Rechtsstaatlichkeit spielt keine Rolle mehr – Eine Analyse von Peter Haisenko


Schon längst haben mehrere (Ex-)Verfassungsrichter festgestellt, dass Merkels Grenzöffnung im Spätsommer 2015 gegen das Grundgesetz verstoßen hat. Horst Seehofer hat dazu von einer Herrschaft des Unrechts gesprochen. Wie wenig von jeglicher Rechtsstaatlichkeit übriggeblieben ist, beschreibt Gastautor Peter Haisenko.

Schon 2003 hat Merkel demonstriert, wie wenig sie von „westlichen Werten“ oder Rechtsstaatlichkeit hält. Obwohl der schwedische UN-Beauftragte Hans Blix zweifelsfrei belegt hatte, dass der Irak nicht über Massenvernichtungswaffen verfügt, hat sie in einer zehnminütigen Rede vor dem Bundestag vehement für eine deutsche Teilnahme am Irakkrieg geworben. Damit hatte sie sich in den Augen Washingtons für das Kanzleramt qualifiziert und Schröder, der Putin-Freund, musste gehen.

Bereits im Jahr 2004 stand zweifelsfrei fest, dass der Überfall der USA auf den Irak nicht gerechtfertigt und völkerrechtswidrig war. Hat Merkel daraus etwas gelernt oder gar ihre Position verändert? Nichts desgleichen! Nach wie vor steht sie fest an der Seite Washingtons, wenn es um völkerrechtswidrige Interventionen und Umstürze geht.

Es hat sie auch nicht beeindruckt, als die USA selbst zugegeben haben, fünf Milliarden in den Maidan-Putsch investiert zu haben. Schon vorher hatte sie Partei für Timoschenko ergriffen, die in der Ukraine wegen Korruption zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Auch ihr Verhältnis zu dem Steuerbetrüger Chodorkowski ist nach wie vor freundlich, obwohl der europäische Gerichtshof das russische Urteil als rechtmäßig bestätigt hat.

Sie unterstützt Steuerbetrüger und Korrupte. Von ihr ist kein kritisches Wort zu hören, wenn es um die Verbrechen der USA und ihrer Vasallen geht.

Sanktionen gegen Russland, obwohl es keine Beweise gibt

Spätestens 2014, mit dem Abschuss der MH 17 durch ein ukrainisches Kampfflugzeug, hat sie sich vollständig von der Rechtsstaatlichkeit verabschiedet. Sie war die treibende Kraft in Europa, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, obwohl es keinen Beweis für eine Täterschaft Russlands gibt.

Sie hat auch nicht moniert, dass entgegen aller Rechtsstaatlichkeit Kiew das Recht zugesprochen wurde, darüber zu bestimmen, welche Beweise zur Aufklärung des MH 17-Abschusses verwendet oder veröffentlicht werden dürfen. Bereits hier war unübersehbar, dass alle Prinzipien des Rechts ins Gegenteil verkehrt werden, wenn es gegen Merkels verhasstes Russland geht.

Für sie gilt nicht mehr die tragende Säule eines Rechtsstaats, die Unschuldsvermutung, bis die Schuld bewiesen ist. So auch im jüngsten Fall, den Frau May in London zelebriert.

Bei ihrem Besuch in Warschau hat Merkel Russland aufgefordert, seine Unschuld zu beweisen. Das ist die Umkehr aller fundamentalen Rechtsprinzipien demokratischer Staaten. Londons May liegt da auf derselben Ebene. Sie verlangt mit einem Ultimatum eine „glaubwürdige“ Erklärung Putins zum Fall Skripal. Was aber glaubwürdig ist, darüber bestimmt sie selbst und Merkel stellt sich hinter sie.

Nun, Russland hat eine Erklärung abgegeben, dass es mit diesem Vorgang nichts zu tun hat. Merkel und May mahnen weiterhin eine Erklärung an und offensichtlich wird nur eine Erklärung als solche und glaubwürdig anerkannt, wenn Russland sagt: Wir waren es und bitten um Strafe. Da sind wir bei Merkels nächster Abkehr vom Rechtsstaat.

Sie „bestraft“ Russland mit der Ausweisung von Diplomaten, ohne Prozess, ohne Beweise, ohne Forderung einer neutralen Aufklärung. Das ist eines Jeden unwürdig, der sich Demokrat nennen will.

