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Gruß an die Erkennenden
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TA KI
UN-Sicherheitsrat
„Herausfordernde Missachtung des Völkerrechts“ – Moskau verurteilt Nordkoreas Start
Russland hat den heutigen Test einer Langstreckenrakete in Nordkorea scharf kritisiert. Das Moskauer Außenministerium bezeichnete den Raketentest als eine „herausfordernde Missachtung des Völkerrechts“.
Trotz massiver internationaler Kritik hat Nordkorea am Sonntagmorgen eine Langstreckenrakete gezündet — nach eigener Darstellung, um einen Satelliten ins All zu schießen. Südkorea, Japan und die USA befürchten jedoch, dass das kommunistisch regierte Land die Technologie atomar bestückter Interkontinentalraketen erprobt.
„Pjöngjang hat nicht auf die Appelle der Weltgemeinschaft gehört und ein weiteres Mal eine herausfordernde Missachtung des Völkerrechts demonstriert“, kommentierte das russische Außenamt am Sonntag. Der Raketentest lasse die Lage auf der Korea-Halbinsel weiter eskalieren und „spielt denjenigen in die Hand, die auf Blockpolitik und auf militärische Konfrontation setzen“.
Der von Pjöngjang gewählte Kurs gefährde die Sicherheit in der Region, so das Außenamt weiter. Die nordkoreanische Regierung stelle sich der übrigen Weltgemeinschaft entgegen. „Wir empfehlen der Führung der DVRK, darüber nachzudenken, ob diese Politik den Interessen ihres eigenen Landes entspricht.“Unterdessen hat der UN-Sicherheitsrat beschlossen, wegen des nordkoreanischen Raketentests zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenzutreten. Die USA und Südkorea wollen über die Stationierung eines Abwehrsystems verhandeln.
Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20160207/307655924/russland-verurteilt-nordkoreas-start.html
Gruß an die Denkenden
TA KI
Russland ist verärgert über die Türkei: Putin bringt Erdoğan vor UN-Sicherheitsrat
Russland ist sich sichtlich verärgert über die Aktionen der Türkei: Der Abschuss des russischen Kampfjets, der Einmarsch im Irak, die Ölgeschäfte mit der Terrorgruppe Daesh… Das alles bewegt die Russen dazu, die Türkei vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen.
Russland bringt die Türkei vor den UN-Sicherheitsrat: Auch wenn es sich nicht um eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats handelt und bei der Sitzung keine Entscheidungen getroffen werden, ist dies trotzdem höchst unangenehm für das Nato-Land Türkei.
Vor den Vereinten Nationen soll das Verhalten der Türkei gegenüber Russland und dem Irak diskutiert werden. Der Abschuss des russischen Kampfbombers durch die türkische Luftwaffe und die Präsenz der türkischen Armee im Irak, sollen besprochen werden, berichten die Deutschen Wirtschafts Nachrichten.
Es wäre auch durchaus denkbar, dass die Russen bei dieser Gelegenheit ihre Beweise für die Ölgeschäfte zwischen der türkischen Regierung unter Recep Tayyip Erdoğan und der Terrormiliz Daesh (Islamischer Staat) dem Sicherheitsrat vorlegen werden.
Die Sondersitzung soll laut „DWN“ unter dem Vorsitz der USA nach einer Ratssitzung zur Westsahara statt finden.
Türkischer Einmarsch im Irak – Obama greift ein
Die türkische Armee ist vor wenigen Tagen mit mehreren Panzern, Artilleriegeschützen und Soldaten im Irak einmarschiert. Die Türkei lies Soldaten sowie Panzer in die Nähe der von der Terrormiliz Daesh, Islamischer Staat, besetzten Stadt Mossul im Nordirak verlegen. Der Irak forderte zum sofortigen Rückzug auf. Der Übergriff sei eine eindeutige Verletzung des Völkerrechts, hieß es aus Bagdad.
Der Vorsitzende des Sicherheitskomitees der irakischen Regierung, Hakim al-Samili, drohte dem türkischen Präsidenten Erdoğan sogar, militärische Unterstützung von Russland gegen die türkischen Truppen in Mossul anzufordern.
Dazu kam es aber nicht mehr: US-Präsident Barack Obama mischte sich in den Konflikt ein und forderte die Türkei zum Rückzug aus dem Irak auf.
„Die USA unterstützen keine Militäreinsätze im Irak, die ohne die Zustimmung der irakischen Regierung erfolgen. Dies betrifft die Stationierung von US-Militärpersonal als auch militärisches Personal aus einem anderen Land,“ sagte Obamas Sondergesandte, Brett McGurk, am Sonntag so „DWN“.
