Dirk Müller – Die Gefahr eines 3. Weltkriegs ist größer denn je


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Gruß an die Klardenker
TA KI
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Rechtsstaatlichkeit spielt keine Rolle mehr – Eine Analyse von Peter Haisenko


Schon längst haben mehrere (Ex-)Verfassungsrichter festgestellt, dass Merkels Grenzöffnung im Spätsommer 2015 gegen das Grundgesetz verstoßen hat. Horst Seehofer hat dazu von einer Herrschaft des Unrechts gesprochen. Wie wenig von jeglicher Rechtsstaatlichkeit übriggeblieben ist, beschreibt Gastautor Peter Haisenko.

Schon 2003 hat Merkel demonstriert, wie wenig sie von „westlichen Werten“ oder Rechtsstaatlichkeit hält. Obwohl der schwedische UN-Beauftragte Hans Blix zweifelsfrei belegt hatte, dass der Irak nicht über Massenvernichtungswaffen verfügt, hat sie in einer zehnminütigen Rede vor dem Bundestag vehement für eine deutsche Teilnahme am Irakkrieg geworben. Damit hatte sie sich in den Augen Washingtons für das Kanzleramt qualifiziert und Schröder, der Putin-Freund, musste gehen.

Bereits im Jahr 2004 stand zweifelsfrei fest, dass der Überfall der USA auf den Irak nicht gerechtfertigt und völkerrechtswidrig war. Hat Merkel daraus etwas gelernt oder gar ihre Position verändert? Nichts desgleichen! Nach wie vor steht sie fest an der Seite Washingtons, wenn es um völkerrechtswidrige Interventionen und Umstürze geht.

Es hat sie auch nicht beeindruckt, als die USA selbst zugegeben haben, fünf Milliarden in den Maidan-Putsch investiert zu haben. Schon vorher hatte sie Partei für Timoschenko ergriffen, die in der Ukraine wegen Korruption zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Auch ihr Verhältnis zu dem Steuerbetrüger Chodorkowski ist nach wie vor freundlich, obwohl der europäische Gerichtshof das russische Urteil als rechtmäßig bestätigt hat.

Sie unterstützt Steuerbetrüger und Korrupte. Von ihr ist kein kritisches Wort zu hören, wenn es um die Verbrechen der USA und ihrer Vasallen geht.

Sanktionen gegen Russland, obwohl es keine Beweise gibt

Spätestens 2014, mit dem Abschuss der MH 17 durch ein ukrainisches Kampfflugzeug, hat sie sich vollständig von der Rechtsstaatlichkeit verabschiedet. Sie war die treibende Kraft in Europa, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, obwohl es keinen Beweis für eine Täterschaft Russlands gibt.

Sie hat auch nicht moniert, dass entgegen aller Rechtsstaatlichkeit Kiew das Recht zugesprochen wurde, darüber zu bestimmen, welche Beweise zur Aufklärung des MH 17-Abschusses verwendet oder veröffentlicht werden dürfen. Bereits hier war unübersehbar, dass alle Prinzipien des Rechts ins Gegenteil verkehrt werden, wenn es gegen Merkels verhasstes Russland geht.

Für sie gilt nicht mehr die tragende Säule eines Rechtsstaats, die Unschuldsvermutung, bis die Schuld bewiesen ist. So auch im jüngsten Fall, den Frau May in London zelebriert.

Bei ihrem Besuch in Warschau hat Merkel Russland aufgefordert, seine Unschuld zu beweisen. Das ist die Umkehr aller fundamentalen Rechtsprinzipien demokratischer Staaten. Londons May liegt da auf derselben Ebene. Sie verlangt mit einem Ultimatum eine „glaubwürdige“ Erklärung Putins zum Fall Skripal. Was aber glaubwürdig ist, darüber bestimmt sie selbst und Merkel stellt sich hinter sie.

Nun, Russland hat eine Erklärung abgegeben, dass es mit diesem Vorgang nichts zu tun hat. Merkel und May mahnen weiterhin eine Erklärung an und offensichtlich wird nur eine Erklärung als solche und glaubwürdig anerkannt, wenn Russland sagt: Wir waren es und bitten um Strafe. Da sind wir bei Merkels nächster Abkehr vom Rechtsstaat.

Sie „bestraft“ Russland mit der Ausweisung von Diplomaten, ohne Prozess, ohne Beweise, ohne Forderung einer neutralen Aufklärung. Das ist eines Jeden unwürdig, der sich Demokrat nennen will.

Rechtsstaatlichkeit spielt keine Rolle mehr

Wie ein Mantra wird die Lüge von Merkel wiederholt, Russland hätte die Krim annektiert. In den letzten Wochen wird in den Medien eine weitere Lüge angehängt, Russland hätte Soldaten auf die Krim gesandt und diese besetzt.

Im Gegenteil war es so, dass Russland das Recht hatte, 25.000 Soldaten auf der Krim/Sewastopol zu stationieren, aber sie hatten nur 16.000 Mann dort und auch während des Sezessionsvorgangs keine weiteren entsandt.

Aber generell muss auch hier Rechtsstaatlichkeit gelten in dem Sinn, dass der Vorwurf der Annexion vor einem internationalen Gericht, zum Beispiel in Den Haag, verhandelt und geklärt wird, wie es im Fall Kosovo stattgefunden hat.

Merkel und Konsorten wissen genau, dass nach völkerrechtlichen Maßstäben auf der Krim eine Sezession stattgefunden hat und keine Annexion.

Genau deswegen wird der Gang nach Den Haag vermieden und damit die Rechtsstaatlichkeit – und Merkel ist zufrieden.

