Historische Wutrede gegen die soziopathische Kriegshetze


-ZeitgeistExplorateur-

Danke an Elisabeth

Gruß an die Deutlichen

TA KI

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Eugen Drewermann: Es gibt nur einen Weg zum Frieden. +Lisa Fitz entlarvt Münchener Sicherheitskonferenz


 

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NuitDebout Munich

Eugen Drewermann: Es gibt nur einen Weg zum Frieden. Das ist mit dem Frieden endlich anzufangen und mit dem Krieg aufzuhören!

Gegen die unmenschlichen Absichten der Kriegstagung(‚Sicherheitskonferenz‘) 2017 in München!

Friedliches Miteinander statt gegenseitige Bedrohung und Krieg!

Schluss mit den Kriegen und Regime-Change-Operationen für mehr Macht und Vormacht, um mehr materiellen Reichtum anzuhäufen, um mehr Kontrolle über Rohstoffe zu erreichen und um Märkte für sich zu ‚öffnen‘!

EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH
und dringend nötig.
Wir wollen: sozial, nachhaltig, friedlich;-)
DAFÜR lasst uns eintreten!

Gruß an die Deutlichen

TA KI

180-Grad-Wende: Bundesregierung gibt zentrale Rolle Ramsteins im US-Drohnenkrieg zu


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Zuletzt wurde es für Regierungssprecher Steffen Seibert immer schwieriger, die Bedeutung Ramsteins bei den weltweiten außergesetzlichen Tötungen des US-Militärs herunterzuspielen. Nun musste die Bundesregierung eingestehen: Der US-Stützpunkt in der Pfalz dient als Relaisstation für Drohnenmorde. Das Protestbündnis ‚Stopp Ramstein‘ sieht sich bestätigt.

Bereits seit Anfang 2013 bestätigte der frühere Drohnenpilot und Whistleblower Brandon Bryant als Kronzeuge die zentrale Bedeutung des Luftwaffenstützpunktes in Ramstein für die weltweiten Drohnenmorde der USA. „Alles, was mit Drohnen zu tun hat, läuft über Ramstein“, so Bryant, der selbst viele hunderte Einsätze steuerte, immer wieder. Bei seiner einstmaligen Tätigkeit brachte Bryant 1.626 Menschen um und wurde dafür von der US Air Force mit 23 Medaillen ausgezeichnet.

Auch deutsche Medien rezipierten Bryants Aussagen, gaben aber auch immer wieder den offenkundigen Lügen seitens der US-Regierung Raum. Ramstein werde nicht als „Startpunkt für Drohneneinsätze als Teil der Antiterror-Aktivitäten“ genutzt, so etwa US-Präsident Barack Obama im Sommer 2013. Es gäbe keine Erkenntnisse zu den Vorwürfen und man habe vorigen Aussagen „nichts hinzuzufügen“, stellte die Bundesregierung in Vertretung durch Steffen Seibert noch im Oktober 2015 klar. Ein offensichtliches Possenspiel:

Nun plötzlich die Rolle rückwärts: Aufgrund einer Anfrage von Andrej Hunko (MdB, Die Linke), musste die Bundesregierung, vertreten durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, im Parlament nun eingestehen, was jahrelang stoisch geleugnet wurde. Nämlich, dass Ramstein die „Planung, Überwachung und Auswertung von zugewiesenen Luftoperationen“ unterstützt. Die von Kritikern immer wieder betonte Rolle Ramsteins als Signalrelaisstation bei der extralegalen Tötung mittels Drohnen wurde damit bestätigt. Bereits im August 2016 haben Vertreter der US-Botschaft das deutsche Außenministerium über die neue Sprachregelung informiert, so Roth.

Das offizielle Eingeständnis wirft eine Reihe neuer Fragen auf, die auch juristische Konsequenzen haben können. Schließlich handeln die USA mit ihrem Drohnenkrieg eindeutig völkerrechtswidrig, betonen Kriegsgegner und Friedensaktivisten immer wieder. Kein vorheriges Verfahren und kein Richterspruch stehen den gezielten Tötungen im Weg. Die Schilderungen des Kronzeugen Brandon Bryant belegen vielmehr, dass bei den fließbandartigen Einsätzen ein hohes Maß an Willkür herrscht.

