Bestandsdatenauskunft 2016: Behörden haben über zehn Millionen mal abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört


Im letzten Jahr haben Behörden alle drei Sekunden abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört. Das geht aus Zahlen der Bundesnetzagentur zur automatischen Bestandsdatenauskunft hervor. Die Abfragen des „Behördentelefonbuchs“ haben sich innerhalb der letzten acht Jahre mehr als verdoppelt.

Wem gehört eine Telefonnummer? Das können über 100 staatliche Stellen von 116 Telekommunikations-Anbietern erfahren, ohne dass die Unternehmen davon bemerken. Dieses automatisierte Auskunftsverfahren wird von der Bundesnetzagentur betrieben und ist auch bekannt als „Behördentelefonbuch“ oder Bestandsdatenauskunft.

Die Bundesnetzagentur veröffentlicht darüber jedes Jahr Statistiken, neben einem kleinen Absatz im großen Jahresbericht diesmal auch direkt auf der Webseite. Dort heißt es:

Im Jahr 2016 wurden 10,26 Millionen Ersuchen über das [automatisierte Auskunftsverfahren] bei der Bundesnetzagentur beauskunftet. Im Vergleich zum Vorjahr wurden damit 2,7 Millionen mehr Ersuchen an die Bundesnetzagentur gestellt und von dieser beantwortet. Das entspricht etwa einem Drittel mehr Ersuchen als 2015.

Wir haben die Zahlen wieder aufbereitet und visualisiert:

10 Millionen: Wem gehört diese Telefonnummer?

Über zehn Millionen Mal haben deutsche Behörden im letzten Jahr gefragt, auf wen eine Telefonnummer registriert ist. Staatliche Stellen wie Polizei, Geheimdienste, Zoll und andere haben also alle drei Sekunden einen Datensatz mit Name, Anschrift und weiteren Bestandsdaten erhalten. Statistisch gesehen von jedem achten Einwohner.

Diese Rufnummernabfragen haben sich innerhalb der letzten acht Jahre mehr als verdoppelt.

Durch das Nutzen von Filtermechanismen gab es im Jahr 2016 bei 10,04 Mio. Rufnummernabfragen von Sicherheitsbehörden lediglich 13,03 Mio. Abfragen an TK-Unternehmen.

Welche Telefonnummern gehören dieser Person?

Die Abfragen gehen aber auch anders herum: Welche Telefonnummern gehören einer bereits bekannten Person? Diese Namensersuchen bleiben mit 230.000 relativ konstant, etwa alle zwei Minuten eine.

Bei einem Namensersuchen ist es notwendig, dass dieses von der Bundesnetzagentur an alle am Verfahren teilnehmenden TK-Unternehmen weitergeleitet wird, da es unbekannt ist, bei wem eine Person welche und wie viele Rufnummern innehat. Somit erzeugen verhältnismäßig wenige Namensersuchen (0,23 Mio.) eine große Anzahl von Weiterleitungen an die TK-Unternehmen (24,93 Mio.), sogenannte Abfragen.

Anti-Terror-Paket verbietet Sicherheits-Empfehlung

Diese Statistiken zeigen, dass Mobilfunk-Kommunikation nicht anonym ist. Im Gegenteil: Smartphones generieren aussagekräftige Bewegungs- und Persönlichkeitsprofile von allen Personen, die ein solches Gerät herumtragen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik empfiehlt daher die „Verwendung von Prepaid-Karten zur Anonymisierung“:

Ein Kartentausch, der Erwerb von bereits registrierten SIM-Karten oder der Erwerb von Prepaid-SIM-Karten ohne Ausweisprüfung können zur Vermeidung der Identifikation beim Mobilfunkbetreiber genutzt werden. Diese Maßnahme verschleiert wirksam die Identität eines Mobilfunkteilnehmers.

Doch diese Empfehlung ist jetzt nicht mehr möglich. Letztes Jahr hat der Bundestag ein neues Anti-Terror-Paket beschlossen, damit müssen ab Juli Mobilfunk-Anbieter jede SIM-Karte mit einem amtlichen Ausweisdokument registrieren. Das sind genau die Daten, die alle drei Sekunden abgefragt werden.

Noch immer keine Statistiken über IP-Adressen

Parallel dazu wurde die Bestandsdatenauskunft auch auf IP-Adressen ausgeweitet. Seit 2013 dürfen Behörden abfragen, wem eine IP-Adresse zugewiesen ist oder welche IP-Adressen eine Zielperson nutzt. Während beim Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde behandelt wird, hat die Große Koalition in einer geheimen Nebenabrede zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen, dass diese Daten auch ohne Richterbeschluss erfragt werden dürfen.