Grenzöffnung verstößt gegen das Grundgesetz

Mehrere (Ex-)Verfassungsrichter haben festgestellt, dass Merkels Grenzöffnung im Spätsommer 2015 gegen das Grundgesetz verstoßen hat. Horst Seehofer hat dazu von einer Herrschaft des Unrechts gesprochen. Wie wenig von jeglicher Rechtsstaatlichkeit übriggeblieben ist, mag man daran ermessen, dass jetzt die Meldung kam, etwa 80.000 Personen ohne Bleiberecht können wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden.

Ja, einreisen ohne Papiere, ohne seine Herkunft oder Identität preiszugeben, das ist kein Problem. Eine Ausweisung derselben Identitätslosen ist aber unmöglich? Kann das noch anders bezeichnet werden, als die komplette Pervertierung aller rechtsstaatlichen Prinzipien?

Ist es mit einem Rechtsstaat vereinbar, wenn sich Zugewanderte mit bis zu zehn Identitäten im Land bewegen, so Sozialbetrug betreiben und sich dennoch frei im Land bewegen dürfen und nicht sofort eingesperrt werden, bis ihre Identität geklärt ist und die Strafe für Sozialbetrug abgesessen ist?

Wären rechtsstaatliche Verfahren im Fall Amri angewendet worden, hätte er seinen Anschlag am Breitscheidplatz nicht begehen können.

Mehrheitsbeschlüsse der Partei interessieren die Chefin nicht

In Schleswig-Holstein durfte ein Syrer seine Zweitfrau und deren Kinder nach Deutschland holen und erhält Sozialhilfe für alle. Gibt es in Deutschland nicht das Verbot der Bigamie? Merkel ignoriert diese krasse Missachtung deutschen Rechts. Dabei hat sie geschworen, das deutsche Recht zu schützen.

Nein, darüber zu lachen, wäre nicht angebracht. Merkel hat ihren Amtseid gebrochen. Nicht nur in diesem Fall, denn sie ist die Chefin und somit letztlich für jeden ungeahndeten Rechtsbruch verantwortlich, wenn sie nichts dagegen unternimmt.

Im Dezember 2016 stimmte der CDU-Parteitag mit Mehrheit gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. Was macht Merkel? Sie bricht nicht nur fortlaufend Recht und (Grund-)Gesetz, auch europäisches Recht (Dublin), nein, sie verhöhnt die Demokratie, indem sie diesen Parteitagsbeschluss ignoriert und in sein Gegenteil verkehrt.

Leider ist Merkel nicht allein. Der gesamte Regierungsapparat hat sich vom Rechtsstaatsprinzip verabschiedet, natürlich unter Führung und Billigung der Chefin. Das NetzDG von Maas ist ebenfalls eine Pervertierung des Rechtsstaats.

Da wird die Entscheidung darüber, ob ein Kommentar nicht rechtmäßig ist, an Privatpersonen delegiert, die nicht nur keine Qualifikation für diese Tätigkeit nachweisen müssen, sondern auch noch vom Staat bezahlt und von einer Ex-Stasi-Frau (Kahane) geführt werden. Der EuGH hat dieses Gesetz bereits moniert, aber Merkel ignoriert auch das einfach.

Die Vorbereitungen eines Angriffskrieges sind im Gange

Am 1. Januar 2017 wurde der § 80 StGB sang und klanglos gestrichen. Er stellte die „Vorbereitung eines Angriffskriegs“ unter Strafe.

Ob das wohl etwas damit zu tun hat, dass Merkel die Bundeswehr an die russische Westgrenze entsandt hat, im Verbund mit den anderen NATO-Truppen? Kann das anders als die Vorbereitung eines Angriffskriegs gesehen werden? Ja, Abschreckung! Von wegen!

Bereits die Ausdehnung der NATO nach Osten war ein aggressiver Akt, aber Merkel wird nicht müde, Russland aggressives Verhalten vorzuwerfen, völlig grundlos. Es ist die alte Masche der Angelsachsen und Merkels, dem „Feind“ genau das vorzuwerfen, was man selbst tut, der andere aber nicht.

Im Fall des § 80 allerdings wird es besonders hinterhältig. Merkel weiß, dass sie mit ihrer Politik, vor allem der der letzten Tage, einen Angriffskrieg gegen Russland vorbereitet und so hat sie eben mal schlank das Gesetz abgeschafft, das das unter Strafe stellt.

So macht Merkel Unrecht zu Recht.

Es waren zwar Schröder und der grüne Fischer, die Deutschland grundgesetzwidrig in Kriege verwickelt haben, – Jugoslawien, Afghanistan – aber Merkel hat daran nichts geändert. Deutsche Soldaten stehen nach wie vor grundgesetzwidrig in mehreren Ländern und Merkel hat ihre Anzahl aufgestockt, die Einsätze erweitert.

Dass deutsche Soldaten im Irak sind, kann schon als folgerichtig zu ihrer Haltung zum Irakkrieg 2003 gesehen werden, aber auch das ist völkerrechtswidrig, ebenso wie die Tornado-Einsätze über syrischem Hoheitsgebiet.

Und die Türken in Afrin? Wie wär´s denn mal mit Sanktionen gegen Erdogan? Wo Merkel sofort ohne Beweise Sanktionen gegen Russland gutheißt, denkt sie Sanktionen in diesem unzweifelhaften Fall nicht einmal an. Es lebe das Unrecht!

