Der Witz des Tages


Der folgende Artikel stand in der kanadischen Zeitung National Post. Er ist so unterhaltsam, dass ich ihn Euch nicht vorenthalten will. Aber bitte aufpassen, dass Ihr gut sitzt… (und Danke an die Facebook-Seite „Bürgerinitiative für Frieden in der Ukraine“, die diesen Spass entdeckt hat). Und ja, natürlich ist es auch ein Stück widerliche Propaganda. Aber wenn man sich dafür so erniedrigt, dann hat das was.

Russische Infiltration des ukrainischen Militärs erschwert kanadische Ausbildungsmission

Matthew Fisher

Russian infiltration of Ukrainian military complicates Canadian training mission

Analyse

Die Ukrainer auszubilden, um gegen pro-russische Separatisten zu kämpfen, könnte sich als weit schwierigeres Geschäft für die 200 kanadischen Soldaten erweisen, deren Entsendung in die Ukrine Ottawa am Dienstag verkündete, als die ähnliche Mission, die beinahe 70 kanadische Ausbilder im Irak erfüllen.

Der Grund ist, dass russische Nachrichtendienstler jeglicher Art das ukrainische Militär so tief durchdrungen haben, dass fast nichts, was sie sagen oder tun, lange geheim bleibt, so ein neues Papier für das Büro zur Untersuchung ausländischen Militärs der US-Armee in Fort Leavenworth, Kansas.

Unklassifizierte, überwiegend russische Quellen zitierend, warnt Roger McDermott in seinem Aufsatz „Uneinige Brüder: Russlands Gebrauch militärischer Macht in der Ukraine“ vor der „Durchdringung des ukrainischen staatlichen Nachrichtenapparats, der SBU oder des Sicherheitsdienstes der Ukraine durch die russischen Nachrichtendienste, einschließlich GRU (russischer Militäraufklärung), FSB (Bundessicherheitsdienst) und SWR (Auslandsnachrichtendienst).“

Die Infiltration des ukrainischen Militärs bezieht nicht nur formelle Angehörige der Nachrichtendienste ein. Es wird geglaubt, dass Ukrainer, die mit Moskau sympathisieren, innerhalb oder in der Nähe von fast allen ukrainischen Militäreinheiten arbeiten, was alle Aspekte des Konflikts – die Ausbildung für den Krieg eingeschlossen – desto schwerer für alle macht, die die ukrainische Seite unterstützen.

Mehrere kanadische Offiziere, die mit der ukrainischen Lage vertraut sind, sagten, sie seien sich eines möglichen russischen Interesses an dem bewusst, was die kanadischen Ausbilder täten, führten dies aber nicht weiter aus.

Wegen der Allgegenwart der russischen Aufklärung in der Ukraine könnten auch die Satellitenbilder, die Kanada an die Ukraine zu liefern begonnen hat, schnell zurück in Moskau enden. Es wird angenommen, dass der Grund, warum Washington nicht gewillt sei, seine besten Satellitenbilder mit der Ukraine zu teilen, der ist, dass es nicht will, dass die Russen herausfinden, welche Fähigkeiten seine Satelliten haben.

Während die russische Spionage die kanadische Mission unzweifelhaft erschweren wird, stellt sie doch vermutlich kein zusätzliches körperliches Risiko für die kanadischen Ausbilder dar. Wie Verteidigungsminister Jason Kenney wiederholt betonte, als er den für Sommer geplanten Einsatz in Ottawa bekannt gab, werden die Kanadier zusammen mit den US-amerikanischen und anderen NATO-Ausbildern fern von der Kriegszone in der Ostukraine arbeiten. Wenn die Situation in der Ukraine sich verschlechtert, so merkte Kenney an, können die Kanadier in die Sicherheit des nahe gelegenen Polen reisen, von wo aus sie evakuiert werden können.

Anders als im Irak, wo Ausbilder der kanadischen Spezialeinheiten manchmal sehr nahe an der Frontlinie arbeiteten und in kurze Feuergefechte verwickelt wurden, werden die Ausbilder, die überwiegend aus dem CFB Petawawa im oberen Ottawa-Tal in die Westukraine aufbrechen werden, die ukrainischen Einheiten nicht ins Feld begleiten, um ihnen bei der Identifizierung und Erfassung des Feindes zu helfen. Vielmehr werden sie, wie auf der viel größeren Ausbildungsmission in Afghanistan, die auf den kanadischen Kampfeinsatz in Kandahar folgte, ihren ganzen Unterricht auf schwer gesicherten Stützpunkten erteilen.

Nach Aussagen der Regierung wird die Mission folgende Tätigkeiten umfassen: Ausbildung in der Entsorgung explosiver Munition und improvisierter Sprengkörper; Ausbildung der Militärpolizei; medizinische Ausbildung; Flugsicherheitstraining; und Ausbildung zur Modernisierung des logistischen Systems.

Russische Nachrichtendienstler und ukrainische Sympathisanten, die für sie arbeiten, werden beinah sicher versuchen, die kanadische Mission zu untergraben, indem sie genauestens Buch führen über die Strategien und Taktiken, in denen die Ukrainer unterwiesen werden, wie auch über die Logistik der Mission.

Ihrerseits haben die Russen die Kräfte der Rebellen das vergangene Jahr hindurch in Strategie und Taktik ausgebildet und im Umgang mit fortgeschrittenen Waffensystemen, sowohl innerhalb der Ukraine als auch in Südrussland. Aber diese Separatisten müssen bei weitem nicht die selbe Durchdringung durch ukrainische Nachrichtendienste fürchten, und die Ostukrainer, die Kiew unterstützen, sind längst geflohen, um ihr Leben zu retten.

Tatsächlich gaben die Russen, so schliesst McDermott, neben der Anstiftung zu vielen Gefechten und der Ausrüstung und Versorgung der Ausbildung ihrer Verbündeten höchste Priorität, lange ehe die NATO sich dazu entschliessen konnte.

Westliche Nationen, Kanada eingeschlossen, haben sehr langsam auf die dringende Bitte der Ukraine nach Waffen geantwortet. Aber die Kanadier sind durch die Kampf- und Ausbildungserfahrung, die sie in Kanadas Jahrzehnt in Afghanistan erworben haben, besonders gut für die ukrainische Ausbildungsmission geeignet.

Wie in Afghanistan, haben die Kanadier viel Arbeit vor sich. Die Ukrainer, wie die Afghanen, haben seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 wenige Ressourcen in die Ausbildung oder die Neuausrüstung ihrer Truppen gesteckt. Sie brauchen auf fast jedem Gebiet dringend Hilfe.

Mal abgesehen davon, dass ich mir kaum vorstellen kann, dass die Kanadier dort Dinge mitbringen, die in Russland noch nicht bekannt sind und die Ukrainer bestimmt entzückt sind, mit Afghanen verglichen zu werden, bleibt nur ein abschliessender Kommentar: Heult doch.

