Assad nach Sieg in Aleppo: Für den Westen ist die Niederlage der Terroristen das Besiegen ihrer Marionetten


Für die Westmächte, vor allem die USA, Frankreich und Großbritannien, sei die Niederlage der Terroristen in Syrien, „das Besiegen ihrer Marionetten“, so der syrische Staatschef Baschar al-Assad. Die Niederlage der Terroristen bedeutet „auch die Niederlage der Länder die sie Steuern.“

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Die Schlacht um die wichtige syrische Stadt Aleppo ist geschlagen.

In den vergangenen Tagen war es den syrischen Regierungstruppen mit Unterstützung Russlands sowie schiitischer Milizen unter anderem aus dem Iran gelungen, den seit 2012 von den Rebellen gehaltenen Ostteil Aleppos fast vollständig zurückzuerobern. Nun haben die syrische und russische Armee nach Angaben aus Moskau am Donnerstagmorgen mit den Vorbereitungen für den Rückzug der Rebellen begonnen.

Seit über fünf Jahren tobt der Krieg in Syrien. Seitdem versorgen die USA und ihre Verbündeten die sogenannten „moderaten“ Rebellen – darunter auch die Al-Nusra-Front – und andere Anti-Regierungskräfte mit Waffen und militärischer Ausbildung.

Diese Gruppen versuchen die legitime syrische Regierung unter Baschar al-Assad zu stürzten.

Die US-geführte Militärkoalition bombardiert Syrien seit fünf Jahren ohne UN-Mandat, was das Eingreifen völkerrechtsniedrig macht. Der Westen begründet die illegale militärische Intervention in Syrien mit dem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Im Kampf gegen den IS konnte der Westen in Syrien seit 2011 aber keine nennenswerten Erfolge erzielen. Stattdessen wurde die syrische Regierung soweit geschwächt, dass der syrische Staatschef Baschar al-Assad im Herbst 2015 Russland im Kampf gegen die Anti-Regierungskräfte und Terroristen um militärische Unterstützung bat.

Seitdem konnten große Erfolge bei der Vernichtung des IS verzeichnet werden. Die Terrormiliz verlor massiv an Territorium. Erst in der syrischen Hauptstadt Damaskus, danach in der Stadt Homs und jetzt verlieren die Rebellen die wichtige Stadt Aleppo.

Seit dem vorrücken der syrischen Armee hagelt es Kritik aus dem Westen. (Siehe: „Russland hat Blut an den Händen“: Massive Kritik an Russland und Syrien – Schweigen über illegale Intervention des Westens)

Im Exklusiv-Interview mit RT äußerte sich Syriens Staatschef Assad nun zu der Lage in seinem Land.

Auf die Frage der RT-Journalistin, wieso sich der Westen so negativ über das Vorrücken der syrischen Armee äußert, sagt Assad:

„Nachdem sie in Damaskus gescheitert waren – in den ersten drei Jahren lautete der ganze Narrativ „Damaskus von dem Staat zu befreien” – als sie scheiterten, zogen sie nach Homs, als sie in Homs scheiterten, zogen sie nach Aleppo. Sie fokussierten sich auf Aleppo, in den letzten drei Jahren. Für sie war das die wichtigste Karte, die sie auf dem syrischen Schlachtfeld spielen konnten. Natürlich haben sie noch Terroristen in verschiedenen Gegenden in Syrien. Aber es ist nicht wie, wenn man über Aleppo spricht – die zweitgrößte Stadt, welche einen politischen, militärischen, ökonomischen und sogar moralischen Einfluss hat, wenn ihre Terroristen dort besiegt werden. Also ist für sie die Niederlage der Terroristen, das Besiegen ihrer Marionetten. Um es deutlich zu sagen, sie sind ihre Proxis. Und für sie ist deren Niederlage auch die Niederlage der Länder die sie Steuern. Ob regionale Länder, oder westliche Staaten wie die Vereinigten Staaten. Vor allem die Vereinigten Staaten, danach Frankreich und Großbritannien.”

Hier das ganze Interview auf Deutsch

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/assad-nach-sieg-in-aleppo-fuer-den-westen-ist-die-niederlage-der-terroristen-das-besiegen-ihrer-marionetten-a2000623.html

Gruß nach Syrien

TA KI

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Grenzen der inneren Sicherheit


Die Serie von Gewalttaten erschüttert die deutsche Politik und Öffentlichkeit. In den Debatten dominieren eher Nebenschauplätze.

