Am Limit


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Nach den Anschlägen von Ansbach, Würzburg und München mehren sich die Stimmen von Politikern, die den Einsatz der Bundeswehr im Inland bei Terrorlagen fordern. Im Februar nächsten Jahres sollen Bundeswehr und Polizei erstmals für einen gemeinsamen Anti-Terror-Einsatz in Deutschland üben. Darauf haben sich die Bundesregierung und die maßgeblichen Landesinnenminister verständigt.

So sinnvoll die Zusammenarbeit zwischen Militär und Polizei auf den ersten Blick scheinen mag, so sehr manifestiert dieser Vorstoß das Versagen der politisch Verantwortlichen auf dem Feld der Inneren Sicherheit. Denn diese zur gewährleisten, ist originär Aufgabe der Polizei und nicht des Militärs. Doch die Polizei ist personell und technisch immer weniger in der Lage, dieser Herausforderung gerecht zu werden.

Für Haushaltssanierung 16.000 Stellen abgebaut

Schon seit Jahrzehnten ist Deutschlands Polizei das bevorzugte Objekt von Kürzungen, um die maroden öffentlichen Haushalte zu sanieren. Neben Nullrunden bei den Gehältern hat die Polizei vor allem unter massiven Personaleinsparungen zu leiden.

Seit Mitte der neunziger Jahre sind bundesweit 16.000 Stellen abgebaut worden. Das entspricht der Mannstärke der Berliner Polizei. Die Folgen: Weniger Präsenz von Ordnungshütern in der Fläche, eine geringere Kontrolldichte und eingeschränkte Öffnungszeiten von Polizeirevieren auch in den Städten.

Kriminalität wird verwaltet anstatt bekämpft

Wegen der Stellenkürzungen in den vergangenen Jahren vergreist der Personalkörper. Das Durchschnittsalter der Beamten liegt mittlerweile bei 45 Jahren. Zugenommen hat auch die Arbeitsverdichtung. Deutschlands Polizisten haben 20 Millionen Überstunden angehäuft. Tendenz steigend.

Kein Wunder, daß sich in vielen Kommissariaten die unbearbeiteten Strafanzeigen stapeln. Die in der Öffentlichkeit immer wieder geforderte zügige Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bleibt so nicht mehr als ein frommer Wunsch. Tatsächlich wird die Kriminalität hierzulande oftmals nur noch verwaltet anstatt bekämpft!

Haftstrafen für ein Prozent der verurteilten Einbrecher

Der Frust bei vielen Polizeibeamten wird durch die lasche Rechtsprechung noch verstärkt. Gelingt es, Straftäter nach zum Teil langwierigen Ermittlungen festzunehmen, kommen diese nicht selten mit milden Strafen davon, wenn sie denn überhaupt verurteilt werden. Beispiel Wohnungseinbrüche, die 2015 mit 167.000 Fällen längst zu einem Massenproblem geworden sind: Deutschlandweit werden nur 15,2 Prozent der Taten aufgeklärt.

Noch erheblich geringer ist die Verurteilungsquote, die bei gerade einmal 2,6 Prozent aller Fälle liegt. Eine Haftstrafe muß nur ein Prozent der Einbrecher absitzen. Das geringe Entdeckungs- und Bestrafungsrisiko ermutigt kriminelle Banden insbesondere aus Ost- und Südosteuropa geradezu, im reichen Deutschland auf Beutezug zu gehen.

Mit veralteter Ausrüstung auf Verbrecherjagd

Die Polizei sieht sich aber nicht nur mit massiven Personalproblemen konfrontiert, sondern hat auch mit ihrer veralteten Ausrüstung zu kämpfen. Die Besatzungen von Streifenwagen verfügen beispielsweise nicht über die erforderlichen Schutzwesten, um sich vor Angriffen mit militärischen Waffen zu schützen – Waffen also, die bevorzugt von Terroristen und Attentätern eingesetzt werden. Vielerorts veraltet sind auch Dienstwaffen, Fahrzeuge und EDV-Ausstattung der Polizei.

Dem steht eine Kriminalitätslage gegenüber, die sich bereits seit Jahren dynamisch entwickelt und Deutschlands Polizei an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gebracht hat: Bundesweit sprießen immer neue Rockerbanden wie Pilze aus dem Boden und liefern sich blutige Fehden im Kampf um Einflußzonen im kriminellen Milieu. Ethnische Clans gehen abgeschottet in Parallelgesellschaften großer Städte wie Berlin, Hamburg, Bremen und Essen ihren illegalen Geschäften nach.

