Arbeit & Integration: „Die Arbeitsagentur übernimmt die Kosten.“


„Faktor A“ heißt das Arbeitgebermagazin der Bundesagentur für Arbeit. In diesem Magazin wirbt die Bundesagentur bei Arbeitgebern u.a. dafür, daß sie „geflüchtete Menschen“ unter 35 Jahren als Lehrlinge einstellen. Auch bezuschusste Praktika bis zu einer Dauer von 12 Monaten sind möglich, sollte sich ein Arbeitgeber bei einem Vorstellungsgespräch keine Meinung zu einem Bewerber bilden können. „Die Arbeitsagentur übernimmt die Kosten“, heißt in einem solchen Fall, daß bis zu 231 Euro im Monat an Lohnzuschüssen für die geflüchteten Praktikantenmenschen „von der Arbeitsagentur übernommen werden.“ Woher die Arbeitsagentur das Geld dafür hat, bleibt offen. Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder die Arbeitsagentur stinkt aus sich heraus vor Reichtum, oder aber sie hat das Geld vom Steuerzahler. Ich tippe auf Steuerzahler.

 

Interessant ist, daß abgelehnte Asylbewerber mit einem Duldungsstatus nach Zustimmung der Ausländerbehörde eine solche geförderte Ausbildung antreten dürfen – und daß der Duldungsstatus für die Dauer der Ausbildung erhalten bleibt. Das gilt ausdrücklich auch für die ersten drei Monate in Deutschland. Für bereits in ihrem Heimatland ausgebildete Arbeitnehmer, deren Asylgesuch abgelehnt worden, gilt während dieser Zeit jedoch ein Arbeitsverbot. Ab dem 49. Aufenthaltsmonat entfällt – egal, ob asylberechtigt oder geduldet – das Arbeitsverbot für alle. Zur Arbeitsaufnahme ist dann auch keine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit mehr erforderlich. Das heißt, daß ab dem 49. Aufenthaltsmonat auch abgelehnte Asylbewerber, die nicht abgeschoben werden konnten, uneingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt haben.

Die Bundesagentur wirbt bei Arbeitgebern eindringlich dafür, „geflüchtete Menschen“ einzustellen. Aus den bestehenden Schwierigkeiten dabei macht die Arbeitsagentur keinen Hehl. Oft müssten, bevor an Ausbildung und/oder Arbeitsaufnahme zu denken sei, erst Sprachkenntnisse und eine rudimentäre Allgemeinbildung vermittelt werden. Dafür jedoch gibt es Sprach- und Integrationskurse, die heutzutage ebenfalls bezuschusst werden. „Die Bundesagentur übernimmt die Kosten“ bei Auszubildenden. Das war nicht immer so.

Die „Gastarbeiter“, die in den frühen Sechziger Jahren zunächst aus Italien, später dann aus der Türkei nach Deutschland kamen, schienen in der Lage zu sein, sich selbst zu integrieren und auch die Sprache aus Eigeninteresse heraus zu erlernen.

Mit ähnlichen Worten wie denen der Arbeitsagentur sind in früheren Jahrhunderten wahrscheinlich Sklaven auf Märkten feilgeboten worden.

Zitat „Faktor A“: „Neben den interkulturellen Kompetenzen, die Flüchtlinge mitbringen, sind sie häufig hoch motiviert und zeigen eine sehr starke Leistungsbereitschaft. Auch Flexibilität und Belastbarkeit gehören aufgrund ihrer Lebenserfahrung oft zu ihren Eigenschaften.“ – Zitatende.

Mit anderen Worten: Der „geflüchtete Mensch“ muckt nicht so leicht gegen Ausbeutung auf wie der dekadente, gewerkschaftsgedanklich verzogene und ungeflüchtete „Mensch, der schon länger hier lebt“. (Merkel) Der „geflüchtete Mensch“ hat also trotz gewisser Nachteile als ungeschliffener Rohdiamant auch natürliche Vorteile für den Arbeitgeber, die nach dem Schliff noch immer vorhanden sind. Es steht zu vermuten, daß Leistungsbereitschaft, Flexibilität und Belastbarkeit der „geflüchteten Menschen“ groß genug wären, um sie bei der Marine als Ruderer in Lohn und Brot zu bringen, was unter dem Aspekt des Umweltschutzes unbedingt zu begrüßen wäre. Es könnten endlich die vermaledeiten Schiffsdiesel stillgelegt werden.

