Bayern den Bayern: Raus aus BRD?


Katalonien war nicht der Anfang. In ganz Europa ist Sezession en vogue. Blick in die Geschichte: Ohne Sezession keine USA. – In Bayern wünscht ein Drittel der Bevölkerung den Austritt aus der BRD. Auch viele Sachsen und Thüringer wollen „raus“.

 

Von Dagmar Metzger

Nicht nur in Katalonien, in ganz Europa ist Sezession en vogue – überall auf dem alten Kontinent streben Volksgruppen danach, sich aus größeren Staatsgebilden zu lösen.

In Italien wiederum strebt nur rund 150 Jahre nach der mühevollen und blutigen Einigung des Landes die Provinz Venetien nach Unabhängigkeit.  Gleich hinter Venetien und Katalonien stehen beispielsweise Südtirol oder das Baskenland in den Startlöchern, um sich dem Streben nach staatlicher Unabhängigkeit anschließen.

Bayern kann es auch allein

Auch in Deutschland hält nicht jeder die Einheit der 16 Bundesländer für gottgegeben. Zumindest stellte bereits im August 2012 das CSU-Urgestein Wilfried Scharnagl fest: Bayern kann es auch allein.

Tatsächlich hatte YouGov bei einer Umfrage im Juli 2017 erstaunlich große Tendenzen nach Unabhängigkeit in deutschen Landen festgestellt: In sechs Bundesländern wünscht sich jeder Fünfte, dass sein Bundesland aus Deutschland austritt.

Ganz vorne dabei sind die Bayern, von denen sogar jeder Dritte (32 Prozent) die Unabhängigkeit wünscht. Gefolgt von den Saarländern und Thüringern mit je 22 Prozent. In einer aktuellen Internetumfrage des Merkur sprachen sich sogar fast 40% der Bayern für eine Unabhängigkeit aus.

Ebenfalls besonders häufig wollen Menschen aus Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern (je 21 Prozent) und Sachsen-Anhalt (20 Prozent) die Unabhängigkeit ihres Bundeslandes.

Am wenigsten Interesse an einem Austritt ihrer Länder aus der Bundesrepublik haben die Rheinland-Pfälzer, die Schleswig-Holsteiner und die Niedersachsen (je 8 Prozent).

 

Verteilungen: Unabhängigkeit des eigenen Bundeslandes von Deutschland

Rechtliche Situation für Deutschland und Bayern

Die „Bayernpartei“ hat in ihrem Programm den Satz „zu gegebener Zeit [wollen wir] einen Volksentscheid über die bayerische Unabhängigkeit herbeiführen“ stehen.

Wie in kaum einem anderen Bundesland ist man stolz auf seine ureigenen Traditionen, Sitten und Gebräuche. Gleichzeitig ist Bayern seit über 25 Jahren das Bundesland, welches mit am Meisten zum Länderfinanzausgleich beiträgt, für viele Bürger des Freistaates ein Ärgernis.

Doch das Bundesverfassungsgericht verkündete im Dezember letzten Jahres: „In der Bundesrepublik Deutschland als auf der verfassungsgebenden Gewalt des deutschen Volkes beruhendem Nationalstaat sind die Länder nicht „Herren des Grundgesetzes“. Für Sezessionsbestrebungen einzelner Länder ist unter dem Grundgesetz daher kein Raum. Sie verstoßen gegen die verfassungsmäßige Ordnung.“

Ohne Sezession keine USA

Historiker verweisen jedoch darauf, dass zurückblickend eine regionale Sezession und Abspaltung so gut wie nie im Einklang mit den Gesetzen des jeweiligen Staates stattfand, denn Verfassungen sehen diese Option schlichtweg nicht vor. So würden zum Beispiel die neuenglischen Staaten an der amerikanischen Ostküste auch heute noch zum Vereinigten Königreich gehören, wenn man sich damals an die Gesetzgebung gehalten hätte.

Wirtschaftliche Interessen

Natürlich sind es nicht allein Motive nationaler Identität und Selbstbehauptung, die den Drang zur Sezession befeuern. Wie sooft sind es insbesondere wirtschaftliche Faktoren, die eine entscheidende Rolle bei den Abspaltungsbemühungen spielen.

Gerade Katalonien ist eine starke Wirtschaftsregion, deren Bürger es zunehmend leid sind, den Rest Spaniens alimentieren zu müssen, ohne dafür echte eigene Vorteile zu genießen.

