Deutsche Eurofighter mit voller Kriegsbewaffnung im Baltikum


„Das ist nur ein Mittel, um sich auf Augenhöhe begegnen zu können“, sagte Luftwaffeninspekteur Karl Müllner der Deutschen Presse-Agentur. „Und es ist ein Mittel der Motivation für die Soldaten, die das zu tun haben.“

Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise überwachen deutsche «Eurofighter»-Kampfjets den Luftraum über dem Baltikum mit voller Kriegsbewaffnung.

Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise überwachen deutsche «Eurofighter»-Kampfjets den Luftraum über dem Baltikum mit voller Kriegsbewaffnung.

Foto: Bernd Wüstneck/Archiv/dpa

Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise überwachen deutsche „Eurofighter“-Kampfjets den Luftraum über dem Baltikum mit voller Kriegsbewaffnung.

„Das ist kein Mittel zum Eskalieren. Das ist nur ein Mittel, um sich auf Augenhöhe begegnen zu können“, sagte Luftwaffeninspekteur Karl Müllner der Deutschen Presse-Agentur. „Und es ist ein Mittel der Motivation für die Soldaten, die das zu tun haben.“

Die baltischen Staaten fühlen sich seit der Annexion der ukrainischen Krim durch Russland massiv vom mächtigen Nachbarland bedroht. Die Nato hatte deswegen ihre Luftraumüberwachung dort im vergangenen Jahr von 4 auf 16 Kampfjets deutlich verstärkt, sie jetzt aber wieder auf 8 Flugzeuge zurückgeführt. Nach einer der dpa vorliegenden Nato-Statistik sind die Kampfjets im Baltikum zwischen Januar 2014 und Juni dieses Jahres 365 Mal gestartet, um russische Flugzeuge zu identifizieren und zu begleiten.

Die deutsche Luftwaffe war nach Beginn der Ukraine-Krise von September bis Dezember 2014 und ist jetzt wieder seit Ende August an der Nato-Mission beteiligt. Im vergangenen Jahr hatten die „Eurofighter“ nicht die volle Kriegsausrüstung dabei. „Das lag eher am politischen Umfeld, wo man gesagt hat, der Schwerpunkt liegt auf Deeskalation“, erklärte Müllner. „Die so genannte „War Time Load“ (wörtlich: Ladung für Kriegszeiten), die hätte man auch falsch verstehen können.“

Heute werde das „unkritischer“ gesehen. „Deswegen haben wir auch unsere „War Time Load“ diesmal dabei, wir zeigen sie auch, weil die anderen sie auch zeigen.“

Zur Kriegsausrüstung eines „Eurofighters“ zählen eine scharfe Kanone, Infrarot-Kurzstreckenraketen, radargesteuerte Mittelstreckenraketen und ein elektronisches Abwehrsystem mit radargesteuerten oder Infrarot-Täuschkörpern, die bei einer Bedrohung ausgestoßen werden.

Für Inlandseinsätze in Deutschland sind die Mittelstreckenraketen laut Müllner nicht zugelassen – außer im Spannungs- und Kriegsfall. „Aber für den Fall (im Baltikum) können wir sie nutzen. Und deswegen haben die das erste Mal Gelegenheit gehabt, mit scharfen Waffen da umzugehen“, sagte der Luftwaffen-Inspekteur. „Das fördert natürlich auch den Zusammenhalt. Und ich denke das ist für uns als Innenwirkung eine gute Sache.“

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/deutsche-eurofighter-mit-voller-kriegsbewaffnung-im-baltikum-a1270417.html

Gruß an die, die Vorbereitungen getroffen haben

TA KI

Die Syrien-Politik Moskaus


7cab34c58ba69f27c5df99c5701f1993_LRussland handelt  pragmatisch und aufgrund seiner Interessen und revidiert hin und wieder seine internationale Politik.

In den letzten zwei Jahrzehnten war es in Form einer Politik der Konvergenz mit dem Westen um eine neue Beziehung zu Europa und den USA bemüht. Die Europäische Union galt als größter Handelspartner Russlands aber in den letzten zwei Jahren hat sich das wieder geändert.

Vor der Ukraine-Krise sind wir Zeuge einer Entfaltung der Beziehungen Moskaus zum Westen insbesondere der EU gewesen. Aber durch diese Krise und die diesbezüglichen Spannungen zwischen beiden Seiten schlugen die positiven Beziehungen der   Zusammenarbeit und Partnerschaft in das Gegenteil um.

Nun  fokussiert Moskau nicht nur im finanziellen, wirtschaftlichen und Industrie, sowie im Militär-und Energiebereich auf Ostasien, insbesondere China und Indien, sondern  will auch im Nahen Osten, Lateinamerika und anschließend auch mit anderen Ländern nahe Beziehungen anknüpfen.

Während westliche Kreise behaupten, Moskau sei nicht  am Nahen Osten interessiert und habe sogar einige seiner Verbündeten im Stich gelassen, sind in letzter Zeit wichtige Aktivitäten dieses Landes hinsichtlich der Herstellung von engen Beziehungen zu den drei Nahoststaaten Syrien, Iran und Irak zu beobachten.

 

Für Russland sind im Nahen Osten auf verschiedene Weise neue Gelegenheiten entstanden, u.a. dadurch, dass  Obama den Einfluss der USA bei den regionalen Krisen reduziert hat und die konservativen arabischen Regimes nicht mit den USA hinsichtlich des Abschlusses der Verhandlungen Irans mit der G5+1  zufrieden sind.

Es spielen also verschiedene Faktoren dabei mit, dass Russland seine Nahost-Politik aktiviert hat. Russland möchte nun mehr als in der Vergangenheit in Nahost-Fragen  mitwirken und hat scheinbar speziell die Zukunft Syriens  ins Auge gefasst. Jedenfalls widmet es  diesem Land in letzter Zeit besondere Aufmerksamkeit.

Moskau  fordert die Beseitigung der Syrienkrise auf politischem Wege und unterstützt spürbar die syrische Regierung durch Steigerung seiner Rüstungshilfe und verstärkte militärische Präsenz.

Moskau hat auch seine Maßnahmen zur Bekämpfung der takfiristischen Terrorgruppen insbesondere der IS intensiviert, weil ihre Gefahr  wächst und die Rückkehr russischer IS-Mitglieder ebenso eine zunehmende Bedrohung darstellt.

Russland hat in den letzten Monaten mehrere Sitzungen zwischen der syrischen Opposition und der syrischen Regierung organisiert.  Es soll bald eine Sitzung in Moskau stattfinden, an der alle von der Syrienkrise betroffenen Partei teilnehmen um ihre Ansichten über eine Lösung vorzulegen.

Mikhael Bogdanov, der Vize-Außenminister Russlands kündigte am 19.August an, dass sein Land die Vorbereitungen für die Sitzung Moskau III zur Lösung des Syrienkonfliktes gestartet habe.

 

Während Moskau versucht die Kontakte zwischen der syrischen Regierung und der  Opposition zu verstärken, hat es auch die Erklärung des Weltsicherheitsrates zur Lösung des Syrienkonfliktes  begrüßt.  Westliche Diplomaten hatten befürchtet, dass Moskau durch sein Veto den Entwurf zum Scheitern bringt.

Der russische Außenminister ist dagegen, dass weiter auf dem Rücktritt von Baschar Assad bestanden wird.

