Grüne in Bremen: „Reichsbürger“ sollen 5 Euro pro Tag für eine sichere Aufbewahrung ihres Ausweises zahlen


Eine tägliche Gebühr von 5 Euro soll unterbinden, dass „Reichsbürger“ ihre Ausweise bei den Behörden abgeben, schreiben die Grünen aus Bremen am 11. August in einer Presseerklärung.

Wer wie die Reichsbürger einen gültigen Pass oder Ausweis bei den Bremer Behörden abgibt, soll für die sichere Verwahrung wie in Schleswig-Holstein künftig fünf Euro täglich zahlen. Das fordert die Grünen-Fraktion (Quelle: Presseerklärung).

„Der demokratische Rechtsstaat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen“, erläutert der innenpolitische Sprecher Björn Fecker den Vorstoß. „Wir erwarten vom Innensenator, dass er dem Beispiel von Schleswig-Holstein folgt und per Verordnung eine Verwahrungsgebühr für die Abgabe von noch gültigen Personalausweisen einführt.“

Björn Fecker erklärt:

„Wer unsere Verfassung und unsere Gesetze nicht akzeptiert, muss spüren, dass die Rechtsordnung in unserer Demokratie für alle gilt.“

„Eine Gebühr von fünf Euro täglich erinnert auch die Reichsbürger daran, dass unsere Demokratie ein handlungsfähiger Rechtsstaat ist. Die Chance dafür hat der Innensenator, wenn er im September die Überarbeitung der Kostenverordnung für die innere Verwaltung der Innendeputation vorlegen wird“, erklären die Grünen.

Schleswig-Holstein führte die 5-Euro-Gebühr im Oktober ein

„ln-online“ scheibt, dass „Reichsbürger häufig ihre Papiere abgeben, ‚weil sie die Bundesrepublik und deren Rechtssystem ablehnen. Behördenmitarbeiter müssen die Ausweise und Pässe dann aber sicher verwahren. Dafür werden im nördlichsten Bundesland seit Oktober fünf Euro fällig – pro Tag.“

Seit der Einführung der Gebühren haben nach Angaben des Landesinnenministeriums Kiel knapp 70 Prozent der „Abgabewilligen“ ihre Dokumente dann doch behalten.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gruene-in-bremen-reichsbuerger-sollen-5-euro-pro-tag-fuer-eine-sichere-aufbewahrung-ihres-ausweises-zahlen-a2189143.html

Gruß an die Denkenden

TA KI

 

Erstmals seit Drittem Reich – Bundeswehreinsatz im Inneren: Großangelegte Terroranschläge erwartet


Als Begründung für den Einsatz der Bundeswehr heißt es in dem Übungsszenario, „dass die Kräfteverfügbarkeit der Polizeien weitestgehend erschöpft sind“. Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2012 kann die Bundeswehr zur Terrorabwehr nur bei Anschlägen „katastophischen Ausmaßes“ eingesetzt werden.

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Die Bundeswehr wird am 7. März das erste Mal einen Anti-Terroreinsatz zusammen mit der Polizei in einer Stabsübung durchspielen.

Das geht aus einem vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe erstellten Übungsszenario hervor, über das „Bild“ (Freitag) berichtet. Die Simulation geht dabei von mehreren Attentaten gleichzeitig aus: zwei Terroranschlägen auf Schulen in Bremen, einem Sprengstoffanschlägen auf einen bayerischen Bahnhof, einer Geiselnahme in Bayern, einer Bombenexplosion auf dem Flughafen Düsseldorf und einem Anschlag auf ein Konsulat in Stuttgart.

Als Begründung für den Einsatz der Bundeswehr heißt es in dem Übungsszenario, „dass die Kräfteverfügbarkeit der Polizeien weitestgehend erschöpft sind“. Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2012 kann die Bundeswehr zur Terrorabwehr nur bei Anschlägen „katastophischen Ausmaßes“ eingesetzt werden. An der Übung im März sind Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und das Saarland beteiligt. (dts)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/erstmals-seit-drittem-reich-bundeswehreinsatz-im-inneren-grossangelegte-terroranschlaege-erwartet-a2028515.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Uwe Denker behandelt Menschen ohne Krankenversicherung – und hat eine Botschaft an die Politik


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  • Uwe Denker behandelt seit 2010 Patienten, die nicht krankenversichert sind
  • Menschen ohne Versicherung leben „in einer unvorstellbaren Notlage“,
    sagt er
  • Besonders Kinder seien betroffen

Als Uwe Denker seine „Praxis ohne Grenzen“ in Bad Segeberg in Schleswig-Holstein eröffnete, hatte er eher ungewöhnliche Patienten im Blick. Patienten, um die sich in Deutschland derzeit kaum jemand kümmert.

