Bewußt Aktuell 14


Jo Conrad macht sich Gedanken über die Ordnungskräfte der Natur, die zerstörerischen Mächte in der Weltglobalisierung und das Erkennen der sinnvollen Ordnung im Wachstum der Seelen. Original und Links bei Bewusst.tv

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Gruß an die Dinge hinter den Dingen

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TA KI

Alles nur Einzelfälle


Gewiss, aber sie werden zur Vielzahl und großen Bedrohung: Die Straftaten derer, die aus afrikanischen und islamischen Ländern nach Deutschland und in andere EU-Länder strömen und die heimische Bevölkerung dort „bereichern“ – Die Internet-Zeitung Unzensuriert listet sie auf, sofern sie bekannt werden – Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben – Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

 Als Obrigkeit ist der Staat meist nicht sonderlich beliebt, auch der demokratisch verfasste nicht. Er kann seine Bürger mit immer mehr Gesetzen und Bürokratie überziehen, sie gängeln und schurigeln, ihre Freiheit einschnüren, sie unterdrücken, eine für das Land schlechte Politik machen. Verfährt er so, gibt er ihnen Grund, sich dagegen aufzulehnen.

Der Staat – von den Bürgern geduldet, weil er Schutz verspricht

In der Demokratie können sie das dadurch tun, dass sie seine Politiker abwählen – selbst wenn sie immer wieder erfahren müssen, mit den Neugewählten vom Regen in die Traufe zu geraten. Doch trotz aller Abwahlen und Neuwahlen, einer bleibt immer: der Staat. Er bleibt, weil er gebraucht wird, um das Miteinander zu organisieren und zu regeln. Ohne Obrigkeit, Gesetze und Bürokratie ist das nicht zu haben. Die Bürger dulden sie, nehmen sie hin, sind mit dem Unvermeidlichen einverstanden. Sie sind es deswegen, weil sie sich vom Staat Schutz versprechen und der Staat ihnen diesen Schutz verspricht.

Die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff

Was er verspricht, sind innere und äußere Sicherheit. Hält er sein Versprechen nicht ein oder nur unvollständig ein, sind seine Bürger in Gefahr, sie werden unruhig, sind besorgt und bekommen Angst. Mit der von Kanzlerin Merkel ausgelösten Invasion von Menschenmassen aus afrikanischen und islamischen

Aus: Die Freie Welt vom 30. Mai 2017

Ländern in die EU und besonders nach Deutschland, zeigt zumindest der deutsche Staat, dass er die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff hat, sich sogar dem Verdacht aussetzt,  das Zerbröseln der inneren Sicherheit hinzunehmen. Damit verweigert er eine Pflicht, die der wesentliche Bestandteil seiner Rechtfertigung ist.  

Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben

Dass die vielen Menschen aus fremden Kulturen für die deutschen Bürger und für die integrierten Einwanderer unter ihnen eine Gefahr für Leib und Leben bedeuten, lässt sich nicht übersehen. Aber die politische Führungsschicht in den Altparteien und zu viele Medien („System-Medien“, „Lücken-Medien“) schauen immer noch zu sehr über die Gefahr hinweg, neigen dazu, die vielen Vergewaltigungen, Mordtaten, Scharia-Fälle, Terroranschläge und andere Gesetzesverstöße der Eindringlinge aus der neuen Völkerwanderung zu verharmlosen und als Einzelfälle hinzustellen, wie sie unter Menschen nun einmal üblich seien. Aber in dieser Form, mit dieser religiös verbrämten Motivation und in dieser Vielzahl waren sie  v o r  der Invasion in Deutschland keineswegs üblich. Auch nicht in Österreich und anderen EU-Staaten.

Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

Die österreichische Internet-Zeitung Unzensuriert*) listet auf, wieviele Einzelfälle zur Vielzahl werden. Was an Taten vom 1. bis zum 31. Juli 2017 in Deutschland stattgefunden hat, ist bei ihr hier nachzulesen,  was im Juni 2017 hier und was im gleichen Zeitraum in Österreich hier und hier. Täglich wird diese Auflistung von Unzensuriert aktualisiert. Diese Zeitung hatte im Juni auch darüber berichtet, wie die amerikanische New York Times bewiesen hat, dass Nichtregierungsorganisationen (NGO) immer enger mit libyschen Schleuserbanden kooperieren (hier). Zwar versuchen die Politiker der Altparteien in Deutschland inzwischen, den Eindruck zu vermitteln, diese Bedrohung der inneren Sicherheit bekämpfen zu wollen, jedenfalls solange die Bundestagswahl noch nicht stattgefunden hat.  Denn ihnen im Nacken sitzt als neue Partei die AfD, die die Ausländerkriminalität wirksamer bekämpfen will, wenn sie als eine starke oppositionelle Kraft in den Bundestag gewählt wird.

Die AfD will die Ausweisung krimineller Ausländer erleichtern

In ihrem Wahlprogramm schreibt sie: „Der erhebliche Anteil von Ausländern gerade bei der Gewalt- und Drogenkriminalität führt derzeit viel zu selten zu ausländerrechtlichen Maßnahmen. Insbesondere können sich ausländische Kriminelle sehr häufig auf Abschiebungshindernisse berufen und sind auf diese Weise von Abschiebung verschont.“ Daher setzt sie sich dafür ein, die Ausweisung zu erleichtern , vor allem auch schon bei geringfügiger Kriminalität die zwingende Ausweisung wieder einzuführen, die Ausweisung bereits durch die Strafgerichte verhängen zu lassen und mittels bilateraler Vereinbarungen mit geeigneten Staaten zu ermöglichen, dass nicht abschiebbare Kriminelle im Ausland untergebracht werden.

Weitere Maßnahmen im AfD-Programm für die innere Sicherheit

Ferner heißt es im AfD-Wahlprogramm, die  Einbürgerung Krimineller sei zuverlässig zu unterbinden.  Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch bloße Geburt in Deutschland sei zu verhindern, weil hierdurch u.a. Angehörige krimineller Clans automatisch zu deutschen Staatsbürgern werden könnten.  Der einklagbare Anspruch auf Einbürgerung sei abzuschaffen, die Ausschlussgründe für Einbürgerung bei Kriminalität seien zu verschärfen. In folgenden Fällen solle die Einbürgerung zurückgenommen werden: „bei erheblicher Kriminalität innerhalb von zehn Jahren nach erfolgter Einbürgerung, bei Mitwirkung in Terrororganisationen (z.B. IS), bei Zugehörigkeit zu kriminellen Clans und zwar auch dann, wenn die Rücknahme der Einbürgerung zur Staatenlosigkeit führt. Hierzu ist Art. 16 Abs. 1 GG entsprechend zu ändern.“ Weitere AfD-Maßnahmen zur inneren Sicherheit und das gesamte Wahlprogramm  hier.  Stichworte aus dem vorangegangenen Grundsatzprogramm der Partei (hier) lauten: „Polizei stärken und Strafjustiz verbessern , weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter, Angriffe auf Amtspersonen härter bestrafen,  Opferschutz statt Täterschutz,  das  Waffenrecht muss nicht verschärft werden,  kein Datenschutz für Täter,  organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpfen,  deutsche Grenzen schützen“.

Ein Syrer schreibt an seine Landsleute: Kommt alle nach Deutschland

Wenn man liest, was der Syrer Aras Bacho aus Deutschland in einem Offenen Brief an seine Landsleute in Syrien schreibt, dann ist erst recht geboten, was das AfD-Programm durchgesetzt sehen will. Aras Bacho schreibt: „An alle Flüchtlinge, die noch auf dem Weg in die Freiheit sind: Ich rufe Euch auf, hier her nach Deutschland und Österreich zu kom­men. Diese bei­den Länder sind zwei der fried­lichs­ten Länder der Welt und die Menschen wer­den Euch akzep­tie­ren…. Kommt alle nach Deutschland oder Österreich. Hier wird euch gehol­fen. Viele freuen sich auf euch. Hier könnt ihr arbei­ten, eure Familien ver­sor­gen und euch eine Zukunft auf­bauen. … Kommt alle nach Deutschland! Worauf war­tet ihr? Ihr seid herz­lich will­kom­men!“  Der Brief datiert vom 30. Juli 2017. Sein ganzer Text hier. Veröffentlicht hat ihn die Internet-Plattform Unser Mitteleuropa.**)  Selbst wenn der Brief eine Erfindung sein sollte: Er spiegelt wieder, was stattfindet. Die politische Führung der Altparteien in Deutschland sollte die innere Sicherheit wieder herstellen und sich dauerhaft um sie sorgen, ein Durchgreifen nicht nur simulieren, bis der Wahltag am 24. September vorbei ist und sie die Wahl wieder gewonnen hat.

