Von der Politik GETÄUSCHT: Diebstähle & Einbrüche nehmen ab – Morde, Messerattacken, Angriffe auf Polizisten und Klinikpersonal NEHMEN ZU! Über 300.000 Tatverdächtige Zuwanderer!



So werden Sie von der Politik getäuscht:

Einbrüche & Diebstähle nehmen ab!

Morde, Messerattacken, Angriffe auf Polizisten und Klinikpersonal sowie Drogenkriminalität nehmen zu!


Noch nie war Deutschland so sicher wie heute!
Das suggerieren Ihnen Politiker und Mainstream-Medien mit den neuen Kriminalitätszahlen!
Direkt vor der Bayernwahl!
Aber das sind größtenteils Fake News!
Das wird Ihnen als großer Erfolg verkauft:
– Die Zahl der in Deutschland registrierten Straftaten ist im vergangenen Jahr um 9,6 Prozent gesunken.
– Das entspricht dem stärksten Rückgang seit fast 25 Jahren.
Das ist richtig. Aber Sie müssen die Zahlen richtig lesen und in den richtigen Zusammenhang bringen. Und dann wird es peinlich für die Sicherheitspolitik im Merkel-Land.
So warnt Oliver Malchow, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bereits vor „voreiligen Schlussfolgerungen hinsichtlich der Sicherheitslage“.

Denn – man höre und staune – ein Gutteil der Entwicklung hänge damit zusammen, dass weniger Asylsuchende nach Deutschland gekommen seien!

Fakt ist: Immer noch werden in Deutschland jährlich 5,76 Millionen Straftaten verübt. Anders ausgedrückt: Jeden Tag rund 15.800!

Dröseln wir die von der Politik und den Mainstreammedien berichteten Erfolgsmeldungen doch mal auf:

Diebstahlsdelikte nahmen mit 2,09 Millionen Fälle um 11,8 % ab. Darunter der Ladendiebstahl um 6,6 %, der Taschendiebstahl um 22,7 %. Ebenso der Diebstahl von Kraftfahrzeugen um 8,6 % und Fahrräder um 9,8 %.
Auch der Wohnungseinbruchdiebstahl ging um 23 % zurück.
Doch wenn Sie sehen, dass im Gegenzug, die Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen lediglich bei 17,8 % liegt und somit 82,2 % eben NICHT aufgeklärt werden, sieht das Erfolgsergebnis schon wieder etwas anders aus.
Finden Sie nicht?
Nach diesen tollen Erfolgsmeldungen geht es aber ans Eingemachte. Was interessieren mich Laden- und Taschendiebstähle?
Viel wichtiger ist die Gewaltkriminalität. Das ist das, was die Bürger hierzulande interessiert. Und – salopp gesagt – kein geklauter Kaugummi!
So ging die GEMELDETE Gewaltkriminalität lediglich um 2,4 % zurück (188.946 Fälle), blieb somit also fast konstant. Von wegen Erfolg! Und das sind nur die – ich wiederhole mich – gemeldeten Fälle!
Und jetzt halten Sie sich fest: Die Mordrate ist sogar noch gestiegen!
 
Hier gab es sogar ein Plus von 3,2 Prozent! Das heißt, dass 2017 insgesamt 785 Menschen umgebracht wurden.
Rein statistisch gesehen werden hierzulande also jeden Tag zwei Menschen ermordet!
Aber das ist noch längst nicht alles. Selbst die renommierte Neue Zürcher Zeitung berichtete vor wenigen Tagen:
In Deutschland kommt es häufiger zu Messerangriffen, die immer wieder tödlich enden. Die Täter sind oft sehr jung.
 
Seit dem Jahr 2014 ist die Zahl der Messerattacken in vielen deutschen Bundesländern gestiegen. Gemäss Informationen der ARD erhöhte sich die Zahl der Messerstraftaten in Hessen um 29 Prozent, in Brandenburg um 32 Prozent. In Leipzig haben sich die Messerdelikte nahezu verdoppelt.
 
Die Medien berichten fast wöchentlich über heftige Messerangriffe, die mitunter tödlich enden.
Die Schweizer Zeitung berichtet weiter:
Laut einer Studie des Kriminologen Christian Pfeiffer hat die Massenmigration nach Deutschland zu einem Anstieg der Gewaltverbrechen geführt. Wie oft Zuwanderer an Messerdelikten beteiligt waren, lässt sich laut den Recherchen der ARD nur für vier Bundesländer mit einiger Sicherheit sagen. Dort ist der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen bei diesem Delikt gestiegen, in Hessen um etwa 10 Prozent, in Sachsen-Anhalt um fast 20 Prozent. Die Deutsche Polizeigewerkschaft bezeichnete die Zahl junger männlicher Migranten unter den Messerangreifern als «auffallend».

Originalquelle hier anklicken!

Es geht aber noch weiter mit den neuen Kriminalitätszahlen in Deutschland:

 Auch die Gewalt gegen Sicherheitskräfte (Polizisten etc.) hat zugenommen, nämlich um 5,4 % (48.420 angegriffene Opfer).
 
Ebenso die Gewalt in Kliniken! So wurden alleine an Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr mehr als 10.000 Straftaten erfasst.
Es werden dabei nicht nur die Möbel zerstört, sondern die Mitarbeiter beschimpft und bedroht.
Überdurchschnittlich stark stieg das Gewaltdelikt der Körperverletzungen an – um zwölf Prozent auf 915 registrierte Fälle.
«Das ist ein gesellschaftliches Phänomen. Das spiegelt sich leider auch im Krankenhaus wieder», sagte Lothar Kratz, Sprecher der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen.

«Insgesamt ist das Aggressionspotenzial gestiegen. Wo es früher zu verbalen Auseinandersetzungen kam, kommt es immer öfter zu Handgreiflichkeiten», berichtete die Sprecherin des Bundesverbandes für Sicherheitswirtschaft. Der Anspruch sei gestiegen, zuerst dranzukommen im Krankenhaus.

Stark gestiegen sind bundesweit auch die Drogendelikte um 9,2 % (330.580 Fälle).

Konkret:

Einen Anstieg gab es bei Cannabis (204.000 Fälle, plus 12 %), Kokain und Crack (19.644 Fälle, plus 18,7 %) sowie Heroin (11.972 Fälle, plus 2,6 %).

Die Verbreitung von kinderpornografischer nahm um satte 14,5 % (6.512 Fälle) und pornografischer Schriften um 12,9 % (10.066 Fälle) zu!

Obwohl die ausländischen Tatverdächtigen bei der Gesamtkriminalität um 22,8 % und bei Zuwanderern um 40,7 % zurückging, sind von 2,11 Millionen immer noch 736.265 Täter ohne deutschen Pass. Das sind rund 35 %!

Darunter 300.680 Zuwanderer (Asylbewerber, Kontingentflüchtlinge, Geduldete, Menschen mit „unerlaubtem Aufenthalt“, Schutz- und Asylberechtigte).

Sonstige Quelle hier anklicken!

Sie sehen also, wie Sie wieder einmal von der Politik für blöd verkauft werden!

Von wegen Deutschland ist sicherer geworden:

Beim Kaugummi- und Fahrradklauen schon – nicht aber bei Mord und Messerattacken!

Quelle: http://www.guidograndt.de/2018/04/24/von-der-politik-getaeuscht-diebstaehle-einbrueche-nehmen-ab-morde-messerattacken-angriffe-auf-polizisten-und-klinikpersonal-nehmen-zu-ueber-300-000-tatverdaechtige-zuwanderer/

Gruß an die Klardenker

TA KI

NWR startet als erstes Bundesland Aussteigerprogramm für Linksextreme


Nordrhein-Westfalen will bald mit einem Aussteiger-Programm für Linksextremisten beginnen. Das Angebot werde sich an den erfolgreichen Aussteigerprogrammen für Rechtsextremisten und Islamisten orientieren, heißt es.

Nordrhein-Westfalen will im Sommer mit einem Aussteiger-Programm für Linksextremisten beginnen. Das kündigte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in einer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Landtagsfraktion zum Linksextremismus in NRW an.

Das Angebot werde sich an den erfolgreichen Aussteigerprogrammen für Rechtsextremisten und Islamisten orientieren, heißt es in dem jetzt veröffentlichten Bericht an den Düsseldorfer Landtag.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte bereits 2011 ein Aussteigerprogramm für Linksextremisten aufgelegt, NRW wäre aber nach Angaben des Landesinnenministeriums das erste Bundesland mit einem eigenen Angebot.

Laut Reul wurden in NRW im zweiten Halbjahr 2017 insgesamt 287 Straftaten aus dem Spektrum „Politisch motivierte Kriminalität Links“ registriert, davon 22 Gewaltdelikte und 180 Sachbeschädigungen. Weitere 116 Straftaten wurden zwar der allgemeinen Kriminalität zugeordnet, allerdings von Personen begangen, die in der linken Szene schon mal auffällig geworden waren.

RT zufolge hatte die AfD auch nach links motivierten Straftaten der Parteien Die Linke und der Grünen einschließlich ihrer Jugendverbände sowie der Jugendverbände und Hochschulgruppen von SPD, Sozialisten und Grünen gefragt. Nach Angaben von Innenminister Reul gebe es dazu keine Daten. (dpa/so)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nwr-startet-als-erstes-bundesland-aussteigerprogramm-fuer-linksextreme-a2387913.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Sachsen-Anhalt: Straftaten von Asylbewerbern steigen an


Die polizeiliche Kriminalstatistik belegt, dass seit dem Beginn der Flüchtlingskrise die Straftaten von Asylbewerbern ansteigen. Passdeutsche kommen in dieser Statistik nicht vor. Die Anzahl von Straftaten durch Ausländer insgesamt, dürfte erheblich höher liegen.

Quelle: https://politikstube.com/sachsen-anhalt-straftaten-von-asylbewerbern-steigen-an/

Gruß an die Klardenker

TA KI

FLÜCHTLINGSKRIMINALITÄT: So jongliert der Mainstream mit Zahlen & Fakten!


Die Meldung vor wenigen Tagen lässt den Mainstream jubeln: Die Zahl der strafauffälligen Flüchtlinge in Deutschland sinkt.

Wenn auch nur geringfügig.

So titelt beispielsweise die Welt:

Quelle Screenshot/Bildzitat

Über den gleichen Sachverhalt schreibt z.B. auch die Passauer Neue Presse. Nur mit einem ganz anderen Kontext:

Quelle Screenshot/Bildzitat

Sie sehen, wie die Schwerpunkte derselben Fakten öffentlich gewichtet werden können:

Einmal mit „Zahl strafauffälliger Zuwanderer hat sich verringert!“

Und das andere Mal mit „Zuwanderer aus Afrika begehen viele Straftaten!“

Auffällig ist, dass die Welt für kriminelle, zum Teil schwerkriminelle, Migranten nicht den Begriff „Straftäter“, sondern „strafauffällige Flüchtlinge“ verwendet.

Das verharmlost. Das macht die Sache ja doch nicht so schlimm, oder nicht?

Fakt ist, dass diese Meldung künstlich hochgepuscht wird! Tatsächlich wurden von Januar bis März 2016 etwa 69.000 solcher Straftaten registriert. Im selben Zeitraum 2017 waren es „nur“ noch 64.700 Delikte.

Und jetzt jubelt ganz Deutschland. Alleine schon die Tatsache, dass es in diesen 3 Monaten zehntausende solcher Straftaten gibt, von Menschen, die hierhergekommen sind, um Schutz vor Krieg und Kriminalität zu suchen, ist schon ein Skandal für sich. Einer, der beileibe nicht bejubelt werden muss!

Doch die aktuellen Infos und Fakten des Bundesinnenministeriums im Innenausschuss des Deutschen Bundestages sagen auch noch was anderes:

2016 standen mit 29,2 Prozent Diebstahlsdelikte (2017: 23 Prozent) an erster Stelle.

2017 entfallen rund ein Drittel der Straftaten jedoch auf Vermögens- und Fälschungsdelikte

Rohheitsdelikte und Strafttaten gegen die persönliche Freiheit kommen sogar auf jeweils 23 Prozent!

Nicht erfasst wurden der Aufstellung zufolge Verstöße gegen asylrechtliche Bestimmungen.

Seit Anfang 2015 kamen 62 Prozent der Zuwanderer aus Syrien, Afghanistan und Irak.

Ihr Anteil an den Tatverdächtigen betrug 37 Prozent.

Aus den Balkanstaaten reisten 11 Prozent der Flüchtlinge ein; ihr Anteil an den Tatverdächtigen machte 16 Prozent aus.

Aus den afrikanischen Staaten Gambia, Nigeria und Somalia kamen vier Prozent der Zuwanderer, deren Anteil an den Tatverdächtigen bei 10 Prozent gelegen habe.

 Zwei Prozent der Einwanderer stammen aus den Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko – unter den Tatverdächtigen macht diese Gruppe der Statistik zufolge 20 Prozent aus.

Das bedeutet:

Obwohl aus den Maghreb-Staaten die wenigsten Zuwanderer kommen, begehen Menschen aus Tunesien, Algerien und Marokko die meisten Delikte.

 Dazu kommen noch 746 Hinweise auf Terroristen!

Konkret heißt es dazu:

Bis Mitte März 2017 hätten den Sicherheitsbehörden insgesamt 746 Einzelhinweise bezüglich mutmaßlicher Terroristen und Unterstützer von Terrororganisationen vorgelegen. Zu 140 Hinweisen seien Ermittlungsverfahren anhängig, einzelne Hinweise hätten sich als Diskreditierung dargestellt. Hinzu kämen 322 Hinweise, die dem Völkerstrafrecht unterlägen, vor allem bezüglich Syrien und Irak.

Quelle

Quelle: http://www.guidograndt.de/2017/08/05/fluechtlingskriminalitaet-so-jongliert-der-mainstream-mit-zahlen-fakten/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Jul, 14 So, Herr Minister, macht man’s


Ein Oberstleutnant a. D. schreibt Thomas de Maizière, wie gegen gewalttätige Demonstranten  vorzugehen ist

Noch eine weitere Nachlese zu den Gewaltexzessen am 7. Juli beim G20-Treffen in Hamburg: Der Oberstleutnant a. D. Hans Werner Zimmermann zeigt dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière, wie die hoheitliche Staatsgewalt gegen zivilistische Gewalt vorzugehen hat, um Erfolg zu haben. Er selbst nennt es eine „Empfehlung für künftige, vorher erkennbare Straftaten in großem Stil“. Er habe sich am 8. Juli veranlasst gesehen, dem Minister eine E-Mail zu schicken, und hat sie öffentlich gemacht. Was an Straftaten in Hamburg vorgekommen sei, dürfe nicht noch einmal vorkommen. Am 10. Juli hat er seinen Text noch ergänzt, “nachdem ich gestern Abend im TV gesehen habe, wie (in der Nacht) von einem Polizeihubschrauber aus fotografiert worden ist, wie Straftäter Molotov-Cocktails von einem Hochhaus auf die unten eingesetzten Polizisten geworfen haben“. Es wird heißen, dieser Oberstleutnant sei eine Rechtsradikaler, Rechtsextremer und Ähnliches. Ich gebe hier seinen (ergänzten) Text, kursiv gesetzt, im Wortlaut trotzdem wieder; es gehört zur Informationsfreiheit. Dann kann jeder selbst urteilen. Die ersten und die letzten beiden Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

Das war keine vom Grundgesetz geschützte Demonstration, das war Krieg

Sehr geehrter Herr Minister, bei den Vorgängen, die wir gestern, am 07.07.2017, im Fernsehen gesehen haben, handelte es sich nicht um eine vom Grundgesetz geschützte Demonstration. Sondern – Sie müssen (wenn auch nachträglich) erkennen – das war Krieg. Krieg gegen unsere Staatsgewalt. Dass die ganze Welt diesem deprimierenden Schauspiel zugesehen hat, beschämt mich doppelt. Bei vorliegendem Krieg sind andere Mittel einzusetzen als bei Demonstrationen.

