Bewußt Aktuell 14


Jo Conrad macht sich Gedanken über die Ordnungskräfte der Natur, die zerstörerischen Mächte in der Weltglobalisierung und das Erkennen der sinnvollen Ordnung im Wachstum der Seelen. Original und Links bei Bewusst.tv

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Gruß an die Dinge hinter den Dingen

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TA KI

Alles nur Einzelfälle


Gewiss, aber sie werden zur Vielzahl und großen Bedrohung: Die Straftaten derer, die aus afrikanischen und islamischen Ländern nach Deutschland und in andere EU-Länder strömen und die heimische Bevölkerung dort „bereichern“ – Die Internet-Zeitung Unzensuriert listet sie auf, sofern sie bekannt werden – Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben – Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

 Als Obrigkeit ist der Staat meist nicht sonderlich beliebt, auch der demokratisch verfasste nicht. Er kann seine Bürger mit immer mehr Gesetzen und Bürokratie überziehen, sie gängeln und schurigeln, ihre Freiheit einschnüren, sie unterdrücken, eine für das Land schlechte Politik machen. Verfährt er so, gibt er ihnen Grund, sich dagegen aufzulehnen.

Der Staat – von den Bürgern geduldet, weil er Schutz verspricht

In der Demokratie können sie das dadurch tun, dass sie seine Politiker abwählen – selbst wenn sie immer wieder erfahren müssen, mit den Neugewählten vom Regen in die Traufe zu geraten. Doch trotz aller Abwahlen und Neuwahlen, einer bleibt immer: der Staat. Er bleibt, weil er gebraucht wird, um das Miteinander zu organisieren und zu regeln. Ohne Obrigkeit, Gesetze und Bürokratie ist das nicht zu haben. Die Bürger dulden sie, nehmen sie hin, sind mit dem Unvermeidlichen einverstanden. Sie sind es deswegen, weil sie sich vom Staat Schutz versprechen und der Staat ihnen diesen Schutz verspricht.

Die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff

Was er verspricht, sind innere und äußere Sicherheit. Hält er sein Versprechen nicht ein oder nur unvollständig ein, sind seine Bürger in Gefahr, sie werden unruhig, sind besorgt und bekommen Angst. Mit der von Kanzlerin Merkel ausgelösten Invasion von Menschenmassen aus afrikanischen und islamischen

Aus: Die Freie Welt vom 30. Mai 2017

Ländern in die EU und besonders nach Deutschland, zeigt zumindest der deutsche Staat, dass er die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff hat, sich sogar dem Verdacht aussetzt,  das Zerbröseln der inneren Sicherheit hinzunehmen. Damit verweigert er eine Pflicht, die der wesentliche Bestandteil seiner Rechtfertigung ist.  

Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben

Dass die vielen Menschen aus fremden Kulturen für die deutschen Bürger und für die integrierten Einwanderer unter ihnen eine Gefahr für Leib und Leben bedeuten, lässt sich nicht übersehen. Aber die politische Führungsschicht in den Altparteien und zu viele Medien („System-Medien“, „Lücken-Medien“) schauen immer noch zu sehr über die Gefahr hinweg, neigen dazu, die vielen Vergewaltigungen, Mordtaten, Scharia-Fälle, Terroranschläge und andere Gesetzesverstöße der Eindringlinge aus der neuen Völkerwanderung zu verharmlosen und als Einzelfälle hinzustellen, wie sie unter Menschen nun einmal üblich seien. Aber in dieser Form, mit dieser religiös verbrämten Motivation und in dieser Vielzahl waren sie  v o r  der Invasion in Deutschland keineswegs üblich. Auch nicht in Österreich und anderen EU-Staaten.

Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

Die österreichische Internet-Zeitung Unzensuriert*) listet auf, wieviele Einzelfälle zur Vielzahl werden. Was an Taten vom 1. bis zum 31. Juli 2017 in Deutschland stattgefunden hat, ist bei ihr hier nachzulesen,  was im Juni 2017 hier und was im gleichen Zeitraum in Österreich hier und hier. Täglich wird diese Auflistung von Unzensuriert aktualisiert. Diese Zeitung hatte im Juni auch darüber berichtet, wie die amerikanische New York Times bewiesen hat, dass Nichtregierungsorganisationen (NGO) immer enger mit libyschen Schleuserbanden kooperieren (hier). Zwar versuchen die Politiker der Altparteien in Deutschland inzwischen, den Eindruck zu vermitteln, diese Bedrohung der inneren Sicherheit bekämpfen zu wollen, jedenfalls solange die Bundestagswahl noch nicht stattgefunden hat.  Denn ihnen im Nacken sitzt als neue Partei die AfD, die die Ausländerkriminalität wirksamer bekämpfen will, wenn sie als eine starke oppositionelle Kraft in den Bundestag gewählt wird.

Die AfD will die Ausweisung krimineller Ausländer erleichtern

In ihrem Wahlprogramm schreibt sie: „Der erhebliche Anteil von Ausländern gerade bei der Gewalt- und Drogenkriminalität führt derzeit viel zu selten zu ausländerrechtlichen Maßnahmen. Insbesondere können sich ausländische Kriminelle sehr häufig auf Abschiebungshindernisse berufen und sind auf diese Weise von Abschiebung verschont.“ Daher setzt sie sich dafür ein, die Ausweisung zu erleichtern , vor allem auch schon bei geringfügiger Kriminalität die zwingende Ausweisung wieder einzuführen, die Ausweisung bereits durch die Strafgerichte verhängen zu lassen und mittels bilateraler Vereinbarungen mit geeigneten Staaten zu ermöglichen, dass nicht abschiebbare Kriminelle im Ausland untergebracht werden.

Weitere Maßnahmen im AfD-Programm für die innere Sicherheit

Ferner heißt es im AfD-Wahlprogramm, die  Einbürgerung Krimineller sei zuverlässig zu unterbinden.  Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch bloße Geburt in Deutschland sei zu verhindern, weil hierdurch u.a. Angehörige krimineller Clans automatisch zu deutschen Staatsbürgern werden könnten.  Der einklagbare Anspruch auf Einbürgerung sei abzuschaffen, die Ausschlussgründe für Einbürgerung bei Kriminalität seien zu verschärfen. In folgenden Fällen solle die Einbürgerung zurückgenommen werden: „bei erheblicher Kriminalität innerhalb von zehn Jahren nach erfolgter Einbürgerung, bei Mitwirkung in Terrororganisationen (z.B. IS), bei Zugehörigkeit zu kriminellen Clans und zwar auch dann, wenn die Rücknahme der Einbürgerung zur Staatenlosigkeit führt. Hierzu ist Art. 16 Abs. 1 GG entsprechend zu ändern.“ Weitere AfD-Maßnahmen zur inneren Sicherheit und das gesamte Wahlprogramm  hier.  Stichworte aus dem vorangegangenen Grundsatzprogramm der Partei (hier) lauten: „Polizei stärken und Strafjustiz verbessern , weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter, Angriffe auf Amtspersonen härter bestrafen,  Opferschutz statt Täterschutz,  das  Waffenrecht muss nicht verschärft werden,  kein Datenschutz für Täter,  organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpfen,  deutsche Grenzen schützen“.

Ein Syrer schreibt an seine Landsleute: Kommt alle nach Deutschland

Wenn man liest, was der Syrer Aras Bacho aus Deutschland in einem Offenen Brief an seine Landsleute in Syrien schreibt, dann ist erst recht geboten, was das AfD-Programm durchgesetzt sehen will. Aras Bacho schreibt: „An alle Flüchtlinge, die noch auf dem Weg in die Freiheit sind: Ich rufe Euch auf, hier her nach Deutschland und Österreich zu kom­men. Diese bei­den Länder sind zwei der fried­lichs­ten Länder der Welt und die Menschen wer­den Euch akzep­tie­ren…. Kommt alle nach Deutschland oder Österreich. Hier wird euch gehol­fen. Viele freuen sich auf euch. Hier könnt ihr arbei­ten, eure Familien ver­sor­gen und euch eine Zukunft auf­bauen. … Kommt alle nach Deutschland! Worauf war­tet ihr? Ihr seid herz­lich will­kom­men!“  Der Brief datiert vom 30. Juli 2017. Sein ganzer Text hier. Veröffentlicht hat ihn die Internet-Plattform Unser Mitteleuropa.**)  Selbst wenn der Brief eine Erfindung sein sollte: Er spiegelt wieder, was stattfindet. Die politische Führung der Altparteien in Deutschland sollte die innere Sicherheit wieder herstellen und sich dauerhaft um sie sorgen, ein Durchgreifen nicht nur simulieren, bis der Wahltag am 24. September vorbei ist und sie die Wahl wieder gewonnen hat.