An der  jüngste Moskauer Diplomatie für die Lösung des Syrienkonfliktes  ist einerseits eine völlige diesbezügliche Übereinstimmung  mit  Teheran und andererseits ein  Anhalten der Differenzen mit Washington und Riad, Saudi Arabien , erkennen.

 

Der russische Außenminister Sergeij Lawrow sagte am 17. August über den Standpunkt Russlands zu den Entwicklungen in Syrien: „Unser Standpunkt hat sich nicht geändert.  Wir haben immer gewollt, dass das syrische Volk selber über das Schicksal seines Landes bestimmt, ohne jegliche Einmischung, ohne  Vorbedingungen und auch nicht  aufgrund aufgezwungener Konzepte  externer Akteure! Alle Entschlüsse über die Machtübertragung und Reformen in Syrien müssen bei den Verhandlungen zwischen der Regierung und den Oppositionellen getroffen  und von beiden Seiten akzeptiert werden.“

Die USA haben begriffen, dass sie bei einigen regionalen Fragen insbesondere dem Syrienkonflikt und der Bekämpfung der IS ohne gemeinsame Überlegungen mit Russland  und Mitwirken Moskaus nicht weiter kommen.

Aber Moskau kritisiert offen die derzeitige Politik Washingtons in der Syrienfrage und die Art der Konfrontation mit  der IS-Terrorgruppe.

In den Augen von Präsident Wladimir Putin  ist der Westen ein wichtiger  Urheber des Krieges in Syrien und hat ihn durch seine Bestrebungen nach illegalen Interessen in diesem Land verursacht. Außerdem haben die USA zusammen mit  westlichen und arabischen Verbündeten wesentlich zur Entstehung und Stärkung der Terrorgruppen in Syrien und Irak, darunter IS, beigetragen.

In diesem Zusammenhang hat Putin im Februar 2014 gesagt, dass die einseitigen militärischen Maßnahmen der USA und des Westens in der Nahost-Region die Voraussetzungen dafür schafften, dass die IS in Syrien und Irak aktiv werden.

Der russische Präsident ist der Ansicht, dass die Maßnahmen der so genannten Anti-IS-Koalition,   angesichts des Ausmaßes und der Art der Bedrohungen ungeeignet sind und nichts nützen. Er sagte, dass die bisherigen Luftangriffe der USA gegen die IS nur sehr wenig genützt haben.

Putin hat laufend den Westen und die arabischen Verbündeten für die jetzige Situation in Syrien schuldig gemacht. Dennoch hat Moskau  wiederholt  gemeinsame Schritte gegen den Terrorismus gefordert, allerdings gemäß  der internationalen Gesetze und unter Beachtung der territorialen Integrität der Länder.

Wenn Putin vor kurzem telefonisch gegenüber Obama seine Bereitschaft zur Verstärkung der Absprachen zwischen beiden Ländern und gemeinsamen Schritte zur Reduzierung der Spannungen in der Religion erklärte, so war es nicht um Obama entgegen zu kommen oder sich den USA zu nähern, sondern es hat eher mit der  Strategie  Moskaus zu tun, Maßnahmen zur Lösung der regionalen Krisen insbesondere der in Syrien zu ergreifen und die IS zu bekämpfen.

Es lässt sich also sagen: Wenn Washington wirklich ernsthaft um die Lösung dieser Probleme bemüht ist, sollte es seine Konsultationen mit Moskau steigern und diesbezüglich  eine Koordinierung mit Russland anstreben.

Putin hat allerdings am 4. September hinsichtlich der Beteiligung Moskaus an den Operationen gegen die Terrormiliz IS unterstrichen, dass der Kreml zwar zahlreiche Alternativen untersucht, aber vorläufig keine Mitbeteiligung an der von der US- angeführten Anti-IS-Koalition auf die Tagesordnung gestellt habe.

 

Ein wichtiger Aspekt ist für Russland die IS-Mitgliedschaft von Tausenden von Staatsangehörigen Russlands und zentralasiatischer Ländern und ihre Präsenz in Syrien und Irak.

Die Rückkehr dieser Extremisten und die Durchführung von Terroranschlägen im eigenen Land ist zu einer großen Besorgnis für die  Politiker und Sicherheitsverantwortlichen Russlands  geworden.

In diesem Zusammenhang hat der Leiter der föderalen Agentur für ethnische Angelegenheiten Russlands im August angekündigt, dass  circa 2000 Russen bislang dieses Land in Richtung Irak und Syrien verlassen haben, von denen die meisten sich der IS-Terrormiliz anschließen wollten.

 

Die Rückkehr der Takfiristen nach Russland und andere Länder in Zentralasien und auf dem Kaukasus ist eine ernsthafte Gefahr und Russland möchte daher Präventivmaßnahmen gegen die Terrorgruppen in Syrien ergreifen.

Die Zeitung  Yediot Ahronot   des zionistisch-israelischen Besatzerregimes  behauptete, dass Russland sich direkt militärisch in Syrien einmischt und den Kampf gegen die Terrorgruppen begonnen hat. Die  USA wüssten davon und die Russen hätten eine Luftwaffeneinheit in Syrien stationiert.

 

Das Weiße Haus hat am 4. September bekannt gegeben es würde genau die Berichte darüber, dass Russland Militär- Operationen in Syrien durchführt  überprüfen.

 

Russland hat in den letzten Jahren bewiesen, dass es insgesamt gesehen  ernsthaft die syrische Regierung unterstützt.  Waldimir Putin hat am 5. September gesagt, dass die Entsendung von Militärausrüstung nach Syrien mit der endgültigen Durchführung von Militärverträgen zu tun hat, die vor 5 bis 7 Jahren abgeschlossen wurde.

Dies beträfe auch die Lieferung der Kampfflugzeuge Mig 31 und der Panzerabwehrraketen Kornet an Syrien.

Damit hat Russland kundgetan, dass es Damaskus auch militärisch unterstützt.

Unterdessen haben einige Staaten behauptet, der Standpunkt Russlands zu Syrien habe sich wegen russischer Interessen   geändert. Diese Spekulationen  wurden gestärkt, nachdem Russland gegenüber den scharfen Äußerungen des saudi arabischen Außenministers über den syrischen Staatspräsidenten schwieg und nachdem Russland die oppositionellen Gruppen der legalen Regierung in Damaskus zu einer neuen Konferenz nach Moskau eingeladen hat.

Es fragt sich, welche Ziele Moskau mit der Lieferung moderner Kampflugzeuge an die syrische Armee und Regierung in der jetzigen schwierigen Zeit verfolgt. Was will es damit den  Parteien in der Region  und der Welt klarmachen?  Es ist aber nicht das erste Mal, dass Russland seinem Partner in der Region, Syrien militärisch Hilfestellung leistet und die jetzigen militärischen Hilfen sollen  die Behauptungen des Westens widerlegen, Moskau würde seinen Verbündeten in der Region im Stich lassen.

Die Übergabe dieser Anzahl von Kampfflugzeugen bedeutet zugleich nicht nur eine erhebliche Verbesserung der Luftwaffe Syriens sondern ist auch ein Warnalarm an die regionalen Feinde Syriens.

Syrien ist aus verschiedenen Gründen für Russland wichtig.

Die Russen mussten in den letzten Jahren mit ansehen, dass sich ihre traditionellen Verbündeten im Nahen Osten einer nach dem anderen  ihrem Einfluss entziehen und dem Westen zuwenden.