Rechtsstaatlichkeit spielt keine Rolle mehr

Wie ein Mantra wird die Lüge von Merkel wiederholt, Russland hätte die Krim annektiert. In den letzten Wochen wird in den Medien eine weitere Lüge angehängt, Russland hätte Soldaten auf die Krim gesandt und diese besetzt.

Im Gegenteil war es so, dass Russland das Recht hatte, 25.000 Soldaten auf der Krim/Sewastopol zu stationieren, aber sie hatten nur 16.000 Mann dort und auch während des Sezessionsvorgangs keine weiteren entsandt.

Aber generell muss auch hier Rechtsstaatlichkeit gelten in dem Sinn, dass der Vorwurf der Annexion vor einem internationalen Gericht, zum Beispiel in Den Haag, verhandelt und geklärt wird, wie es im Fall Kosovo stattgefunden hat.

Merkel und Konsorten wissen genau, dass nach völkerrechtlichen Maßstäben auf der Krim eine Sezession stattgefunden hat und keine Annexion.

Genau deswegen wird der Gang nach Den Haag vermieden und damit die Rechtsstaatlichkeit – und Merkel ist zufrieden.

Grenzöffnung verstößt gegen das Grundgesetz

Mehrere (Ex-)Verfassungsrichter haben festgestellt, dass Merkels Grenzöffnung im Spätsommer 2015 gegen das Grundgesetz verstoßen hat. Horst Seehofer hat dazu von einer Herrschaft des Unrechts gesprochen. Wie wenig von jeglicher Rechtsstaatlichkeit übriggeblieben ist, mag man daran ermessen, dass jetzt die Meldung kam, etwa 80.000 Personen ohne Bleiberecht können wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden.

Ja, einreisen ohne Papiere, ohne seine Herkunft oder Identität preiszugeben, das ist kein Problem. Eine Ausweisung derselben Identitätslosen ist aber unmöglich? Kann das noch anders bezeichnet werden, als die komplette Pervertierung aller rechtsstaatlichen Prinzipien?

Ist es mit einem Rechtsstaat vereinbar, wenn sich Zugewanderte mit bis zu zehn Identitäten im Land bewegen, so Sozialbetrug betreiben und sich dennoch frei im Land bewegen dürfen und nicht sofort eingesperrt werden, bis ihre Identität geklärt ist und die Strafe für Sozialbetrug abgesessen ist?

Wären rechtsstaatliche Verfahren im Fall Amri angewendet worden, hätte er seinen Anschlag am Breitscheidplatz nicht begehen können.

Mehrheitsbeschlüsse der Partei interessieren die Chefin nicht

In Schleswig-Holstein durfte ein Syrer seine Zweitfrau und deren Kinder nach Deutschland holen und erhält Sozialhilfe für alle. Gibt es in Deutschland nicht das Verbot der Bigamie? Merkel ignoriert diese krasse Missachtung deutschen Rechts. Dabei hat sie geschworen, das deutsche Recht zu schützen.

Nein, darüber zu lachen, wäre nicht angebracht. Merkel hat ihren Amtseid gebrochen. Nicht nur in diesem Fall, denn sie ist die Chefin und somit letztlich für jeden ungeahndeten Rechtsbruch verantwortlich, wenn sie nichts dagegen unternimmt.

Im Dezember 2016 stimmte der CDU-Parteitag mit Mehrheit gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. Was macht Merkel? Sie bricht nicht nur fortlaufend Recht und (Grund-)Gesetz, auch europäisches Recht (Dublin), nein, sie verhöhnt die Demokratie, indem sie diesen Parteitagsbeschluss ignoriert und in sein Gegenteil verkehrt.

Leider ist Merkel nicht allein. Der gesamte Regierungsapparat hat sich vom Rechtsstaatsprinzip verabschiedet, natürlich unter Führung und Billigung der Chefin. Das NetzDG von Maas ist ebenfalls eine Pervertierung des Rechtsstaats.

Da wird die Entscheidung darüber, ob ein Kommentar nicht rechtmäßig ist, an Privatpersonen delegiert, die nicht nur keine Qualifikation für diese Tätigkeit nachweisen müssen, sondern auch noch vom Staat bezahlt und von einer Ex-Stasi-Frau (Kahane) geführt werden. Der EuGH hat dieses Gesetz bereits moniert, aber Merkel ignoriert auch das einfach.

Die Vorbereitungen eines Angriffskrieges sind im Gange

Am 1. Januar 2017 wurde der § 80 StGB sang und klanglos gestrichen. Er stellte die „Vorbereitung eines Angriffskriegs“ unter Strafe.

