Syrien: Die „von Assad unterdrückten“ Menschen sprechen – und nennen Giftgas-Angriff frei erfunden


Einwohner der syrischen Hauptstadt Damaskus reagierten am Mittwoch auf die Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump, wegen eines angeblichen Giftgas-Einsatzes Raketen auf Syrien abfeuern zu wollen. Sie zeigen sich wenig beeindruckt und halten die ganze Story um den vermeintlichen Angriff für erfunden. Immer wieder beteuern westliche Politiker, dass der syrische Präsident Assad sein Volk „unterdrücken und abschlachten“ würde, und man den Menschen deshalb helfen müsse. Eine Straßen-Befragung von Syrern zeigt allerdings ein anderes Bild. Sie unterstützen ihren Präsidenten und halten die USA, ihre Verbündeten und die von ihnen unterstützten Terroristen für die Aggressoren. Dass die syrische Armee Giftgas eingesetzt habe, glaubt hier keiner. Ein Mann sagte, die Vereinigten Staaten suchten nach einem Vorwand, um einen Konflikt auf syrischem Gebiet zu beginnen. „Wir haben uns daran gewöhnt, wie wir uns in den letzten Jahren an den Krieg, Zusammenstöße und andere mögliche Bedrohungen gewöhnt haben“, fuhr er fort. „Die amerikanischen Drohungen und Anschuldigungen, dass Syrien chemische Waffen einsetzt, sind auf ihr Versagen und ihre Schwäche zurückzuführen. Sie gerieten in Panik, da die syrische Armee gewann und das syrische Volk als eine Hand vereint ist und widerstandsfähig.“ Ein anderer Bewohner fragte, warum die „Helfer“ denn keine Symptome beziehungsweise Schäden durch das angebliche Giftgas erlitten hätten, als sie die Opfer berührten und wuschen? Hatte sich das Gas einfach in Luft aufgelöst? Auch ein anderer zeigt sich wenig beeindruckt: „Das stärkt unsere Macht und Entschlossenheit. Seit unsere syrische Armee den Terrorismus besiegt hat, wollen die Amerikaner nun einen Angriff starten, um den Terroristen zu helfen, aber sie werden es nicht schaffen. Die syrische Armee ist seit acht Jahren im Krieg, wir sind es gewohnt. Wir haben uns angepasst und unsere Entschlossenheit gesteigert. Unsere Belastbarkeit und Kraft sind gestiegen, wir sind es gewohnt. Sie können nichts tun, sie können uns bedrohen, soviel sie wollen, aber sie werden es nicht schaffen.“ Ein anderer fragte: „Ist es möglich, dass die chemische Waffe nur auf Frauen und Kinder abzielte? Sie entfernten die Körper von Frauen und Kindern, ohne Masken oder Helme zu tragen, und ihnen ist nichts passiert. Was ist mit der Luft und dem Wind? Hätte es dann nicht auch die Armee erreicht? Und die Nachbarschaft hinter Duma? Chemisches Gas breitet sich durch den Wind aus.“ Am Samstag behaupteten die berüchtigten „Weißhelme“, dass am 7. April chemisch gefüllte Munition über Duma abgeworfen wurde, was zum Tod von bis zu 70 Menschen geführt hätte. Das russische Verteidigungsministerium hat die Behauptungen als „Fabrikation“ bezeichnet. „Oder ist das Gas einfach aus der Luft verschwunden?“, fragt ein weiterer Syrer. „Dies ist das Ergebnis ihres Scheiterns und ihrer Schwäche. Syrien ist widerstandsfähig und siegreich durch sein Volk, seinen Präsidenten, seine Entschlossenheit und seinen Willen.“ Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/

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Gruß an die Erkennenden
TA KI

Russland wird im Falle eines US-Angriffs auf Syrien alle militärischen Maßnahmen ergreifen


+++EIL+++Trump kündigt Angriff auf Syrien an: „Russland mach dich bereit, die Raketen kommen“


US-Präsident Donald Trump hat als Vergeltung für den jüngsten mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien einen Raketenangriff angekündigt.

Nach dem mutmaßlichen Giftgaseinangriff in Syrien hat US-Präsident Donald Trump damit gedroht, dass ein Militärschlag unmittelbar bevorstehe.
„Russland hat geschworen, alle Raketen abzuschießen, die auf Syrien abgefeuert werden. Mach‘ Dich bereit, Russland, denn sie werden kommen (…)“, schrieb Trump im Kurznachrichtendienst Twitter.
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 11, 2018

Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff auf die syrische Rebellenenklave Ost-Ghuta hatte Trump gewarnt, die Verantwortlichen müssten dafür einen „hohen Preis“ zahlen.

Mit Blick auf Moskaus Unterstützung für Syriens Staatschef Baschar al-Assad schrieb Trump: „Du solltest nicht Partner eines mit Gas tötenden Vieh sein, das sein Volk tötet und das genießt.“ (afp/dts)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/welt/trump-kuendigt-angriff-auf-syrien-an-russland-mach-dich-bereit-die-raketen-kommen-a2398224.html

Gruß an die Russen

TA KI

Westlicher FAKE-NEWS-KRIEG in Syrien kann zu ATOMKRIEG gegen Russland ausarten! Merkel & Co. mischen eifrig mit!



Die Welt vor einem Atomkrieg!

Mit Fake News treibt der Westen die Katastrophe voran!

Bundesregierung darin verwickelt!


Unfassbar, was sich da vor den Augen der Weltöffentlichkeit alles abspielt!

Syrien, Russland und dem Iran ist es nach jahrelangen Kämpfen endlich gelungen, die Terrormiliz Islamischer Staat weitgehend zu besiegen. Dabei sah der Westen, angeführt durch eine Koalition der US-Amerikaner, mehr als schlecht aus.

Das kann und darf so nicht bleiben, geht es nach den Lenkern westlicher Staaten. Deshalb will jetzt, nachdem überwiegend die Russen salopp gesagt, die „Drecksarbeit“ gemacht haben, die westliche Allianz Syrien „bestrafen“. Und zwar für einen MUTMASSLICHEN Giftgasangriff im syrischen Duma.

MUTMASSLICH!

Es ist noch nichts geklärt, die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) will erst in Kürze Experten nach Duma schicken, um einen möglichen Angriff mit Chemiewaffen zu untersuchen.

Und selbst der russische Außenminister Sergej Lawrow und die Assad-Regierung haben die Chemiewaffenexperten zu Untersuchungen aufgerufen!

Also gerade jene, die für einen solchen Giftgas-Angriff verantwortlich sein sollen!

Was für ein perfides Spiel, das der Westen da spielt!

In den westliche Mainstream-Medien wird davon berichtet, dass Russland im Weltsicherheitsrat Veto gegen eine Untersuchung einlegte, wer für den jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriff verantwortlich sei.

Das stimmt.

Aber genauso stimmt die Information, die Ihnen weitgehend vorenthalten wird: Die USA und andere Staaten verhinderten den russischen Vorstoß, dass der Sicherheitsrat nach einer Untersuchung selbst eine Schuld zuweist.

Und die Bundesregierung? Wie reagiert diese?

Wie kann es auch anders sein, Amerikas „Hündchen“ hechelt seinem „Herrn“ natürlich nach und könnte damit Deutschland in einen verheerenden Krieg treiben, wie ich noch erläutern werde:

In Berlin sagte Regierungssprecher Steffen Seibert, bei dem „Giftgaseinsatz deuten die Umstände auf die Verantwortlichkeit des Assad-Regimes hin“. Russland dürfe nicht länger eine Untersuchung von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien blockieren.

 

Die Bundeskanzlerin selbst äußerte sich gestern:

Angela Merkel hält die Nachweise des angeblichen Einsatzes von chemischen Waffen in der Stadt Duma für überzeugend. Diese Auffassung hat sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko am Dienstag geäußert.

„Ich glaube, dass die Evidenz, dass dort Chemiewaffen eingesetzt wurden, sehr, sehr klar und sehr deutlich ist“, sagte sie.

„Das kann auch meinetwegen nochmal nachgeprüft werden. Aber das hilft uns bei der Verurteilung des Falles jetzt nicht weiter“, fügte sie hinzu.

Also auch Merkel sagt, sie halte die Nachweise für „überzeugend“.

Ja was heißt das denn? Erstmal muss doch alles nachgeprüft werden und dann kann man zu einer solchen Überzeugung kommen!

Mit diesen Worten also wollen uns Merkel & Co. Deutschlands Beteiligung an einem Krieg in Syrien, vielleicht sogar gegen die Atommacht Russland, verkaufen!

Unfassbar!!!

Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten dazu:

Hintergrund der scharfen Rhetorik ist der Kampf um Ost-Ghouta. Dort sind die internationalen und islamistischen Söldner weitgehend in die Defensive geraten, halten jedoch die Stadt Duma und leisten der Syrischen Armee weiter Widerstand.

Zuvor hatten mehrere von den USA, Großbritannien und Frankreich finanzierte Organisationen sowie die islamistische Söldner-Tuppe Dschaisch al-Islam behauptet, die Syrische Armee habe einen Giftgasangriff geflogen und, so Reuters, „eine Fassbombe mit Giftgas abgeworfen“.

Die Gruppen veröffentlichten verschiedene Fotos und Videos mit Kindern, von denen unter anderem die Financial Times und der Guardian schreiben, dass die Echtheit der Bilder und Videos unabhängig nicht verifiziert werden könne.

Noch etwas: In Duma wurden inzwischen die Opferzahlen nach unten korrigiert und „nur“ noch von 42 statt von 85 gesprochen.

Statt 1.000 Verletzte sollen es jetzt „nur“ noch mehr als 500 sein.

Ja was denn nun?

Das russische Außenministerium hatte die Meldungen über den angeblichen Einsatz von Chlor oder anderen Giftstoffen durch syrische Regierungstruppen als falsch bezeichnet. Das Ziel dieser Falschmeldungen sei, die Terroristen sowie die unversöhnliche radikale Opposition reinzuwaschen und mögliche äußere Militärschläge zu rechtfertigen, hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums.

Genauso ist es auch!

Dennoch poltert US-Präsident Donald Trump los, will in den nächsten Stunden „hart reagieren“, sprich mit einem Militärschlag gegen Syrien.

US-Präsident Donald Trump erklärte am Montag, er werde „Verbrechen wie diese nicht zulassen“ und drohte mit einer „kraftvollen Antwort“ auf die „Gräueltat“ von Duma.

Sprich eine „transnationale militärische Antwort“.

Auch die Franzosen überlegen sich einen geführten Angriff auf Syrien, wie Präsident Emmanuel Macron klar machte.

Weitgehend von der Weltöffentlichkeit verheimlicht: Die Franzosen haben schon vor einigen Tagen mit einer Offensive von Spezialkräften in Nordsyrien begonnen.