Eine besondere Bedeutung haben in diesem Komplex auch die weltweiten Spähaktivitäten der NSA. Mittels Metadaten und Signaltriangulation von Mobiltelefonen werden die vermeintlichen Standorte mutmaßlicher feindlicher Kämpfer lokalisiert. Mittels Drohne folgt dann der Raketenschlag, bei dem auch immer wieder zahlreiche Zivilisten ihr Leben lassen. Besonders für die USA und Deutschland ist dies ein heikler Fall, argumentieren doch ausgerechnet diese Staaten in Auseinandersetzungen mit Russland stets gerne mit ihrer vorgeblichen Treue zum Völkerrecht.

An den Drohnenmorden durch das US-Militär ist selbstredend nichts völkerrechtskonform. Zahlreiche Einsätze finden als sogenannte „Missionen“ in Ländern statt, mit denen Washington nicht offiziell im Krieg steht. Die US-Regierung wertet die Tötungen als legitimen Teil ihres „Krieges gegen Terror“. Kritiker merken an, die Drohnenangriffe seien selbst terroristische Handlungen.

Doch dass die Bundesregierung die Rolle Ramsteins im Drohnenkrieg nun offiziell eingesteht, bedeutet längst nicht, dass von Seiten der Regierung an der Legalität der Drohnenbombardements gezweifelt wird. Um diese Position zu begründen, führt Staatsminister Roth allerdings lediglich das bloße Wort der „amerikanischen Partner“ an, die versichern würden, dass natürlich nichts gegen das Grundgesetz oder das Völkerrecht verstößt. Es ist das Wort jener, die im selben Moment des jahrelangen Lügens überführt wurden.

So erklärt auch der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko:

Das Auswärtige Amt gibt erstmals zu, dass US-Standorte in Deutschland am tödlichen Drohnenkrieg der US-Armee beteiligt sind. Drei Jahre lang wurden Abgeordnete hierzu an der Nase herumgeführt und die Öffentlichkeit getäuscht. Die Bundesregierung ist auf diese Weise beteiligt an völkerrechtswidrigen extralegalen Tötungen. Das erfüllt aus meiner Sicht den Tatbestand der Billigung einer Straftat und der Strafvereitelung.

Gegenüber RT Deutsch kommentierte der Sprecher des Protestbündnisses „Stopp Ramstein“ Reiner Braun:

Dass wir all das schon immer gesagt und in die Öffentlichkeit getragen haben, hat die Bundesregierung zu diesem Eingeständnis gezwungen. Es zeigt sich jetzt, dass wir 100 Prozent recht hatten. Der Dank gilt den Whistleblowern Edward Snowden und Brandon Bryant, die uns wichtige Argumente in die Hand gegeben haben. Nun gilt es, den Stopp Ramstein-Protest zu verstärken, damit die Relaisstation geschlossen werden muss. Und wie man sieht: Protest kann wirklich etwas bewirken.

Drei Jemeniten, die bei einem US-Drohnenangriff zwei Verwandte verloren hatten, klagten bereits vor der deutschen Justiz gegen die Rolle Ramsteins im Drohnenkrieg und forderten, die Bundesrepublik müsse den USA die Nutzung des Stützpunktes verbieten. Die Klage wurde im Mai 2015 abgewiesen.

Im April 2016 scheiterte auch ein Somalier, dessen Vater bei einem Drohnenangriff getötet wurde, mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln.

Der von Braun angesprochene Stopp Ramstein-Protest geht auch im Jahr 2017 mit Demonstrationen direkt vor der Airbase in die nächste Runde. Seit dem Start der Kampagne im Jahr 2015 konnte das Bündnis bereits merklich vergrößert werden. Zuletzt demonstrierten im Juni 2016 bei einer mehrtägigen Protestaktion vor dem Luftwaffenstützpunkt rund 5.000 Menschen.