Darauf hin habe die Türkei am Montag insgesamt 350 Soldaten von der türkisch-irakischen Grenze abgezogen. Weiters heißt es, dass die Türkei in dem Gebiet um Mossul rund 600 Soldaten stationiert habe. (so)
Gruß nach Russland
TA KI
Russland warnt England bezüglich Syrienkrise
Moskau (IRIB) – Das russische Außenministerium England aufgefordert, seinen möglichen Plan zur Ausweitung der Luftangriffe gegen Syrien vom Irak aus mit den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates zur Beratung zu stellen.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte heute: Wenn England seinen Plan zu Syrien im Sicherheitsrat vorlegen möchte, sollte es sich zunächst in den Vereinten Nationen u.a. auch mit Russland beraten. Russland werde dies nicht mit einem Veto belegen, wenn es den internationalen Gesetzen entspricht. Sie warnte zugleich, ein Einsatz Englands in Syrien dürfe nicht die Zerstörung der syrischen Integrität und Regierung zum Ziel haben. Der britische Premier Cameron sagte, er ziehe Militäreinsätze seines Landes in Syrien vor, die von der UNO gesegnet sind, doch hatte er auch gleichzeitig seine Bedenken über ein Veto durch Russland zum Ausdruck gebracht.
Gruß an die Russen
TA KI
Netanjahu-Scherz: Strafgerichtshof soll Palästina-Beitritt wegen „palästinensischer Kriegsverbrechen“ ablehnen! –
Es hört sich wie ein schlechter Scherz an. Tausende Menschen, Kinder und Frauen hat die israelische Armee in den vergangenen Monaten während des Gaza-Angriffs getötet. Nun fordert der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) auf, einen Beitritt Palästinas abzulehnen. Grund seien Kriegsverbrechen der Palästinenser! –
Das Gesuch der Palästinenserführung sei scheinheilig, ächzte Netanjahu am Donnerstag. «Die Palästinenserbehörde sei kein Staat, sondern eine Entität, die in einem Bündnis mit der Hamas, die Kriegsverbrechen begehe, sagte er.
In einem dramatischen Schritt hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Weg zu einem Beitritt Palästinas zum internationalen Strafgerichtshof bereitet. Wegen des Scheiterns einer Nahost-Resolution im UN-Sicherheitsrat unterzeichnete er in der Silvesternacht die vertragliche Grundlage des IStGH, das sogenannte Rom-Statut, sowie 19 weitere internationale Verträge.
Mit einer Ratifizierung des Rom-Statuts ist das Gericht für Verbrechen in Palästina einschließlich des Gazastreifens zuständig. Israelis müssen damit befürchten, wegen der Besatzungspolitik in den Palästinensergebieten strafrechtlich verfolgt zu werden. Im Rahmen der im April gescheiterten Friedensverhandlungen hatten die Palästinenser diesen Schritt bisher unterlassen.
Gruß nach Palästina
TA KI
Abstimmung über die staatliche Anerkennung Palästinas im britischen Unterhaus
London (Reuters) – Im britischen Unterhaus soll am 13. Oktober eine symbolische Abstimmung über die Anerkennung Palästinas als Staat stattfinden, um im Falle einer Zustimmung entsprechenden Einfluss auf die Regierung zu nehmen.
Die Nachrichtenagentur Reuters hält eine Zustimmung des Parlaments allerdings für unwahrscheinlich, und selbst wenn sie erfolgen würde, ergäbe sich daraus für die Regierung keine Verpflichtung, ihre Politik zu ändern. Doch auch bei einer Ablehnung halten es die Befürworter für richtig und wichtig, auf diese Weise öffentlich für das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat einzutreten und auch den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen.
Die britische Initiative erfolgte wenige Tage nachdem Schweden die staatliche Anerkennung Palästinas angekündigt hatte. Israel und die USA reagierten darauf verärgert, und der israelische Außenminister kündigte an, den schwedischen Botschafter einbestellen zu wollen. Schweden zog daraufhin am Sonntag seine Ankündigung zurück.
In ihrem Streben nach staatlicher Anerkennung wollen die Palästinenser den UN-Sicherheitsrat zu einer Resolution bewegen, die Israel die Räumung der besetzten Gebiete bis November 2016 auferlegt, damit anschließend ein palästinensischer Staat an der Seite Israels etabliert werden kann.
Gruß an die, die noch dem Irrtum unterliegen, daß die VSA/ USA irgendetwas menschliches in ihrem Verhalten an den Tag legt- nicht von ungefähr nennen wir sie USRAEL!!
TA KI
Gewalt in Nahost eskaliert
Ungeachtet aller Bemühungen um eine Waffenruhe gehen die harten Kämpfe zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas unvermindert weiter. Bei einem ersten Bodeneinsatz der israelischen Armee wurden Raketenabschussrampen der Hamas zerstört.
In Vorbereitung größerer Angriffe rief Israels Armee am Sonntag die Einwohner des nördlichen Gazastreifens über Flugblätter dazu auf, ihre Wohngebiete bis zum Mittag zu räumen.