Sie landeten mit Flugzeugen und Hubschraubern an US-Militärstützpunkten, um „Patrouillengänge“ vorzubereiten, wie es heißt. Die Spezialkräfte sind bereits in den syrischen Grenzort Tal Abyad einmarschiert.

Frankreich tausche sich mit Partnern aus, vor allem mit den USA und mit Großbritannien: „Wir werden unsere Entscheidung in den kommenden Tagen mitteilen“, sagte Macron.

Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten berichten:

US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, dass sich die USA aus Syrien zurückziehen wollen. Dabei dürfte es sich allerdings um eine Finte gehandelt haben, denn die Amerikaner haben ihre Stützpunkte in Syrien ausgebaut und bisher nicht verkleinert. Es ist auch denkbar, dass die drei Nato-Staaten USA, Türkei und Frankreich gemeinsam eine Formation bilden, um den Einfluss der Russen zurückzudrängen. Ein Dissens zwischen den Nato-Staaten ist aber ebenfalls nicht auszuschließen.

Eingebunden in die Kriegsvorbereitungen sind außerdem Großbritannien, die mit Ihrer Fake-News-Affäre um Ex-Doppelspion Skripal Russland ohnehin auf dem Kieker haben und Saudi Arabien.

Der saudische (sunnitische) Kronprinz Mohammed bin Salman sieht darin eine willkommene Gelegenheit, dem (schiitischen) Erzfeind Iran, der in Syrien mit Russland und dem Assad-Regime kämpft, zu schaden. So finanziert das Ölland schon seit Jahren verschiedene islamistische Söldnertruppen.

Diese Hintergründe müssen Sie wissen. Sie zeigen auf, warum Frankreich mit Saudi Arabien kooperiert:

Zum Abschluss des Frankreich-Besuchs von bin Salman haben Unternehmen beider Länder Wirtschaftsverträge in Milliardenhöhe unterzeichnet. Das Gesamtvolumen der Vereinbarungen belief sich auf über 18 Milliarden Dollar (14,6 Milliarden Euro), wie das französisch-saudiarabische Wirtschaftsforum mitteilte.

Es ging um Absichtserklärungen aus Branchen wie Energie, Wasser, Tourismus und Agrar. So besiegelten die Mineralölkonzerne Total und Saudi Aramco ein Investitionsprojekt.

Und die Deutschen Wirtschafts Nachrichten weiter:

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing bin Salman am Dienstagabend. Bei dem zweistündigen Gespräch und einem anschließenden Abendessen ging es unter anderem um die Krisen in Syrien und im Jemen sowie um die Haltung Saudi-Arabiens gegenüber seinem Erzrivalen Iran.

Paris und Riad seien sich einig, dass dem iranischen „Expansionsstreben“ Einhalt geboten werden müsse, sagte Macron danach.

Verstehen Sie: Wirtschaftsinteressen stehen über dem Leben von Menschen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow brachte genau dies hinsichtlich der Amerikaner auf den Punkt:

Er sagte, dass die USA versuchen würden, die Gemeinden östlich des Euphrats zu isolieren. „Wir sind sehr besorgt darüber, dass wir in den vergangenen Monaten trotz zahlreicher Beteuerungen, dass das einzige Ziel der USA in Syrien der Anti-Terror-Kampf sei, beobachten, wie sich die USA ziemlich ernsthaft am östlichen Ufer des Euphrats festsetzen – in einem Großteil des syrischen Territoriums bis zur Grenze zum Irak.“

Die USA würden in diesen Gebieten Strukturen und Einrichtungen schaffen, deren Finanzierung ebenfalls von den USA übernommen wird. Die dortigen Milizen seien den USA gegenüber rechenschaftspflichtig und ergeben. „Die USA stärken nicht nur ihre militärischen Einrichtungen, sondern bauen auch eine loyale und finanzierte Macht auf, die diese Gebiete vom restlichen Teil Syriens isoliert”, meint Lawrow.

Auch Israel ist ein weiterer möglicher Aggressor, flog das Land doch bereits in den letzten Tagen einen Angriff auf Syrien.

Eine Eskalation bahnt sich an. Und Deutschland ist mit darin verwickelt:

Die USA haben den Kreuzer USS Donald Cook aus Larnaka ins östliche Mittelmeer entsandt. Der Flugzeugträger USS Harry Truman befindet sich auf dem Weg in die Region, unter anderem begleitet von der Bundeswehr-Fregatte Hessen.  

Außerdem werden der Einsatzgruppe noch der Lenkwaffenkreuzer USS Normandy sowie die Zerstörer USS Arleigh Burke, USS Bulkeley, USS Forrest Sherman und USS Farragut angehören. Später würden sich der Gruppe die Zerstörer USS Jason Dunham und USS The Sullivans anschließen. An Bord der Schiffe sollen sich etwa 6.500 US-Militärs befinden.

Soweit sind wir schon:

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) hat eine Warnung an zivile Flugzeuge für den Luftraum des östlichen Mittelmeers um Zypern herausgegeben, berichtet die TASS. Sie warnt vor möglichen Luftangriffen in Syrien mit Luft-Boden-Raketen und Marschflugkörpern … Es bestehe die Gefahr, dass die Navigation von Flugzeugen in diesem Gebiet gestört werden könnte.

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia erklärte vor Kurzem, dass ein US-Militärschlag gegen Syrien „schwerwiegende Folgen“ haben würde.

Außerdem warnte Moskau Washington bereits, dass es keine Gefährdung russischer Soldaten auf syrischem Boden dulden werde.

Ich sage Ihnen: Kommt es in Syrien aufgrund von Fake News, wie wir sie beispielsweise aus dem Irak kennen, zu einem Militärschlag des Westens gegen Syrien und es werden dabei russische Soldaten getötet, dann wird Putin reagieren (müssen)!

Dann steht die Welt vor einem verheerenden Atomkrieg zwischen den USA und Russland.

Danke Merkel & Co.!

Schickt diese Kriegstreiber alle zum Teufel, damit die Menschen endlich in Frieden leben können!

Quelle 1   Quelle 2   Quelle 3   Quelle 4    Quelle 5   Quelle 6   Quelle 7

Quelle: http://www.guidograndt.de/2018/04/11/westlicher-fake-news-krieg-in-syrien-kann-zu-atomkrieg-gegen-russland-ausarten-merkel-co-mischen-eifrig-mit/

Gruß an die Friedvollen

TA KI

Das erste Mal seit 13 Jahren: 7 US-Flugzeugträgergruppen auf den Weltmeeren


Es scheint, als würde “die Welt“ nicht zur Ruhe kommen wollen. Derzeit gibt es, neben vielen sprichwörtlichen Nebenkriegsschauplätzen, an sich nur einen Hauptkonfliktherd und in diesem, dem Mittleren Osten, macht der – wie Russland vor Ort verdeutlicht hat – gescheiterte Weltpolizist nach wie vor auf “Dicke Hose“. Syrien, der Irak und Afghanistan sind immer noch Truppenübungsplätze für die US-Armee, allerdings sind diese Länder über die vergangenen Monate in erheblichem Maß zu einer gewissen Ruhe gekommen.

Der “irre Kim“ bietet dagegen die perfekte Begründung für neuerliches Säbelrasseln der USA, da ja dem Publikum im Illusionstheater mit Nachdruck verkauft wird, dass Nord-Korea atomare Langstreckenraketen zur Verfügung habe und damit die halbe Welt in Schutt und Asche legen könnte – so zumindest die weitverbreitete Wahrnehmung. Da ergibt es natürlich durchaus eine Menge Sinn, gleich drei Flugzeugträger samt Geleitschiffen in koreanischen Gewässern zu unterhalten.

So befinden sich unter dem Befehl der 7ten US-Flotte derzeit die USS Ronald Reagan (CVN-76), die USS Nimitz (CVN-68) und die USS Theodore Roosevelt (CVN-71) im japanischen Meer. Die Reagan operiert nahe der koreanischen Halbinsel, während die Nimitz offiziell auf dem Weg zu ihrem Heimathafen in Kitsap-Bremerton im US-Bundesstaat Washington ist und von der am 7. Oktober 2017 aus San Diego ausgelaufenen Roosevelt im Persischen Golf ersetzt werden soll.

Laut einem Bericht von USNI sollen sich die drei Trägergruppen der 7ten Flotte allerdings zum “ersten zeitgleichen Manöver seit einem Jahrzehnt“ treffen. US-General Joseph Dunford, Vorsitzender des US-Generalstabs, bemühte sich dagegen in der vergangenen Woche klarzustellen, dass “diese drei Träger nicht dort sind, um Nord-Korea ausdrücklich ins Ziel zu nehmen. Es handelt sich um eine Routine-Demonstration unseres Engagements in der Region“. Dass US-Präsident Donald Trump derzeit in Asien unterwegs ist und ganz aktuell auch dem US-Vasallen Süd-Korea einen Besuch abstatten wird, ist bezüglich des Zeitpunktes gewiss nur Reiner zu Fall.

Weitere vier Trägergruppen veranstalten darüber hinaus aktuell Manöver “zur Vorbereitung von Einsätzen“. Die Flugzeugträger USS Carl Vinson (CVN-70) und die USS John C. Stennis (CNV-74) operieren im Ostpazifik und zwei weitere im Atlantik, namentlich die USS Abraham Lincoln (CVN-72) und die neuste und teuerste Errungenschaft der US-Marine, die im Juli 2017 in Dienst gestellte USS Gerald R. Ford (CVN-78).

Nun darf sich der geneigte Beobachter durchaus die Frage stellen, was wohl der Hintergrund dafür sein mag, dass die US-Marine zum ersten Mal seit 2004 zeitgleich 7 Flugzeugträgergruppen auf den Weltmeeren operieren lässt? Abgesehen von dem weitestgehend beendeten “Kampf gegen ISIS“ im Mittleren Osten und der unlängst von einem britischen Think-Tank eingeräumten Tatsache, dass Flugzeugträger für moderne Angriffswaffen ein verhältnismäßig leichtes Ziel sind, herrscht, was die weltweiten Kriegsgeschehnisse angeht, eine durchaus ungewohnte Ruhe.

Selbstverständlich ist es gut, dass es derzeit eher wenige maßgebliche Konfliktherde gibt, doch wird wohl der wahre Hintergrund dieser geballten Marineeinsätze gewiss einer sein, welcher der Öffentlichkeit vorenthalten werden muss. Oberflächlich betrachtet ergibt dies alles nur wenig Sinn, doch ist es zugleich auch ein Ausdruck der jenseits der Oberfläche aktiven Wirkungen und somit ein weiteres recht interessantes Puzzlestückchen der Inszenierung auf der Bühne des Illusionstheaters.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

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Quelle: http://n8waechter.info/2017/11/das-erste-mal-seit-13-jahren-7-us-flugzeugtraegergruppen-auf-den-weltmeeren/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Benjamin Fulford: „Revolution breitet sich in diesem Herbst nach Israel, Japan, und den Mittleren Osten aus“


von Benjamin Fulford

Bitte wie immer mit entsprechender Skepsis lesen

Hinweis an die Leser: Für meinen Urlaub wurde dieser Bericht im Voraus geschrieben.

