„Armutszeugnis für den Sozialstaat“: Jeder dritte Arbeitslose zu arm für viele Alltagsgüter


Arbeitslosigkeit bedeutet für fast jeden dritten Betroffenen: Das Geld wird selbst bei alltäglichen Ausgaben zu knapp. Etwa für die Miete, das Heizen, einen kleinen Urlaub im Jahr oder Geräte wie Fernseher oder Telefon.

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Fast jeder dritte Arbeitslose in Deutschland kann sich Dinge des täglichen Lebens nicht leisten. Im vergangenen Jahr waren 30,1 Prozent der Erwerbslosen von erheblicher materieller Entbehrung betroffen, wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Statistik hervorgeht.

Die offiziellen Zahlen zeigen, dass 2008 erst 26 Prozent der Erwerbslosen davon betroffen waren. Seit 2012 lag der Anteil stets über 30 Prozent. Die Zahlen aus der Befragung „Leben in Europa“ stammen vom Statistischen Bundesamt. Die Behörde stellte die Werte auf Anfrage der Linken im Bundestag zusammen.

Erhebliche materielle Entbehrung liegt laut einer Definition der Europäischen Union vor, wenn man sich vier von neun bestimmte Gütern oder Aktivitäten nicht leisten kann. Dazu zählt, wenn man nicht rechtzeitig Miete, Wasser und Strom zahlen kann, wenn man die Wohnung nicht immer ausreichend heizen oder unerwartete Ausgaben oft nicht decken kann.

Es zählt dazu, wenn man sich nicht jeden zweiten Tage eine Mahlzeit mit Fleisch, Fisch oder Gleichwertigem leisten kann, sich keinen zumindest einwöchigen Urlaub im Jahr, kein Auto, keine Waschmaschine, keinen Fernseher oder kein Telefon leisten kann.

Der europäische Vergleich zeigt: Unter erheblicher materieller Entbehrung leiden im Durchschnitt aller EU-Mitgliedsländer weniger Arbeitslose als in Deutschland. Der Anteil liegt im EU-Schnitt bei einem Viertel (25,2 Prozent im Jahr 2015).

Linke-Fraktionsvize Sabine Zimmermann wertete die Befunde als Armutszeugnis für den Sozialstaat. „Das für die meisten Erwerbslosen einschlägige Arbeitslosengeld II ist nicht armutsfest.“ Angemessene Teilhabe an der Gesellschaft würden nicht gewährleistet, selbst elementare Bedürfnisse nicht ausreichend gedeckt.

Bei der derzeit in der parlamentarischen Beratung befindlichen Neufestlegung der Hartz-IV-Sätze für 2017 müsse Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) die Regelbedarfe spürbar anheben. „Das Kleinrechnen des Existenzminimums muss endlich beendet werden.“ Zimmermann forderte einen Regelsatz von 560 Euro im Monat. (dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/armutszeugnis-fuer-den-sozialstaat-jeder-dritte-arbeitslose-zu-arm-fuer-viele-alltagsgueter-a1986445.html

Gruß an die, die wissen, daß wesentlich mehr Menschen in Armut leben , als im Artikel beschrieben!!!

TA KI

2015: Zehntausende Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen belegt – Jobcenter kürzen Familien Leistungen


Medienberichten zufolge gab es 2015 pro Monat durchschnittlich 42.700 Hartz-IV-Empfänger mit Kindern, die mit Sanktionen belegt wurden, etwa, weil sie nicht zu einem Termin beim Jobcenter erschienen sind oder ein Arbeitsangebot abgelehnt haben.

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Die Jobcenter in Deutschland haben im vorigen Jahr jeden Monat rund 43.000 Hartz-IV-Empfängern mit Kindern die Leistungen gekürzt.

Einige der Betroffenen erhielten gar keine Zahlungen mehr, berichtet die Tageszeitung „Neues Deutschland“unter Berufung auf eine Sonderauswertung von Daten der Bundesagentur für Arbeit für das Kooperationsprojekt „O-Ton Arbeitsmarkt“.

Demnach gab es 2015 pro Monat durchschnittlich 42.700 Hartz-IV-Empfänger mit Kindern, die mit Sanktionen belegt wurden, etwa, weil sie nicht zu einem Termin beim Jobcenter erschienen sind oder ein Arbeitsangebot abgelehnt haben.