Quelle: http://vineyardsaker.de/ukraine/der-witz-des-tages/

Gruß an die Klardenker

TA KI

USA liefern Militärausrüstung an Ukraine


usa liefern waffen an ukraine

Die Nato mischt sich offiziell nicht in den Kampf der Zentralregierung gegen die Separatisten in der Ostukraine ein – Waffen- und Munitionslieferungen sind tabu. Bei seinem Besuch bringt der US-Vizepräsident allerdings offenbar Ausrüstung anderer Art mit.

Die ukrainische Armee erhält für ihren Kampf gegen prorussische Separatisten Kriegsgerät aus den USA. Washington liefere dem krisengeschüttelten Land unter anderem Radareinrichtungen zur Artillerieaufklärung sowie Nachtsichtgeräte und Schutzwesten, berichteten Medien in Kiew. Einen Teil der Ausrüstung habe US-Vizepräsident Joe Biden bei seinem Besuch in der früheren Sowjetrepublik am Freitag übergeben, hieß es. Die Ukraine hatte den Westen um Kriegsgerät für die Gefechte gegen die Aufständischen im Osten des Landes gebeten. Die Nato lehnt die Lieferung von Waffen und Munition ab.

In der Krisenregion Donbass kam es trotz einer offiziellen Waffenruhe erneut zu Kämpfen zwischen Regierungseinheiten und Rebellen. Dabei seien innerhalb von 24 Stunden mindestens vier Soldaten getötet worden, teilte die prowestliche Führung in Kiew mit. Zehn Armeeangehörige wurden zudem verletzt. Der Sicherheitsrat der Regierung warf Russland erneut vor, mit tausenden Soldaten die Lage im Osten zu destabilisieren. Moskau weist solche Anschuldigungen stets zurück.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow beschuldigte die USA und die EU, mit ihren Strafmaßnahmen in der Ukraine-Krise einen Sturz der Führung in Moskau zu beabsichtigen. Mit den Sanktionen sollten die russische Wirtschaft zerstört und Straßenproteste provoziert werden, sagte Lawrow der Agentur Tass zufolge in Moskau. Der Westen wolle damit auch seine „falsche Taktik“ in der Krise verdecken. „Unsere Partner haben in der Ukraine Extremisten unterstützt und ihre eigenen demokratischen Prinzipien mit Füßen getreten“, sagte Lawrow.

Russland wolle zwar nicht auf die Zusammenarbeit mit der EU verzichten. Eine baldige Rückkehr zu den früheren, besseren Beziehungen sei aber unmöglich. Russland arbeite auf eine Freihandelszone zwischen der EU und der von Russland dominierten Zollunion mehrerer Ex-Sowjetrepubliken hin, sagte Lawrow. Einen Vorschlag dazu wolle er bei der Sitzung der OSZE-Außenminister Anfang Dezember in Basel präsentieren. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier habe während seines jüngsten Moskau-Besuchs vorgeschlagen, einen Dialog zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion zu beginnen, sagte Lawrow.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/USA-liefern-Militaerausruestung-an-Ukraine-article14015741.html

Gruß nach Rußland

TA KI

SS-Zeichen als Friedenssymbol


SS-Zeichen als Friedenssymbol

Der Deutsch-Russische-Austausch-Verein in Berlin schickte Ende September 2014 zwei seiner Mitarbeiter, Maria Slesazeck und Tim Bohse, acht Tage lang in die Ukraine. Beide haben in einer öffentlichen Veranstaltung von ihrer Reise berichtet. Außer der Notlage mussten sie feststellen, dass die ukrainischen SS-Soldaten die eigentlichen Befreier und Helfer sind.

Es war eine Stimmung wie man sie von Beerdigungen kennt. In einem Raum mit geschätzten 20 Gästen eröffnete Stefan Melle, Geschäftsführer des Deutsch-Russischen-Austauschs e.V die Veranstaltung, die die humanitäre Notlage ukrainischer Binnenflüchtlinge besprechen sollte. Der Deutsch-Russische-Austausch-Verein wird unter anderem von der EU- ommission, von Bundesministerien, von der evangelischen, als auch von der katholischen Kirche unterstützt. Da kann man doch von objektiven Informationen ausgehen.

Die Veranstaltung war zwar öffentlich, aber gleichzeitig zensiert gehalten. Wir als Radiosender sind auf Aufnahmen angewiesen. Trotz diesem Pressestatus wurde uns verweigert, aufzunehmen. Es stellte sich die Frage, warum unsere Redaktion überhaupt eingeladen wurde. „Zur Aufklärung wahrer Tatsachen“, heißt es seitens des Vereins. Schon zu Beginn war aber klar, warum wir nicht aufnehmen durften. Melle fing nämlich an, die russischen Propagandamedien zu kritisieren. „Raffiniert“ verbreiten sie absichtlich Lügen und Unwahrheiten über den Ukraine-Konflikt. Die russischen Medien manipulieren und propagieren, sagt er. Das ist Melles Meinung, denn er nennt keine Quellen, die diese absichtlich verbreiteten Unwahrheiten bestätigen. Ich frage mich, ob Melle da nicht doch etwas verwechselt hat? Es war schließlich nicht etwa das russische Staatsfernsehen, sondern eigentlich der deutsche Staatssender ARD, der kürzlich zugegeben hat, über den Ukraine-Konflikt einseitig und polarisierend berichtet zu haben.

Nach Stefan Melles Eröffnungsrede, die Anzeichen Anti-russischer-Haltung zum Ost-West-Konflikt in der Ukraine enthielt, kamen Maria Slesazeck und Tim Bohse zu Wort. Sie berichteten über ihre achttägige Ukrainereise, die miesen Verhältnisse im Westen als auch im Osten des Landes. Tim und Maria schilderten die schlechten Zustände der Unterkünfte für Flüchtlinge und die prekäre, instabile Lage in den Regionen. Als Beweis zeigten sie glaubwürdige Fotografien. Beide betonten dabei die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Hilfsorganisation „Postup“. Diese sitzt in Kiew und beschäftigt ca. 25 freiwillige Mitarbeiter, die den Flüchtlingen aus „befreiten Städten wie Luhansk und Donetsk“ helfen. Tim und Maria klärten auf, dass die Soldaten diese Städte und weitere Regionen von den Separatisten befreien. Sie sind fester Überzeugung, dass die Soldaten die friedlichen Befreier sind. Sie greifen nicht an, sie befreien.

Und wer oder was sind die Separatisten? Auf diese Frage antworteten zwei Freiwilligenhelferinnen aus Kiew, die über eine Skype-Liveschaltung die Gäste über wahre Tatsachen informieren sollten. Die jungen Frauen sagen: „Separatisten sind Alkoholiker, ehemalige Kriminelle. Es sind auch Tschetschenen und Kosaken dabei. Unter den Separatisten sind nur ganz, ganz wenige Anti-Ukraine-Fanatiker. Aber sie alle wurden von den russischen Soldaten bezahlt und mit Waffen ausgestattet. Später haben diese russischen Soldaten die Separatisten sich selbst überlassen, weil die russischen Soldaten keine Lust mehr hatten und nach Hause wollten.“

Einer der Gäste gibt auch seinen Senf dazu. Der Herr mittleren Alters ist mit Juri Luzenko befreundet. Zur Information: Juri Luzenko war ukrainischer Innenminister und ist Parteienmitglied der Poroschenko-Partei in der Obersten Rada. Luzenko hat laut dem Europäischen Gerichtshof gegen Menschenrechte verstoßen und Staatsvermögen unterschlagen. Er unterstützte den Euro-Maidan und hat daher pro-westliche Bestrebungen. Dieser Mann muss also objektive und analytische Informationen teilen.