Die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten war ein bedeutender Schritt in Richtung Niederlage der Khasarischen Mafia weltweit. Trotzdem steht die Präsidentschaft Trumps eher für einen Versuch, das alte System zu reformieren, und nicht für eine echte Revolution.

Trump hielt die USA-Firmengesellschaft hauptsächlich mit Geldern aus Saudi-Arabien, Katar und anderen Ölscheichtümern des Mittleren Ostens zahlungsfähig, und auch mit geplünderten Fonds aus Japan und Süd-Korea. Die Chinesen tragen auch ihren Teil dazu bei, das alte System in Gang zu halten, denn ihr riesiger systembedingter Handels-Überschuss gegenüber den USA verschafft ihnen eine Menge Dollars, mit denen sie sich Freunde kaufen und in aller Welt Leute beeinflussen.

Die Rothschilds und andere Familien der Blutlinien, die schon vorher den Planeten steuerten, haben die Chinesen durch Bestechung und Schmeicheleien erfolgreich für sich eingenommen. Die 1 Billion Dollar teure One-Belt-One-Road-Initiative der Chinesen ist ihre Belohnung für die Hilfe, das alte System in Gang zu halten.

Die Pariser Abmachungen, die von 19 der 20 G20-Staaten unterstützt werden, waren ein Versuch der Blutlinien, die von ihnen kontrollierten Einrichtungen wie IWF, Weltbank, Vereinte Nationen und andere internationale Einrichtungen in Betrieb zu halten, wobei den Chinesen zu Lasten der USA mehr Stimmrechte gegeben wurden, obwohl sie diese Einrichtungen fest unter ihrer Kontrolle hielten. Das Problem dabei ist, dass sich diese Reform auf die betrügerische Behauptung stützt, Kohlenstoff verursache die Globale Erwärmung. Das ist tatsächlich nicht wahr.

http://principia-scientific.org/breaking-fatal-courtroom-act-ruins-michael-hockey-stick-mann/

http://dailycaller.com/2017/07/05/exclusive-study-finds-temperature-adjustments-account-for-nearly-all-of-the-warming-in-climate-data/

Auf diese Art bleiben die alten Familien fest im Sattel. Erinnern wir uns: Die Völker des Planeten Erde haben die Führer der Vereinten Nationen, des IWF, der Weltbank, der BIZ usw. nicht gewählt, das geschah hinter den Kulissen durch die herrschenden Familien.

Die Fraktionen hinter dem Pariser Abkommen werden sicherlich durch die gemäßigte, nicht-völker-mordende Gruppe innerhalb der Herrschafts-Strukturen der Blutlinie vertreten, einschließlich der Königsfamilien von Europa. Mithilfe der Asiatischen Königlichen Blutlinien waren sie in der Lage, diese Abkommen abzusichern. Im Allgemeinen meinen sie es gut, doch sie sind schlichtweg nicht kompetent, um mit dem fortschreitenden Kollaps ihres wirtschaftlichen Systems umzugehen.

Die gegenwärtig im Westen herrschende Klasse leitet das größte Massen-Aussterben seit die Dinosaurier vor 65 Millionen Jahren von einem Meteoriten ausgelöscht wurden. Die Völker in Europa und Ost-Asien, die leistungsfähigsten auf der Erde, erleben einen Rückgang ihrer Bevölkerungs-Zahlen. Unterschiede in der Höhe der Einkommen sind heutzutage im Westen höher als die, die zum Einsturz des Römischen Reichs führten.

Was die Angelegenheit verschlimmert ist die Tatsache, das die Kriminellen, die den 11. September und Fukushima zu verantworten haben, sowie die Zerstörung von Ländern wie Irak, Lybien und Syrien, und auch das Versprühen von Bio-Waffen wie SARS, Ebola, AIDS, sich noch immer auf freiem Fuß befinden und erst noch verhaftet und bestraft werden müssen.

Außerdem sehen wir bisher kein Jubiläum und keine einmaligen Schulden-Streichungen. Wir sehen auch keine Rückverteilung von betrügerisch erworbenen Anlagegütern. Das ist besonders offensichtlich im Falle des Lehmann-Schocks, bei dem anhand von Dokumenten nachgewiesen werden kann, dass die Familien der Blutlinien durch Betrug 23 Billionen Dollar erzeugten, mit denen sie weltweit Vermögenswerte aufkauften, die verkauft werden mussten aufgrund des Kollaps‘, den sie erzeugt hatten. Warum wird das Geld nicht beschlagnahmt?

Seit der Lehmann-Krise betreiben die Zentralbanken eine Geldpolitik mit der Bezeichnung „Quantitative Lockerung“ (quantitative monetary easing). Die so erzeugten riesigen Geldsummen werden jedoch nur an die Finanz-Unternehmen weitergeleitet, die von den Häuptlingen der Khasarischen Mafia kontrolliert werden. Sie haben keine Dinge getan wie z.B. Geld auf die Bankkonten normaler Leute zu buchen. Dadurch hatte die Quantitative Lockerung den Effekt, die Ungleichheit bei den Einkommen zu erhöhen. Kriminalistische Analysen zeigen, das meiste dieser Gelder floss durch die Hände von rund 700 Personen, also nicht die berühmten 1 Prozent, sondern eher 0,0000001 Prozent, die vom Drucken des Geldes profitierten.

Der Grund dafür ist, die Familien der Blutlinien kontrollieren immer noch die im Privatbesitz befindlichen Zentralbanken zu ihrem privaten Nutzen, und nicht zum Nutzen des Planeten oder seiner Lebewesen. Donald Trump wurde von den Gnostischen Illuminaten, die den Blutlinien entgegentreten, in das Präsidentenamt gebracht, er konnte jedoch die Situation nicht ändern, denn als Präsident der am höchsten verschuldeten Nation der Weltgeschichte hat er nicht den notwendigen Einfluss.

Tatsächlich hat er ihn vielleicht doch. Erinnern wir uns an das Sprichwort:

„Wenn Sie der Bank 10.000 Dollar schulden, ist das Ihr Problem, aber wenn Sie der Bank 1 Million Dollar schulden, ist das ein Problem der Bank.“

Es ist eine Tatsache, dass die US-Firmenregierung am 3. Mai dieses Jahres zahlungsunfähig wurde, weil ihre hundertprozentige Tochtergesellschaft Puerto Rico zahlungsunfähig wurde. Und trotzdem geht die Show in Washington DC einfach weiter.

Das liegt daran, wie bereits oben erwähnt, dass die Gläubiger der US-Firmenregierung, wie die Chinesen, die Japaner, die Süd-Koreaner und die Öl-produzierenden Gesellschaften des Mittleren Ostens, die Verluste der US-Regierung von jährlich 700 Milliarden Dollar (die Höhe des US-Handelsdefizits in 2016) bezuschussen.

Wie also können wir diese Situation ändern? Die erste Gelegenheit kommt mit der Rückzahlungsfrist für Steuern/Schulden für die US-Corporation am 30. September. Jedes Jahr, wenn sich diese Zahlungsfrist nähert, sehen wir vorher alle möglichen Arten von Finanztricks. Das wird dieses Jahr genauso sein, und die US-Firmenregierung wird ihre Schulden-Zahlungen über diese Frist hinausschieben.

In den Nachrichten erscheint das als Kriegsdrohungen gegen Russland, China, Nord-Korea, Iran und jeden, der kein Schutzgeld ausspuckt. Wenn diese Bemühungen Erfolg haben, nehmen die Dinge wie gehabt ihren Fortgang. Das bedeutet die Fortsetzung eines langsamen Abstiegs des Lebensstandards im Westen, der in den späten 1960ern begann.

Die Alternative ist eine Welt-Revolution. Das bedeutet die physische Inbesitznahme der BIZ, der Europäischen Zentralbank, der Federal-Reserve-Zentralbanken, der Bank von Japan und anderer Zentralbanken, die sich im Besitz der Blutlinien befinden.

Dadurch wäre es theoretisch möglich, Billiarden von Dollars für die Finanzierung einer beispiellosen Kampagne herauszugeben, mit der Armut und Umweltzerstörung beendet werden können und eine Ausbreitung in das Universum möglich wird. Natürlich haben die Familien, die im Besitz der privaten Zentralbanken sind, jahrelang solche Ideen mit Codeworten wie „Staats-Schulden-Finanzierung“ (monetizing debt) verächtlich gemacht und suggerierten damit, das würde zu Inflation und unverantwortlichen Ausgaben der Regierung führen. Das mag in der Vergangenheit zutreffend gewesen sein, als bestimmte dekadente Könige oder korrupte Regierungen sich an solchen Dingen versuchten.

Denken wir einmal nach: Was bedeutet „Staats-Schulden-Finanzierung“ (monetizing debt)? Es bedeutet, Schulden in Geld zu verwandeln. Mit anderen Worten, es bedeutet, die Schulden-Sklaverei zu beenden. Erinnern wir uns, die Schulden gegenüber den Zentral-Bankern sind unrechtmäßig. Die Banker haben das Geld, das sie an die Leute und Regierungen in der realen Welt für reale Aktivitäten verleihen, nicht selbst verdient, sie tippen nur Zahlen in ihre Computer. Deswegen bedeutet Schulden-Finanzierung einfach nur den Verzicht auf die Schulden-Sklaverei.

Sicher, wenn Sie nur riesige Geldsummen ausgeben und, sagen wir, eine Million Dollar auf jedes Bankkonto im Land aufbuchen, dann wäre das Ergebnis eine inflationäre Orgie gefolgt von gewaltigen Kopfschmerzen.

Trotzdem gibt es Beispiele von Zentralbanken in Regierungsbesitz, die großartige Gewinne erzielten. Kanada benutzte seine Zentralbank in Regierungsbesitz von 1938 bis 1973 für das Folgende:

  • Bezahlung von Weltkrieg II
  • Bau des Kanalsystems, das die Großen Seen mit dem Atlantik verbindet
  • Bau des Trans-Kanada-Highways, des längsten der Welt
  • Bezahlung von Kosten der Bildung
  • Bezahlung von Kosten der Krankenversicherung
  • Finanzierung öffentlicher Arbeit
  • Bezahlung des Militärs

usw.

All dies wurde ohne Steuern oder Schulden erreicht.