Damit wurden 2,3 Prozent aller Hartz-IV-Beziehern mit Kindern die Leistungen gekürzt, schreibt die Zeitung weiter. 2007 betrug der Anteil noch 1,7 Prozent. Einem Teil der Betroffenen wurden sämtliche Leistungen gestrichen. Den Daten zufolge gab es im vorigen Jahr monatlich 2.600 Hartz-IV-Empfänger mit Kindern, die gar keine Zahlungen erhielten. In diesen Fällen ist den Angaben zufolge lediglich vorgesehen, dass die Miet- und Heizkosten weiter erstattet werden, etwa durch höhere Zahlungen an andere Haushaltsmitglieder.

Der Sozialforscher Stefan Sell hält die Sanktionspraxis der Jobcenter für fragwürdig. Schließlich gehe es um die Gewährleistung des Existenzminimums, sagte der Direktor des Instituts für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung der Hochschule Koblenz der Zeitung.

Es werde höchste Zeit, dass das Bundesverfassungsgericht die Zulässigkeit der Sanktionierung abschließend kläre, so Sell, dessen Institut an dem Kooperationsprojekt „O-Ton Arbeitsmarkt“ beteiligt ist. Die Grünen plädierten auf ihrem Parteitag in Münster dafür, Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger abzuschaffen. Auch die Linkspartei und der Paritätische Gesamtverband setzen sich für eine Abschaffung ein. (dts)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/2015-zehntausende-hartz-iv-empfaenger-mit-sanktionen-belegt-jobcenter-kuerzen-familien-leistungen-a1974894.html

Gruß an die Erwachten

TA KI

Maas droht Internet-Netzwerken mit schärferen Sanktionen wegen Hass-Kommentaren


Die sozialen Netzwerkbetreiber müssten die Beschwerden ihrer eigenen Nutzer „deutlich ernster nehmen“, so Maas.

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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den Betreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke mit einer Verschärfung von EU-Richtlinien gedroht, um Hass-Kriminalität im Netz besser verhindern und verfolgen zu können. Die Betreiber müssten die Beschwerden ihrer eigenen Nutzer „deutlich ernster nehmen“, sagte Maas in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwochsausgaben).

Er erwarte, dass es bis März 2017 „deutliche Verbesserungen bei der Löschung von strafbaren Hass-Postings gibt“, sagte Maas. Sollte sich nichts ändern, würden die Unternehmen stärker in die Pflicht genommen. Insgesamt würden Unternehmen „noch immer viel zu wenig und zu langsam“ kritische Inhalte löschen.

„In Europa diskutieren wir derzeit über eine Richtlinie zu audio-visuellen Medien“, sagte der Minister. Sie werde die Verantwortung von Medienanbietern für die Inhalte regeln, die sie verbreiteten. „Bislang sind soziale Netzwerke insofern privilegiert, sie zählen nicht zu solchen Anbietern“, sagte Maas. „Wir sollten uns fragen, ob das auch weiterhin sachgerecht ist.“ (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/maas-droht-internet-netzwerken-mit-schaerferen-sanktionen-wegen-hass-kommentaren-a1958843.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Lawrow kann sich das Lachen nicht verkneifen – Deutschland erwägt Russland-Sanktionen wegen Syrien


Lawrow kann sich das Lachen nicht verkneifen - Deutschland erwägt Russland-Sanktionen wegen Syrien

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich am 6. Oktober in Moskau während einer Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault zu einer möglichen Ausweitung der EU-Sanktionen gegenüber Russland wegen des gescheiterten Waffenstillstandsabkommen für Syrien mit den USA geäußert. „Wir lesen, dass Deutschland die Möglichkeit in Erwägung zieht, neue Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit der Situation in Syrien einzuführen.“

„Die Situation ist schon fast lustig, denn obwohl es Kiew ist, das seine Abmachungen nicht erfüllt, wird Russland dafür mit Sanktionen bestraft. Das selbe geschieht nun in Syrien, denn es waren die USA, die ihren Teil der Abmachung nicht einhielten und jetzt spricht man über weitere Sanktionen gegen Russland. Ich denke, mehr muss ich dazu nicht erklären“, so der russische Außenminister.

Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.

Quelle: https://deutsch.rt.com/kurzclips/41650-lawrow-kann-sich-lachen-nicht/

Gruß an die, denen es hierbei so ergeht wie Herrn Lawrow

TA KI 🙂

 

USA und EU führen unmenschliches Sanktionsregime gegen Syrien – Verantwortung


Die von den USA und der EU verhängten Sanktionen gegen Syrien haben die schlimmste humanitäre Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg verursacht, wie die Webseite „The Intercept“ unter Berufung auf einen Uno-Bericht schreibt.