Ich sage Ihnen, wie man in einem solchen Fall verfährt

Die Methode, der Gewalt dadurch Herr zu werden, dass man eine große Anzahl von Polizeibeamten zusammenzieht um sich – Gewalt gegen Gewalt – mit den Angreifern zu prügeln, war dilettantisch. Es reicht nicht aus, eine große Anzahl von Polizeibeamten zusammenzuziehen, man muss ihnen auch sagen, was sie machen sollen. Sie haben unnötig intensiv die Gesundheit und – möglicherweise – auch das Leben Ihrer Beamten aufs Spiel gesetzt. Wenn Ihnen Ihre „Spezialisten“ nicht sagen können, wie man in einem solchen Fall verfährt: Ich sage es Ihnen: Sie teilen Ihre Kräfte in 6 unterschiedlich starke, äußerlich gekennzeichnete Gruppen auf wie folgt:    

1. Die Greifgruppe

Sie ist an der Spitze aller staatlichen Kräfte eingesetzt. Sie besteht aus den körperlich überlegensten Beamten. Ihre Aufgabe besteht darin, die Angreifer – das sind einzelne Personen – zu fassen und festzuhalten. Je nachdem, wie sich der so Ergriffene wehrt, sind die Mittel des Unmittelbaren Zwanges nach (UZwG) einzusetzen. Je stärker diese Greiftruppe ist, umso mehr Angreifer kann sie pro Zeiteinheit stoppen und festhalten. Die so Festgehaltenen werden der nachfolgenden zweiten Gruppe, der Fesselgruppe übergeben. Bei den so Festgehaltenen handelt es sich im Regelfall um die – an der Spitze der Angreifer befindlichen – aggressivsten Kräfte, die ab dem Zeitpunkt ihrer Festnahme für alle weiteren Straf-Aktionen nicht mehr zur Verfügung stehen. Grundsatz: Jeder Festgenommene schwächt die Straftäter. Der Einsatz der Greiftruppe kann bereits zu dem Zeitpunkt erfolgen, zu dem die ersten Straftaten begonnen haben. Es braucht nicht abgewartet zu werden, bis sich die Angreifer zu einem geballten Block formiert haben.    

Jeder Angehörige der Greifgruppe führt unterschiedlich-farbige Ringe mit sich, in die seine Dienstnummer eingraviert ist, um ihn später identifizieren zu können. Das ist notwendig, um bei der späteren Arbeit der Personalien-Feststellungs/Befragungsgruppe einen Zeugen zu haben, der zur Straftat aussagen kann. Die Farbe der Ringe richtet sich nach der Schwere der Straftat, z.B. weiß für die Täter, die der Forderung der Polizei (Megaphon), sich zu entfernen, nicht nachgekommen sind. Gelb für die Täter, die anderen beim Begehen der Straftat geholfen haben (z.B. Zureichen von Pflastersteinen…). Braun für Sachbeschädigungen. Rot für körperliche Angriffe auf Polizeibeamte. Der jeweils zutreffende Ring wird in den Arm der Handfessel geschoben, wenn er von der Fesselgruppe übernommen und unschädlich gemacht wird. Der Angehörige der Personalien-Feststellungs/Befragungsgruppe kann so, wenigstens ungefähr, erkennen, ob der Befragte die Wahrheit sagt.     

2. Die Fesselgruppe

Jeder Angehörige der Fesselgruppe hat je 20 Hand- und Fußfesseln dabei. Deren Nachschub muss sichergestellt sein. Die Fesselgruppe übernimmt die von der Greifgruppe festgehaltenen Personen, fesselt sie an Händen und Füßen und übergibt sie der Transportgruppe. Sollte von der Transportgruppe im Moment keiner anwesend sein, bleibt die festgenommene und gefesselte Person kurzzeitig auf der Straße liegen.    

3. Die Transportgruppe

Diese mit LKW ausgestatteten Kräfte übernehmen die gefesselten Personen von der Fesselgruppe bzw. lesen sie von der Straße auf und befördern sie auf die Ladefläche der nachrückenden LKW. Wenn es anders nicht möglich ist: Nehmen Sie Militär-LKW. Das tun sie so lange, bis diese voll ist. Die LKW-Fahrer bringen sie dann auf eine große, geeignete Fläche und legen sie dort ab. Da sich die Gefesselten nicht befreien können, können sie getrost eng aneinander gelegt werden.    

4. Die Bewachungsgruppe 

Diese hilft beim Abladen und bewacht die auf der Freifläche abgelegten Personen weniger aus dem Gesichtspunkt, dass sich diese selbst befreien können, sondern mehr aus dem Gesichtspunkt, dass sie nicht von außen weggeholt werden können.      

5. Die Personalien-Feststellungs/Befragungsgruppe

Diese stellt zunächst die Personalien, der Festgenommenen fest. Ist diese Person ohne Ausweispapiere, bleibt sie so lange dort liegen, bis ein Verwandter/Bekannter die Papiere beigeschafft und der Personalien-Feststellungs/Befragungsgruppe übergeben hat. Wenn sich bei der Befragung Hinweise daraufhin ergeben, dass ein Haftgrund besteht (hierbei ist auch der farbige Ring des Zeugen ein wichtiger Hinweis) werden diese Personen der Gefängnisgruppe übergeben.

6. Die Gefängnisgruppe

Sie  ist mit Transportkapazität ausgestattet und darüber informiert, in welchem Gefängnis freie Kapazität ist. Sie überführt die Festgenommenen dorthin. Sollte momentan dort zu wenig freie Kapazität bestehen, genügt es, die Festgenommenen wettergeschützt, z.B. in leerstehenden Kasernenblocks, Kantinen usw. abzulegen.

Alle Angehörigen der o. g. sechs Gruppen sind dahingehend zu belehren, dass es sich bei ihrem Einsatz um Krieg handelt. Eine besondere Zimperlichkeit ist bei diesem Einsatz nicht zielführend. An eine Überschreitung der Notwehr werden weniger starke Anforderungen gerichtet, als dies im Frieden geboten ist.   

Sonderfälle

Nr. Beobachtung Bisheriges Vorgehen Künftiges Vorgehen
1 Vom Polizeihubschrauber aus wird beobachtet, wie Straftäter Molotov –Cocktails vom Dach eines Hochhaues nach unten auf Polizeibeamte werfen. Der Hubschrauber-Copilot bzw. ein Beobachter fotografiert den Tathergang mittels vieler Aufnahmen (Film) und dokumentiert so das Verbrechen. Das Verbrechen wird primär nicht fotografiert, sondern beendet. Dazu ist der Co-Pilot bzw. der Beobachter mit einer Jagdflinte ausgestattet und verwendet Patronen mit (etwas gröberem) Schrot (Anmerkung 1: Sauposten wären schon zu groß). Er beendet so das andauernde Verbrechen mit der Waffe. (Anmerkung 2: Ein Präzisionsgewehr ist ungeeignet, weil ein Zielen vom fliegenden Hubschrauber aus nicht hinreichend genau möglich ist und weil die Gefahr, den Täter tödlich zu verletzen zu groß erscheint. Er soll lediglich kampfunfähig werden. Anschließend kann fotografiert werden.
2      

Sehr geehrter Herr Minister, wenn Sie über die personellen Voraussetzungen zur Aufstellung dieser sechs Gruppen nicht verfügen, sind Soldaten einzusetzen. Diese können – ohne weitere Ausbildung – die Aufgaben der Gruppen 2-4 übernehmen.   

Lassen Sie die Grünen jaulen, lassen Sie die Roten jaulen

Die oben vorgeschlagenen Maßnahmen sollten im Rahmen der Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr geübt werden. Weil das eine länderübergreifende Aufgabe ist, sind Sie es und Ihre Kollegin von der Leyen, die das veranlassen müssten. Lassen Sie die Grünen jaulen, lassen sie die Roten jaulen: Sie müssen sich durchsetzen und lageangemessen handeln. Folgen sie in dieser Situation der Empfehlung des Mainzer Politikwissenschaftlers, Prof. Dr. Gerd Mielke (https://www.oliverjanich.de/mainzer-politikwissenschaftler-mielke-einkesseln-bis-sie-in-die-hose-pinkeln-folgte-die-koelner-polizei-seinem-rat-2): Wenn sich einzelne Angreifer dabei in die Hose pinkeln o.ä.: Das ist zwar nicht erwünscht, aber – so es nicht zu verhindern ist – nun mal unvermeidbar. Was für rechtsaffine Kleinbürger in Dresden gilt, muss auch für linksradikale Schlägertrupps in Hamburg gelten.

Wenn Sie nicht so verfahren, machen Sie die Bundesrepublik vor aller Welt lächerlich

Sehr geehrter Herr Minister, wenn Sie auch künftig nicht so – oder ähnlich – verfahren, wird es auch in Zukunft zu solchen Gewalt-Exzessen kommen und Sie und die gesamte Bundesrepublik werden sich – vor aller Welt – lächerlich machen. Der saudische Saudi-Arabiens König Salman hat das Versagen der deutschen Sicherheitskräfte wohl vorausgesehen und hat sich entsprechend verhalten: Er ist zu Hause geblieben: Die deutsche Kanzlerin und ihr Innenminister haben die Sicherheit der Gäste nicht hinreichend gewährleisten können. Er hat Recht behalten. Ich schäme mich: Für Sie! Mit freundlichen Grüßen Hans W. Zimmermann

PS. von mir: Nach allen Berichten über das G20-Treffen war die Sicherheit der G20-Politiker sichergestellt, nur nicht die der Bürger mit ihren Autos auf der Straße und der Geschäftsleute mit ihren Läden. Hierin also dürfte Hans Werner Zimmermann irren.  Einen vorzüglichen Beitrag zu den G20-Ausschreitungen mit dem Titel Menetekel Hamburg– Deutschland auf der Rutschbahn zum failed state hat Vera Lengsfeld geschrieben. Sie finden ihn hier, und wie die Gewalttaten bereits verharmlost werden hier.

Quelle: http://kpkrause.de/2017/07/14/so-herr-minister-macht-mans/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Jeden Tag verüben Merkels Gäste mindestens einen Mord


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Seit nunmehr 2 Jahren berichte ich nicht nur auf den Social Media Plattformen vk.com, oder auch Google Plus von der unglaublichen Gewaltwelle, die wir Deutschen der kriminellen Migrationspolitik einer selbstermächtigten Bundeskanzlerin zu verdanken haben.

Es vergeht kein Tag, seit die deutschen Grenzen für die muslimischen Invasoren offen stehen, wo nicht nur Deutsche vergewaltigt, ermordet oder beraubt werden.

Aber auch in den Asylunterkünften selbst, herrscht das blanke Chaos. Organsierte Gewaltkriminalität, die selbst vor Kindern in den Unterkünften nicht halt macht und sie der Prostitution zuführt, sind die Regel und keine Einzelfälle. Sören Kern vom New Yorker Gatestone Institut fasst hier nur die Messerverbrechen in Deutschland zusammen, die unter dem englischen Begriff „stabbing“ selbst Kindern auf der Straße bereits ein geläufiger Begriff ist.

Von Sören Kern

  • Nicht nur nimmt die Messergewalt zu, auch sind Täter und Opfer solcher Verbrechen immer jünger, und immer häufiger sind auch Frauen darunter.
  • Deutschlands Problem mit der Messerkriminalität wird noch verschärft durch seine milde Justiz, die selbst bei schweren Verbrechen die Täter nur zu relativ milden Strafen verurteilt. In vielen Fällen werden Personen, die wegen mit Messern verübter Straftaten verhaftet werden, gleich nach der Befragung durch die Polizei wieder auf freien Fuß gesetzt. Diese Praxis erlaubt es Strafverdächtigen, weiterhin so gut wie ungeschoren Verbrechen zu verüben.
  • Mehr als 1.600 mit Messern verübte Straftaten wurden allein in den ersten fünf Monaten von 2017 angezeigt – ein Durchschnitt von 300 solcher Verbrechen in jedem Monat oder zehn pro Tag.

Im niedersächsischen Oldenburg hat ein syrischer Migrant einen anderen Syrer erstochen, offenbar weil dieser während des Ramadan Eiscreme gegessen hatte. Der Täter, ein 22-jähriger Asylbewerber, war der Polizei bereits wegen eines „guten Dutzends“ zum Teil schwerer Straftaten bekannt.

Dieser Mord – der sich am helllichten Tag in einem sehr belebten Teil der Fußgängerzone ereignete und in der Oldenburger Bevölkerung für großes Entsetzen gesorgt hat – ist nicht nur das jüngste Beispiel dafür, wie das Schariarecht auf deutschen Straßen durchgesetzt wird; das Verbrechen wirft auch ein Licht auf die anschwellende Epidemie von mit Messern verübter Gewalttaten in Deutschland.

Messer, Äxte und Macheten sind zur bevorzugten Waffe für Kriminelle in Deutschland geworden, das zu den Ländern mit den strengsten Schusswaffengesetzen in Europa zählt. Messer werden nicht nur dazu benutzt, dschihadistische Anschläge durchzuführen, sondern mehr und mehr auch für andere Morde, Raubüberfälle, Einbrüche, sexuelle Überfälle, Ehrenmorde und viele weitere Arten von Gewaltkriminalität.

Verlässliche Statistiken über Messergewalt in Deutschland existieren nicht. Eine Suche in Polizeiberichten zeigt jedoch, dass die Zahl von Straftaten, bei denen Messer zum Einsatz kamen, im Lauf der letzten zehn Jahre um 1.200 Prozent zugenommen hat. Etwa 4.000 solcher Verbrechen wurden der Polizei 2016 angezeigt, gegenüber nur 300 im Jahr 2007.

Es ist auch unmöglich, festzustellen, an wie vielen dieser Messerverbrechen Migranten beteiligt waren. Eine verstärkte Zensur durch die Polizei und die Medien, die darauf zielt, die Stimmung gegen Einwanderung einzudämmen, hindert die Öffentlichkeit daran, die Namen und Staatsangehörigkeiten von Tätern und Opfern zu erfahren.

Das Anschwellen der Stichwaffengewalt in Deutschland fällt aber zusammen mit der Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, rund zwei Millionen Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten ins Land zu lassen. Die Zahl der angezeigten Messerstraftaten ist in Deutschland in den letzten vier Jahren um 600 Prozent in die Höhe geschnellt – von rund 550 im Jahr 2013 auf fast 4.000 im Jahr 2016.

Polizeiberichte zeigen, dass für die wachsende Messerkriminalität in Deutschland sowohl Migranten als auch Nichtmigranten verantwortlich sind. Merkels Politik der offenen Tür scheint einen Teufelskreis der Gewalt in Gang gesetzt zu haben: Immer mehr Menschen tragen in der Öffentlichkeit Messer mit sich – darunter sind auch einige, die dies zur Selbstverteidigung tun. Merkels Politik scheint zu mehr und mehr Messerstechereien zu führen, vor allem dann, wenn Alkohol im Spiel ist.

Nicht nur nimmt die Messergewalt zu, auch sind die Täter und Opfer solcher Verbrechen immer jünger, und immer häufiger sind auch Frauen darunter.