Einen Migrationshintergrund in Deutschland haben fast 19 von gut 81 Millionen Menschen

In Deutschland leben über 81 Millionen Menschen (hier). Unter ihnen haben fast 19 Millionen (oder gut 23 Prozent) einen sogenannten Migrationshintergrund, das heißt sie selbst oder mindestens ein Elternteil sind nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren. Das Statistische Bundesamt hat gerade mitgeteilt, dass ihre Zahl 2016 um 8,5 Prozent auf 18,6 Millionen gestiegen ist – zum fünften Mal hintereinander ein neuer Höchstwert. 52 Prozent von ihnen besäßen die deutsche Staatsbürgerschaft, die knappe andere Hälfte nicht. Wichtigste Herkunftsregion sei nach wie vor Europa, aber die Zahl der Menschen aus Afrika und der arabischen Welt sei vergleichsweise deutlich gestiegen. Insgesamt stammten 2,3 Millionen Menschen in Deutschland aus dem Nahen und Mittleren Osten. Gegenüber 2011 entspreche das einer Zunahme von 51 Prozent. (Statistisches Bundesamt, PM Nr. 261 vom 1. August 2017 hier).

Kommen sie aus islamischen Kulturkreisen, ist das Maß schnell voll

Die FAZ kommentiert: „EU-Bürger sind Angehörige einer vielfältigen Union von ziemlich unterschiedlichen Völkern und Staaten, die sich auf gemeinsame Grundwerte, auf Rechte und Pflichten verständigt haben. Und auch hier tun sich Gräben auf, wenn es an das nationale Eingemachte geht, an den gefühlten Wesenskern der eigenen Gemeinschaft. Es ist daher alles andere als Zufall, dass sich gerade in der Migrationskrise verschärft die Frage stellt, was eine Gemeinschaft, was einen Staat und was einen Staatenverbund ausmacht. Es gibt ohne Zweifel eine Grenze dessen, was diese sich immer verändernden Gebilde ertragen können, ohne dass ihr Fundament wegbricht. Das ist nicht eine genaue numerische Obergrenze – denn die sagt eben nichts über die Neuankömmlinge. Kommen sie etwa aus Kulturkreisen, die Frauen verachten, Kinder verheiraten und Andersgläubigen den Tod wünschen, so ist das Maß schnell voll. Dass Deutschland Millionen helfen und Hunderttausende aufnehmen kann, hat es gezeigt. Es ist sein gutes Recht, von jedem zu verlangen, dass er sich an die Regeln des demokratischen Rechtsstaats hält. Das ist die Grundlage für Hilfe und Solidarität. Wer davor die Augen verschließt, dem wird bald selbst nicht mehr zu helfen sein.“  (FAZ vom 2. August, Seite 1).

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*) Deren „grundlegende Richtung“ lautet, wie es im Impressum (hier) heißt: „Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich“. Ferner liest man dort: „Das Projekt ‚Unzensuriert.at’ wurde im Februar 2009  ins Leben gerufen. Aus einem kleinen Internet-Blog ist eine ansehnliche Internet-Zeitung geworden, die tagesaktuell über Themen aus Politik und Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und Medien berichtet – sowohl aus Österreich als auch international. … Seit mehr als acht Jahren bietet unzensuriert.at Nachrichten über Themen, die vom Mainstream gar nicht oder nur einseitig behandelt werden. Mit diesem Konzept ist die Internet-Zeitung zu einem der erfolgreichsten alternativen Medienprojekte geworden und erfreut sich weit über die österreichischen Grenzen hinaus unzähliger treuer Leser. Um der stetig anwachsenden bundesdeutschen Leserschaft thematisch gerecht zu werden, wurde im April 2017 die Seite www.unzensuriert.de zusätzlich zur traditionellen AT-Webseite gestartet. Hier findet sich insbesondere Hintergrundinformation zu deutscher Innenpolitik, Chronik, Wirtschaft und vor allem auch Medienlandschaft.“ Herausgeber und Eigentümer ist die 2012 gegründete 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH mit Sitz in Wien.