Quelle: https://deutsch.rt.com/inland/43807-180-grad-wende-bundesregierung-rolle-ramstein-drohnenmorde/

Gruß an die Klardenker

TA KI

NSA-Affäre: Eine Telefonnummer reicht, um Menschen zu töten


Der US-Drohnenoperator Brandon Bryant ist vor dem NSA-Ausschuss Kronzeuge für die tödlichen Folgen der Metadatensammlung. Und für die wichtige Rolle Deutschlands dabei.

Der ehemalige US-amerikanische Drohnenoperator Brandon Bryant

Der ehemalige US-amerikanische Drohnenoperator Brandon Bryant © Bernd von Jutrczenka/dpa

T-Shirt, Glatze, Kinnbart, tätowierte Arme – Brandon Bryant ist ein Fremdkörper zwischen all den Anzugmenschen im Deutschen Bundestag. Vor dem NSA-Untersuchungsausschuss berichtete er am Donnerstag über seine frühere Arbeit bei der amerikanischen Luftwaffe, über das tagelange Beobachten aus der Luft und über das Töten von Menschen mit Hellfire-Raketen. Die Menschenjagd, wie er es nannte.

Aber nicht nur sein Aussehen unterscheidet Bryant von den Übrigen im Anhörungssaal. Es ist, als bricht mit ihm die Realität ein in das sonst so theoretische Debattieren um Überwachung und Selektoren, um Antennensignale und Grundrechtsträger. Der 29-jährige Bryant ist der Endpunkt all der staatlichen Datensammlung. Er war derjenige, der den Abzug betätigte und dafür sorgte, dass die Raketen die Ziele trafen, die mit all den Überwachungsdaten der Geheimdienste ausgewählt wurden.

Fünf Jahre und fünf Tage lang war Brandon Bryant Drohnenoperator der amerikanischen Luftwaffe. Er steuerte als Staff Sergeant Einsätze im Irak, in Afghanistan, Pakistan, Somalia und im Jemen. Er bediente dabei die Kameras einer Predator-Drohne und lenkte den Laser, der dafür sorgte, dass die Hellfire-Raketen ihr Ziel trafen.

BND-Daten als Grundlage um auf Menschen zu schießen

Bryant ist Kronzeuge für den Satz, den der damalige US-Geheimdienstchef Michael Hayden mal gesagt hat: “We kill people based on metadata.” Metadaten, die Daten, die digitale Kommunikation hinterlässt, sind nicht harmlos. Auch die nicht, die deutsche Geheimdienste sammeln und in die USA schicken.

Um eine Rakete auf ein Haus abzuschießen, sei es für die USA eine ausreichende Rechtfertigung, wenn sich ein gesuchtes Mobiltelefon in dem Haus befinde, sagte er. Und beschrieb, dass die Drohnen ein System namens Gilgamesh an Bord haben, das wie ein Mobilfunkmast arbeitet und genutzt wird, um Telefone am Boden zu finden und zu lokalisieren.

Seine Antwort auf die Frage der Linkspartei-Obfrau Martina Renner, ob auch von Deutschland gelieferte Daten genutzt wurden, um auf Menschen zu schießen, war kurz: “Ja.” Die Bundesregierung bestreitet vehement, dass so etwas möglich ist. Mit den Daten, die der BND und der Verfassungsschutz in die USA liefern, sei es nicht möglich, Menschen zu lokalisieren und Drohnenraketen ins Ziel zu lenken. Eine Mobiltelefonnummer genüge, um einen Menschen zu töten, sagte hingegen Bryant. Deutschland liefert Mobiltelefonnummern.

Bald zwei Jahre untersucht der NSA-Ausschuss bereits das Wie der Überwachung von BND und NSA. Wer wusste wann davon, welches System sammelte welche Daten? Mit Bryant setzten sich die Abgeordneten nun zum ersten Mal mit den tödlichen Folgen dieser Datensammlung auseinander.