Sollten Sie Arbeitgeber sein und mit dem Gedanken spielen, „geflüchteten Menschen“ die Möglichkeit zu eröffnen, ihre Flexibilität, ihre Leistungsbereitschaft und ihre Belastbarkeit auszuleben, finden sie detaillierte Informationen hier:

  1. Einstellung
  2. FAQ
  3. Förderung

Bedenken Sie: „Die Arbeitsagentur übernimmt die Kosten“. (ME)

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/09/07/arbeit-integration-die-arbeitsagentur-uebernimmt-die-kosten/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

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Landshuter Landrat: Bei über zehn Prozent der Flüchtlinge fehlt der Wille zur Integration


Peter Dreier: "Ohne unser sensationelles Ehrenamt wäre das Ganze nicht stemmbar."

Foto: N24

Der Landrat des Landkreises Landshut schlägt Alarm. Laut Peter Dreier würde vielen Flüchtlingen der Integrationswille fehlen. Bei über zehn Prozent der vom Landkreis Landshut betreuten Flüchtlinge sei das der Fall.

Dreier fordert jetzt ein resolutes Durchgreifen bei Fehlleistungen anerkannter Asylbewerber. Der Landrat spricht von „Gift für den sozialen Frieden“ – und von desillusionierten Helfern.
„Ich verstehe natürlich, dass viele Flüchtlinge auf ihrer Flucht nach Europa einiges durchgemacht und zum Teil Schreckliches erlebt haben. Doch wer von einer Gesellschaft profitieren will, muss auch bereit sein, dafür Gegenleistung zu erbringen – in Form von Mitwirkung, Einsatz, Fleiß und der Motivation, ein gewinnbringender Teil dieser Gemeinschaft zu werden.“ Die Schulausbildung abzubrechen oder nur halbherzig anzugehen und sich mit Sachbeschädigung gegen Verlegungen zu wehren, sei für ihn alles andere als ein Beweis für den Willen, sich zu integrieren. „Mehrere Lehrkräfte sind bereits an mich herangetreten: Ihnen geht zusehends die Kraft aus, da sie trotz größter Anstrengungen oftmals auf blanken Unwillen stoßen.“ In seinen Augen dürfe man auch vor dem Thema Drogenkonsum und -handel nicht die Augen verschließen.
„Es fällt mir schwer zu rechtfertigen, weshalb Rentner, Behinderte und sozial bedürftige Menschen ständig Fristen und Vorgaben einhalten müssen, um ihre staatlichen Leistungen zu erhalten, wenn im Asylbereich dagegen jegliche Konsequenz fehlt. Das entfacht zusehends eine Neiddebatte.“ Vor allem wenn die wirtschaftlich gute Lage einen Dämpfer erhalte, würde dies zu „enormen Schwierigkeiten“ führen.

Mahnungen laufen oft nur ins Leere

Dreier sieht auch noch einige Regelungslücken im Leistungsbereich für anerkannte Asylsuchende: „Bund und Freistaat sind hier dringend gefordert, die bestehenden Gesetze konsequent mit all ihren Folgen, beispielsweise durch deutliche Leistungskürzungen, umzusetzen und – wenn nötig – auch zu ergänzen oder zu verschärfen. Es geht nicht, stets nur zu nehmen, aber nichts geben zu wollen. Aufforderungen und Mahnungen laufen oftmals nur ins Leere.“ Bei einem weiteren Thema legt der Landshuter Landrat den Finger in die Wunde und spricht Klartext: „Dass potenzielle Gefährder und straffällig gewordene Asylsuchende im Land bleiben dürfen, ist für mich völlig unverständlich. Hier ist die einzige Lösung, deutliche Zeichen zu setzen und diese Personen sofort abzuschieben, um unsere Bevölkerung vor weiteren Gefahren zu bewahren“, und wird noch deutlicher: „Wer vor Krieg und Terror in seinem eigenen Land flieht, bekommt bei uns Schutz und Leistungen durch Asyl.

Dreier fordert Leistungskürzungen

Wer diese allerdings missbraucht oder gar den Terror zu uns ins Land bringt, muss ohne Zögern sofort in sein Heimatland zurückgeführt werden.“ Auch hier müssten eindeutige Signale gesendet werden, „denn Fußfesseln gewähren nachweislich keinen ausreichenden Schutz und kosten den Steuerzahler viel Geld“, so Dreier.
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Gruß an die Klardenker
TA KI

Caritas und NGOs: Das Millionengeschäft mit den Flüchtlingen


Die Flüchtlingswelle von 2015/16 war für viele Wohlfahrtsverbände, allen voran die katholische Caritas, ein lukratives Geschäft. Gekonnt positionierten sie sich in den Medien als die Retter der Gestrandeten und sammelten dabei Millionenbeträge ein.

Die Flüchtlingswelle von 2015/16 war für viele Wohlfahrtsverbände, allen voran die katholische Caritas, ein lukratives Geschäft. Gekonnt positionierten sie sich in den Medien als die Retter der Gestrandeten und sammelten dabei Millionenbeträge ein.