Sanktionen ohne Beweise sind Unrecht

Zurück zu Skripal, May, NATO-Stoltenberg und Konsorten. Es ist schlicht Unrecht, Diplomaten auszuweisen und Sanktionen zu verhängen, aufgrund von unbewiesenen Anschuldigungen. Es macht das Unrecht nicht besser, wenn der neue Außenminister Maas, der bekennende Russlandhasser, zu wenig Phantasie hat und behauptet, es gäbe keine andere vorstellbare Möglichkeit, als dass Russland schuldig ist. Wieder die Umkehr sämtlicher rechtsstaatlicher und demokratischer Prinzipien.

Merkel ist die Chefin von Maas und so ist sie auch dafür verantwortlich. Dazu kommt die Lüge, Europa stehe geschlossen hinter Großbritannien und May. Nein, nur 14 Staaten Europas, also gerade mal die Hälfte, schließt sich dem Rechtsbruch an und weist russische Diplomaten aus.

Die anderen fordern Rechtsstaatlichkeit und erst einmal Beweise ein, bevor sie agieren wollen. Ja, Frau Merkel, so geht Rechtsstaat, aber das haben sie als FDJ-Sekretärin wohl anders gelernt.

Von 2006 bis heute sind die deutschen Waffenexporte um das Vierfache angestiegen, also unter Merkel. Der Großteil dieser Waffen wird in Krisengebiete geliefert und das ist wiederum grundgesetzwidrig. Saudi Arabien führt seit drei Jahren einen völkerrechtswidrigen Vernichtungskrieg gegen seinen Nachbarn Jemen und Merkels Regierung liefert immer noch Waffen.

Der Angriff der Türkei auf seinen Nachbarn Syrien bei Afrin ist ein flagranter Verstoß gegen jegliches internationale Recht und Merkel liefert fröhlich weiter Waffen an die Türkei. Ägypten, Sudan und und und. Die Genehmigungen der Merkel-Regierung für solche Waffenlieferungen verstoßen allesamt gegen das Grundgesetz und Merkel macht die Raute dazu.

Es gäbe noch eine Fülle an Beispielen, wie Merkel unseren Rechtsstaat der Herrschaft des Unrechts ausgeliefert hat. Der Papiertiger Lindner hat vor der Wahl 2017 gnadenlos bei den Wählern der AfD gefischt, als er versprach, nach der Wahl einen „Untersuchungsausschuss Merkel“ einzuberufen. Hat er nicht gemacht und ist so zu Merkels Komplizen geworden, was die Herrschaft des Unrechts anbelangt, ebenso wie Seehofer.

Jetzt beteiligt sich Merkel an den allgemeinen Kriegsvorbereitungen gegen Russland und es kann einem Angst und Bange werden. Es ist höchste Zeit, Merkel auf die abgenagten Finger zu klopfen, ihre Herrschaft des Unrechts zu beenden.

Wenn Recht zu Unrecht wird …

Wenn Recht zu Unrecht wird, dann ist es die Pflicht der Bürger, dagegen aufzustehen. Das jedenfalls wurde von den Deutschen verlangt, wenn es um die NS-Zeit geht. Jetzt geht es wieder um Krieg oder Frieden und mehr und mehr wird die Vision von einem Staatsstreich, ja die Notwendigkeit dazu immer drängender.

Wie es gehen könnte, ohne Gewalt, grundgesetzkonform, beschreiben Robert B. Thiele und Peter Orzechowski in ihrem Werk „Der Staatsstreich“, das zwar juristisch korrekt, jedoch politisch unkorrekt und vor allem höchst unterhaltsam ist. Im Buchhandel oder direkt zu bestellen beim Verlag hier.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rechtsstaatlichkeit-spielt-keine-rolle-mehr-eine-analyse-von-peter-haisenko-a2387218.html

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TA KI

Meinung – Was steckt in Wirklichkeit hinter dem Brexit? Die Rollen von Goldman Sachs, Sorros und Sony


Wem nutzt der Brexit? In Zeiten vor dem Brexit trafen in Politik und Gesellschaft zwei Welten aufeinander: Die Konsumenten europäischer Massenmedien waren meist entsetzt über das Ausscheiden Großbritanniens. Dabei konnte man außerdem beobachten, dass eine gewisse Aggression gegenüber den britischen Befürwortern des Brexit bestand.

Daneben gab es die Befürworter des Brexit, welche meinten sie hätten die Lügen der Presse entlarvt und seien die eigentlich Aufgeklärten. Doch keiner der beiden Seiten nutzt der Brexit, denn der Gewinner stand schon vor dem Referendum fest.

Zunächst einmal muss gesagt werden, dass George Soros einer der größten Spekulanten ist, die es je gegeben hat. Auf diese Art und Weise hat er Milliarden von Dollar verdient.

Schon vor 25 Jahren, hatte George Soros einmal gegen das britische Pfund spekuliert und damit Profit im neunstelligen Bereich gemacht. Diesesmal jedoch, dementierte er, gegen die britische Währung spekuliert zu haben, es ging ihm um etwas anderes – um Gold.

Dazu muss man wissen, dass der Brexit den Goldpreis auf das höchste Niveau seit 2014 trieb. Schon vor dem Brexit hatte sich Soros für 264 Millionen Dollar bei Barrick Gold eingekauft, dem größten Goldbergbauunternehmen der Welt. Dadurch machte Soros erwartungsgemäß hohe Gewinne. Alles Zufall? Sicherlich nicht!