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Photo by Eric Hood / OC Weekly
  • In Bochum sticht eine 19-jährige Frau auf zwei Jungen im Alter von 12 und 13 Jahren ein. Die Polizei sagt, die drei hätten sich gestritten, als die Frau ein Messer zog. Die Jungen rannten weg und versuchten, sich in einer Tiefgarage zu verstecken, doch die Frau verfolgte und attackierte sie.
  • In Soest sticht ein 16-jähriger Junge einem 17-jährigen Klassenkameraden siebenmal in die Brust, im Streit um ein Mädchen. Das Opfer kommt mit lebensbedrohlichen Verletzungen am Herzen ins Krankenhaus. Der Angreifer wird auf freien Fuß gesetzt, nachdem ein Psychologe die Staatsanwaltschaft davon überzeugt hat, dass er für seine Tat nicht zur Verantwortung gezogen werden könne, da er „im Affekt“ gehandelt habe.
  • In Essen ziehen zwei Jungen im Alter von 11 und 13 ein Messer gegenüber einer 20-jährigen Frau, mit dem Ziel, ihr Mobiltelefon zu rauben. Sie leistet Widerstand und ruft die Polizei, die die Angreifer in Gewahrsam nimmt.
  • In Wuppertal sticht ein Mann mit „südländischem Erscheinungsbild“ auf einen 13-Jährigen ein, nachdem dieser ihn offenbar „falsch angeguckt“ hatte („Was guckst du?“)
  • In Kirchdorf zieht ein Mann mit „südländischer Erscheinung“ ein Messer gegenüber einem 12-jährigen Mädchen.
  • In Nachrodt-Wiblingwerde, zieht eine Gruppe Teenager ein Messer gegenüber einem 17-jährigen Mädchen, nachdem dieses sie „provoziert“ hatte.
  • In Berlin-Neukölln sticht ein 32-Jähriger in einem Streit auf einen 16-jährigen Jungen ein.
  • In Neumünster sticht ein 15-Jähriger auf einen 19-Jährigen ein, nachdem zwei Gruppen von Teenagern in Streit geraten waren.
  • In Gevelsberg sticht ein „dunkelhäutiger“ Mann in der Nähe des Bahnhofs auf ein 14-jähriges Mädchen ein, das sich auf dem Nachhauseweg befindet.

Einige Messerattacken scheinen einen politischen oder religiösen Hintergrund zu haben:

  • In Hannover sticht ein 16-jähriges deutsch-marokkanisches Mädchen einem Polizisten mit einem Küchenmesser in den Hals. Die Polizei sagt, der Vorfall, der sich am Hauptbahnhof ereignet hat, sei der erste dschihadistische Anschlag in Deutschland, der vom Islamischen Staat inspiriert wurde. „Die Täterin zeigte keine Gefühlsregung“, sagt ein Sprecher der Polizei. „Ihre einzige Sorge galt ihrem Kopftuch. Es war ihr wichtig, dass das Kopftuch nach der Festnahme wieder säuberlich aufgesetzt wird. Ob der Polizist überlebt, war ihr egal.“
  • In Prien am Chiemsee ersticht ein Afghane eine afghanische Frau, die zum Christentum konvertiert war. Der Täter lauert der Frau auf und tötet sie, als sie mit zweien ihrer Kinder einen Supermarkt verlässt.
  • In München schreit ein Mann an einem Bahnhof „Allahu Akbar“ sowie „Ungläubige müssen sterben“ und ersticht dabei eine Person und verletzt drei weitere.
  • In Würzburg schreit ein afghanischer Asylbewerber in einem Zug „Allahu Akbar“ und attackiert fünf Menschen mit einer Axt.
  • In Oberhausen schreit ein Mann „Allahu Akhbar“ und sticht auf eine 66-jährige und eine 57-jährige Frau ein, die ein Picknick machen.

Messerattacken sind auch bei Schlägereien zwischen rivalisierenden ethnischen Gruppen an der Tagesordnung:

  • In Gelsenkirchen liefern sich Banden syrischer und libanesischer Jugendlicher einen Massenmesserkampf in der Innenstadt. Die Polizei sagt, das Maß an Gewalt sei „brutal“ gewesen.
  • In Mülheim beginnen etwa 80 Mitglieder zweier rivalisierender libanesischer Clans einen Messerkampf in der Innenstadt. Hunderte mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten, Polizeihunde und Hubschrauber sind nötig, um nach mehr als drei Stunden die Ordnung wiederherzustellen.
  • In Hannover liefern sich Mitglieder rivalisierender kurdischer Clans einen Messerkampf vor dem Hauptbahnhof.
  • In Mainz-Gonsenheim erleiden zahlreiche Menschen Stichwunden während einer Massenschlägerei zwischen Syrern und Iranern.
  • In Dortmund gibt es eine große Schlägerei, nachdem ein Mitglied „einer Volksgruppe“ gegenüber dem Mitglied „einer anderen Volksgruppe“ (so der Polizeibericht) ein Messer gezogen hatte.
  • In Neumünster sticht ein 15-Jähriger auf einen 19-Jährigen ein, nachdem zwei Teenagergruppen verfeindeter ethnischer Gruppen in Streit geraten waren.
  • In Gütersloh erleiden zwei Männer bei einem Kampf zwischen zwei rivalisierenden Gruppen schwere Stichwunden.
  • In Leipzig erleidet ein Iraker schwere Stichverletzungen bei einer großen Schlägerei vor einem Dönerimbiss. Als die Polizei versucht, einzugreifen, attackiert der Mob sie mit Flaschen und Schuhen.
  • In Hamm-Herringen erleiden zwei Männer schwere Stichverletzungen bei einem Kampf zwischen rivalisierenden ethnischen Gruppen.

Andere Messerangriffe scheinen völlig zufälliger Natur zu sein:

  • In Hamburg spazieren ein 16-jähriger Junge und seine 15-jährige Freundin an der Alster, als ein Fremder sie aus dem Hinterhalt überfällt und dem Jungen ein Messer in den Rücken stößt. Der Angreifer wirft das Mädchen dann ins Wasser und rennt weg. Das Mädchen überlebt, doch der Junge stirbt. Der Verdächtige, ein Mann mit „südländischer Erscheinung“ Anfang zwanzig, bleibt flüchtig. Nach Polizeiangaben seien die Opfer nicht beraubt worden und es gebe kein ersichtliches Motiv für das Verbrechen: Der Täter habe den Jungen offenbar wahllos erstochen, weil ihm gerade danach war.
  • In Bremen wird ein 29-Jähriger wahllos mit einem Messer schwer verletzt. Die Tat ereignet sich am Einkaufszentrum Waterfront. Die gesamte Einrichtung wird nach der Tat geschlossen.
  • In Dessau-Roßlau stechen zwei syrische Asylbewerber wahllos auf zwei deutsche Passantinnen ein, am helllichten Tag in der Fußgängerzone.
  • In Düsseldorf-Kalkum schwingt ein Mann eine Machete und verletzt wahllos einen 80-Jährigen.
  • In Wrohm sticht ein Eritreer wahllos auf eine 51 Jahre alte Frau ein.

Messervorfälle werden auch an Bahnhöfen und in öffentlichen Verkehrsmitteln immer häufiger:

  • In Hamburg-Billstedt erleiden zwei Brüder Messerstiche während eines Raubüberfalls in der U-Bahn-Station Legienstraße.
  • In Frankfurt schwingen zwei Männer, „mutmaßlich Osteuropäer“, Messer, und attackieren damit Pendler in der U-Bahn-Station Bonames Mitte.
  • In Dortmund-Bochum geraten zwei rivalisierende ethnische Gruppen in einen Messerkampf in der Linie S-1.
  • In Dresden wird ein Mann mit einem 20 cm langen Messer am Hauptbahnhof verhaftet.
  • Am Flughafen Berlin-Schönefeld zieht ein Mann wahllos ein Messer gegenüber einem Reisenden. Es bleibt unklar, wie der Mann das Messer durch die Sicherheitskontrollen schmuggeln konnte.
  • In Baden-Baden schwingt ein Mann ein Messer und bedroht damit Zugpassagiere.

Messer sind offenbar die bevorzugte Waffe bei sogenannten Ehrenmorden:

  • In Kiel ersticht ein Deutsch-Türke seine von ihm getrennt lebende Frau vor einer Kindertagesstätte.
  • In Bocholt ersticht ein Marokkaner seine marokkanische Frau, die Mutter seiner drei Kinder, weil er glaubt, dass sie sich von ihm scheiden lassen will.
  • In Scheeßel ersticht ein 42-jähriger Iraker seine 52 Jahre alte Frau, die ebenfalls aus dem Irak stammt. Die Polizei nennt die Tat einen Ehrenmord.
  • In Ahaus ersticht ein 27-jähriger nigerianischer Asylbewerber eine Hindu-Frau, nachdem diese offenbar seine Ehre verletzt hatte, indem sie seine romantischen Avancen zurückgewiesen hatte. Die Frau war in der Asylunterkunft angestellt, in der der Angreifer wohnte.
  • In Hannover-Mühlenberg sticht ein 21-jähriger Serbe mit einem Messer auf seine Exfreundin ein, nachdem sie die Beziehung beendet und einen anderen Mann kennengelernt hatte.
  • In Berlin ersticht ein 32-jähriger Bosnier seine Exfreundin, nachdem sie die gewalttätige Beziehung zu ihm beendet hatte.
  • In Hanau ersticht ein syrischer Flüchtling seine 30 Jahre alter Schwester, die in der 23. Woche schwanger und bezichtigt worden war, Schande über ihre Familie gebracht zu haben. Ihr ungeborenes Kind stirbt ebenfalls.
  • In Freiburg ersticht ein 33-jähriger syrischer Asylbewerber seine 24 Jahre alte Frau, eine kurdische Christin, die aus der Wohnung des Paares ausgezogen, doch zurückgekommen war, um ihre Habseligkeiten abzuholen.
  • In Köln-Buchheim ermordet ein 44-jähriger Iraker seine 19 Jahre alte Tochter, weil er deren Freund nicht billigt. Der Mann wird vielleicht nie der Gerechtigkeit zugeführt werden; man nimmt an, dass er in den Irak geflohen ist.
  • In Bonn schwingt ein Palästinenser ein „Rambomesser“, ruft „Allahu Akbar“ und versucht, einen Arzt zu enthaupten. Der 19-jährige Sohn des Angreifers hatte sich darüber beschwert, wie der Arzt sein gebrochenes Bein behandelt hatte. Während der Mann den Kopf des Arztes zu Boden drückt, sagt er: „Entschuldige dich bei meinem Sohn, geh auf die Knie und küsse seine Hand!“

Deutschlands Problem mit der Messerkriminalität wird noch verschärft durch seine milde Justiz, die selbst bei schweren Verbrechen die Täter nur zu relativ milden Strafen verurteilt. In vielen Fällen werden Personen, die wegen mit Messern verübter Straftaten verhaftet werden, gleich nach der Befragung durch die Polizei wieder auf freien Fuß gesetzt. Diese Praxis erlaubt es Strafverdächtigen, weiterhin so gut wie ungeschoren Verbrechen zu verüben.

In Berlin etwa wurde ein Migrant, der einen anderen Migranten mit einem Messer schwer verletzt hatte, weil dieser sich geweigert hatte, ihm Alkohol und Drogen zu geben, wieder freigelassen und erhielt sogar eine finanzielle Entschädigung, weil keine Zeugen für die Tat gefunden werden konnten.

Ebenfalls in der Bundeshauptstadt fanden Ermittler heraus, dass Anis Amri, der 24-jährige Verdächtige des Berliner Terroranschlags vom Dezember 2016, bei dem 12 Menschen getötet wurden, im Juli 2016 in einen Messerkampf in Berlin-Neukölln involviert war, die Polizei ihn aber nicht verhaftet hatte. Wäre Amri abgeschoben worden, wie er hätte sollen, wäre der Anschlag in Berlin womöglich verhindert worden.

Laut Arnold Plickert, dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), kann ein großer Teil der mit Messern verübten Gewalt in Deutschland auf bestimmte Teile der Gesellschaft zurückgeführt werden, die nach ihren eigenen Regeln leben, nicht nach denen des deutschen Staates. In einem Interview mit knife-blog.com, einem deutschen Forum für Messer-Enthusiasten, sagte er:

„Wir beobachten eine gewisse Zielgruppe, in der vor allem junge Männer zu finden sind, die sich im Alltag bewaffnen und sich grundsätzlich bewaffnet in Konfrontationen begeben. Das sehen wir insbesondere bei arabischen Großfamilien, libanesischen Großfamilien, da scheinen Messer mittlerweile zur Standardausrüstung zu gehören. Auch bei Jugendgangs und jugendlichen Intensivtätern gehören Messer und Schlagwerkzeuge zur Ausstattung.“

Plickert weist auch auf die Veränderungen in der deutschen Gesellschaft hin, wie etwa eine wachsende Respektlosigkeit gegenüber der Polizei und Rettungskräften: „Aus meiner Sicht kann ich sagen, die Hemmschwelle, Gewalt anzuwenden, ist deutlich gesunken.“

Unterdessen wurden in Deutschland allein in den ersten fünf Monaten von 2017 mehr als 1.600 mit Messern verübte Straftaten angezeigt – ein Durchschnitt von 300 solcher Verbrechen in jedem Monat oder zehn pro Tag. Unter den Vorfällen mit Einsatz von Messern im Monat Mai ragen u.a. die folgenden heraus:

In Freiburg sticht ein Türke auf einen anderen Türken ein, der auf dem Beifahrersitz eines Autos sitzt, das an einer roten Ampel steht. In Karlsruhe sticht ein somalischer Asylbewerber auf einen anderen somalischen Asylbewerber ein. Die Polizei sagt, es handle sich um einen Racheakt: Das Opfer des Messerstechers habe diesen kürzlich selbst mit einem Messer verletzt. In Aachen zieht ein Nordafrikaner ein Messer gegenüber dem Wachmann eines Supermarkts, nachdem dieser ihn beim Ladendiebstahl erwischt hat.

In Schwerin zieht ein Syrer ein Messer gegenüber einem anderen Syrer im Streit um ein 15-jähriges Mädchen, das nicht aus Syrien stammt. In Gelsenkirchen zieht ein 20-Jähriger ein Messer gegenüber einem 46-Jährigen; Anlass ist ein Vorfall im Straßenverkehr. In Bad Oldesloe bedrohen vier Teenager einen 61-Jährigen und rauben ihn aus. In Wiesbaden zieht ein „südländisch aussehender“ Mann auf einem Sportplatz ein Messer und versucht, einen Mann zu berauben. In Hofheim zieht ein Mann mit „osteuropäischem Akzent“ ein Messer und versucht, einen Laden auszurauben.

In Peine sticht ein Asylbewerber aus dem Sudan auf einen Asylbewerber von der Elfenbeinküste ein und verletzt ihn schwer. In Kassel sticht ein syrischer Migrant in einem Streit um Geld auf einen Türken ein. In Bad Reichenhall sticht ein Mann während eines Kneipenstreits einen anderen Mann in den Hals. In Bühl verletzt ein Mann in einem Schwimmbad mehrere Menschen mit einem Messer. In Wiesbaden wird ein Mann bei einem Streit im Stadtpark mit einem Messer schwer verletzt.

In Augsburg werden bei einem Grillfest zwei Männer wahllos mit einem Messer verletzt. In Hamburg sticht ein unbekannter Angreifer auf einen Migranten aus Guinea-Bissau ein. In Rheine bedrohen zwei Männer, die Deutsch mit französischem Akzent sprechen, eine Frau mit einem Messer und rauben sie aus.

In Berlin sticht ein Mann bei einem Streit in einem Restaurant in Waidmannslust auf seine Exfreundin und deren neuen Partner ein und verletzt beide schwer.

In Duisburg bedroht ein Mann eine Supermarktkassiererin mit einem Messer. In Salzgitter sticht ein Mann in einem Restaurant auf einen Gast ein. In Freiburg sticht ein Mann, der als „osteuropäisch“ beschrieben wird, während eines Streits in einem Restaurant auf einen 15-jährigen Jungen ein.

In Danndorf erleiden bei einem Streit über Drogen drei Männer Stichverletzungen. In Mölln sticht ein Mann einem Arbeitskollegen in den Rücken. In Michelstadt sticht ein Mann während eines Streits auf einen anderen ein. In Essen bedroht ein Mann am Hauptbahnhof seine Freu mit einem Messer. In Karlsruhe wird ein Mann von dem früheren Freund seiner Freundin mit einem Messer verletzt. In Köln-Ostheim bedroht ein 16-jähriger Schüler seinen Lehrer und seine Mitschüler mit einem Messer.

In Neuenburg werden zwei Männer bei einem Streit in einem Restaurant mit dem Messer verletzt. In Kassel wird einem Mann bei einem Streit in einem Café ein Messer in den Hals gestochen. In Dortmund wird ein Mann am zentralen Busbahnhof mit vorgehaltenem Messer ausgeraubt.