Die Spendenbereitschaft der Menschen zur Flüchtlingswelle 2015/16 war tatsächlich sehr hoch.  Doch nicht nur aus diesen Quellen wurde zum Beispiel die Caritas überschwenglich mit Geld versorgt, auch der Staat und somit der Steuerzahler musste der Caritas hunderte Millionen Euro zur Betreuung und Unterbringung zahlen.

Wie das Blatt „Katholische Kirche“ Österreich letztes Jahr berichtete, wurde jeder zweite Asylbewerber (rund 45.000 Personen) von der Caritas betreut. 952 davon waren der Jackpot für Quartiergeber – unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMFs) mit bis zu 95 Euro Taggeld für die Unterbringung.

Caritas verdiente über 300 Millionen Euro

Im Medienportal „info-direkt.eu“ beleuchtet der ehemalige Leiter zweier privater Flüchtlingsheime in Oberösterreich Florian Machl die Funktionsweise der Asylindustrie und liefert Zahlen.

„Nimmt man die Anfang 2016 gültigen Tarifsätze zur Berechnungsgrundlage, bedeutet dies einen monatlichen Umsatz von ca. 25 Millionen Euro für die Erwachsenen und bis zu 2,7 Millionen Euro für die „UMFs“.  Aufs Jahr gerechnet erhält die Caritas somit über 332,4 Millionen Euro für Belange der Unterbringung, von denen nur ein sehr kleiner Anteil als Essensgeld an die Asylbewerber weiterfließt“, schreibt Machl.

Und noch eine weitere Einnahmequelle sei bisher nie hinterfragt worden, meint Machl. Die Caritas benötige für die von ihr verwaltete Menge an Flüchtlingen österreichweit mindestens 260 Sozialarbeiter. Diese Betreuung sei vertraglich mit den Ländern vereinbart. Wieviel Geld dafür an die NGOs fließe, (welche die Sozialarbeiter zur Verfügung stellen) sei nirgendwo publiziert und sei bis heute von keinem Medium hinterfragt worden. Unbestätigte interne Quellen würden von mindestens 40 Euro pro Asylwerber und Monat sprechen – demnach würden 6.800 Euro pro Betreuer an die NGOs fließen.

Und weiter: „Der Sozialarbeiter erhält einen Mindestlohn von 2.174,90 Brutto im Monat. Es stehen den Dienstgeberkosten von ca. 40.000 Euro pro Person Einnahmen von ca. 81.600 gegenüber, wenn man die 40 Euro als gegeben annimmt. Stimmen die Zahlen, setzt die Caritas über diesen Betreuungsweg weitere 21 Millionen Euro pro Jahr um.“

Noch mehr Ex-Leiter von Flüchtlingsunterkünften packen jetzt aus

Machl ist nicht der einzige ehemalige Leiter einer Flüchtlingsunterkunft in Österreich, der auspackt. Auch Franz Schabhüttl, ehemals Asylheim Traiskirchen, brachte erst im März ein Enthüllungsbuch über die Missstände in der Asylindustrie heraus. Darin erwähnt er unter anderem, dass es weder den Linken noch den Rechten, weder den Politikern noch den Hilfsorganisationen tatsächlich um die Asylbewerber gehe. Der Staat mache sich zum verlängerten Arm der Schlepper, die Hilfsorganisationen würden an den Flüchtlingen verdienen.

Dass die meisten NGO’s mehr am Geld als an der humanitären Hilfe interessiert sind, zeigt sich leider immer wieder. Die russische Journalistin  Darja Aslamowa reiste 2016 auf die griechische Insel Lesbos, um ein Lager für Migranten zu besuchen. Im Gespräch mit ansässigen privaten Helfern musste sie Dinge hören wie: „Wo ist das „Internationale Rote Kreuz“, wo ist die UNO, wo sind die „Ärzte ohne Grenzen“? Wo sind alle diese Organisationen, die milliardenschwere Subventionen vom Staat und Spenden von privaten Sponsoren bekommen? Wir waren naiv. Wir mussten eine Menge schmutziger Dinge über die Welt der Wohltätigkeit lernen.“ Und: „Täuschung, Lügen, riesige Spendeneinkommen und keiner weiß, wofür sie ausgegeben werden. Das aber ist noch nicht einmal so schlimm. Hinter den „Ärzten ohne Grenzen“ versteckt sich jedoch eine sehr verdächtige andere Spur.“ Mehr Klartext über „Ärzte ohne Grenzen“ hier.