Einen Migrationshintergrund in Deutschland haben fast 19 von gut 81 Millionen Menschen

In Deutschland leben über 81 Millionen Menschen (hier). Unter ihnen haben fast 19 Millionen (oder gut 23 Prozent) einen sogenannten Migrationshintergrund, das heißt sie selbst oder mindestens ein Elternteil sind nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren. Das Statistische Bundesamt hat gerade mitgeteilt, dass ihre Zahl 2016 um 8,5 Prozent auf 18,6 Millionen gestiegen ist – zum fünften Mal hintereinander ein neuer Höchstwert. 52 Prozent von ihnen besäßen die deutsche Staatsbürgerschaft, die knappe andere Hälfte nicht. Wichtigste Herkunftsregion sei nach wie vor Europa, aber die Zahl der Menschen aus Afrika und der arabischen Welt sei vergleichsweise deutlich gestiegen. Insgesamt stammten 2,3 Millionen Menschen in Deutschland aus dem Nahen und Mittleren Osten. Gegenüber 2011 entspreche das einer Zunahme von 51 Prozent. (Statistisches Bundesamt, PM Nr. 261 vom 1. August 2017 hier).

Kommen sie aus islamischen Kulturkreisen, ist das Maß schnell voll

Die FAZ kommentiert: „EU-Bürger sind Angehörige einer vielfältigen Union von ziemlich unterschiedlichen Völkern und Staaten, die sich auf gemeinsame Grundwerte, auf Rechte und Pflichten verständigt haben. Und auch hier tun sich Gräben auf, wenn es an das nationale Eingemachte geht, an den gefühlten Wesenskern der eigenen Gemeinschaft. Es ist daher alles andere als Zufall, dass sich gerade in der Migrationskrise verschärft die Frage stellt, was eine Gemeinschaft, was einen Staat und was einen Staatenverbund ausmacht. Es gibt ohne Zweifel eine Grenze dessen, was diese sich immer verändernden Gebilde ertragen können, ohne dass ihr Fundament wegbricht. Das ist nicht eine genaue numerische Obergrenze – denn die sagt eben nichts über die Neuankömmlinge. Kommen sie etwa aus Kulturkreisen, die Frauen verachten, Kinder verheiraten und Andersgläubigen den Tod wünschen, so ist das Maß schnell voll. Dass Deutschland Millionen helfen und Hunderttausende aufnehmen kann, hat es gezeigt. Es ist sein gutes Recht, von jedem zu verlangen, dass er sich an die Regeln des demokratischen Rechtsstaats hält. Das ist die Grundlage für Hilfe und Solidarität. Wer davor die Augen verschließt, dem wird bald selbst nicht mehr zu helfen sein.“  (FAZ vom 2. August, Seite 1).

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*) Deren „grundlegende Richtung“ lautet, wie es im Impressum (hier) heißt: „Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich“. Ferner liest man dort: „Das Projekt ‚Unzensuriert.at’ wurde im Februar 2009  ins Leben gerufen. Aus einem kleinen Internet-Blog ist eine ansehnliche Internet-Zeitung geworden, die tagesaktuell über Themen aus Politik und Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und Medien berichtet – sowohl aus Österreich als auch international. … Seit mehr als acht Jahren bietet unzensuriert.at Nachrichten über Themen, die vom Mainstream gar nicht oder nur einseitig behandelt werden. Mit diesem Konzept ist die Internet-Zeitung zu einem der erfolgreichsten alternativen Medienprojekte geworden und erfreut sich weit über die österreichischen Grenzen hinaus unzähliger treuer Leser. Um der stetig anwachsenden bundesdeutschen Leserschaft thematisch gerecht zu werden, wurde im April 2017 die Seite www.unzensuriert.de zusätzlich zur traditionellen AT-Webseite gestartet. Hier findet sich insbesondere Hintergrundinformation zu deutscher Innenpolitik, Chronik, Wirtschaft und vor allem auch Medienlandschaft.“ Herausgeber und Eigentümer ist die 2012 gegründete 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH mit Sitz in Wien.

**) In der Rubrik „Über uns“ schreibt deren Chefredakteur Wilhelm J. Schnabel: „Wir sind eine Gruppe patrio­tisch gesinn­ter Menschen aus Deutschland, Österreich und Ungarn, die sich zusam­men­ge­fun­den haben, weil sie sich – spe­zi­ell in Anbetracht der aktu­el­len Bedrohung Europas durch die sog. ‚Asylkrise’ – berech­tigte Sorge um die Zukunft ihrer Heimatländer machen und die­ser Sorge Ausdruck ver­lei­hen möch­ten. Unsere anfangs hoch­ge­steck­ten Erwartungen an die EU haben sich lei­der viel­fach nicht bestä­tigt und auch die Politik der Regierungen in unse­ren Ländern, in den meis­ten Fällen reine Klientelpolitik und devo­tes Verhalten gegen­über der EU-Führung, lässt aus unse­rer Sicht vie­les zu wün­schen übrig. Wir enga­gie­ren uns daher in den Reihen der natio­na­len Opposition und patrio­ti­scher Bewegungen, weil wir der Meinung sind, dass Macht Kontrolle braucht und dass auch ein bes­sere Korrektive gegen­über der Brüsseler Bürokratie gefun­den wer­den muss. Wir fin­den es dar­über hin­aus skan­da­lös, dass es im Bereich der Mainstream-Medien fast keine aus­ge­gli­chene, objek­tive Berichterstattung mehr gibt, da die Mehrzahl die­ser Medien „Vorgaben von oben“ fol­gen oder sich einer „inter­nen Zensur“ unter­wer­fen, um gewisse für die Menschen äußerst rele­vante Tatsachen aus der Berichterstattung aus­zu­blen­den. Wir sind der Überzeugung, dass es wich­tig ist, unse­ren Mitbürgern die Wahrheit mit­zu­tei­len. Eine objek­tive und tabufreie Berichterstattung über die aktu­el­len Geschehnisse in Europa ist heute wich­ti­ger denn je. Sie fin­den daher auf unse­rer Webseite aktu­elle Meldungen zumeist aus Ungarn, Österreich und Deutschland, aber auch über Zivilorganisationen oder Einzelpersonen, deren Zielsetzungen wir begrü­ßen und unter­stüt­zen.“

Berichte dieser Plattform aus jüngerer Zeit lauten zum Beispiel „Schweden verliert den Bürgerkrieg gegen den Islam“ (hier) oder „BBC verschweigt brutale Angriffe durch Moslems auf Christen“  (hier) oder „Deutsches Gericht  boykottiert Abschiebung von Islamisten“ (hier).

Quelle: http://kpkrause.de/2017/08/04/alles-nur-einzelfalle/#more-7132

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Gegen aufgezwungene Multi-Kulti-Gesellschaft: Tschechiens Ex-Präsident fordert EU-Austritt


Von epochtimes.de – Titelbild: 01.07.2013: Tschechien – Sie riefen „Sieg Heil!“ und wollten Menschen „aufklatschen“: Hunderte Neonazis haben im tschechischen Städtchen Budweis Jagd auf Roma gemacht. Sie stürmten durch ein Wohnviertel und verwandelten die Plattenbausiedlung in ein Schlachtfeld.

 

Tschechien will sich nicht mit Zwang in einen multikulturelle Gesellschaft umwandeln lassen. Der Ex-Präsident des Landes fordert einen Austritt aus der EU. Unterdessen geht die EU nun mit aller Härte gegen Aufnahmeverweigerer vor.

Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Klaus hat wegen des Streits um EU-Flüchtlingsquoten einen Austritt seines Landes aus der Europäischen Union gefordert.Tschechien dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden, sagte er. Es sei die Zeit gekommen, den Austritt des Landes aus der EU vorzubereiten.