Er wollte nicht mehr töten

Bryant verließ das Drohnenprogramm der US Air Force, weil er nicht mehr töten wollte. Seitdem kämpft er gegen diese Form des Krieges. Deutschland sei der wichtigste und engste Alliierte der USA, sagte er. Und Alliierte hätten die Pflicht, einander vor Irrtümern und falschen Entscheidungen zu bewahren. Es war eine Aufforderung an Deutschland, den USA nicht länger beim Töten zu helfen.

Denn Deutschland ist nicht unschuldig, das belegte die Befragung. Bryant schilderte unter anderem, wie wichtig der Flughafen Ramstein für den amerikanischen Drohnenkrieg ist. Das ist nicht neu, zwei Journalisten haben darüber ein ganzes Buch namens “Geheimer Krieg” geschrieben. Und doch war es ein Unterschied, von einem Augenzeugen zu hören, dass es ohne Ramstein keine amerikanischen Drohnenangriffe in Afrika gäbe.

Quelle: www.zeit.de/politik/2015-10/nsa-affaere-untersuchungsausschuss-metadaten-brandon-bryant-aussage/

Quelle: https://rsvdr.wordpress.com/2015/10/16/nsa-affaere-eine-telefonnummer-reicht-um-menschen-zu-toeten/

Gruß an die Umdenker

TA KI

Ramstein schließen! Doch Deutschland zahlt 127 Millionen für neues Militärkrankenhaus


Attac und die Friedensbewegung fordern erneut die Schließung der US-Airbase von Ramstein. Ramstein ist der größte US-Militärstützpunkt in Europa. Doch Deutschland bezahlt – auch beim Neubau des US-Militärkrankenhauses 127 Millionen Euro.

Emergency Room und seine Technik: Die US-Armee baut ein Militärkrankenhaus und Deutschland bezahlt fleißig

Emergency Room und seine Technik: Die US-Armee baut ein Militärkrankenhaus und Deutschland bezahlt fleißig

Foto: OLI SCARFF/AFP/Getty Images

Ramstein, ganz in der Nähe, in Weilerbach, baut das US-Militär ein neues Krankenhaus für offiziell 1,2 Milliarden Euro. Auf einer Fläche von 124.000 Quadratmeter entstehen neun Operationssäle, 120 Behandlungszimmer, 68 Betten, wie RT schreibt.

Aufgrund der großen Baukosten und der Größe des Komplexes ist zu erwarten, dass die spätere Anzahl der Betten und OP-Säle die offiziellen Planungen, die Deutschland dazu erhalten hat, weit übertreffen werden. Auf die Grundfläche von 124.000 Quadratmeter passen 15 Fußballplätze mit 110 x 75 m. Ein Militärkrankenhaus von 15 Fußballfeldern für 68 Betten?

Zum Vergleich ein Blick auf das Unfallkrankenhaus Berlin, das die größte Notaufnahme Deutschlands hat: Die Rettungsstelle hat eine Fläche von 1600 qm und versorgte 2008 mehr als 55.000 Patienten.

Das Gesundheitszentrum des Unfallkrankenhauses Berlin hat eine Fläche von 10.000 Quadratmetern und bietet Poliklinik, Therapiezentrum, Arztpraxen, eine Abnehmakademie sowie zahlreiche Dienstleistungsangebote aus dem Gesundheitsbereich an.

Auf was bereitet sich die US-Armee mit diesem Bau vor? 124.000 Quadratmeter für ein Krankenhaus?

Kleine Anfrage bei der Bundesregierung

Diese Ungereimtheiten sind schon anderen aufgefallen. Die Linksfraktion stellte eine Kleine Anfrage mit 17 Fragen an die Bundesregierung. Daraus ist zu erfahren, dass Deutschland sich an den Baukosten des US-Militärkrankenhauses mit 127 Millionen Euro beteiligt.