Die Japanische Militär-Regierung vor und während des Zweiten Weltkriegs bezahlte ihre gewaltigen Kriegsanstrengungen in der Hauptsache mit Geld, das von der verstaatlichten Zentralbank erzeugt worden war. Ich befürworte die Aktivitäten der Japanischen Militär-Regierungen nicht, die in China und anderswo stattfanden, ich will nur darlegen, dass eine gewaltige Unternehmung wie die versuchte Eroberung Asiens hauptsächlich durch eine Zentralbank in Regierungsbesitz finanziert worden war.

Wenn die Federal-Reserve-Banken, die Europäische Zentralbank und die Bank von Japan verstaatlicht würden, dann wäre es möglich, eine Billiarden-Dollar-Kampagne zur Beendigung von Armut und Umweltzerstörung sowie zur Erforschung der Unsterblichkeit und der Eroberung des Universums zu beginnen. Dies ist vollkommen realistisch und realisierbar.

Dazu haben wir im Herbst die nächste Möglichkeit. Die Zeit der Gespräche ist vorbei, es muss gehandelt werden.

Quelle: Antimatrix.org

Übersetzung: mdd

Quelle: https://brd-schwindel.org/benjamin-fulford-revolution-breitet-sich-in-diesem-herbst-nach-israel-japan-und-den-mittleren-osten-aus/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

 

Schweden: Hunderte radikale IS-Kämpfer erhalten nach Rückkehr neue Identitäten


Das vormalige sozialistische Musterland und Muli-Kulti-Paradies Schweden war immer schon ein Experimentierfeld für „fortschrittliche“ Gesellschaftsmodelle und ist nach wie vor geeignet, der Welt vor Augen zu führen, wohin die Umsetzung linker Frohbotschaften führt: zu Chaos, zu von Ausländern beherrschten „No-Go-Areas“, zur Nummer zwei weltweit bei Vergewaltigungen (nach Südafrika), zu allgegenwärtigem Genderwahn und nicht zuletzt zu tödlichem Terror.

Hunderte radikale IS-Kämpfer erhalten neue Identitäten

Man muss nicht schwedisch beherrschen, um einen Blick auf die Webseite der schwedischen Zeitung Expressen zu werfen. Das neben dem Text dort gezeigt Bildmaterial sprich für sich. Man sieht Bilder und Videos der vormaligen „Gotteskrieger“ und jetzigen Bereicherer an der Stätte ihres Wirkens, und im Text steht Unfassbares, wie das Magazin Journalistenwatch berichtet.

Kommentar von Unzensurix

Etwa über den 27-jährigen Walad Ali Yousef, der jetzt so beschützt wird, wie sonst nur extrem bedrohte Personen. In Schweden seinerzeit noch als Kleinkrimineller unterwegs, konnte er in der syrischen IS-Hochburg Rakka seine Potentiale voll entfalten, wie aus Bildern ersichtlich, die ihn mit einer Kalaschnikow bewaffnet zeigen und die er stolz für seine Freunde im Internet postete.

Oder über den aus Malmö stammende Rückkehrer und ebenfalls mit neuer Identität ausgestatteten Bherlin Dequilla Gildo (39), der an der Ermordung syrischer Soldaten teilnahm und Fotos von sich und den Toten, die er „Assad´s Hunde“ nannte, postete. Laut Aussage dieses „gottesfürchtigen“ Mannes sind mehr als 100 korangläubige „Schweden“ als IS-Kämpfer noch immer im Einsatz.

Feministische Linksregierung steht voll hinter islamistischen Mördern  

„Der große Teil der Rückkehrer tut vielleicht nichts, aber sie sind immer noch eine Gefahr, mit der die Behörden umgehen müssen“ beruhigt der Terrorexperte  Magnus Ranstorp, und „es ist wichtig für die Polizei, über sie Bescheid zu wissen, damit sie nicht zu einer Gefahr für die Gesellschaft werden“. Als ob sie diese Gefahr nicht schon längst wären, denn „es ist richtig gefährlich, dass einige immer noch nicht zurück sind”, beklagt der Terrorexperte.

Auf die Möglichkeit, diese Mörderbande zu inhaftieren, kommt in diesem fortschrittlichen Land wohl niemand. Am allerwenigstens die Damen der „feministischen“ Linksregierung, die den Schalter von Genderwahn sofort auf Mittelalter umlegen, wenn es darum geht, Sitten und Gebräuchen des politischen Islams zu huldigen. Zuletzt beim Staatsbesuch im Iran, als die schwedische Damenriege ausnahmslos verhüllt erschien.

Sozialhilfe geht notfalls auch nach Syrien

Um dem schwedischen Konvertiten und  IS-Anhänger Michael Skråmo, der mit seiner Familie in Rakka lebte, die Rückkehr besonders schmackhaft zu machen, zahlte man ihm beispielsweise pro Monat rund 700 Euro Sozialunterstützung weiter, obwohl die Behörden über seinen Aufenthalt in Syrien Bescheid wussten.

In einem Punkt verdient diese schwedische Politik jedoch unseren besonderen Dank. Würde man die Rückkehrer härter anfassen, kann man mit ziemlicher Sicherheit davon ausgehen, dass die Herrschaften umgehend bei uns als „Schutzsuchende“ eintrudeln würden.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0024379-Schweden-Hunderte-radikale-Kaempfer-erhalten-nach-Rueckkehr-neue-Identitaeten

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau: Kriegspropaganda statt Berichterstattung


Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die Tagesschau eingereicht. Der Vorwurf: manipulative Wortwahl. RT Deutsch dokumentiert den Wortlaut.

Programmbeschwerde: Wording und fehlende Einordnung – Jetabschuss durch US-Militär

Sehr geehrte NDR-Rundfunkräte,

die missbräuchliche, weil kommentierend abwertende Bezeichnung „Machthaber“ für einen gemäß Völkerrecht als Staatspräsident anzusehenden Politiker rechtfertigte der ARD-aktuell-Chefredakteur Dr. Gniffke jüngst ausdrücklich und abwegig damit, solches „Wording“ diene der vom Staatsvertrag gebotenen „Einordnung“, es sei also wesentlicher Bestandteil einer sachlichen Nachricht. Der werte Herr Chefredakteur belieben Sie, die berufenen Repräsentanten des Publikums, am Nasenring herumzuführen. Enthielt z. B. fast jeder ARD-aktuell-Bericht über die Krim-Sezession „einordnende“ Floskeln über den angeblichen Völkerrechtsbruch der Russen, so fehlen entsprechende Verständnishilfen stets dann, wenn dies der transatlantischen, „prowestlich“-konformistischen Linie der ARD-aktuell Abbruch täte.

Beispiel Tagesschaumeldung, am 19.06.2017 um 20 Uhr:

„Der Abschuss eines syrischen Kampfjets durch ein US-Flugzeug belastet die Beziehungen zwischen den USA und Russland. Der russische Vizeaußenminister Rjabkow sprach von einem Akt der Aggression und warf den USA vor, Terroristen zu unterstützen. Das russische Militär werde Flugzeuge der US-geführten Koalition als potenzielle Ziele ins Visier nehmen, hieß es in Moskau. Der syrische Jagdbomber war gestern bei Gefechten um die IS-Hochburg Rakka getroffen worden.“

Die Anwesenheit der US-Luftwaffe (und die der Verbündeten der USA) in Syrien ist an sich bereits ein Bruch des Völkerrechts, denn es gibt kein Mandat des UN-Sicherheitsrats dafür. Diese Erklärung gehört zum rechten Verständnis der Bedeutung des geschilderten Flugzeugabschusses zwingend in diese Nachricht. Der Abschuss selbst ist ein Kriegsverbrechen, denn für diesen Gewaltakt gibt es gemäß Kriegsrecht keine gültige Grundlage. Das hätte ebenfalls erklärt werden müssen, ebenso, wie darauf hinzuweisen gewesen wäre, dass die russische Einschätzung „aggressiver Akt“ international rechtskonform ist; stattdessen wird die russische Reaktion jedoch – explizit im o. g. Artikel auf tagesschau.de – als Drohung hingestellt, obwohl sie nichts anderes als die rechtlich einwandfreie Bereitschaft darstellt, die syrische Souveränität zu schützen.

Es hätte darauf hingewiesen werden müssen, dass die US-amerikanische bedenkenlose Schießwut vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gehörte, was auch im aktuellen Fall unter anderem deshalb nicht erfolgt, weil sich die USA der Rechtsprechung des IStGH entziehen. Auch dieses Detail wäre für eine qualifizierte Urteilsbildung der Zuschauer wichtig gewesen.

Es ist die Fortsetzung der bisher bekannten Linie, dass ARD-aktuell stattdessen erneut versucht, geopolitische Kriminalität indirekt als „Kampf gegen den IS“ für erklärlich und vertretbar auszugeben. Hier wird Berichterstattung mit Kriegspropaganda verwechselt, und zwar offenkundig bewusst und gewohnheitsmäßig. Auf diese Weise wird dem in der Politik längst alltäglichen Rechtsnihilismus auch im Verständnis des TV-Publikums Vorschub geleistet. Mit den Programmrichtlinien ist der o. g. Beitrag ebenso unvereinbar wie mit den Grundsätzen für die Zusammenarbeit im ARD-Gemeinschaftsprogramm „Erstes Deutsches Fernsehen“:

§5 Programmauftrag
(1) Der NDR hat den Rundfunkteilnehmern und Rundfunkteilnehmerinnen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale […] Geschehen […] zu geben.

§8 Programmgestaltung
Ziel aller Informationssendungen ist es, sachlich und umfassend zu unterrichten und damit zur selbständigen Urteilsbildung der Burger und Bürgerinnen beizutragen. Berichterstattung und Informationssendungen […] müssen unabhängig und sachlich sein […] Alle Beitrage haben den Grundsätzen journalistischer Sorgfalt und Fairness […] zu entsprechen.