Ähnliches gilt für Venetien. Schottland wiederum hofft, dass es im Falle einer Unabhängigkeit künftig mehr von dem Öl vor seiner Küste profitieren würde – bisher geht der Löwenanteil aus den Verkaufserlösen des schwarzen Goldes nach London.

Für Ökonomen, Philosophen und vor allem natürlich für Staatsrechtler werfen die nicht unbedingt neuen, aber erstmal mit Erfolgsaussichten versehenen Sezessionsbestrebungen spannende Fragen auf: Welche Währungen würden bspw. in den neu geschaffenen Staaten verwendet und könnte der Finanzminister des ehemaligen „Mutterlandes“ die Verwendung „seiner“ Währung als allgemeines Zahlungsmittel verbieten, so wie Großbritannien dies bereits den Schotten drohte?

Wie würden die neu gegründeten Länder damit umgehen, wenn sich nun ihrerseits weitere Regionen abspalten wollten – wie beispielsweise die Orkney- und Shetland Islands, die eigentlich lieber zu Großbritannien als zu Schottland gehören würden.

Und natürlich: Würden diese neuen Länder automatisch Teil der EU oder müssten sie erst einen Aufnahmeantrag stellen? Falls ersteres mit JA beantwortet würde – wie sehe es dann mit der Teilnahme am Euro aus?

Warnung für EU

Der EU selbst allerdings zeigen die Abspaltungsbemühungen deutlich, dass sie sich in die völlige falsche Richtung bewegt: Wenn schon die permanente Alimentierung innerhalb der Nationalstaaten spaltend wirkt, wie stark werden dann erst die Fliehkräfte, wenn künftig die Niederländer die Portugiesen finanzieren sollen und die Finnen die Iren oder die Slowenen die Griechen?

Die Idee einer gesamteuropäischen und vor allem dauerhaften Solidarität und damit einer gemeinsamen schuldnerischen Haftung ist absurd. Kurzfristig mögen dadurch die Finanzmärkte beruhigt und der Euroraum stabilisiert werden, auf lange Sicht aber wird dies zur Zerstörung der EU beitragen.

Darüber hinaus zeigen die Bemühungen in Katalonien und Co., dass die Bevölkerung keineswegs den Traum der Brüssler Eurokraten von einem zentralistischen Superstaat namens „Europa“ mitträumen. Im Gegenteil, die Bürger sehnen sich nach kleinen Staatseinheiten, mit denen sie sich einerseits besser identifizieren können und die andererseits effizientere Verwaltungseinheiten darstellen und somit die Nöte und Problem der Bürger besser adressieren.

Dass die EU in ihrer Entwicklung den falschen Weg eingeschlagen hat, ist sofern besonders bedauerlich, als dass sie gerade den nach Unabhängigkeit und Eigenstaatlichkeit strebenden Regionen den perfekten Rahmen bieten und so einer völligen Zersplitterung des Kontinents entgegenwirken könnte. Unter einem gemeinsamen Dach – dem europäischen Markt mit den vier Freiheiten einerseits und einem Grundwertekatalog, beispielsweise die allgemeinen Menschenrechte, andererseits – könnte sich einen Vielzahl ansonsten relativ unabhängiger Staaten entwickeln.

Die Vorteile der unabhängigen Regionen

Die unterschiedlichsten Formen des Wirtschaftens, der politischen Mitbestimmung und des gesellschaftlichen Zusammenlebens ließen so eine Pluralität entstehen, die allen Bürgern nur zum Vorteil gereichen könnte.

Vor allem aber würde so den unterschiedlichen Kulturen und Mentalitäten Europas, die unseren Kontinent so reich machen, der ihnen gebührende Respekt entgegengebracht.

Befreit von der behindernden Bürokratie eines zentralistischen, alles kontrollierenden Überstaates könnten sich die so verbundenen Staaten sehr schnell zu einem prosperierenden Wirtschaftsraum entwickeln. Mit den derzeit Brüssel beherrschenden Einheits- und Harmonisierungsfanatikern aber wird die Entwicklung weiter in das Gegenrichtung gehen.