Aufnahmeverweigerer werden bestraft

Unterdessen geht Brüssel nun gegen Aufnahmeverweigerer vor. Betroffen sind Ungarn, Polen und Tschechien. Die Behörde beschloss am Dienstag in Straßburg Vertragsverletzungsverfahren gegen die drei Länder.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos warf ihnen „mangelnde Solidarität“ vor. Die Regierungen in Budapest, Warschau und Prag protestierten gegen die Entscheidung.

Avramopoulos kritisierte, dass Ungarn, Polen und Tschechien den Aufrufen zur Flüchtlings-Aufnahme aus Brüssel nicht gefolgt seien. „Bei Europa geht es nicht nur darum, Gelder zu erhalten oder die Sicherheit zu garantieren“, fügte der Grieche an. Es gehe auch um „Solidarität und politische Verantwortung“.

Auch der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, äußerte sich „enttäuscht“ über die Haltung der Osteuropäer. „Einige wenige Länder in Europa – darunter Griechenland, Italien, Deutschland, Schweden und Österreich – haben den Großteil der Verantwortung übernommen“, sagte er.

Die EU-Innenminister hatten im September 2015 gegen den Widerstand mehrerer osteuropäischer Länder die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern beschlossen, die mehrheitlich aus Syrien, Eritrea oder dem Irak stammen. Sie sollten bis September 2017 nach einem Quotensystem von Italien und Griechenland aus in andere Mitgliedstaaten gebracht werden. Zuvor hatten sich eine Reihe von Mitgliedstaaten freiwillig verpflichtet, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Umsiedelung muss stattfinden

Nach jüngsten Zahlen der EU-Kommission wurden bisher von den insgesamt 160.000 Flüchtlingen nur 20.869 auf andere EU-Staaten verteilt. Polen und Ungarn haben keinen einzigen Flüchtling aufgenommen. Tschechien hat zwar zwölf Asylbewerber aus Griechenland einreisen lassen, hat seit einem Jahr aber keine weiteren Flüchtlinge aus dem Umverteilungsprogramm übernommen.

Die EU könne die Mitgliedstaaten an ihren Außengrenzen nicht alleine lassen, sagte EU-Innenkommissar Avramopoulos. Die Umverteilung könne nur dann funktionieren, „wenn alle Mitgliedstaaten ihren fairen Anteil übernehmen“. Ein Vertragsverletzungsverfahren kann vor dem Europäischen Gerichtshof landen und zu empfindlichen Geldbußen führen.

Das ist „Erpressung“

Die ungarische Regierung kündigte Widerstand gegen das EU-Verfahren an. Budapest betrachte es „als Erpressung“, sagte Außenminister Peter Szijjarto vor dem Parlament. Seine Regierung werde es „niemandem erlauben, illegal nach Ungarn einzureisen“. Ungarn hat wie die Slowakei vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Verpflichtung zur Flüchtlingsaufnahme geklagt.

Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski nannte das Vorgehen der EU-Kommission „illegal“. Er argumentierte, die meisten der umzuverteilenden Flüchtlinge hätten keinen Anspruch auf internationalen Schutz. Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka rügte, die EU-Aufnahmequoten funktionierten nicht.

Neben Polen und Ungarn hat auch Österreich unter dem Umverteilungs-Schema bisher keinen Asylbewerber aufgenommen. Die Regierung in Wien hatte bis März dieses Jahres wegen eigener hoher Flüchtlingszahlen zunächst eine Ausnahmeregelung erwirkt. Wien hat nun aber zugesagt, Flüchtlinge aus anderen EU-Ländern aufzunehmen. (afp)

Quelle: http://derwaechter.net/gegen-aufgezwungene-multi-kulti-gesellschaft-tschechiens-ex-praesident-fordert-eu-austritt

Gruß an die, die sich nichts diktieren lassen

TA KI

Grenzkontrollen des Schengenraumes schon wieder ausgesetzt – Mega-Staus und vier Stunden Wartezeiten


Ab Freitag sollten alle Reisende an den Grenzen des Schengenraumes wieder kontrolliert werden. Am Samstagabend wurden die Kontrollen ausgesetzt – wegen kilometerlangen Staus.

Das Innenministerium von Kroatien teilte in Zagreb mit, dass die Grenzkontrollen ausgesetzt werden. Die Polizei kontrolliere seit Freitagabend keine EU-Bürger mehr, sondern nur noch Angehörige von Drittstaaten, sagte ein Polizeisprecher in Novo Mesto nahe der Grenze zu Kroatien am Samstag dem staatlichen Fernsehen. Aus dem slowenischen Innenministerium hieß es, die verschärften Kontrollen seien „an einigen Grenzübergängen“ wieder erleichtert worden.

An den Grenzen zu Ungarn und Slowenien bildeten sich kilometerlange Staus. Die Kontrollen sollen zum Schutz gegen Terroristen dienen. Slowenien und Ungarn gehören dem Schengenraum ohne größere Grenzkontrollen an.

Die Wartezeiten an den Grenzen betrugen am Samstag bis zu vier Stunden, Medien sprachen von chaotischen Zuständen. Slowenien kontrolliert 670 Kilometer der Schengen-Außengrenze zu Kroatien und war eines der Transitländer für Flüchtlinge auf der Balkanroute.

Über die Dauer der Aussetzung wurde nichts mitgeteilt. Die Maßnahme ist mit EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos abgesprochen, welcher für Migration und Inneres zuständig ist.

Vorgeschrieben ist bei derartigen Kontrollen die systematische Überprüfung aller Ein- und Ausreisenden, also auch der EU-Bürger, deren Länder dem Schengen-Raum angehören, wie die Bundespolizei mitteilte.

Da Deutschland keine Schengen-Außengrenzen hat, ist hier der Reiseverkehr an den Flug- und Seehäfen von der Verschärfung betroffen. (ks/ mit Material von afp)

Video: Schärfere Kontrollen an den Schengen-Außengrenzen

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/grenzkontrollen-des-schengenraumes-schon-wieder-ausgesetzt-mega-staus-und-vier-stunden-wartezeiten-a2091924.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Ungarns Parlament stimmt für Festsetzung der Flüchtlinge im Land


Ungarn hat entschieden: Die Flüchtlinge sollen künftig in Transitzonen in Grenznähe festgehalten werden, bis über ihr Asylverfahren endgültig entschieden wurde.

Das ungarische Parlament hat am Dienstag für die Festsetzung aller Flüchtlinge im Land gestimmt. Die Maßnahme wurde von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten in Budapest verabschiedet. Die Flüchtlinge sollen demnach künftig in Transitzonen in Grenznähe festgehalten werden, bis über ihr Asylverfahren endgültig entschieden wurde.

Von der Maßnahme betroffen sind alle neu ins Land kommenden sowie die bereits in Ungarn lebenden Flüchtlinge. Sie sollen nun in Containerdörfern an den südlichen Grenzen Ungarns festgehalten werden. Es ist ihnen somit unmöglich, sich in Ungarn frei zu bewegen oder das Land zu verlassen, so lange ihr Asylverfahren läuft.

Ungarns Regierungschef Viktor Orban verfolgt eine Politik der strikten Flüchtlingspolitik. Er nimmt dabei auch bewusst Konflikte mit der EU in Kauf, der die harte Linie der Regierung in Budapest zu weit geht. Mit dem Parlamentsvotum vom Dienstag wurde eine Praxis wieder eingeführt, die Ungarn 2013 unter dem Druck von EU, UNO und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgesetzt hatte. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/ungarns-parlament-stimmt-fuer-festsetzung-der-fluechtlinge-im-land-2-a2064614.html

Gruß an die, die in ihrer Heimat bleiben

TA KI

Köterrasse, Merkel, Volk, Ungarn, Türkei, EU Grenze


Kampf gegen den deutschen Rechtsstaat: Schafft Merkel die deutsche Köterrasse ab? Was die EU über Mauern denkt. Und Umerziehung der Deutschen: Wer die Rassisten sind, bestimmt nur die UN!