Auch verschiedene andere Unternehmen wie Sony oder Goldman Sachs warben für einen EU-Austritt Großbritanniens. Das Goldmann Sachs schon seit langem die Weltpolitik maßgeblich beeinflusst ist bekannt. Diese Bank bietet keine Girokonten und auch keine Sparkonten an, nur kapitalstarke Unternehmen sind Kunden – und damit nicht genug! Zu den Kunden gehören ganze Staaten, wie China, Russland und die USA ! Auch Griechenland ist ein Kunde von Goldman Sachs. Das Unternehmen beherrscht hierbei große Teile der griechischen Politik – all das ist kein Geheimnis, wissen tun es trotzdem die Wenigsten.

Bei Sony ist es ein ähnlicher Fall. Weiß man bei Unternehmen wie Black Rock wer dahinter steckt, ist es bei Sony ein anderer Fall. Wie die EZB den Zentralbanken der einzelnen Ländern gehört, welche wiederum privaten Banken gehören, so gehört Sony einzelnen Aktionären. Wer also dort seine Finger im Spiel hat ist nicht klar, dass aber auch Sony ein Machtinstrument der oberen Zehntausend ist, ist mit einiger Sicherheit der Fall.

Somit ist es höchstwahrscheinlich, dass private Unternehmen, die extrem kapitalstark und dadurch mächtig sind, den Brexit beeinflusst haben. Das bedeutet, wenige Menschen sind noch reicher geworden, während die Mehrheit noch ärmer wurde.

Nun zum nächsten, wichtigen Hintergrund des Brexit:

Wie uns die Geschichte lehrt, braucht es oft erst eine gewaltige Krise, um die Welt umzugestalten. Nur ist es leider so, dass nicht wir diejenigen sind, die sie umgestalten, sondern die Machtelite im Hintergrund.

So kündigte Soros an, dass höchstwahrscheinlich eine europaweite Finanzkrise auf den Brexit folgen würde. Auch wäre es möglich, dass diese die Realwirtschaft beeinflusse (also das produzierende Gewerbe und Dienstleistungen).

Eine Desintegration, also ein Austritt weiterer EU-Länder seinen möglich, so Soros, eine Folge davon wäre der massive Umbau der Europäischen Union. George Soros möchte die EU durch eine massive Umgestaltung retten. Wie eine mögliche Umgestaltung aussehen könnte möchte ich im Folgenden illustrieren:

Die New Yorker Banken und die Wall Street haben einen Konkurrenten: das Finanzzentrum in Großbritannien. Ein Interesse der oberen 10.000 war es schon immer, die Macht zu zentralisieren: Die Länder geben die Macht an Brüssel ab, es gibt eine einheitliche europäische Polizei, eine einheitliche Militäreinheit und somit soll es auch ein einheitliches Finanzsystem geben. Wer wird im Endeffekt dieses Finanzzentrum kontrollieren? Die Mächtigen im Hintergrund.

In den letzten Tagen hat man immer wieder von Politikern gehört „Viele amerikanische Banken werden von London nach Frankfurt abwandern“, „Ich sehe kein Grund, warum das Zentrum einer europäisch – britischen Zusammenarbeit in London sein sollte“. Somit ist klar was die Tendenz ist, und was der eigentliche Sinn des Brexit ist.

Jetzt könnte man natürlich einwenden, dass Großbritannien eine eigene Währung hat. Denn das bedeutet, dass es nicht von einer Zentralbank anhängig ist, die Privatbanken gehört. Hier muss jedoch eingewendet werden, dass es klar ersichtlich ist, dass Teile der Bank of England der Rothschildfamilie gehören. Das heisst, die britische Regierung ist zwar nicht länger abhängig von den Dogmen der EU, aber abhängig von ihrem Kapitalgeber, den Rothschilds ist sie immer noch. Dazu kommt noch folgende Ankündigung von George Soros:

„Durch die Desintegration der EU wird Russland an Macht gewinnen.“

Das passt hervoragend in die heutige Aussage des russischen Präsidenten Putin, Russland sei weiterhin bereit einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit der EU aufzubauen (Freihandelsabkommen nicht ausgeschlossen).

Quelle: http://www.neopresse.com/europa/meinung-was-steckt-in-wirklichkeit-hinter-dem-brexit-die-rollen-von-goldman-sachs-sorros-und-sony/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Putin weist 755 US-Diplomaten aus


Als Russland am vergangenen Freitag warnte, dass es verhältnismäßig kontern werde, nachdem es zuvor angekündigt hatte, zwei von den USA in Russland verwendete diplomatische Residenzen zu beschlagnahmen, und hinzufügte, dass es bis zum 1. September die Zahl der US-Mitarbeiter im diplomatischen Dienst im Lande reduzieren werde, um der Anzahl russischer Diplomaten in den USA zu entsprechen – seitens der örtlichen Presse auf 455 Personen berechnet -,  war das kein Scherz.

In einem Interview mit dem Fernsehsender Rossiya 1 sagte Vladimir Putin, dass 755 amerikanische Diplomaten ausgewiesen würden, oder wie er es formuliert hat „Russland verlassen müssen werden wegen der eigenen Politik Washingtons“. Die Finanz-Blog-Seite Zero Hedge hatte diese Aktion bereits  am Freitag vorhergesehen, und sie wird die diplomatischen Vertretungen von Russland und den Vereinigten Staaten in den beiden Ländern angleichen.

„Die amerikanische Seite hat einen Schritt gemacht, der, wie es wichtig zu bemerken ist, nicht durch irgendetwas provoziert worden ist, um die Beziehungen zwischen Russland und den USA zu verschlechtern. Er schließt rechtswidrige Beschränkungen ein, Versuche, andere Staaten der Welt zu beeinflussen, einschließlich unserer Verbündeten, die daran interessiert sind, die Beziehungen zu Russland zu entwickeln und aufrechtzuerhalten“, sagte Putin gegenüber dem Gastgeber des Fernsehkanals, Wladimir Solowjow, am Sonntag.