Ob das wohl etwas damit zu tun hat, dass Merkel die Bundeswehr an die russische Westgrenze entsandt hat, im Verbund mit den anderen NATO-Truppen? Kann das anders als die Vorbereitung eines Angriffskriegs gesehen werden? Ja, Abschreckung! Von wegen!

Bereits die Ausdehnung der NATO nach Osten war ein aggressiver Akt, aber Merkel wird nicht müde, Russland aggressives Verhalten vorzuwerfen, völlig grundlos. Es ist die alte Masche der Angelsachsen und Merkels, dem „Feind“ genau das vorzuwerfen, was man selbst tut, der andere aber nicht.

Im Fall des § 80 allerdings wird es besonders hinterhältig. Merkel weiß, dass sie mit ihrer Politik, vor allem der der letzten Tage, einen Angriffskrieg gegen Russland vorbereitet und so hat sie eben mal schlank das Gesetz abgeschafft, das das unter Strafe stellt.

So macht Merkel Unrecht zu Recht.

Es waren zwar Schröder und der grüne Fischer, die Deutschland grundgesetzwidrig in Kriege verwickelt haben, – Jugoslawien, Afghanistan – aber Merkel hat daran nichts geändert. Deutsche Soldaten stehen nach wie vor grundgesetzwidrig in mehreren Ländern und Merkel hat ihre Anzahl aufgestockt, die Einsätze erweitert.

Dass deutsche Soldaten im Irak sind, kann schon als folgerichtig zu ihrer Haltung zum Irakkrieg 2003 gesehen werden, aber auch das ist völkerrechtswidrig, ebenso wie die Tornado-Einsätze über syrischem Hoheitsgebiet.

Und die Türken in Afrin? Wie wär´s denn mal mit Sanktionen gegen Erdogan? Wo Merkel sofort ohne Beweise Sanktionen gegen Russland gutheißt, denkt sie Sanktionen in diesem unzweifelhaften Fall nicht einmal an. Es lebe das Unrecht!

Sanktionen ohne Beweise sind Unrecht

Zurück zu Skripal, May, NATO-Stoltenberg und Konsorten. Es ist schlicht Unrecht, Diplomaten auszuweisen und Sanktionen zu verhängen, aufgrund von unbewiesenen Anschuldigungen. Es macht das Unrecht nicht besser, wenn der neue Außenminister Maas, der bekennende Russlandhasser, zu wenig Phantasie hat und behauptet, es gäbe keine andere vorstellbare Möglichkeit, als dass Russland schuldig ist. Wieder die Umkehr sämtlicher rechtsstaatlicher und demokratischer Prinzipien.

Merkel ist die Chefin von Maas und so ist sie auch dafür verantwortlich. Dazu kommt die Lüge, Europa stehe geschlossen hinter Großbritannien und May. Nein, nur 14 Staaten Europas, also gerade mal die Hälfte, schließt sich dem Rechtsbruch an und weist russische Diplomaten aus.

Die anderen fordern Rechtsstaatlichkeit und erst einmal Beweise ein, bevor sie agieren wollen. Ja, Frau Merkel, so geht Rechtsstaat, aber das haben sie als FDJ-Sekretärin wohl anders gelernt.

Von 2006 bis heute sind die deutschen Waffenexporte um das Vierfache angestiegen, also unter Merkel. Der Großteil dieser Waffen wird in Krisengebiete geliefert und das ist wiederum grundgesetzwidrig. Saudi Arabien führt seit drei Jahren einen völkerrechtswidrigen Vernichtungskrieg gegen seinen Nachbarn Jemen und Merkels Regierung liefert immer noch Waffen.

Der Angriff der Türkei auf seinen Nachbarn Syrien bei Afrin ist ein flagranter Verstoß gegen jegliches internationale Recht und Merkel liefert fröhlich weiter Waffen an die Türkei. Ägypten, Sudan und und und. Die Genehmigungen der Merkel-Regierung für solche Waffenlieferungen verstoßen allesamt gegen das Grundgesetz und Merkel macht die Raute dazu.

Es gäbe noch eine Fülle an Beispielen, wie Merkel unseren Rechtsstaat der Herrschaft des Unrechts ausgeliefert hat. Der Papiertiger Lindner hat vor der Wahl 2017 gnadenlos bei den Wählern der AfD gefischt, als er versprach, nach der Wahl einen „Untersuchungsausschuss Merkel“ einzuberufen. Hat er nicht gemacht und ist so zu Merkels Komplizen geworden, was die Herrschaft des Unrechts anbelangt, ebenso wie Seehofer.