Staatszwang

Interessant ist übrigens auch der Umgang der jeweils betroffenen Staaten mit den Sezessionsbestrebungen in ihrem Inneren: Während Großbritannien, wohl nicht zuletzt aufgrund seiner kolonialen Vergangenheit, eine schottische Unabhängigkeit zwar nicht für klug hält, aber die Legitimität eines solchen Referendums grundsätzlich anerkennt, lehnt Madrid das Ansinnen der Katalanen in Bausch und Bogen ab.

Dieses widerspreche der spanischen Verfassung, die eine unauflösliche Einheit der spanischen Nation festschreibt – eine Argumentation, die natürlich schon insofern etwas dürftig ist als dass die meisten Katalanen sich eben gar nicht als Teil der spanischen Nation begreifen.

Außerdem, so Madrid weiter, werde hierdurch das Prinzip der territorialen Integrität verletzt – ein Argument welches auch immer wieder im Zusammenhang mit den Ereignissen auf der Krim zu hören ist.

IGH: kein Verbot einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung

In diesem Kontext sei an ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag anlässlich der Unabhängigkeit des Kosovos erinnert: In diesem kommt der
IGH zu dem Schluss, dass das Völkerrecht kein Verbot einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung kenne.

Auch das grundsätzliche Prinzip der territorialen Integrität könne in solchen Fällen nicht greifen, da es nur für zwischenstaatliche Beziehungen, nicht aber im innerstaatlichen Bereich gelte. Spanien, wen wundert es, protestierte damals heftig gegen jene Position und erkennt das Kosovo bis heute nicht als eigenständigen Staat an.

Andere Nationen, wie beispielsweise die USA und auch Deutschland, begrüßten das Gutachten hingegen explizit unter dem Hinweis auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker.

http://www.mmnews.de/politik/31877-bayern-den-bayern-austritt-aus-brd

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Gruß

TA KI

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Katalonien- Wäre eine Abspaltung überhaupt möglich?


katalonien

  • Eigentlich verbietet die spanische Verfassung eine einseitige Unabhängigkeitserklärung. Souveränität ist aber das Ziel eines katalanisches Bündnisses.

  • Die Zentralregierung in Madrid will schon den Versuch der Abspaltung verhindern – etwa mithilfe eines neuen Gesetzes.

Von Thomas Urban, Madrid

Aus der Sicht der konservativen Führung in Madrid handelt es sich bei den Wahlen in Katalonien lediglich um ein Votum über eine neue Regionalregierung. Doch in Barcelona sieht man es ganz anders: In den Umfragen vor dem Urnengang am kommenden Sonntag führt mit großem Abstand das Bündnis „Junts pel Sì“ („Gemeinsam für das Ja“).

In ihm haben sich die sonst eher überkreuz liegenden Konservativen (CDC) von Regionalpräsident Artur Mas und die oppositionellen Katalanischen Linksrepublikaner (ERC) zusammengeschlossen, hinzu gestoßen sind zudem mehrere große Bürgerinitiativen und Gesellschaften. Ihr gemeinsames Ziel: Innerhalb von anderthalb bis zwei Jahren die staatliche Souveränität Kataloniens zu erreichen.

Fraglich ist nach dem Stand der Dinge nur, ob das Bündnis die absolute Mehrheit der 135 Sitze im Regionalparlament erreichen wird oder auf die Unterstützung der linksradikalen Volkseinheit (CUP) angewiesen ist, die ebenfalls die Loslösung von Spanien anstrebt.

Formal nicht über staatliche Souveränität abgestimmt

Die spanische Verfassung verbietet indes eine einseitige Unabhängigkeitserklärung einer Region. Das Verfassungsgericht hat deshalb vor einem Jahr ein Referendum über die Unabhängigkeit verboten, das für den 9. November 2014 angesetzt war. Die Regierung Mas erklärte es deshalb kurz zu einer „Meinungsumfrage“. Auch bei den Wahlen am Sonntag wird formal nicht über die staatliche Souveränität abgestimmt, doch steht dieser Punkt ganz oben in den Wahlprogrammen von deren Verfechtern.

Die konservative Zentralregierung in Madrid hat in einem Eilverfahren ein Gesetz durch das Parlament gebracht, das dem Verfassungsgericht erlaubt, gewählte Mandatsträger in den Regionen „wegen Ignorierung höchstrichterlicher Entscheidungen“ abzusetzen. Allerdings weisen Verfassungsrechtler darauf hin, dass ein derartig schwerwiegender Eingriff in das austarierte System der Gewaltenteilung nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet werden könne. Doch diese hat Premierminister Mariano Rajoy für dieses Vorhaben nicht erreicht.