Der im Raum anwesende Freund von Luzenko bestätigt die neuen Informationen über die Separatisten, die er von Luzenko eigens in Erfahrung bringen konnte. Laut diesem politisch vorbelasteten Poroschenko-Anhänger haben russische Soldaten den Separatisten 50 Dollar am Tag bezahlt, damit diese den ukrainischen Westen attackieren und willkürlich zerstören und einnehmen. Ich unterließ meine Anmerkung, dass die Nato garantiert hat, bei sofortigem Einmarsch russischen Militärs in die Ukraine, das ukrainische Territorium zu verteidigen. Diese Verteidigung würde automatisch einen Weltkrieg auslösen. Das soll heißen, dass es noch keine russischen Soldaten in der Ukraine gegeben haben konnte. Somit können weder Luzenko noch sein anwesender Freund Recht haben, dass russische Soldaten in der Ukraine anwesend waren.

Nachdem die Finanzierung der Separatisten und ihre Identität und Aufgaben geklärt waren, wurden die nur von den Separatisten begannenen Verbrechen genannt. Zu diesen gehören Folter, Morde, Bombardierungen von Städten. Wen genau foltern Separatisten? Tim Bohse klärt auf, dass es „Buddhisten und andere religiöse Menschen sind, die gefoltert werden“. Das heißt, dass es im Ost-West-Ukraine-Konflikt in Wahrheit um religiöse Auseinandersetzungen geht.

Die Kiewerinnen ergänzen Tim Bohses Aussage und machen daraus fast schon eine kabarettistische Pointe: Sie sind sich sicher, dass „viele Separatisten sehr betrunken sind, wenn sie morden und angreifen“. Egal, ob es nun Buddhisten oder andere Menschen sind. Die beiden Kiewerinnen waren bei Folter und Morden allerdings nicht direkt anwesend. Sie beziehen ihre Aussagen auf kursierende Gerüchte. Also muss das die Wahrheit sein.

Ich fragte Maria und Tim, ob ukrainische Soldaten angreifen? Nein, sie befreien nur. Angriffe kommen nur seitens der Separatisten, antworten die beiden. Sie wollen die Westukraine einnehmen. Sie sind ja auch betrunken und kriminell.

Der deutsche Staatssender ZDF zeigte kürzlich ukrainische Soldaten in SS-Uniform. Ich frage die beiden Kiewerinnen, was es mit diesen Bildern auf sich hat. Die beiden Mädchen sind sich einig. Es sei die „raffinierte russische Propagandamaschine“, die solche Bilder an die weltweiten Medien liefere. Laut den Mädchen ist es ein einziger Soldat in der gesamten Ukraine. Ein einziger Soldat, vom freiwilligen Arlov-Bataillon, der diese Uniform trägt. Dieser einmalige, ukrainische Soldat wurde ausgerechnet von russischen Journalisten gesichtet, gefilmt, fotografiert, und nun kursieren diese Bilder in der ganzen Welt. Denn es ist die russische Propaganda-Maschine, die nun sogar das deutsche Staatsfernsehen im Griff zu haben scheint. Laut den beiden Mädels gibt es in Wirklichkeit keine Soldaten in SS-Uniform in der Ukraine. Und dieser einmalig uniformierte Mann gehört ja zu den Guten. Er befreit und steht für den Frieden.

Aufgrund der anti-russischen Stimmung im Raum traute ich mich nicht zu fragen, warum die Ukraine vor nicht allzu langer Zeit die faschistische Swoboda-Partei überhaupt erst an die Macht kommen ließ.

Alles in allem haben die beiden Kiewerinnen, die in ihren wohlbeheizten Zimmern skypten, Recht, und die ganze Welt irrt sich, denn diese SS-uniformierten Männer sind in Wahrheit keine Faschisten. Die Medien habe da was falsch verstanden. Es sind einfach freiwillige Freiheitskämpfer.

Quelle: http://german.ruvr.ru/2014_10_17/SS-Zeichen-als-Friedenssymbol-5913/

Gruß an die Strategen der meinungbildenden Medienanstaltenbrett_vorm_kopf

TA KI

 

Waffen für Kurden: Türkei stoppt Transall-Flugzeuge der Bundeswehr


Die Türkei ist irritiert über die geplanten deutschen Waffenlieferungen an die Kurden: Nach Ansicht Ankaras könnten die Waffen in die Hände der immer noch als Terror-Organisation eingestuften PKK gelangen. Die Türkei stoppte am Mittwoch vorübergehend drei Transall-Flugzeuge auf ihrem Flug in den Nordirak. Die Türken wollten die Maschinen nicht auf dem Nato-Stützpunkt in Incirlik haben. Die Türkei vollzieht seit einiger Zeit eine Annäherung an Russland.

Transall- Maschinemilanvolksverräter

Die kurdische Separatisten-Organisation PKK wurde in Europa und in den USA bisher als terroristische Vereinigung eingestuft. Doch derzeit nimmt der Westen eine Neubewertung der Separatisten vor.

Die USA liefern Waffen an die PKK und unterstützen sie in ihrem Kampf gegen die Mitglieder der Organisation „Islamischer Staat“. Die Terroristen der PKK erhalten also Unterstützung von den USA, um islamistische Terroristen im Irak auszuschalten, berichtet die Washington Post.

Deutschland will den Kurden im Nordirak Waffen liefern, um sie in ihrem Kampf gegen die radikalen Islamisten zu unterstützen. “Wir sind bereit, so bald wie möglich auch solche Hilfe für die Kurden auf den Weg zu bringen”, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ergänzte: “Isis muss gestoppt werden, und den Menschen muss geholfen werden.” Binnen einer Woche solle nun geprüft werden, welche Waffen für die Kurden zweckmäßig seien, nur eine kurze Einweisung brauchten und in Bundeswehrbeständen zur Verfügung stünden. Dann werde die Bundesregierung in enger Abstimmung mit den europäischen und internationalen Partnern über weitere Schritte entscheiden. Vor Deutschland hatten sich in Europa bereits Großbritannien, Frankreich und Italien zu Waffenlieferungen an die Kurden bereiterklärt.

Die Minister gingen nicht darauf ein, welche Rüstungsgüter konkret den Peschmerga-Kämpfer im Nordirak übergeben werden könnten. Die Kurden hatten zuletzt aber vor allem auf panzerbrechende Waffen gedrungen. Die Extremisten-Miliz Islamischer Staat, die sich zuvor Isis nannte, hat von der irakischen Armee gepanzerte Fahrzeuge erbeutet, für deren Bekämpfung Kleinwaffen wie Sturmgewehre nicht ausreichen.