In Cottbus stechen Mitglieder einer syrischen Bande auf fünf Deutsche ein. In Lich erleidet ein Mann Stichwunden während eines Streits. In Kassel sticht ein Mann mit „südländischem Aussehen“ auf einen anderen ein und verletzt ihn lebensgefährlich. In Preetz bedroht ein Mann mit einem Messer Kunden in einem Supermarkt. In Dortmund erleiden zwei Männer bei einer Messerstecherei während eines Streits in der Innenstadt schwere Verletzungen. In Frankfurt-Schwanheim raubt ein Mann mit einem Messer das örtliche Postamt aus.

In Pforzheim ersticht ein 53-jähriger Tadschike seine 50 Jahre alte Ehefrau an deren Arbeitsplatz, einer christlichen Kindertagesstätte. Ob die Frau zum Christentum konvertiert war, ist unbekannt. In Wardenburg ersticht ein 37-jähriger Iraker seine 37 Jahre alte Frau und Mutter seiner fünf Kinder im Schlaf.

In Tübingen fügt ein mit einem Messer bewaffneter Mann bei einem Streit am Hauptbahnhof einem anderen schwere Verletzungen zu. In Hamburg-St. Georgwerden zwei Männer in der Nähe des Hauptbahnhofs mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. In Berlin-Wedding werden zwei Brüder in einem Dönerimbiss bei einem Streit mit einem anderen Mann mit dem Messer schwer verletzt. In Kreuztal erleidet ein 53-Jähriger bei einem Streit in seiner Wohnung schwere Messerverletzungen.

In Lübeck wird ein 21 Jahre alter Mann in der Nähe des zentralen Busbahnhofs bei einem Streit zwischen zwei Gruppen mit dem Messer schwer verletzt. In Diez sticht eine Frau einem Mann ein Messer in den Rücken. In Ründeroth wird ein 17-Jähriger auf einem Dorffest mit einem Messer schwer verletzt. In Neuendettelsau sticht ein äthiopischer Asylbewerber seiner Freundin ein Messer in den Bauch, nachdem sie ihn angeblich „provoziert“ hatte. Die Frau war im sechsten Monat schwanger, das Baby stirbt bei dem Angriff.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute. Übersetzung: Stefan Frank

Quelle: https://schluesselkindblog.wordpress.com/2017/06/10/jeden-tag-verueben-merkels-gaeste-mindestens-einen-mord/

Gefunden bei: https://rsvdr.wordpress.com/2017/06/12/jeden-tag-verueben-merkels-gaeste-mindestens-einen-mord/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Was ist der größere Zivilisationsbruch: Todesstrafe oder freilaufende Mörder, Vergewaltiger und Terroristen?


Mittlerweile ist es amtlich: Nur drei von 100 Migranten sind wirklich Flüchtlinge. Das wussten wir schon lange, wie auch das Märchen über die gut ausgebildeten Fachkräfte nicht mal den Hauch eines wahren Kerns enthält. Täglich neun Sex-Attacken durch Ausländer, diese Zahlen ergeben sich aus dem BKA Bericht. Das wahre Ausmaß der Straftaten von Tätern mit dem sogenannten Migrationshintergrund und einem zu vermutenden Zusammenhang mit der Herkunftskultur lässt sich nur erahnen, da die Dunkelziffer hoch ist.

Deutschlands Straßen sind definitiv unsicherer geworden und der Zusammenhang mit der ungebremsten illegalen Einwanderung ist nicht zu leugnen. Von den Kölner Silvestervergewaltigern wurden gerade einmal zwei Verdächtige vor Gericht gestellt. Die Signalwirkung, die davon ausgeht, ermutigt geradezu weitere Täter, es auch mal zu versuchen, es passiert einem ja doch nichts. Während „Wutbürger“ für „Hasskommentare“ sogar mit Gefängnis bedroht und auch erbarmungslos verfolgt werden, GEZ-Verweigerer schon fast in die Nähe von Terroristen gerückt werden, empört sich die Linksjournaille immer noch über angebliche Rechtsradikale und Ausländerfeinde als das eigentliche Problem der „Gesellschaft“ – Volk sagt man ja nicht mehr.

Es gab in Deutschland keine pogromartigen Ausschreitungen gegen Asylbewerber, wie sie beispielsweise in der Türkei gegen Kurden und sogar Touristen die Regel sind, wenn das politische Tagesgeschehen dazu einen Anlass liefert. Die große Mehrheit der Deutschen zeigt sich entweder beeinflusst durch die Willkommens-Propaganda oder hilflos und hüllt sich bis auf wenige Ausnahmen in ohnmächtiges Schweigen. Das bißchen Zivilcourage reicht vielleicht dazu aus, am Wahltag für die AfD zu stimmen, weil in der Wahlkabine niemand zuschaut.

Lynchmobs steinigen bevorzugt in islamischen Ländern Andersgläubige und zünden deren Häuser an, wenn ihnen die Behörden mit der Verhängung der dort meist geltenden Todesstrafe für „Blasphemie“ nicht schnell genug sind. Mit solchen Ländern unterhält die „BRD“ beste Beziehungen, siehe Saudi Arabien, aber natürlich dürfen in diesem Fall die USA nicht unerwähnt bleiben. Wenn die Wähler solcher Politiker sich empört über die in der Türkei geplante Abstimmung zur Todesstrafe äußern, wird mir schlecht. Noch schlechter wird mir, wenn diese Heuchler, Merkel in den Arsch kriechen und sie für ihre „Flüchtlingspolitik“ loben und hiesige Forderungen nach strengeren Abschieberegeln für kriminelle Migranten als rechte Stammtischparolen diskreditieren.

Wenn dann mal ein „besorgter Bürger“ (Neusprech für Nazi) gar die Todesstrafe für Vergewaltiger fordert, ticken diese aufrechten Demokraten vollends aus, drohen mit Strafanzeigen, Klagen und (!) körperlicher Gewalt: „Dir müsste man die Fresse polieren!“ – „Verpisst euch aus Deutschland, ihr Scheiss deutschen schweine!“ (Zitate aus typischen Hassmails, die an O24 geschickt werden).

Andere drücken sich etwas gewählter aus und sprechen von einem Bruch mit „unseren“ zivilisatorischen Werten, wenn man auch nur über die Todesstrafe, „so verständlich es aus einem Bauchgefühl heraus auch sein mag“ nachdenkt. Echt, jetzt? Stammtischparolen als Zivilisationsbruch, wo die „Kanzlerin“ höchst persönlich die Werte des Grundgesetzes gekänzelt hat und Abertausende Kriminelle aus aller Herren Länder in Deutschland ein und aus gehen können wie es ihnen beliebt? Wer redet von dem zivilisatorischen Bruch der Grünen, die die Legalisierung von Sex mit Kindern, sprich deren Vergewaltigung durch Erwachsene forderten? Diese Psychopathen kamen nicht etwa hinter Gittern oder zumindest in Therapie, sondern wurden in den Bundestag gewählt, wo sie auch heute noch sitzen.

Ein anderer dringend notwendiger zivilisatorischer Bruch wäre zu begrüßen, blieb aber aus Angst vor der ewigen Antisemitenkeule aus. In einer fortschrittlichen Zivilisation gehört die religiös begründete Beschneidung von Mädchen oder Jungen geächtet, ganz gleich welchen kulturellen oder religiösen Hintergrund die Familien haben und ganz gleich, wie gekränkt sich die jüdische Gemeinde dabei auch zeigen mag. Wenn ihre Religion einzig an der Vorhaut von Säuglingen aufgehängt ist, können sie diesen Brauch gerne mit ins gelobte Land nehmen und dort ausleben. Im aufgeklärten Europa gelten angeblich die Menschenrechte, nach denen auch die körperliche Unversehrtheit von Kindern garantiert wird. Dabei muss es bleiben ohne Wenn und Aber oder aber man akzeptiert die Balkanisierung des gesamten Kontinents, wie er in den Großstädten bereits zur traurigen Realität geworden ist.

Und noch ein zivilisatorischer Bruch würde einen immensen Fortschritt für die europäische Kultur bedeuten – der Abschied von der täterorientierten Sichtweise im Umgang mit Gewaltkriminalität. Was interessiert es eine vergewaltigte Frau oder ein „missbrauchtes“ Kind, dass der Täter jetzt angeblich therapiert und nicht mehr gefährlich sein soll? Das Trauma kann ein Leben lang andauern, Beziehungen und Familien können daran zerbrechen und nicht selten sind die Nachkommen von Opfern für eine Opferkarriere prädestiniert. Die gängige Psychologie behauptet oft das Gegenteil, aber das gehört ins Reich der Legenden, wenn es sich nicht um Missbrauch im familiären Umfeld handelt. Die Verhältnisse haben sich gewandelt, früher konnte man bei sogenannten Delikten gegen die sexuelle Selbstbestimmung bei einer Mehrzahl der Fälle von einer Tat im direkten Umfeld der Frauen ausgehen, sei es zuhause, am Arbeitsplatz oder im Bekanntenkreis. Heute lauert der große Unbekannte im Gebüsch, hinter der nächsten Bahnhofsunterführung oder mitten auf der Straße. Diese Gefahr ist real, die Täter verletzen nicht mit virtuellen Worten irgendwelche sensiblen Gefühle, sondern oft mit Messern lebenswichtige Organe der Opfer.

Was kümmern uns die Belange solcher Scheusale, die für diese grausamen Verbrechen verantwortlich sind, ob man sie nun aufhängt, vierteilt, kastriert, lebenslang wegsperrt oder abschiebt, wenn es sich um Migranten handelt? An erster Stelle haben die Belange der Opfer zu stehen, ihre Wiedergutmachung gehört in den Mittelpunkt gerückt und es muss alles dafür unternommen werden, dass sich so etwas Unmenschliches nie, nie, nie mehr wiederholt, wozu selbstverständlich gehört, dass die Täter unschädlich gemacht werden, auf welche Weise auch immer, ganz bestimmt jedoch nicht mit der täterorientierten Therapie von heute.

Statt mit „Nie wieder Deutschland“ müssten Tausende von Frauen mit Transparenten durch die Straßen ziehen, auf denen „Nie wieder Vergewaltigung!“ steht – die Realität zeigt, dass mit „unseren“ zivilisatorischen Werten schon lange gebrochen wurde.

Quelle: http://opposition24.com/was-zivilisationsbruch-todesstrafe-moerder/309816

Gruß an die Erwachenden

TA KI

FLÜCHTLINGS-TABU: „Jung, männlich, traumatisiert & KRIMINELL!“


Von wegen Verschwörungstheorie!

Durch die Zuwanderung ist Deutschland  nicht nur krimineller, sondern auch unsicherer geworden.

Das ist nun amtlich!

Siehe auch hier:

ZUWANDERER-KRIMINALITÄT: Die SCHOCKIERENDEN Fakten! (1)

ZUWANDERER-KRIMINALITÄT: Die SCHOCKIERENDEN Fakten! (2)

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellte gestern auf einer Pressekonferenz die Kriminalitätsstatistik 2016 vor. Und obwohl die Gesamtzahl der Straftaten 2016 mit 6,37 Millionen im Vergleich zum Jahr davor trotz der Zunahme der Bevölkerung annähernd gleich geblieben ist, und die Wohnungseinbrüche um 9,5 Prozent zurückgegangen sind:

Die Gewaltkriminalität nahm hingegen um 6,7 Prozent zu! Die gefährlichen und schweren Körperverletzungen sogar um 9,9 Prozent. Rund 80 Prozent der Opfer von Körperverletzungen durch Zuwanderer sind selbst Zuwanderer, was daran liegt, dass sich diese Straftaten sehr oft in Flüchtlingsunterkünften abspielen. 20 Prozent aber nicht!

Aber auch die Anzahl der Vergewaltigungen und sexuellen Nötigung stieg um 12,8 Prozent.

De Maizière beklagte vor allem die „Verrohung der Gesellschaft“.

Inbesondere schockierte er mit den Zahlen der Kriminalität und Zuwanderung. Und jetzt – alle „Willkommensklatscher“ gut zugehört: 2016 gab es 174.438 tatverdächtige Zuwanderer. Das ist ein Zuwachs um – sage und schreibe – 52,7 Prozent!

Und das, obwohl mit einem statistischen „Trick“ gearbeitet wird! Denn als Flüchtlinge oder „Geflüchtete“ tauchen nur jene mit Aufenthaltsstatus „Asylbewerber“, „Duldung“, „Kontingent- oder Bürgerkriegsflüchtling“ und „unerlaubter Aufenthalt“ in der Statistik auf!

Sprich: Die große Gruppe der nach dem Grundgesetz und der Genfer Konvention anerkannten Flüchtlinge fehlt! Würde man diese ebenfalls erfassen, wären die Zahlen sicher noch viel höher!

Quelle

Bislang ein Tabuthema: Deutschlands Kriminalstatistik verändert sich überwiegend durch den Zuzug junger Migranten unter 30. Denn diese sind, so heißt es, deutlich anfälliger dafür, kriminell zu werden. Und genau diese Altersgruppe ist bei Zuwanderern überrepräsentiert!

Quelle 

Diese „Ausrede“ für den Anstieg der Zuwanderer-Kriminalität wird jetzt schon von der deutschen Mainstream-Presse verbreitet. Nach dem Motto: So ist es eben – junge männliche Zuwanderer sind halt krimineller, was regt ihr euch auf? Auch junge deutsche Männer sind so.

Dabei wird vergessen, dass die Zuwanderer hier „Gäste“ sind und sich eben nicht kriminell verhalten sollten.

Ein US-amerikanischer Kollege sagte mir gestern: Warum stoppt ihr dann nicht einfach den Zuzug der jungen männlichen Migranten, wenn die Kriminalität in euer Land bringen? Ja, warum eigentlich nicht?

(…)

Flüchtlinge: Jung, männlich & muslimisch

Die Buchautorin und Journalistin Birgit Kelle kritisiert, dass überwiegend junge Männer fliehen und Frau und Kinder zurücklassen. „Während also in dem Bereich, der gemeinhin als ‚christliches Abendland‘ subsumiert wird, der Grundsatz gilt ‚Frauen und Kinder zuerst‘, gilt im aktuellen Flüchtlingsstrom eine andere Maxime: ‚Junge Männer zuerst.‘“

Und weiter: „Was sind das für Männer, die ihre Familien zurücklassen, anstatt sie angesichts der Gefahr von Krieg, Terror und nicht selten sexuellen Übergriffen zu beschützen oder aus der Gefahrenzone zu schaffen?“[1] Tatsächlich sind Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, zumeist junge und allein reisende Männer.

Anfang Oktober 2015 veröffentlicht Der Spiegel die Freiwilligen Selbstauskünfte von Asylsuchenden in Deutschland (Stand Ende Juli 2015): Demnach waren von 83.761 Migranten zwischen 18 bis 29 Jahren 64.865 Männer und nur 18.896 Frauen. In den anderen Altersgruppen sieht es ähnlich aus.[2]  Von 195.273 Erstantragstellern waren über zwei Drittel Muslime (69,3 %) und lediglich 17,6 % Christen.[3]

Die Zahlen von 2014 belegen ebenfalls, dass die meisten Flüchtlinge Männer waren. So wurden 66,6 % der Erstanträge auf Asyl von Männern gestellt. Nur 33,4 % von Frauen. 70,5 % der Asylbewerber waren jünger als 30 Jahre.