**) In der Rubrik „Über uns“ schreibt deren Chefredakteur Wilhelm J. Schnabel: „Wir sind eine Gruppe patrio­tisch gesinn­ter Menschen aus Deutschland, Österreich und Ungarn, die sich zusam­men­ge­fun­den haben, weil sie sich – spe­zi­ell in Anbetracht der aktu­el­len Bedrohung Europas durch die sog. ‚Asylkrise’ – berech­tigte Sorge um die Zukunft ihrer Heimatländer machen und die­ser Sorge Ausdruck ver­lei­hen möch­ten. Unsere anfangs hoch­ge­steck­ten Erwartungen an die EU haben sich lei­der viel­fach nicht bestä­tigt und auch die Politik der Regierungen in unse­ren Ländern, in den meis­ten Fällen reine Klientelpolitik und devo­tes Verhalten gegen­über der EU-Führung, lässt aus unse­rer Sicht vie­les zu wün­schen übrig. Wir enga­gie­ren uns daher in den Reihen der natio­na­len Opposition und patrio­ti­scher Bewegungen, weil wir der Meinung sind, dass Macht Kontrolle braucht und dass auch ein bes­sere Korrektive gegen­über der Brüsseler Bürokratie gefun­den wer­den muss. Wir fin­den es dar­über hin­aus skan­da­lös, dass es im Bereich der Mainstream-Medien fast keine aus­ge­gli­chene, objek­tive Berichterstattung mehr gibt, da die Mehrzahl die­ser Medien „Vorgaben von oben“ fol­gen oder sich einer „inter­nen Zensur“ unter­wer­fen, um gewisse für die Menschen äußerst rele­vante Tatsachen aus der Berichterstattung aus­zu­blen­den. Wir sind der Überzeugung, dass es wich­tig ist, unse­ren Mitbürgern die Wahrheit mit­zu­tei­len. Eine objek­tive und tabufreie Berichterstattung über die aktu­el­len Geschehnisse in Europa ist heute wich­ti­ger denn je. Sie fin­den daher auf unse­rer Webseite aktu­elle Meldungen zumeist aus Ungarn, Österreich und Deutschland, aber auch über Zivilorganisationen oder Einzelpersonen, deren Zielsetzungen wir begrü­ßen und unter­stüt­zen.“

Berichte dieser Plattform aus jüngerer Zeit lauten zum Beispiel „Schweden verliert den Bürgerkrieg gegen den Islam“ (hier) oder „BBC verschweigt brutale Angriffe durch Moslems auf Christen“  (hier) oder „Deutsches Gericht  boykottiert Abschiebung von Islamisten“ (hier).

Quelle: http://kpkrause.de/2017/08/04/alles-nur-einzelfalle/#more-7132

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Gegen aufgezwungene Multi-Kulti-Gesellschaft: Tschechiens Ex-Präsident fordert EU-Austritt


Von epochtimes.de – Titelbild: 01.07.2013: Tschechien – Sie riefen „Sieg Heil!“ und wollten Menschen „aufklatschen“: Hunderte Neonazis haben im tschechischen Städtchen Budweis Jagd auf Roma gemacht. Sie stürmten durch ein Wohnviertel und verwandelten die Plattenbausiedlung in ein Schlachtfeld.

 

Tschechien will sich nicht mit Zwang in einen multikulturelle Gesellschaft umwandeln lassen. Der Ex-Präsident des Landes fordert einen Austritt aus der EU. Unterdessen geht die EU nun mit aller Härte gegen Aufnahmeverweigerer vor.

Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Klaus hat wegen des Streits um EU-Flüchtlingsquoten einen Austritt seines Landes aus der Europäischen Union gefordert.Tschechien dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden, sagte er. Es sei die Zeit gekommen, den Austritt des Landes aus der EU vorzubereiten.

Aufnahmeverweigerer werden bestraft

Unterdessen geht Brüssel nun gegen Aufnahmeverweigerer vor. Betroffen sind Ungarn, Polen und Tschechien. Die Behörde beschloss am Dienstag in Straßburg Vertragsverletzungsverfahren gegen die drei Länder.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos warf ihnen „mangelnde Solidarität“ vor. Die Regierungen in Budapest, Warschau und Prag protestierten gegen die Entscheidung.

Avramopoulos kritisierte, dass Ungarn, Polen und Tschechien den Aufrufen zur Flüchtlings-Aufnahme aus Brüssel nicht gefolgt seien. „Bei Europa geht es nicht nur darum, Gelder zu erhalten oder die Sicherheit zu garantieren“, fügte der Grieche an. Es gehe auch um „Solidarität und politische Verantwortung“.

Auch der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, äußerte sich „enttäuscht“ über die Haltung der Osteuropäer. „Einige wenige Länder in Europa – darunter Griechenland, Italien, Deutschland, Schweden und Österreich – haben den Großteil der Verantwortung übernommen“, sagte er.

Die EU-Innenminister hatten im September 2015 gegen den Widerstand mehrerer osteuropäischer Länder die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern beschlossen, die mehrheitlich aus Syrien, Eritrea oder dem Irak stammen. Sie sollten bis September 2017 nach einem Quotensystem von Italien und Griechenland aus in andere Mitgliedstaaten gebracht werden. Zuvor hatten sich eine Reihe von Mitgliedstaaten freiwillig verpflichtet, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Umsiedelung muss stattfinden

Nach jüngsten Zahlen der EU-Kommission wurden bisher von den insgesamt 160.000 Flüchtlingen nur 20.869 auf andere EU-Staaten verteilt. Polen und Ungarn haben keinen einzigen Flüchtling aufgenommen. Tschechien hat zwar zwölf Asylbewerber aus Griechenland einreisen lassen, hat seit einem Jahr aber keine weiteren Flüchtlinge aus dem Umverteilungsprogramm übernommen.

Die EU könne die Mitgliedstaaten an ihren Außengrenzen nicht alleine lassen, sagte EU-Innenkommissar Avramopoulos. Die Umverteilung könne nur dann funktionieren, „wenn alle Mitgliedstaaten ihren fairen Anteil übernehmen“. Ein Vertragsverletzungsverfahren kann vor dem Europäischen Gerichtshof landen und zu empfindlichen Geldbußen führen.

Das ist „Erpressung“

Die ungarische Regierung kündigte Widerstand gegen das EU-Verfahren an. Budapest betrachte es „als Erpressung“, sagte Außenminister Peter Szijjarto vor dem Parlament. Seine Regierung werde es „niemandem erlauben, illegal nach Ungarn einzureisen“. Ungarn hat wie die Slowakei vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Verpflichtung zur Flüchtlingsaufnahme geklagt.

Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski nannte das Vorgehen der EU-Kommission „illegal“. Er argumentierte, die meisten der umzuverteilenden Flüchtlinge hätten keinen Anspruch auf internationalen Schutz. Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka rügte, die EU-Aufnahmequoten funktionierten nicht.

Neben Polen und Ungarn hat auch Österreich unter dem Umverteilungs-Schema bisher keinen Asylbewerber aufgenommen. Die Regierung in Wien hatte bis März dieses Jahres wegen eigener hoher Flüchtlingszahlen zunächst eine Ausnahmeregelung erwirkt. Wien hat nun aber zugesagt, Flüchtlinge aus anderen EU-Ländern aufzunehmen. (afp)

Quelle: http://derwaechter.net/gegen-aufgezwungene-multi-kulti-gesellschaft-tschechiens-ex-praesident-fordert-eu-austritt

Gruß an die, die sich nichts diktieren lassen

TA KI

Grenzkontrollen des Schengenraumes schon wieder ausgesetzt – Mega-Staus und vier Stunden Wartezeiten


Ab Freitag sollten alle Reisende an den Grenzen des Schengenraumes wieder kontrolliert werden. Am Samstagabend wurden die Kontrollen ausgesetzt – wegen kilometerlangen Staus.