Quelle:http://www.epochtimes.de/politik/welt/caritas-und-ngos-das-millionengeschaeft-mit-den-fluechtlingen-a2095657.html

Gruß an die Aufklärer

TA KI

 

Für Familiennachzug: Mülheimer Kirchen vermitteln Spezialanwälte an Asylbewerber – Klagen explodieren


Innerhalb eines Jahres stieg die Anzahl der Asylklagen in Mülheim um 140 %. Dort vermitteln die Kirchen spezialisierte Rechtsanwälte an Asylbewerber. Denn: „Es ist unbedingt ratsam, dass der Flüchtling vor dem Anhörungstermin eine Flüchtlingsberatungsstelle oder einen auf Asylrecht spezialisierten Rechtsanwalt aufsucht, um sich vorher fachlich beraten und möglichst keine wichtigen Details auszulassen.“

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Migranten sind gut informiert, wenn es um die Unterschiede zwischen Asyl und subsidären Schutz geht, schreibt die „Politikstube“ und bezieht sich auf die Stadt Mülheim: Auch ohne Kenntnis der deutschen Sprache und des deutschen Rechtssystem ist ihnen bekannt, wie man das deutsche Rechtssystem verklagt – auf Kosten der Steuerzahler – und seine Aussichten auf Familiennachzug verbessert.

Nachgeholfen wird dabei von den Flüchtlingsberatungsstellen der Kirchen in Mülheim. Diese vermitteln Migranten spezielle Anwälte, damit sie möglichst schnell den Status eines Flüchtlings erhalten. Als offiziell anerkannter Flüchtling dürfen sie ihre Familie nachziehen lassen.

Die Folge: Innerhalb eines Jahres ist die Anzahl der Asylklagen in Mülheim am Verwaltungsgericht um 140 Prozent gestiegen. 13.700 Klagen waren es 2016, nahezu die Hälfte der Klagen wurde von Menschen aus Syrien gestellt.

Unbedingt vor der Asyl-Anhörung einen Rechtsanwalt aufsuchen

So steht in einer Broschüre der Evangelischen Kirche an der Ruhr (Flüchtlingsreferat), die für die (ehrenamtlichen) Mitarbeiter der Beratungsstellen gedacht ist:

„Schon die erste Anhörung ist von entscheidender Bedeutung. Es ist unbedingt ratsam, dass der Flüchtling vor dem Anhörungstermin eine Flüchtlingsberatungsstelle oder einen auf Asylrecht spezialisierten Rechtsanwalt aufsucht, um sich vorher fachlich beraten und möglichst keine wichtigen Details auszulassen. Die Interviews können auch „zweigeteilt“ zu unterschiedlichen Zeiten stattfinden (erster Termin primär Fragen zum Fluchtweg, dann zweiter Termin für weitere Fragen zur Begründung des Asylantrags). Es ist sinnvoll, dass Sie als Ehrenamtlicher Flüchtlinge auf dieses Verfahren hinweisen.“

Bei einer Ablehnung des Asylantrages durch das BamF wird empfohlen: „In jedem dieser Fälle sollte umgehend eine Beratungsstelle oder ein sachkundiger Rechtsanwalt aufgesucht werden, um Fristen für eine Klage und einen gegebenenfalls erforderlichen „Antrag auf aufschiebende Wirkung der Klage“ (Eilantrag) zu wahren. Das Klageverfahren wird beim zuständigen Verwaltungsgericht geführt (hier: Düsseldorf).“

Klagen, um seinen Status als Flüchtling zu verbessern

2015 beschäftigten eher Untätigkeitsklagen wegen langer Bearbeitungszeiten das Gericht, nun sind es öfter „Verbesserungsklagen„. Syrer erhalten meist den subsidiären Schutz und eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr. Mit diesem Status dürfen sie ihre Familien aber nicht nachholen. Und dagegen klagen viele.

Diese Verfahren ruhen, weil die Kammern des Gerichts Auskünfte beim Auswärtigen Amt und beim UN-Flüchtlingshilfswerk einholen. Ihr Ziel ist, zu erfahren, ob Rückkehrer von der Regierung Assad zur Rechenschaft gezogen werden und wie die Situation in Syrien nun ist.

Seit dem 1. Oktober beschäftigt das Gericht nun 100 Richter, zwei weitere Kammern des Gerichts bearbeiten ausschließlich Klagen der Syrer, zwölf weitere Kammern betreuten früher die Klagen aus den Westbalkanstaaten: „Mittlerweile macht jede Kammer Asylrecht.“ Andere Klagen, wie z.B: gegen Kitagebühren bleiben liegen und verzögern sich.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/um-familien-nachzuholen-muelheimer-kirchen-vermitteln-unzufriedenen-asylbewerbern-rechtsanwaelte-klagen-steigen-um-140-prozent-a2035927.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Finanzministerium „versteckt“ Besatzungskosten!