ARD-Grundsätze
(3) Anforderungen insbesondere an Informationssendungen und -angebote
Die ARD hat bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung […] zu berücksichtigen. […] In Berichten und in Beitragen, in denen sowohl berichtet als auch gewertet wird, dürfen keine Tatbestände unterdrückt werden, die zur Urteilsbildung nötig sind. […]

Der hier diskutierte Auszug aus der ARD-aktuell-Berichterstattung – die oft fast wortgleich mit allen anderen Mainstreammedien ist – belegt, was der österreichische Russlandexperte Hannes Hofbauer in seinem Buch „Feindbild Russland“ (2016) treffend im Kapitel „Medienmeute losgelassen“ beschreibt. Er zitiert u. a. die Kommunikationswissenschaftlerin Sabine Schiffer:

Wie man einen Feind bastelt, bekommen wir derzeit lehrbuchmäßig vorgeführt. […] Im alltäglichen Gebrauch der Medien fällt gar nicht mehr auf, wie das scheinbar zufällige Setzen negativ konnotierter Adjektive oder Wortzusammensetzungen die Wahrnehmung von Gut und Böse beeinflussen […] Zum Repertoire jeder Feindbildproduktion gehören dann auch noch das Hinzudichten kleiner und größerer Lügen, das „Messen mit zweierlei Maß“, die „Dämonisierung und Dehumanisierung des ausgemachten Gegners“. […]

Insbesondere für die neuen Mitglieder in Ihren Reihen dürften Hinweise erhellend sein, an welches Netzwerk im internationalen Informationswesen zu denken ist und wie man es sich vorzustellen hat, wenn hier von „transatlantischer Schlagseite der ARD-aktuell“ die Rede ist; hilfreich sind dabei die Arbeiten der Schweizer Studiengruppe Swiss Propaganda. Die unteren Links führen zu deren entsprechender Grafik für Deutschland sowie zu den jüngsten Studienergebnissen:

https://swisspropaganda.wordpress.com/n … utschland/
https://swisspropaganda.wordpress.com

Ebenfalls von besonderem Interesse dürfte für Sie ein Vortrag sein, den der vormalige Justiziar des NDR, Dr. Werner Hahn, jüngst auf einem MDR-Podium hielt.

Wir empfehlen Ihrer besonderen Aufmerksamkeit dessen Anmerkungen über das Ungleichsheitsverhältnis zwischen dem Rundfunkrat und dem Management eines öffentlich-rechtlichen Senders (beginnend bei ca. 28′) und dem Anstaltsumgang mit öffentlicher Kritik.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Bräutigam, Friedhelm Klinkhammer

Quelle:https://deutsch.rt.com/gesellschaft/53036-programmbeschwerde-gegen-ard-tagesschau-kriegspropaganda/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Juni 2017-Michael Lüders: Interessante Hintergründe der CIA zu Syrien, Iran und Russland


Juni 2017: Michael Lüders: Zusammenhänge verstehen zwischen CIA, Syrien, Iran und Russland.
Ganzer Vortrag und Quelle: http://bit.ly/2t2H1M8

uncutnews.ch

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Globaler Friedensindex 2017: Die gewalttätigsten Länder der Welt sind alle Opfer von US-Intervention


Der im Juni veröffentlichte jährliche Globale Friedensindex kommt zu dem Schluss, dass es im Jahr 2016 friedlicher zuging als in den Jahren zuvor. Gleichzeitig aber haben Kriege und Gewalt im Verlauf des letzten Jahrzehnts signifikant zugenommen. Die Schlusslichter im Ranking haben alle eine augenscheinliche Gemeinsamkeit.

Während sich laut Analyse des Globalen Friedensindex 2017 die Situation in zahlreichen Ländern verbessert hat, stagniert und verschlimmert sich die Situation in den 10 Ländern, die die Rangliste der „am wenigsten friedlichsten Länder“ anführen.Neuseeland, Portugal, Österreich und Dänemark führen die Liste der „friedlichsten Länder der Welt“ an, wohingegen Syrien, Afghanistan, Irak, Süd-Sudan und der Jemen in absteigender Reihenfolge die Rangliste der „am wenigsten friedlichen Länder“ anführen. Alle diese Länder haben eine Gemeinsamkeit: Sie waren Ziel von US-geführten Versuchen der Destabilisierung und des Regime-Changes.

1. Platz:

Syrien, welches die letzte Position im Friedensindex innehat, ist seit spätestens dem Jahr 2011 Ziel einer Regime-Change-Strategie unter Federführung der USA. Planungen auf höchster Regierungsebene zum Sturz des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad lassen sich anhand von WikiLeaks-Enthüllungen bis zum Jahr 2006 nachverfolgen.

Ab 2011 haben die USA umfangreich zahlreiche extremistische Dschihadisten-Gruppierungen finanziert und mit Waffenlieferungen versorgt.

2. und 3. Platz:

Die beiden Länder, die direkt auf Syrien folgen, Afghanistan und der Irak, waren beide Opfer von US-Angriffskriegen und nachfolgender Invasion und Besatzung zu Beginn der 2000er Jahre. Angesichts der geplanten US-Truppenaufstockung im Irak und Afghanistan ist eine Entspannung der Konfliktlage nicht absehbar. Laut Informationen der Nachrichtenagentur Bloomberg fasst die Trump-Regierung eine Stationierung von bis zu 50.000 US-Soldaten in Afghanistan ins Auge.

4. Platz:

Unter Federführung der USA und mit begleitenden Maßnahmen insbesondere auch der deutschen Regierung wurde der Südsudan im Jahr 2011 zur Separation vom Sudan angetrieben. Der Südsudan hält 75 Prozent aller Ölreserven des Sudans, die wiederum als größte Reserven des gesamten afrikanischen Kontinents gelten.

Geopolitische Analysten argumentieren, dass die USA die Gründung eines unabhängigen Südsudans anstrebten, um so chinesischen Ansprüchen auf die sudanesischen Erdölfelder einen Riegel vorzuschieben. China hatte zuvor umfangreiche Abkommen mit der damaligen Zentralregierung im heutigen Nordsudan unterzeichnet. Die USA haben zwischen 2013 und 2016 den Südsudan mit 1,6 Milliarden US-Dollar unterstützt. Seit dem Jahr 2013 befindet sich der Südsudan in einem blutigen Bürgerkrieg mit zehntausenden Toten und über 1,5 Millionen Flüchtlingen.

5. Platz:

Im Jemen haben die USA – neben der Durchführung von Drohnenangriffen und Einsatz von Spezialeinheiten – die Hauptpartei des Angriffskrieges, Saudi-Arabien, vorbehaltlos unterstützt und tun dies auch weiterhin.

Ein Großteil der im Jemen zum Einsatz kommenden Waffensysteme der Saudis und der Emirate stammen aus US-Lieferungen. Zudem unterstützen die US-Amerikaner die Saudi-geführte Koalition mit Material ihrer Aufklärungsdienste.

In Folge der zahlreichen Konflikte, in die die USA militärisch involviert sind, sind die Vereinigten Staaten im aktuellen Friedensindex massiv gefallen und belegen mittlerweile Platz 114 aller 163 im Index aufgeführten Nationen. Das schlechteste Ranking, welches die USA je im Globalen Friedensindex belegten. Im Jahr 2015 lagen die USA noch auf Platz 103.

Quelle: http://derwaechter.net/globaler-friedensindex-2017-die-gewalttaetigsten-laender-der-welt-sind-alle-opfer-von-us-intervention

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Gegen aufgezwungene Multi-Kulti-Gesellschaft: Tschechiens Ex-Präsident fordert EU-Austritt


Von epochtimes.de – Titelbild: 01.07.2013: Tschechien – Sie riefen „Sieg Heil!“ und wollten Menschen „aufklatschen“: Hunderte Neonazis haben im tschechischen Städtchen Budweis Jagd auf Roma gemacht. Sie stürmten durch ein Wohnviertel und verwandelten die Plattenbausiedlung in ein Schlachtfeld.

 

Tschechien will sich nicht mit Zwang in einen multikulturelle Gesellschaft umwandeln lassen. Der Ex-Präsident des Landes fordert einen Austritt aus der EU. Unterdessen geht die EU nun mit aller Härte gegen Aufnahmeverweigerer vor.

Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Klaus hat wegen des Streits um EU-Flüchtlingsquoten einen Austritt seines Landes aus der Europäischen Union gefordert.Tschechien dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden, sagte er. Es sei die Zeit gekommen, den Austritt des Landes aus der EU vorzubereiten.

Aufnahmeverweigerer werden bestraft

Unterdessen geht Brüssel nun gegen Aufnahmeverweigerer vor. Betroffen sind Ungarn, Polen und Tschechien. Die Behörde beschloss am Dienstag in Straßburg Vertragsverletzungsverfahren gegen die drei Länder.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos warf ihnen „mangelnde Solidarität“ vor. Die Regierungen in Budapest, Warschau und Prag protestierten gegen die Entscheidung.

Avramopoulos kritisierte, dass Ungarn, Polen und Tschechien den Aufrufen zur Flüchtlings-Aufnahme aus Brüssel nicht gefolgt seien. „Bei Europa geht es nicht nur darum, Gelder zu erhalten oder die Sicherheit zu garantieren“, fügte der Grieche an. Es gehe auch um „Solidarität und politische Verantwortung“.

Auch der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, äußerte sich „enttäuscht“ über die Haltung der Osteuropäer. „Einige wenige Länder in Europa – darunter Griechenland, Italien, Deutschland, Schweden und Österreich – haben den Großteil der Verantwortung übernommen“, sagte er.

Die EU-Innenminister hatten im September 2015 gegen den Widerstand mehrerer osteuropäischer Länder die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern beschlossen, die mehrheitlich aus Syrien, Eritrea oder dem Irak stammen. Sie sollten bis September 2017 nach einem Quotensystem von Italien und Griechenland aus in andere Mitgliedstaaten gebracht werden. Zuvor hatten sich eine Reihe von Mitgliedstaaten freiwillig verpflichtet, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Umsiedelung muss stattfinden

Nach jüngsten Zahlen der EU-Kommission wurden bisher von den insgesamt 160.000 Flüchtlingen nur 20.869 auf andere EU-Staaten verteilt. Polen und Ungarn haben keinen einzigen Flüchtling aufgenommen. Tschechien hat zwar zwölf Asylbewerber aus Griechenland einreisen lassen, hat seit einem Jahr aber keine weiteren Flüchtlinge aus dem Umverteilungsprogramm übernommen.

Die EU könne die Mitgliedstaaten an ihren Außengrenzen nicht alleine lassen, sagte EU-Innenkommissar Avramopoulos. Die Umverteilung könne nur dann funktionieren, „wenn alle Mitgliedstaaten ihren fairen Anteil übernehmen“. Ein Vertragsverletzungsverfahren kann vor dem Europäischen Gerichtshof landen und zu empfindlichen Geldbußen führen.

Das ist „Erpressung“

Die ungarische Regierung kündigte Widerstand gegen das EU-Verfahren an. Budapest betrachte es „als Erpressung“, sagte Außenminister Peter Szijjarto vor dem Parlament. Seine Regierung werde es „niemandem erlauben, illegal nach Ungarn einzureisen“. Ungarn hat wie die Slowakei vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Verpflichtung zur Flüchtlingsaufnahme geklagt.

Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski nannte das Vorgehen der EU-Kommission „illegal“. Er argumentierte, die meisten der umzuverteilenden Flüchtlinge hätten keinen Anspruch auf internationalen Schutz. Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka rügte, die EU-Aufnahmequoten funktionierten nicht.

