Du wirst nicht glauben was dieser Hochgrad Illuminat vor uns geheim und versteckt hält


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Gruß an die Erkennenden
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TA KI

Menschenrechte: Das unüberhörbare Schweigen der Europäischen Union zu Katalonien


von Michael Klein

Die Katalanen wollen von Spanien unabhängig sein. Gemessen an der Wirtschaftskraft des Landes ist dies in etwa damit vergleichbar, dass Hessen sich von Deutschland unabhängig machen will.

Im Einklang mit demokratischen Gepflogenheiten soll über die Unabhängigkeit Kataloniens abgestimmt werden, d.h. die Regionalregierung in Barcelona versucht, sich ein Mandat für Verhandlungen über eine Unabhängigkeit geben zu lassen. Denn selbst wenn das Referendum damit enden würde, dass eine Mehrheit der Katalanen ihren Willen, unabhängig von Madrid zu sein, bekundet, wäre das nicht gleichbedeutend mit einer Unabhängigkeit. Für eine Unabhängigkeit bedarf es der entsprechenden völkerrechtlichen Anerkennung. Dass es eine solche durch die EU oder Nationalstaaten geben könnte, ist derzeit kaum zu erwarten.

Nun sollte man, angesichts dieser Konstellation erwarten, dass die spanische Regierung gelassen auf das Referendum blickt und dessen Ergebnis in Ruhe erwartet. Das Gegenteil ist der Fall. Die geballte Polizeimacht Spaniens wird aufgefahren, um zu verhindern, dass ein Referendum durchgeführt werden kann. Die Folgen davon sind vorhersehbar: Auseinandersetzungen, Verletzte, viel verbrannte Erde, verhärtete Fronten und wenig Möglichkeit, nach dem heutigen Tag noch miteinander zu reden.

Und weil das so vorhersehbar ist, fragt man sich, was die Machtdemonstration der spanischen Regierung bezwecken soll. Was bringt diejenigen, die sich in Staaten als Führer ihrer Bevölkerung ansehen dazu, Teile ihrer eigenen Bevölkerung zu beschimpfen, zu malträtieren und mit Polizeigewalt ruhig zu stellen?

Und was bringt die EU-Kommission, deren Präsident Jean-Claude Juncker immer als erster die Menschenrechte im Mund führt, wenn es gefahrlos z.B. gegenüber Ungarn, Polen oder Russland möglich ist, dazu, so unüberhörbar zu schweigen und selbst den Vertrag zu vergessen, dem seine Position ihre Existenz verdankt?

Wir erinnern an dieser Stelle an Artikel 2 des Lissabonner Vertrags, in dem es heißt:

“The Union is founded on the values of respect for human dignity, freedom, democracy, equality, the rule of law and respect for human rights, including the rights of persons belonging to minorities. These values are common to the Member States in a society in which pluralism, non-discrimination, tolerance, justice, solidarity and equality between women and men prevail.”

Wie es um die EU-geschützten Menschenrechte und die Menschenwürde in Spanien derzeit bestellt ist, kann man den folgenden willkürlich zusammengestellten Videos entnehmen:

Der im Tweet angesprochene Artikel des Lissabonner Vertrages lautet in seinem zweiten und dritten Absatz:

“2. The European Council, acting by unanimity on a proposal by one third of the Member States or by the European Commission and after obtaining the consent of the European Parliament, may determine the existence of a serious and persistent breach by a Member State of the values referred to in Article 2 after inviting the Member State in question to submit its observations.

3. Where a determination under paragraph 2 has been made, the Council, acting by a qualified majority, may decide to suspend certain of the rights deriving from the application of the Treaties to the Member State in question, including the voting rights of the representative of the government of that Member State in the Council. In doing so, the Council shall take into account the possible consequences of such a suspension on the rights and obligations of natural and legal persons.”

Das Referendum der Katalanen widerspricht wohl der spanischen Verfassung. Ein Verfassungsbruch wird gewöhnlich dann als gerechtfertigt angesehen, wenn diejenigen, die die Verfassung brechen, in ihren Menschenrechten bedroht oder geschädigt wurden.

