Irakische Armee marschiert in Mossul ein


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Die irakischen Streitkräfte sind in die Stadt Mossul einmarschiert, teilt Reuters unter Berufung auf einen Armeekommandeur mit.

„Sie sind in Mossul einmarschiert“, so der Kommandier.

Zuvor wurde berichtet, dass die irakische Armee sich nur Hunderte Meter von der Stadt entfernt befand und bereit war, in Mossul einzumarschieren.

Die irakische Armee, unterstützt von kurdischen Peschmerga-Einheiten, regierungstreuen Milizen und US-Truppen sowie Kampfflugzeugen der Anti-IS-Koalition, hat am 17. Oktober eine Großoffensive auf die zweitgrößte Stadt des Irak begonnen. Seit Juni 2014 beherrschte die Terrormiliz Daesh (auch IS, „Islamischer Staat“) die strategisch wichtige Millionenstadt.

Quelle: https://de.sputniknews.com/panorama/20161031313171673-irakische-armee-mossul-einmarsch/

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Gruß an die Erwachenden
TA KI

Bundeswehreinsätze: Bundestag hat jetzt mehr zu sagen


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Karlsruhe –

Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte des Bundestages bei Auslandseinsätzen deutscher Streitkräfte gestärkt.

Demnach gilt der sogenannte Parlamentsvorbehalt „allgemein für den Einsatz bewaffneter Streitkräfte“ im Ausland, wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe bestimmte. Auch bei bewaffneten Rettungsmissionen muss der Bundestag daher befragt werden. Im konkreten Fall ging es um einen Rettungseinsatz deutscher Soldaten im Bürgerkriegsland Libyen 2011. (Az.: 2 BvE 6/11)

Im Februar 2011 hatte die Bundeswehr 132 Deutsche und EU-Bürger aus der Wüstenstadt Nafurah gerettet. Die Grünen-Bundestagsfraktion hatte in Karlsruhe geklagt. Sie kritisierte, dass der Bundestag hier nicht einmal nachträglich befragt wurde.

Die Klage wurde zwar abgewiesen. Inhaltlich gaben die Richter den Abgeordneten jedoch teilweise recht: Demnach hätte der Bundestag dem humanitären, aber bewaffneten Einsatz eigentlich zustimmen müssen – zumindest nachträglich.

Der Einsatz in der Libyschen Wüste war relativ kurz. Bereits 45 Minuten nach der Landung waren die Transall-Maschinen mit den Geretteten wieder in der Luft. Nach Beendigung einer Aktion mache eine nachträgliche Abstimmung des Parlaments keinen Sinn mehr, erläuterten die Richter. Allerdings müsse die Bundesregierung die Abgeordneten dann umgehend und ausführlich über den Einsatz informieren.

dpa

Quelle: http://www.merkur.de/politik/karlsruhe-staerkt-bundestag-bundeswehreinsaetzen-ausland-zr-5555711.html

Gruß an die wachsamen Sodaten

TA KI

Ukraine will schwere Waffen doch nicht abziehen


Es sollte ein wichtiger Schritt in Richtung Konfliktlösung sein. Doch nun haben die ukrainischen Streitkräfte nach Rebellenangriffen in der Nacht den vereinbarten Waffenabzug abgesagt.

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Die ukrainischen Streitkräfte haben den vereinbarten Abzug ihrer schweren Waffen am Montag abgesagt. Sprecher verwiesen auf einen Beschuss von Armeestellungen in der Nacht. Entsprechend könne von einem Abzug der Waffen keine Rede sein, sagte ein Militärvertreter im Fernsehen.

Die Ukraine hat den prorussischen Separatisten vorgeworfen, trotz der Waffenruhe weiter Stellungen der Regierungstruppen anzugreifen. „Solange der Beschuss ukrainischer Stellungen fortgesetzt wird, ist es unmöglich, über einen Rückzug zu sprechen“, sagte er. Dieser werde erst beginnen, wenn die Rebellen ihre Angriffe entsprechend der Vereinbarung zur Waffenruhe in Gänze stoppen würden.