Das Besondere in Denkers Praxis: Bei ihm können sich Patienten ohne Krankenversicherung behandeln lassen.

„Ich habe erwartet, dass in der Mehrzahl Obdach- und Mittellose, Flüchtlinge und Illegale zu uns kommen würden“, sagt er im Gespräch mit der Huffington Post.

Aber es kam anders.

„Die Mehrheit kommt aus einem anderen Klientel. Zu uns kommt der gestrauchelte deutsche Mittelstand“, sagt Denker. Es sind Menschen, die sich ihre private Krankenversicherung nicht mehr leisten können, weil die Geschäfte nicht mehr gut laufen: Schreiner, Fleischer, Mechaniker, Bäcker.

Amerikanische Verhältnisse?

In Deutschland gelten solche Fälle als dramatische Einzelschicksale, weil eine Versicherungspflicht herrscht. Seit 2009 müssen sich auch Freiberufler und Selbstständige pflichtversichern. Darauf weisen zumindest die Krankenkassen auf Anfrage hin.

Dennoch geht die Bundesregierung davon aus, dass 80.000 Menschen in Deutschland nicht krankenversichert sind. Die Dunkelziffer schätzen Experten noch weitaus höher, denn Obdachlose und illegale Einwanderer werden nicht mitgezählt.

Arzt Denker, der sich seit Jahren mit dem Thema auseinandersetzt, geht gar davon aus, dass etwa eine Millionen Menschen in Deutschland ohne Versicherung leben. Dazu zählt er auch Kinder, die in Deutschland über ihre Eltern versichert sind. Wenn die aus der Krankenversicherung fliegen, gilt der Schutz auch nicht mehr für ihre Kinder.

Ob es nun 80.000 oder eine Million sind: Jeder Unversicherte ist einer zu viel. Die USA zeigen, in welche dramatische Situationen Menschen ohne Versicherung gelangen: Dort bitten Menschen in ihrer Nachbarschaft um Geld, um sich Medikamente zu kaufen.

Bei ernsthaften Erkrankungen gehen die Kosten schnell in die Hunderttausende Euro – das kann sich niemand ohne Versicherung leisten.

„Unvorstellbare Notlage“

Wer nicht versichert ist, lebt „in einer unvorstellbaren Notlage“, sagt Denker. „Gesundheit ist ein Menschenrecht.“ Wer sich das nicht leisten kann, sollte ein Recht auf Hilfe haben. Das sollte selbstverständlich sein – ist es aber nicht, sagt Denker.

Seine Patienten kommen nicht nur aus Bad Segeberg, sondern auch ganz Deutschland und der ganzen Welt. Denker hat Anfragen aus Polen, Griechen, sogar China, Russland, Peru und der Mongolei.

Weil das Interesse seit der Eröffnung 2010 so enorm war, gibt es mittlerweile acht weitere Praxen in Schleswig-Holstein, außerdem eine weitere in Hamburg und Mainz. Dort werden bis zu 90 Patienten pro Tag von Ärzten behandelt, die in ihrer Freizeit Gutes tun wollen.

Die Praxen sind ausgestattet wie jede andere Ambulanz auch: In Bad Segeberg gibt es etwa ein Ultraschallgerät, einen Lungenfunktionstest und eine Augenuntersuchungseinheit. Für größere Operationen werden die Patienten ins städtische Krankenhaus überwiesen. Und alle Kosten werden von der Praxis übernommen, finanziert aus Spenden.

„Wir sind Teil des Systems“

„Für mich ist die Praxis ein Fulltime-Job geworden“, sagt Denker. In Bad Segeberg helfen ihm zwei Arzthelferinnen und fünf mitarbeitende Ärzte, geöffnet ist immer Mittwoch Nachmittags. Außerdem beraten die Ärzte ihre Patienten telefonisch. Nicht nur in medizinischen Fragen, sondern auch im Kampf mit der Krankenkasse, wieder aufgenommen zu werden.