Hagen Grell

Gruß an die Klardenker

TA KI

Ungarischer Außenminister warnt: US-Milliardär George Soros plant Putsch in Budapest


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Der US-Milliardär George Soros plant einen Putsch gegen die Regierung von Viktor Orbán in Ungarn. Dies erklärte Ungarns Außenminister Peter Szijjarto in einem Interview. Der ungarische Ministerpräsident will als Reaktion auf die Umsturzpläne sämtliche im Land ansässige Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Verbindungen zum Investmentmilliardär und lautstarken Verfechter der EU und offenen Grenzen, George Soros, haben, an die Kandare nehmen. Der Einflussnahme von außen will Ungarn mit Razzien begegnen. Insider halten aufgrund der offenbar fortgeschrittenen Aktivitäten für einen Putsch jetzt auch generelles Verbot von Soros-Organisationen für möglich.

Die Aktivitäten von Organisationen, die von US-Milliardär George Soros in Ungarn finanziert werden, seien „antidemokratisch“. Diese hätten die Absicht, die Regierung in Budapest zu stürzen. Dies erklärte Ungarns Außenminister Peter Szijjarto in einem Interview.

„Wir halten es für sehr antidemokratisch, wenn jemand aus dem Ausland die ungarischen Stimmberechtigten beeinflussen möchte“, erklärte er. Szijjarto fügte hinzu, es sei selbstverständlich das Recht seines Landes, sich vor äußeren Einflüssen zu schützen.

„Genau das haben wir von den USA in den vergangenen Monaten so oft gehört – dass äußere Einflüsse so gefährlich sind. Wenn das die amerikanische Position ist, so kann das auch unsere Position sein.“

Der milliardenschwere Investor und Philanthrop, George Soros, ist bekannt für seine weltweit agierenden „Wohltätigkeitsorganisationen“. In seiner einstigen Heimat Ungarn beschuldigen ihn jedoch Politiker der versuchten Einmischung in die Politik. Sie empfehlen, von Soros finanzierte Organisationen zu verbieten. Ähnliche Forderungen werden auch aus anderen Teilen Europas laut.

Einem Bericht von Bloomberg zufolge, will der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán als Reaktion auf die Putschpläne sämtliche im Land ansässige Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Verbindungen zum Investmentmilliardär und lautstarken Verfechter der EU und offenen Grenzen, George Soros, haben, an die Kandare nehmen.

Der Parteivize der ungarischen Regierungspartei Fidezs, Szilard Nemeth, habe am Dienstag gegenüber Journalisten erklärt „alle zur Verfügung stehenden Mittel“ anzuwenden, um das Land von den NGOs „auszukehren“. Diese dienten „globalen Kapitalisten und stärken politische Korrektheit statt nationaler Regierungen“.

Über die ungarische Nachrichtenagentur MTI habe Nemeth verkündet, dass aufgrund der Wahl von Donald Trump „eine Möglichkeit dafür besteht, international“. Das Parlament werde sich über einen Gesetzesentwurf beraten, der es den Behörden erlauben würde, Vorstände der NGOs fortan zu kontrollieren. Die Budapester Niederlassung der sogenannten Stiftung hat sich zu den Plänen noch nicht geäußert.

Orbán hat sich konsequent gegen die Asylpolitik der EU aufgelehnt. Wie geleakte Dokumente belegen, ist diese eindeutig von Soros‘ Open Society Foundation und ihren Verbänden geprägt. Als erster Europäischer Politiker hatte Orbán Donald Trumps Wahlkampf unterstützt. Dieser hatte den gebürtigen Ungarn Soros im Wahlkampf bezichtigt, Teil einer “globalen Machtstruktur” zu sein, die für die ungerechte Verteilung des Reichtums der USA verantwortlich sei. Vor allem in Osteuropa ist Soros‘ Einfluss seit dem Sturz der Sowjetunion beträchtlich gewesen, wie unter anderem der von Soros gewollte Regierungssturz in der Ukraine 2014 gezeigt hat.

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Gruß an die Aufklärer
TA KI

Wegen „Terrorgefahr“: Ungarn erwägt generelle Inhaftierung von Asylbewerbern


Ungarn hat sich unter dem rechts-nationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban mit Zäunen, Rückschiebungen und anderen restriktiven Maßnahmen gegen Flüchtlinge weitgehend abgeschottet.

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Ungarn erwägt die Einführung einer generellen „fremdenpolizeilichen Schutzhaft“ für Asylbewerber.

„Im Sinne einer solchen Regelung würde sich niemand im Land frei bewegen, niemand das Land oder die Transitzonen verlassen können“, sagte Kanzleramtsminister Janos Lazar vor der Presse in Budapest.

Zur Begründung führte Lazar die „gesteigerte Terrorgefahr“ an. Ungarn hat sich unter dem rechts-nationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban mit Zäunen, Rückschiebungen und anderen restriktiven Maßnahmen gegen Flüchtlinge weitgehend abgeschottet. (dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/wegen-terrorgefahr-ungarn-erwaegt-generelle-inhaftierung-von-asylbewerbern-a2022479.html

Gruß an die Einfallsreichen

TA KI

Ungarn raus, Niger rein – Die Zukunft der Europäischen Union ist schwarz


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Ungarn raus aus der EU! Forderte jedenfalls der EU-Außenminister Jean Asselborn und wahrte dabei die gewohnte luxemburgische Zurückhaltung. Denn natürlich könnte er beim Rauswurf auch an Polen denken. Auch an Tschechien, die Slowakei und Österreich.

Alles Länder, die sich brutal gegen Flüchtlinge abschotten. Alles Länder, in denen die bürgerliche Demokratie ordentlich beschädigt ist. Alles Länder, die in der einen oder anderen Weise der Eurokratie zu widersprechen wagen. Und wenn man mal beim Rauswerfen ist: Was ist eigentlich mit den baltischen Staaten?

Ginge es nicht um die Aufnahme von Flüchtenden, sondern um die Ursachen der Flucht, müsste sich die EU natürlich komplett selbst rauswerfen. Selbst bei AfD-Wählern soll sich rumgesprochen haben, dass zu den wesentlichen Fluchtursachen Kriege gehören. Und an der Spitze der weltweiten Waffen-Exporteure stehen Länder wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Die beiden letzteren waren führend an der kriegerischen Zerstörung Libyens beteiligt. Und es gibt kaum einen Krieg in Afrika, an dem die alten Kolonialmächte nicht wenigstens ein bisschen mitgemischt haben. Also, wenn einer was davon versteht, die Völker der Welt in Bewegung zu setzen, dann die EU. Unter sachkundiger Hilfe der USA, versteht sich.

Nicht wenige Flüchtlinge verlassen ihre Länder auch, weil sie schlicht hungern. Hunger herstellen — dass ist für die Europäische Union die leichteste Übung: Afrikanische Futtermittel billig einkaufen, in der europäischen Hühnchenmast verwenden, die „besseren“ Hühnerteile selber fressen, Flügel, Hälse, Füße, Knochen und Innereien nach Afrika exportieren, mit Niedrigstpreisen für das Abfallfleisch die heimische Geflügelproduktion kaputt machen und so eines der Wunder kapitalistischer Ökonomie bewirken: Mit dicken Hühnchen magere Afrikaner und fette Profite erzeugen.