© Sputnik / Michael Alaeddin

Demnach beeinflussen die Sanktionen vor allem die syrische Bevölkerung negativ und erschweren die Arbeit der Hilfsorganisationen. Der 40-seitige interne Uno-Bericht, der bereits im Mai 2016 veröffentlicht worden war, zu dem „The Intercept“ jedoch erst jetzt Zugang bekam, bezeichnet die amerikanischen und europäischen Maßnahmen gegen Syrien als das komplizierteste und weitreichendste Sanktionsregime, das jemals verhängt wurde. Die antisyrischen Sanktionen destabilisierten demnach maßgeblich die Wirtschaft des Landes, wobei sie ein selbstversorgendes Land in eine hilfsbedürftige Nation verwandelten. Zurzeit sei Syrien von Medikamenten-, Lebensmittel-, Treibstoff-, Wasserpumpen- und Ersatzteil-Lieferungen abhängig. Diese aber würden wegen der eingeschränkten Maßnahmen Washingtons verhindert. Außerdem dürften keinerlei Waren, deren US-Produktionsanteil zehn Prozent übersteigt, nicht mehr nach Syrien transportiert werden. Um diese Sanktionen zu überwinden, müssten die Hilfsorganisationen eine spezielle Lizenz beantragen, wobei aber die Kosten für Rechtsanwaltsbüros den Wert der exportierten Waren selbst überbieten würden.

Die Sanktionen machten außerdem Geldüberweisungen nach Syrien nahezu unmöglich. Im Ergebnis sei ein inoffizielles und unreguliertes Netzwerk von Geldwechselgeschäften entstanden, welches es Extremistengruppieren wie dem Daesh (IS, auch „Islamischer Staat“) und Al-Qaida leicht machen, ihre Gelder unter den dringend benötigten Zahlungen der Menschen zu verstecken.

Laut der Webseite mit Verweis auf eine interne Uno-Korrespondenz trugen die Sanktionen auch zu einer Verdoppelung der Brennstoffpreise innerhalb von 18 Monaten sowie zur Reduzierung der Weizenproduktion um 40 Prozent bei, wodurch der Mehlpreis um 300 Prozent und der für Reis um 650 Prozent anstiegen. In einem Brief schrieb ein Uno-Beamter, die Sanktionen seien „der Hauptfaktor für die Erosion des Gesundheitssystems in Syrien“. Fabriken, die zuvor Medikamente herstellten, seien zwar nicht zerstört, aber geschlossen worden.

In einer E-Mail an „The Intercept“ dementierte das US-Außenministerium diese Vorwürfe:

„Die wahre Verantwortlichkeit für die schlechte humanitäre Situation liegt bei Assad, der wiederholt den Zugang zu Hilfslieferungen verweigert und Hilfsorganisationen angegriffen hat.“

Quelle:https://de.sott.net/article/26386-USA-und-EU-fuhren-unmenschliches-Sanktionsregime-gegen-Syrien-Verantwortung-fur-humanitare-Katastrophe-wird-auf-Assad-und-Putin-abgewalzt

Gefunden bei: http://uncut-news.ch/2016/10/04/usa-und-eu-fuehren-unmenschliches-sanktionsregime-gegen-syrien-verantwortung/

Gruß an die Aufklärer

TA KI

Merkels Hand-Granate


 

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http://uncut-news.ch/author/admin/

Putin auf Hartz Vier: Fordern & Fördern

Autor: U. Gellermann

Da streckt sie die Hand aus, die Frau im Kostümchen: „Guten Tag Herr Putin, ich hätte gern einen Dialog mit Ihnen“. – Und in ihrer Hand liegt eine Granate. Nur so ist der dieser Satz der Bundeskanzlerin zu verstehen:

„Abschreckung und Dialog: Das klare Bekenntnis zu Solidarität mit unseren Bündnispartnern gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrags und die ausgestreckte Hand zum Dialog“,

das hat die Frau jüngst im Bundestag als letzte Weisheit vor dem NATO-Gipfel in Warschau verkündet. Es ist die Weisheit des Selbstmordattentäters. Und insofern ist es dann auch die letzte. Lässig tropfte der Frau mit dem Tantengesicht und dem Herzen eines Suizidmörders der Artikel 5 des Nato-Vertrages von den Lippen:

„Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird.“

Welcher NATO-Staat ist denn von der Russischen Föderation angegriffen worden? Kein Aufschrei in deutschen Medien, nur die untertänige Weitergabe einer Bedrohungslüge: Mit neuen NATO-Truppen wird zur Zeit nur Russland bedroht. Gelogen hat die Merkel.