„Das Personal der diplomatischen Missionen der USA in Russland wird um 755 Menschen reduziert werden und wird nun der Zahl des russischen diplomatischen Personals in den Vereinigten Staaten entsprechen, 455 Menschen auf jeder Seite.“ 

Schließlich sagte der russische Präsident, dass die Zeit für Revanche gekommen sei: „Wir haben bereits lange gewartet, dass sich vielleicht etwas zum Besseren ändern würde, wir hatten Hoffnung, dass sich die Situation ändern würde. Aber es sieht so aus, als dass sich in naher Zukunft nicht ändern wird … Ich habe beschlossen, dass es Zeit für uns ist, zu demonstrieren, dass wir nichts unbeantwortet lassen werden.“

Laut Reuters sagte Putin auch, dass Russland in der Lage sei, zusätzliche Maßnahmen gegen die USA zu verhängen, aber er sei gegen solche Aktionen.

Und jetzt warten wir auf den Konter der USA in ziemlich genau der gleichen Geplänkel-Eskalation, welche die letzten Jahre der Obama-Administration gekennzeichnet hatte, während der sogenannte Militärisch-Industrielle Komplex in den USA einen Seufzer der Erleichterung darüber ausstößt, dass dank Trump’s Haltung die Dinge zwischen Russland und den USA wieder auf dem Kurs gegenseitiger Auseinandersetzung per „Autopilot“ stehen.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von  http://theantimedia.org/putin-expels-755-us-diplomats/

Quelle: http://derwaechter.net/putin-weist-755-us-diplomaten-aus

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Putin stellt die Nachkriegsordnung in Frage


von Karl Richter

Natürlich schweigen die Lügenmedien eisern. Es ist ja auch nur „Verschwörungstheorie“, was der russische Präsident Putin am Freitag auf dem Internationalen Wirtschaftsforum vor aller Welt erklärt hat: daß Deutschland nämlich nur „einschränkt souverän“ sei und die Befehle von „weit weg“ kämen, nämlich aus Washington. So etwas hören Merkel und Co. natürlich gar nicht gern – und das Volk soll es auch nicht erfahren.

Als erster deutscher Politiker hat jetzt, was in dieser Situation doppelt zählt, der Europaabgeordnete Udo Voigt den Ball aus St. Petersburg aufgegriffen und in einer Erklärung die „erfreulich deutliche Klarstellung“ Putins in Sachen deutscher Souveränität begrüßt.

Wörtlich erklärt Voigt, der Kremlchef bestätige

„alle diejenigen, die von jeher die staatliche Souveränität der Bundesrepublik Deutschland bestreiten und sich dabei auf bis heute geltende Bestimmungen des alliierten Nachkriegs-Besatzungsrechts berufen können. Diese Bestimmungen – etwa im sogenannten ´Überleitungsvertrag´ von 1954 – wurden im Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1990 ausdrücklich bestätigt und begründen weitestgehende Vorbehaltsrechte der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, die heute allerdings nur noch von den Westmächten, in erster Linie den USA, wahrgenommen werden.

Präsident Putin liegt deshalb völlig richtig mit seiner Feststellung, daß insbesondere im militärischen Bereich alle Vorgaben aus Washington kommen und der Bundesrepublik damit bestenfalls Vasallenstatus zukommt.“ (Die Presseerklärung im vollen Wortlaut hier: http://www.udovoigt.de/index.php…).

Die Diskussion ist jetzt eröffnet, und das ist gut so. Die Wahrheit über die Bundesrepublik, die ein Marionettenstaat ist, muß jetzt auf den Tisch. Jeder kann etwas tun, um das Feuer am brennen zu halten.

Sehr aufmerksam wird auch zu beobachten sein, wo in dieser zentralen Frage nun zum Beispiel die vorgebliche „Alternative für Deutschland“ bleibt. Oder ein „Hoffnungsträger“ wie Höcke. Auch die Dresdner Pegida hätte das Zeug zum Multiplikator. Merke: Nur gemeinsam sind wir stark. Der russische Präsident hat uns gerade eine Steilvorlage geliefert.

Quelle: https://brd-schwindel.org/putin-stellt-die-nachkriegsordnung-in-frage/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Juni 2017: Putin über den Tiefen Staat und die Kreativität der Journalisten


Juni 2017: Wladimir Putin im NBC-Interview mit Megyn Kelly…Kleiner Ausschnitt. Ganzes Interview hier:

http://bit.ly/2s8O6dd

Don R. Wetter

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Die Wahren Hintergründe Zum Gescheiterten Putsch in Der Türkei: Was Haben Die USA Und Russland Damit Zu Tun?


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Ein Beitrag aus Hinter den Kulissen

Der gescheiterte Staatsstreich in der Türkei hat ein geopolitisches Erdbeben ausgelöst. Die wahren Hintergründe und die daraus resultierenden Konsequenzen werden von den westlichen Medien ganz gezielt verschwiegen oder verschleiert. Für das amerikanische Imperium steht ab jetzt viel auf dem Spiel.

Wer heute noch glaubt, dass der sogenannte «Arabische Frühling» aus heiterem Himmel kam und den Völkern im Nahen Osten Demokratie, Freiheit und Wohlstand bringen sollte, glaubt wahrscheinlich auch an den Osterhasen. Der «Arabische Frühling» wurde in Wahrheit von äußeren Kräften inszeniert und sollte die Region destabilisieren und vor allem Regierungen stürzen, die sich dem amerikanischen Imperium nicht unterwerfen wollten.