Damit das so bleibt, drückt die EU gerade diverse „Economic Partnership Agreements“ mit afrikanischen Ländern durch: Freihandelsabkommen, die in Afrika die Freiheit des Neoliberalismus herstellen: Allein Kenia würde der Abbau der Zölle auf europäische Importe nach Schätzungen eines kenianischen Wirtschaftsinstitutes jährlich bis zu 110 Millionen Euro kosten. Sehr störend in diesem Szenario freier Kriege und freien Handels sind jene Araber und Afrikaner, die sich einfach nicht mehr zu Hause erschießen oder erhungern lassen wollen und die Verursacher ihres Elends besuchen. Doch auch für die hat die genialische EU gute Vorschläge: Im afrikanischen Land Niger soll ein Asyl-Zentrum entstehen. In Agadez, im Zentrum des afrikanischen Staates Niger, eine der ärmsten Nationen der Welt, werden schon jetzt etwa 120.000 Migranten pro Jahr durch die Stadt geschleust. Niger bietet sich an: Analphabetismus und Armut beherrschen das Land, die Eliten sind korrupt, der französische Staat bezieht von dort 40 Prozent seines Uranbedarfs. Damit das ungestört weiter geht, werden Offiziere der „Forces Armées Nigériennes“ in Frankreich auf der Elite-Militärschule von Saint-Cyr ausgebildet. Rund um die Förderstätten herrscht schon seit langem die französische Armee. Um diesen Defacto-Kolonialstatus endlich in eine Dejure-Legalität zu überführen, sollte Niger zu einer Art überseeischem Gebiet der EU werden: Regiert würde dann in Brüssel, verwaltet in Nigers Hauptstadt Niamey. Doch das alles wird nicht ausreichen, wenn Niger zum Lager für die Konzentration afrikanischer Flüchtlinge erkoren wird. Man kennt das aus den provisorischen Flüchtlingslagern in Frankreich oder Italien: Die unwillkommenen Gäste begehren manchmal auf. Das verlangt eine straffe Ordnung. Auch wenn Israel bisher nur Kandidat für den Beitritt in die EU ist, haben doch die Israelis die größten Erfahrungen, wie man eine große Menge Flüchtlinge auf kleinem Raum hinterm Zaun hält: Der Gaza-Streifen gilt als weltweit bestens organisiertes Lager. An der israelischen Armee wird deshalb bei den Plänen der EU kein Weg vorbei führen. Das alles kostet natürlich erstmal Geld. Aber allein Ungarn bekommt jährlich 2,7 Milliarden netto aus der EU-Kasse. Bei den anderen Flüchtlings-Verweigerungs-Ländern ist es ähnlich. Polen steht mit 8,42 Milliarden Euro an der Spitze der Almosen-Empfänger der EU. Auch deshalb ist der Vorschlag des gelernten Gemeindeangestellten Asselborn so brillant: Ungarn raus, das könnte Platz für Niger rein bringen. Das würde der Europäischen Union jene Perspektive eröffnen, die im Lissabon-Vortrag in unerreichter Lyrik formuliert wurde: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte.“ Quelle: rationalgalerie.de

Quelle: https://de.sputniknews.com/kommentare/20160915/312557136/ungarn-raus-niger-rein-eu.html

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Gruß an die Klardenker
TA KI

Ungarn will weiteren Zaun bauen


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Ungarn will einen zweiten Zaun bauen, um Migranten aus der Türkei abzuhalten.

Ungarn wird einen neuen „massiven“ Zaun an seiner südlichen Grenze bauen gegen einen möglichen Anstieg der Zahl der arabischen Migranten, sagte Premierminister Viktor Orban am Freitag.

Orban erklärte im staatlichen Rundfunk, dass es bald ein“ größeres Bedürfnis nach Sicherheit“ geben werde und die befestigte Barriere in der Lage sein wird Hunderte und Tausende Migranten zugleich stoppen könne, wenn es erforderlich ist. Allerdings hat er nicht gesagt, wann man mit dem Bau beginnen will.

Orban sagte, dass der Anstieg stattfinden könnte, wenn zum Beispiel Millionen Flüchtlinge die Türkei verlassen, um nach Westeuropa zu gelangen.

Ungarn gehört zu den Ländern, die ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus setzen und keine arabischen Nazis dulden wollen.

 

Bild: © szirtesi/depositphotos

Quelle: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/27990-Ungarn-will-weiteren-Zaun-bauen.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

„Wir sind die Indianer dieser Geschichte“ – Viktor Orbán über Einwanderungskrise und USA


Ungarns Regierungschef Viktor Orbán wandte sich am 23. Juli auf der alljährlichen Sommerakademie in Tusványos (Bad Tuschnad/Kaiserbad, Siebenbürgen) mit einer historisch vergleichenden Aussage zur Einwanderungskrise an seine Zuhörer.

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„Die Ungarn wollen kein Sklavenvolk sein. Sie wollen weder Sklavenvolk eines anderen Volkes sein, noch in ihrer eigenen Heimat als Sklaven existieren. Wir können es auch Freiheit nennen. Es ist uns nicht egal, was jener, der der Präsident der Vereinigten Staaten wird, über die Einwanderung denkt. Das wird unser Leben bestimmen.

Ich will die Amerikaner nicht kritisieren, möchte nur klar und deutlich sagen, dass was sie als richtig betrachten, uns umbringen wird. Deshalb kann es nicht unterstützt werden. Die Wahrheit ist, dass aus einer amerikanischen Sicht kann ich verstehen, dass die Einwanderung für sie etwas Positives ist, da die Vereinigten Staaten auf einer solchen Weise entstand. Sie sollten aber auch einsehen, dass in dieser Geschichte wir die Indianer sind.“ (Quelle: Unser Mitteleuropa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/wir-sind-die-indianer-dieser-geschichte-viktor-orban-ueber-einwanderungskrise-und-usa-a1918878.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Ungarn verbannt als erstes europäisches Land Rothschild-Banken


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Ungarn ist das erste europäische Land, das offiziell alle Rothschild-Banken daran hindert, im Land Geschäfte zu machen.

2013 begann Ungarn mit dem Prozess, den International Monetary Fund (IMF) – Internationaler Währungsfonds (IWF) rauszuwerfen und stimmte zu, dem IMF Rettungsgelder in voller Höhe zurückzubezahlen, um das Land vom Bankenkartell der Neuen Weltordnung zu befreien.

Ein höflich formulierter Brief von Gyorgy Matolcsy, dem Direktor der Ungarischen Nationalbank, bat Christine Lagarde, die Hauptgeschäftsführerin des International Misery Fund (Internationaler Elendsfonds)  wie der Spitzname lautet, den ihm manche gegeben haben , das Büro zu schließen, da es nicht mehr länger benötigt werde.

Der Premierminister, Viktor Orban, schien entschlossen gewesen zu sein, die Sparmaßnahmen abzumildern und zu beweisen, dass es das Land im Alleingang schaffen kann.

Ungarn nahm einen Kredit in Höhe von 20 Milliarden Euro auf, um während der Wirtschaftskrise von 2008 eine Insolvenz zu vermeiden. Aber die Beziehung zwischen Gläubigerin und Schuldner lief aus dem Ruder.

Viele kritisierten den Premierminister dafür, eine unkluge Eintscheidung getroffen zu haben, um die für 2014 angesetzte Wahl zu gewinnen. Er wollte auch vermeiden, dass zuviele ausländische Beobachter kritisch die Wirtschaftspolitik beäugen, indem viele Reformen als undemokratisch bemängelt wurden.

Den Kredit frühzeitig zurückzubezahlen, bedeutete für Ungarn 11,7 Millionen Euro an Zinsausgaben zu sparen, aber Gordan Bajnai, der Anführer des Wahlbündnisses E14-PM behauptete, dass sie wegen der frühen Rückzahlung bis März 2014 eigentlich 44,86 Millionen Euro verloren hatten, weil sie letztendlich bloß den Kredit der International Mafia Federation (Internationale Mafia-Vereinigung) ein weiterer Spitzname, wir reden hier immer noch über den IMF – durch einen noch teureren ersetzten, wobei er das Kunststück als Propaganda bezeichnete.

Und was noch weniger Sinn ergab, war, einen weiteren Kredit zu hohen Zinssätzen zu unterschreiben, um die Atomenergie weiter auszubauen, was nicht nur höhere Rückzahlungen bedeutete, sondern auch höhere Stromkosten. Aber sie haben nun ökonomische Souveränität.

Viele haben behauptet, dass sich der IMF (alias Imposing Misery and Famine – Aufzwingen von Elend und Hungersnot) im Besitz der Rothschild-Gruppe befindet, der größten Bankgruppe der Welt, die fast in jeder Zentralbank der Welt ihre Finger im Spiel hat. Das bedeutet, dass sie nicht nur auf Kosten zusammenbrechender Volkswirtschaften Geld mit Wucherzinsen machen, sondern sie besitzen auch sprichwörtlich Regierungen und mächtige Leute – ich meine damit, dass sie beträchtlichen Einfluss auf sie ausüben.