Es wird daher spekuliert, die Bundeswehr könnte den Peschmerga Panzerabwehr-Raketen des Typs Milan überlassen, von denen noch aus den Zeiten des Kalten Krieges große Bestände in den Depots der Streitkräfte lagern. Die Raketen stehen teilweise vor dem Ende ihrer militärischen Lebensdauer und brauchen nach Aussage von Militärexperten nur eine etwa einwöchige Einweisung. Es handelt sich um Hightech-Waffen, die die Radpanzer der Islamisten bekämpfen könnten. Sie ließen sich aber auch gegen eine modern ausgerüstete westliche Armee einsetzen, was in Zukunft zu einem Problem werden könnte. Spekuliert wird daneben auch über Maschinengewehre und Geländewagen aus Bundeswehrbeständen. Zudem erwägt die Bundesregierung nach eigenen Angaben die Lieferung robuster Fahrzeuge wie Unimogs.

Doch das Wort „Kurdistan“ löst vor allem bei Türken große Irritationen aus. Denn die von den kurdischen Separatisten geforderten Gebiete schließen einen Großteil der Ost-Türkei ein. Steinmeier weiß, dass er mit seinen Worten den Kurden-Separatismus im Osten der Türkei anspricht. Doch auch in Deutschland gilt die PKK als Terrororganisation, meldet das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Sie nutzt Deutschland als Rückzugs-Gebiet und verfügt über ein dichtes Netzwerk. Deutschland gilt als „Wirtschafts-Zentrum“ der PKK. Das Netzwerk finanziert sich über Erpressung, Drogenhandel und Geldwäsche.

Deutsche Waffenlieferungen könnten zu einer massiven Aufrüstung der kurdischen Separatisten führen. Allerdings gibt es keine Garantie dafür, dass die PKK die Waffen aus Deutschland nicht auch gegen den deutschen Nato-Partner Türkei einsetzt. Dann würde der Nato-Bündnisfall eintreten. In solch einem Fall müsste sich die Bundesregierung auf die Seite der Türkei stellen. Die Feinde wären dann die Separatisten, die Deutschland zuvor aufgerüstet hatte.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungs-Ministeriums sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten, dass der Umfang der Waffenlieferungen noch nicht fest stehe. Es gebe ein internes Prüfungspapier, wo die verfügbaren Materialien aufgelistet sind. Ein Teil der Materialien sei nicht mehr brauchbar.

Seit dem 15. August unterstützt die Bundesregierung die Kurden im Nordirak mit humanitärer Hilfe. Am Wochenende wurde 36 Tonnen an Lebensmitteln und Sanitätsmaterialien in den Nordirak geflogen.

Am Mittwoch kamen die Hilfslieferungen ins Stocken. Drei Transall-Flugzeuge mit 20 Tonnen an Gütern sollten auf dem türkischen Nato-Stützpunkt in Incirlik einen Zwischenstopp machen. Doch die Türkei verweigerte Deutschland die Lande-Erlaubnis. Die Bundesregierung musste den Flug verschieben, berichtet der Deutschlandfunk. Die einzureichenden Dokumente sollen unvollständig gewesen sein. Doch am selben Tag gab die Türkei grünes Licht für weitere Flüge in Richtung Nordirak.

Ankara beäugt die Transporte mit Argwohn. Sie fürchtet, dass die Bundesregierung die PKK versorgen und bewaffnen will. Doch die Türken verhalten sich wie in der aktuellen Spionage-Affäre auffällig ruhig. Allerdings hatte Premier Erdogan in den vergangenen Wochen eine Abkehr von den USA vollzogen – und versucht, sich mit den Russen zu verbinden. Dies könnte ein erhebliches Dilemma für die Nato bedeuten.

In den vergangenen Jahren hatte die Türkei immer wieder Stellungen der PKK im Nordirak bombardiert. Die Organisation verlangt seit 1978 einen unabhängigen Kurden-Staat. Sie erhebt territoriale Ansprüche auf die Türkei, Syrien, den Iran und den Irak.

Quelle:http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/21/waffenlieferungen-fuer-kurden-tuerkei-stoppt-transall-flugzeuge/

Gruß an die Steuerzahler, beziehungsweise, Kriegsfinanciers

TA KI

MH17- Wrackteil weist auf Raketen-Treffer hin


.MH17

Rebellen übergeben MH17-Blackbox

Wrackteil weist auf Raketen-Treffer hin

Fotografen der „New York Times“ filmen Trümmerteile der über der Ukraine abgestürzten Boeing und legen die Aufnahmen Experten in den USA vor. Ihr Fazit: Die Maschine wurde abgeschossen. Die Schrapnell-Spuren seien eindeutig.

Ein durchlöchertes Wrackteil der in der Ostukraine abgestürzten Boeing weist laut einem Bericht der „New York Times“ auf einen Raketentreffer hin. Schrapnell-Spuren seien ein Hinweis darauf, dass das Flugzeug durch eine Rakete mit Überschallgeschwindigkeit zerstört wurde, sagten Experten des Verteidigungs-Fachverlags IHS Jane’s nach Auswertung eines von einem NYT-Fotografen aufgenommenen Trümmerteils. Unter anderem wurde der abgeplatzte Lack an der Außenseite des vom Flugzeugrumpf stammenden Wrackteils als ein Beleg angeführt.

Die Experten vermuten, dass das Flugzeug der Malaysia Airlines mit 298 Menschen an Bord am Donnerstag durch die Rakete eines russischen „Buk“-Flugabwehrsystems getroffen wurde. Die USA verdächtigen prorussische Separatisten, die Zivilmaschine mit einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen zu haben.

Rebellen übergeben Flugschreiber

In der Nacht zum Dienstag hatte Rebellenführer Alexander Borodei die Flugschreiber und den Stimmrekorder des Unglücksflugzeugs an Vertreter Malaysias übergeben und angeordnet, dass die Leichen der Opfer in die Niederlande überführt werden. Außerdem verhängte Borodei – ebenso wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko – eine einseitige Waffenruhe am Absturzort, damit niederländische Sicherheitskräfte und andere ausländische Wachleute die internationalen Absturzermittler bei der Spurensuche unterstützen können.

Derweil sind die sterblichen Überreste von rund 280 Passagieren von Tores, rund 20 Kilometer von der Absturzstelle entfernt, per Zug auf dem Weg nach Charkiw. Der Zug soll dort gegen Mittag MESZ eintreffen. Die Stadt untersteht der ukrainischen Regierung und ist nicht umkämpft. Nach Angaben des niederländischen Premiers Mark Rutte werden die Leichen von Charkiw aus in die Niederlande überführt.

Russland verzichtet auf ein Veto

Am Abend hatte der UN-Sicherheitsrat in einer Resolution den Abschuss des Passagierflugzeugs „auf das Schärfste“ verurteilt. In dem Text werden die Separatisten aufgefordert, den Ermittlern freien Zugang zur Absturzstelle zu gewähren und deren „Integrität“ zu bewahren. Auch Russland hatte für diese Resolution gestimmt.

Gegenseitige Schuldzuweisungen

US-Präsident Barack Obama beschuldigte Russland indes direkt, die Rebellen mit Flugabwehr-Waffen und anderer militärischer Ausrüstung versorgt zu haben. Weiter sagte Obama, der russische Präsident Wladimir Putin habe eine „direkte Verantwortung“, die Separatisten zur Kooperation zu bewegen.