Die Verschwörung der USA und ihre Marionetten wie Großbritannien, Frankreich, Saudi Arabien, Katar und die Türkei war bei Libyen noch erfolgreich. Mithilfe von Terrormilizen am Boden und der NATO als Luftwaffe, gelang ihnen der Sturz von Gaddafi. Das nordafrikanische Land löste daraufhin Afghanistan als das größte Terrorcamp der Welt ab.

Die weitere Verschwörung richtete sich danach gegen Syrien und dessen Machthaber. Noch vor den bewaffneten Auseinandersetzungen, versuchten Saudi Arabien und Katar den syrischen Präsidenten mit großen Geldsummen zu bestechen. Assad sollte seine Partner in Teheran in Moskau verraten und stattdessen eine von den USA favorisierte Erdgas-Pipeline über das syrische Staatsgebiet erlauben. Assad ließ sich jedoch nicht bestechen und er wollte sich dem amerikanischen Druck auch nicht beugen. Wenig später begannen auch in Syrien sogenannte „Aufstände“.

Anders als bei Muammar Gaddafi oder Saddam Hussein, die in der Vergangenheit oft einen undurchsichtigen Zickzackkurs gefahren sind und keine klare Linie zeigten, könnte die eindeutige Haltung von Bashar al-Assad am Ende für Syrien die Rettung gewesen sein und gleichzeitig das gesamte amerikanische Imperium zum Wanken bringen. Denn die loyale Haltung von Assad zu seinen Partnern in Teheran und Moskau hat sich bereits damit ausgezahlt, indem diese Mächte Syrien bis heute zur Seite stehen. Auf der anderen Seite entstehen bei der «Koalition der Verschwörer» immer mehr Meinungsverschiedenheiten und gegenseitiges Misstrauen.

Die Türkei spielt innerhalb der Verschwörer die wichtigste Rolle. Ohne die Türkei hätte der Terrorkrieg gegen Syrien niemals so lange standgehalten und es wären bis heute auch nicht ca. 300.000 Menschen dabei getötet worden. Die Türkei hat bei diesem Verbrechen gegen Syrien mitgemacht, weil man ihr viel versprochen hat. Am Ende hat die Türkei aber nur verloren und nichts gewonnen. Erdogans verzweifelte Versuche, die USA zu überreden, in Syrien aktiv gegen Assad einzugreifen, sind immer wieder gescheitert. Der Grund war die russische Intervention im September 2015.

Die russische Militärpräsenz in Syrien hat die Lage für die Verschwörer endgültig in die Sackgasse geführt. Wer es jetzt wagte, militärisch gegen Assad vorzugehen, riskierte einen Krieg gegen den großen Bären Russland. Was aber danach geschah, war eine Falle, in der die USA nun hineingetappt sind.

Für die USA war „Plan A“ die Unterstützung von islamistischen Terroristen, um mit deren Hilfe Assad zu stürzen. Sollte das (wie in Libyen) nicht gelingen, würde „Plan B“ die NATO mit Flugverbotszone/Luftschlägen gegen Assad auf den Plan rufen. Das wäre mit inszenierten Giftgasangriffen, die man Assad in die Schuhe schieben wollte, fast geschehen. Damals hatte aber Russland eine ganze Armada von Kriegsschiffen mit Luftabwehrraketen vor der syrischen Küste in Position gebracht. Die USA mussten „Plan B“ deshalb vorerst fallen lassen. Spätestens mit der russischen Intervention im September vergangenen Jahres waren auch diese Pläne einer möglichen Flugverbotszone über Syrien und damit „Plan B“ endgültig vom Tisch.

Im grenzenlosen und blinden Machthunger sind die USA schließlich in eine folgenschwere Falle getappt. Die USA lassen allein aus Prinzip niemals eine Beute einfach so fallen. Sie zogen plötzlich ein „Plan C“ hervor, wovon eines ihrer wichtigsten Partner, die Türkei, nichts wusste. Die USA wollten auf eigene Faust in Syrien retten, was noch zu retten ist. Und zwar begannen die USA kurdische Milizen aktiv zu unterstützen. Proteste aus Ankara waren in Washington unerwünscht. Schließlich gehen die Interessen des US-Imperiums immer vor.

Um das nochmals richtig zu verstehen: Russland hat Ende September 2015 mit Luftschlägen gegen islamistische Terroristen begonnen. Putin hat ganz klar und eindeutig gesagt, dass er damit die syrische Armee und die kurdische YPG am Boden im Kampf gegen den Terror unterstützen möchte. Und seinen Worten folgten sofort auch Taten. Sowohl die syrische Armee, als auch die kurdische YPG konnten mit Hilfe der russischen Luftschläge viele Gebiete befreien. Das war der Moment, wo sich die USA aufgedrängt haben und ebenfalls die kurdische YPG unterstützen wollten. Die Kurden hatten da die Wahl, sich zwischen Russland und den USA zu entscheiden. Russland ist von vornherein mit der Absicht gekommen, um die friedlichen Völker im Kampf gegen die Terroristen zu unterstützen und ein libysches Szenario (Zerfall des Staates) zu verhindern. Die USA haben hingegen jahrelang die Terroristen selbst unterstützt und erst als Russland intervenierte und die USA ihre Söldner auf der Verliererseite sahen, wollten sie die Kurden als „Plan C“ ausnutzen, um im Nachkriegs-Syrien noch eine Rolle spielen zu dürfen. Einige Zeit lang versuchten die Kurden beide Supermächte gegeneinander auszuspielen und von beiden zu profitieren. Aber als sie den USA erlaubten, mehrere Militärbasen in Nordsyrien errichten zu dürfen, ist die Entscheidung gefallen. Die Kurden haben sich für die USA entschieden.