Bei der Antwort kamen noch weitere Details ans Licht:

1) 2009 wurde die Bundesregierung mündlich davon informiert, dass die US-Armee baut. Es war nur ein „Zur Kenntnis nehmen“ möglich, die Bundesregierung war nicht in den Entscheidungsprozess einbezogen.

2) Die Bundesliegenschaften, auf denen das Militärkrankenhaus gebaut ist, gehören zwar weiterhin dem Bund, eine Mitsprache ist jedoch nicht möglich.

3) Eine Frage war: wie viel militärisches Personal und wie viele ziviele Mitarbeiter sollen nach jetzigem Planungsstand im neuen Militärkrankenhaus beschäftigt werden?

Antwort: nach Informationen der US-Seite wird voraussichtlich die Anzahl des militärischen und zivilien Personals im neuen Krankenhaus Weilerbach der aktuellen Beschäftigenzahl im vorhandenen Krankenhaus (Landstuhl) entsprechen.

Im Januar 2010 waren im Landstuhler US-Hospital 1.786 US-Militärs und 1.283 Zivilisten (hier) beschäftigt. Darunter waren immerhin 250 deutsche Zivilbeschäftigte. Es ist nicht zu erwarten, das sie in das neue Krankenhaus übernommen werden, da die US-Streitkräfte zur Zeit vor allem „Local Nationals“ entlassen.

4) Zu der Summe von 127 Millionen Euro kommen für Deutschland weitere Kosten in Hinblick auf die Erschließung (Wasser, Energie, Straßen etc.) zu. Zu erwarten ist gleichfalls, dass die tatsächlichen Kosten wie bei allen Bauobjekten höher liegen werden.

Im Web wird stark diskutiert, ob das Rechtens ist. Dabei wird auf das Grundgesetz Art. 120 verwiesen, in dem steht: 

„1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.“

Besatzungskosten gibt es seit dem Ende der alliierten Besatzung 1955 nicht mehr, es fallen jedoch Kosten für die vertraglich vereinbarte Stationierung von verbündeten Truppen zum Schutz des Nato-Gebiets an.

„Alles was mit Drohnen zu tun hat, läuft über Ramstein

Die US-Airbase in Ramstein dient als Drehkreuz für US-amerikanische Kriegsführung überall auf der Welt. Der ehemalige Drohnenpilot Brandon Bryant sagte dazu, dass Obamas Drohnenkrieg ohne die Koordination über diesen Stützpunkt in der Pfalz nicht möglich sei.

Diese Tatsache rückt immer mehr in die internationale Aufmerksamkeit. Die Folgen lassen nicht lange auf sich warten: Jemen hat die Bundesregierung angeklagt, da sie sich an dem Drohnenkrieg beteiligen.

Die USA macht Ramstein immer mehr und – damit Deutschland als Ganzes – zu einem nuklearen Angriffsziel ihrer Gegner, ohne dass in Deutschland darüber überhaupt eine öffentlich Debatte möglich ist.

Friedensappell „Stopp Ramstein! Kein Drohnenkrieg!“

Aktivisten der Friedensbewegung, darunter IALANA-Sprecher Rainer Braun und Mohssen Massarrat vom Wissenschaftlichen Beirat von Attac fordern die Schließung der US-Militärbasis. Dafür haben sie eine neue Kampagne gestartet, die vom 25.-27. September in und um Kaiserslautern herum für Aufmerksamheit wirbt.

In ihrem Aufruf heißt es:

„Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt.“

„Wir fordern daher vom Deutschen Bundestag und von der Bundesregierung, den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu verbieten und die Satelliten-Relaisstation zu schließen, zugleich selbst auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten und die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten, sowie die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.“

Stationierungsabkommen kündigen

Die Kündigung für Ramstein scheint nicht schwer, Massarrat von Attac formuliert es so:

„Die Auflösung des Airports oder zumindest die Schließung der Relaistation wären daher ein großer friedenspolitischer, ja, menschenrettender Akt, der relativ einfach zu haben ist: Kündigt Deutschland das Stationierungsabkommen über Ramstein zwischen den USA und Deutschland von 1990, erlischt nach einer Frist von 24 Monaten die Verpflichtung, diese Basis zu dulden. Eben darauf zielen wir und zielt die aktuelle Kampagne ab.“

Wozu wird Ramstein noch durch die USA genutzt?