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Von Dr. Michael Grandt. 

Unglaublich: Sie als deutscher Staatsbürger zahlen immer noch Besatzungskosten und finanzieren auch noch den „geheimen Krieg“ der USA mit.

Wir sind immer noch von einem der ehemaligen Alliierten im Zweiten Weltkrieg, den USA, besetzt. Was offiziell als politisch nicht korrekt und als eine Verschwörungstheorie gilt, beweist der Bundeshaushalt. Denn dort sind die „Besatzungskosten“ im wahrsten Sinne des Wortes „versteckt“.

Unter „Einzelplan 08“ (Bundesministerium der Finanzen, Kapitel 0802) entdecke ich im Bereich „Sächliche Verwaltungsausgaben“ (Titelnummer 51701) den Punkt: „Lasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt bzw. Abzug von ausländischen Streitkräften“.

Hier sind fein säuberlich die Kosten der Besatzung aufgeführt, die der deutsche Steuerzahler bis heute zu entrichten hat.

Dazu heißt es auf Seite 11 des Bundeshaushaltsplanes von 2015 nur lapidar: „Der Bund trägt bestimmte Verteidigungsfolgekosten, die im Zusammenhang mit dem Aufenthalt der ausländischen Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland entstehen.“

Doch Sie bezahlen auch für die „Abgeltung von durch die Entsendestreitkräfte verursachten Schäden.“ Dabei handelt es sich um Personen- und Sachschäden aus Verkehrsunfällen, Manöverschäden und Schäden an von den Streitkräften genutzten Liegenschaften.

Der Hammer: „Die alliierten Streitkräfte haben nach den völkerrechtlichen Vereinbarungen einen Anspruch auf Erstattung des Wertes der Investitionen, die sie aus eigenen Mitteln auf der Liegenschaft getätigt haben, und die den Wert der Liegenschaft bleibend erhöhen.“

Im Klartext: Die USA und Russland erhalten heute noch Geld dafür, dass sie auf unserem deutschen Boden, als Besatzungsmächte, Kasernen gebaut haben, die nach ihrem Abzug veräußert wurden!

Das alles basiert auf NATO-Truppenstatut und der Zusatzvereinbarung zum NATO-Truppenstatut sowie des deutsch-sowjetische Aufenthalts- und Abzugsvertrages (AAV), die nach wie vor gelten und Deutschland de facto zu einem besetzen Staat machen.

Im Jahr 2015 addierten sich diese Kosten immerhin auf sieben Millionen Euro. In den vergangenen zehn Jahren waren es knapp eine Milliarde: Rund 600 Millionen Euro für US-Bauten (Flugzeughangars, US-Kindergärten auf den Stützpunkten u.v.m.), rund 350 Millionen Euro, mit denen Schäden ausgeglichen wurden, die US-Soldaten angerichtet haben, und Sozialleistungen bezahlt wurden, die von den Amerikanern entlassene Zivilangestellte bekommen. Zusätzlich deutsche Subventionen für den Umzug der amerikanischen Luftwaffe von Frankfurt nach Ramstein und Spangdahlem, sowie Steuer- und Zollvergünstigungen in unbekannter Höhe. In den nächsten Jahren werden die Kosten der versteckten Besatzung weiter steigen.

Ein Beispiel ist das neue Militärkrankenhaus in Weilerbach, das die Amerikaner bis 2018 bauen wollen. Es soll das bisher größte US-Militärkrankenhaus in Landstuhl ersetzen. Nach Angaben der Bundesregierung werden die Amerikaner für Bauherren- und Planungskosten etwa 43 Millionen Euro bezahlen. Doch die realen Kosten betragen 170 Millionen Euro. Der Bund, also Sie als Steuerzahler – und sonst niemand – berappen die Differenz von 127 Millionen Euro für das neue US-Militärkrankenhaus.

Doch Sie tragen, wenn auch unfreiwillig, dazu bei, die Militärinfrastruktur für die geheimen Kriege der USA aufzubauen.

Denn: Von den amerikanischen Stützpunkten hierzulande werden u.a. Drohnenangriffe in Afrika koordiniert. Mit im Boot: Die US-Geheimdienste. Und das alles subventioniert und mitfinanziert vom deutschen Michel, schön versteckt in einem 3.000-seitigen Haushaltsplan…

Übrigens: Die Bundesregierung sieht „aktuell keine Bestrebungen“ das Abkommen zu ändern.

Quelle: http://www.neopresse.com/politik/dach/finanzministerium-versteckt-besatzungskosten/

Gruß an die Erwachten

TA KI

Das Erdbeben an den Börsen: Was steckt dahinter?