Das Ausmaß der  Unterstützung Moskaus für Damaskus hat hin und wieder Schwankungen erlebt.  Aber zurzeit   unterstützt Moskau   angesichts der Sicherheitslage im Nahen  Osten Syrien sehr  ernsthaft, wie die Lieferung der Mig 31 an Damaskus zeigt.

Tartus an der Mittelmeerküste Syrien ist der einzige Ort im Mittelmeer ist, wo Russland einen Marinestützpunkt hat. Dieser Stützpunkt ist für die russische Marine von vitaler Bedeutung und Russland möchte ihn unbedingt behalten.

Einigen Berichten zufolge ist die syrische Regierung damit einverstanden, dass auf syrischem Gebiet noch ein zweiter Militärstützpunkt Russlands eingerichtet wird und zwar in der Küstenstadt Dschabla. Aus der Sicht der syrischen Regierung  ist es,  in Anbetracht des russischen Einflusses auf die  internationale Stabilität, für die Sicherheit der Region umso besser, je stärker Russland präsent ist. Der Entschluss Moskaus zu einem zweiten Stützpunkt in Syrien bedeutet, dass Russland sich dem strategischen Bündnis  mit Syrien gegenüber verpflichtet fühlt und unter keinen Umständen zulässt, dass die gesetzliche  Regierung Syriens stürzt.

 

USA stationieren F-22-Kampfjets in Europa


f874799e5d5ebb9a6867f828e3b9e22d_LDie USA  planen eine baldige Stationierung von  F-22-Kampfjets in Europa mit der Ausrede, die  osteuropäischen Länder verteidigen zu wollen.

Die administrative Leiterin der Air Force, Deborah Lee James gab dies bekannt, unterließ jedoch Angaben über die Einzelheiten dieser Maßnahme Washingtons, die genaue Zahl dieser Kampfjets und ihren Stationierungsort. Allerdings sagte James, das dieser Schritt  im Einklang mit der jüngsten Forderung des US-Verteidigungsministers Ashton Carter nach einer konsequenten  Politik gegenüber Russland erfolgt.

Reuters zufolge beabsichtigen  die USA zur Ausführung des Planes „Verteidigung der europäischen Länder“ und angeblich zur  Verstärkung des Raketensystems der Nato gegenüber Russland eine größere Zahl von Kampfjets in Europa zu stationieren.

Wegen der Ukraine-Krise haben die Spannungen zwischen Russland und der Nato zugenommen.

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Gruß an die Russen
TA KI

USA wollen schwere Waffen in Osteuropa stationieren


gegen-eine-moegliche-russische-aggression-usa-wollen-panzer-nach-osteuropa-schicken-Die USA wollen die baltischen- und osteuropäischen Staaten vor einer möglichen russischen Aggression schützen. Das Pentagon erwägt deshalb einem Zeitungsbericht zufolge, schwere Waffen für bis zu 5000 US-Soldaten in Osteuropa und im Baltikum zu stationieren.

Wie die „New York Times“ (NYT) berichtete, soll militärische Ausrüstung für je eine Kompanie aus rund 150 Soldaten in den drei baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen gelagert werden. In Polen, Rumänien, Bulgarien und möglicherweise auch in Ungarn sollen demnach Waffen für je eine Kompanie oder ein Bataillon gelagert werden, das aus rund 750 Soldaten besteht.

Nato-Kampfpanzer in früheren Ostblockstaaten

Nach Angaben der Zeitung würden die USA damit zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges schweres Kriegsgerät wie Kampfpanzer in neueren Nato-Staaten stationieren, die früher zum Einflussgebiet der Sowjetunion gehörten. Hintergrund der Planungen sind demnach die Ukraine-Krise und die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland. Dem Bericht zufolge ist das Ziel, Russland von einer möglichen weiteren Aggression in Europa abzuschrecken.

Laut „New York Times“ handelt es sich bisher jedoch lediglich um einen Vorschlag, dem das Weiße Haus und Verteidigungsminister Ashton Carter noch zustimmen müssen. Ein Pentagon-Sprecher sagte dem Blatt, bisher sei noch keine Entscheidung gefallen. Dem Bericht zufolge hofft das Pentagon bis zu einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister Ende Juni in Brüssel auf grünes Licht.

Krim-Annexion in den Köpfen

Osteuropäer und Balten sind seit der Annexion der Krim durch Russland im Frühjahr vergangenen Jahres zusehends beunruhigt über die Politik ihres großen Nachbarn. Dazu trägt auch die Ausweitung der russischen Militärpräsenz in der Ostsee sowie im Luftraum an ihren Grenzen bei.

„Dies ist eine sehr sinnvolle Politik“, sagte der pensionierte US-Admiral und ehemaliger Nato-Oberbefehlshaber, James G. Stavridis, der „NYT“. „Nervöse Verbündete gewinnen wieder an Sicherheit, obwohl eine dauerhafte Stationierung von Bodentruppen natürlich noch besser wäre.“

Lettland fordert direkten Schutz

Der amtierende Verteidigungsminister und designierte lettische Präsident, Raimonds Vējonis, sagte jüngst: „Wir brauchen zusätzliche Ausrüstung, Waffen und Munition. Wenn etwas passiert, können wir nicht auf Unterstützung warten. Wir müssen sofort reagieren“. Im April beantragten die baltischen Staaten bei der Nato die dauerhafte Stationierung tausender Soldaten zu ihrem Schutz.

Der Grund: In Lettland und den Nachbarstaaten sind seit Beginn der Ukraine-Krise vermehrt russische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe an den Grenzen gesehen worden.

Zudem gibt es ständiges Kräftemessen: Nur einen Tag nachdem das amerikanische Militär bei einer Parade in Estland nahe der russischen Grenze im Februar mitgefahren ist, reagierte der Kreml mit einem eigenen mehrtägigen Manöver im Grenzgebiet.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_74363210/usa-wollen-schwere-waffen-im-baltikum-stationieren.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Russland kündigt Truppenverstärkung an


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Russland will seine Truppen als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in strategisch wichtigen Regionen des Landes verstärken. Auslöser für diese Pläne sei die militärische und politische Situation rund um Russland, zitierte die Nachrichtenagentur Tass Aussagen des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu bei einer Tagung in seinem Ministerium.

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow kündigte an, er werde nicht zulassen, dass die USA oder die Nato militärisch die Oberhand über sein Land gewönnen. Trotz der wirtschaftlichen Probleme seines Landes solle das Militär allein dieses Jahr über 50 neue, atomar bestückte Interkontinental-Raketen erhalten.

Ausgaben von 300 Milliarden Dollar geplant

Schoigu bekräftigte Pläne von Präsident Wladimir Putin für ein knapp 300 Milliarden Dollar teueres Programm zur Aufrüstung der russischen Armee. „Wir planen, das Rüstungsprogramm umzusetzen und bis 2020 über die beabsichtigte Zahl moderner Waffensysteme zu verfügen“, sagte er. Das Vorhaben sieht vor, mindestens 70 Prozent der Waffen und Ausrüstung der Streitkräfte zu erneuern.

Gerassimow warf dem Westen vor, neue Formen der Aggression gegen sein Land anzuwenden. Dazu zähle auch die wirtschaftliche Konfrontation, sagte er. Russland dürfte dieses Jahr in die Rezession stürzen. Das stark vom Energie-Export abhängige Land leidet unter dem Ölpreisverfall und Sanktionen, die die EU und die USA wegen der Ukraine-Krise verhängt und im Falle der EU gerade erst wieder verlängert haben.