Nach dem Putschversuch in der Türkei erscheint der plötzliche Teilabzug der russischen Streitkräfte aus Syrien in einem ganz anderen Licht. Denn in dem Moment, wo sich die Kurden für die USA als Schutzmacht entschieden hatten, zog sich Russland teilweise zurück und wollte sich das anbahnende Spektakel lieber aus der Ferne ansehen. Denn die Türkei würde den Verrat der USA niemals auf sich sitzen lassen. Ein Konflikt zwischen NATO-Partnern war unausweichlich.

Deshalb begann Erdogan in den vergangenen Wochen mit einem radikalen Kurswechsel seiner Außenpolitik. Die Türkei versuchte sich unter anderem wieder an Russland, Iran und Syrien anzunähern. Zwei Tage, nachdem sich Erdogan bei Putin für den abgeschossenen russischen Kampfjet über Syrien entschuldigt hatte, ereignete sich am Flughafen von Istanbul ein Terroranschlag. Der Anschlag wurde übrigens wenige Stunden vorher von „Fuat Avni“ über Twitter angekündigt. Die Identität hinter diesem Twitter-User, der immer wieder über geheime Informationen der türkischen Regierung verfügte, war lange Zeit unbekannt. In Folge des gescheiterten Putsches soll dieser Ausfindig gemacht worden sein und zum „Parallelen-Staat“ gehören. Dieser „Parallel-Staat“ ist von der CIA unterwandert und Anschläge geschehen selten ohne Mitwissen der Geheimdienste.

Der Anschlag am Flughafen von Istanbul war eindeutig eine Warnung des US-Imperiums und der restlichen Verschwörer wie Saudi Arabien und Frankreich gegen Erdogan, da die Verschwörer bereits viel für den Terrorkrieg gegen Syrien investiert hatten und sie nicht wollten, dass die Türken plötzlich die Seiten wechseln. Erdogan-nahe Medien meldeten wenige Tage später noch, dass die Stationierung von russischen Kampfjets in der NATO-Basis von Incirlik für die türkische Regierung denkbar wäre. Die Meldung wurde danach zwar wieder dementiert, kann aber dieses Mal als Warnung von Erdogan gegen das US-Imperium verstanden werden. Also ein Krieg der Warnungen sozusagen.

Arabische Medien behaupten nun, dass ausgerechnet Russland die Türkei wenige Stunden vor dem Putsch vorgewarnt habe, weil die russischen Truppen in Syrien Funksprüche der Putschisten abgefangen hätten. Nur deshalb waren die türkischen Behörden in der Lage den Putsch erfolgreich abzuwehren.

Nun kommen immer mehr interessante Einzelheiten vom Putschversuch an die Öffentlichkeit: Die Putschisten sollen den Auftrag gehabt haben, den Bosporus für russische Kriegsschiffe zu schließen. Der Nachschub für die russischen Streitkräfte in Syrien sollte damit erschwert werden.

Es ist auch sehr interessant zu sehen, wie westlichen Medien oder Politiker auf diese ganzen Ereignisse reagiert haben:

• Westliche Politiker haben sich bei der Putschnacht erst zu Wort gemeldet, als ziemlich sicher war, dass der Putsch gescheitert war. Erst danach sprachen Merkel, Obama und Co. vor den Kameras und solidarisierten sich mit der türkischen Regierung. Wäre der Putsch erfolgreich gewesen, hätten die selben Politiker sich natürlich mit den neuen Machthabern arrangiert und die türkische Bevölkerung zur Ruhe aufgerufen.

US-Medien und wenig später auch alle anderen westlichen Medien (auch wir sind darauf kurz hereingefallen) verbreiteten während der Putschnacht die Fake-Meldung, wonach Erdogan auf der Flucht sei und in Deutschland nach Asyl suchen würde. Eindeutig psychologische Kriegsführung und sollte die türkischen Machthaber und Bevölkerung verwirren und andere Militärs dazu bringen, sich den Putschisten anzuschließen.

• Auch verbreiteten westliche Medien die Radardaten vom Flugzeug von Erdogan, in der Hoffnung, irgendein Putschisten-Kampfpilot würde die Präsidentenmaschine abschießen. Zu dem Zeitpunkt bekam die Maschine jedoch Geleitschutz von loyalen F16-Kampfjets.

• Westliche Medien ignorieren die Tatsache, dass Putin und Erdogan bereits telefoniert haben und Putin Erdogan Unterstützung zugesagt hatte. Hier im Westen will man Erdogan als isolierten Diktator darstellen. Aber Erdogan ist erst jetzt, als er Gespräche in den letzten Wochen mit Russland, Iran, Syrien und weitere Staaten in der Region wieder aufgenommen hatte, eben nicht mehr isoliert. Eine friedliche Lösung in Syrien ist halt nicht im Interesse des Westens.

• Westliche Medien versuchen jetzt den gescheiterten Putsch klein zu reden. Auch das westliche Regierungen oder Geheimdienste in dem Putsch verwickelt sein könnten, wird einfach als Verschwörungstheorie von durchgeknallten Erdogan-Anhänger abgetan. Der Fokus der Berichterstattung liegt nur noch darauf, dass Erdogan jetzt plötzlich ein Diktator sei, den man irgendwie aufhalten muss. Bevor er sich an Russland angenähert und Terroristen unterstützt hatte, war er für den Westen noch ein lupenreiner Demokrat, der die Menschenrechte achtete.