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In den vergangenen Tagen wurde Geschichte geschrieben. In über 20 Ländern brachen die Aktienkurse oder die Währungskurse gleichzeitig ein. Chinas Börse bebte ein ums andere Mal, ohne dass die Notmaßnahmen der Regierung in Beijing Wirkung zeigten. Der Dow Jones erlebte am Montag mit über 1.000 Punkten den größten Absturz seiner Geschichte. Innerhalb von 14 Tagen wurden weltweit mehr als 5 Billionen US-Dollar an Aktienwerten vernichtet.

Gastbeitrag von Ernst Wolff

Die Mainstream-Medien schwankten zwischen verkaufsfördernder Panikmache und systemstabilisierender Beschwichtigung. Auf die Bevölkerung stürzte eine wahre Flut widersprüchlicher Informationen ein, die es dem Laien unmöglich machten, sich ein klares Bild von der Situation zu verschaffen.

Inzwischen haben sich die Kurse in den fortgeschrittenen Industrieländern leicht erholt. Mit hoher Wahrscheinlichkeit haben die Zentralbanken hinter den Kulissen im großen Stil eingegriffen und das Problem damit nicht aus der Welt geschafft, sondern nur aufgeschoben und so langfristig ein weiteres Mal verschlimmert.

Trotz der vorübergehenden Beruhigung der Lage brennen jedem arbeitenden Menschen zahlreiche Fragen unter den Nägeln: Was hat zu dem Börsenbeben geführt? Wie gefährlich war es? Kann es sich wiederholen und Folgen wie die große Depression in den Dreißiger Jahren haben? Sind Millionen von Arbeitslosigkeit, Armut und Hunger bedroht?

Was zur gegenwärtigen Situation geführt hat

Zwischen den Siebziger Jahren und der Jahrtausendwende ist das globale Finanzsystem weltweit „dereguliert“ worden. D.h.: Die Politik hat großen Finanzinstitutionen zunehmend Zugeständnisse gemacht und ihnen bis dahin bestehende Hindernisse aus dem Weg geräumt. Das hat dazu geführt, dass immer mehr reine Finanzprodukte erfunden wurden und immer mehr Geld in den Finanzsektor geflossen ist.

1998 kam es zu einer ersten systembedrohenden Krise, als der Hedgefonds Long Term Capital Management zusammenbrach und eines dieser Finanzprodukte, nämlich die Kreditausfallversicherungen, in riesigem Umfang fällig wurde. Um den Zusammenbruch des gesamten Systems (und ihr eigenes damit verbundenes Ende) abzuwenden, schlossen sich mehrere Wallstreet-Banken zusammen und retteten den Hedgefonds.

Trotz der Alarmsignale zog die Politik aus dem Notfall keine Konsequenzen, sondern erlaubte der Finanzwirtschaft sogar eine Ausweitung ihrer Geschäfte. 2008 kam es zur nächsten systembedrohenden Krise, als der amerikanische Häusermarkt zusammenbrach und ungedeckte Kredite Banken in aller Welt in den Abgrund zu reißen drohten. Diesmal waren die zur Rettung des Systems erforderlichen Summen so groß, dass die Regierungen mittels der Zentralbanken eingriffen und die Finanzinstitutionen unter dem Vorwand, sie seien „too big to fail“, mit dem Geld der Steuerzahler retteten.

Durch diese Abwälzung privater Verluste auf die Allgemeinheit wurden riesige Löcher in die Staatshaushalte gerissen. Um diese wieder zu füllen, wurden unter dem Schlagwort der „Austerität“ Sparprogramme aufgelegt, mit denen die arbeitenden Menschen für die Verfehlungen der Finanzindustrie zur Ader gelassen wurden. Da die Mehrzahl der Menschen den Gürtel enger schnallen musste, also weniger konsumiert wurde, ging die wirtschaftliche Nachfrage weltweit zurück.

Die Regierungen reagierten, indem sie die Zentralbanken anwiesen, Geld zu drucken, um es zu Niedrigzinsen an die Finanzwirtschaft zu verleihen. Diese sollte es dann in den Wirtschaftskreislauf einspeisen und so die Wirtschaft wieder in Gang bringen.

Das aber geschah nicht, und zwar aus einem einfachen Grund: Durch die Einstufung als „too big to fail“ hatte die Finanzindustrie einen Freibrief erhalten, der ihr erlaubte, fast risikolos auf die viel lukrativere Spekulation an den Finanzmärkten zu setzen, anstatt in die Infrastruktur oder die industrielle Produktion zu investieren. Auf diese Weise wanderte der größte Teil des frisch gedruckten Geldes (allein in den USA waren es viereinhalb Billionen Dollar) in den Finanzsektor und blies ihn noch weiter auf.