Bodeneinsatz israelischer Truppen
Die meisten Raketen auf Israel würden aus dieser Gegend um Beit Lahia abgefeuert, erklärte der israelische Militärsprecher Peter Lerner.
Auch am Sonntagmorgen gab es wieder Raketenangriffe militanter Palästinenser, unter anderem auf den internationalen Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv. Die Raketenabwehr fing die Geschosse ab, andere landeten auf unbewohntem Gebiet.
Eine Kommandoeinheit der israelischen Marine war in der Nacht an der Küste des Gazastreifens gelandet. Sie seien dort gegen Abschussrampen vorgegangen, von denen Raketen mit längerer Reichweite auf Israel abgefeuert worden seien, sagte Lerner. Vier der Soldaten seien bei Schusswechseln mit militanten Palästinensern verletzt worden, bevor die Elitetruppen sich wieder zurückzogen. Laut Palästinensern wurden drei Hamas-Kämpfer getötet.
Es war der erste Bodeneinsatz israelischer Truppen in der aktuellen Krise.
Bei einem israelischen Luftangriff in der Stadt Gaza auf das Haus des örtlichen Polizeikommandeurs waren am Samstagabend mindestens 18 Menschen getötet worden. Auch eine benachbarte Moschee wurde bei dem Bombardement getroffen.
Zahl der Toten steigt auf 163
Am sechsten Tag der israelischen Luftangriffe stieg die Zahl der Toten auf 163. 1085 Menschen seien seit Beginn der Offensive verletzt worden, teilte der Sprecher der örtlichen Rettungsdienste, Aschraf al-Kidra, über Twitter mit.
Seit dem Start der Angriffe auf die islamistische Hamas hat die Armee nach eigenen Angaben seit Dienstag mehr als 1220 Ziele in der Mittelmeer-Enklave bombardiert. Danach gingen mehr als 783 Raketen der Hamas auf israelischem Gebiet nieder, überdies wurden rund 143 von der Raketenabwehr abgefangen.
Diplomatische Lösungsversuche
Inmitten des Blutvergießens kommt aber auch die Krisendiplomatie in Gang. Am Sonntag treffen die Außenminister Deutschlands, der USA, Großbritanniens und Frankreichs am Rand der Atomgespräche in Wien zusammen, um Möglichkeiten für eine Waffenruhe zu erkunden.
Der britische Außenminister William Hague erklärte, wie schon 2012 sei dringend „gemeinsames, internationales Handeln“ gefragt. Ägypten müsse weiter eine aktive Rolle übernehmen. Zuvor hatte Hague mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem israelischen Außenminister Avigdor Lieberman gesprochen.
Die Arabische Liga berief für Montag ebenfalls eine Krisensitzung zum Gazakonflikt in Kairo ein. Kuwait hatte das Treffen beantragt.
Auch die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats äußerten sich nach einer Sitzung am Samstag in New York extrem besorgt über die Eskalation der Gewalt und forderten eine Waffenruhe.
Steinmeier will in Nahost vermitteln
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte ein sofortiges Ende der Gewalt in Nahost. „Die Region braucht jetzt eine Koalition der Vernunft, um Wege aus der Eskalationsspirale zu finden“, sagte der SPD-Politiker der „Bild am Sonntag“. Niemand könne absehen, wohin diese Konfrontation führe, wenn sie nicht aufgehalten werde.
„Die Gewalt fordert immer mehr unschuldige Opfer auf beiden Seiten“, beklagte Steinmeier. „Die Angst vor Raketenangriffen ist furchtbar, die Zahl der Toten unerträglich hoch, das Leid der zivilen Verletzten, darunter so viele Frauen und Kinder, herzzerreißend.“
Steinmeier will nach Informationen der „Bild am Sonntag“ am Montag für zwei Tage in den Nahen Osten reisen und mit Vertretern Israels und der Palästinenser sprechen.
„Lange Tage des Kämpfens“
Der israelische Verteidigungsminister Mosche Jaalon sagte nach Medienberichten, Israel bereite sich auf weitere „lange Tage des Kämpfens“ vor. Israel will nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu solange weiter die Hamas-Kämpfer und ihre Stellungen im Gazastreifen angreifen, bis die Islamisten keine Raketen mehr Richtung Israel abfeuern. Auch die Option eines Einmarschs mit Bodentruppen liegt weiter auf dem Tisch.
Die Bemühungen um einen Nahost-Frieden unter amerikanischer Vermittlung waren im April gescheitert. Auslöser der jüngsten Eskalation der Gewalt waren die Entführung und Ermordung von drei israelischen Teenagern und der mutmaßliche Rachemord an einem palästinensischen Jungen. Eine 2012 vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas, die seit 2007 im Gazastreifen herrscht, wurde daraufhin endgültig Makulatur.
Gruß an die Völker
TA KI
Das Erwachen der Valkyrjar 