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Würzburg, München, Reutlingen, Ansbach – es scheint, als hole Deutschland in kurzer Zeit nach, was andere Länder in Europa bereits durchgemacht haben. Der Umstand, dass die Tat von Ansbach offenbar einen islamistischen Hintergrund hat und damit der erste Selbstmordanschlag in Deutschland gewesen ist, wirkt wie der Beweis dafür – auch wenn der Anschlagort knapp einer viel grösseren Katastrophe entging.

Ratlosigkeit der Politik

Flüchtlinge, die sich zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bekennen, sind in zwei Fällen die Täter. Die deutsche Regierung hat sich am Montag eher schwergetan mit einer Reaktion. Ihre Vertreter warnten aber davor, die Gewaltakte in einer Linie zu sehen.

Was für die politische Bewertung der Ereignisse von grosser Bedeutung ist, kümmert die Öffentlichkeit zunächst weniger. In den Diskussionen der vergangenen Tage vermengten sich allgemeine Fragen der inneren Sicherheit mit der Asyl- und Flüchtlingspolitik der Regierung und deren Durchsetzung. Viel mehr als Worte der Betroffenheit hatte die in der Uckermark weilende Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht auszurichten: Sie sei immer im Dienst und stehe im Kontakt mit allen zuständigen Ministern, besonders Innenminister Thomas de Maizière und dem Kanzleramtsminister Peter Altmaier.

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Die Politiker und Publizisten, die nun im Internet ihre Flüchtlingspolitik pauschal für den Verlust an Sicherheit und Kontrolle des Staates verantwortlich machen – unter ihnen auch die Co-Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Sahra Wagenknecht –, sehen sich in ihrer Skepsis bestätigt. Die Alternative für Deutschland spricht gar von einer Politik, die sich als die grösste Bedrohungslage für Deutschland und Europa seit dem Ende des Kalten Krieges erweise. Von jenen, die mit wenig Sinn für Nüchternheit und Realismus die «Willkommenskultur» bejubelt haben, ist dagegen wenig zu vernehmen. Angesichts der Ferienzeit war es nur Innenminister de Maizière, der sich in Berlin ausführlich selbst zu Wort meldete. Er rief zu Besonnenheit und Wachsamkeit auf und beschwor die Stärke des Rechtsstaats. Mit einer erhöhten Präsenz von Polizisten an Bahnhöfen und Flughäfen und im Hinterland der Grenzgebiete will er auch das subjektive Sicherheitsgefühl unterstützen. Ähnliches kündigte für Bayern dessen Innenminister Joachim Herrmann an.

Anschläge wie jene von Würzburg und Ansbach sind einerseits gewiss nur schwer zu verhindern. Anderseits werden sich auch die bundesweiten Sicherheitsbehörden fragen müssen, warum Personen, die, wie der Selbstmordattentäter von Ansbach, psychisch labil waren und Zutaten für Sprengstoff zu Hause horteten, nie weiter auffielen. Der Konsum gewaltverherrlichender islamistischer Videos dürfte dagegen ein geringes Indiz für deren Gefährlichkeit sein. Sehr viele gerade der jungen Flüchtlinge aus Syrien schauen sich die Filme ganz selbstverständlich an.

Wettlauf um Rückführungen

De Maizière wies aber auch darauf hin, dass Sicherheitsüberprüfungen von Flüchtlingen, wie sie jetzt aus Bayern gefordert wurden, nur bedingt Ergebnisse zeitigen. Wenn die Möglichkeit zum Abgleichen der erhobenen Daten fehlt, helfen auch Fingerabdrücke nicht viel. Ob jemand mit terroristischer oder anderswie gefährdender Absicht als Flüchtling ins Land gekommen ist, lässt sich damit nicht belegen. Die im Winter erfolgte Wiedereinführung individueller Asylverfahren auch für Syrer erachtet der Innenminister dagegen als sinnvoll. Die fehlenden Einreisepapiere vieler Flüchtlinge machen vor allem den Leitern der deutschen Sicherheitsbehörden grosse Sorgen.

Die politischen Debatten, die aus der Beklommenheit über die Anschläge und den Münchner Amoklauf folgten, sind wenig ergiebig. Weil der Täter von Ansbach eigentlich hätte ausgeschafft werden müssen, dreht sich eine davon um Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber. Das ist seit Beginn der Flüchtlingskrise ein bei Politikern beliebtes Thema, mit dem sie ihrer Milde gegenüber Neuankömmlingen die Strenge des Rechtsstaats entgegensetzen. Um die Rückführungen ist deshalb seit Monaten eine Art Wettlauf der dafür zuständigen Bundesländer im Gange – begleitet von einer Polemik unter Flüchtlingshelfern.