Das Ergebnis: Der Umfang der Derivate (spekulative Finanzprodukte, die mit der Realwirtschaft nichts zu tun haben) ist heute um 20 Prozent größer als 2008. Außerdem haben sich an den Aktienbörsen, auf den Anleihemärkten und im Immobiliensektor größere Blasen als 2008 gebildet. Das größte Problem aber ist die globale Verschuldung, die mit etwa 200 Billionen Dollar einen historischen Höchststand erreicht hat.

Das Problem dieser Verschuldung liegt vor allem darin, dass zur Rückzahlung von Zins und Zinseszins – sowohl im privatwirtschaftlichen wie auch im staatlichen Bereich – ein Wachstum der Wirtschaft und eine relativ hohe Inflation notwendig sind. (Wenn das allgemeine Preisniveau steigt, fällt entsprechend der Wert der Schulden). Sollte es – wie seit 2008 – zu Stagnation oder gar zur Rezession kommen, so tritt eine Deflation (ein Sinken der Preise und damit der Steuereinnahmen) ein, was den Wert der Schulden in Relation zum allgemeinen Preisniveau erhöht und die Rückzahlung der Schulden erschwert oder ganz unmöglich macht.

Keine Korrektur, sondern erste Anzeichen des kommenden Finanz-Tsunamis

Auslöser für die Beben an den Börsen waren mehrere aufeinander folgende Einbrüche der chinesischen Börse. Deren Kurse hatten in den vergangenen Monaten immer neue Rekordstände erreicht. Deshalb behaupteten viele Kommentatoren, es handle es sich nur eine „notwendige Korrektur“. Das aber ist falsch.

Chinas Wachstum der vergangenen Jahre ist mit einer Explosion des Schattenbankensektors und ebenfalls mit einer Rekordverschuldung einhergegangen. Chinas Problem ähnelt dem der westlichen Länder: Es braucht unbedingt wirtschaftliches Wachstum und Inflation, aber in viel höherem Maße als der Westen. Da die globale Nachfrage derzeit rückläufig ist, hat China einen Wendepunkt erreicht, der von sinkenden Preisen und deflationären Tendenzen gekennzeichnet ist und sich zurzeit auf dem Aktienmarkt niederschlägt. (Die Verzweiflung der chinesischen Regierung lässt sich daran ablesen, dass sie zunächst selbst mit Milliarden in den Markt eingegriffen und dann sogar den Rentenfonds erlaubt hat, 30 Prozent ihres Geldes in den Aktienmarkt zu investieren. Wie ernst die Situation ist, lässt sich daraus ersehen, dass beide Maßnahmen wirkungslos verpufft sind.)

Die Probleme an den globalen Aktienmärkten sind allerdings nur ein sichtbarer Indikator der viel tiefer liegenden Probleme der Weltwirtschaft. Diese leidet, wie wir gesehen haben, zurzeit an drei schweren Krankheiten: Zum ersten an der Austeritätspolitik, die ein Wachstum durch steigende Nachfrage verhindert. Zum zweiten daran, dass die Finanzindustrie wegen ihrer Einstufung als „too big to fail“ nicht bereit ist, in die Realwirtschaft zu investieren, sondern sich lieber weiter in parasitärer Weise am Casino des Finanzkapitalismus beteiligt. Zum dritten aber leidet sie an einer außer Kontrolle geratenen allgemeinen Verschuldung, die durch kein bekanntes Mittel mehr in den Griff zu bekommen ist.

Wo stehen wir also?

Um den gegenwärtigen globalen Schuldenberg von etwa 200 Billionen US-Dollar abzutragen, müsste die Wirtschaft weltweit einen nie gekannten Aufschwung erleben. Nachfrage und Produktion müssten wie zu Zeiten des Wirtschaftswunders durchstarten, die Preise mit sich reißen und so eine hohe Inflation erzeugen, die die Rückzahlung der Schulden im großen Stil ermöglicht. Da aber durch die Austeritätspolitik keine Nachfrage und durch den Abfluss des frisch gedruckten Geldes in die Finanzspekulation gar kein Wachstum geschaffen werden kann, wird mit Sicherheit das Gegenteil eintreten: Die Schulden werden weiter wachsen.

