Außenminister in London wirft überraschend hin


william-hague-zurueckgetretener-britischer-aussenministerDer britische Außenminister William Hague ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Laut des Büros von Premierminister David Cameron stellten mehrere weitere Minister ihre Ämter zur Verfügung. Die Rücktritte leiten zehn Monate vor der Parlamentswahl eine ohnehin von Cameron angestrebte Kabinettsumbildung ein.

„Heute Abend trete ich von meinem Amt des Außenministers zurück, um Vorsitzender des Unterhauses zu werden“, teilte Hague am Montagabend im Kurznachrichtendienst Twitter mit.

„Führendes Licht“

Der 53-jährige Hague soll bis zur Parlamentswahl im kommenden Mai als „Leader of the House of Commons“ – ähnlich dem Fraktionschef in einem deutschen Parlament – fungieren und den Wahlkampf für die Konservative Partei in wichtigen Wahlkreisen organisieren. Der „Leader of the House of Commons“ vertritt die Interessen der Regierung im Unterhaus des britischen Parlaments.

Einen Nachfolger „Von Mai 2015 an, nach solch einer langen Zeit in der Politik, möchte ich mich auf viele andere Dinge konzentrieren, die ich immer schon tun wollte“, schrieb er. Cameron beschrieb Hague als ein „führendes Licht“ über eine gesamte Generation, Cameron erklärte, Hague sei einer der „Stars“ der konservativen Partei, ein „enger Vertrauter, besonnener Berater und großer Freund“.

Nächster Europakritiker in den Startlöchern

Hague war vier Jahre lang Außenminister. Während dieser Zeit haben sich die Beziehungen zwischen London und Brüssel deutlich abgekühlt. Laut einem Bericht des Rundfunksenders BBC soll nun ein noch größerer Europakritiker Chefdiplomat werden: der derzeitige Verteidigungsminister Philip Hammond.

Dieser hatte bereits angekündigt, er werde in dem von Cameron geplanten Referendum für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union stimmen, wenn London keine besseren Bedingungen für Großbritannien in der EU aushandeln könne.

Verlorener Kampf gegen Juncker

Unter dem Druck des europakritischen Parteiflügels der Tories hatte der Premierminister versprochen, im Falle eines Wahlsieges seiner Partei ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU abzuhalten. Das Referendum soll 2017 stattfinden. Bis dahin will Cameron die Stellung des Königreichs in der EU von Grund auf neu verhandeln. Zuletzt hatte er innerhalb der EU auf verlorenem Posten gestanden: Mit seinem entschiedenen Kampf gegen die Nominierung des Luxemburgers Jean-Claude-Juncker als EU-Kommissionspräsident war er am Ende weitgehend isoliert unter den 28 Staats- und Regierungschefs.

Vor Hague war am Montag war bereits der Minister ohne Geschäftsbereich, Kenneth Clarke, zurückgetreten. Der 74-Jährige, der für seine klaren Worte bekannt ist, gehört zum EU-freundlichen Flügel der Tories. Er hatte seit 1972 verschiedene Ministerposten inne gehabt.

Vier weitere Rücktritte

Wie Camerons Büro mitteilte, nahm der Premier außerdem die Rücktritte des Universitätsministers David Willetts, des Ministers für Energie und Klimawandel, Greg Barker, des Nordirland-Ministers Andrew Robathan und des Ministers für Wales, David Jones, an. Die für Dienstag geplante Kabinettsitzung wurde abgesagt, um dem Premier Zeit für die Bildung einer neuen Regierung zu geben.

Barker war 2010 in die Regierung berufen worden, um Camerons Versprechen der „grünsten Regierung aller Zeiten“ zu erfüllen. Es wird erwartet, dass das neue Kabinett konservativer, jünger und weiblicher wird. Die Zeitung „Daily Mail“ nannte die Kabinettsumbildung ein „Blutbad“, im „Independent“ war von einem „Abschlachten von Männern in Anzug“ die Rede.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_70242018/britischer-aussenminister-hague-ist-von-seinem-amt-zurueckgetreten.html

Gruß an die Rücktritte

TA KI