Im Osten der Ukraine dauerten die heftigen Kämpfe unterdessen an. Beim Beschuss eines Kulturzentrums und eines Oberleitungsbusses in Donezk, der Hauptstadt des Rebellengebiets, wurden mindestens sechs Menschen getötet. Fünf Soldaten kamen nach Aussage des ukrainischen Militärs bei Kämpfen nahe der strategisch wichtigen Städte Debalzewe und Mariupol um, weitere 23 wurden verwundet. Ein Treffen der Kontaktgruppe in Minsk wurde abgesagt.

Erneut Tote in Donezk

In Donezk gab es zunächst unterschiedlich Angaben zur Zahl der Toten nach dem jüngsten Beschuss. Ein Reuters-Kameramann sah in der Nähe des Kulturzentrums fünf Leichen. Bei dem beschädigten Oberleitungs-Bus sah der Kameramann eine weitere Leiche.

Die prorussischen Separatisten, die die Millionenstadt beherrschen, sprachen dagegen von mindestens sieben Toten, darunter zwei in dem Bus. Das ukrainische Militär äußerte sich zu dem Vorfall zunächst nicht.

Separatisten beschießen Armee-Stellungen

Zuvor hatte die Armee fünf getötete Soldaten bei weiteren schweren Kämpfen in der Region gemeldet. Die Separatisten hätten Stellungen mit Mörsergranaten, Grad-Raketen und Artillerie angegriffen, erklärte das Militär. Die ukrainischen Truppen hielten ihre Stellungen und erwiderten das Artillerie- und Mörserfeuer, wenn sie beschossen würden.

Die Gefechte im Osten der Ukraine sind inzwischen so schwer wie seit der Vereinbarung des Waffenstillstandsabkommens von Minsk im September nicht mehr.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_72714994/russland-kuendigt-truppenverstaerkung-an.html

Gruß nach Rußland

TA KI

Ukraine-Krise: Medienkrieg „um die Deutungshochheit“


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„Es ist eine Propaganda-Schlacht ersten Ranges“ im Gange, bemerkte die „Deutsche Welle“ in diesen Tagen in einem Kommentar. Russland kämpfe mit dem Westen „um die Deutungshoheit in der gegenwärtigen Krise“. Denn im ukrainischen Gegenüberstehen, so betonte der Sender etwas früher, stelle eine jede Seite die eigene Version des Geschehens dar.

Eigentlich wäre es seltsam, würden die sich gegenüberstehenden Seiten das Geschehen unter ein und demselben Blickwinkel sehen. Dann bräuchte man nicht von einer Krise zu sprechen. Es ist klar, dass sich auch die Deutung der Ereignisse unterscheidet. Eine andere Sache ist es, dass die Tatsachen dabei verdreht oder  Falschmeldungen gebracht werden.

Spricht man von der Ukraine-Krise, so wird in der Europäischen Union, ganz zu schweigen von der Ukraine selbst, alles, was aus dem Munde russischer Politiker, Experten und Journalisten ertönt, gleich rigoros als „Lüge“ und als „Kreml-Propaganda“ bezeichnet. Und je mehr von Seiten Moskaus konkrete Fakten und Beweise angeführt werden, desto erbitterter werden die Beschuldigungen, dass der Kreml angeblich die „echte“ Wahrheit über das Geschehen verberge. Dieser Tage traten Tagen die Außenminister der EU-Länder Großbritannien, Dänemark, Litauen und Estland mit einem kollektiven Brief an Brüssel dafür ein, sich der, wie sie meinen, „schnell wachsenden Desinformation“ aus Moskau entschiedener entgegenzustellen.

In ihrem Brief an die EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini schlagen die Minister vor, einen Plan für eine EU-weite Strategie gegen diese russische „Propaganda“ auszuarbeiten. Sie meinten, diese Propaganda ziele darauf ab, die „Einheit der EU und des Westens insgesamt zu behindern“. Zugleich würden „freie Medien in Russland durch die Regierung unterdrückt, eingeschüchtert und aus dem öffentlichen Raum gedrängt“. Ausländische Medien würden „diskriminiert und zum Schließen gezwungen“, schreiben die Autoren des Briefes.

Der zentrale Punkt im Rahmen der erwähnten Strategie gegen die berüchtigte „Kreml-Propaganda“ könnte ihres Erachtens die Schaffung eines russischsprachigen Fernsehsenders sein, der der europäischen Öffentlichkeit eine „objektive Information“ über das Geschehen liefern würde. Edgar Rinkevics, der Außenminister Lettlands, das im ersten Halbjahr den EU-Vorsitz ausübt, unterstützte die Initiative seiner Amtskollegen, obwohl er auch zugab, dass die Einrichtung eines solchen Fernsehkanals sehr teuer sein würde. Doch er könne nicht nur für die Bewohner der Länder des Baltikums interessant sein, betonte Rinkevics, sondern zum Beispiel auch für Deutschland, wo die Zahl der russischsprachigen Bewohner höher sei als in allen drei Republiken des Baltikums

Ob der lettische Diplomat damit eine mögliche Teilnahme Deutschlands an der Finanzierung des Projekts andeutete, ist unbekannt. Jedenfalls sollen die  konkreten Vorschläge der vier Außenminister, so Rinkevics, bis zum Mai ausgearbeitet werden. Damit wird sich der Europäische Demokratiefonds (EED) befassen. Allerdings muss gesagt werden, dass unter den europäischen Politikern diesbezüglich noch kein besonderer Enthusiasmus zu beobachten ist. Auf einer Pressekonferenz vor wenigen Tagen in Riga hatte Lettlands  Regierungschefin Laimdota Straujuma laut dem europäischen Internet-Portal EUobserver die Erwartungen eines schnellen Ergebnisses etwas gedämpft. „Ich denke nicht, dass es uns gelingen wird, die Zustimmung aller 28 Staats- und Regierungschefs der EU zur Einrichtung eines russischsprachigen Fernsehkanals zu erlangen“, sagte Straujuma. „Es gibt bereits den russischsprachigen Fernsehkanal ‚Euronews‘,  weshalb es recht schwierig sein wird, einen weiteren einzurichten“, meinte sie.

Demnach wird die angeblich „objektive“ Information mittels der in der EU existierenden Medien und der übrigen „gefügigen“ Mittel gebracht. In Litauen, so wird gemeldet, soll gerade eine Instruktion für das Verhalten im Falle einer russischen Invasion herausgegeben worden sein. „Wenn unter Ihrem Fenster geschossen wird“, schreiben etwa die Autoren der Anleitung, „so bedeutet es noch nicht, dass das Ende der Welt eingetreten ist.“

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20150121/300701862.html

Gruß an die Russen

TA KI

Gorbatschow warnt vor Krieg in Europa


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«Spiegel»: Gorbatschow warnt vor Krieg in Europa

Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow (83) hat wegen der Ukraine-Krise vor einem großen Krieg in Europa gewarnt.

„Wenn angesichts dieser angeheizten Stimmung einer die Nerven verliert, werden wir die nächsten Jahre nicht überleben“, meinte Gorbatschow in einem Interview des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, das an diesem Samstag erscheint.

Gorbatschow prangerte einen „katastrophalen Vertrauensverlust“ zwischen Russland und dem Westen an und forderte dazu auf, die Beziehungen zu enteisen. „Wir brauchen ein neues Tauwetter“, sagte er.