Neben Polen und Ungarn hat auch Österreich unter dem Umverteilungs-Schema bisher keinen Asylbewerber aufgenommen. Die Regierung in Wien hatte bis März dieses Jahres wegen eigener hoher Flüchtlingszahlen zunächst eine Ausnahmeregelung erwirkt. Wien hat nun aber zugesagt, Flüchtlinge aus anderen EU-Ländern aufzunehmen. (afp)

Quelle: http://derwaechter.net/gegen-aufgezwungene-multi-kulti-gesellschaft-tschechiens-ex-praesident-fordert-eu-austritt

Gruß an die, die sich nichts diktieren lassen

TA KI

Schweden: Abdul meint, es war keine Vergewaltigung weil sie „zu fickrig“ war


Für www.JihadWatch.org, 9. Juni 2017

Abdul aus Syrien vergewaltigte ein Mädchen in einem Auto und während er alles mit dem Handy filmte. Das Mädchen schrie dabei „Stop, ich will das nicht!“ Zu den Aufnahmen behauptete Abdul, dass sie „nicht mehr wusste, was sie da sagte.“ Nun kommt er mit einem Jugendarrest davon, weil er behauptet, 16 zu sein – und muss auch keine Abschiebung befürchten.

Das Mädchen nahm mit dem arabischen Flüchtlingskind über die Sozialen Medien Kontakt auf und sie beschlossen, sich zu treffen. Im April diesen Jahres war das Mädchen auf einer Party im Raum Kalmar und trank zu viel, weshalb sie sich mehrmals übergeben musste.

Am Ende des Abends hatte sie sich kaum noch unter Kontrolle. Da kam Abdul und ein Freund, die sie zu einem Auto brachten.

Das Mädchen lag bewusstlos auf dem Rücksitz, als das Auto plötzlich anhielt. Als sie aufwachte bemerkte sie, dass ihre Unterwäsche weg war.

Am 19. April wurde Abdul der Vergewaltigung bezichtigt und am 22. April wurde er verhaftet.

Als die Polizei Abduls Wohnung durchsuchte wurden Filme und Fotos auf seinem Computer gefunden, auf denen die Vergewaltigung des Mädchens zu sehen ist. Als das fragliche Mädchen mitbekam, was auf Abduls Computer gefunden wurde bekam sie Panik, weil sie Angst hatte, dass sich die Aufnahmen verbreiten könnten.

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Gruß an die Erkennenden
TA KI

Entwicklungsminister Gerd Müller: „8 bis 10 Millionen afrikanische Migranten sind noch auf dem Weg!“


Die Zahl der Migranten, die nach Europa kommen, steigt weiter an.

Hinzu kommt: Die Türkei droht immer stärker damit, das Grenzabkommen mit der EU aufzukündigen, weil sie anscheinend ihren Teil des Deals nicht erfüllt, damit der Zustrom von Flüchtlingen nach Europa nicht mehr eingedämmt wird.

So warnte der türkische Minister für EU-Angelegenheiten, Ömer Çelik, im April, dass die Türkei das Migrantenabkommen aufkündigen und Europa mit Migranten fluten werde, sollte den türkischen Bürgern Ende Mai immer noch kein visafreies Reisen möglich sein.

Kritiker der Visaliberalisierung befürchten, dass am Ende Millionen türkischer Bürger in die EU einwandern könnten. Das österreichische Nachrichtenmagazin Wochenblick berichtete kürzlich, elf Millionen Türken lebten in Armut – „viele von diesen Menschen träumen von einer Ausreise nach Mitteleuropa“.

Im März legte der türkische Innenminister Süleyman Soylu nach: „Wir haben ein Rücknahmeabkommen. Ich sage dir, Europa, hast du den Mut? Wenn du willst, werden wir dir die 15.000 Flüchtlinge pro Monat schicken, die wir derzeit nicht schicken, und dich in den Wahnsinn treiben. Du musst immer daran denken, dass du in dieser Region kein Spiel ohne die Türkei spielen kannst.“

Schon im Februar 2016 drohte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, Millionen Migranten nach Europa zu schicken. „Wir können die Türen nach Griechenland und Bulgarien jederzeit öffnen, und wir können die Flüchtlinge in Busse stecken“, sagte er EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Uns steht nicht das Wort ‚Idiot‘ auf der Stirn geschrieben. Wir werden geduldig sein, aber wir werden tun, was wir tun müssen. Glaubt nicht, die Flugzeuge und Busse wären umsonst da.“

Tatsächlich warten in der Türkei rund drei Millionen Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak darauf, nach Europa zu kommen.

Dennoch forderte vor wenigen Tagen der für Migration zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, Österreich, Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden auf, die Grenzkontrollen, die seit September 2015 an den inneren Schengengrenzen bestehen, innerhalb der nächsten 6 Monate schrittweise aufzuheben. Eine fatale Forderung!

Sie erinnern sich: Diese Grenzkontrollen wurden eingeführt, nachdem Hunderttausende von Migranten in die Mitgliedsstaaten der EU strömten. Dabei benötigen zahlreiche Länder diese Kontrollen, um der Gefahr des islamischen Terrorismus zu begegnen.

Das Gatestone Institute, ein internationaler, parteiunabhängiger und gemeinnütziger Expertenrat und Think Tank, schreibt dazu folgerichtig:

Kritiker sagen, eine Aufhebung der Grenzkontrollen zum jetzigen Zeitpunkt würde eine weitere, sogar noch größere Migrationskrise heraufbeschwören, indem womöglich Millionen von Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten dazu ermuntert würden, sich auf die Reise nach Europa zu machen. Sie würde zudem Dschihadisten gestatten, unbemerkt Grenzen zu überqueren, um Anschläge zu verüben, wo und wann immer sie wollen. 

Denn die Zahl der Flüchtlinge in die EU steigt wieder an. 

Von den 30.465 Migranten, die Europa im ersten Quartal von 2017 erreichten, kamen 24.292 (80 Prozent) in Italien an, 4.407 in Griechenland, 1.510 in Spanien und 256 in Bulgarien. Das besagen Zahlen des Internationalen Büros für Migration (IOM).

Im Vergleich zum selben Zeitraum im Jahr 2015 – dem Jahr, in dem die Migration nach Europa ein beispielloses Ausmaß annahm – war die Zahl der Neuankömmlinge in den ersten drei Monaten von 2017 noch höher… So kamen etwa während nur einer Woche im April 9.661 Migranten an den Küsten Italiens an.

Tatsächlich handelt es sich bei den meisten ankommenden Flüchtlinge um Wirtschaftsmigranten auf der Suche nach einem besseren Leben.

Die ankommenden Migranten, die in den ersten 3 Monaten 2017 Europa erreichten, kamen aus: Guinea, Nigeria, Bangladesch, Elfenbeinküste, Gambia, Senegal, Marokko, Mali, Somalia und Eritrea.

Mitnichten sind dies alles Kriegsländer, wie jeder leicht erkennen kann.

Italien macht sich auf das Schlimmste gefasst. Bis zu einer Million Menschen, vor allem aus Bangladesch, Ägypten, Mali, Niger, Nigeria, Sudan und Syrien sind derzeit in Libyen und warten darauf, dass Mittelmeer zu überqueren, so das IOM.

Egal was Ihnen die Politiker erzählen, die Flüchtlingskrise ist mitnichten beendet. Ganz im Gegenteil wird sie sich noch verschärfen.

Der Direktor des Büros der Vereinten Nationen in Genf, Michael Møller, hat gewarnt, Europa müsse sich auf die Ankunft von Millionen weiteren Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten gefasst machen. In einem Interview mit The Times sagte der Däne Møller:

„Was wir gesehen haben, ist eine der größten menschlichen Wanderungen in der Geschichte. Und das wird sich nur noch weiter beschleunigen. Junge Leute haben Mobiltelefone und können sehen, was in anderen Teilen der Welt passiert, und das wirkt wie ein Magnet.“

Und Deutschlands CSU-Entwicklungshilfeminister Gerd Müller erklärt dazu:

„Die größten Migrationsbewegungen liegen noch vor uns: Afrikas Bevölkerung wird sich in den nächsten Jahrzehnten verdoppeln. Ein Land wie Ägypten wird auf 100 Millionen Menschen anwachsen, Nigeria auf 400 Millionen. In unserem digitalen Zeitalter mit Internet und Mobiltelefonen weiß jeder von unserem Wohlstand und unserem Lebensstil.“ 

Müller fügte hinzu, dass nur zehn Prozent derer, die derzeit unterwegs sind, Europa erreicht hätten: „Acht bis zehn Millionen sind noch auf dem Weg.“

Quelle

Quelle: http://www.guidograndt.de/2017/06/12/entwicklungsminister-gerd-mueller-8-bis-10-millionen-afrikanische-migranten-sind-noch-auf-dem-weg/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Putin: Kein Beweis für Einsatz chemischer Waffen durch Assad


Der Westen beschuldigt die syrische Regierung, Gasangriffe auf die eigene Bevölkerung zu fliegen. Echte Beweise gibt es dazu aber nicht – sagt der russische Präsident Wladimir Putin.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Vorwurf eines Chemiewaffeneinsatzes durch syrische Regierungstruppen als haltlos zurückgewiesen.

Er sei überzeugt, dass Präsident Baschar al-Assad das nicht getan habe, sagte er der Zeitung „Le Figaro“. Anfang April waren in Syrien bei einem mutmaßlichen Giftgas-Angriff angeblich mehr als 80 Menschen gestorben.

Westliche Regierungen machten dafür die syrische Luftwaffe verantwortlich. Syrien wies die Schuld von sich. Die Informationen zu dem mutmaßlichen Anschlag stammen aus einem Gebiet, das von Terroristen kontrolliert wird, und sind von unabhängiger Seite nicht nachzuprüfen.

Russland unterstützt Assad im Syrienkonflikt militärisch. Auf Bitten der syrischen Regierung griff Russland Ende 2015 in den Krieg ein. Der Westen bekämpft die Terrormiliz Islamischer Staat, strebt aber auch den Sturz Assads an. Seit über fünf Jahren bombardiert der Westen Syrien. Der Krieg wird ohne UN-Mandat geführt. (dpa/so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/putin-kein-beweis-fuer-einsatz-chemischer-waffen-durch-assad-2-a2131082.html

Gruß an die Denkenden

TA KI

Lawrow nach US-Angriff auf Syrien: Washington arbeitet schon wieder mit Terroristen zusammen


Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat am Freitag auf Zypern den US-Angriff auf die Syrisch Arabische Armee nahe Al-Tanf kommentiert. „Aus welchen Gründen auch immer das US-Kommando einen solchen Angriff durchgeführt hat, er war illegitim, rechtswidrig und ein weiterer Verstoß gegen die Souveränität der Arabischen Republik Syrien“, so Lawrow. Er hielt fest, dass ein weiterer Angriff der US-Koalition auf Syrien ersten Informationen zufolge das Leben Dutzender Zivilisten gefordert hat.