Die einzige Lösung des Grundproblems bestünde darin, die Austeritätspolitik zu beenden, einen globalen Schuldenschnitt von nie dagewesenem Ausmaß vorzunehmen und die Spekulation an den Finanzmärkten rigoros zu unterbinden. Das aber ist unmöglich: Der Finanzsektor ist inzwischen zehnmal so groß wie die globale Realwirtschaft und damit unendlich viel mächtiger als die Politik. Die von der Wallstreet und der City of London aus gesteuerte Finanzindustrie ist ohne Probleme in der Lage, jedes Land, das ihr auch nur die kleinsten Hindernisse in den Weg legt, umgehend in die Knie zu zwingen – siehe Griechenland.

Was wir derzeit erleben, ist der Auftakt zu einem überschuldungsgetriebenen Finanz-Tsunami, der sich nicht mehr aufhalten lässt. Einzig und allein global koordinierte Maßnahmen könnten die bevorstehende und unabwendbare Kernschmelze im Kreditsektor verhindern, sind aber auf Grund der Aufsplitterung der Welt in einzelne Staaten mit unterschiedlichen Interessen und der deswegen national beschränkten politischen Strategien ihrer Regierungen derzeit nicht im Bereich des Möglichen.

Wir befinden uns in einer ähnlichen Situation wie die Einwohner Kaliforniens, die seit langem auf das ganz große Erdbeben („The big one“) warten. Niemand kann seinen Eintrittszeitpunkt exakt vorhersagen und es ist gut möglich, dass es noch zu einigen weiteren Vorbeben kommt. Aber der Eintritt des Ereignisses selbst steht außer Frage.

Ernst Wolff, 1950 geboren, wuchs in Südostasien auf, ging in Deutschland zur Schule und studierte in den USA. Er arbeitete in diversen Berufen, u.a. als Journalist, Dolmetscher und Drehbuchautor. Die Wechselbeziehung von Wirtschaft und Politik, mit der er sich seit vier Jahrzehnten beschäftigt, ist für ihn gegenwärtig von höchster Bedeutung: „Die Finanzkrise von 2008 und die Eurokrise waren nur die ersten Vorboten eines aufziehenden globalen Finanz-Tsunamis, in dem der IWF und seine Verbündeten auch in Deutschland zu Maßnahmen greifen werden, die wir uns heute noch nicht vorstellen können.“

(…)

Quelle: http://www.unzensuriert.at/content/0018558-Das-Erdbeben-den-Boersen-Was-steckt-dahinter

Gruß an die Gierigen

TA KI

USA streichen deutschen Nazis die Rente


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Schluss mit umstrittenem DealUSA streichen deutschen Nazis die Rente

Für deutsche Kriegsverbrecher ist ein Umzug in die USA lange Zeit durchaus lukrativ. Denn nach ihrer Abschiebung dürfen die unliebsamen Einwanderer ihren Rentenanspruch dort behalten. Damit ist jetzt Schluss.

Mutmaßliche Nazi-Kriegsverbrecher sollen von den USA künftig keine Renten mehr kassieren können. Mit einer neuen Regelung will der US-Kongress eine umstrittene Gesetzeslücke schließen, dank der Dutzende im Ausland lebende, mutmaßliche Ex-Nazis dort US-Altersbezüge kassieren. „Der amerikanische Steuerzahler sollte nicht den Ruhestand derjenigen bezuschussen, die für die schlimmsten Gräueltaten in der Geschichte der Menschheit verantwortlich sind“, sagte die Demokratin Caroyln Maloney. Sie ist eine der Mitzeichnerin des Gesetzesvorhabens.

Das „Gesetz zur Beendigung der Nazi-Sozialleistungen“ soll verabschiedet werden, bevor der neu gewählte Kongress im Januar zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt. „Daran zu denken, dass Nazis von den Steuergeldern der Kinder von Befreiern leben, ist widerlich und moralisch falsch“, sagte der Republikaner Leonard Lance.

Als Kriegsverbrecher können ehemalige Nazis in den USA nicht vor Gericht gestellt werden. Da die Taten außerhalb des Landes und meist nicht gegen US-Bürger verübt wurden, fehlt den US-Gerichten die für ein Verfahren notwendige Zuständigkeit. Somit stand als einziges Sanktionsmittel gegen deutsche Alt-Nazis die Ausbürgerung oder Abschiebung aus den USA zur Verfügung. Allerdings auch nur dann, wenn bewiesen werden konnte, dass die Betroffenen bei der Einreise in die USA über ihre Rolle im Zweiten Weltkrieg gelogen hatten. Wer dann vor der drohenden Abschiebung freiwillig ausreiste, durfte seinen Rentenanspruch behalten. Dieser umstrittene Tausch half dem Justizministerium, die Alt-Nazis zum Verlassen der USA zu bewegen.

Quelle: n-tv.de , lou/dpa

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/USA-streichen-deutschen-Nazis-die-Rente-article13961201.html

Gruß an die „Befreier“ und Weltterroristen USA

TA KI