Vor allem aus den Bürgerkriegsländern war das weibliche Geschlecht unterrepräsentiert. So wurden 2014 71 % der syrischen Asylanträge von Männern eingereicht. Bei den Eritreern waren dies annähernd 80 %. Bei den Somali 73,1 % und bei den Afghanen 69,9 %. Je weiter und gefährlicher die Reise nach Europa, so scheint es, umso geringer der Anteil von Frauen. Unter den Kindern bis 16 Jahren, die 28 % der Asylbewerber ausmachten, ist das Verhältnis von Jungen und Mädchen fast ausgeglichen.[4]

Auch 2013 waren laut Jahresbericht des BAMF bis zu 75 % aller nach Deutschland kommender Asylbewerber männlich und im Alter zwischen 18 und 35 Jahren.[5]

Dementsprechend wird sich die deutsche Gesellschaft auch in diesem Punkt ändern. Sie wird maskuliner. So sprich der Soziologe Armin Nassehi, der an der Ludwig-Maximilians-Universität in München lehrt, längst schon von einer „Maskulinisierung des öffentlichen Raums“. Und auf diese sollte man sich „beizeiten“ einstellen.[6]

Einen Vorschlag, der für viel Aufregung sorgt, kommt ausgerechnet von einem evangelischen Pfarrer. So forderte Ulrich Wagner, Flüchtlings-Männern gratis Prostituierte zur Verfügung zu stellen. Denn diese hätten ja auch sexuelle Bedürfnisse.[7] Damit legte er den Finger in die Wunde, „nämlich den täglichen wachsenden Überschuss junger, tatendurstiger Männer im besten Alter, aber ohne große Paarungschancen bei den deutschen Frauen“, meint Journalistin und Buchautorin Birgit Kelle dazu.[8]

Traumatisiert durch Flucht & Krieg

Viele dieser jungen Männer sind durch Krieg und Flucht traumatisiert. Die Bundespsychotherapeutenkammer schätzt, dass die Hälfte aller Geflüchteten psychisch stark angeschlagen oder traumatisiert ist.[9] So sollen rund 40 Prozent aufgrund extrem belastender Erlebnisse in ihren Heimatländern und auf der Flucht unter einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) leiden. Doch nur etwa zwischen 4 und 5 % von ihnen erhalten eine Psychotherapie.[10] PTBS kommt bei Flüchtlingen zwanzigmal häufiger als bei der heimischen Bevölkerung vor.

Auch die Zahlen der allein geflohenen, psychisch schwer angeschlagenen Minderjährigen zumeist aus Syrien, Afghanistan, Eritrea oder Somalia, sind stark angestiegen. Waren es 2014 insgesamt 10.400 solcher Kinder und Jugendlicher, rechnet beispielsweise nur die Stadt München 2015 mit 6.000. Die Münchner Psychologin Seval Soykök stellt in ihrer Doktorarbeit fest, dass 22 % der syrischen Flüchtlinge bis 14 Jahren an einer PTBS leiden. 16 % an anderen psychischen Folgen ihrer grausigen Erlebnisse.[11] „Auf die Menge der Menschen mit posttraumatischen Belastungsstörungen sind wir in Deutschland nicht vorbereitet“, gibt Detlev Ganten, Präsident des Gesundheitsgipfels 2015 in Berlin zu. „Es gibt zu wenig Ambulanzen für psychiatrische Hilfe, zumal mit Dolmetschern oder medizinischem Personal, das Arabisch spricht (…) dieses Problem müssen wir lösen.“[12]

Längst glauben Experten auch, dass diese Menschen nur mühsam integrierbar sind[13], weil sie nur schwer eine neue Sprache lernen, keinen Beruf finden und dadurch gesellschaftlich zu Außenseitern werden. Trauma-Expertin Meryam Schouler-Ocak sagt, dass die derartig Traumatisierten durch alle Maschen fallen. „Sie lassen sich kaum sozial auffangen.“[14] Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach meint sogar: „Traumatisierte Flüchtlinge sind ein Riesenproblem. Denn oft wird das gesamte Umfeld in Mitleidenschaft gezogen.“[15] Werden die Traumata nicht behandelt, können diese nicht nur zu Depressionen, sondern auch zu Persönlichkeitsveränderungen führen. Eine der Auswirkungen sind aggressive Reaktionen.

Jung, kriminell, schwer zu sozialisieren?

Der britische Ökonom Paul Collier macht in seinem Buch Exodus – warum wir Einwanderung neu regeln müssen darauf aufmerksam, dass junge Männer am „schwierigsten zu sozialisieren“ seien. Ebenso, dass die meisten Verbrechen von solchen begangen würden. „Wenn also die Einwanderungsvorschriften junge Männer bevorzugen“, schreibt er, „werden Migranten in den Gefängnissen überrepräsentiert sein“[16].

Eine Studie des Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung scheint ihm recht zu geben. Es fand heraus, dass wenn der Anteil  von Männern im Alter zwischen 15 und 24 Jahren an der Erwachsenen-Bevölkerung bei über 25 Prozent liegt, die Wahrscheinlichkeit sozialer Unruhen steigt. Das trifft vor allem auf die Länder des Nahen Ostens und Subsahara-Afrika zu, aus dem gerade viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Dieser Anteil liegt in Somalia sogar bei über 35 %, in Nigeria, Eritrea und dem Irak nur leicht darunter und in Syrien bei 30 %.[17] Der Focus spricht dahin gehend von der „gefährlichsten Spezies der Welt.“[18]

Der Historiker, Soziologe und Ökonom Gunnar Heinsohn geht der Frage nach, wann Menschen zu Asylberechtigten werden und bezieht sich auf den sogenannten Kriegsindex. Dieser misst für jedes Land das Verhältnis zwischen 55- bis 59-Jährigen, die bald aus dem Arbeitsleben ausscheiden, und den 15- bis 19-Jährigen, die dann um diese konkurrieren. Dieser Index beläuft sich in Deutschland auf 0,66. Das heißt nichts anderes, als dass auf 100 Alte 66 Pazifisten folgen. „In Subsahara-Afrika kämpfen indes 400 bis 700 wütende junge Männer um nur 100 Positionen. Im arabischen Raum treten 300 bis 400, in Gaza sogar über 600 an. In Südasien sind vor allem Bangladesch (300), Pakistan (340) und Afghanistan (660) demografisch heiß“, so Heinsohn. Ab einem Index von 3 würde es allerdings kritisch werden.

„Es drohen Gewaltkriminalität, Militärputsche, Bürgerkriege, Vertreibungen, Völkermorde und grenzüberschreitende Eroberungen.“[19]

Schon der Politikwissenschaftler Samuel P. Huntington folgerte: „Veränderungen des demografischen Gleichgewichts und Jugend-Booms von 20 Prozent und mehr können viele interkulturelle Konflikte am Ende des 20. Jahrhunderts erklären (…) die Bevölkerungsexplosion in muslimischen Gesellschaften und das riesige Reservoir an oft beschäftigungslosen Männern zwischen 15 und 30 sind eine natürliche Quelle der Instabilität und der Gewalt innerhalb des Islam wie gegen Nichtmuslime.“[20]

Sozialer Sprengstoff also, wenn man Experten glauben will und gleichzeitig eine verheerende Analyse hinsichtlich der Sicherheit Deutschlands und der Integrationsbemühungen. Alternde Sozialstrukturen dagegen sind friedlicher, als diese von der Politik so sehnsüchtig erwartende „Verjüngung“.

Spiegel-Autor Jan Fleischhauer gibt noch einen anderen Punkt zu bedenken: „Auf den jungen Männern, die Deutschland erreichen, lastet ein enormer Druck. Dort, wo sie herkommen, wartet die Familie darauf, dass sie es in der Fremde zu etwas bringen. Die Bundesrepublik gilt jetzt in der arabischen Welt als das gelobte Land, wer es hier nicht schafft, mit dem muss etwas nicht stimmen.“ Und weiter: „Wie also reagieren die Zuwanderer, wenn sie feststellen, dass ihre Ausbildung nicht ausreicht, um Fuß zu fassen? Dass es kein Haus gibt, wie viele fälschlicherweise glauben, sondern auf lange Sicht nur eine Pritsche in einer Notunterkunft?“[21]

Dem pflichtet Reiner Klingholz, Leiter des Berlin-Instituts bei. Junge Männer müssten um ihren Platz in der Gesellschaft kämpfen, um Arbeitsplätze, damit sie später ihre Familien ernähren könnten. „Wenn dies nicht gelingt, entstehen Konflikte. Häufig genug hat das auch mit archaischen Vorstellungen von Männlichkeit zu tun – vor allem in muslimischen Gesellschaften. Da hat der Mann stets stark zu sein und unter allen Umständen die Familienehre zu verteidigen.“[22]

Der Stern bringt dieses Dilemma auf einen Nenner: „Die Flüchtlinge an ein Leben ohne Gewalt zu gewöhnen ist eine der schwierigsten Aufgaben der Integration.“[23]


Quellen:

[1]        Zitiert nach: „Frauen als Freiwild?“ in:   Focus 41/2015, S. 30

[2]     Siehe: „Das Europa der Grenzen“ in: Der Spiegel 40/2015, S. 32

[3]     Siehe: „Das Europa der Grenzen“ in: Der Spiegel 40/2015, S.33

[4]     Siehe: http://www.n-tv.de/politik/Woher-kommen-all-die-Fluechtlinge-article15691606.html (Zugriff: 01.10.15)

[5]     Siehe: http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tostedt/panorama/warum-kommen-fast-nur-maennliche-asylbewerber-her-d52389.html (Zugriff: 15.10.15)

[6]        Zitiert nach: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-wie-naiv-wollen-wir-bei-der-zuwanderung-sein-kolumne-a-1056364.html (Zugriff: 13.10.15)

[7]        Siehe: http://www.merkur.de/lokales/muenchen-lk-sued/pfarrer-schlaegt-vor-prostituierte-asylbewerber-4791059.html (Zugriff: 22.11.15)

[8]        Siehe:“Frauen als Freiwild?“ in:   Focus 41/2015, S. 30

[9]        Siehe: http://www.faz.net/aktuell/wissen/medizin/fluechtlinge-es-kommen-nicht-nur-die-gesunden-13836855.html (Zugriff: 13.10.15)

[10]    Siehe: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlingsheime-ueberfuellung-fuehrt-zu-massenschlaegereien-a-1046396.html (Zugriff: 20.10.15)

[11]      Siehe: „An der Grenze“ in: Der Spiegel 38/2015, S. 21

[12]      Zitiert nach: „Wir haben zu wenig Ärzte in den Ämtern“ in: Stern 41/2015, S. 126

[13]      „Fliehen ist männlich“ in: Focus 41/2015, S. 23

[14]      Zitiert nach:  „Fliehen ist männlich“ in: Focus 41/2015, S. 26

[15]      Zitiert nach:  „Fliehen ist männlich“ in: Focus 41/2015, S. 25

[16]      Zitiert nach: Paul Collier: Exodus – warum wir Einwanderung neu regeln müssen, München 2014, S. 130, 131, 251

[17]      Siehe: Fliehen ist männlich“ in: Focus 41/2015, S. 27

[18]      Siehe: Fliehen ist männlich“ in: Focus 41/2015, S. 27

[19]      Zitiert nach: „Flucht, Asyl, Wohlstand“ in: Cicero 10/2015, S. 26, 27

[20]      Zitiert nach: Samuel P. Huntington: Kampf der Kulturen – Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert, München/Wien 1996, S. 427, 433

[21]      Zitiert nach: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-wie-naiv-wollen-wir-bei-der-zuwanderung-sein-kolumne-a-1056364.html (Zugriff: 13.10.15)

[22]      Zitiert nach: Fliehen ist männlich“ in: Focus 41/2015, S. 27

[23]      Zitiert nach: „So geht Deutschland“ in: Stern 41/2015, S. 36

Quelle:http://www.guidograndt.de/2017/04/25/fluechtlings-tabu-jung-maennlich-traumatisiert-kriminell/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Regierung will mit neuem BKA-Gesetz das ärztliche Berufsgeheimnis kippen


Ärzte und Psychologische Psychotherapeuten fordern eine wesentliche Änderung des neuen Entwurfes zum Bundeskriminalamtgesetz (BKA-Gesetz). “Das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Patient und Arzt erfordert einen ausnahmslosen verfassungsrechtlichen Schutz des ärztlichen Berufsgeheimnisses”, sagte Dr. Silke Lüder, Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft, am Donnerstag in Hamburg . Dem aktuellen Gesetzentwurf zufolge sollen jedoch Ärzte und Psychologische Psychotherapeuten ihren Schutz als Berufsgeheimnisträger vor staatlicher Ausspähung und Überwachung verlieren. Hingegen sollen Geistliche, Bundestagsabgeordnete und nun auch alle Rechtsanwälte geschützt bleiben.

“Für uns Ärzte”, betont Lüder, “ist das völlig inakzeptabel. Das Arzt-Patienten-Verhältnis gehört zum Kernbereich privater Lebensführung der Bürger, deren Schutz das Bundesverfassungsgericht 2016 in seiner Entscheidung gegen das bisherige BKA-Gesetz verlangt hat.” Die Ärztekammern in Niedersachsen und Hamburg haben bereits in Beschlüssen den Bundestag aufgefordert, den Gesetzentwurf entsprechend zu ändern. Damit ist auch die Bundesärztekammer gefordert, sich für den Schutz der ärztlichen Tätigkeit vor staatlicher Überwachung einzusetzen.

Seit 2009 ist es den staatlichen Behörden laut BKA-Gesetz erlaubt, vorbeugend zur Abwehr schwerer Straftaten Telefon- und Onlineüberwachungen bei Verdächtigen und ihren Kontaktpersonen durchzuführen, Spähsoftware auf Computern und anderen Endgeräten zu installieren sowie Wohnungen über Ton und Bild verdeckt zu überwachen. Das BKA-Gesetz beschränkt das in der Strafprozessordnung geregelte Zeugnisverweigerungsrecht für Berufsgeheimnisträger. FÄ-Vize Lüder kritisiert: “Die Wahrung der ärztlichen Schweigepflicht kann nicht Gegenstand einer Abwägungsentscheidung sein. Sie bildet die Grundlage unserer ärztlichen Tätigkeit und schützt die Grundrechte unserer Patienten.”

Quelle: http://opposition24.com/regierung-bka-gesetz-berufsgeheimnis/308027

Gruß an die Wissenden

TA KI

Silvana Heißenberg im Exklusivinterview: „Mir verbietet keiner den Mund! „


Sie ist eine europaweit bekannte Schauspielerin und Model. Zuletzt war sie in Serien wie „Einsatz in Köln“ oder „Auf Streife“ bei den Sendern RTL und Sat 1 zu sehen. Allerdings nur so lange, bis sie anfing Kritik am etablierten politischen System zu üben. Ihre Aufträge fielen aus, sie war einem regelrechten Druck von Links ausgesetzt und musste um ihre Existenz bangen. Silvana Heißenberg hat aber Mut genug, trotzdem den Mund aufzumachen und Kritik an der Zuwanderungspolitik, Kanzlerin Angela Merkel und die Zustände in Deutschland zu üben.

unzensuriert.de gab sie ein exklusives Interview.

Viele Politiker würden die berechtigten Ängste der Bevölkerung, gerade von Mädchen und Frauen nicht verstehen wollen und stattdessen absurde Ratschläge geben, man solle „eine Armlänge Abstand halten“ und „Bändchen & Laufschuhe“ gegen sexuelle Übergriffe von „Geflüchteten“ tragen, glaubt Heißenberg. Merkel meine, dass auch „Blockflötenspielen“ hilfreich sei. Dieser unmenschliche Hohn sei der Schauspielerin zu Folge gar nicht in Worte zu fassen. „Politiker sind nur die Angestellten des Volkes und haben ausschließlich die Interessen ihres Volkes zu vertreten und von sonst niemandem“.

Auf Facebook zeigt sich die Schauspielerin weiterhin kämpferisch: „Verschließe ich meine Haustüre, weil ich die Menschen draußen hasse? Nein! Ich verschließe sie, weil ich die Menschen drinnen liebe, sie mir wichtig sind, und ich sie schützen möchte. Aus diesem Grund haben Türen Schlösser und Staaten Grenzen.“

Frau Heißenberg, wie kam es dazu, dass Sie sich öffentlich zur derzeitigen politischen Lage äußerten? 

Ich hatte mich bislang sehr wenig für Politik interessiert, aber als eine Frau Merkel plötzlich und ohne Grund, Ende 2015, die gesamten europäischen Grenzkontrollen außer Kraft setzte und alle Menschen aus muslimischen Ländern zu uns nach Europa einlud, denn der Krieg in Syrien dauerte ja schon über 4 Jahre an, beschäftigte ich mich sehr intensiv mit der aktuellen Regierungs- und Asylpolitik.