Russland müsse nun dafür sorgen, dass die Separatisten aufhören, die Beweislage zu verfälschen, und dass sie Ermittlern den „sofortigen, vollen und ungehinderten“ Zugang zum Absturzort gewähren, sagte Obama. „Die Separatisten und die russischen Unterstützer sind verantwortlich für die Sicherheit der Ermittler, die ihre Arbeit machen.“

Russland selbst hat inzwischen seine eigene Version der Geschehnisse veröffentlicht, wonach ein ukrainischer Kampfjet den Flugzeugabsturz verursacht haben soll. Allerdings erhob Russland keine Vorwürfe und veröffentlichte stattdessen Satellitenfotos, die diese These nicht stützen.

Vertreter der US-Regierung stützen sich auf eigene Erkenntnisse, wonach die Rebellen mit einer Rakete aus Russland auf das Flugzeug geschossen haben. Russland beschuldigt die Ukraine, einen Krieg angefangen zu haben, der indirekt zu dem Absturz führte – aber hat die ukrainischen Truppen nicht offiziell beschuldigt, das Flugzeug abgeschossen zu haben. Die Ukraine wiederum bestreitet, jemals während des Krieges Boden-Luft-Raketen benutzt zu haben, und beschuldigt Russland, einen Krieg innerhalb der ukrainischen Grenzen zu schüren.

Niederländer gedenken der Opfer

In großen Traueranzeigen bezeugt heute die niederländische Regierung allen 298 Opfern des mutmaßlichen Flugzeugabschusses in der Ostukraine ihren Respekt. In der Anzeige, die in allen überregionalen Zeitungen erschien, sind unter den Worten „Geschockt und Traurig“ die Namen aller Opfer aufgelistet. Ministerpräsident Mark Rutte unterzeichnete die Anzeige im Namen des Königreiches.

Auch beide Kammern des Parlaments, Reiseveranstalter, der Amsterdamer Flughafen Schiphol und die Fluggesellschaft KLM platzierten große Anzeigen. Viele Organisationen gedachten des international renommierten Aids-Forschers Joep Lange und seiner Partnerin Jacqueline van Tongeren, die beide auf dem Weg zur Welt-Aids-Konferenz in Melbourne gewesen waren. „Fuck die Raketen!!!“ steht über der Traueranzeige des Amsterdamer Theaters Stadsschouwburg für einen umgekommenen Kollegen.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Wrackteil-weist-auf-Raketen-Treffer-hin-article13269501.html

Gruß an die Hinterbliebenen der Ermordeten

TA KI

Diese Bilder auch bei uns bald Realität?!: Metro-Markt in Donezk geplündert


 

Metro-Markt in Donezk geplündert

Von Jan Gänger

In Donezk schieben Menschen prall gefüllte Einkaufswagen vor sich her. Das Problem: Gekauft haben sie die Waren nicht. Sie stammen aus einem Markt der deutschen Metro, der seit Tagen geplündert wird.

In der ukrainischen Millionenstadt Donezk ist ein Supermarkt der Metro AG geplündert worden, der sich in der Nähe des umkämpften Flughafens befindet. Die Stürmung fand nach Angaben einer Konzernsprecherin bereits am Montag unmittelbar nach den Präsidentschaftswahlen statt. Weder Kunden noch Angestellte seien verletzt worden, sagte sie n-tv.de. Aus Sicherheitsgründen bliebe der Markt zunächst geschlossen. Die Höhe des Sachschadens konnte sie nicht beziffern.

Die Plünderungen dauern derweil offensichtlich an. Der Fotograf Sergei Ponomarew veröffentlichte auf Twitter entsprechende Bilder. Auf einem ist zu sehen, wie Verkehrspolizisten zwei Menschen stoppen, die schwer beladene Einkaufswagen vom Markt wegschieben.

plünderungAuch diese Frau hat sich dem Fotografen zufolge in dem Metro-Laden bedient.

plünderung2Auf diesem Foto ist ein Mann zu sehen, der sich offenbar in der nahezu leeren Weinabteilung amüsiert hat. Dort sei die ganze Nacht getrunken worden, so der Fotograf.

plünderung.3jpgAuf dem Parkplatz sind die Spuren der Verwüstung zu sehen.

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Wer hinter dem ursprünglichen Überfall steckt, ist nicht bekannt. Anfang der Woche hatte es schwere Kämpfe zwischen ukrainischen Truppen und Separatisten gegeben, als Regierungskräfte den Flughafen zurückeroberten. Separatisten hatten nach einem umstrittenen Referendum zuvor die Stadt für unabhängig erklärt und die „Volksrepublik Donezk“ ausgerufen. Später baten sie Russlands Präsidenten Wladimir Putin um eine Aufnahme in die Russische Föderation nach dem Beispiel der Krim.

Während die Regierung in Kiew die Kontrolle militärisch zurückgewinnen will, bekommen die Separatisten Verstärkung. Lastwagen mit Bewaffneten überqueren von Russland aus die Grenze im Osten der Ukraine. Übereinstimmenden Berichten zufolge stammen viele von ihnen aus Tschetschenien, wo der von Moskau installierte Machthaber Ramsan Kadyrow herrscht.

Quelle: http://www.n-tv.de/wirtschaft/Metro-Markt-in-Donezk-gepluendert-article12929051.html

Gruß an die „Einkäufer“

TA KI

 

MasterCard: Der erste US-Konzern fürchtet russischen Konter


Der Kreditkarten-Anbieter MasterCard ist über Russlands Pläne zur Schaffung eines nationalen Zahlungs-Systems besorgt. Eine konkurrierende russische Kreditkarte wäre ein ernsthaftes Problem, so der US-Konzern.

putin sanktionen

Der US-Kreditkarten-Anbieter MasterCard ist über die Pläne Russlands zur Schaffung eines eigenen nationalen Zahlungssystems besorgt.

Eine konkurrierende Karte könne für die Mastercard-Aktivitäten in Russland zum ernsthaften Problem werden, warnte das Unternehmen am Donnerstag bei Vorlage seiner Quartalszahlen. Die Einnahmen in Russland stellten aber nur zwei Prozent des Mastercard-Gesamtumsatzes dar. Die von den USA gegen Russland verhängten Sanktionen hätten sich im ersten Quartal nicht bemerkbar gemacht.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte Ende März die Gründung einer eigenen Gesellschaft für Kreditkarten angekündigt (mehr hier). Die USA hatten zuvor in der Ukraine-Krise Sanktionen gegen die Rossija-Bank verhängt. Sie ist die Hausbank enger Verbündeter Putins.

Dank der Konsumlaune seiner Kunden verdiente Mastercard im ersten Quartal deutlich mehr. Der Gewinn kletterte um 14 Prozent auf 870 Millionen Dollar, wie der zweitgrößte Kreditkarten-Anbieter nach Visa mitteilte. Das Transaktionsvolumen erhöhte sich um zehn Prozent.