Jetzt beteiligt sich Merkel an den allgemeinen Kriegsvorbereitungen gegen Russland und es kann einem Angst und Bange werden. Es ist höchste Zeit, Merkel auf die abgenagten Finger zu klopfen, ihre Herrschaft des Unrechts zu beenden.

Wenn Recht zu Unrecht wird …

Wenn Recht zu Unrecht wird, dann ist es die Pflicht der Bürger, dagegen aufzustehen. Das jedenfalls wurde von den Deutschen verlangt, wenn es um die NS-Zeit geht. Jetzt geht es wieder um Krieg oder Frieden und mehr und mehr wird die Vision von einem Staatsstreich, ja die Notwendigkeit dazu immer drängender.

Wie es gehen könnte, ohne Gewalt, grundgesetzkonform, beschreiben Robert B. Thiele und Peter Orzechowski in ihrem Werk „Der Staatsstreich“, das zwar juristisch korrekt, jedoch politisch unkorrekt und vor allem höchst unterhaltsam ist. Im Buchhandel oder direkt zu bestellen beim Verlag hier.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rechtsstaatlichkeit-spielt-keine-rolle-mehr-eine-analyse-von-peter-haisenko-a2387218.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

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»Lügen haben kurze Beine«


Dies pflegt der Volksmund zu sagen und jeder, der noch rechten Verstandes ist, weiß natürlich auch um den Wahrheitsgehalt dieses Sprichwortes. Dennoch ist die Lüge in unserer Gesellschaft etwas vollkommen Normales und sie wird in vielen Fällen auch als in Ordnung erachtet. Hier ist keineswegs die Rede von den großen Lügen, welche den Schafsmassen täglich von den LeiDmedien präsentiert werden, denn wenn Sie diesen Beitrag lesen, dann wissen oder spüren Sie bereits, in welchem Ausmaß wir alle belogen werden. Es geht vielmehr um ein gesellschaftliches Phänomen und dieses beginnt bereits im Kindesalter.

Die Lüge ist allgegenwärtig, “Notlügen“ werden in unserer Gesellschaft hingenommen und die Akzeptanz der Lüge hat nachhaltige Auswirkungen auf die mit persönlichen Erfahrungen verbundene Entwicklung eines jeden Kindes. Zu irgendeinem Zeitpunkt erkennt jedes Kind, dass es über dieses oder jenes Thema angelogen wurde und da der Missbrauch der Wahrheit in der Regel von den engsten Vertrauten begangen wurde, kann das Kind daraus nur schlussfolgern, dass es unter gewissen Umständen in Ordnung ist zu lügen.

So wird Kindern in unserem Kulturkreis beispielsweise die Mär vom Weihnachtsmann oder wahlweise vom Christkind erzählt, welches die Geschenke zu Weihnachten bringt – doch es ist eine Lüge. Die Zahnfee tauscht das unter das Kopfkissen gelegte Milchzähnchen während des Schlafes gegen eine Münze oder etwas anderes aus – auch dies ist eine Lüge. Der Osterhase … – eine Lüge.

Oder nehmen irgendein furchtbar hässliches Gekritzel, für welches ein kleines Kind von den Eltern gelobt wird, obwohl nicht einmal im Ansatz zu erkennen ist, was das Kind eigentlich gezeichnet hat – das Lob ist eine Lüge. Der wundervolle knallrote Strickpulli, ein Geschenk der lieben Oma, und Kindern wird gesagt, sie sollten sich anständig und möglichst freudig dafür bedanken, auch wenn es ihnen noch so widerstrebt – sie werden angehalten zu lügen.

Beispiele dieser Art gibt es sehr viele und sie zeigen deutlich auf, wie viel Wert der Wahrheit in unserer Gesellschaft tatsächlich beigemessen wird. Selbstverständlich hat die Oma Zeit und Mühe investiert, um diesen knallroten Pulli zu stricken, doch sollte einem Kind nicht besser gelehrt werden ehrlich zu sagen, dass es die getane Arbeit und Mühe sehr würdigt, es den Pulli jedoch nicht mag?