Über diese IP-Abfragen gibt es leider keine Statistiken. Telefonnummern fragen die Behörden automatisiert über die Bundesnetzagentur an. IP-Adressen werden aber manuell direkt bei den Internet-Zugangs-Anbietern abgefragt. Die Bundesnetzagentur hat die Zahlen über IP-Abfragen also nicht direkt vorliegen. Sie könnte die Statistiken aber sammeln, das ist eine Frage des politischen Willens.

Fehlender politischer Wille

Die Bundesnetzagentur sagte uns im Dezember, dass es dafür ein Gesetz bräuchte:

Wenn die Einführung solcher Berichtspflichten für Unternehmen gewünscht wird, bedürfte dies sicherlich einer gesetzlichen Regelung.

Das Justizministerium verwies uns ans Wirtschaftsministerium:

Bitte wenden Sie sich mit dieser Fragestellung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das für das Telekommunikationsgesetz und das Telemediengesetz innerhalb der Bundesregierung federführend zuständig ist und die Aufsicht über die Bundesnetzagentur führt.

Das Wirtschaftsministerium sieht keinen Bedarf:

Eine zentrale Statistik für IP-Abfragen ist aus Sicht des BMWi nicht erforderlich. Die entsprechenden Informationen können bei Bedarf über Anfragen bei den Telekommunikationsunternehmen oder Erhebungen bei den Behörden ermittelt werden.

Wir sollen also selbst bei über hundert Firmen oder Behörden nachfragen. Das dürfte wenig Erfolg versprechend sein, da uns die Firmen nicht antworten müssen.

Dabei dürften die Abfragen von IP-Adressen ähnliche Ausmaße annehmen wie die von Telefonnummern. Wir erfahren es nur nicht.

Linke: „Ausmaß ist besorgniserregend“

Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Linken im Bundestag, kommentiert gegenüber netzpolitik.org:

Der deutliche Anstieg der Bestandsdatenauskünfte zeigt den unstillbaren Datenhunger von Polizeibehörden und Geheimdiensten. Und er legt die Vermutung nahe, dass der Großteil der automatisierten Abfragen nicht zur Verfolgung schwerster Straftaten, sondern wegen Bagatellvergehen wie Ordnungswidrigkeiten erfolgt ist. Der Umstand, dass bis heute weder Regierung noch Opposition und Öffentlichkeit die Möglichkeit haben, das Ausmaß der behördlichen Praxis genau zu überprüfen, ist besorgniserregend.

Grüne: „Statistik ist absolut notwendig“

Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünen im Bundestag, kommentiert gegenüber netzpolitik.org:

Eine Statistik der Bestandsdatenabfragen zu IP-Adressen ist absolut notwendig, um die Entwicklung der besonders schutzwürdigen Kommunikation der Betroffenen verkannt nachzeichnen und gesetzlich steuernd eingreifen zu können. Diese Einsicht fehlt bei der Großen Koalition, obwohl durch Statistiken in keiner Weise die Durchführung der Maßnahmen erschwert oder gar behindert wird. Wir werden uns für die gesonderte Ausweisung der IP-Adressdaten in der Statistik einsetzen.

Quelle: https://netzpolitik.org/2017/bestandsdatenauskunft-2016-behoerden-haben-ueber-zehn-millionen-mal-abgefragt-wem-eine-telefonnummer-gehoert/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Rotes Kreuz ruft Bürger zur Unterstützung auf


Das Bayerische Rote Kreuz ist in der Flüchtlingskrise am Ende seiner Kräfte. Die Ressourcen der ehrenamtlichen Helfer sind aufgebraucht. In Straubing haben Vizepräsidentin Brigitte Meyer und Landesgeschäftsführer Leonhard Stärk Nicht-Mitglieder dazu aufgerufen, sich zu engagieren.

Zur Unterstützung aufgerufen seien explizit Menschen, die bislang keiner Hilfsorganisation angehören und auch kein Mitglied werden wollen. Für sogenannte ungebundene Helfer fänden sich derzeit unabhängig von beruflichen Qualifikationen oder Sprachkenntnissen überall Einsatzbereiche, sagte Stärk. Alleine könne das Bayerische Rote Kreuz (BRK) die Situation nicht mehr bewältigen.

Ein Brennpunkt ist der sogenannte Warteraum für gerade angekommene Flüchtlinge auf dem Gelände der Gäubodenkaserne in Feldkirchen bei Straubing (Lkr. Straubing-Bogen). Dort benötige man dringend Unterstützung von ungebundenen Helfern, so der Geschäftsführer des BRK-Kreisverbands Straubing-Bogen, Jürgen Zosel. Helfer können sich über die Mailadresse engagement@kvstraubing.brk.de direkt an die örtlichen Koordinatoren wenden.