Scharf kritisierte der Ex-Sowjetpräsident, viele Deutsche wollten bei einer „neuen Teilung Europas“ mitmachen. „Deutschland hat im Zweiten Weltkrieg schon einmal versucht, seinen Machtbereich nach Osten zu erweitern. Welche Lektionen braucht es noch?“, mahnte Gorbatschow, der als einer der Wegbereiter der deutschen Einheit gilt.

Zudem verurteilte er die Sanktionen des Westens gegen Russland, mit denen seiner Darstellung zufolge das Riesenreich international isoliert und Kremlchef Wladimir Putin gestürzt werden solle. Dieses Vorgehen bezeichnete er als „saudumm und höchstgefährlich“. Gorbatschow hatte in den vergangenen Monaten mehrfach vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt und die Politik Putins verteidigt.

Zwar trat Gorbatschow auch diesmal für die umstrittene Annexion der Halbinsel Krim durch Russland ein, doch lehnte er Putins autoritären Führungsstil ab. „Es ist schlicht nicht in Ordnung, wenn jemand wie der Anti-Korruptions-Blogger und Politiker Alexej Nawalny unter Hausarrest gestellt wird, nur weil er den Mund aufgemacht hat“, sagte Gorbatschow.

Nawalny steht seit Februar unter Arrest und war am 30. Dezember in einem weiteren, als politisch motiviert kritisierten Prozess zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden.

Quelle: http://www.epochtimes.de/Spiegel%C2%A0Gorbatschow-warnt-vor-Krieg-in-Europa-a1213549.html

Gruß an die Ungläubigen

TA KI

USA liefern Militärausrüstung an Ukraine


usa liefern waffen an ukraine

Die Nato mischt sich offiziell nicht in den Kampf der Zentralregierung gegen die Separatisten in der Ostukraine ein – Waffen- und Munitionslieferungen sind tabu. Bei seinem Besuch bringt der US-Vizepräsident allerdings offenbar Ausrüstung anderer Art mit.

Die ukrainische Armee erhält für ihren Kampf gegen prorussische Separatisten Kriegsgerät aus den USA. Washington liefere dem krisengeschüttelten Land unter anderem Radareinrichtungen zur Artillerieaufklärung sowie Nachtsichtgeräte und Schutzwesten, berichteten Medien in Kiew. Einen Teil der Ausrüstung habe US-Vizepräsident Joe Biden bei seinem Besuch in der früheren Sowjetrepublik am Freitag übergeben, hieß es. Die Ukraine hatte den Westen um Kriegsgerät für die Gefechte gegen die Aufständischen im Osten des Landes gebeten. Die Nato lehnt die Lieferung von Waffen und Munition ab.

In der Krisenregion Donbass kam es trotz einer offiziellen Waffenruhe erneut zu Kämpfen zwischen Regierungseinheiten und Rebellen. Dabei seien innerhalb von 24 Stunden mindestens vier Soldaten getötet worden, teilte die prowestliche Führung in Kiew mit. Zehn Armeeangehörige wurden zudem verletzt. Der Sicherheitsrat der Regierung warf Russland erneut vor, mit tausenden Soldaten die Lage im Osten zu destabilisieren. Moskau weist solche Anschuldigungen stets zurück.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow beschuldigte die USA und die EU, mit ihren Strafmaßnahmen in der Ukraine-Krise einen Sturz der Führung in Moskau zu beabsichtigen. Mit den Sanktionen sollten die russische Wirtschaft zerstört und Straßenproteste provoziert werden, sagte Lawrow der Agentur Tass zufolge in Moskau. Der Westen wolle damit auch seine „falsche Taktik“ in der Krise verdecken. „Unsere Partner haben in der Ukraine Extremisten unterstützt und ihre eigenen demokratischen Prinzipien mit Füßen getreten“, sagte Lawrow.

Russland wolle zwar nicht auf die Zusammenarbeit mit der EU verzichten. Eine baldige Rückkehr zu den früheren, besseren Beziehungen sei aber unmöglich. Russland arbeite auf eine Freihandelszone zwischen der EU und der von Russland dominierten Zollunion mehrerer Ex-Sowjetrepubliken hin, sagte Lawrow. Einen Vorschlag dazu wolle er bei der Sitzung der OSZE-Außenminister Anfang Dezember in Basel präsentieren. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier habe während seines jüngsten Moskau-Besuchs vorgeschlagen, einen Dialog zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion zu beginnen, sagte Lawrow.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/USA-liefern-Militaerausruestung-an-Ukraine-article14015741.html

Gruß nach Rußland

TA KI

Ex-Kalter Krieger Kissinger: Ukrainepolitik des Westens ist gravierender Fehler


Der frühere US-Außenminister Henry A. Kissinger hat deutlich das westliche Vorgehen in der Ukraine-Krise kritisiert und vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt.

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In seiner aktiven Zeit als Politiker war der frühere US-Außenminister Henry A. Kissinger eine durchaus umstrittene Persönlichkeit, der auch Eskalationen nicht gescheut hat, wenn es darum ging, die Interessen der USA auf globaler Ebene durchzusetzen.

Umso bemerkenswerter klingt, was der prominente Altpolitiker nun im Zusammenhang mit der Ukraine zu sagen hat. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ über die geopolitische Situation wirft der mittlerweile 91-Jährige dem Westen vor, mit seiner Herangehensweise in der Ukraine-Krise einen „gravierenden Fehler“ zu machen.

Angesichts der Spannungen, die daraus resultierten, sei die Gefahr eines „neuen Kalten Krieges“ gegeben. „Diese Gefahr existiert und wir können sie nicht ignorieren“, äußerte sich Kissinger. Ein weiteres Ignorieren könnte in einer „Tragödie“ enden.

Will der Westen „ehrlich“ sein, sollte er erkennen, dass er einen „Fehler“ gemacht habe, betonte der frühere US-Außenminister mit Blick auf das Vorgehen der USA und der EU im Ukrainekonflikt. Beide hätten, so Kissinger, die „Bedeutung der Ereignisse“ im Zusammenhang mit den Verhandlungen über eine wirtschaftliche Annäherung zwischen der EU und der Ukraine nicht verstanden, die am Ende zu den Demonstrationen in Kiew geführt hatten. Diese Spannungen, so Kissinger, hätten als Aufforderung betrachtet werden müssen, von diesem Punkt an Russland in die Debatte miteinzubeziehen.

Zwar wollte Kissinger nicht so weit gehen, die Antwort der Russischen Föderation als „verhältnismäßig“ anzusehen, aber dies ändere nichts daran, dass die Ukraine immer schon für Russland eine „besondere Bedeutung“ gehabt hätte, und dass das fehlende Verständnis dafür ein „gravierender Fehler“ gewesen wäre.

Die Sanktionen gegen Russland nannte Kissinger „kontraproduktiv“, da sie einen gefährlichen Präzedenzfall geschaffen hätten. Sie könnten dazu führen, dass künftig auch andere große Staaten „Schutzmaßnahmen“ treffen würden und ihre Märkte einer strikten Regulierung unterwerfen.

Auch stelle sich in Anbetracht solcher Aktionen stets die Frage, was als nächstes kommen solle und wo es enden würde. Kissinger kritisierte insbesondere auch Deutschland, das als „das wichtigste Land in Europa“ eher „proaktiv“ statt nur reaktiv tätig werden solle.