Das Innenministerium von Kroatien teilte in Zagreb mit, dass die Grenzkontrollen ausgesetzt werden. Die Polizei kontrolliere seit Freitagabend keine EU-Bürger mehr, sondern nur noch Angehörige von Drittstaaten, sagte ein Polizeisprecher in Novo Mesto nahe der Grenze zu Kroatien am Samstag dem staatlichen Fernsehen. Aus dem slowenischen Innenministerium hieß es, die verschärften Kontrollen seien „an einigen Grenzübergängen“ wieder erleichtert worden.

An den Grenzen zu Ungarn und Slowenien bildeten sich kilometerlange Staus. Die Kontrollen sollen zum Schutz gegen Terroristen dienen. Slowenien und Ungarn gehören dem Schengenraum ohne größere Grenzkontrollen an.

Die Wartezeiten an den Grenzen betrugen am Samstag bis zu vier Stunden, Medien sprachen von chaotischen Zuständen. Slowenien kontrolliert 670 Kilometer der Schengen-Außengrenze zu Kroatien und war eines der Transitländer für Flüchtlinge auf der Balkanroute.

Über die Dauer der Aussetzung wurde nichts mitgeteilt. Die Maßnahme ist mit EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos abgesprochen, welcher für Migration und Inneres zuständig ist.

Vorgeschrieben ist bei derartigen Kontrollen die systematische Überprüfung aller Ein- und Ausreisenden, also auch der EU-Bürger, deren Länder dem Schengen-Raum angehören, wie die Bundespolizei mitteilte.

Da Deutschland keine Schengen-Außengrenzen hat, ist hier der Reiseverkehr an den Flug- und Seehäfen von der Verschärfung betroffen. (ks/ mit Material von afp)

Video: Schärfere Kontrollen an den Schengen-Außengrenzen

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/grenzkontrollen-des-schengenraumes-schon-wieder-ausgesetzt-mega-staus-und-vier-stunden-wartezeiten-a2091924.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Ungarns Parlament stimmt für Festsetzung der Flüchtlinge im Land


Ungarn hat entschieden: Die Flüchtlinge sollen künftig in Transitzonen in Grenznähe festgehalten werden, bis über ihr Asylverfahren endgültig entschieden wurde.

Das ungarische Parlament hat am Dienstag für die Festsetzung aller Flüchtlinge im Land gestimmt. Die Maßnahme wurde von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten in Budapest verabschiedet. Die Flüchtlinge sollen demnach künftig in Transitzonen in Grenznähe festgehalten werden, bis über ihr Asylverfahren endgültig entschieden wurde.

Von der Maßnahme betroffen sind alle neu ins Land kommenden sowie die bereits in Ungarn lebenden Flüchtlinge. Sie sollen nun in Containerdörfern an den südlichen Grenzen Ungarns festgehalten werden. Es ist ihnen somit unmöglich, sich in Ungarn frei zu bewegen oder das Land zu verlassen, so lange ihr Asylverfahren läuft.

Ungarns Regierungschef Viktor Orban verfolgt eine Politik der strikten Flüchtlingspolitik. Er nimmt dabei auch bewusst Konflikte mit der EU in Kauf, der die harte Linie der Regierung in Budapest zu weit geht. Mit dem Parlamentsvotum vom Dienstag wurde eine Praxis wieder eingeführt, die Ungarn 2013 unter dem Druck von EU, UNO und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgesetzt hatte. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/ungarns-parlament-stimmt-fuer-festsetzung-der-fluechtlinge-im-land-2-a2064614.html

Gruß an die, die in ihrer Heimat bleiben

TA KI

Köterrasse, Merkel, Volk, Ungarn, Türkei, EU Grenze


Kampf gegen den deutschen Rechtsstaat: Schafft Merkel die deutsche Köterrasse ab? Was die EU über Mauern denkt. Und Umerziehung der Deutschen: Wer die Rassisten sind, bestimmt nur die UN!