Millionen Menschen, zum überwiegenden Teil nur Männer im wehrfähigen Alter, strömten nach Merkels Einladung unaufhaltsam nach Europa. Es waren ja nicht nur Syrer, sondern diese Menschen kamen aus verschiedenen arabischen und afrikanischen Ländern zu uns.

Ich habe absolutes Verständnis dafür, dass man Kriegsflüchtlingen, die um ihr Leben und das Leben ihrer Kinder bangen müssen, helfen muss. Vor Ort hätte man besser helfen können und müssen.

Gab es einen ausschlaggebenden Moment für Sie, sich politisch zu äußern?

Immer wieder baten mich meine Fans darum, doch bitte einmal öffentlich Stellung zu diesem „Asylwahnsinn“ zu beziehen, aber ich hielt mich zurück. Als jedoch in der Silvesternacht 2015/2016 massenhaft Frauen, durch Merkels Gäste, vorwiegend in Köln, belästigt und vergewaltigt wurden, täglich neue Straftaten von den „Geflüchteten“ begangen wurden, platzte mir endgültig der Kragen. Denn zu diesen Geschehnissen konnte und wollte ich nicht länger schweigen.

Was waren die ersten Reaktionen auf die mutigen Ansprachen im Internet zu der misslungenen politischen Vorstellung in Deutschland und Europa?

Die positive Resonanz war sehr groß. Mir wurde täglich in unzähligen Nachrichten dafür gedankt, dass ich regelmäßig Informationen über weitere Gesetzesbrüche der regierenden Politiker, über die milden Justizurteile, wenn es um muslimische Straftäter geht und über tägliche neue „Einzelfälle“ dieser „Geflüchteten“ postete.

Wer über sieben sichere Länder hinweg „flüchtet“, um in das gelobte Land zu gelangen, wo es die höchsten Sozialleistungen gibt, sich nicht an die Gesetze, Kulturen, Religionen, Werte des Gastlandes hält und anpasst, ist kein Kriegsflüchtling, sondern Deserteur und Wirtschaftsmigrant.

Einzelne verließen meine Facebook-Liste mit den Worten: „Mit braunem Pack, mit Rechten, mit Nazis, möchte ich nichts zu tun haben.“ Von 5.000 Leuten, verließen also ca. 100 meine Liste.

Was geschah in Folge? Wie betroffen ist Ihre berufliche Zukunft?

Ca. ein Jahr lang geschah gar nichts, im Gegenteil. Auch in den Pausen während meiner Dreharbeiten sprach ich dieses „Flüchtlingsthema“ offen an und äußerte deutlich meine Meinung. Von keinem Einzigen, weder von anderen Darstellern, noch von den Regisseuren hörte ich je einen entsetzen Aufschrei, wie „furchtbar“ meine Einstellung doch sei. Jeder sagte, dass diese unkontrollierte, bedrohliche Masseninvasion so nicht weitergehen könne.

Im Oktober 2016 erhielt ich eine Email vom NDR Zapp Magazin, in der ich gefragt wurde, ob das Facebook-Profil von Silvana Heißenberg auch tatsächlich mir gehöre, und ob ich zu meinen Äußerungen stehe. Ich ließ eine Mitarbeiterin ausrichten, dass ich selbstverständlich zu meinen Äußerungen stehe und eine Patriotin sei.

Am 12. Oktober 2016 gab es dann im NDR Zapp Medienmagazin einen Bericht über mich, mit dem Titel: „Die falsche Frau der Woche“. Gemeint war ich. Es wurden Szenenausschnitte von mir in meinen Schauspielrollen von RTL und Sat.1 gezeigt. So kommentierte Zapp beispielsweise: „Hier spielt Schauspielerin Silvana Heißenberg noch die liebe Mutter“, „aber privat scheint sie ganz weit rechts zu sein!“

Wenige Tage nach Ausstrahlung dieses Zapp Berichts erfuhr ich von meinen Produktionsfirmen, dass nicht nur RTL, sondern nun auch Sat.1 zukünftig nicht mehr mit mir zusammenarbeiten wollen. Unglaublich war ebenfalls, dass meine fertig produzierten Serien mit RTL und Sat.1 nun nicht mal mehr ausgestrahlt werden sollten. Ich schrieb RTL und Sat.1 eine lange Email und erhielt keine Antwort, obwohl wir jahrelang sehr gut zusammen arbeiteten.

Werden Sie weitermachen, Inhalte wie derzeit auf ihrer Facebook-Seite zu veröffentlichen?

Selbstverständlich werde ich auch weiterhin die Nachrichtenberichte über die vorsätzlichen Gesetzesbrüche der regierenden Politiker und die weiteren Straftaten der „Geflüchteten“ veröffentlichen, um zu zeigen, was unserem Volk mit dieser illegalen Masseninvasion angetan wird und womit wir nun täglich leben müssen.

Mir verbietet keiner den Mund!

Haben Sie auch Zuspruch erfahren?

Ich erhalte fast ausschließlich positiven Zuspruch, denn die Stimmung der Bevölkerung kocht bei vielen vor Wut über.

Nach der Ausstrahlung des Zapp Berichts folgte ein kleiner Shitstorm, in dem ich als „braune Dreckschleuder; dummes Stück Scheiße; Natzi…e, …“ tituliert wurde.

Was würden Sie ändern wollen, wenn Sie die Entscheidungshoheit hätten?

Als erstes natürlich die Familienpolitik, welche von den herrschenden deutschen Anti-Volksparteien seit Jahrzehnten sträflich vernachlässigt wird. Das Bildungssystem muss reformiert werden. Die Steuergesetze müssen geändert werden; fast 50% Lohnsteuern sind unverfroren. Des Weiteren wünsche ich mir natürlich eine direkte, wahre Demokratie, die vom Volk ausgeht, wie in der Schweiz. Wir sollten parallele zum demokratiefernen BRD-Parteienzirkus zumindest ein Bürgerparlament haben in dem kompetente, verdienstvolle Bürger regelmäßige Volksbegehren und Volksabstimmungen vorbereiten, um dem zum bloßen Wahlvieh degradierten deutschen Bürger endlich wieder eine Stimme und ein Mitbestimmungsrecht zu geben.

Wie sehen Sie den politischen Erfolg von Parteien wie der AfD?

Wir haben inzwischen ein gleichgeschaltetes Blockparteien-System, wie in der ehemaligen DDR, welches voll und ganz nach der Pfeife einer einzigen Person, nämlich Oberbefehlshaberin Merkel tanzt. Vor diesem Hintergrund finde ich es sehr verwunderlich, das die volksnahe AfD nicht noch mehr Erfolg bei Wahlen hat bzw. hatte.

Antideutsche Parteien, die ausschließlich vor bevorstehenden Wahlen Ihre Volksnähe vorgaukeln, sind unwählbar, deshalb ist es für mich völlig verständlich, dass eine patriotische Partei immer größeren, politischen Erfolg erzielt.

Was würden Sie Bundeskanzlerin Merkel sagen wollen, wenn Sie ihr persönlich etwas ausrichten könnten?

An dieser Stelle möchte ich den US-Präsidenten Donald Trump zitieren, dem ich voll und ganz zustimme: „Einwanderung ist ein Privileg, kein Recht. Das eigene Volk kommt immer zuerst.“ Frau Merkel meint aber, dass das Volk „jeder“ sei, „der in diesem Land lebt“.

Bei öffentlichen Festen und Veranstaltungen müssen nun in Deutschland Schutzzonen für Mädchen und Frauen eingerichtet werden, um diese vor enthemmten Männern aus den arabischen und afrikanischen Herkunftsländern zu schützen, die angeblich zu uns kamen um Schutz suchen. Das Münchner Oktoberfest, Weihnachtsmärkte, Silvesterfeiern, Musikveranstaltungen, … werden nun polizeilich massiv gesichert und eingezäunt, mit Betonabsperrungen gesichert, um weitere Terroranschläge zu verhindern. 2 Millionen. Afrikaner sind derzeit auf dem Weg nach Europa. Täglich müssen wir nun mit weiteren Terroranschlägen rechnen. Was sind das für unerträgliche Zustände, die uns eine Frau Merkel und deren Entourage beschert haben?

Ich würde dieser Frau ausrichten, dass sie für den nicht wieder gutzumachenden Schaden, den sie dem deutschen Volk und ganz Europa zugefügt hat, und ihrem willkürlichen, rechtswidrigen Handeln verantwortet, sofort zurücktritt und ihren Platz für einen kompetenten, volksnahen und patriotischen Bundeskanzler räumt.

Quelle: https://www.unzensuriert.de/content/0023619-Silvana-Heissenberg-im-Exklusivinterview-Mir-verbietet-keiner-den-Mund

Danke an Holger Greiner

Gruß an die Deutlichen

TA KI

Rainer Wendt: „Romantik weicht realistischer Lageeinschätzung – Nicht überall, Grüne und Linke werden es nie begreifen“ + Video


Rainer Wendt: Manche Dinge muss Deutschland einfach durchsetzen. Deutschland muss aktiver werden „gegenüber denjenigen, die hier gar nicht hergehören“. Warum sind die Top-Gefährder noch nicht hinter Schloss und Riegel? Es produziert hässliche Bilder – aber die Zeit der schönen Bilder ist vorbei.

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Deutschland schafft es bis heute nicht, den Kontrollverlust an den Grenzen zu beseitigen. Was an jedem internationalen Flughafen üblich ist, die Identifikation der Ankommenden, funktioniert nicht. Das sprach der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, vor der Konrad Adenauer Stiftung an (siehe Video).

Er sagte: „Es sind Hunderttausende Unbekannte im Land – manche sind ja mehrfach da, manche zwanzigfach – und auch das kann Deutschland noch nicht verhindern. Denn die Kommunen haben die Geräte nicht und denken auch nicht daran, sich die passende Technik zu beschaffen.“

Rechtsbruch von oben und Verwaltungsentscheidungen behindern Durchgreifen

„Auch der einfache Polizeimeister hat verstanden, dass, sobald eine Muss-Vorschrift existiert (an der Grenze müssen bestimmte Einreisende abgewiesen werden, da sie aus sicheren Drittstaaten einreisen), dann gibt es da kein Ermessen. Doch wenn ein Anruf aus dem Kanzleramt ausreicht, um das auszuhebeln, dann ist das ein klarer Rechtsbruch.“

Er verweist auch darauf, dass „dieser Rechtsbruch weiterhin andauert, daran ändern auch die Kontrollen nichts, die wir haben.“

Berlin und die arabischen Großclans – doch plötzlich „schaffen wir das“?

Seit 30 Jahren hat Berlin etwa 20 arabische Großfamilien, darunter sind 12 hochkriminell, insgesamt sind es etwa 1.000 Personen. Seit 30 Jahren gibt es die ganze Palette von Straftaten, Rauschgifthandel, organisierte Kriminalität, Ehrenmorden, Kinderehen. In einigen Straßen Berlins gibt es eine eigene Straßenverkehrsordnung und eine eigene Gerichtsbarkeit.

Viele der Angekommenden werden sich nicht integrieren, sie werden sich den Clans anschließen, die „wir seit 30 Jahren schon nicht unter Kontrolle gebracht haben“.

Auch in Düsseldorf gibt es dieses Problem mit den nordafrikanischen Kriminellen, die nicht erst seit 2015 dort sind. Dort gibt es nach einem LKA-Bericht 2.244 nordafrikanische Intensivtäter, „die wir nicht geschafft haben, zu verurteilen oder außer Landes zu bringen. Aber jetzt schaffen wir das?“

„Das war alles die Angela Merkel. Das stimmt nicht.“

„Das war alles die Angela Merkel. Das stimmt nicht. Da gab es noch ganz andere. Die Angela Merkel hat nämlich nicht in den Bahnhöfen gestanden und applaudiert. Die Angela Merkel hat auch nicht die Verantwortung gehabt für die öffentliche Berichterstattung.“

Rainer Wendt wird deutlich. „Im Gegenteil: Sie werden sich erinnern, dass Angela Merkel in den Medien angegangen wurde, als sie sich erlaubt hat, ein deutsches Flüchtlingsmädchen auf die deutsche Rechtslage hinzuweisen.“

Langsam weicht Romantik einer realistischen Lageeinschätzung – Nicht überall, Grüne und Linke werden es nie begreifen

Rainer Wendt verweist auf folgendes Problem: Wenn der Kölner Polizeipräsident im Oktober 2015 gesagt hätte, dass er befürchtet, dass nordafrikanische Flüchtlinge Frauen anmachen und belästigen werden und er deshalb das zehnfache an Sicherheitspersonal, Spezialkameras und Zugriffskräften für die Silvesternacht anfordert – also ein realistisches Bild der Lage gezeichnet hätte – dann wäre er schon acht Wochen vorher rausgeflogen.

„Das ist das eigentliche Problem. Es durfte ja gar keine richtige Lageeinschätzung sein.“ Nicht überall, ergänzt er, doch „die Grünen werden es nie lernen, die Linken auch nicht.“

Frauen werden wegen Steinzeitislamisten aus dem öffentlichen Raum verdrängt

Im Moment fällt der Polizei auf, dass auffällig wenig Frauen zu Festen und Veranstaltungen kommen. „Das ist ein kollektiver Verlust an Freiheit, den wir niemals akzeptieren dürfen.“

Denn: „Im Moment sind wir dabei, Frauen aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen und das Grundgesetz zurück zu entwickeln – weil es irgendwelchen Steinzeitislamisten nicht passt, dass sie da sind. Dagegen müssen wir uns aktiv wehren.“

Manche Dinge muss Deutschland einfach durchsetzen. Es muss aktiver werden „gegenüber denjenigen, die hier gar nicht hergehören“.

Warum sind die Top-Gefährder noch nicht hinter Schloss und Riegel? Es produziert hässliche Bilder – aber die Zeit der schönen Bilder ist vorbei.

Video: Einwanderung aus Sicht der Polizei , Rainer Wendt (veröffentlicht auf youtube am 1. März 2017)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rainer-wendt-romantik-weicht-realistischer-lageeinschaetzung-nicht-ueberall-gruene-und-linke-werden-es-nie-begreifen-video-a2061494.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

18 Jahre, neun Identitäten, 28 Straftaten – Ein „Flüchtling“ in Deutschland


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Man muss tatsächlich immer wieder auf die Lokalblätter zurückgreifen, um das ganze Ausmaß dieser „Flüchtlingskatastrophe“ zu begreifen – die von Merkel kontrollierten Fake-News-Magazine lassen solche Meldungen nämlich gerne unter den Tisch fallen. Die „Aachener Zeitung“ berichtet:

Die Aachener Polizei hat im Zuge umfangreicher Kontrollmaßnahmen einen bemerkenswerten Fahndungserfolg gelandet. Denn bei den Maßnahmen der hiesigen Einsatzhundertschaft, die sich sowohl am Montag als auch am Dienstag über viele Teile des Stadtgebiets erstreckten, ging den Ermittlern ein 18-Jähriger ins Netz, der sich im Zuge der weiteren Nachforschung als ziemlich dicker Fisch entpuppte.

Denn der junge Mann, der sich erst im vergangenen Oktober als Flüchtling in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen hatte registrieren lassen, hatte alleine in Aachen binnen kurzer Zeit 28 teils schwere Straftaten verübt – wobei die Art der Delikte von Diebstählen über Körperverletzung bis hin zu Raubtaten reichte…

…Bei einem der beiden – eben dem besagten 18-Jährigen – ergaben weitere Ermittlungen, dass er sich nach seiner Registrierung in Gießen dort nie wieder blicken ließ, sondern kreuz und quer durchs Bundesgebiet reiste und dabei laut Polizei insgesamt neun Aliasnamen – also verschiedene Identitäten – benutze. Für Aachen scheint der reisefreudige Kriminelle, über dessen Nationalität(en)  nichts bekannt wurde, dabei angesichts von 28 aufgefallenen Straftaten ein besonderes Faible entwickelt zu haben. Aber vermutlich verhält es sich eher so, dass die Gesamtzahl seiner Straftaten in Deutschland noch deutlich höher liegt…

http://www.aachener-zeitung.de/lokales/aachen/18-jahre-neun-identitaeten-28-straftaten-alleine-in-aachen-1.1535902#plx66121037

Natürlich ein Einzelfall, oder etwa doch nicht? Von den Leitmedien werden wir wohl nichts erfahren, also heißt es weiter fleißig in den Lokalblättern forschen.