Dem Würgegriff der Banken zu entkommen hat deshalb Symbolcharakter. Island schloss sich 2014 Ungarn an, als es einen nach dem Kollaps des Bankensektors von 2008 aufgenommenen 400-Millionen-Dollar-Kredit vorzeitig zurückbezahlte, und Russland, das sich natürlich keinen westlichen Puppenspielern unterwirft, befreite sich 2005 davon.

Die Rückkehr dieser drei Länder zur finanziellen Unabhängigkeit gelten als die ersten Fälle, dass europäische Länder dem IWF die Stirn geboten haben, seit Deutschland 1930 das Gleiche tat. Griechenland ist sehr darum bemüht, das Geld zurückzuzahlen, was es aber nicht schafft, während wir alle tatenlos zusehen, in der Hoffnung, dass sie den International M***** F****** zwei Finger entgegenstrecken.

Übersetzt aus dem Englischen von Anonhq.com

Quelle: http://derwaechter.net/ungarn-wird-zum-ersten-europaeischen-land-das-rothschild-banken-verbannt

Gruß an die, die auf die „Elendserzwinger“ verzichten

TA KI

Viktor Orban: Deutsch-türkischer Geheimpakt zur Umsiedlung Hunderttausender Flüchtlinge nach Europa


Ungarns Premierminister prangert den „deutsch-türkischen Geheimpakt“ an. Deutschland und die Türkei hätten eine geheime Abmachung und wollen Hunderttausende Flüchtlinge nach Europa umsiedeln, ist Orban sicher.

viktor orban

„Eine der wichtigsten Aufgaben der kommenden Zeit ist es, den deutsch-türkischen Pakt abzuwenden,“ sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nach Angaben der regierungsnahen Zeitung „Magyar Idök“ auf der Fraktionsklausur seiner Regierungspartei Fidesz (Bund Junger Demokraten).

Mit dieser Aussage bezog sicher Orban auf einen angeblichen „deutsch-türkischen Geheimpakt“ im Umgang mit den Flüchtlingen aus Syrien.

Es würden bald bis zu einer halben Million Flüchtlinge aus der Türkei geholt und „zwangsweise über die EU-Mitgliedsstaaten verteilt“, so der ungarische Premier. Er meinte auch, dass der „beispiellose Migrantenstrom“ ohnehin nicht aufgehalten werden könne, und diese „ganze Belagerung“ durch die Flüchtlinge „Europa noch jahrelang belasten“ werde.

Anfang der Woche hatte Angela Merkel bei ihrem Besuch in Ankara von einer legalen und kontrollierte Aufnahme von Flüchtlingen aus der Türkei gesprochen. Die Kanzlerin meinte, dass eine Gruppe von Ländern in der EU sich daran beteiligen wolle die Flüchtlinge auf freiwilliger Basis aufzunehmen. Welche Länder dies sein werden, ist nicht bekannt.

Erdogan droht Flüchtlinge in die EU zu schicken

Unterdessen drohte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan damit, syrische Flüchtlinge massenweise in andere Länder zu schicken – und zwar in jene, aus denen derzeit „gute Ratschläge“ zur Öffnung der Grenze wegen der Lage in der syrischen Stadt Aleppo kämen, sagte Erdogan laut der Nachrichtenagentur Anadolu, berichtet die „Welt“.

Während sich die Kämpfe um die syrische Stadt Aleppo intensivierten, flohen Zehntausende Menschen in Richtung Türkei. Die UN rechnet bis zu 600.000 Menschen die sich nun zusätzlich auf der Flucht befinden. Die Organisation forderte die türkische Regierung auf, die Grenze am Übergang Öncüpinar nördlich von Aleppo zu öffnen und die Flüchtlinge ins Land zu lassen. Erdogan sagte, einige Länder hätten lediglich ein paar Hundert Flüchtlinge aufgenommen. Die Türkei dagegen gewährt 2,5 Millionen Syrern Zuflucht. Die UN solle lieber an andere Länder appellieren ihre Grenzen zu öffnen.

In seiner Rede bestätigte der türkische Präsident, dass er bereits bei einem Treffen mit der EU-Spitze im vergangenen Jahr damit gedroht hatte, Flüchtlinge nach Europa zu schicken, so die „Welt“ weiter. Aktuell würde die Türkei die Flüchtlinge an der Grenze zu Europa aufhalten. Doch dies könne sich eines Tages auch ändern, so Erdogan.

Ungarn beklagt Grenzübertritte

Seit Anfang 2016 beklagen die ungarischen Behörden mehr Grenzübertritte als nach dem Erbauen des Grenzzauns im Oktober. Erstmals seien mehr als 100 Flüchtlinge an einem Tag aufgegriffen worden. Wie die Polizei mitteilte hatte sie am Mittwoch 104 Menschen an der Südgrenze in Gewahrsam genommen, berichtet die „Welt“. Die Flüchtlinge, die auf der sogenannten Balkanroute aus Serbien kommen, hatten den Grenzzaun überwunden, den Ungarn im vergangenen Herbst an seinen Grenzen zu Serbien und Kroatien errichtet hatte.

Es heißt, dass die etablierten Schmugglerrouten  der Grund dafür seien, dass auch in Ungarn wieder mehr illegale Einwanderer verzeichnet werden. (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/viktor-orban-deutsch-tuerkischer-geheimpakt-zur-umsiedlung-hunderttausender-fluechtlinge-nach-europa-a1306062.html

Gruß an die Erwachten

TA KI

 

Migrantenflut: Ungarn und Slowenien für Grenzzaun


Ungarn und Slowenien fordern einen Zaun an den Grenzen zu Griechenland.

„An den Grenzen Mazedoniens und Bulgariens zu Griechenland muss ein Zaun errichtet werden, um die Flüchtlingsflut einzudämmen“, erklärte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán auf der gemeinsamen ungarisch-slowenischen Regierungssitzung in Brdo pri Kranju. Weiter sagte Orbán: „Wenn wir die EU-Aussengrenzen nicht schützen, so werden wir das Schengen-System zerstören“, schreibt heute die Budapester Zeitung.

Die Sitzung dauerte länger als geplant, es ging hauptsächlich um die Standpunkte beider Staaten in der Flüchtlingsfrage. Orbán führte weiter aus, Ungarn unterstütze die Bestrebung Sloweniens, dass es einen internationalen Zusammenschluss zum Ausbau einer zweiten Schutzlinie geben sollte. „Sich nur darüber zu beschweren, dass Griechenland seine Grenzen nicht schützt, reicht nicht“, sagte Orbán weiter.

Auch der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar sprach sich für einen Zaun an der griechischen Nordgrenze aus. „Wir haben keine Zeit, wir können nicht bis zum Frühling warten.“ Dann sei mit einem noch grösseren Andrang von Flüchtlingen zu rechnen, so Cerar.

Quelle: Budapester Zeitung

Quelle: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/25814-Migrantenflut-Ungarn-und-Slowenien-Grenzzaun.html

Gruß an die Menschen

TA KI

Orbán: Der Flüchtlingstsunami kann gestoppt werden – Osteuropa hat es bewiesen


Die osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten hätten bereits unter Beweis gestellt, dass die Migrantenwelle gestoppt werden kann, sagte Ungarns Ministerpräsident. Die EU würde sich nun an Ungarn „rächen“, da es die Regierung „wagt“ sich gegen die Brüsseler Asylpolitik zu stellen.

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Nach der Slowakei zieht auch Ungarn gegen die Quotenregelung der EU zur Verteilung von Flüchtlingen vor Gericht. Die Klage beim Europäischen Gerichtshof werde noch „heute“ eingereicht, erklärte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán.

„Es reicht nicht, zu protestieren, man muss auch handeln“, fügte er hinzu.

Brüssel rächt sich

Orbán warf der EU vor, sich mit mehreren in den letzten Tagen begonnenen Verfahren gegen Ungarn zu „rächen“, weil Budapest „es gewagt hat, sich gegen die Einwanderungspolitik Brüssels zu wenden“. 

Ungarn zusammen mit Polen, Tschechien und der Slowakei hätte bereits bewiesen, dass „wir die Migrantenflut stoppen können, wenn wir wollen“, fügte das ungarische Staatsoberhaupt hinzu. Darüber würden sich auch diejenigen freuen, die „anderen Denkgewohnheiten folgen“.