Visa hatte zuletzt betont, die Sanktionen gegen Russen gingen zulasten des Transaktions-Volumens und das Umsatzwachstum werde sich deswegen im laufenden Quartal weiter verlangsamen. Visa und MasterCard haben wegen der politischen Krise ihre Allianz mit zwei russischen Banken eingestellt.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/05/02/mastercard-der-erste-us-konzern-fuerchtet-russischen-konter/

Gruß an die vergeblichen Sanktionierer

TA KI

 

Tag der Arbeit: Die Internationale


 

dieinternationale

Snoopys* Wort zum Tag der Arbeit: Die Internationale

Proletarier aller Länder, vereinigt euch! Noch ist die Arbeit nicht getan. Darum, Verdammte dieser Erde: Stimmt an zum Kampfgesang gegen die Arschlecker da oben und den Arschlöchern über ihnen. Zur Feier des Tages der Text zur Internationalen:

Dieses Lied widme ich allen Arbeitern da draussen, die für die Multis und ihre Manager buckeln müssen. Heute mehr denn je. Dieses Lied ist die Kampfhymne der Sozis und wird seit 1910 mit dem Text von Emil Luckardt gesungen. Der Refrain zum Mitbrüllen an der 1. Mai-Demo:

Wacht auf, Verdammte dieser Erde,

die stets man noch zum Hungern zwingt!

Das Recht wie Glut im Kraterherde

nun mit Macht zum Durchbruch dringt.

Reinen Tisch macht mit dem Bedränger!

Heer der Sklaven, wache auf!

Ein Nichts zu sein, tragt es nicht länger

Alles zu werden, strömt zuhauf!

 

Völker, hört die Signale!

Auf zum letzten Gefecht!

Die Internationale

erkämpft das Menschenrecht.

 

Es rettet uns kein höh’res Wesen,

kein Gott, kein Kaiser noch Tribun

Uns aus dem Elend zu erlösen

können wir nur selber tun!

Leeres Wort: des Armen Rechte,

Leeres Wort: des Reichen Pflicht!

Unmündig nennt man uns und Knechte,

duldet die Schmach nun länger nicht!

 

Völker, hört die Signale!

Auf zum letzten Gefecht!

Die Internationale

erkämpft das Menschenrecht.

 

In Stadt und Land, ihr Arbeitsleute,

wir sind die stärkste der Partei’n

Die Müßiggänger schiebt beiseite!

Diese Welt muss unser sein;

Unser Blut sei nicht mehr der Raben,

Nicht der mächt’gen Geier Fraß!

Erst wenn wir sie vertrieben haben

dann scheint die Sonn‘ ohn‘ Unterlass!

 

Völker, hört die Signale!

Auf zum letzten Gefecht!

Die Internationale

erkämpft das Menschenrecht.

*Snoopy ist unser Redaktionshund und kolumniert hier jeden Sonntag. Im Gegensatz zu Frank A. Meyer ist Snoopy überzeugter Marxist – sie habens vielleicht schon gemerkt.

Quelle: http://www.seite3.ch/Snoopys+Wort+zum+Tag+der+Arbeit+Die+Internationale+/489850/detail.html

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Gruß an die , die Schnauze gestrichen voll haben

TA KI

Ukrainische Waffen via Deutschland nach Syrien?; NATO plant Manöver an Ostsee; Neue Verbündete: Russland spricht mit dem Iran


 

ukrainische Waffen nach Syrien mit deutscher Hilfe

Russland ist besorgt über Berichte, laut denen ukrainische Waffen über Deutschland an syrische Regierungsgegner geliefert werden könnten. Das Außenamt in Moskau hat am Dienstag von Kiew und Berlin Erklärungen gefordert.

„Massenmedien haben über Lieferungen halbautomatischer Handfeuerwaffen aus ukrainischer Produktion nach Deutschland berichtet“, teilte das russische Außenministerium am Dienstag mit. „Als mögliche Endempfänger wurden syrische Aufständische vermutet. Wir erwarten von der Ukraine und von der Bundesrepublik Deutschland eine Aufklärung über den Endempfänger dieser Waffenlieferungen.“

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Quelle:http://de.ria.ru/politics/20140429/268386610.html

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NATO plant im Juni groß angelegte Übung in der Ostsee

NATO

Die NATO plant in diesem Juni eine neue groß angelegte Marineübung in der Ostsee. Das teilte Pentagon-Sprecher John Kirby am Dienstag mit.

„Nach Angaben von US-Verteidigungsminister Chuck Hagel werden an dem Manöver Militärs von mehr als zehn Ländern der Allianz und ihre Partner teilnehmen… Die Übung hängt mit der Zuspitzung der Lage in der Ukraine zusammen“, sagte der Sprecher.

Zuvor hatten die baltischen Länder sowie Polen den Wunsch geäußert, dass US-Militärs in der Region ständig stationiert sein würden. Die USA sprachen sich für mehr Übungen aus, wollen aber kein ständiges Kontingent in diese Länder entsenden.

Quelle: http://de.ria.ru/security_and_military/20140429/268387996.html

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Neue Verbündete: Russland spricht mit dem Iran über Energie-Deal

Hassan Rohani und Wladimir Putin

Der Iran und Russland befinden sich aktuell in Gesprächen über eine Energiekooperation, die acht bis zehn Milliarden US-Dollar schwer sein soll.

Moskau möchte Teheran mit 500 Megawatt (MW) Strom versorgen. Zusätzlich sollen ein Wasserkraftwerk und ein Stromnetz erbaut werden, schreibt Journalist Rick Gladstone in der New York Times. Dazu hatten sich am vergangenen Sonntag der iranische Energieminister Hamid Chitchian und sein russischer Amtskollege Alexander Nowak in Teheran getroffen. Chitchian habe Novak gesagt, dass die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen im Energiesektor umfassend sein müssen. Dazu gäbe es einen Bedarf.

Gladstone schreibt weiter, dass die Obama Administration unzufrieden sei mit der Annäherung. Die geplanten Wirtschafts-Sanktionen gegen Russland könnten nicht die erhofften Ergebnisse bringen. Der US-Präsident stehe vor „neuen Komplikationen“.

Zuvor wurde bekannt, dass Russland und der Iran einen Erdöl-Deal im Wert von 20 Milliarden US-Dollar abschließen möchten. Danach soll Russland täglich 500.000 Barrel Erdöl erhalten. Der Iran soll im Gegenzug mit russischen Gütern versorgt werden.

Die US-Regierung sieht in dem Vorhaben einen klaren Verstoß gegen die Iran-Sanktionen. Denn aktuell darf das Land nur etwa eine Million Barrel Öl pro Tag exportieren. Der geplante Energie-Deal könnte die vorgegebene Export-Quote überschreiten.

Doch es gäbe noch keine klaren Anzeichen dafür, dass zumindest dieser Erdöl-Deal auch wirklich zustande kommt, so Gladstone.

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Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/30/neue-verbuendete-russland-spricht-mit-dem-iran-ueber-energie-deal/

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Gruß an die vergeblichen Sanktionen

TA KI

 

Kiew erklärt Waffenruhe für beendet


Die Übergangsregierung in Kiew plant eine neue Offensive gegen die pro-russischen Separatisten. Russlands Außenminister Lawrow hatte zuvor Vergeltung angekündigt, sollten russische Bürger zu Schaden kommen. Kiew hofft im Falle eines russischen Eingreifens auf amerikanische Militärunterstützung.