Symbolfoto: Pixabay/ CC0 Public Domain

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/01/18/18-jahre-neun-identitaeten-28-straftaten-ein-fluechtling-in-deutschland/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Code „291“: Schwedens Polizei darf nicht mehr über Straftaten von Migranten berichten


In Schweden werden Straftaten, bei denen Migranten oder Flüchtlinge beteiligt sind, mit dem Code „291“ versehen und dürfen nicht veröffentlicht werden. Nicht einmal die Polizei darf darüber berichten, schreibt der „Deutschlandfunk“.

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Unter dem Begriff Code „291“ werden seit einem Jahr in Schweden Polizeiberichte gesammelt und in einer Statistik zusammengefasst, wenn es um Straftaten mit Migranten geht. Unabhängig davon, ob sie Opfer oder Tatverdächtige waren. Alle Straftaten, die mit Code „291“ versehen sind, werden nicht veröffentlicht, über sie wird nicht mehr berichtet. Die Polizei wurde zum Schweigen gebracht.

N24 schreibt: „Nichts soll nach außen dringen – So lautet die Anweisung für schwedische Polizisten bei Straftaten im Zusammenhang mit Flüchtlingen. Das gilt auch, wenn Asylbewerber die Opfer sind.“

Die schwedische Regierung verschärfte nach der Einführung des Gebotes zum Verschweigen derartiger Straftaten den Schutz für die Tatverdächtigen noch einmal, schreiben das „Dagens Nyheter“ und der „Deutschlandfunk“.

Ursprünglich wurden in Schweden Informationen zu den Tatbeteiligten herausgegeben, wenn in einem laufenden Verfahren Anklage und Verteidigung bekannt wurden. Auch die Herkunft wurde zu diesem Zeitpunkt veröffentlicht.

Seit Oktober wurde der Veröffentlichungstermin noch weiter nach hinten geschoben: Erst ab Beginn der Untersuchungshaft darf die Öffentlichkeit informiert werden.

Dahinter steht die Sorge der Politik, das fremdenfeindlichen Kräften in Schweden Argumente geliefert werden und die Migrationsdebatte im Land verschärft wird.

In den offiziellen Medien gibt es auf dieser Basis keine Meldungen zu Straftaten mit Migranten oder Flüchtlinge in Schweden. Trotz Protesten von Journalisten wird das Verbot durchgesetzt. Im Internet hat sich daraufhin die Webseite code291.com entwickelt, die die Meldungen sammelt.

Ein Blick in den deutschen Pressekodex

Im deutschen Pressekodex steht: „In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte“.

Dies bezieht sich auf Journalisten. In Schweden darf jedoch nicht einmal mehr die Polizei in ihren Polizeiberichten dazu Informationen veröffentlichen.

Bei einer kurzen Recherche quer durch schwedische Webzeitungen ist tatsächlich auffällig, dass auf den ersten Blick keine Meldungen zu Flüchtlingskriminalität zu entdecken waren: MetroDagens NyheterAftonbladet, Göteborgs-Posten.

VIDEO: Schwedens Polizei und der Code „291“

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/code-291-schwedens-polizei-darf-nicht-mehr-ueber-straftaten-von-migranten-berichten-a1996949.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Die „Einzelfall-Map“: Deutschlandkarte von Flüchtlingskriminalität übersät


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Eine Aktivistengruppe hat eine interaktive Übersicht über die in Deutschland begangenen Straftaten von Migranten erstellt. Die Karte zeigt für 2016 insgesamt rund 10.000 „Einzelfälle“, die in Polizei- und Medienberichten dokumentiert wurden. Dabei soll das nur ein Bruchteil sein. Sputnik spricht mit den Erstellern und einem Bundespolizei-Sprecher.

Die Karte*

Die Google-Map, die sie per Mausklick vergrößern können, zeigt eine interaktive Karte Deutschlands, die von Standort-Markierungen (sogenannten Pins) übersät ist. Jede dieser Markierungen, also quasi jeder einzelne Fall, ist mit einem Presse- oder Polizeibericht verlinkt, den man auch per Klick aufrufen kann. Für eine bessere Übersicht rät Sputnik die „Einzelfall-Map“ hier in mehrere einzelne Karten aufzuteilen – um einen bestimmten Unterpunkt auszuschließen, klicken sie einfach auf die Kästchen mit dem Häkchen in der Tabelle links von der Karte. Meist werden durch Flüchtlinge oder augenscheinliche Ausländer begangene Straftaten tatsächlich wertneutral als „Einzelfälle“ dargestellt. Im Großen und Ganzen sei jedoch alles im Griff – man komme mit der Integration voran, Neuankömmlinge würden keine Probleme mit deutschen Werten haben, geschweige denn massenweise gegen das deutsche Gesetz handeln, berichtet der Großteil der deutschen Medien. Deshalb könnte die Karte, die Sputnik hier anbringt, für manche Menschen wohl etwas ernüchternd sein. „Wir betonen, dass dies nur einen Bruchteil der tatsächlichen Übergriffe darstellt, da die Polizei nicht zu allen Fällen eine Pressemitteilung veröffentlicht“, schreiben die Ersteller in ihrem Facebook-Account. Dies hänge nämlich damit zusammen, dass die Polizei nicht zu allen Fällen eine Pressemitteilung veröffentlichen und die Medien nicht alle dieser Mitteilungen aufgreifen würden. Doch spricht die Karte tatsächlich von einem Wachstum der Flüchtlingskriminalität? Kann man sie tatsächlich als Indiz einer schlechten Dynamik ansehen? Unsere Redaktion bittet einen Bundespolizeisprecher die „Einzelfall-Map“ zu kommentieren.

Die Karte der Asylunterkünfte

„Auf den ersten Blick ergibt sich ein Zusammenhang — da, wo Flüchtlinge untergebracht sind, werden auch Straftaten von Flüchtlingen oder Ausländern verübt. Inwieweit sich das tatsächlich auch auf die Kriminalstatistik übertragen lässt, bleibt abzuwarten. Die Bundespolizei verweist erst einmal darauf, dass es sich um ein privates ‚Projekt‘ handelt, zu dem keine weiteren Auskünfte gegeben werden“, so der Polizeisprecher gegenüber Sputnik. Dass man die fehlenden “Auskünfte“ banal durch eine Anfrage bekommen kann, zeigt ein kurzes Interview (später wird voraussichtlich ein weiteres veröffentlicht) mit den „Einzelfall-Map“-Aktivisten: „Als Quellen haben wir Polizei- und Pressemeldungen aus den Mainstream-Medien genutzt. Natürlich sind die Pins auf den Karten geographisch gesehen nicht hundertprozentig genau. Die Markierung eines Verbrechens, das in einer Stadt stattfand, wird ganz ungefähr rund um die Stadt gesetzt, aber nicht genau an der Stelle, wo es passiert ist“, so die Ersteller. Man habe sich zwar nicht mit den Polizeibehörden darüber abgesprochen, aber sicherlich wäre die Bundespolizei über die Arbeit von „Einzelfall-Map“ informiert. Allerdings sei zurzeit der einzige Mensch von der Polizei, der das Thema in der Presse anspreche, ohne es gleich reinzuwaschen, der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt. „Wir haben diese Karte geschaffen, weil bei der Presse und dem Radio Funkstille herrscht – sie berichten nur selektiv, wollen jedoch nicht die gesamte Katastrophe beschreiben“, so die Aktivisten. „Wir haben nicht vor, irgendeine Theorie zu beweisen oder Daten zu erforschen. Wir wollen die Menschen informieren, ihnen zeigen, wie Deutschland von Merkel modifiziert wird, ihnen zeigen, dass Frauen überall in Deutschland in Gefahr sind, nicht nur in Köln. Und nicht nur Frauen, auch ältere Menschen und Kinder sind mit dabei.“ Man wolle den Menschen nicht vorschreiben, was sie tun sollen, sondern sie lediglich vor der Gefahr warnen, welche um sie herum herrscht. „Eine der größten Nachrichten-Shows im deutschen Fernsehen hat soeben den Mord in Freiburg nicht erwähnt. Auch nicht, dass der Mensch, der das Mädchen vergewaltigt und getötet hat, ein Flüchtling ist“, schließen sie.

*Zahlen aus der Karte:

Sexuelle Übergriffe:mehr als 1500 Fälle
Vergewaltigungen (darunter versuchte):mehr als 190 Fälle
Sexuelle Übergriffe in Schwimmbädern:mehr als 205 Fälle
Raub und Diebstahl:mehr als 5100 Fälle
Randalen, Bedrohung,Diverses:mehr als 1000 Fälle
Körperverletzung: mehr als 2700 Fälle
Brandstiftung:mehr als 110 Fälle
Terrorverdacht:mehr als 80 Fälle Mord,
.
Gruß an die Klardenker
TA KI

Fast alle Silvester- Täter kommen ungestraft davon


ABD0022_20160106 - Zahlreiche Menschen sind am 31.12.2015 in Kšln (Nordrhein-Westfalen) auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs zu sehen. In der Silvesternacht waren am Kšlner Hauptbahnhof Frauen sexuell belŠstigt und augeraubt worden. Foto: Markus Bšhm/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

ABD0022_20160106 – Zahlreiche Menschen sind am 31.12.2015 in Kšln (Nordrhein-Westfalen) auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs zu sehen. In der Silvesternacht waren am Kšlner Hauptbahnhof Frauen sexuell belŠstigt und augeraubt worden. Foto: Markus Bšhm/dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++

Der verhängnisvolle Jahreswechsel 2015/16 sollte Deutschland für immer verändern: Doch fast elf Monate nach den massenhaften Übergriffen in der Silvesternacht auf Frauen in Köln und anderen Städten hat die deutsche Justiz nur wenige der Täter dingfest gemacht und verurteilt. Viele Verfahren wurden eingestellt, weil kein Tatverdächtiger ermittelt werden konnte. Ernüchterndes Fazit: Die überwiegende Mehrheit der sexuell motivierten Straftaten werden ungesühnt bleiben.

Nordrhein- Westfalens Innenministerium legte jetzt auf Anfrage der FDP eine Dokumentation des Scheiterns der Sicherheitsbehörden zu den Silvester- Übergriffen vor. Demnach waren allein beim Kölner Polizeipräsidium 1205 Strafanzeigen (Stand: 25. Oktober) eingegangen. 509 dieser Anzeigen haben sexuell motivierte Tathandlungen, darunter auch 22 Vergewaltigungen, zum Gegenstand. Allerdings konnten in 369 dieser 509 Fälle von sexuellen Übergriffen keine Tatverdächtigen ermittelt werden.

Foto: APA/dpa/Maja Hitij

„Verfahren eingestellt, da Täter nicht ermittelt“

„Verfahren eingestellt, da Täter nicht ermittelt“, ist dazu in der am Freitag veröffentlichten Antwort des nordrhein- westfälischen Innenministeriums auf die FDP- Anfrage dutzendfach zu lesen. Knapp elf Monate nach dem verhängnisvollen Jahreswechsel müssen die Behörden also eingestehen: Die allermeisten Fälle können nicht aufgeklärt werden.

In Köln kam es in der Silvesternacht zu zahlreichen sexuellen Übergriffen.
Foto: APA/dpa/Maja Hitij

Urteile gab es bisher gegen sechs Beschuldigte, wie aus der Antwort des Ministeriums weiter hervorgeht. Gegen die sechs Verurteilten verhängte das Amtsgericht Köln Freiheitsstrafen zwischen sechs Monaten und einem Jahr und neun Monaten, die zumeist zur Bewährung ausgesetzt wurden. Ein Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Ein 21-Jähriger stand wegen sexueller Nötigung in der Kölner Silvesternacht vor Gericht.
Foto: APA/dpa/Marius Becker
Großer Andrang im vergangenen Sommer bei den ersten Prozessen zur Kölner Silvesternacht
Foto: APA/dpa/Oliver Berg

FDP- Politiker: „Fatales Signal an die Opfer“

„Wie es aussieht, kommen fast alle Täter ungestraft davon. Zurück bleibt stattdessen für viele Frauen nun nur die traurige Gewissheit, dass die schrecklichen Taten der Nacht nicht gesühnt werden“, erklärte dazu der FDP- Abgeordnete Marc Lürbke, der für seine Fraktion als Obmann in Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht in Köln sitzt. Das sei ein „fatales Signal für die Opfer und ein rechtsstaatlicher Offenbarungseid“, wird Lürbke in deutschen Medien zitiert.

Foto: APA/dpa/Markus Boehm

Aber nicht nur die Ordnungskräfte haben damals versagt, was auch die Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses mehr als 150 Zeugen wurden angehört bestätigt. Auch die Politik dürfte sich nicht so leicht aus der Verantwortung für die Ereignisse zum Jahreswechsel stehlen können. So ortet Lürbke „strukturelle Probleme der inneren Sicherheit“ wie fehlendes Personal bei der Polizei oder eklatante Schwächen in der Kommunikation.

Quelle: http://www.krone.at/welt/fast-alle-silvester-taeter-kommen-ungestraft-davon-sex-attacken-in-koeln-story-541088

Gruß an die Frauen

TA KI

Asylkrise – Erstbilanz-Soko: Meisten Straftäter kommen aus Nordafrika und Westbalkan


„Weniger Probleme mit Syrern und Irakern“

Asylkrise – Erstbilanz-Soko: Meisten Straftäter kommen aus Nordafrika und Westbalkan

Die Braunschweiger Soko zog Bilanz über die Erstaufnahmeeinrichtung in Braunschweig. Von den insgesamt 30.000 Asylbewerbern in der Einrichtung wurden 1.050 straffällig. Die meisten Straftaten werden von Personen aus dem nordafrikanischen Raum und aus dem Westbalkan begangen.

kriminelle asylantenDie Erstaufnahmeeinrichtung in Braunschweig gelangte durch eine Massenschlägerei mit 200 Beteiligen in die Schlagzeilen und wurde dadurch Bundesweit bekannt. Dies war aber nur der Anfang der Negativberichterstattung rund um das Flüchtlingslager. Neben gewalttätigen Auseinandersetzungen unter den Asylbewerbern, sind auch die Ladendiebstähle und Übergriffe auf benachbarte Anwohner rund um das Lager in die Höhe geschnellt.

„Wir versuchen die Hauptakteure zu trennen, in dem wir welche auslagern,“ sagte Christine Möricke-Abifade Leiterin Erstaufnahmeeinrichtung zum „Das Erste“-Sender. Diese Massnahme würde vor Rivalitätskämpfen zwischen den Migranten in der Einrichtung  schützen.

Doch manche Asylbewerber fallen auch ausserhalb der Unterkunft negativ auf. So haben sich in der Umgebung des Asyllagers die Ladendiebstähle verdreifacht. Die Straftaten insgesamt nahmen um die Hälfte zu. Die Braunschweiger Polizei hat deswegen eine 13-köpfige Sonderkommission gegründet. Die sich nun mit den mehr als 1000 Straftaten der Asylbewerber seit August beschäftigt, berichtet „Das Erste“.

Bei der Hälfte der Straftaten handle es sich um Ladendiebstähle, erklärt der Soko-Leiter Torsten Heuer. Es gebe aber auch eine hohe Anzahl von Körperverletzungsdelikten.

Einbrüche, Ladendiebstähle, Gewalt

Auch die Einbrüche rund um die Erstaufnahmestelle sind angestiegen. So wurde bei einem umliegenden italienischen Gasthaus die Türe eingedrückt und aufgebrochen, die Registrierkasse entwendet und ein enormer Sachschaden verursacht. Die Täter, drei Tadschiken, konnten festgenommen werden, berichtet der Sender. Nur wenige Tage später meldete der Inhaber des Restaurants den nächsten Einbruch.