Der Hintergrund

Den Unabhängigkeitsbestrebungen liegt sowohl das in Katalonien weit verbreitete Gefühl zugrunde, von dem Rest Spaniens finanziell ausgebeutet zu werden, als auch die Erinnerung an historisches Unrecht. So haben die spanischen Bourbonen den Katalanen vor drei Jahrhunderten ihre Autonomierechte genommen, im Spanischen Bürgerkrieg war Barcelona die Hochburg der Republikaner, in der Folge wurden während der Franco-Diktatur (1939-1975) die katalanische Sprache und Kultur unterdrückt.

Hinzu kommt ein tief gehender Unterschied in den politischen Kulturen: Die Hafen- und Handelsstadt Barcelona war stets durch ein selbstbewusstes Bürgertum geprägt, politische Kompetenzen waren auf viele Institutionen verteilt, die Katalanen sehen sich in einer Tradition des politischen Kompromisses. Hingegen war Madrid als Residenzstadt der spanischen Könige stets sehr hierarchisch strukturiert.

Energisch verwehren sich die Katalanen gegen den Vorwurf, engstirnige Nationalisten zu sein. Sie seien „europäischer eingestellt“ als die Spanier aus den anderen Regionen und bereit, Kompetenzen an Brüssel abzutreten.

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/katalonien-waere-eine-abspaltung-ueberhaupt-moeglich-1.2664828