Auf Bundesebene haben Innen- und Aussenministerium Vereinbarungen mit Herkunftsländern von Flüchtlingen abgeschlossen, etwa mit den Maghreb-Staaten. Im Innenministerium ist eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Bundesländer bei freiwilligen und zwangsweisen Rückreisen unterstützen soll. Mehrmals haben sich Verantwortliche, auch de Maizière, frustriert über Hindernisse, etwa ärztliche Atteste, geäussert. Plötzliche Fortschritte bei all diesen vielfältigen Hürden im In- und Ausland sind nicht zu erwarten.

Nicht ergiebiger ist die im Zusammenhang mit der über Stunden unklaren Lage am Freitagabend in München aufgekommene Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die solche Einsätze zu einer Normalität werden lassen will, am Freitag gemeinsam mit dem Generalinspekteur Volker Wieker eine Feldjäger-Einheit in Bereitschaft hatte versetzen lassen, löste bei den deutschen Medien etliche Irritationen aus. Kritiker meinten, die Polizei habe den Bedarf gar nicht angemeldet, und vermuteten eine demonstrative Aktion, um von der Leyens Politik voranzutreiben. Innenminister de Maizière verteidigte seine Ministerkollegin: In unübersichtlichen Lagen müssten sich Sicherheitsbehörden auf den denkbar schlechtesten Fall einstellen. Überflüssig sind aber auch die Stimmen jener, die diese Einsätze auf neue rechtliche Grundlagen stellen wollen.

Sicherheitsfragen überhört

Die innere Sicherheit geniesst seit geraumer Zeit, nicht erst seit den Attacken der vergangenen sieben Tage, grössere Aufmerksamkeit im ganzen politischen Spektrum. Die Bewältigung der Flüchtlingskrise und die allmählich auch Deutschland erreichende Welle des islamistischen Terrorismus haben auch Sozialdemokraten, Grüne und Linke dafür eingenommen. Anti-Terror-Gesetze wurden verschärft, Ressourcen verstärkt. Mit ihren skeptischen Einschätzungen der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel fanden die Chefs der Sicherheitsbehörden aber kaum Gehör bei der Politik – allzu offenherzige Interviews und Äusserungen hinter vorgehaltener Hand waren die Folge des Frusts. Nun sind sie selbst angesichts der als Serie empfundenen Gewalttaten unter erhöhter Beobachtung.

Quelle: http://www.nzz.ch/international/europa/nach-den-gewaltakten-in-deutschland-grenzen-der-inneren-sicherheit-ld.107548

Gruß an die, die wissen, daß „SO“ der Polizeistaat errichtet wird!

TA KI

BND-Chef warnt vor afghanischem Schleppernetzwerk


Sie seien hochprofessionell und bis nach Europa organisiert: Der Bundesnachrichtendienst ist auf eine Schleuserorganisation aus Afghanistan gestoßen. BND-Präsident Schindler sorgt sich allerdings nicht nur um die Krisenherde im Nahen Osten.

fuer-gewoehnlich-gutDer Bundesnachrichtendienst (BND) hat angesichts des wachsenden Flüchtlingsstroms aus Afghanistan vor einem international tätigen Schleppernetzwerk gewarnt. Bei seinen Analysen der Vorgänge auf den Fluchtrouten habe der deutsche Auslandsgeheimdienst in Afghanistan „eine hochprofessionelle Schleuserstruktur ausgemacht, deren Netzwerk über die Türkei bis nach Griechenland, Italien und Frankreich reicht“, sagte BND-Präsident Gerhard Schindler bei einem nichtöffentlichen Geheimdienst-Kongress in Berlin. Der Dienst analysiere in diesem Zusammenhang auch die Infrastruktur entlang der Fluchtrouten und den Geldfluss.

Afghanistan stehe „vor einer Abwärtsspirale“, warnte Schindler und ergänzte: „Die politische Lage stagniert, die Wirtschaftslage kippt und die Taliban rücken vor.“ Für alle aktuellen Krisenherde wie auch Syrien, Irak, Libyen, Jemen und Somalia gelte: „Clans, Milizen und Terrorgruppen sind die Profiteure der Stunde.“ Die Bundesregierung will angesichts der instabilen Lage in Afghanistan und der stark wachsenden Zahl von Flüchtlingen aus dem Land ebenso wie die Vereinigten Staaten und andere Partnerländer das militärische Engagement der Bundeswehr dort verlängern.