Mit seinen kritischen Anmerkungen zur Politik des Westens in der Ukraine-Krise reiht sich Kissinger in eine mittlerweile sehr prominente Reihe von „Elder Statesmen“ mit ein, die aus ihren Erfahrungen im Kalten Krieg heraus deutlich Kritik an der ideologisch dominierten Vorgehensweise des Westens geübt hatten und vor Sanktionen gegen Russland warnten. Neben den deutschen Altkanzlern Helmut Schmidt, Helmut Kohl und Gerhard Schröder wären in diesem Zusammenhang auch Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher und der frühere Staatschef der UdSSR, Michail Gorbatschow, zu nennen.

Quelle: http://www.rtdeutsch.com/5876/headline/ex-kalter-krieger-kissinger-ukrainepolitik-des-westens-ist-gravierender-fehler/

Gruß an die so „verdienten“ älteren Staatsmänner mit dem „hohen Ansehen„-

iCH frage mich allerdings, ob RT das wirklich ernst gemeint haben kann…nachdenklich

 

TA KI

 

Deutschland spielt Gefahr eines neuen Kalten Krieges herunter


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Die Bundesregierung sieht keine Gefahr eines neuen Kalten Krieges vor dem Hintergrund der anhaltenden Krise in der Ukraine, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in einer Pressekonferenz am Montag in Berlin.

Auf die Frage der STIMME RUSSLANDS, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel die Warnungen des früheren sowjetischen Regierungschefs Michail Gorbatschow teile, dass die Welt wegen des Konfliktes in der Ukraine vor einem neuen Kalten Krieg steht, sagte Seibert lapidar, dass das Hauptaugenmerk der Lösung der „schweren Krise“ in der Ukraine gelte.

„Wir tun alles, um die Ukraine auf dem Weg zu Freiheit zu unterstützen“, fügte Seibert hinzu und betonte, dass es „Bewertungsunterschiede“ zwischen Merkel und Gorbatschow im Fall Ukraine gebe.

Die Bundeskanzlerin geht davon aus, dass es am Montagabend bei ihrem vertraulichen und nicht-presseöffentlichen Treffen mit Gorbatschow auch um die Ukraine-Krise gehen wird.

„Es ist gut möglich, dass das heute auch in dem Gespräch zur Sprache kommt,“ sagte Seibert.

Gorbatschow hatte am Wochenende bei den Gedenkfeiern zum 25.Jahrestag des Berliner Mauerfalls schwere Vorwürfe des „Triumphalismus“ gegenüber dem Westen erhoben, und im Blick auf den Ukraine-Konflikt vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt.

„Die Welt steht am Rande eines neuen Kalten Krieges. Einige sagen, er hat bereits begonnen“, sagte Gorbatschow.
In den letzten Monaten habe sich ein „Zusammenbruch des Vertrauens“ vollzogen, fügte der erste Staatspräsident der Sowjetunion hinzu.
Quelle: http://german.ruvr.ru/news/2014_11_10/Deutschland-spielt-Gefahr-eines-neuen-Kalten-Krieges-herunter-9841/.

Gruß nach Rußland

TA KI

Putin liefert – doch Merkel muss sich offenbar mit den USA abstimmen


Bei Treffen zwischen der EU und Russland hat Wladimir Putin zugestimmt, dass der Donbass ein Teil der Ukraine bleiben solle. Doch Angela Merkel konnte den Verhandlungen nichts Positives abgewinnen. Offenbar muss die Kanzlerin die Linie der EU und Deutschlands erst mit den Amerikanern abstimmen. Es zeichnet sich allerdings ab, dass die europäischen Steuerzahler mit Milliarden-Zahlungen für das russische Erdgas aufkommen müssen, welches sich die Ukraine wegen Zahlungsunfähigkeit nicht mehr leisten kann.

Der Kern des Ukraine-Konflikt liegt in der Tatsache, dass Kiew pleite ist und seine Gasrechnung nicht bezahlen kann. Die europäischen Steuerzahler sitzen bei diesem Poker nicht am Tisch - und haben daher schlechte Karten. (Foto: dpa)

Ein Treffen zwischen Russland und der EU über die Ukraine-Krise hat keinen offiziellen Durchbruch gebracht. Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich am Freitag nach einer großen Gesprächsrunde mit Kremlchef Wladimir Putin in Mailand enttäuscht: «Hier kann ich keinerlei Durchbruch bis jetzt erkennen.»

Was Merkel mit “hier” genau meint, ist unklar: Merkel hatte erklärt, die zentrale Frage bei der Achtung der territorialen Integrität der Ukraine seien nach ukrainischem Recht abgehaltene Lokalwahlen in den von den Rebellen kontrollierten Regionen Donezk und Lugansk. Die Wahlen sollen am 7. Dezember stattfinden. Die Frage sei, ob sie transparent und mit internationalen Beobachtern organisiert werden könnten. «Da gibt es bislang keinerlei Durchbruch.»

Doch EU-Präsident Herman von Rompuy erklärte nach dem Meeting, dass Putin ausdrücklich gesagt habe, er stelle die territoriale Integrität der Ukraine nicht in Frage. Man stimme mit den Russen überein, dass der Donbass kein neues Transnistrien werden solle, sagte Rompuy Video am Anfang des Artikels). Die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti bestätigte diese Sichtweise.

Demnach müssten nun die Sanktionen aufgehoben werden. Es ist jedoch anzunehmen, dass sich Merkel erst mit Washington über das weitere Vorgehen beraten muss. Die USA hatten die EU zu den Sanktionen gezwungen, wie Obamas Vizepräsident Joe Biden erst kürzlich unumwunden erklärte. Daher ist ein Ausstieg aus den Sanktionen ohne Zustimmung Washingtons nicht ohne weiteres möglich.

In welche Richtung die Linie der EU gehen wird, dürfte auch von den Plänen der Nato abhängen. Das westliche Verteidigungsbündnis hat nach eigenen Angaben bislang keine Anzeichen für den von Putin angekündigten Abzug russischer Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine. Moskaus Mitteilung, die Truppen zurückzuziehen, wird von der Nato nicht als glaubwürdig betrachtet.

Ursprünglich war der Abschuss des zivilen Fluges MH17 als Grund für die Sanktionen genannt worden. Weder die USA noch die EU haben bisher Beweise vorgelegt, dass hinter dem Abschuss die Russen stecken. Es haben sich eher die Anzeichen verdichtet, der Abschuss könnte von der Regierung der Ukraine zu verantworten sein. Die Bundesregierung weigert sich, die ihr vorliegenden Protokolle der Fluglotsen mit den Piloten zu veröffentlichen – aus Rücksicht auf Geheimdienst-Interessen.

Putin selbst hielt sich bedeckt und antwortete auf Reporterfragen, das Meeting sein “gut” und “positiv” gewesen. Bei seiner Abreise rief er einigen Fans ein herzliches “Arrivederci” zu.

Die Streitparteien werden sich in der Tat wiedersehen: Nämlich spätestens dann, wenn es ans Bezahlen der offenen Gas-Rechnungen der Ukraine geht. Bisher zahlen die europäischen Steuerzahler das Gas für die Ukraine: Entgegen allen Verträgen leitet die EU Erdgas in die Ukraine um, das sie offiziell für sich selbst bestellt hat. Diesen Zustand wollen die Russen nicht länger hinnehmen, wie Putin bei dem Treffen klarmachte.