Gruß an die Katalanen

TA KI

Militärischer Humbug- Oder, wie die USA so ziemlich jeden Krieg entfesselt


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Der US-Publizist Paul Craig Roberts wirft den Politikern vor, mit der Glorifizierung im Krieg
getöteter Soldaten nur die Geschäfte der Kriegsgewinnler kaschieren zu wollen.
Militaristischer Humbug
Von Paul Craig Roberts
Institute for Political Economy, 19.05.14
Wussten Sie, dass 85 bis 90 Prozent der Kriegsopfer am Kampf unbeteiligte Zivilisten sind? Dieses Ergebnis hat ein aus neun Forschern bestehendes Team in der im Juni 2014 erscheinenden Nummer des American Journal of Public Health (s.http://ajph.aphapublications.org/toc/ajph/current) veröffentlicht.
Die im Krieg gefallenen Soldaten bilden nur einen geringen Teil der menschlichen Opfer und verursachen auch nur relativ geringe wirtschaftliche Folgekosten. Mit Kriegen kann das Leben von Zivilisten nicht geschützt werden. Auch die Behauptung, dass sich die Soldaten für uns opfern, ist verlogen. Die größten Opfer bringt die nicht am Kampf beteiligte Zivilbevölkerung.
Daran sollten Sie denken, wenn wir in sechs Wochen am 4 Juli (den Unabhängigkeitstag) begehen.
Der 4. Juli ist der wichtigste staatliche Feiertag der USA, weil an diesem Tag die Unabhängigkeit der USA von Großbritannien gefeiert wird. Am 4. Juli 1776 erklärten die Gründerväter der USA 13 britische Kolonien zu einem unabhängigen Staat, in dem die bisher nur für die englischen Verwaltungsbeamten des Königs Georg geltenden Rechte für alle (weißen) Bürger gelten sollten. [Tatsächlich hat der Second Continental Congress (s.http://de.wikipedia.org/wiki/Kontinentalkongress) schon am 2. Juli für die Unabhängigkeit gestimmt,und die Historiker streiten sich noch immer darüber, ob die Unabhängigkeitserklärung
schon am 4. Juli oder erst am 2. August unterzeichnet wurde.]
An der Abstimmung über die Unabhängigkeitserklärung durften sich britische Staatsangehörige nicht beteiligen. Legt man die Einschätzung Washingtons zu den Referenden auf der Krim und in den ehemaligen russischen Territorien Donezk und Luhansk in der Ostukraine zugrunde, war auch die amerikanische Unabhängigkeitserklärung „unzulässig undillegal“.
Am 4. Juli werden wieder überall in den USA patriotische Reden über unsere Soldaten gehalten, die (angeblich) ihr Leben für ihr Land geopfert haben. Für informierte Menschen klingen solche Aussagen äußerst unglaubwürdig. Mir fällt es sehr schwer, Beispiele dafür zu finden, dass Soldaten ihr Leben für unser Land gegeben haben. Smedley Butler, ein General der US-Marineinfanterie, der das gleiche Problem hatte, sagte einmal, seine Soldaten seien gefallen, damit die United Fruit Company (s. dazu auchhttp://en.wikipedia.org/wiki/United_Fruit_Company) die Kontrolle über Mittelamerika übernehmen konnte.
General Butler wies auch darauf hin, dass Krieg ein „verbrecherisches Geschäft“ sei, denn die Teilnahme der USA am Ersten Weltkrieg habe 21.000 US-Amerikaner zu neuen Millionären und Milliardären gemacht. Mit seiner Äußerung, Krieg sei ein „verbrecherisches Geschäft“, wollte Butler ausdrücken, dass sich wenige Kriegsgewinnler am Tod von Millionen Menschen bereichern. Nach dem Artikel im American Journal of Public Health sind allein im 20. Jahrhundert 190 Millionen Menschen direkt und indirekt durch Kriegseinwirkung umgekommen.
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190 Millionen Tote sind 60 Millionen mehr Menschen als die gesamte US-Bevölkerung in meinem Geburtsjahr zählte. Der einzige auf US-Boden ausgefochtene Krieg war der Sezessionskrieg gegen die Südstaaten (s.http://de.wikipedia.org/wiki/Sezessionskrieg ).
In diesem Krieg ließen vor allem gerade vom Schiff gekommene irische Einwanderer ihr Leben für das US-Imperium. Als der Süden erobert war, wurden die Unionstruppen auf die Indianer in den großen Ebenen gehetzt und brachten sie zum größten Teil um. Das Imperium geht über Leichen. Das war schon immer das vorherrschende Prinzip Washingtons. Die USA haben ihre Kriege fast ausschließlich in anderen Ländern geführt – in Kuba, Haiti, Mexiko, auf den Philippinen, in Japan, Deutschland, Korea, Vietnam, Panama, Afghanistan, im Irak, in Libyen, Syrien und Somalia. Washington greift sogar Länder an, mit denen die USA nicht im Krieg liegen – wie Pakistan und den Jemen – und lässt in anderen Stellvertreterkriege führen. In dem bereits zitierten Artikel steht auch: „Die USA haben zwischen dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 2001 insgesamt 201 Militäroperationen im Ausland durchgeführt, und danach machten sie weiter – nicht nur in Afghanistan und im Irak.“
Keiner dieser Kriege und keine dieser Militäroperationen hatte irgendetwas mit der Verteidigung der Bevölkerung der USA gegen Bedrohungen aus dem Ausland zu tun. Noch nicht einmal von Japan oder Deutschland ging eine Bedrohung für die USA aus.
Keiner der beiden Staaten wollte in die USA einmarschieren; dafür gab es noch nicht einmal Pläne. Wenn es Japan gelungen wäre, China, Burma und Indonesien zu erobern und das riesige Territorium zu besetzen, hätte es keine einzige Division für einen Einmarsch in die USA erübrigen können, und natürlich hätte eine japanische Invasionsflotte auch nie den Sprung über den Pazifik geschafft. Wie die japanische Flotte bei den Midway-Inseln (s.http://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_um_Midway) wäre auch eine Invasionsflotte ein leichtes Ziel für die US Navy gewesen.