Ukraine- Waffenruhe beendet

Die Ukraine hat die vereinbarte Waffenruhe für beendet erklärt und eine neue Offensive gegen pro-russische Separatisten im Osten des Landes angekündigt. Der „Anti-Terror-Einsatz“ werde in Kürze beginnen, sagte Vize-Ministerpräsident Vitali Jarema am Mittwoch. Das Land habe Rückendeckung von den USA erhalten. Sollte Russland seinerseits aggressiv vorgehen, hoffe man auf „handfeste“ amerikanische Hilfe. Der russische Außenminister Sergej Lawrow drohte mit Vergeltung, sollten die Interessen russischer Bürger in Gefahr geraten. Er verwies auf die abtrünnige georgische Kaukasus-Provinz Süd-Ossetien, wo Russland den Separatisten 2008 zur Hilfe gekommen war.

Im Osten der Ukraine halten pro-russische Kämpfer seit Wochen etwa ein Dutzend Regierungsgebäude besetzt. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, für die seit Monaten dauernde Krise in dem osteuropäischen Land verantwortlich zu sein. In Donezk und anderen Städten im industriell geprägten Osten der Ukraine gibt es viele russischstämmige Bürger, die sich mit Russland verbunden fühlen und zum Teil auch einen russischen Pass besitzen. Damit ähnelt die Lage der auf der Halbinsel Krim, die nach einer Volksabstimmung in die Russische Förderation aufgenommen wurde.

Als Auslöser des neuen Einsatzes nannte der ukrainische Übergangspräsident Alexander Turtschinow unter anderem den Tod eines Stadtrates, dessen Leiche am Samstag nahe Slawjansk gefunden worden war. Der Polizei zufolge wurde der Mann gefoltert, bevor er noch lebend in einen Fluss geworfen wurde. Angeblich habe der Stadtrat zuvor versucht, die Fahne der ausgerufenen Republik Donezk einzuholen. Dem ukrainischen Innenministerium zufolge wurde er später von maskierten Männern in Tarnkleidung in ein Auto gezerrt.

„Die Terroristen, die die ganze Donezk-Region faktisch in Geiselhaft halten, haben damit begonnen, ukrainische Patrioten zu foltern und zu ermorden“, sagte Turtschinow. Damit sei eine Grenze überschritten worden.

Die Europäische Union äußerte sich besorgt über die Berichte, denen zufolge der Politiker der Batkiwschtschyna-Partei von Übergangspräsident Alexander Turtschinow getötet wurde. Die EU hat Russland aufgefordert, sich für ein sofortiges Ende von Entführungen und Tötungen im Osten der Ukraine einzusetzen. Die Regierung in Moskau solle ihren Einfluss dort geltend machen, sagte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Mittwoch.

Die Ukraine, die USA, Russland und die EU hatten vor Ostern eine Waffenruhe-Vereinbarung getroffen, die von alle „illegalen Gruppen“ die Abgabe der Waffen und die Räumung besetzter Gebäude vorsieht (mehr hier). Dies wurde nicht befolgt. In Slawjansk riefen die faktischen Machthaber die Bevölkerung auf, sich auf einen Angriff der Kiew-treuen Sicherheitskräfte vorzubereiten. Unklar ist ohnehin, wie effektiv ein Vorstoß der Truppen aus Kiew sein würde. Vor zwei Wochen waren die Sicherheitskräfte bei einer ähnlichen Aktion eher zurückhaltend gegen die bewaffneten Separatisten vorgegangen und wenig später abgezogen. Einige Soldaten der Ukraine sind dabei sogar zu den Separatisten übergelaufen (hier).

„Wir haben die Zusicherung der USA erhalten, dass sie uns mit einem Aggressor nicht alleine lassen werden“, sagte Vize-Regierungschef Jarema. Die USA und die Nato haben einen Einsatz ihrer Streitkräfte zwar ausgeschlossen. Allerdings sicherte US-Vize-Präsident Joe Biden am Dienstag der Regierung in Kiew bei einem Besuch Militärhilfe in Form von Funkgeräten und Fahrzeugen zu (hier). Das US-Verteidigungsministerium kündigte an, 600 Soldaten zu Manövern nach Polen und in die baltischen Staaten zu entsenden (hier).

Lawrow sagte dem Sender RT, ein Angriff auf russische Bürger sei „ein Angriff auf die Russische Förderation“. Sollten „unsere legitimen Interessen, die Interessen von Russen“ direkt angegriffen werden, sehe er keine andere Möglichkeit als entsprechend dem Völkerrecht darauf zu reagieren. In einer Erklärung seines Ministeriums wurde später die Forderung wiederholt, die Ukraine müsse ihre Truppen aus dem Südosten des Landes abziehen.

Ein zentraler Faktor in dem Streit ist die hohe Abhängigkeit der Ukraine von russischem Erdgas. Der staatliche russische Gaskonzern Gazprom hat angekündigt, der Ukraine im kommenden Monat das Gas abzuklemmen, sollte die Regierung in Kiew ausstehende Rechnungen von 2,2 Milliarden Dollar nicht begleichen (hier). Dadurch könnte auch der Transport von Erdgas nach Westeuropa durch die Ukraine beeinträchtigt werden. Die EU deckt etwa ein Drittel ihres Bedarfs mit russischem Gas. Nach Angaben einer EU-Sprecherin gibt es noch keinen Termin für geplante Gespräche zwischen der EU, Russland und der Ukraine.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/23/kiew-erklaert-waffenruhe-fuer-beendet/

Gruß an das russische Volk

TA KI

Militärische Muskelspiele : VSA entsendet Soldaten nach Polen, Estland, Lettland und Litauen


Washington schickt 600 Soldaten nach Polen und in die drei baltischen Staaten. Russland hat unterdessen ein Manöver im Kaspischen Meer begonnen. Die ostukrainische Stadt Slawjansk wird noch immer von prorussischen Aktivisten kontrolliert.

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Das russische Militär hat einem Medienbericht zufolge ein Manöver begonnen, an dem auch die Marine im Kaspischen Meer beteiligt ist. Die Übung werde sieben Tage dauern, meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax am Mittwoch. Zehn Schiffe und 400 Seeleute nähmen daran teil.

Russland hat die Zahl seiner Militärmanöver seit Beginn der Ukraine-Krise erhöht. Die Nato schätzt, dass die russische Truppenpräsenz an der Grenze zur Ukraine auf etwa 40.000 Mann gestiegen ist. Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres sind neben Russland auch Iran, Kasachstan, Turkmenistan und Aserbaidschan. In der Region verlaufen zahlreiche Öl- und Gaspipelines.

600 amerikanische Soldaten nach Osteuropa

Die Vereinigten Staaten wollen angesichts der Spannungen in der Ukraine etwa 600 Soldaten zu militärischen Manövern nach Polen und in die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen entsenden. Zum Zwecke einer „anhaltenden Rotationspräsenz“ schicke man in jeden der vier Staaten jeweils eine Gruppe von 150 Soldaten, teilte das amerikanische Verteidigungsministerium am Dienstag (Ortszeit) mit.