Eine Aussage von Ukraines Präsident Petro Poroschenko nach dem Metting legt jedoch den Verdacht nahe, dass die EU-Steuerzahler auch künftig für die Gasrechnungen der Ukraine bezahlen werden: Poroschenko sagte, es habe eine grundsätzliche Einigung gegeben, nur die Finanzierung sei offen. Die Ukraine ist pleite und kann sich das Gas für die eigenen Bürger nicht leisten. Dieser Zustand dürfte sich in den wenigen Wochen bis zum Einbruch des Winters nicht ändern, weshalb die EU auf Günther Oettingers Angebot zurückkommen dürfte und die Rechnungen den Steuerzahlern unterjubeln wird. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zeigte sich aber zuversichtlich, dass der Konflikt gelöst werden kann. Am kommenden Dienstag soll es neue Verhandlungen in Brüssel geben.

Der Kreml widersprach einer positiven Interpretation der Gespräche durch andere westliche Spitzenpolitiker. «Einige Teilnehmer des Mailänder Frühstücks zeigten keinen großen Willen, die Lage in der Ukraine objektiv zu erörtern», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge und kritisierte eine «absolut voreingenommene» Haltung bei einigen von ihnen.

Der italienische Regierungschef und Gastgeber Matteo Renzi sagte dagegen: «Ich denke, wir haben einen Schritt nach vorne gemacht.» Hollande sagte, die Ukraine-Krise belaste das Land selbst, Russland, Europa und die ganze Welt. Italien und Frankreich können die Sanktionen wegen der prekären Lage der Wirtschaft in ihren eigenen Staaten partout nicht gebrauchen.

Leichte Fortschritte habe es im Streit um einen Drohneneinsatz auf dem Gebiet der Ukraine gegeben. Moskau sei «gegebenenfalls auch bereit, sich an solchen Missionen zu beteiligen», sagte Merkel. Bei den Plänen gehe es weniger um die russisch-ukrainische Grenze, sondern um die Frage der Markierungslinie der Gebiete Donezk und Lugansk, in denen Wahlen stattfinden sollen. Hier gebe es Gespräche mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Das Bundesverteidigungsministerium räumte zu dem geplanten Einsatz von Bundeswehr-Drohnen ein, es gebe mit den unbemannten Fluggeräten im Winter bei größerer Kälte technische Probleme. Offen ist auch, wie die Betriebsmannschaften vor Angriffen geschützt werden könnten. Dazu bereiten sich deutsche Fallschirmspringer auf einen Einsatz vor.

Die Kanzlerin sagte, Putin und Poroschenko hätten sich zwar zum Minsker Friedensplan von Anfang September bekannt. «Wenn es dann um die Umsetzung der einzelnen Punkte geht, haben wir weiterhin große Divergenzen.» Zudem gebe es sehr unterschiedliche Auffassung über die Entstehungsgeschichte des Konfliktes. Hierzu empfiehlt sich ein Blick in einen interessanten Artikel in Foreign Affairs, in dem ehemalige US-Geheimdienstler beschreiben, warum ihrer Ansicht nach der Westen für die Entstehung des Konflikts verantwortlich sei. 

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/10/17/putin-liefert-doch-merkel-muss-sich-offenbar-mit-den-usa-abstimmen/

Gruß nach Rußland

TA KI

Kreml spricht von „ernsten Differenzen“ mit Merkel


Merkel und Putin haben in Mailand keine Fortschritte bei der Lösung der Ukraine-Krise erzielt. Die Bundeswehr-Drohnenmission im Osten des Konfliktlandes könnte an einem technischen Problem scheitern.

merkel - putin, mailand

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Russlands Präsident Wladimir Putin haben laut dessen Sprecher weiterhin „ernste Differenzen“ im Hinblick auf den Konflikt in der Ukraine. „Es bestehen weiterhin ernste Differenzen mit Blick auf den Ursprung des internen ukrainischen Konflikts ebenso wie zu den tiefen Ursachen dessen, was derzeit passiert“, sagte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in der Nacht zu Freitag nach einem Treffen Merkels und Putins in Mailand.

Peskow sagte, die beiden hätten bei ihrem rund zweistündigen „detaillierten“ Gespräch – das am Donnerstag um 23.15 Uhr in Merkels Hotel begann – eingehend die Umsetzung des Minsker Abkommens besprochen. Putin hatte am Wochenende den Abzug der mehr als 17.600 russischen Soldaten von der Grenze zur Ukraine angeordnet und damit einer zentralen Forderung der EU entsprochen. Von deutscher Seite gab es keine Stellungnahme.

In Mailand findet derzeit ein Europa-Asien-Gipfel statt, an dessen Rande es zahlreiche Krisengespräche zum Ukraine-Konflikt gibt. Merkel kam am Donnerstagabend in Mailand erst mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und anschließend mit Putin zusammen. Gemeinsam mit Poroschenko forderte die Kanzlerin eine vollständige Umsetzung des Anfang September in Minsk vereinbarten Friedensplans, der insbesondere eine Waffenruhe vorsieht, die jedoch regelmäßig von beiden Seiten gebrochen wird.

Am Freitagmorgen startete auf Einladung von Italiens Regierungschef Matteo Renzi ein Frühstück, bei dem neben Merkel, Putin und Poroschenko auch der französische Präsident François Hollande, Großbritanniens Premierminister David Cameron, EU-Kommissionschef José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy über die Lage in der Ukraine beraten wollen.

Zu eisige Temperaturen für deutsche Drohnen?

Unterdessen wurde bekannt, dass der Einsatz von Bundeswehr-Drohnen im Auftrag der OSZE in der Ostukraine an technischen Problemen scheitern könnte. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Bundeswehrkreise berichtete, sind die unbemannten Flieger vom Typ Luna nur bis minus 19 Grad einsetzbar. Diese Temperaturen würden aber bei Flughöhen zwischen 3000 und 5000 Metern im kalten ukrainischen Winter deutlich unterboten.

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), sagte im Deutschlandfunk: „Ich habe da große Zweifel daran, ob es zu so einem Einsatz tatsächlich kommt.“ Er bestätigte, dass es technische Probleme gebe. „Deshalb war das Angebot, das aus dem Verteidigungsministerium kam, von vornherein immer nur bis Ende dieses Jahres ausgelegt.“

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU), forderte angesichts der technischen Probleme, für die OSZE-Mission schnell eine Lösung zu finden: „Im Winter kann es bei der Luna-Drohne zu Einschränkungen im Flugbetrieb kommen. Wenn sie vereist, stürzt sie ab.“

Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article133376670/Kreml-spricht-von-ernsten-Differenzen-mit-Merkel.html

Gruß an die Halbwahrheiten

TA KI

Chinesisches Militär: „Weltkrieg nicht unmöglich“


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Wegen des Konflikts in der Ukraine hat ein chinesischer Militärstratege Vorbereitungen auf einen Krieg gefordert. „Der Ausbruch eines Weltkrieges ist nicht unmöglich“, schrieb Professor Han Xudong von der Nationalen Verteidigungsuniversität der Volksbefreiungsarmee am Dienstag in einem Kommentar für das Parteiorgan „Volkszeitung“.

Die Spannung zwischen den USA und Russland wegen der Ukraine- Krise könne in einen bewaffneten Konflikt zwischen den Großmächten ausarten, der sich auf den Rest der Welt ausbreiten könne. „Die Welt sollte sich auf einen Weltkrieg einstellen“, so Han Xudong.