Es ist die Basis der Kommandobehörden der NATO und des US-Militärs in Europa (USAFE). Dazu gehört auch die Einsatzzentrale des Ballistischen Raketenabwehrsystems der NATO. Die USAFE ist zuständig für die Planung, Durchführung und Unterstützung von Luftwaffeneinsätzen in Europa, Nordafrika und im Nahen Osten, sie unterhalten 5 Hauptstützpunkte und 80 weitere Einrichtungen in ganz Europa. All das wird von Ramstein aus gesteuert.

Die Ramstein Air Base ist der wichtigste europäische Stützpunkt für den Lufttransport der US-Streitkräfte. Die Ein- und Ausreise vieler in Europa stationierter US-Soldaten und ihrer Angehörigen wird über Ramstein abgewickelt.

Nach dem derzeitigen Stationierungskonzept wird die Ramstein Air Base intern als Main Operating Base bezeichnet.

Verwundete US-Soldaten aus arabischen Kampfgebieten werden nach einer ersten Notversorgung nach Ramstein eingeflogen und bisher zum nahegelegenen US-Militärkrankenhaus Landstuhl Regional Medical Center zur medizinischen Weiterbehandlung überführt.

Auf dem Fliegerhorst Ramstein befindet sich eines der beiden in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffendepots (Lagerkapazität: 216 Nuklearsprengköpfe), das allerdings seit 2005 geräumt ist. Vermutlich waren dort bis dahin 130 atomare Fliegerbomben vom Typ B-61-3 und B-61-4 gelagert. Es ist nicht bekannt, wie viele Bomben tatsächlich vor Ort vorhanden waren, da die USA zur Anzahl und Position ihrer Atomwaffen bis Mai 2010 grundsätzlich keine Auskunft erteilten

2014 waren durch die USA 42.450 und von Großbritannien 13.400 Soldaten in Deutschland stationiert. Zum Vergleich: Die Bundeswehr hatte 2014 eine Truppenstärke von 181.253 Soldaten (Stand 30.11.2014) – diese Angaben sind bei Wikipedia zu finden. (ks)

Quelle: http://www.epochtimes.de/Ramstein-schliessen-Doch-Deutschland-zahlt-127-Millionen-fuer-neues-Militaerkrankenhaus-a1261842.html

Gruß an die Erwachten

TA KI

USA steuern Drohnenkrieg offenbar von Ramstein aus


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Die USA führen ihren Drohnenkrieg einem Medienbericht zufolge von Deutschland aus: Über ihren Luftwaffenstützpunkt im pfälzischen Ramstein wickele die US-Armee praktisch alle tödlichen Drohnenangriffe in Afrika und Vorderasien ab, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf geheime Dokumente aus den USA, die demnach auch dem Investigativportal „The Intercept“ vorliegen.

„Von Ramstein wird das Signal übermittelt, das den Drohnen befiehlt, was sie tun sollen“, sagte demnach ein US-Vertreter, der mit dem geheimen Militärprogramm vertraut sei. Die US-Regierung nutzt Kampfdrohnen unter anderem zur so genannten gezielten Tötung von Terrorverdächtigen. Das betrifft Medienberichten zufolge Einsätze etwa im Jemen, Pakistan, dem Irak, Somalia oder Afghanistan.

Die Dokumente könnten dem „Spiegel“ zufolge auch die Bundesregierung unter Druck setzen. Diese hatte bislang stets argumentiert, sie verfüge über „keine gesicherten Erkenntnisse“ über eine zentrale Rolle Ramsteins in dem umstrittenen Drohnenkrieg der USA.