Dabei war der Waffenabzug als wichtiger Schritt in Richtung Lösung des Konflikts erst am Wochenende vereinbart worden. Die ukrainische Armee und prorussische Separatisten hatten sich auf einen schnellen Abzug schwerer Waffen von der Front im Osten des Landes verständigt. Eine entsprechende Vereinbarung sei in der Nacht zu Sonntag unterzeichnet worden, sagte Rebellenkommandeur Eduard Bassurin der Nachrichtenagentur Interfax.

Der Abzug der Artillerie werde noch am Sonntag in die Wege geleitet, sagte Bassurin. Er werde zwei Wochen in Anspruch nehmen. Da noch Vorbereitungen getroffen werden müssten, werde der eigentliche Abtransport der Waffen am Dienstag beginnen, wurde der Rebellenchef von der Agentur Tass zitiert.

Gefangenenaustausch als Entspannungssignal

Vorangegangen war ein Austausch von Gefangenen: Mehr als 130 Soldaten und 50 Rebellen wurden an die jeweils andere Seite übergeben. Ungeachtet der Entspannungssignale warfen sich die gegnerischen Parteien den Bruch der in Minsk vereinbarten Waffenruhe vor.

Die Ukraine befürchtet einen Rebellenangriff auf das strategisch wichtige Mariupol. Die Führung in Kiew machte unterdessen prorussische Kräfte auch für einen Anschlag auf eine Friedenskundgebung in Charkow verantwortlich, bei dem mindestens zwei Menschen starben und zehn weitere verletzt wurden.

Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article137730252/Ukraine-will-schwere-Waffen-doch-nicht-abziehen.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Offiziere der ukrainischen Weltraumtruppen sind entlassen worden;Russland verstärkt Sicherheitsvorkehrung an Grenzen zur Ukraine


Moskau warnt kiew

Moskau (Ria Novosti) Moskau möchte seine Sicherheitsvorkehrungen an den Grenzen zur Ukraine verstärken, um einen Angriff der Ukraine gegen russische Grenzen abzuwehren.

 

Dem russischen Außenministerium zufolge werden alle nötigen Maßnahmen ergriffen, sollte die Ukraine weiterhin russische Grenzen verletzen.

Der Kreml behauptete gestern, dass die ukrainische Armee mindestens mit einem Militärfahrzeug russisches Territorium verletzt habe. Der Kreml-sprecher Dimitrij Peskov teilte mit: Diese Aktion am Freitag geschah nur einen Tag nach dem heftigen Protest der Ukraine gegen die Verletzung des ukrainischen Territoriums durch russische Panzer.

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Ukraine: Massenhafte Entlassungen aus Militärdienst wegen Befehlsverweigerung

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212 Offiziere der ukrainischen Weltraumtruppen sind entlassen worden, nachdem sie sich trotz der ausgerufenen teilweisen Mobilmachung nicht an den bestimmten Sammelpunkten eingefunden hatten, wie die staatliche Weltraumagentur am Samstag auf ihrer Webseite mitteilt.

Unter den gekündigten Offizieren sind sechs Obersten, 91 Oberstleutnants, 105 Majore und zehn Hauptleute.

Laut früheren Berichten hatte Alexander Turtschinow, ehemaliger ukrainischer Übergangspräsident, am 1. Mai wegen der zugespitzten Lage  im Südosten des Landes die Einberufung von Bürgern in die Armee angeordnet. Laut dem diesbezüglichen Erlass soll die teilweise Mobilmachung in allen 24 Regionen des Landes durchgeführt werden.

Vorher waren die Wehrpflichtigen im Oktober 2013 zur Armee und anderen militärischen Formationen eingezogen worden. Ursprünglich war geplant, die Streitkräfte bis Ende 2014 auf Vertragsgrundlage umzustellen.

Quelle: http://de.ria.ru/politics/20140614/268750682.html