US-Verteidigungsminister James Mattis erklärte ebenfalls am Freitag in Washington: „Der Angriff erfolgte zur Selbstverteidigung unserer Kräfte.“ Al Tanf ist ein Grenzübergang zwischen dem Irak und Syrien. Die Gruppe der Syrisch Arabischen Armee, die sich vorwiegend aus Nationalen Verteidigungskräften (NDF) sowie irakischen und iranischen Milizen zusammensetzt, sollte ihn zurückerobern. Derzeit wird er von verschiedenen US-gestützten Rebellengruppen gehalten, wie der FSA. Aber auch britische und US-Spezialeinheiten sollen sich an dem Grenzübergang befinden.

Foto soll US-Soldaten in Al-Tanf zeigen, die oppositionelle Kämpfer trainieren.

Lawrow sagte zu der Zusammenarbeit mit den Oppositionskräften: „Erneut sehen wir den Wunsch, die al-Nusra Front hinter den militärischen Aktivitäten der Koalition stehen zu lassen und Oppositionskräfte sowie einige Extremisten, darunter auch der al-Nusra Front, gegen die legitime syrische Regierung einzusetzen.“

Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.

Quelle: https://deutsch.rt.com/kurzclips/50996-lawrow-nach-us-angriff-syrien/

Gruß an die Sehenden

TA KI

 

Russisch unterstützte syrische Truppen rücken auf US-Stützpunkt in Syrien vor


Während sich die Welt dem Glauben hingibt, dass Donald Trump den früheren FBI-Direktor James Comey gefeuert hat, weil der US-Präsident viele russische Leichen in seinem Keller vor der Öffentlichkeit zu verbergen habe, steuern die Vereinigten Staaten im gefährlichsten aller Szenarien auf eine direkte militärische Auseinandersetzung mit ihrem Widersacher des Kalten Krieges zu.

Laut Telegraph befinden sich die syrischen Regierungstruppen auf einem direkten Kollisionskurs mit westlichen Spezialkräften, nachdem sie am Wochenende auf ein US-Trainingslager im östlichen Syrien vorgerückt sind.

Regierungsnahe Truppen befinden sich nun in einem Umkreis von 15 Meilen [ca. 24 Kilometer] von al-Tanf, einem befestigten Stützpunkt amerikanischer und britischer Spezialkräfte, der dafür eingesetzt wurde, um syrische Rebellengruppen zu trainieren, die in der Nähe der irakischen Grenze ISIS kämpfen sollen.

Wie Telegraph feststellt, wird der „Angriff“ von iranischen Truppen geleitet, die syrische Truppen und libanesische Hisbollah-Kämpfer befehligen. (Demnach „greift“ Syrien offenbar sein eigenes Territorium an, wohingegen US- und britische Truppen einen legitimen Grund haben, sich dort aufzuhalten.)

Noch beklagenswerter erscheint die Tatsache, dass diese Anhänger Assads auch von russischen Luftstreitkräften unterstützt werden.

Laut der regionalen Online-Zeitung al-Masdar besteht das Ziel der syrischen Offensive in der Einnahme des Grenzübergangs bei al-Tanf, der Bagdad mit Damaskus verbindet. Angesichts US-unterstützter Truppen, die eine sichere Stellung entlang des strategisch bedeutsamen Gebiets einnehmen, hat es Damaskus zu seiner obersten Priorität gemacht, die Schnellstraße wieder zugänglich zu machen und das Gebiet wieder zurückzuerobern.

Dadurch wird Syrien nicht nur eine wichtige Verbindung zu Irak, sondern auch eine wichtige Landroute nach Iran herstellen, einem strategischen Verbündeten der syrischen Regierung.

Die Offensive geht auch Hand in Hand mit der Ankündigung der syrischen Regierung, Deir Ezzor von ISIS zurückzuerobern, wobei es sich um ein weiteres strategisch bedeutsames Gebiet handelt, weil sich dort das größte syrische Erdöllager befindet.

Laut Telegraph haben die USA erklärt, dasss sie keine weiteren Angriffe auf ihre Basis in al-Tanf tolerieren werden, aber es ist immer noch unklar, wie westliche Truppen auf die bevorstehende Bedrohung reagieren werden. Russland hat das Gebiet bereits im Juni 2016 bombardiert, jedoch lagen keine Berichte über verletzte amerikanische oder britische Soldaten vor.

Am Wochenende berichtete al-Masdar, dass 150 britische und US-amerikanische Soldaten das syrische Schlachtfeld betreten haben, indem sie diesen wichtigen Übergang passiert haben. Es ist unklar, wie weit dieses Feiglingsspiel gegen Syrien und Russland gehen wird, das die Vereinigten Staaten betreiben wollen, indem ein direktes Eingreifen dieser Truppen in das Geschehen die USA in einen direkten Konflikt mit den russischen Luftstreitkräften ziehen wird.

Angesichts dessen, dass Russland, Iran und die Verbündeten Syriens vor Ort Anfang April eine Erklärung abgegeben haben, dass jegliche weitere Angriffe auf die syrische Regierung zu gewaltsamen Gegenreaktionen führen werden, bergen diese Entwicklungen in sich Möglichkeit, dass die Situation zu einem offenen Schlagabtausch eskaliert.

Indem durch den Plan Russlands, sogenannte „Sicherheitszonen“ in ganz Syrien zu installieren, offenbar die Kämpfe zwischen der Regierung und vielen Rebellengruppen an größeren Schauplätzen Syriens wie Idlib, Homs und Aleppo nachgelassen haben, wurde für die syrischen Truppen ein Freiraum geschaffen, durch den sie ihre Vorstöße über den östlichen Teil des Landes fortsetzen können und den sich dort ansammelnden Bedrohungen zu entgegenzustellen.

Als Reaktion hierauf sind den USA fast sämtliche Handlungsoptionen ausgegangen, und so haben sie auf eine Invasion Syriens zurückgegriffen. Indem sie überhaupt nichts aus ihrer Lektion durch die illegale Invasion des Irak gelernt haben, haben die USA und ihr britisches Gegenüber wieder einmal internationale gesetzliche Standards ignoriert, um im Alleingang einen Regierungswechsel zu verfolgen, durch den der Weg für einen weltweiten Konflikt geebnet wird.

Doch Syrien ist nicht Irak. Syrische Truppen, die von Iran angeführt werden und denen mit russischer Unterstützung aus der Luft der Rücken gestärkt wird, haben offensichtlich kein Problem damit, ihr Land gegen eine US-Invasion zu verteidigen, wie anhand ihres Vorrückens in Richtung des amerikanischen Trainingslagers ersichtlich ist.

Was die Angelegenheit noch komplizierter macht, ist die Tatsache, dass es innerhalb der Türkei Forderungen nach einer vollständigen Vertreibung des US-Militärs und seiner Kriegsflugzeuge gibt, die auf der wesentlichen Incirlik Air Base stationiert sind, als Reaktion auf Donald Trumps rücksichtslose Entscheidung, die syrischen Kurden mit schwerer Bewaffnung auszustatten.

Den USA gehen nicht nur innerhalb kurzer Zeit wirkliche Optionen aus, um die syrische Regierung zu stürzen, sondern sie könnten im Zuge dessen auch strategische Verbündete verlieren. unter diesen Begleitumständen liegen die Vorteile Amerikas nicht in dem Versuch, die Regierungen Syriens und Russlands auszumanövrieren, sondern in ihren enormen militärischen Fähigkeiten. Wenn die Machthaber ihre Niederlage in Syrien nicht eingestehen können, könnten sie sich leider dazu gezwungen sehen, auf einen uneingeschränkten Krieg mit der syrischen Regierung zurückzugreifen – selbst wenn dies auch eine direkte Konfrontation mit Russland bedeutet.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von http://anonhq.com/russian-backed-syrian-troops-advance-u-s-base-syria/

Quelle: http://derwaechter.net/russisch-unterstuetzte-syrische-truppen-ruecken-auf-us-stuetzpunkt-in-syrien-vor

Gruß an die Erkennenden

TA KI

 

Wie die syrische Zivilbevölkerung unter den EU-Sanktionen leidet


Vor sechs Jahren verhängte die EU die ersten Strafmaßnahmen gegen Syriens Mächtige. Heute betreffen die Sanktionen jeden Teil des syrischen Lebens

Nur sechs Jahre ist das Interview alt und dennoch wirkt es wie aus einer anderen Zeit. Nicht nur weil der Interviewpartner damals noch Bundesaußenminister Guido Westerwelle hieß. Von „Gewalttaten gegen friedliche Demonstrationen“, sprach Westerwelle damals. Davon, dass die „syrische Führung vor einer Wegscheide“ stünde. Und zum ersten Mal drohte ein Mitglied der Bundesregierung damals mit etwas, was heute selbstverständlicher Teil der EU-Politik gegenüber Syrien ist: Sanktionen.

Sechs Jahre nachdem Guido Westerwelle am 29. April 2011 im Tagesspiegel-Interview erstmals Vermögenseinfrierungen und Reisebeschränkungen gegenüber den Mächtigen in Damaskus ins Gespräch brachte, ist die Hoffnung auf ein schnelles Ende der Gewalt im Land längst vergangen. Mindestens 310.000 Menschen haben seit Beginn des Krieges ihr Leben verloren, schätzen die Vereinten Nationen.

Mehr als die Hälfte der 20 Millionen Bewohner des Landes musste ihr Zuhause verlassen. Die durchschnittliche Lebenserwartung sank seit den ersten Unruhen im März 2011 von 75,9 Jahren auf 55,7 Jahre. Syrien ist zum Synonym für unvorstellbare Verbrechen und Not geworden. Und nach wie vor debattieren Politiker, Journalisten und die Öffentlichkeit über die Antwort auf die Frage, wer Schuld trägt an der Zerstörung eines ganzes Landes: Die Bomben des Regimes? Der Terror der Islamisten? Die Machtpolitik regionaler Staaten? Die Tatenlosigkeit des Westens?

Vielleicht ist ein Teil des syrischen Niedergangs aber auch mit Entscheidungen wie denen von Guido Westerwelle zu erklären. Vielleicht spielt sich in Syrien heute die größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit ab, nicht weil die EU wegschaute, sondern weil sie eingriff. Jahre nachdem die EU-Strafmaßnahmen gegen Syriens Machthaber in einem Tagesspiegel-Interview ihren Anfang nahmen, treffen mehr und mehr Experten ein vernichtendes Urteil über die Folgen der Sanktionen für die Zivilbevölkerung des Landes.