Den Start der „Praxis ohne Grenzen“ 2010 beschreibt Denker als mühsam. Damals führte er schon seit 40 Jahren eine Praxis als Facharzt für Kinderheilkunde und Allgemeinmedizin. Die übergab er an seine Tochter, wollte aber nicht ganz aufhören. Nach dem ersten Jahr wollte Denker entscheiden, ob es Bedarf gibt und er weitermacht. „Heute ist klar: Zumachen ist unmöglich geworden. Wir sind Teil des Systems.“

Das wurde ihm schon recht früh klar. Er erzählt von einem seiner ersten Fälle – ein Schlachtermeister, der sein Geschäft aufgeben musste, weil seine Kunden zu Supermärkten abwanderten. Er lebte ohne Versicherung weiter – und erlitt einen leichten Schlaganfall. Den ließ sich der Schlachtermeister nicht behandeln, sondern trainierte die Symptome weg.

Dann kam er zu Arzt Denker – und der fand umgehend die Ursache für den Schlaganfall heraus: zu hoher Blutdruck. „Das konnte ich nicht glauben. Aber in Folge kamen noch ganz viele weitere, ähnliche Schicksale zu uns“, sagt Denker.

„Es muss dringend etwas passieren, sonst bricht das Gesundheitssystem zusammen“

Für ihn sind solche Fälle nur die Spitze des Problems. „Es muss grundsätzlich etwas passieren, sonst bricht das gesamte Gesundheitssystem zusammen“, warnt er.

Er fürchtet einen unaufhörlichen Anstieg der Gesundheitskosten, die sich immer mehr Menschen nicht leisten können und auch das Kassensystem irgendwann kollabieren lassen. „Ich kann nur dringend raten, unsere Warnrufe zu hören. Wenn wir die Lücke nicht schließen, wird es den Kollaps geben“, sagt Denker. „Die Armutswelle überflutet sonst unsere Deiche.“

Die Warnrufe finden im politischen Berlin gerade tatsächlich nur bedingt Gehör. Eine großangelegte Gesundheitsreform ist seit Jahren überfällig, da sind sich alle Parteien einig. Nur wie soll die aussehen? Die SPD will eine Bürgerversicherung, die Union eine Kopfpauschale. Das Ergebnis: Stillstand.

Denker wäre schon glücklich, wenn zumindest alle Minderjährigen beitragsfrei versichert werden könnten. In einigen EU-Ländern gibt es das schon, etwa in Polen und Rumänien. Warum nicht hier? „Das ist ein Armutszeugnis“, sagt er.

Quelle: http://www.huffingtonpost.de/2016/08/23/arzt-der-armen_n_11658624.html

gefunden bei: https://rsvdr.wordpress.com/2016/08/26/uwe-denker-behandelt-menschen-ohne-krankenversicherung-und-hat-eine-botschaft-an-die-politik/

Gruß an die Erwachten

TA KI

GPS-Messungen zeigen- In Norddeutschland kippt der Boden


unveroeffentlichte-daten-des-geophysikers-holger-steffen-vom-landesvermessungsamt-schweden-zeigen-erstmals-den-genauen-verlauf-der-linie-entlang-der-das-land-kippt-Trockenfallende Häfen, verrutschende Flüsse, knarzender Untergrund: Der Boden kippt entlang einer Linie in Norddeutschland – mit erstaunlichen Folgen. Erdöl wandert, die Tage werden kürzer, Skandinavier leichter.

Hohenzieritz hat 490 Einwohner, liegt in der Idylle Mecklenburgs und ist eine Sensation; noch dazu eine unsichtbare. Das Dorf steht auf einer geologischen Linie, die nordwestwärts zieht: über Ostholstein, knapp vorbei an Flensburg nach Dänemark. Die Bewohner der Orte auf der Strecke eint eine Besonderheit: Sie leben auf der Kante.

Daten zeigen erstmals genauen Verlauf

Nordöstlich hebt sich das Land, Südwestlich senkt es sich, nur die Kantenbewohner leben in konstanter Höhe. Unveröffentlichte Daten von Holger Steffen vom schwedischen Landesvermessungsamt zeigen erstmals den genauen Verlauf der geologischen Linie. Auf Grundlage von GPS-Navigationsdaten hat der Geophysiker Veränderungen der Landschaft am Computer nachvollzogen. Hunderte GPS-Sensoren in Nordeuropa registrieren millimetergenau ihre Position.