Russland warnt Westen vor Waffenlieferungen

Indes hat Russland am Dienstag den Westen vor Lieferungen von Waffen und Militärtechnik in die Ukraine gewarnt. „Das wäre eine direkte Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine und, um es klar zu sagen, eine Helferschaft für die Kriegsverbrechen“, sagte der russische Parlamentschef Sergej Naryschkin in der Staatsduma.

Der jüngste NATO- Gipfel habe die Krise in der Ukraine noch weiter vertieft, erklärte der Politiker. Der Konflikt in der Ex- Sowjetrepublik dauere ungeachtet der offiziellen Waffenruhe an. Die ukrainische Regierung hatte nach dem Gipfeltreffen in Wales mitgeteilt, dass mehrere NATO- Staaten mit der Lieferung von Waffen begonnen hätten. Eine Bestätigung aus den Ländern gab es aber nicht.

Insbesondere den USA warf Naryschkin vor, mit ihrer „zynischen und verantwortungslosen Politik“ die Welt an den Rand eines neuen Kalten Krieges zu treiben. Im Westen der Ukraine setzten unter der Führung der USA mehrere NATO- Staaten mit insgesamt 1.200 Soldaten ein noch bis 26. September dauerndes Manöver fort.

Quelle: http://www.krone.at/Welt/Chinesisches_Militaer_Weltkrieg_nicht_unmoeglich-Wegen_Ukraine-Krise-Story-419507

Gruß an die Ungläubigen

TA KI

Mickey Rourke will Putin-T-Shirt in den USA tragen


Putin Tshirt

Der US-Schauspieler Mickey Rourke (57) hat sich bei einem Bummel im Moskauer Luxus-Kaufhaus Gum ein neues T-Shirt mit dem Konterfei von Kremlchef Wladimir Putin in Militärmontur zugelegt.

Er werde das Oberteil auch in den USA tragen, sagte der Mime («9 1/2 Wochen», «The Wrestler») am Montag vor Journalisten. «Niemand sagt mir, was ich zu tragen habe», sagte Rourke. Die Beziehungen zwischen den USA und Russland sind wegen der Ukraine-Krise gespannt. Für die T-Shirts der russischen Designer Anna Jefremowa und Iwan Jerschow standen Hunderte Menschen Schlange – bis zu drei Stunden.

«Ich bin extra aus dem Moskauer Umland gekommen – für den Garanten unserer Verfassung», sagte eine 54-jährige Frau. Sie kaufte auch T-Shirts mit Putin in Uniform und Aufschrift: «Der netteste aller Menschen». Ein Aufdruck zeigt den Präsidenten im Hawaii-Hemd mit einem Cocktail in der Hand auf der stilisierten Schwarzmeerhalbinsel Krim, die Russland gegen internationalen Protest annektiert hat.

Die Initiatoren wollen mit der Aktion angesichts der westlichen Dauerkritik an Russlands Politik auf die Popularität des Präsidenten aufmerksam machen. Manche Käufer trugen die T-Shirts für 1200 Rubel (25 Euro) pro Stück kistenweise aus dem Kaufhaus. Frühere Kollektionen mit Putin-Drucken waren stets schnell vergriffen.

Quelle: https://de.nachrichten.yahoo.com/mickey-rourke-putin-t-shirt-den-usa-tragen-140342992.html

Gruß an die, die Position beziehen

TA KI

Kein Wachstum mehr: Russland-Sanktionen treffen Deutschland hart


Die Sanktionen gegen Russland werden das Wirtschaftswachstum in Deutschland auf null drücken, so ifo-Chef Hans-Werner Sinn. Die Ukraine-Krise soll sich bereits im ersten Quartal bemerkbar gemacht haben. In den kommenden Jahren könnte Deutschland noch größere Probleme bekommen. Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat offenbar eine Geschäft der Rheinmetall mit Russland gestoppt. Das Unternehmen verliert damit 100 Millionen Euro.

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Die Ukraine-Krise und Sanktionen gegen Russland werden das Wirtschaftswachstum in Deutschland dem Präsidenten des ifo-Instituts zufolge auf null drücken. Bereits in den Monaten April bis Juni habe die Entwicklung in der Ukraine einen Rückgang des Wachstums hinterlassen, schrieb Hans-Werner Sinn in einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche. Die Annahme, das zweite Quartal dieses Jahres weise gegenüber dem ersten Vierteljahr ein Plus von 0,3 Prozent auf, sei nicht mehr zu halten. Auch das dritte Quartal müsse wohl nach unten revidiert werden. „Das wird dann auch die Jahresprognosen für 2014 und 2015 senken.“

Die EU hatte am Mittwoch weitreichende Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen. Sie traten am Freitag in Kraft. Damit soll das Land zum Einlenken in der Ukraine-Krise bewegt werden. Die Krise trübt inzwischen die Aussicht von immer mehr deutschen Unternehmen. Wie das ifo-Institut ermittelte, sank die Stimmung im Juli bereits den dritten Monat in Folge. Das gilt als Anzeichen für einen Abwärtstrend in der Konjunkturentwicklung.

Deutschland werde allerdings nicht in eine Krise rutschen, schrieb Sinn. Die Binnenwirtschaft werde von einem ansehnlichen Konsumzuwachs getragen, der Dienstleistungssektor sei stabil und der ifo-Indikator habe im Vergleich zu früheren Vergleichsperioden nur moderat nachgegeben. „Es gibt somit keine Ähnlichkeiten zum Katastrophenjahr 2008.“

Im ersten Quartal war die deutsche Wirtschaft mit einem Plus von 0,8 Prozent so stark gewachsen wie seit drei Jahren nicht mehr. Eine erste Schätzung für das zweite Quartal veröffentlicht das Statistische Bundesamt am 18. August.

Mehrere Euro-Staaten haben bereits angekündigt, dass sie wegen der Russland-Sanktionen die Defizit-Grenzen nicht werden halten können und mehr Schulden machen müssen als geplant (mehr dazu hier).

Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise hat die Bundesregierung einem Zeitungsbericht zufolge ein umfangreiches deutsch-russisches Rüstungsgeschäft endgültig gestoppt. Wie die “Süddeutsche Zeitung” (Montagausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben des Wirtschaftsministeriums vorab berichtete, widerrief das von Sigmar Gabriel (SPD) geführte Ressort die von der schwarz-gelben Vorgängerregierung erteilte Genehmigung für den Bau eines Gefechtsübungszentrums (GÜZ) durch die Düsseldorfer Firma Rheinmetall. Das Volumen des Rüstungsgeschäftes betrage rund 100 Millionen Euro.

Das Gefechtsübungszentrum, das in der Stadt Mulino in der Wolga-Region erbaut und noch in diesem Jahr in Betrieb genommen werden sollte, war der Zeitung zufolge zur Ausbildung von Soldaten mit technisch hochentwickelten Simulationsinstrumenten vorgesehen. Pro Jahr hätten bis zu 30.000 Soldaten in einer solchen Anlage ausgebildet werden können. Deutschland gehe mit dem Widerruf der Ausfuhrgenehmigung nun noch über die von der Europäischen Union beschlossenen Sanktionen gegen Russland hinaus. Die Maßnahmen, die unter anderem ein Moratorium für Rüstungsgeschäfte vorsehen und seit Ende vergangener Woche in Kraft sind, schließen eigentlich keine bereits vereinbarten Geschäfte ein.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/04/kein-wachstum-mehr-russland-sanktionen-treffen-deutschland-hart/

Gruß an das Volk

TA KI