IS sitzt fest im Sattel

Schindler zog auch eine ernüchternde Bilanz der internationalen Einsätze im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das vor gut einem Jahr ausgerufene Kalifat des IS auf syrisch-irakischem Territorium habe sich mittlerweile zu einer Struktur in der Fläche mit staatlichem Anspruch entwickelt. „Emire des Islamischen Staats haben Verwaltungsstrukturen übernommen, sie regieren die Provinzen – brutal und unmenschlich“, sagte der BND-Präsident. Ermöglicht werde dies durch ein straff organisiertes militärisches System, bei dem lokale militärische Einheiten die Provinzen sicherten. Übergreifende Strukturen verteidigten die Grenzen des Kalifats.

Hinzu kämen die Dschihadisten aus aller Welt. Allein aus Deutschland seien 700 Männer und Frauen in das IS-Gebiet gereist, aus Westeuropa seien es weit über 3500.

Der Bundesnachrichtendienst warnte zugleich vor nationalistischen Entwicklungen in den aufstrebenden Schwellenländern im asiatischen Raum. „In China, Russland, Indien sind Nationalpopulisten auf dem Vormarsch“, sagte Schindler. Sie setzten im Inneren auf klare Machtsicherung und träten nach außen immer selbstbewusster auf. „Es wird verbal, in Teilen aber auch militärisch aufgerüstet. Diese neuen, starken Akteure folgen anti-westlichen Maximen.“ Dies sei nicht nur eine strategische Herausforderung, „sondern schon heute eine spürbare Belastung bei der internationalen Krisenbewältigung“.

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/fluechtlinge-bnd-chef-warnt-vor-afghanischem-schleppernetzwerk-13890618.html

Gruß an die Völker der Nationen, die sich Ihrer Wurzeln bewußt werden

TA KI

IS- Terroristen zahlen 100.000 € für Polizeiwaffe


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Terroralarm inmitten der Flüchtlingskrise an unserer Grenze! Eine brisante Warnung sorgt derzeit im Innen- und Verteidigungsministerium für Aufregung. Demnach zahlt die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) 100.000 Euro für die Entwaffnung von Polizisten und Soldaten etwa in Spielfeld! „Wir sind aufmerksam“, bestätigt ein Polizeisprecher.

Die Info kommt von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Laut dem Schreiben würde die Mörderbande IS für die Entwaffnung eines Polizisten oder Soldaten 100.000 Euro Belohnung anbieten! Also quasi Terror- Kopfgeld für eine Dienstpistole.

Für unsere Beamten an der Grenze in Spielfeld gibt es deshalb eine interne Warnung: „In diesem Zusammenhang ermahnen wir alle Leiter der Einheiten (…), für ihre eigene Sicherheit zu sorgen und gegenüber Migranten äußerste Vorsicht walten zu lassen!“

„Wir sind aufmerksam“

„Wir lassen die Warnung sicher nicht links liegen und sind aufmerksam. Derzeit gibt es aber keinen Grund zur besonderen Vorsicht“, beruhigt Oberst Joachim Huber, Leiter der Öffentlichkeitsarbeit der Landespolizeidirektion Steiermark.

Auch am Montag warteten wieder Tausende Flüchtlinge in der Sammelstelle Spielfeld auf ihren Weitertransport in Notunterkünfte. Indes will Deutschland neben Transitzonen für Flüchtlinge gemeinsam mit Österreich ein Zentrum der Polizeiarbeit in unmittelbarer Grenznähe und gemischte Streifen entlang der Grünen Grenze.

Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/IS-Terroristen_zahlen_100.000_Euro_fuer_Polizeiwaffe-Interne_Warnung-Story-480036

Gruß an die Unbestechlichen

TA KI

«Wir stabilisieren die legalen Machthaber»


Putin rechtfertigt Syrien-Intervention

«Wir stabilisieren die legalen Machthaber»

In einem Interview verdeutlichte Putin: Sein primäres Ziel ist nicht der Kampf gegen den IS, sondern der Erhalt des Asad-Regimes. Die Opposition will von Friedensgesprächen vorerst nichts mehr wissen.

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Putins Strategie in Syrien scheint längst kein Geheimnis mehr zu sein. Es geht darum, zunächst die «gemässigteren» Rebellen zu eliminieren, so dass der Westen nur noch die Wahl zwischen dem Regime von Bashar al-Asad und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat und sich letztlich für das geringere Übel entscheiden muss.