Öffentliche Ordnung nur mit Mühe aufrechterhalten

Gleichzeitig steigt die Alltagskriminalität, auch infolge der offenen Grenzen und des unkontrollierten Zuzugs von Flüchtlingen. Häufig ist es nur dem hohen persönlichen Einsatz der Beamten vor Ort zu verdanken, daß die öffentliche Ordnung aufrechterhalten werden kann.

Die deutsche Polizei ist also schon jetzt kaum noch in der Lage, ihren Aufgaben gerecht zu werden. Wie soll sie da auch noch der Gefahr von terroristischen Anschlägen begegnen? Vor diesem Hintergrund liegt es nahe, bei Terrorlagen die Bundeswehr als Unterstützung heranzuziehen.

Bundeswehr darf nicht als Lückenbüsser dienen

Nach geltender Verfassungslage können die deutschen Streitkräfte in drei Fällen eingesetzt werden: im Spannungs- und Verteidigungsfall, bei einem inneren Notstand (bürgerkriegsähnliche Zustände) und im Katastrophennotstand. Ein präventiver Einsatz der Armee beispielsweise beim Objektschutz oder für Personenkontrollen an Straßensperren wäre dagegen unzulässig und würde die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit stark verwässern.

Der Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Bekämpfung des Terrorismus kann sinnvoll und notwendig sein, wenn es gilt, die zivilen Sicherheitskräfte mit Fähigkeiten zu unterstützen, die nicht zum Standardrepertoire der Polizei gehören, etwa die Dekontamination nach Angriffen mit ABC-Waffen oder die Luftraumüberwachung durch Kampfflugzeuge.

Die Bundeswehr darf von der Politik aber nicht als Lückenbüßer mißbraucht werden, um die Folgen ihrer Sparorgien bei der Polizei und die damit verbundene Erosion des staatlichen Gewaltmonopols zu kaschieren. Davon profitieren am Ende nur die Kriminellen!

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Jan Timke ist seit 2008 für die Bürger in Wut (BIW) Abgeordneter in Bremen. Zuvor arbeitete er als Polizeibeamter im BKA und bei der Bundespolizei.

Quelle: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/am-limit/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

 

Terror in München: Laut Augenzeugin rief der Attentäter „Allahu Akbar“ – Warum schweigen Politik, Polizei und Medien darüber?


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WICHTIGE ZEUGENAUSSAGE VERSCHWIEGEN + WAS WEISS DIE BUNDESREGIERUNG NOCH? + SOLL DIE TERRORATTACKE VON MÜNCHEN ALS WAHNTAT EINES „PSYCHISCH KRANKEN“ DARGESTELLT WERDEN?

Deutschland, Europa, die Welt ist geschockt.

München gestern im Ausnahmezustand. Terroralarm: Helikopter mit Scharfschützen kreisen über der Stadt, Busse, Straßen- und U-Bahnen werden gestoppt, der Hauptbahnhof geräumt. 2300 Polizisten sind im Einsatz.

Die Behörden sprechen zunächst von einer „akuten Terrorlage“.

Der Hintergrund: Ein 18-jähriger Deutsch-Iraner, der „schon länger in München lebt“, wie es später heißen wird,  polizeilich nicht bekannt, eröffnet in einer Fastfood-Filiale und gleich darauf im Olympia Einkaufszentrum das Feuer. Er tötet 9 Menschen, darunter auch Jugendliche und Kinder und verletzt 21 weitere. Teilweise schwer.

Zunächst gehen die Behörden von drei Tätern aus. Später werden die Fahndungen auf einen Amokschützen begrenzt.

Auf einem leeren Parkdeck lädt der Deutsch-Iraner seine Waffe nach und schreit herum: „Seid ihr jetzt zufrieden? Ich bin Deutscher! Ich bin hier geboren worden!“

Hier:

https://guidograndt.wordpress.com/wp-admin/post.php?post=6851&action=edit:

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Mein aktueller Sicherheitsratgeber:

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Eine Zivilstreife verfolgt den Amokschützen, verliert jedoch den Kontakt. Nachdem er auch in einem U-Bahnhof um sich schießt rennt er in den nahen Olympiapark. Dort schießt er sich selbst in den Kopf. Als er kurz darauf gefunden wird, liegt neben ihm ein Rucksack, der jedoch keine Sprengsätze enthält.

Soweit in aller Kürze die Ereignisse des Terrors in München. Doch dieser ist längst noch nicht aufgeklärt.

Anders als die deutschen Ermittlungsbehörden bezeichnet der französische Präsident Francois Hollande das Attentat eindeutig als Terrortat. „Der terroristische Anschlag der München getroffen und viele Menschen getötet hat, ist ein abscheulicher Akt mit dem Ziel, nach anderen Ländern auch in Deutschland Angst zu schüren“, sagt Hollande. Deutschland könne auf die Unterstützung Frankreichs zählen.