Welche Konsequenzen die Sanktionen auf die Nahrungsmittelversorgung in Syrien haben, hat das Welternährungsprogramm (WFP) untersucht. Schon 2015 zogen die Ökonomen in einem Bericht eine katastrophale Bilanz zur syrischen Nahrungsmittelsicherheit: Jeder dritte Syrer gehe regelmäßig hungrig zu Bett. Mehr als sechs Millionen Menschen seien auf internationale Nahrungsmittelhilfen angewiesen.

Die Studienmacher ergründeten auch die Ursachen für die Versorgungskrise: Kämpfe hätten einen Großteil der Weizenproduktion und Versorgungsrouten zum Erliegen gebracht. Überall im Land ächze die Agrarindustrie unter Flucht und Vertreibung von hunderttausenden Arbeitern.

Einen der „Hauptgründe“ für die Nahrungsmittelknappheit sieht das WFP allerdings außerhalb des Landes: in den den „einseitigen Wirtschaftssanktionen“. So hätten die Embargos von EU und USA zu einer „Reduzierung der Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmittel und anderen landwirtschaftlichen Produktionsmittel“ geführt. Dem gegenüber stünden „höhere Energie und Importkosten“.

Auch die Wasserversorgung leide unter dem Sanktionsregime, berichten die Experten: weil syrische Behörden aufgrund des Wirtschaftsembargos nicht an Ersatzteile für Pumpen oder Wasseraufbereitungsanlagen kämen.

Ähnlich gravierend liest sich das Urteil der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In einer 2016 veröffentlichten Studie zum Zustand der medizinischen Versorgung heißt es: Von insgesamt 113 untersuchten Krankenhäusern seien lediglich noch 49 in vollem Betrieb. Mitverantwortlich seinen auch hier die europäischen und amerikanischen Sanktionen.

Medizinische Verbrauchsmaterialien seien nicht mehr verfügbar, weil sich ausländische Produzenten aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen weigerten, ihre Produkte nach Syrien zu liefern. Die pharmazeutische Industrie des Landes, die vor dem Krieg nahezu alle Medikamente des syrischen Bedarfs selbst herstellen konnte, habe ihre Produktion zum großen Teil einstellen müssen, weil Hersteller aufgrund der Sanktionen nicht mehr an Rohmaterialien kämen.

„Die Wirkung der Sanktionen auf die medizinische Versorgung ist offensichtlich“, schreiben die Autoren der Studie. Noch deutlicher wird ein UN-Mitarbeiter, den anonym das Enthüllungsportal The Intercept zitiert. In einer internen E-Mail schreibt dieser: Die amerikanischen und europäischen Sanktionen seien der „hauptsächliche Grund“ für den Niedergang des syrischen Gesundheitssystems.

Wie konnte es dazu kommen? Wie konnten Strafmaßnahmen, die eigentlich dazu beitragen sollten, ein paar Dutzend Regime-Vertreter in die Knie zu zwingen, die Grundversorgung für Millionen von Menschen ruinieren? Nur wenige Wochen alt waren die Unruhen im Land, als Guido Westerwelle gemeinsam mit seinen Kollegen im EU-Ministerrat am 9. Mai 2011 verkündete, Konten- und Einreisesperren gegen die ersten 13 Personen zu verhängen, „die verantwortlich für die gewalttätige Unterdrückung der Zivilbevölkerung in Syrien“ seien. Eine weitere Sofortmaßnahme: ein Waffenembargo.

In den folgenden Monaten werden die Sanktionen immer weiter ausgedehnt. Nicht immer ist der Zusammenhang zur Gewalt in Syrien sofort ersichtlich: Das Goethe-Institut wird geschlossen, die Bundesregierung zieht ihre Mitarbeiter aus gemeinsamen Projekten im Wassersektor, der Stadtentwicklung, im Finanzwesen und von den Universitäten ab. Der Botschafter wird nach Deutschland zurückgerufen.

Das Auswärtige Amt veröffentlicht eine Reisewarnung, die drastischer ist als gegenüber Kriegsländern wie Afghanistan oder dem Irak und beschleunigt damit den Zusammenbruch der Tourismusindustrie. Die bis dahin weitreichendste Entscheidung: Noch im Jahr 2011 verhängt die EU – bis dahin Syriens größter Handelspartner – ein Importverbot für syrisches Öl.

Außerdem entzieht sie syrischen Fluggesellschaften die Landelizenzen, kappt alle Beziehung zum syrischen Bankensystem und schneidet das Land damit vom internationalen Finanzmarkt ab.

Nur einmal lockert die EU ihr Embargo – zugunsten islamistischer Milizen

Zwar versprechen EU-Vertreter in jeder Sanktionsrunde erneut, die Wirkung auf die syrische Zivilbevölkerung zu prüfen und diese gegebenenfalls zurückzunehmen. Doch in dem einzigen Fall, in dem die EU tatsächlich ihr Embargo lockert, profitiert nicht die Zivilbevölkerung. Im Gegenteil: Die EU facht mit ihrer Entscheidung den Krieg noch zusätzlich an.

Im April 2013 beschließen die Brüsseler Diplomaten erst Ausnahmen für ihr Öl-Embargo, ein Monat später lockern sie auch das Waffen-Export-Verbot. Unter oppositionellen Milizen, die von nun an erbeutetes Öl an die EU verkaufen können, beginnt von da an ein regelrechter Run auf syrische Ölquellen. Schon wenige Wochen, nachdem die EU ihr Embargo exklusiv für oppositionelle Gruppen gelockerte hatte, hat der Al-Qaida-Ableger Al-Nusra-Front fast alle Ölquellen im Nordosten des Landes unter seine Kontrolle gebracht.

In einer Studie zur Effektivität von EU-Sanktionen urteilt der Brüsseler Think Tank European Policy Centre noch im selben Jahr, dass sich im Schatten des Öl- und Gashandels eine neue Kriegsökonomie breit gemacht habe: „Und die EU-Sanktionen helfen diesen Kriegsprofiteuren.“

Man kann die Unterstützung von Islamisten und den Zusammenbruch der Grundversorgung vielleicht noch als unmoralischen Kollateralschaden auf dem Weg zum Sturz des Damaszener Regimes verstehen. Doch in einer Hinsicht führt die EU ihr proklamiertes Ziel, mit den Sanktionen der syrischen Bevölkerung helfen zu wollen, völlig ad absurdum: Denn vom EU-Embargo betroffen sind selbst jene, die nichts anderes im Sinn haben als die syrische Bevölkerung mit dem Überlebensnotwendigsten zu versorgen: Hilfsorganisationen.

Britische Finanz- und Handelsexperten haben im Auftrag der Vereinten Nationen die Folgen der Sanktionen auf die humanitäre Arbeit in Syrien untersucht. In einem im Mai 2016 veröffentlichten 40-seitigen Bericht bezeichnen sie die Strafmaßnahmen als „eines der kompliziertesten und weitreichendsten Sanktionsregime, die jemals eingeführt wurden“. Betroffen sei jeder Bereich der humanitären Arbeit – von Nahrungsmittelhilfe und Wasseraufbereitungen über sanitäre Versorgung bis zu medizinischer Hilfe.

Nothelfer von internationalen Organisationen und Mitarbeiter von NGOs, die teils von der EU selbst gefördert werden, erklären in dem Bericht, wie die EU ihnen die humanitäre Arbeit erschwert oder sogar unmöglich macht: Schon die Anschaffung harmloser Geräte wie Laptops münde oft in zeitraubende Genehmigungsverfahren, deren finanzieller Aufwand die Kosten für das gewünschte Gerät oft mehrfach übersteigen.

NGOs werde aufgrund der EU-Sanktionen verwehrt, Bankkonten zu eröffnen. Fahrzeuge dürften aufgrund des Öl-Embargos im Land nicht betankt werden, lokale Mitarbeiter können sich aufgrund der Sanktionen gegen die syrische Mobilfunk-Industrie keine Sim-Karten kaufen. Unternehmen wie Microsoft verweigerten aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen den Verkauf von Office-Software an in Syrien tätige NGOs, PayPal verwehre die Weiterleitung von Spenden. Hilfsorganisationen könnten ihre lokalen Mitarbeiter aufgrund der Sanktionen gegenüber syrischen Banken nur über Umwege bezahlen.

Die Studienmacher fordern deshalb die USA und EU zu „sofortiger Überprüfung“ ihrer Sanktionen auf mit dem Ziel sicherzustellen, dass diese „nicht die Lieferung humanitärer Hilfe verhindert“.

Friedrich-Ebert-Stiftung: EU-Sanktionen sind Hindernis zum Frieden

Das dies tatsächlich passieren wird, ist allerdings auch im beginnenden Jahr sieben des Syrienkrieges nicht zu erwarten. Zuletzt verkündeten die EU-Minister im Dezember letzten Jahres eine weitere Ausweitung der Sanktionen. Sechs Jahre nachdem Guido Westerwelle erstmals Strafmaßnahmen gegen die syrische Führung ins Spiel brachte, drängen europäische Politiker heute erneut auf eine weitere Ausweitung der Sanktionen.

Möglicherweise wird demnächst dann erstmals Westerwelles Nachnachfolger Sigmar Gabriel am Tisch der EU-Minister Platz nehmen, und erneut Sanktionen zum vermeintlichen Wohle der syrischen Zivilbevölkerung verkünden. Vielleicht hat der SPD-Außenminister aber zuvor auch Gelegenheit, einen Blick in die Publikationen seiner eigenen Partei-Stiftung zu werfen. Denn ausgerechnet eine Untersuchung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) kommt hinsichtlich der EU-Sanktionen zum drastischsten Urteil.

Der Londoner Wirtschaftswissenschaftler Rim Turkmani und der syrische Demokratie-Aktivist Mustafa Haid haben im Auftrag des Londoner Büros der FES im vergangenen Jahr die „Rolle der EU im syrischen Konflikt“ untersucht. Ihr Urteil ist in jeder Hinsicht vernichtend: Resultat der EU-Sanktionen sei der „systematische Zusammenbruch der Grundlage von syrischer Wirtschaft, Infrastruktur und Institutionen“.

Zu den direkten und indirekten Folgen des Embargos zählen sie außerdem einen Anstieg der Arbeitslosigkeit, den Zusammenbruch des Bildungssystems, und das Erstarken bewaffneter Gruppen. Die Annahme „dass das Regime sein Verhalten ändern werde (…) sei nicht nur widerlegt worden“, heißt es in der FES-Studie. Im Gegenteil: Die Sanktionen der EU hätten „das gegenteilige Ergebnis hervorgebracht“ und stünden heute selbst einem Frieden in Syrien im Weg.

Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Wie-die-syrische-Zivilbevoelkerung-unter-den-EU-Sanktionen-leidet-3695626.html

Gruß an die Denkenden

TA KI