Ton und Gestus der Merkelschen „Abschreckung-und-Dialog-Doktrin“ sind aus den Büros der Agentur für Arbeit bekannt: Sie haben ein Arbeitsangebot, so schlecht es auch sein mag, nicht angenommen? Sanktionen! Sie haben einen Lehrgang, warum auch immer, abgebrochen? Sanktionen! Sie haben nicht genug Bewerbungen geschrieben?Sanktionen!

Das asoziale Hartz-Vier-Instrumentarium nennt diese Methode Fördern & Fordern: Befördert wird der Arbeitslose in den Hungerjob, gefordert wird eine sklavische Demut.

Jetzt also der Präsident der Russischen Föderation: Zuckerbrot und Peitsche wird ihm angeboten, wie einem unmündigen Kind. Nur das Zuckerbrot wurde leider vergessen. Das wurde an den Hasardeur Petro Poroschenko vergeben. Der ukrainische Präsident, obwohl nicht Mitglied der NATO, nahm beim Warschauer NATO-Gipfel am „kleinen Kreis“ teil: US-Präsident Barack Obama, der britische Premier David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande, der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi und die Tante aus Deutschland kamen zusammen. Werden sie Poroschenko fragen, warum er immer noch nicht das in den Minsker Vereinbarungen geforderte Gespräch mit den Separatisten in der Ostukraine gesucht hat? Nein. Sie werden ihm das Händchen halten und in den deutschen Medien werden erneut schwere Krokodilstränen über die Krim fließen: So ein leckerer Happen, mit dem hätte die NATO den wichtigsten eisfreien Hafen Russlands einstecken, die Südflanke Russlands bedrohen und die schöne Zahl der NATO-Stützpunkte rund um Russland weiter vermehren können.

Annexion! Annexion! Wann immer über den Ukraine-Krim-Komplex in Deutschland gesendet oder geschrieben wird, ist dieser empörte Ausruf zu hören: Der böse Russe hat die Krim annektiert! Dass es eine Sezession war, dass sich eine deutliche Mehrheit der Krim-Bewohner für den WIEDER-Anschluss an Russland entschieden hat, das kann der NATO-Lover in deutschen Medien nicht begreifen. Ja, wenn die Volksabstimmung zum Beispiel in Kaliningrad stattgefunden hätte, wenn sich dort eine Mehrheit für einen Anschluss an Litauen (die Gegend hieß früher auf Litauisch Twangste) oder den alten deutschen Namen Königsberg entschieden hätte, dann wäre das ganze westliche Instrumentarium hervorgeholt werden: Freiheit des Willens, Selbstbestimmung der Bevölkerung, Demokratie durch Mehrheitsentscheid und was der Phrasen mehr sind, die man in Libyen und anderswo bis zum bitteren Ende von Tausenden Toten genutzt hat. Tapfer hätte der kühne deutsche Redakteur eine Flugverbotszone zum Schutz der Bevölkerung in Königsberg gefordert, der Deutschritterorden wäre zu neuen Ehren gekommen, so wie die Königsfamilie der Senussi aus der Mottenkiste der Geschichte wieder in Libyen auftauchte. Aber die Krim hat, nach Auffassung der NATO-Strategen, einfach den falschen Besitzer.

So fällt den brutal entschlafenen deutschen Medien einfach nichts auf: Man verhandelte auf dem NATO-Gipfel über die Verlängerung des Afghanistan-Krieges, ein Krieg den die NATO-Partner begonnen und bis heute nicht beendet haben. Man beriet in Warschau über den Syrien-Krieg, ein Krieg den der Nato-Freundeskreis der arabischen Diktaturen von Beginn an gewollt und unterstützt hat. Die NATO hat am Rand des Gipfels ein Papier zur „Präsenz“ in Libyen unterzeichnet, die letzte NATO-Staaten-Präsenz hat einen kaputten Staat hinterlassen. Gleichberechtigter Teilnehmer der Konferenz ist der Terror-Pate und Nachwuchsdiktator Erdogan. Aber die Bedrohung, sagt die verschlagene Frau aus der Uckermarck, kommt aus dem Osten. Aber der militärische Schrecken, sagt der Quoten-Schwarze aus Washington, der kommt aus Russland. Und alle, von der TAGESSCHAU bis zum TAGESSPIEGEL werden es wiederholen:

Der Russe ist schuld. – So bereitet man Kriege vor.

Quelle: http://www.rationalgalerie.de/home/merkels-hand-granate.html

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Gruß an die Klardenker

TA KI