Supermärkte die sich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft befinden, klagen über eine hohe Anzahl von Ladendiebstählen. Die Geschäftsbetreiber sahen sich gezwungen die Ladenzeiten am Abend zu kürzen und Wachpersonal einzustellen.

In der Umgebung befindet sich auch ein Fernsehladen. Der Besitzer, Ralf Krügel, hat keinen Wachschutz engagiert. Als ein Asylbewerber an seinen Zaun pinkelte, rief Krügel ihn zur Ordnung. In dem Moment wurde er von zwei anderen Asylsuchenden von hinten angegriffen, erzählte Krügel dem Sender.

„Ich hab dann nur mehr mein Gesicht geschützt. Einer saß auf mir drauf und schlug auf mich ein. Einer trat auf mich ein. Dann kam noch einer und versuchte mein Portmonee zu klauen“, sagte das Opfer im Interview.

Der Ladenbesitzer versucht seine Geldtasche zu schützen, was ihm noch mehr Prügel einbrachte. Einer seiner Freunde habe die Tat gesehen und eilte zur Hilfe, schildert Krügel den Tathergang. Darauf hin kamen zwei weitere Asylbewerber und verprügelten seinen Freund.

Die Täter seien in Richtung Asylbewerberheim geflohen. Krügel kam ins Krankenhaus. Die Täter konnten nicht gefasst werden.

Über 850 Einsätze in Erstaufnahmelager

Die Braunschweiger Polizei verlagerte ihren Arbeitsschwerpunkt auf die Erstaufnahmeeinrichtung. In diesem Jahr hatten die Beamten schon über 850 Einsätze in den Flüchtlingsunterkünften. Oft mussten bis zu 25 Einsatzfahrzeuge gleichzeitig in die Einrichtungen geschickt werden, sagt ein Polizeibeamter zu „Das Erste“.

Unter den Asylbewerbern verschiedener Herkunft komme es oft zu Auseinandersetzungen. Es sei auch oft Alkoholismus im Spiel, berichten die Polizisten. Es gebe auch Übergriffe auf Frauen. Erst vor wenigen Tagen schnappten die Beamten zwei Männer, die gerade eine Frau vergewaltigen wollten. Die Täter, ein Algerier und ein Marokkaner, wurden festgenommen.

Uwe Stoltenberg, Leiter der Polizeiwache Braunschweig, berichtet davon, dass Asylbewerber immer häufiger versuchten mit gefälschten Ausweisen ihr Taschengeld mehrere Male abzuholen. Neben der kostenlosen Verpflegung beträgt das Taschengeld pro Asylbewerber 143 Euro pro Monat.

Bilanz der Soko

Von den insgesamt 30.000 Asylbewerbern die in der Einrichtung in Braunschweig vorübergehend untergebracht sind wurden 1.050 straffällig.

Die meisten Straftäter kommen aus dem nordafrikanischen Raum und aus dem Westbalkan, sagt der Soko-Leiter Torsten Heuer und fügt hinzu: „Weniger Probleme bereiten uns Personen aus Syrien und Irak.“ (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/asylkrise-erstbilanz-soko-meisten-straftaeter-kommen-aus-nordafrika-und-westbalkan-a1291135.html

 

Polizei frustriert: Serientäter unter Asylbewerbern werden nicht sofort ausgewiesen


Straftaten können Ausweisungsgrund sein – es wird jedoch abgewartet, bis das Asylverfahren beendet ist. Die Zahl der Straftaten, die von Asylbewerbern verübt wurden, steigen. Was für die Polizeibeamten frustrierend ist: Die Kriminellen sind immer wieder dieselben.

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Mit der Zunahme der Asylbewerberzahlen ist auch die Kriminalitätsrate in Baden-Württemberg angestiegen. Insgesamt 23.4511 Straftaten sind von Januar bis Oktober 2015 begangen worden. Im selben Zeitraum des Vorjahres lag diese Zahl noch bei 13.135, berichtet die „Junge Freiheit„.

In den ersten zehn Monaten des Jahres hat es im Land insgesamt 450 000 Straftaten gegeben. Gut fünf Prozent sind von einem Asylbewerber verübt worden, die Quote liegt zwischen drei- und viermal so hoch wie in der Gesamtbevölkerung, konkretisieren die Stuttgarter Nachrichten.

Unter den Delikten gab es 873 schwere Körperverletzungen, 202 Sexualdelikte, 663 Wohnungseinbrüche sowie 1.565 Straftaten im Zusammenhang mit illegalen Drogen. Außerdem wurden 6.451 Ladendiebstähle begangen und 4.385 Schwarzfahrer registriert.

Die üblichen Sanktionen wie Geldstrafen helfen bei Asylbewerbern nicht

Es ist eine Belastung für die Kollegen, immer wieder auf dieselben kriminellen Asylbewerber zu treffen, ohne, dass diese abgeschoben werden, sagte Seidenspinner gegenüber den Stuttgarter Nachrichten. „Wir erleben, dass der eine oder andere Flüchtling recht flott Straftaten begeht“. Sollte die damit einhergehende Belastung der Polizei anhalten, „werden wir das nicht mehr schaffen“.

Der Polizei fällt auf, dass sie Straftätern im Asylverfahren fast machtlos gegenüber steht: Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert, dass die üblichen Sanktionen oft nicht greifen.

„Wer eine Geldstrafe bekommt, kann die nicht bezahlen.“ Andere Täter tauchen einfach unter, wer wiederholt auffällig wird, muss noch lange nicht fürchten, Deutschland verlassen zu müssen. 

Straftaten können Ausweisungsgrund sein – es wird gewartet, bis das Asylverfahren beendet ist

„Jemand, der Schutz sucht, sollte sich so nicht verhalten. Deshalb muß man überlegen, ob jemand, der mehrfach erhebliche Straftaten begeht, nicht sein Recht auf Asyl verwirkt. Der Gesetzgeber muß da Klarheit schaffen“, so der GdP-Landesvorsitzende Rüdiger Seidenspinner.

„Wir müssen sauber trennen“, ergänzte Carsten Dehner vom Innenministerium in den Stuttgarter Nachrichten. „Eine Straftat von Flüchtlingen wird von Polizei und Staatsanwaltschaft verfolgt wie jede andere auch.“

Jeder Täter bekomme eine ­angemessene Strafe bis hin zur Haft – auf das Asylverfahren hat das jedoch erst einmal keine Auswirkung. „Straftaten können zwar ein Ausweisungsgrund sein, allerdings warten wir ab, bis das Asylverfahren abgeschlossen ist und feststeht, ob der Betroffene ohnehin gehen muss“, so Dehner.

Anschließend prüfe man, ob eine Ausweisung möglich sei. Zusätzlich schütze die Genfer Flüchtlingskonvention Asylbewerber. Sie könnten „nicht einfach ohne Prüfung zurückgeschickt werden“. (Quelle:  Stuttgarter Nachrichten)

Im Innenministerium von Baden-Württemberg steht man dieser Situation gelassen gegenüber. Der Anstieg sei relativ, da die Zunahme an Flüchtlingen viel größer ist als die der Straftaten, so Pressesprecher Carsten Dehner. (dk)

Quelle:http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizei-ist-frustriert-dass-straftaeter-unter-asylbewerbern-nicht-sofort-ausgewiesen-werden-a1287509.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Gericht: Stuttgart-21-Polizeieinsatz war rechtswidrig


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Dietrich Wagner hat durch den Einsatz des Wasserwerfers  beidseitig schwere Prellungsverletzungen, zerrissene Augenlider, Augenbodenbruch, eine eingerissene Netzhaut und zerstörte Linsen fest. Das linke Auge bleibt völlig zerstört und nimmt nur noch am linken Rand einen Lichtschein wahr. Die Sehkraft des anderen Auges beträgt 8 % und wird nicht mehr zum Lesen oder Autofahren reichen.

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Sieben Betroffene haben gegen den brutalen Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten geklagt – und recht bekommen. Damit steigen ihre Chancen auf Schadenersatz.

stuttgart

Der überharte Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner vor gut fünf Jahren mit weit mehr als 100 Verletzen war rechtswidrig. Beim Protest gegen die Baumrodungen im Schlossgarten am 30. September 2010 habe es sich rechtlich gesehen um eine Versammlung gehandelt, entschied das Verwaltungsgericht Stuttgart.

Für ein Vorgehen der Polizei gegen solche Versammlungen gibt es im Grundgesetz hohe Hürden. Zwar dürften die Beamten natürlich einzelne Straftaten verfolgen, nicht aber die gesamte Versammlung mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray beenden. Ohnehin sei das Vorgehen überzogen gewesen.

Geklagt hatten sieben Opfer von damals. Darunter ist der heute nahezu erblindete Dietrich Wagner, der am „Schwarzen Donnerstag“ nach heftigen Druckstößen aus einem Wasserwerfer gegen seinen Kopf aus den Augen blutete. Mit der Entscheidung des Gerichts steigen die Chancen der Opfer von damals auf Schadenersatz. Diesen müssen sie sich aber vor dem Landgericht erstreiten.

Die Entscheidung des Gerichts hatte sich in den vergangenen Tagen schon angedeutet:

Jahresrückblick 2010 - Stuttgart 21 Proteste Urteil nach Stuttgart-21-Polizeieinsatz „Nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen“

Sie sehen sich als Opfer der Staatsgewalt: Sieben Frauen und Männer klagen gegen den Polizeieinsatz bei einer Anti-Stuttgart-21-Demo – kurz vor dem Urteil hat der Richter bereits Verständnis signalisiert.

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Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/umstrittener-tiefbahnhof-gericht-stuttgart-polizeieinsatz-war-rechtswidrig-1.2742476

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Gruß an die Betroffenen

TA KI

Autounfall mit Asylbewerber löst landespolitische Debatte aus


Eine Frau bleibt nach einem Unfall mit einem radfahrenden Asylbewerber auf ihren Kosten sitzen. Viele Stimmen fordern nun eine eigene Haftpflichtversicherung für Asylbewerber.

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Durch die Anfragen und Anträge zweier Landtagsabgeordneten und Recherchen des Landsberger Tagblatts werden sich nun Landespolitik und Innenministerium mit der Frage nach der Absicherung der Bürger zu von Asylbewerbern verursachten Schäden in Form einer generellen Haftpflicht beschäftigen. So stellte jetzt der Grünen-Fraktionssprecher Ludwig Hartmann zusammen mit der Abgeordneten Christine Kamm am Mittwoch eine schriftliche Anfrage, der Landsberger CSU-Abgeordnete Alex Dorow hat inzwischen eine entsprechende Anfrage an das Innenministerium gerichtet.

Haftpflichtversicherung für Asylbewerber?

Auslöser war der am Mittwoch im LT erschienene Beitrag „Wer haftet?“, eine Geschichte über eine junge Frau aus Stoffen, die bei einem Unfall mit einem radfahrenden Asylbewerber unverschuldet einen hohen Schaden (5000 Euro) an ihrem Auto zu beklagen hat. Um die Frage nach Übernahme der Kosten zu klären, wandte sich die Schwiegermutter der Geschädigten an zahlreiche offizielle Stellen, unter anderem das die Asylbewerber betreuende Bayerische Rote Kreuz oder das Landratsamt. Überall jedoch erfuhr sie, dass offenbar eine Versorgungslücke der Flüchtlinge hinsichtlich einer Haftpflichtversicherung bestehe. Niemand konnte ihr bislang helfen, die Kosten, so berichtete Roswita Mayr dem LT, werde die Familie wohl selbst tragen müssen.

Das es anders geht, hat zum Beispiel die Gemeinde Fischbachau (Landkreis Miesbach) bewiesen, die ihre in dem Ort lebenden Flüchtlinge selbst versichern möchte. Johann Neundlinger, der Geschäftsführer der Gemeinde Fischbachau, hat laut BR-Nachrichten bereits Angebote eingeholt – 35 Euro pro Person plus Steuer im Jahr wäre das günstigste. Radio Charivari berichtet nun auf seiner Homepage, dass der Landkreis Miesbach Nägel mit Köpfen gemacht hat. Der Kreistag hat am Dienstagabend beschlossen, die Asylbewerber in Miesbach ab dem nächsten Jahr mit einer Haftpflichtversicherung auszustatten. Damit sollen etwaige Schäden, die Bürgern entstehen, abgesichert werden.

Bürger sollen Kosten nicht selbst tragen

Ludwig Hartmann möchte die Regelung aber auf den Freistaat ausgedehnt wissen. Zusammen mit seiner Fraktionskollegin Christine Kamm stellte er nun eine Anfrage, ob es entsprechende Überlegungen der Staatsregierung gäbe und wenn nein, weshalb nicht. Den gleichen Tenor schlägt Alex Dorow in seiner Anfrage an das Innenministerium an. Er möchte genau wissen, ob und welche Maßnahmen bezüglich der Möglichkeiten einer Haftpflichtversicherung angedacht sind. Er jedenfalls steht auf dem Standpunkt, dass die Bürger in solchen Fällen nicht derart allein gelassen werden könnten.

Ludwig Hartmann möchte sogar dezidiert wissen, auf welche Höhe sich bisher verursachte Schadensfälle mit Asylbewerbern belaufen, die allesamt von Privatpersonen bislang selbst getragen werden mussten. Ludwig Hartmann könnte sich zum Beispiel vorstellen, um die Kosten zu minimieren, dass die Regierung eventuell den Versicherungsschutz mit den Anforderungen von „Gesundheitskarten“ kombinieren könnte.

Was ihn zudem interessiert, und was zum Beispiel auch Marianne Asam, stellvertretende Kreisgeschäftsführerin des Roten Kreuzes in Landsberg gefordert hat, ist die Frage nach einer Form von Verkehrserziehung für Flüchtlinge. Er fragt sich, ob die Verkehrssicherheit auch überall in den Integrationskursen thematisiert werde. Allerdings bezieht er in seine Anfrage nicht nur die Flüchtlinge ein. „Welche Initiativen gabe es eigentlich bisher, mittellosen Menschen eine Lösung für Haftpflichtversicherungen anzubieten?“ hön

Gruß an die Versicherer, vergeßt den „Flüchtlingen“ nicht die dringend benötigte Rechtschutzversicherung zu geben, sie benötigen offenbar ein Heer an Strafverteidigern bei den Massen an Delikten die sie unter Stillschweigen der Polizei, der Bundeswehr, der freiwilligen Helfer und der Feuerwehren begehen
TA KI

Gericht hält Spitzeleinsatz in Heidelberg für rechtswidrig


Der Einsatz eines Polizeispitzels in der Heidelberger Studentenszene vor fünf Jahren ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe rechtswidrig gewesen. Eine rechtmäßige Anordnung für den Einsatz habe nicht existiert, sagte eine Richterin am Mittwoch während der mündlichen Verhandlung.

Das Gericht signalisierte damit, dass der Klage von sieben Menschen gegen den Spitzeleinsatz stattgegeben wird. Eine endgültige Entscheidung des Gerichts steht aber noch aus, die Beratungen waren am Mittwoch noch nicht abgeschlossen.

Die Vorsitzende Richterin hatte während der Verhandlung gesagt, sie habe Schwierigkeiten, einen konkreten Grund für den Einsatz eines verdeckten Ermittlers der Polizei zu sehen. Die Gefahr einer Straftat mit erheblicher Bedeutung sei Voraussetzung für einen solchen Einsatz. Der damals bespitzelte Kläger sei aber nicht als potenzieller Straftäter anzusehen (Az.: 4 K 2107/11 – 4 K 2113 /11).

Quelle: http://www.t-online.de/regionales/id_75196080/heidelberg-gericht-haelt-einsatz-von-polizeispitzel-fuer-rechtswidrig.html

Gruß an die „Simon Brenner-s“ , die Stimmungsmache im Volke schüren sollen. Es werden Straftaten initiiert und der BND, sowie der Verfassungsschutz liefern die Statisten und Komparsen gleich mit- Siehe NSU- Fall.

TA KI