Plan: Zeltlager für 5.000 Menschen

Wenn in der kommenden Woche eine zweiter Warteraum auf dem Erdinger Fliegerhorst in Betrieb gehe, müsse man in Erding ähnliche Adressen und Koordinationsstrukturen einrichten, sagte Leonhard Stärk. Auch dort würden dann ungebundene Helfer gebraucht

Der Warteraum in Feldkirchen wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) betrieben. Das Rote Kreuz kümmert sich um die Betreuung der Menschen vor Ort. Auf dem Gelände sind seit Ende September Flüchtlinge jeweils für wenige Tage in Zelten untergebracht, bevor sie auf andere Bundesländer weiterverteilt werden. Langfristig soll das Zeltlager Platz für bis zu 5.000 Menschen bieten.

Laut BRK ist das Lager derzeit im Schnitt mit rund 1.000 Flüchtlingen pro Nacht belegt. Winterfest seien bislang nur rund 250 der momentan etwa 2.000 belegbaren Plätze, so BRK-Landesgeschäftsführer Stärk. Sollte das BAMF nicht für ausreichend winterfeste Plätze sorgen, drohte er Konsequenzen an.

„Wir brauchen eine humanitäre Unterbringung. Es wird in Bayern niemand bei Frostgraden in windigen Zelten übernachten müssen. Sobald das passiert, müssen wir ganz klar Alarm schlagen und müssen auch theoretisch sagen, wir ziehen unsere Leute ab. So weit sind wir noch nicht, aber ich appelliere an alle beteiligten Behörden, dass hier mit großem Engagement auch darauf geachtet wird. In Bayern kann nach einer solchen Flucht niemand zu Schaden kommen.“

BRK-Landesgeschäftsführer Leonhard Stärk

Zäsur: Internationale Helfer in Feldkirchen im Einsatz

Die Tatsache, dass im Warteraum in Feldkirchen aufgrund der Personalnot derzeit bereits Helfer des Internationalen Roten Kreuzes im Kriseneinsatz sind, bezeichnete Stärk als Zäsur für das Deutsche Rote Kreuz (DRK): Bislang habe das DRK internationale Hilfe in Krisengebieten – etwa in Haiti – geleistet, jetzt sei man selbst auf diese angewiesen. Laut noch unbestätigten BR-Informationen wird Bundesinnenminister Thomas De Mazière (CDU) den Wartebereich in Feldkirchen am Dienstag (20.10.15) besuchen um sich ein Bild von der Einrichtung zu machen.

Team Bayern hilft bereits mit

Auch Helfer des Team Bayern, einer Kooperation von Bayern3 mit dem Bayerischen Roten Kreuz, sind in der Flüchtlingsarbeit in Feldkirchen engagiert. Darunter ist Stefan Schmidt (30) aus Feldkirchen. Er ist angehender Fahrlehrer und ist jetzt als Versorgungsfahrer für das BRK aktiv.
Hier können sich freiwillige Helfer für das Team Bayern registrieren. Damit erklärt man seine Bereitschaft, in Katastrophen und Notfällen freiwillig und ehrenamtlich zu arbeiten – ob in der Flüchtlingskrise, bei Hochwasser oder Unfällen.

Quelle: http://www.br.de/nachrichten/niederbayern/inhalt/rotes-kreuz-unterstuetzung-buerger-100.html

Gruß an die, die ihre Kräft für das Kommende sammeln!!

TA KI

Vorbereitungen auf G7-Gipfel- Im Herzen der Bestie


Von Christoph Herwartz

Zwei Seiten rüsten sich für den G7-Gipfel: Die Demonstranten kämpfen um ihre Schlafplätze, die Behörden zeigen Härte – mit teilweise zweifelhaften Methoden.

Im Herzen der Bestie regt sich Widerstand. Das ist die Wortwahl der Demonstranten, die sich für den G7-Gipfel angekündigt haben. Die Beste, das ist der Kapitalismus. Ihr Herz ist Deutschland. Der Widerstand beginnt am 4. Juni in Garmisch-Patenkirchen. Seit Monaten planen Autonome und Kommunisten Protestcamps und Großdemonstrationen, ähnlich lange bereitet sich die Polizei schon auf das Wochenende vor. Die Polizei will erreichen, dass alles glatt läuft, wenn am 7. und 8. Juni die Staats- und Regierungschefs aus sieben führenden Industriestaaten im bayerischen Schloss Elmau tagen. Die Demonstranten wollen das Bild stören.