Die spanische Regierung tut derzeit alles, um sich ins Unrecht zu setzen und das Referendum der Katalanen nachträglich zu legitimieren.

Quelle: https://brd-schwindel.org/menschenrechte-das-unueberhoerbare-schweigen-der-europaeischen-union-zu-katalonien/

Gruß an die Katalanen

TA KI

CSU-Mann: Freistaat Bayern – bald frei von Deutschland?


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Der CSU-Politiker Steffen Vogel fordert den Ausstieg Bayerns aus der Bundesrepublik Deutschland, wie Focus-Online berichtet.

„Bayern sollte darüber nachdenken, sich selbstständig zu machen“, so zitiert Focus-Online den CSU-Abgeordneten des Bayerischen Landtags, Stefan Vogel.

Auf seiner Facebook-Seite habe dieser gefragt: „Warum sollten wir nicht nach Unabhängigkeit streben?“ Als Vorbild nannte er dabei Schottland.

Kein Ausstieg aus der Koalition — Ausstieg aus der Bundesrepublik!Nur zur Klarstellung: Ich bin nicht der Meinung, dass…

Vogel äußert seinen Ärger darüber, dass alle Bundesländer immer nur auf Bayern schimpften, die Milliarden aus dem Länderfinanzausgleich jedoch gerne annähmen. Ohne den Rest von Deutschland ginge es Bayern besser, vermutet Vogel.Man müsse nun sehen, wie der Rest der CSU diese Idee wahrnehme, schreibt das Online-Portal.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20151111/305539136/deutschland-bayern-abspaltung.html

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Gruß an die Unabhängigen
TA KI

Schottland: Unterstützung für Abspaltung wächst


Die Idee einer Unabhängigkeit Schottlands wird Umfragen zufolge beliebter. Fünf Wochen vor der geplanten Volksabstimmung wollen rund 45 Prozent der Schotten eine Abspaltung von Großbritannien. Ausgerechnet Politiker der ehemaligen britischen Kolonien USA und Australien sprechen sich öffentlich gegen einen Bruch mit London aus.

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Die Unterstützung für die schottische Unabhängigkeitsbewegung ist trotz einer Kampagne gegen die Abspaltung gestiegen. Jüngsten Umfragen zufolge wollen bereits 45 bis 48 Prozent der Schotten bei der für September geplanten Volksabstimmung „ja“ ankreuzen. Dies sei der bisher höchste Zustimmungswert für die Initiative, die von dem schottischen Permierministers Salmond befürwortet wird.

Die Zahlen kamen überraschend, da Salmond kurz zuvor eine landesweit übertragene TV-Debatte verloren hatte. Nach allgemeiner Einschätzung machte der Anführer der pro-britischen Kampagne „Better Together“ in dem TV-Duell den weit besseren Eindruck und fand allgemeine Anerkennung. Dennoch konnte er nicht mehr Schotten von einer Beibehaltung der nunmehr 307-jahre dauernden politischen Union mit Großbritannien überzeugen.

Unterstützer einer Abspaltung argumentieren, dass ein unabhängiges Schottland genauso in der Lage wäre, einen eigenen Beitrag für die internationale Sicherheit zu leisten wie andere kleine nordeuropäischen Staaten. Die Debatte um die Unabhängigkeit solle der Welt als ein Beispiel für die friedliche und demokratische Lösung der Souveränitätsfrage dienen.

Australien Premier Abbott hatte sich öffentlich gegen eine Abspaltung Schottlands ausgesprochen, ebenso wie US-Präsident Obama. Abbot sagte, er könne “nicht erkennen, inwiefern eine Abspaltung Schottlands der Welt helfen würde”. Obama zufolge widerspräche eine Unabhängigkeit Schottlands US-Interessen (mehr hier).

Großbritannien selbst könnte sich indes ebenfalls aus einer anderen politischen Union lösen: Cameron hat den Briten für den Fall seiner Wiederwahl eine Volksabstimmung über den Verbleib in der EU versprochen (mehr hier).

Quelle:  http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/19/schottland-unterstuetzung-fuer-abspaltung-waechst/

Gruß an die Unabhängigen

TA KI