• Auch diese Meldung ist sehr interessant und bisher in westlichen Medien ignoriert worden: Die türkischen Piloten und die Generäle, die für den Abschuss des russischen Kampfjets über Syrien verantwortlich waren, wurden als Putschisten ebenfalls festgenommen. Damals hatte Putin die Vermutung geäußert, dass die USA ein großes Interesse an den Abschuss hatten. Es kann aber auch sein, dass Erdogan jetzt einfach die Gelegenheit gesehen hat, die Verantwortung von sich Abzulenken. Die Russen werden auch in dem Fall einfach mitspielen, weil auch dann die Türkei das kleinere Übel im Gegensatz zu den USA wären.

Weitere Meldungen, die in den westlichen Medien in den letzten Tagen völlig ignoriert wurden, sind zum einen die Luftschläge der von den USA angeführte sogenannte Anti-IS-Koalition in Manbidsch in Nordsyrien, wo an einem Tag knapp 300 Zivilisten getötet wurden. Zum anderen haben die von den USA, Frankreich und Deutschland unterstützte sogenannte „moderate Rebellen“ der FSA ein Video veröffentlicht, wo sie ein 10-Jähriges Kind den Kopf abgeschnitten haben. Kein Aufschrei in den westlichen Medien! Kein Protest von Politikern! Keine Menschenrechtsorganisationen! Stattdessen gehen die Waffenlieferungen an die „moderaten Rebellen“ weiter, bis das Weiße Haus den Fall prüfen wird.

Frieden wird es in der Region erst geben, wenn die Waffenlieferungen an alle möglichen Terrorgruppen gestoppt werden. Es kann nur Frieden geben, wenn sich alle Regierungen dort an einem Tisch zusammensetzen und ihre Differenzen beiseite schieben. Ausgerechnet die Falle, in der die USA in Syrien getappt sind, eröffnet aktuell diese Möglichkeiten für einen echten Frieden. Wenn die Türkei die Seiten wechselt und die Unterstützung für die Terroristen stoppt, könnte in wenigen Wochen Frieden einkehren. Daran ist der Westen aber nicht interessiert, deshalb wurde auch dieser Putsch unterstützt, um Erdogan aus dem Weg zu räumen.

Für viele Türken, die einen Putsch begrüßt hätten, brechen schwere Zeiten heran. Aber diese Türken sollten sich einige Fragen stellen: Warum hat das Militär ausgerechnet jetzt, wo Erdogan die Nähe zu seinen Nachbarn sucht, geputscht? Warum hat das Militär die ganzen Jahre, als Erdogan offen Terroristen in Syrien unterstützt und unnötig einen Krieg gegen die PKK begonnen hatte, nicht geputscht? Warum erst jetzt? Weil die laizistischen und weltoffenen Türken und das türkische Militär vom US-Imperium wie ein Spielball benutzt wurden. Genauso wie die Kurden in Nordsyrien ausgenutzt werden. Ihr werdet alle gegeneinander ausgespielt!

Für alle die jetzt denken, dass Erdogan doch nicht so schlimm sei: Erdogan ist alles andere als harmlos. Der Westen wird sich jetzt die Zähne an ihm ausbeißen. Merkels Anbiederung wird sich auch noch rächen. Erdogan hat bis jetzt jeden fallen gelassen, den er nicht mehr braucht oder wenn er für sich Vorteile sieht. Auch seine ehemaligen Wegfährten Gülen und Davutoglu ließ Erdogan wie heiße Kartoffeln fallen.

Für Putin kann aktuell nichts besseres geschehen, wie, wenn die NATO-Partner sich streiten. Aber hier laufen gerade ganz andere Dinge im Hintergrund. Wir hatten darüber in der Vergangenheit berichtet, dass Putin versuchen wird, den Nahen Osten aus den Fängen des US-Imperiums zu führen. In dieser Region schlummern viele Bodenschätze und wenn die Völker nicht mehr gespalten wären, könnte dort Frieden und Wohlstand herrschen. Es gibt nur ein Problem: Die USA und das gesamte westliche Finanzsystem überleben zur Zeit nur dank des US-Dollars. Würden die Nahost-Staaten ihren Handel nicht mehr in US-Dollar abwickeln, hätte die US-Währung über Nacht keinen Wert mehr. Bräuchte die Welt den US-Dollar nicht mehr, um Öl und Gas zu erwerben, könnten die USA keine neuen Schulden machen. Und ohne stetig neue Schulden zu machen, wäre die USA Pleite. Schulden machen, heißt für die USA einfach neue Dollar-Noten zu drucken.

Wenn die Türkei aus der NATO austreten und dem US-Militär den Zutritt ins Land verweigern würde, wäre die Beherrschung des Nahen Ostens nur noch sehr schwer zu bewerkstelligen. Die USA sind ohnehin sehr unbeliebt in der Region. Nun kommt noch der Fakt hinzu, dass alle mit Begeisterung gesehen haben, wie Russland einen Partner wie Syrien zur Seite stand. Etwas, was die USA nicht tun würden. Die USA lassen ihre „Partner“ immer fallen, wenn es nicht ihren Interessen betrifft. Und diese Erkenntnis ist selbst in Israel angekommen!

Gefunden bei: http://derwaechter.net/tuerkei-putsch

Gruß an die Erwachten

TA KI