Quelle: http://www.mdr.de/nachrichten/vermischtes/muenchen-einkaufszentrum-schiesserei-100.html

Doch die Bundesregierung bestätigt dies nicht.

Kanzleramtsminister und „Flüchtlingsminister“ Peter Altmaier erklärt stattdessen in der ARD, dass es noch keine Klarheit über die Motive der Tat gebe. Sagt aber auch:  „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Terroristen ihr Ziel erreichen, nämlich unsere Gesellschaft zu verunsichern.“

Natürlich. Wird der Terror in München auch nur ansatzweise in die Richtung eines islamistischen Anschlags gebracht, wackelt der Stuhl seiner Chefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, ganz gewaltig. Denn erst vor kurzem lief ein afghanischer Flüchtling mit Beil und Messer in der Nähe von Würzburg Amok und verletzte Menschen schwer. Später bekannte sich sogar der Islamische Staat zu der Bluttat.

Schon da kam die Frage auf, warum so viele Flüchtlinge nach Deutschland ohne gültige Papiere einreisen konnten.

Die Angst vor islamistischen Terrorattacken hierzulande steigt ins Unermessliche.

Beim Münchner Anschlag wurde sogar spekuliert, dass es ein rechtsextrem motivierter Anschlag gewesen sei. Zeugen haben gesehen, dass der Täter „Springerstiefel“ anhatte. Er soll gerufen haben, dass er „Ausländer“ töten will.

Was bislang deutsche Politiker, die Polizei und auch die Medien hierzulande jedoch verschweigen – es gibt weitere Zeugenaussagen. Sehr belastende.

Demnach hat der Terrorist auf arabisch gesagt: „Allahu Akbar“ oder „Gott ist groß“.

Nein, das ist keine Verschwörungstheorie, sondern wird so von dem US-amerikanischen Fernsehsender CNN berichtet!

Eine Zeugin mit dem Namen Lauretta gibt dies zu Protokoll. Sie war mit ihrem Sohn im Restaurant, als der Todesschütze losballerte.

Hier der Originaltext:

Lauretta said she heard the gunman say, „Allahu Akbar,“ or „God is great“ in Arabic.

„I know this because I’m Muslim. I hear this and I only cry.“

Quelle: http://edition.cnn.com/2016/07/22/europe/germany-munich-shooting/

Laurette erklärt bei CNN eindeutig, dass sie weiß, was der Todesschütze gerufen hat, weil sie selbst Muslime ist.

Warum lesen wir darüber nichts in den deutschen Medien? Warum verschweigt die Politik diesen wichtigen Sachverhalt?

Soll so aus einem islamistischem Terroranschlag die Wahntat eines „psychisch Kranken“ werden?

Logo

http://www.watergate.tv/

Bedenken Sie: In nur etwas mehr als einem Jahr stehen die Bundestagswahlen an. Aufgrund der desaströsen Flüchtlingspolitik stehen die Chancen gut, dass die CDU/CSU sie verlieren wird.

Und noch etwas: Warum kommt wegen eines „normalen“ Amoklaufs, als der die Tat wohl dargestellt werden wird, der Bundessicherheitsrat in Berlin zusammen? .

Dem Bundessicherheitsrat unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehören Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Vizekanzler Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Justizminister Heiko Maas (alle SPD), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) an. Auch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) gehört dem Gremium an.

Ist die Wahrheit vielmehr die, dass sich der deutsch-iranische Terrorist von München eventuell genauso „blitzradikalisiert“ hat, wie der afghanische Amok-Flüchtling von Würzburg?

Fragen über Fragen, auf die Antworten gefunden werden müssen.

Schnell.

Bevor die nächste islamistische Terrorattacke die Republik erschüttert!


Weitere Quellen:

http://edition.cnn.com/2016/07/22/europe/germany-munich-shooting/

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/23/muenchen-unter-schock-polizei-spricht-von-akuter-terrorlage/

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/23/anschlag-in-muenchen-merkel-beruft-bundessicherheitsrat-ein/

http://www.bild.de/news/inland/schiesserei/muenchen-im-ausnahmezustand-46956496.bild.html

Foto: Pixabay

Quelle: https://guidograndt.wordpress.com/2016/07/23/terror-in-muenchen-laut-augenzeugin-rief-der-attentaeter-allahu-akbar-warum-schweigen-politik-polizei-und-medien-darueber/

Gruß an die Klardenker

TA KI