Das Magazin berichtet nun, vertrauliche Vermerke der Bundesregierung zeigten, dass Berlin seit Jahren über detaillierte Informationen zu Ramstein verfüge und sich der rechtlich brisanten Lage bewusst gewesen sei. Demnach informierte etwa das US-Department of the Army am 18. November 2011 das Verteidigungsministerium schriftlich darüber, dass in Ramstein eine Relaisstation für Drohneneinsätze errichtet werde.

In der Bundesregierung gab es dem „Spiegel“ zufolge mehrfach Uneinigkeit, wie auf Berichte über die zentrale Rolle Ramsteins zu reagieren sei. Kurz vor dem Besuch von US-Präsident Barack Obama in Berlin drang demnach eine Staatssekretärin im Auswärtigen Amt im Juni 2013 darauf, von Washington die Zusicherung zu verlangen, dass sich US-Stellen in Deutschland „nicht an gezielten Tötungseinsätzen“ beteiligen. Sie sei jedoch überstimmt worden. In einem internen Vermerk heiße es: „Bundeskanzleramt und Verteidigungsministerium plädieren hingegen dafür, Druck aus Parlament und Öffentlichkeit ‚auszusitzen‘.“

Unbemannte Kampfflugzeuge gehören in den USA bereits seit Jahren zum Arsenal der Armee und des Auslandsgeheimdienstes CIA. Vor allem Obama machte Drohnen im Kampf gegen den Terrorismus zur Waffe seiner Wahl und weitete die umstrittenen Angriffe massiv aus. Die US-Regierung rechtfertigt die Drohnenangriffe als Teil des Kriegs gegen den Terrorismus, der nach den Anschlägen vom 11. September 2001 vom Kongress autorisiert wurde. Außerdem führt Washington das völkerrechtliche Prinzip der Selbstverteidigung an. Menschenrechtsgruppen kritisieren die gezielten Tötungen ohne vorherigen Prozess dagegen scharf.

Quelle: http://web.de/magazine/politik/usa-steuern-drohnenkrieg-offenbar-ramstein-30582918

Danke an Ulli

Gruß an die Verschwörungstheoretiker

TA KI

 

81 Tote: Das italienische Flugzeug war nicht verunglückt – wie 30 Jahre gelogen wurde! Es wurde von Nato-Kampfflugzeugen abgeschossen.


81 Tote: Das italienische Flugzeug war nicht verunglückt – wie 30 Jahre gelogen wurde! Es wurde von Nato-Kampfflugzeugen abgeschossen. Versehentlich: Sie wollten das Flugzeug mit dem libyschen Staatschef Gaddafi vom Himmel holen! Das ist jetzt gerichtlich festgestellt! Wer zieht aber die Nato und die Natoländer politisch zur Rechenschaft! Sollten es nicht eine parlamentarische Untersuchung zu dem Vorfall geben, zumal sich auch Zusammenhänge zum Absturz in Ramstein ergeben könnten?

Flugzeugabsturz von Ustica 1980

Zusammenbruch des Lügengebäudes

Mehr als 30 Jahre nach dem Itavia-Abschuss muss Italien 110 Millionen Euro Entschädigung zahlen. Die Zivilmaschine wurde von Nato-Kampffliegern abgeschossen.

Das rekonstruierte Wrack der abgestürzten DC-9 im Jahr 1996 – 16 Jahre nach dem Abschuss über Ustica.  Bild: dpa

ROM taz | Mehr als 30 Jahre nach dem Flugzeugabsturz von Ustica wird der italienische Staat endlich die Angehörigen der ums Leben gekommenen 81 Personen mit 110 Millionen Euro entschädigen. Italiens höchstes Gericht, der Kassationshof in Rom, befand am Montag, das Flugzeug sei eindeutig von einem Nato-Kampfflieger mit einer Rakete abgeschossen worden.

Definitiv verwarf damit der Kassationshof die Theorie, auf die sich Italiens Regierungen zurückgezogen hatten: Danach war der Absturz wegen Materialermüdung oder wegen einer Explosion an Bord erfolgt.

Von Bologna nach Palermo war am Abend des 27. Juni 1980 die Passagiermaschine der Fluglinie Itavia unterwegs, als sie um 20.59 Uhr nordöstlich der Insel Ustica plötzlich vom Radar verschwand.