Osteuropa gegen Zwangsverteilung

Im September beschlossen einige Innenminister der EU, dass 120.000 Asylsuchende innerhalb der EU von Griechenland und Italien auf andere Länder verteilen werden müssen. Ungarn, Tschechien, die Slowakei sprachen sich gegen diese Zwangsverteilung aus. Polen erklärte sich Anfangs bereit Flüchtlinge aufzunehmen, zog jedoch sein Versprechen nach den Anschlägen in Paris wieder zurück. Das Risiko wäre zu hoch, die Sicherheit der polnischen Bevölkerung gehe vor. (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/orban-der-fluechtlingstsunami-kann-gestoppt-werden-osteuropa-hat-es-bewiesen-a1289454.html

Gruß an die klar Denkenden

TA KI

Bundesregierung bereitet sich auf Balkan-Grenzsturm vor


Die deutschen Sicherheitsbehörden wappnen sich für den Ernstfall. In einem internen Lagebild werden bei Grenzschließungen der Balkanstaaten ein „Stürmen der Grenzen“ und „Panik und Chaos“ erwartet.

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Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen bereiten sich die deutschen Sicherheitsbehörden darauf vor, dass die Balkanstaaten ihre Grenzen schließen. Das geht aus dem vertraulichen Lagebild „Illegale Migration“ des „Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration“ (Gasim) hervor, das der „Welt am Sonntag“ vorliegt.

Darin wird ein „Stürmen der Grenzen“ als Szenario genannt. Eine „Sackgasse“ auf der Balkanroute ohne europäische Unterstützung könnte „Panik und Chaos bei Migranten und Behörden auslösen“.

Am Potsdamer Gasim sind unter anderem Bundesnachrichtendienst, Bundeskriminalamt, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundespolizei, das Auswärtige Amt und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beteiligt.

„Rückstau“ und „Verschlechterung der humanitären Lage“

Die Sicherheitsbehörden warnen davor, dass die Flüchtlinge derzeit immer schneller über den Balkan nach Mitteleuropa kommen. Die „Durchlaufzeit“ habe sich „weiter verkürzt“. Im Fall von gleichzeitigen Grenzschließungen in Mazedonien, Serbien, Kroatien, Slowenien und Ungarn käme das „griechische System der Drehtür“ jedoch „zum Erliegen“. Das „organisierte Weiterreichen“ der Migranten entlang der Balkanroute wäre unterbrochen, heißt es im Lagebild.

Eine „Verhinderung jeglichen Überschreitens der Landgrenzen“ ist nach Ansicht der Sicherheitsbehörden nur mit hohem „personellen und technischen Aufwand realistisch“. Andernfalls werde die „grüne Grenze“ zum „Einfallstor“. Im Fall von konsequenten Grenzschließungen auf dem Balkan wird mit einem „Rückstau“ und einer „weiteren Verschlechterung der humanitären Lage“ gerechnet.

Das Lagebild nennt verschiedene Szenarien. Flüchtlinge könnten über Bulgarien ausweichen oder via Albanien mit dem Schiff nach Italien übersetzen. Griechenland müsste eine wichtigere Rolle übernehmen und Rückführungen in die Türkei durchführen. Bei einem Rückstau in der Türkei könnten Flüchtlinge künftig wieder per Frachter („Ghostships“) nach Italien gelangen.

Die Analyse rechnet mit einer weiteren Zunahme des Flüchtlingsstroms. „Die Migration auf dem Seeweg aus der Türkei nach Griechenland ist im Oktober erneut angestiegen“, stellte das Gasim in der vergangenen Woche fest. Die Rede ist von einem „Anstieg von syrischen Staatsangehörigen, die aus dem Libanon und Jordanien kommen“. 50 Prozent der Syrier in Jordanien beabsichtigen demnach, „in naher Zukunft aufzubrechen“. 91 Prozent davon hätten Europa als Ziel.

Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article148562417/Bundesregierung-bereitet-sich-auf-Balkan-Grenzsturm-vor.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Schweden: Tausende Migranten legen Brände in Hauptstadt


Schweden: Tausende Migranten legen Brände in Hauptstadt

Das Land sollte ein Vorzeigemodell für einen multikulturellen Staat sein. Aber Schweden steht vor großen Problemen, weil Migrantenbanden schon in der fünften aufeinanderfolgenden Nacht in Stockholm randalieren. Die Polizeibeamten kämpfen hart um die Kontrolle in der Hauptstadt zu behalten, nachdem hunderte Autos, ein Polizeirevier angezündet und fünf Beamte von einem Mob aus Jugendlichen mit Steinen beworfen wurden. Die Unruhen haben sich nun in die beiden Großstädte Göteburg und Malmö ausgebreitet.

 

 

Die Unruhen, die länger andauerten als die Unruhen in England im Sommer 2011, begannen letzte Woche, nachdem die Polizei einen ausländischen Rentner niedergeschossen hatte, der drohte, sie mit einer Machete anzugreifen.

 

 

Linke Aktivisten beschuldigten die Polizei Rassisten zu sein, ein Vorwurf, den die Stockholmer Polizei weit von sich wies. Die wachsenden Unruhen gipfelten letzten Sonntag in Gewaltausbrüchen in dem im Westen gelegenen Vorort Husby, in dem mehr als 80 Prozent der Bewohner aus der Türkei, Somalia und dem Nahen Osten stammen.

Quelle: Prntly

Quelle: http://de.europenews.dk/Schweden-Tausende-Migranten-legen-Braende-in-Hauptstadt-122307.html

Gruß an die Völker Europas

TA KI

 

 

 

 

 

720 statt 200 Polizisten im Einsatz – Tschechien verschärft Grenzkontrollen zu Österreich


Tschechien hat am Samstag die Kontrollen an der Grenze zu Österreich verschärft und schliesst eine vorübergehende Sperre nicht mehr aus. Seit dem Morgen seien 720 statt der bisher 200 Polizisten dafür im Einsatz, erklärte eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur CTK. Zusätzlich wurden rund 650 Soldaten in Bereitschaft versetzt, um bei Bedarf die Polizei zu unterstützen.

Kontrolliert würden insgesamt zwanzig Grenzübergänge und die so genannte «grüne Grenze» dazwischen, erklärte die Sprecherin. «Wir wollen sicher sein, dass die Migranten nicht einfach Ausweichwege benutzen, weil sie wissen, wo wir kontrollieren.»

Die tschechischen Behörden schlossen laut CTK auch nicht mehr aus, schon ab Sonntag vorübergehend Grenzübergänge ganz zu schliessen und Zugverbindungen aus Österreich einzustellen. Parallel dazu will die tschechische Regierung ab kommender Woche zunächst bis zu 25 Soldaten nach Ungarn schicken. Innenminister Milan Chovanec hatte zuletzt auch eine Aufstockung der nach Ungarn entsandten Grenzschützer auf bis zu 50 Polizisten und 100 Soldaten erwogen.

Quelle: http://www.nzz.ch/newsticker/720-statt-200-polizisten-im-einsatz-tschechien-verschaerft-grenzkontrollen-zu-oesterreich-1.18627756

Gruß an die Vobereiteten…

Von Bayern und Österreich hört man sei heute enorm wenig in den Medien… Wer weiß was bis Montag geschieht, seid vorbereitet!

TA KI

Verwirrspiel um Rückschiebungen aus Österreich nach Ungarn


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Seit August wird aus Deutschland kein syrischer Flüchtling mehr nach Ungarn zurückgeschickt. In Österreich will man nicht nachziehen

Wien – Die Frage, wie es die Staaten Europas mit dem Dublin-System halten, laut dem das Einreiseland eines Flüchtlings in die EU für dessen Asylverfahren zuständig ist, wirkt sich direkt auf die Zahl der dort Schutzsuchenden aus. In Deutschland markierte Ende August die Entscheidung des Bundesamts für Flüchtlinge und Migration, das Dublin-Verfahren für Syrer auszusetzen, mit dem Beginn des Runs Asylsuchender auf das Land.