Hagen Grell

Gruß an die Klardenker

TA KI

Ungarischer Außenminister warnt: US-Milliardär George Soros plant Putsch in Budapest


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Der US-Milliardär George Soros plant einen Putsch gegen die Regierung von Viktor Orbán in Ungarn. Dies erklärte Ungarns Außenminister Peter Szijjarto in einem Interview. Der ungarische Ministerpräsident will als Reaktion auf die Umsturzpläne sämtliche im Land ansässige Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Verbindungen zum Investmentmilliardär und lautstarken Verfechter der EU und offenen Grenzen, George Soros, haben, an die Kandare nehmen. Der Einflussnahme von außen will Ungarn mit Razzien begegnen. Insider halten aufgrund der offenbar fortgeschrittenen Aktivitäten für einen Putsch jetzt auch generelles Verbot von Soros-Organisationen für möglich.

Die Aktivitäten von Organisationen, die von US-Milliardär George Soros in Ungarn finanziert werden, seien „antidemokratisch“. Diese hätten die Absicht, die Regierung in Budapest zu stürzen. Dies erklärte Ungarns Außenminister Peter Szijjarto in einem Interview.

„Wir halten es für sehr antidemokratisch, wenn jemand aus dem Ausland die ungarischen Stimmberechtigten beeinflussen möchte“, erklärte er. Szijjarto fügte hinzu, es sei selbstverständlich das Recht seines Landes, sich vor äußeren Einflüssen zu schützen.

„Genau das haben wir von den USA in den vergangenen Monaten so oft gehört – dass äußere Einflüsse so gefährlich sind. Wenn das die amerikanische Position ist, so kann das auch unsere Position sein.“

Der milliardenschwere Investor und Philanthrop, George Soros, ist bekannt für seine weltweit agierenden „Wohltätigkeitsorganisationen“. In seiner einstigen Heimat Ungarn beschuldigen ihn jedoch Politiker der versuchten Einmischung in die Politik. Sie empfehlen, von Soros finanzierte Organisationen zu verbieten. Ähnliche Forderungen werden auch aus anderen Teilen Europas laut.

Einem Bericht von Bloomberg zufolge, will der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán als Reaktion auf die Putschpläne sämtliche im Land ansässige Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Verbindungen zum Investmentmilliardär und lautstarken Verfechter der EU und offenen Grenzen, George Soros, haben, an die Kandare nehmen.

Der Parteivize der ungarischen Regierungspartei Fidezs, Szilard Nemeth, habe am Dienstag gegenüber Journalisten erklärt „alle zur Verfügung stehenden Mittel“ anzuwenden, um das Land von den NGOs „auszukehren“. Diese dienten „globalen Kapitalisten und stärken politische Korrektheit statt nationaler Regierungen“.

Über die ungarische Nachrichtenagentur MTI habe Nemeth verkündet, dass aufgrund der Wahl von Donald Trump „eine Möglichkeit dafür besteht, international“. Das Parlament werde sich über einen Gesetzesentwurf beraten, der es den Behörden erlauben würde, Vorstände der NGOs fortan zu kontrollieren. Die Budapester Niederlassung der sogenannten Stiftung hat sich zu den Plänen noch nicht geäußert.

Orbán hat sich konsequent gegen die Asylpolitik der EU aufgelehnt. Wie geleakte Dokumente belegen, ist diese eindeutig von Soros‘ Open Society Foundation und ihren Verbänden geprägt. Als erster Europäischer Politiker hatte Orbán Donald Trumps Wahlkampf unterstützt. Dieser hatte den gebürtigen Ungarn Soros im Wahlkampf bezichtigt, Teil einer “globalen Machtstruktur” zu sein, die für die ungerechte Verteilung des Reichtums der USA verantwortlich sei. Vor allem in Osteuropa ist Soros‘ Einfluss seit dem Sturz der Sowjetunion beträchtlich gewesen, wie unter anderem der von Soros gewollte Regierungssturz in der Ukraine 2014 gezeigt hat.

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Gruß an die Aufklärer
TA KI