Die Aufzeichnungen bestätigen einen grundlegenden geologischen Befund: Der Boden kippt wie eine Wippe. Skandinavien taucht weiter auf, das Meer zieht sich zurück. In Nordschweden müssen Hafenstädtchen wie Luleå der schwindenden Ostsee hinterherziehen – der Ort wurde verlegt. Auch Gävle in Mittelschweden schob seinen Hafen weiter raus in die Bucht, in den alten Docks Hunderte Meter landeinwärts wohnt mittlerweile die Schickeria.

Ursache des Kippens

Weite Teile Schleswig-Holsteins und Niedersachsens hingegen sinken, Ostfriesland und Hamburg etwa um einen halben Millimeter im Jahr. Für die Küste wird die Wippe zum Problem: Zusätzlich zum Anstieg des Meeresspiegels kommt die Landsenkung – das Meer rückt also schneller vor als anderswo.

Im Norden hingegen, wo sich das Land hebt, wirkt die Wippe dem Meeresspiegelanstieg entgegen. Etwa 250 Kilometer nördlich der Kippkante, entlang einer Linie von Norddänemark über den südlichsten Teil Schwedens, heben sich beide Effekte auf: Die Landhebung verläuft genauso schnell wie der Meeresspiegelanstieg.

Es sind die Nachwehen der Eiszeit, die das Land kippen lassen. Vor 18.000 Jahren lasteten drei Kilometer hohe Eismassen auf Skandinavien, sie drückten den Boden bis zu 900 Meter tief in die Erde. Eiszungen standen bis nach Holstein und Vorpommern. Dann schmolz das Eis, seither federt das Land zurück. Zunächst mit bis zu zwölf Zentimetern im Jahr. Heute mit bis zu einem Zentimeter wie in Umeå in Nordschweden.

Halten die Endlager dicht?

Der Süden der ehemaligen Gletschergrenze, also auch weite Teile Norddeutschlands, bildet die andere Seite der Wippe. Während der Eiszeit drückte das Gewicht der Eiszungen die Region nach oben, auf indirekte Weise: Die Last der Gletscher beulte das Land vor ihnen aus – ähnlich wie das Pressen eines Daumens in Butter am Rand des Abdrucks eine Wölbung erzeugt. Seit die Gletscher verschwunden sind, senkt sich die Beule.

Die Wippe wirkt weit nach Deutschland, so dass Flüsse ihren Lauf ändern. Der Rhein etwa wanderte während der Eiszeit südwärts, das zeigen seine Ablagerungen. Offenbar rutschte das Flussbett nach Süden, weil sich das Gletschervorland im Norden wölbte. Ob der Strom derzeit wieder nordwärts wandert, ist unklar.

Die bewegte Landschaft lässt auch Experten nicht ruhen: Endlager für hochradioaktiven Abfall etwa sollen für Jahrtausende dichthalten – es muss also sichergestellt werden, dass die Stätten nicht aufreißen, wenn sich das Land hebt oder senkt.

Öl verlagert sich unter der Erde

Auch auf der Suche nach Erdöl kalkulieren Forscher das Auf und Ab: Die Bewegung der Erdkruste öffne dem Öl neue Wege im Boden, es verlagert sich, berichtete Willy Fjeldskaar von der University of Stavanger jüngst auf der Jahrestagung der Europäischen Geowissenschaftlichen Union (EGU) in Wien.

Die Nachwehen der Eiszeit lassen den Boden vibrieren und knarzen – und gelegentlich brechen, sodass die Erde bebt. Dutzende kilometerlange Brüche im Boden Skandinaviens zeigen, dass kurz nach der Eiszeit schwere Erdbeben Nordeuropa geschüttelt haben.

Ist die stärkste Spannung im Untergrund wirklich schon abgebaut? Oder kann es noch immer zu verheerenden Beben kommen? Geologen wissen es nicht. Eine Antwort fällt auch deshalb schwer, weil sich die Spuren früherer Beben schlecht datieren lassen. Somit bleibt unklar, ob sich Starkbeben tatsächlich nur kurz nach der Eiszeit ereignet haben, oder ob sie womöglich nicht allzu lange her sind – und mithin ein aktuelles Risiko sein könnten.