In Österreich gibt keine derartige Festlegung. Nach wie vor werden auch im Fall syrischer Flüchtlinge Dublin-Konsultationsverfahren mit anderen EU-Staaten durchgeführt.

Und zwar auch mit dem Nachbarland Ungarn, wo Schutzsuchende laut einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty „keinen Schutz mehr zu erwarten haben“. Amnesty fordert eine EU-weite Aussetzung von Dublin-Rückführungen nach Ungarn.

„Einzelfallprüfungen“

„In allen Dublinfällen mit Ungarn werden Einzelfallprüfungen durchgeführt“, erläutert ein Sprecher des österreichischen Innenministeriums. Dies sei dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom Verwaltungsgerichtshof aufgetragen worden, der einen solchen Abtransport zuletzt Mitte September gestoppt hatte.

Doch damit ist ein Okay für eine Ungarn-Rückschiebung aus Österreich nicht ausgeschlossen. Derlei Bescheide gibt es auch in diesen Tagen, schildert Christoph Riedl, Leiter des Diakonie-Flüchtlingsdienstes. Die rezenteste ihm bekannte datiere von Dienstag.

Undeutiges Gericht

Gegen Entscheide des BFA kann vor dem Bundesverwaltungsgericht (BvwG) berufen werden. Dort ist die Spruchpraxis, was Ungarn-Rückschiebungen angeht, keineswegs eindeutig. Dem STANDARD liegen drei Beschlüsse aus den ersten Oktobertagen vor, mit denen Flüchtlingen aufschiebende Wirkung gegen die Ungarn-Rückkehr gewährt wurde, respektive eine solche Rückkehr endgültig ausgeschlossen wird.

„Die tatsächlichen Entwicklungen der letzten Monate“ in Ungarn – sprich: neue Gesetze, auf deren Grundlage Asylsuchende rascher in Haft genommen werden – machten „eine Neubewertung der Situation erforderlich“: So heißt es in einem Beschluss, in dem es um einen jungen Nigerianer geht.

Kosovaren sollen nach Ungarn

Diese Erkenntnisbegründung steht in Widerspruch zu einem weiteren Spruch vom 29. September, der keinen Hinderungsgrund für die Rückschiebung einer kosovarischen Familie nach Ungarn sieht: „Es bestehen keine Hinweise, dass Ungarn in menschenrechtswidriger Weise Haft über Asylsuchende verhängen würde“, wird da befunden.

Wirklich nach Ungarn gebracht werde aus Österreich derzeit kein Flüchtling, heißt es dazu aus dem Innenministerium. Die Polizei habe derlei Rücktransporte „vorläufig gestoppt“.

Die uneindeutige Entscheidungslage jedoch übe auf Betroffene großen Druck aus, berichtet Riedl. Allein in den vergangenen zwei Wochen hätten zwei von der Diakonie betreute Asylwerber wegen Ungarn-Rückschiebegefahr Suizidversuche unternommen.

In Österreich herrscht unter Flüchtlingen große Angst vor Zwangsrückkehr laut Dublin-Verordnung. (Irene Brickner, 9.10.2015)

Quelle: http://derstandard.at/2000023434988/Verwirrspiel-um-Rueckschiebungen-aus-Oesterreich-nach-Ungarn

Gruß an die, die sich von gewalttätigen, dreisten “ Flüchtlingen“ nicht bedrohen lassen!!

TA KI

Kliniken klagen über Belastung durch Flüchtlinge- Gruß an die Blauäugigen


Krankenhaus

Die schiere Zahl der Schutzsuchenden und ihr teils erbärmlicher Gesundheitszustand belasten die Krankenhäuser. Sorgen bereiten längst überwunden geglaubte Krankheiten und kulturelle Differenzen.

Die Krankenhäuser sehen sich durch die steigenden Flüchtlingszahlen zunehmend in Bedrängnis. „In den Kliniken werden immer häufiger Patienten mit Krankheitsbildern vorstellig, die in Deutschland bereits als ausgeräumt galten, wie etwa Krätze„, sagt Marc Schreiner, Experte für internationale Beziehungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft. „Diese Erkrankungen müssen verlässlich diagnostiziert werden, das ist eine Herausforderung.“ Hinzu komme, dass die entsprechenden Medikamente zumeist nicht vorrätig seien und erst besorgt werden müssten. Bei Fällen von hochansteckender Tuberkulose etwa sei es sehr aufwendig, die Patienten isoliert unterzubringen.

Darüber hinaus gebe es auch große Verständigungsprobleme zwischen Ärzten und Flüchtlingen. „Die Kliniken treten mit den Dolmetscherkosten in Vorleistung und haben erhebliche Schwierigkeiten, die Auslagen von Kommunen oder Bundesländern erstattet zu bekommen“, so Schreiner. Auch kulturelle Hürden sind zu überwinden: So weigerten sich muslimische Männer mitunter, sich von einer Ärztin behandeln zu lassen.

Genug Kapazitäten?

Auch die schiere Zahl zusätzlicher Patienten, die aus den Erstaufnahmeeinrichtungen oder den Flüchtlingsheimen in die Kliniken geschickt werden oder von sich aus die Notfallambulanzen aufsuchen, bringt Probleme. „Der bayerische Innenminister hat aus der Aufnahmepraxis im Freistaat bei rund 15 Prozent der Ankommenden akuten Behandlungsbedarf berichtet“, sagt Schreiner. Bei einer Million Flüchtlinge, die in diesem Jahr erwartet werden, wären das rund 150.000 zusätzliche Klinikpatienten.

Die behandelnden Ärzte zeigen sich bislang noch nicht sehr alarmiert. Es gebe keine Indizien dafür, dass die Krankenhäuser insgesamt durch die Versorgung von Flüchtlingen überfordert seien, erklärt der Klinikärzteverband Marburger Bund. Aber: „Perspektivisch sollte die gestiegene Zuwanderung Anlass sein, sehr sorgfältig zu prüfen, ob die Kapazitäten ausreichen.“

Schon jetzt bereiten die geltenden Abrechnungsregeln Sorgen. Eigentlich sollen sie dazu dienen, unnötige Operationen zu verhindern und die Krankenkassen nicht übermäßig zu belasten. Deshalb müssen Krankenhäuser, sobald sie mehr Patienten behandeln als nach dem Jahresbudget vorgesehen, 65 Prozent der Vergütung wieder zurückzahlen. Die Kliniken fordern nun, diese Regelung für Flüchtlinge auszusetzen.

Auch an anderen Stellen klagen die Kliniken über hohe Hürden, die Behandlung von Flüchtlingen mit unklarem Aufenthaltsstatus bezahlt zu bekommen. Mit einem achtseitigen Forderungskatalog wenden sie sich nun an die Bundesregierung.

Quelle: http://m.welt.de/politik/deutschland/article147170095/Kliniken-klagen-ueber-Belastung-durch-Fluechtlinge.html

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Gruß an die Blauäugigen!!

Seit Wochen berichten wir darüber, daß es bei den Flüchtlingen gehäuft zu Fällen mit gravierender Ansteckungsgefahr kommt-

In Ungarn, Österreich und sehr massiv in Deutschland- mir ist es schleierhaft, wie unser Gesundheitsapparat es „verpassen“ kann entsprechende Vorkehrungen im Vorfeld zu treffen.

Wenn es bereits jetzt Probleme gibt, Medikamente vorrätig zu haben, wie soll die Lage aussehen wenn sich flächenddeckend in Ballungsräumen Krankheiten wie, Tuberkulose, Cholera, Ruhr, Krätze, Typhus, und Parasiten ungehindert ausbreiten-

das helfende Personal ist einer nicht zu unterschätzenden gesundheitlich Gefahr ausgeliefert.

Dieses Risiko tragen  sie nicht alleine, sie tragen es mit nach Hause- in die Familie in das private Umfeld. So etwas wird ganz zügig zu einem Flächenbrand!!

Biowaffen, auf zwei Beinen!!!-

Anders kann man diese unkontrollierte Masseneinwanderung inklusiver der gesundheitlichen Folgen für die deutsche und europäische Bevölkerung nicht umschreiben,

die aus Politik und Medienanstalten  als „Verantwortung Deutschlands“ beschrieen wird.

Werdet wach!! Und zwar flott!

TA KI