Nehmen wir an, Deutschland hätte in Europa auch noch Großbritannien und Russland und zusätzlich Nordafrika erobert. Deutschland hätte ein derart riesiges Gebiet nicht erfolgreich besetzen und keinen einzigen Soldaten zur Eroberung der USA losschicken können. Die Supermacht USA war ja noch nicht einmal in der Lage, den Irak und Afghanistan dauerhaft zu besetzen, obwohl beide Länder vergleichsweise kleine Flächen und Bevölkerungen haben. Mit Ausnahme ihrer Kriege gegen die Südstaaten, gegen die in den Ebenen lebenden Indianer, gegen Haiti, Spanien, Panama, Grenada und Mexiko haben die USA keinen anderen Krieg gewonnen. Im Krieg gegen die Südstaaten haben die schwächeren Truppen der Konföderierten aus dem Süden die Generäle der Union aus dem Norden sogar an den Rand einer Niederlage gebracht. Japan konnte nur wegen seines Mangels an militärischen Ressourcen geschlagen werden. Und Deutschland wurde von der Sowjetunion besiegt. Die Invasion der Alliierten in der Normandie erfolgte erst am 6. Juni 1944, als die Rote Armee die Wehrmacht bereits geschlagen hatte.
Als die Alliierten in der Normandie landeten, standen drei Viertel der deutschen Soldaten an der Ostfront. Die alliierte Invasion war auch deshalb erfolgreich, weil die mobilen deutschen Einheiten unter Treibstoffmangel litten. Hätte Hitler in seinem Größenwahn nicht die Sowjetunion überfallen, sondern sich mit seinen europäischen Eroberungen begnügt, wäre es überhaupt nicht zu der alliierten Invasion gekommen. Deutschland würde heute über ganz Europa einschließlich Großbritanniens herrschen. Die USA hätten ihr Imperium nicht auf Europa ausdehnen, sich nicht mit Russland und China anlegen und nicht nach dem Mittleren Osten greifen können.
In den 1950er Jahren wurde General Douglas McArthur, der Japan besiegt hatte, in Korea, das von dem Dritte-Welt-Land China unterstützt wurde, zu einem Waffenstillstand gezwungen. In Vietnam wurde den US-Streitkräften trotz ihrer technologischen Überlegenheit von der Armee eines Dritte-Welt-Landes eine Niederlage zugefügt. Die USA konnten zwar in den 1980er Jahren das „mächtige“ Grenada überrollen, verloren aber den Stellvertreterkrieg gegen die Sandinisten in Nicaragua. Ist jemand so dämlich, zu glauben, Grenada oder die Sandinisten, Nordkorea oder Nordvietnam hätten die USA bedrohen können? Dennoch wurde während der Kriege gegen Korea oder Nordvietnam so getan, als stünde die Existenz der USA auf dem Spiel. Mit beiden Konflikten wurden schlimme Vorhersagen und strategische Debatten begründet, durch die es gelang, die gerade beseitigte Bedrohung durch Hitler durch die „kommunistische Bedrohung“ zu ersetzen. Es wurde der Eindruck erweckt, das US-Imperium sei durch Völker der Dritten Welt gefährdet, die wie Dominosteine in die Hände der Kommunisten zu fallen drohten (s.http://de.wikipedia.org/wiki/Domino-Theorie).
Gegenwärtig ist Washington dabei, den unter Präsident Reagan beendeten Kalten Krieg erneut anzuzetteln. Washington hat in der Ukraine einen Staatsstreich inszeniert, um eine gewählte Regierung stürzen und ein Marionettenregime installieren zu können. Die Handlanger Washingtons stießen sofort Drohungen gegen Russland und die russisch sprechende Bevölkerung in der Ukraine aus. Das führte dazu, dass Teile der Ukraine, die früher zu Russland gehörten, ihre Unabhängigkeit erklärten. Washington versucht Russland nun die Schuld dafür in die Schuhe zu schieben und heizt den Konflikt immer weiter an, indem es Russland dämonisiert und Truppen in die baltischen und andere osteuropäische Staaten entsendet. Washington muss den Kalten Krieg wiederbeleben, um die vielen Milliarden Dollars zu rechtfertigen, die es dem militärisch-sicherheitstechnischen Komplex zukommen lässt und die zum Teil wieder als Wahlkampfspenden an die Politiker zurück fließen. Wer die Propaganda Washingtons durchschauen und sich einen Überblick über die tatsächlichen Ereignisse in der Ukraine verschaffen will, kann das unter http://www.claritypress.co /LendmanIII.html tun
In den USA sind Patriotismus und Militarismus zu Synonymen geworden. Am 4. Juli dieses Jahres sollten Sie den Mut haben, die Militaristen daran zu erinnern, dass am Unabhängigkeitstag die Unabhängigkeitserklärung und nicht das US-Imperium gefeiert wird. Mit der Unabhängigkeitserklärung haben wir uns nicht nur unabhängig von König Georg III., sondern gleichzeitig auch unabhängig von jeder verantwortungslosen und tyrannischen Regierung erklärt. Ihr Amtseid verpflichtet alle Amtsinhaber der USA zur Verteidigung der US-Verfassung gegen „äußere und innere Feinde“. Die schlimmsten Feinde der US-Bürger im 21. Jahrhundert sind nicht Al-Qaida, der Iran, Russland oder China. Unsere schlimmsten Feinde sind unsere eigenen Präsidenten, die sich schon wiederholt darauf berufen haben, dass ihnen der selbst inszenierte „Krieg gegen den Terror“ das Recht gibt, die Bürgerrechte außer Kraft zu setzen, die unsere Verfassung jedem US-Bürger garantiert.