Die Wahrheit kann bisweilen durchaus schmerzhaft sein, dies nicht nur im bildlichen Sinne, wie ein Artikel des britischen Telegraph vom 1. Mai 2017 aufzeigt. Dieser berichtet von jüngsten Forschungsergebnissen des University College London, welche vollkommen überraschenderweise (Ironie aus) zu dem Schluss kommen, dass Anstand und Ehrlichkeit vom menschlichen Gehirn als “befriedigender empfunden wird“, als Täuschung.

Bezugnehmend auf eine im Nature Neuroscience-Journal veröffentlichte Studie wird die Studienleiterin Dr. Molly Crockett mit den Worten zitiert:

»Wenn wir Entscheidungen treffen, dann berechnet ein Netzwerk von Hirnregionen wie wertvoll unsere Optionen sind. Unrecht erworbene Vorteile rufen schwächere Reaktionen in diesem Netzwerk hervor, was erklären könnte, warum die meisten Menschen lieber nicht von der Schädigung anderer profitieren möchten. Unsere Ergebnisse weisen darauf hin, dass Geld einfach nicht so verlockend ist.«

Während der durchgeführten Experimente mit 28 Paaren wurden die Gehirne der Probanten gescannt, während sie die Entscheidung zu treffen hatten, ob sie sich selbst oder doch eher ihrem sich in einem anderen Raum befindlichen Partner einen kleinen Elektroschock verpassen wollen. Weiter wurde als zusätzlicher Anreiz eine monetäre Belohnung für das Auslösen des Elektroschock bei sich selbst oder dem Partner angeboten.

Die Forscher stellten dabei fest, dass die Entscheidung des Probanten einen speziellen Bereich im Gehirn stimuliert – das ventrale Striatum. Die Hirnscans zeigten weiter, dass diese Gehirnregion weit aktiver war, wenn die Probanten sich selbst einen Schock verpassten, als wenn sie sich für den Partner entschieden. Die Beobachtung belege, so der Artikel, dass diese Entscheidung als »instinktiv werthaltiger« empfunden wurde.

Dr. Crockett stellte in diesem Zusammenhang fest:

»Unsere Forschungsergebnisse deuten an, dass das Gehirn die moralische Beurteilung anderer verinnerlicht und simuliert, wie sehr jemand anderes uns ein etwaiges Fehlverhalten zum Vorwurf machen könnte, selbst wenn wir wissen, dass unsere Handlungen anonym geschehen.«

Offensichtlich besteht folglich eine moralische Programmierung in unserem Gehirn, welche uns eindeutig aufzeigt, was richtig und was falsch ist. Zwar kann diese Programmierung durch eine Anregung wie eine monetäre Belohnung übergangen werden, doch wird ein offensichtliches Fehlverhalten von uns instinktiv als solches erkannt und es regt sich Widerstand – zumindest bis zu einem gewissen Punkt, nämlich der bekannten Hemmschwelle.

Übertragen wir dieses Experiment auf die schlichte Wahl zwischen Lüge und Ehrlichkeit, so sind wir Menschen offenbar grundsätzlich in einer Weise programmiert, dass wir der Wahrheit deutlich zugeneigter sind und unser Gehirn eine Lüge als weniger werthaltig empfindet. Trotzdem ist die Lüge in unserer Gesellschaft Gang und Gäbe und es bedarf offenbar nur einer akzeptablen Erklärung, um sie als hinnehmbar oder gar werthaltig zu empfinden.

Die Konsequenzen einer Lüge können unter Umständen immens sein und zu einer ganzen Kette von Konflikten führen, sowohl äußerlich als auch in unserem eigenen Gehirn, wie die obige Forschung bestätigt. Ehrlichkeit hat natürlich ebenfalls Konsequenzen, doch steht sie für den entsprechenden Aspekt aufrecht und die Folgen sind im Außen wie auch im Inneren weit weniger konfliktträchtig. Unser Gehirn weiß dies von Natur aus, wie die oben erwähnte Studie bestätigt.

Dennoch wird sich in unserer Gesellschaft vielfach der Lüge bedient, um einem im Rahmen einer ehrlichen Aussage bereits im Vorfeld leicht berechenbaren Konflikt aus dem Wege zu gehen. Denn wir wollen doch die Oma nicht ent-täuschen – wo sich der Kreis dann auch schließt, denn eine Täuschung zu beenden ist doch letztlich der ehrlichere und aufrechtere Weg. Im Großen, wie auch im Kleinen.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/05/luegen-haben-kurze-beine/

Gruß an die Ehrlichen

TA KI