Die Entsendung der Truppen sende ein deutliches Signal an die Verbündeten, sagte Konteradmiral John Kirby. „Wir nehmen unsere Verpflichtungen in Europa sehr, sehr ernst.“ Die Manöver sollen mindestens bis zum Ende dieses Jahres dauern; Kirby ließ offen, ob sich der Einsatz auch ins kommende Jahr erstrecken könnte.

Kerry: Immer mehr Übergriffe auf Bevölkerung

Der amerikanische Außenminister John Kerry mahnte Russland zu mehr Anstrengungen zur Beruhigung der Lage in der Ukraine. Wie das Außenamt am Dienstag mitteilte, äußerte sich Kerry in einem Telefonat mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow „zutiefst besorgt über den Mangel an positiven russischen Schritten zur Deeskalation“ im Osten des Landes. Übergangspräsident Oleksandr Turtschinow hatte zuvor mitgeteilt, der während der Ostertage unterbrochene „Antiterroreinsatz“ in der Ostukraine sei in vollem Umfang wieder angelaufen.

Moskautreue Separatisten halten nach wie vor in mehreren Orten der Region Verwaltungsgebäude besetzt. Sie fordern einen föderalen Staat mit weitgehenden Autonomierechten für das russisch geprägte Gebiet. Die vom Westen unterstützte Regierung in Kiew geht davon aus, dass die Separatisten massiv von Russland unterstützt werden.

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Laut amerikanischem Außenministerium verwies Kerry in dem Gespräch mit Lawrow auf zunehmende Beweise, dass die Separatisten immer mehr Gebäude besetzten und Journalisten sowie andere Zivilisten gefangen nähmen. Moskau müsse seine „eskalierende Rhetorik“ dämpfen, diplomatisch mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) und der ukrainischen Regierung zusammenarbeiten sowie die Besetzer öffentlich zur Aufgabe aufrufen, forderte er demnach. Sollten diese Punkte aus dem vereinbarten Friedensfahrplan nicht eingehalten werden, käme es zu verschärften Sanktionen. Russland fordert, dass auch ultranationalistische und regierungsnahe Gruppen die Waffen abgeben.

Beobachtungsflugzeug der Armee beschossen

Über der von bewaffneten prorussischen Kräften kontrollierten Stadt Slawjansk war zuvor nach Angaben der Kiewer Regierung ein Beobachtungsflugzeug der Armee beschossen worden. Die Maschine vom Typ Antonow AN-30 sei mehrmals getroffen worden, aber niemand sei verletzt worden. Sie sei zu ihrem Militärstützpunkt zurückgekehrt und weiter einsatzbereit.

(…)

Zuvor hatte Amerikas Vizepräsident Joe Biden bei einem Besuch in Kiew mit Hilfszusagen für die Ukraine der prowestlichen Führung demonstrativ den Rücken gestärkt. Er versprach der ehemaligen Sowjetrepublik politische und wirtschaftliche Hilfe. So sicherte das Weiße Haus dem nahezu bankrotten Land weitere Finanzmittel für den demokratischen Wandel zu. 50 Millionen Dollar (36,2 Mio Euro) sollten in das Land fließen, um etwa freie Wahlen und anstehende Verfassungsreformen zu unterstützen.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) stellte der Regierung in Kiew vorläufig ein gutes Zeugnis aus. Der Schweizer Außenminister und derzeitige OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter lobte in einer Mitteilung „erste Schritte der ukrainischen Behörden“ zur Umsetzung der am 17. April von Russland, den Vereinigten Staaten, der Ukraine sowie der EU getroffenen Beschlüsse.

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Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-konflikt-amerika-schickt-600-soldaten-nach-osteuropa-12905991.html

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Gruß an die Befehlsverweigerer

TA KI

Putin-treue Separatisten zwingen Regierungstruppen zum Rückzug


Schusswechsel im Osten der Ukraine, hektische Diplomatie in Genf. Und aus Moskau gießt Präsident Wladimir Putin Öl ins Feuer der Krise.

Ukrainian-soldiers-clash-with-pro-Russia-protesters-on-the-field-near-KramatorskDer russische Präsident Wladimir Putin sprach von „Unsinn“. Es sei „Unsinn“, dass russische Spezialeinsatzkräfte im Osten der Ukraine agieren. Vielmehr hätten sich die Menschen im Osten der Ukraine gegen die Behörden in Kiew erhoben, die ihre Rechte und legitimen Forderungen ignorierten, sagte Putin am Donnerstag. Die Entscheidung der Regierung in Kiew, Militär einzusetzen, um die Proteste zu stoppen, bezeichnete Putin als „Verbrechen“. Die ukrainische Regierung sollte sich um einen Dialog mit den Protestlern bemühen, forderte er.

Der Westen und die Ukraine werfen Russland vor, die Proteste im Osten des Landes zu unterstützen. Prorussische Bewaffnete haben mittlerweile in mindestens zehn Städten der Ostukraine Regierungs- und Verwaltungsgebäude besetzt sowie Barrikaden errichtet. Beim Versuch, eine Militärbasis der Nationalgarde im Hafen von Mariupol zu erobern, wurden ukrainischen Angaben zufolge drei prorussische Kämpfer getötet und 13 weitere verletzt.

Derweil hat in Genf ein internationales Krisentreffen begonnen, bei dem Chancen für eine politische Lösung des Ukraine-Konfliktes ausgelotet werden sollen. Im Laufe des Tages will die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton gemeinsam mit den Außenministern der USA, Russlands und der Ukraine beraten.

Die USA ließen durch Verlautbarungen eines hohen Regierungsbeamten durchblicken, dass sie für den Fall des Scheiterns der Genfer Gespräche Kurs auf eine deutliche Verschärfung der Sanktionen gegen Russland nehmen würden.

Schusswechsel wurden unterdessen auch aus Slawjansk und Kramatorsk rund 80 Kilometer nördlich der ukrainischen Gebietshauptstadt Donezk gemeldet. Prorussische Kräfte gaben an, sie hätten in Slawjansk 17 Mitglieder der Regierungstruppen nach Schüssen auf friedliche Bürger festgenommen. In Kramatorsk seien mehrere Menschen verletzt worden, als die Nationalgarde auf Demonstranten gefeuert habe, sagte ein Sprecher der moskautreuen „Selbstverteidiger“ der Agentur Interfax.

Im Gebiet Donezk im Osten des Landes zogen sich Regierungstruppen mit 15 Panzerfahrzeugen zurück, nachdem sie von prorussischen Bewaffneten und Anwohnern blockiert worden waren. Die Einheit werde zurück nach Dnjepropetrowsk verlegt, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Sie sollte eigentlich mit einem „Anti-Terror-Einsatz“ gegen Separatisten vorgehen, die in mehreren Städten des Gebiets Donezk staatliche Gebäude besetzt halten.

Quelle: http://www.abendblatt.de/politik/article127051252/Putin-treue-Separatisten-zwingen-Regierungstruppen-zum-Rueckzug.html

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Gruß an die, die sich wehren

TA KI