Die Missachtung der US-Verfassung durch den Präsidenten Obama ist so extrem, dass er David Barron als Richter für den US Court of Appeals for the First Circuit

(weitere Informatinen dazu unter http://en.wikipedia.org/wiki/United_States_Court_of_Appeals_for_the_First_Circuit ) nominiert hat.

Barron ist der Jurist aus dem Justizministerium [!] der das Gutachten verfasst hat, das dem Büro des Präsidenten das“Recht“ zugesteht, US-Bürger ohne Gerichtsverfahren umbringen zu lassen. [weitere Infos dazu unter http://www.credomobilize.com/petitions/tell-the-senate-keep-assassination-memo-nominee-david-barron-off-the-federal-bench?akid=10688.1090360.wP_x 8&rd=1&suppress_one_click=true&t=3]
Nachdem die US-Behörden die US-Bürger ihrer verfassungsmäßigen Rechte beraubt haben, häufen sie jetzt riesige Vorräte an Munition an. Sogar das Landwirtschaftsministerium hat Maschinenpistolen geordert. Das Innenministerium hat 2.717 gegen Minen gesicherte gepanzerte Mannschaftstransporter beschafft. Und der Kongress und die Medien interessieren sich überhaupt nicht dafür, warum sich die Behörden so schwer für
mögliche Aus einandersetzungen mit US-Zivilisten bewaffnen.
Seit Beginn des 21. Jahrhunderts – eigentlich schon seit Beginn des Clinton-Regimes Ende des 20. Jahrhunderts – hat sich die Exekutive von der Einhaltung der US-Gesetze und des Völkerrechts verabschiedet und die Achtung vor der Verfassung, dem Kongress und der Justiz aufgegeben. Mit Unterstützung der Republican Federalist Society (s. dazu auch http://en.wikipedia.org/wiki/Federalist_Society ) hat sich die Exekutive zunehmend in eine Tyrannei verwandelt, die sich über die US-Gesetze und das Völkerrecht stellt; dazu hat sie die USA in den Kriegszustand versetzt, der auch dann gilt, wenn der Krieg nicht gegen ein anderes Land oder mehrere Länder, sondern gegen einen kaum zu greifenden staatenlosen Feind wie Al-Qaida geführt wird, mit dem die USA in Syrien derzeit sogar verbündet sind.
Al-Qaida spielt jetzt eine Doppelrolle. Einerseits soll sie für Washington den Sturz der gewählten Regierung Assad in Syrien herbeiführen, gleichzeitig soll sie aber auch das Übel, sein, für dessen Bekämpfung die US-Bürgerrechte geopfert werden müssen. Die unrechtmäßige Macht, die sich das Büro des Präsidenten angeeignet hat, ist nicht nur eine Bedrohung für alle US-Bürger, sondern für jeden Bewohner des Planeten Erde. In dem schon wiederholt zitierten Artikel ist auch zu lesen: „Rund 17.300 US-Atomwaffen sind gegenwärtig in mindestens neun Ländern stationiert; viele davon sind einsatzbereit und könnten ihre Ziele innerhalb von 45 Minuten erreichen.“ Ein Narr genügt – und in Washington gibt es Tausende davon – um alles Leben auf der Erde in 45 Minuten auszulöschen. Der neokonservative Irrglaube, die USA seien das von
der Geschichte auserwählte Land, das die Erde beherrschen müsse, ist ein von Arroganz und Hybris geprägter Wahn, der nur in den Krieg führen kann. Bedenken Sie dieses auch Ihnen drohende Schicksal, wenn Sie am 4. Juli die Militärkapellen marschieren sehen, und sich die Reden voll heißer Luft anhören, die allerorten von Militaristen gehalten werden.
(Wir haben den Artikel komplett übersetzt und mit Ergänzungen und Links in runden Klammern versehen. Die Links in eckigen Klammern hat der Autor selbst eingefügt. Infos über ihn sind nachzulesen unter http://en.wikipedia.org/wiki/Paul_Craig_Roberts . Anschließenddrucken wir den Originaltext ab
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Gruß an die Kriegsterroristen und die Strippenzieher der VSA
TA KI