Wippe macht Skandinavien leichter

Der ganze Planet bekommt die Landhebung zu spüren, denn der Boden wölbt sich in hohen Breiten der gesamten Nordhalbkugel, auch in Kanada und Russland. Dadurch wirkt auf der Erde das gleiche Phänomen wie bei einer Eistänzerin, die bei einer Pirouette ihre Arme anlegt: Sie beschleunigt ihre Drehung, weil sich ihre Masse näher an die Drehachse verlagert.

Auch die Erde beschleunigt ihre Drehung: „Um 0,7 Tausendstelsekunden pro Jahrhundert werden die Tage deshalb kürzer“, berichtet Geophysiker Holger Steffen. Die Anziehungskraft des Mondes allerdings wirkt dem Effekt entgegen, sie bremst die Erddrehung.

Skandinavier können sich zudem über einen persönlichen Effekt freuen. Die Wippe macht sie leichter. Denn ein ganz bisschen verändert das Kippen des Bodens die Anziehungskraft: Hebende Regionen entfernen sich vom Rest der Erde – sie verlieren dadurch an Anziehung.

Die Landhebung verringere das Gewicht, sagt Steffen. Bei einem 80 Kilo schweren Schweden zeige eine Waage pro Jahr etwa 250 Millionstel Gramm weniger an. Eine Kleinigkeit mehr essen zu können, ohne schwerer zu werden – auch das ist eine Folge der Eiszeit.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/wissen/id_73930326/gps-messungen-zeigen-in-norddeutschland-kippt-der-boden.html

Gruß an die Forscher

TA KI

Brandenburg kann sich kein „d“ kaufen


Brandenburg-kann-sich-kein-d-kaufen_pdaArticleWideWaltraud „Wara“ Wende muss derzeit viel Spott ertragen: Ausgerechnet bei der Bildungsministerin von Schleswig-Holstein schlichen sich viele peinliche Fehler in ein offizielles Schreiben ein. Doch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zeigt sich solidarisch – er vergibt Urkunden mit falschem Landessiegel.

Potsdam. Schleswig-Holsteins parteilose Bildungsministerin Waltraud „Wara“ Wende muss dieser Tage mächtig Häme über sich ergehen lassen. Bei einem offiziellen Schreiben der habilitierten Germanistin haben sich ein paar Fehler eingeschlichen. Von „Gymansien“ und „planwirtschaftlkchen“ Vorgaben ist da die Rede. Die Frau muss sich nicht grämen. Kann doch jedem passieren, also ächt mahl.

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Auch unsere libe Landesregierung zum Beispiel hat es nich immer so mit Rechsreibung. Unter dem Siegel der Verschwiegenheit erreichten uns Urkunden, die Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) an ehrenamtliche Helfer beim letzten Hochwasser überreichte. Auf dem Dokument prangt stolz der Stempel der Staatskanzlei mit märkischem Adler: „Lanesregierung Brandenburg. Der Ministerpräsident„.

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Bevor Sie jetzt hämisch über die Landesregierung lachen: Der Fehler hat Methode. Wie bitte, soll sonst der Haushalt konsolidiert werden? Brandenburg kann sich kein „d“ kaufen. Wenn man mal ansetzt, dass so ein „d“ 1,50 Euro kostet und wenn man jetze mal davon ausgeht, dass so ein Ministerpräsident ja pausenlos am Stempeln ist, da kommt schon was zusammen. Bei sagen wir mal 300 Ehrenamtlern, die im Jahr geehrt werden, wären es schon 450 Euro. Nach zwei Legislaturen 4500 Euro. Das ist nachhaltige Finanzpolitik!

Womöglich ist es aber auch so, dass Woidke die im Land umstrittene Schreiblernmethode „nach Gehör“ etablieren will. Rechtschreibung ist dabei nicht gefragt, im Gegenteil. Die Kinder sollen die Worte kreativ aufs Papier bringen, so, wie man sie spricht. In der Mark ist das dann eben ein genuscheltes Lanesregierung. Vielleicht sollte der Fata der Merker einfach ein Entschuldigungsschreiben an die Ehrenamtler verfassen und erklären, dass es sich bei dem falschen Siegel um eine Geste der Solidarität mit den belächelten Schleswig-Holsteinern handelt.

Gezeichnet: Ihr Dietma Woidke.

Quelle: http://www.maz-online.de/Brandenburg/Fehler-im-Siegel-der-Brandenburger-Landesregierung

Gruß an die ReGIERung

TA KI