„Materialermüdung“ – eilig verkündeten Italiens Behörden die vorgebliche Unglücksursache, noch ehe überhaupt Untersuchungen erfolgt waren. Die Wrackteile nämlich lagen in 3.000 Meter Tiefe und wurden erst Jahre später geborgen.

Es waren die Opferangehörigen und einige misstrauische Journalisten – unter ihnen der damalige taz-Korrespondent Werner Raith –, die sich mit dieser Erklärung nicht zufriedengaben.

Nato-Flieger auf Jagd

Schnell wurde deutlich: An jenem Abend hatte sich über dem Tyrrhenischen Meer zwischen Korsika und Sardinien im Westen und dem Festland im Osten ein wahres Kriegsszenario abgespielt, auf der einen Seite diverse Nato-Mächte, auf der anderen Libyen. Etwa 15 französische, britische, italienische und US-Jagdflieger waren in der Luft, während über Elba eine Awacs-Boeing kreiste. Einige der Jagdflieger befanden sich in unmittelbarer Nähe des Passagierflugzeuges, als es abstürzte.

Doch Italiens Regierung leugnete hartnäckig. Radaraufzeichnungen standen angeblich nicht zur Verfügung, da die Radars zufällig gerade zum Unglückszeitpunkt ausgeschaltet gewesen seien, hieß es zum Beispiel.

Tote Zeugen

Aber einige der in den militärischen und zivilen Radaranlagen Beschäftigten redeten – mit dramatischen Folgen. Mehr als ein Dutzend Zeugen des Unglücks sollten in den Folgejahren unter mysteriösen Umstanden ums Leben kommen, darunter zwei Piloten der Kunstflugstaffel „Frecce tricolori“, deren Maschinen 1988 bei einer Flugschau in Ramstein kollidierten.

Jenes Unglück forderte 70 Tote, unter ihnen der Pilot Ivo Nutarelli, der sich während der Katastrophe von Ustica im Einsatz befunden hatte – und der gerade erklärt hatte, er werde aussagen.

Dennoch gelang es Untersuchungsrichter Rosario Priore in jahrelanger Puzzlearbeit, das Szenario von Ustica zu rekonstruieren. Seine These: Nato-Jäger waren an jenem Abend unterwegs, um ein Flugzeug mit Libyens Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi abzuschießen. Der aber entkam; stattdessen wurde die Itavia-Maschine vor Ustica von der Rakete getroffen.

Systematische Spurenverwischung

Vor der Strafgerichtsbarkeit kamen die von Rosario Priore wegen systematischer Spurenverwischung angeklagten italienischen Luftwaffengeneräle noch davon: Eine für Strafsachen zuständige Kammer des Kassationshofes machte sich im Januar 2007 die These zu eigen, eine Explosion an Bord habe den Absturz herbeigeführt, und sprach alle Angeklagten frei.

Die Zivilkammer des Kassationshofes kam jetzt dagegen zu einem diametral entgegengesetzten Urteil. In den Augen der Richter ist eindeutig bewiesen, dass sich über Ustica eine Luftschlacht abspielte.

Der italienische Staat habe seine Pflicht verletzt, die Sicherheit der Passagiere zu gewährleisten; deshalb seien das Verkehrs- und das Verteidigungsministerium zu den hohen Entschädigungszahlungen verpflichtet.

Ein Film zum Abschuss der italienischen DC9 1980 mit 81 Toten, den die Richter später der Nato anlasten!

Quelle: https://ttwthinktankwanfried.wordpress.com/2015/04/04/81-tote-das-italienische-flugzeug-war-nicht-verungluckt-wie-30-jahre-gelogen-wurde-es-wurde-von-nato-kampfflugzeugen-abgeschossen-versehentlich-sie-wollten-das-flugzeug-mit-dem-libyschen-staatsc/

Danke Denise

Gruß an die, die immernoch den Jouraillehuren Glauben schenken

TA KI