Leicht haben sie es dabei nicht, und das liegt nicht nur an der Polizei. Geschwächt ist der Protest vor allem durch eine Spaltung: Die kleinen autonomen Gruppen konnten sich mit den großen Vereinen und Parteien nicht auf einen gemeinsamen Rahmen für ihre Proteste einigen. Die Kleinen wollen so nah wie möglich am Tagungsort demonstrieren und werden sich darum in Garmisch-Patenkirchen treffen. Unter dem Namen „Stop G7 Elmau“ wollen sie sich unter anderem mit „Versammlungen direkt am Schloss“ der Politik der G7 „in den Weg stellen“. Was das bedeutet, ist wohl klar: ziviler Ungehorsam, vielleicht auch Übergriffe gegen Polizisten. Die Organisatoren sprechen sich nicht deutlich gegen Gewalt aus. In Videos wird an die gewaltsamen Blockupy-Proteste in Frankfurt erinnert.

Den Großen ist das zu heiß. Die Grünen, der BUND, Attac München, die Jusos, die Katholischen Arbeitnehmer und einige andere rufen als „G7 Demo“ stattdessen dazu auf, am 4. Juni, also noch vor Beginn des Gipfels, friedlich in München zu demonstrieren. Es wird also Demonstrationsschwerpunkte geben: den ruhigen in München und den krawalligen in Garmisch-Patenkirchen. Die Linkspartei unterstützt beide Seiten.

Den Radikalen fehlt das Geld

Das radikalere Bündnis „Stop G7 Elmau“ müsste sich um die Gegenveranstaltung nicht scheren. Die Medien werden die möglicherweise gewalttätigen Proteste genau verfolgen – schon allein deshalb, weil die Journalisten von Garmisch aus über den Gipfel berichten. Doch mit den Großorganisationen fehlt dem Bündnis auch Geld. Es ist auf Spenden angewiesen, hatte aber laut „Süddeutscher Zeitung“ bis vor kurzem nur 8000 Euro zusammenbekommen.

Damit wird der Protest zum logistischen Problem. Die Demonstranten wollen irgendwo schlafen, müssen etwas essen. Eine Wiese, auf denen das Protestcamp errichtet werden soll, genehmigte die Gemeinde nicht. Zuerst hieß es, das Areal sei hochwassergefährdet – was möglich ist. Allerdings schoben Polizei und Bürgermeisterin auch noch andere Begründungen nach. Polizeipräsident Robert Heimberger sprach davon, das Eigentum der Nachbarn schützen zu müssen. Außerdem seien diese Camps beim letzten deutschen G7-Gipfel in Heiligendamm rechtsfreie Räume gewesen, in denen Straftaten verübt worden seien. Bürgermeisterin Sigrid Meierhofer versicherte, sie habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, habe aber den Antrag gegen Sicherheit und Ordnung abwägen müssen. Allerdings hatte Meierhofer schon länger ganz offen versucht, das Camp zu verhindern. Sie sei der Auffassung, „dass es für die verfassungsrechtlich geschützte Demonstrationsfreiheit eben keiner Camps bedarf“, sagte sie. Es gibt also Indizien, dass das Hochwasser-Argument nur vorgeschoben ist. Ein Gericht prüft das nun.

Für die Demonstrationszüge erteilte die Polizei Auflagen. So dürfen etwa keine Gegenstände mitgenommen werden, mit denen man sich an Zäunen festketten kann. Die Genehmigung eines Sternmarsches Richtung Tagungshotel steht noch aus.

Bayerische Polizei für ihre Härte bekannt

Sollten sich die Demonstranten nicht an die Auflagen halten, will die Polizei durchgreifen. Zwar spricht sie auch von einer „Deeskalationsstrategie“, will viel mit den Demonstranten reden und ihre Aktionen erklären. Doch keine Straftaten zu dulden, sei „Kernpunkt unserer bewährten bayerischen Sicherheitsphilosophie“, so Polizeipräsident Heimberger. Die bayerische Polizei ist für ihre Härte bekannt.

Begleitet werden solche Ansagen durch eine Öffentlichkeitsarbeit, wie sie für Polizeibehörden eher unüblich ist. Pressekonferenzen der Polizei werden ins Internet übertragen, Twitteraccounts und Facebookseiten informieren über die Arbeit der Beamten. Dort sieht man dann zum Beispiel die vorübergehend eingerichteten Grenzkontrollen oder das aus 30 Maschinen bestehende Hubschraubergeschwader, das für die Überwachung eingesetzt werden soll. Für die Demonstranten wird es nicht leicht, dagegen anzukommen und das Bild der G7-Inszenierung noch zu stören.

Quelle: n-tv.de

Quelle:http://www.n-tv.de/politik/Im-Herzen-der-Bestie-article15199461.html

Gruß an die Demonstranten und besonnenen- und DENKENDEN PO-lizisten

TA KI