Asad-Regime im Belagerungszustand

In einem Interview mit dem staatlichen Fernsehsender Rossija 1 verdeutlichte Putin diese Vorgehensweise: «Unsere Aufgabe ist es, die legalen Machthaber zu stabilisieren, um die Bedingungen für einen politischen Kompromiss zu schaffen.» Ein solcher Kompromiss ist für Putin offenbar aber nur möglich, wenn Asad an der Macht bleibt. Und das wiederum geht nur mit russischer Hilfe. Das Asad-Regime befinde sich praktisch in der eigenen Hauptstadt im Belagerungszustand, erklärte Putin. «Wenn die syrische Armee in der Lage ist, zu zeigen, dass sie den Terrorismus bekämpfen kann, dann ist die Möglichkeit für politische Kompromisse deutlich höher.»

Opposition boykottiert Dialog

Vorerst aber scheint Putins Intervention eine politische Lösung in Syrien eher zu verzögern. Das syrische Oppositionsbündnis «Nationale Koalition» hat am Sonntag angekündigt , an den geplanten Friedensgesprächen in Genf nicht teilzunehmen, bevor die «russische Aggression» beendet sei.

Während die syrische Armee mit Hilfe Russlands und Irans eine Bodenoffensive gegen die Rebellen im Westen des Landes gestartet hat, profitiert der IS indirekt davon. Er erzielte vergangene Woche nordöstlich von Aleppo die grössten Gebietsgewinne seit August und eroberte sechs Dörfer.

Quelle: http://www.nzz.ch/international/wir-stabilisieren-die-legalen-machthaber-1.18628527

Gruß nach Syrien

TA KI

 

 

Pentagon wirft irakischen Soldaten fehlenden Kampfeswillen vor


Angesichts der jüngsten Erfolge des Islamischen Staates zieht Amerikas Verteidigungsminister Carter über die irakischen Streitkräfte her: „Wir können sie ausbilden, wir können ihnen Ausrüstung geben, aber wir können ihnen keinen Willen zum Kampf geben.“

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Der amerikanische Verteidigungsminister Ash Carter reagiert mit heftiger öffentlicher Kritik auf die jüngsten Niederlagen der irakischen Armee gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Beim Kampf um die Stadt Ramadi seien die Iraker der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zahlenmäßig weit überlegen gewesen, dennoch hätten sie sich zurückgezogen, sagte er in einem Interview des TV-Senders CNN. „Die irakischen Truppen haben einfach keinen Willen zum Kampf gezeigt“, sagte er. Dies sei ein Problem. „Wir können sie ausbilden, wir können ihnen Ausrüstung geben, aber wir können ihnen keinen Willen zum Kampf geben.“ Dennoch wollten die Vereinigten Staaten weiter versuchen, die irakischen Truppen auszubilden und auszurüsten, um ihnen die Möglichkeit zu geben, den IS zu bekämpfen.

Der irakische Regierungschef Haidar al-Abadi entgegnete darauf, dass Carter wohl „mit falschen Informationen gefüttert“ worden sei. Er kündigte die Rückeroberung von Ramadi „innerhalb von Tagen“ an, berichtete der Sender BBC.

Kommentatoren in Washington bezeichnen die Äußerungen Carters als die bisher härteste öffentliche Kritik an den irakischen Truppen. Zwar kritisieren amerikanische Regierungsvertreter immer wieder den Zustand der irakischen Armee, doch meist hinter vorgehaltener Hand.

Zuletzt eroberte die Terrormiliz einen strategisch wichtigen syrisch-irakischen Grenzübergang. Sie kontrolliert nun weite Teile der Route zwischen Bagdad und Damaskus. Die irakischen Sicherheitskräfte zogen sich von dem Posten al-Walid komplett zurück, wie das irakische Militär am Sonntag in Bagdad erklärte.

Enorme strategische Bedeutung

„Sie haben die irakische Flagge runtergenommen und ihre eigene gehisst“, sagte der Sprecher unter Bezug auf die schwarze Fahne des IS mit dem weißen Schriftzug, der das islamische Glaubensbekenntnis ausdrückt. Den Übergang al-Tanf auf der syrischen Seite der Grenze hatte die Sunnitenmiliz bereits vor drei Tagen erobert, nachdem sie zuvor die antike Wüstenstadt Palmyra und andere Gebiete der Provinz Homs unter ihre Kontrolle gebracht hatte.

Die vollständige Kontrolle über die irakisch-syrische Grenze an dieser Stelle ist von enormer strategischer Bedeutung. In Friedenszeiten war al-Walid/al-Tanf der Grenzübergang für Reisende auf der direkten Strecke zwischen Bagdad und Damaskus. Nun kann der IS über diese Strecke beliebig Soldaten und Waffen zwischen der westirakischen Provinz Anbar und der syrischen Provinz Homs verschieben.

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/pentagon-kritisiert-kampfeswillen-der-irakischen-soldaten-13610532.html

Gruß an die, die diese Inszenierungen erkennen

TA KI