Die USA fordern höhere Verteidigungsausgaben und stellen den anderen NATO-Mitgliedern ein Ultimatum


1

2

3

4

5

6

7

8

9

10

(…)

Quelle: http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP02717_190217.pdf

Gruß an die Klardenker

TA KI

Werbeanzeigen

MAD enttarnt Dutzende Islamisten in der Bundeswehr – noch mehr Verdachtsfälle


312698820

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt und verfolgt 60 weitere Verdachtsfälle, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Mitteilung des Nachrichtendienstes.

Islamisten bewerben sich demnach gezielt bei der Bundeswehr, um dort eine militärische Ausbildung zu erhalten.

Aus den Rekrutierungsbüros seien „einzelne Anfragen von Bewerbern bekannt, die sich in auffälliger Weise für den Dienst in der Bundeswehr interessieren, einen Verpflichtungswunsch von nur wenigen Monaten äußern und sich ausdrücklich für eine intensive Waffen- und Geräteausbildung interessieren“, so die MAD-Mitteilung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wolle deshalb ab Juli 2017 jeden Bewerber für den Soldatendienst einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen, was eine Änderung des Soldatengesetztes vorsieht. Bisher erlaubte es eine Sicherheitsüberprüfung der Soldaten erst nach ihrer Anstellung.

Quelle: https://de.sputniknews.com/panorama/20161105313231876-bundeswehr-islamisten-mad-verdachtsfaelle/

.
Gruß an die, die sich fragen, warum Flinten- Uschi noch 7 Monate abwarten will bei einer so gravierenden Sicherheitslücke in der Bundeswehr??
TA KI

Eilmeldung! Russische Grenzposten getötet: Nato plant 3.Weltkrieg am 15. August


Soeben vermeldet der russische Geheimdienst FSB die Bestätigung von Gefechten an der russisch-ukrainischen Grenze zur russischen Halbinsel Krim.

Demnach haben russische Grenzschützer des FSB in der Nacht vom 6. auf den 7. August nahe der Grenz-Stadt Armjansk eine Gruppe von 20 schwer bewaffneten Diversanten aufgespürt. Beim Aufspüren hat sich ein schweres Gefecht entwickelt. Der Gegner war schwer bewaffnet und ging professionell vor. Während des Gefechts löste sich die Terror-Gruppe in mehrere kleinere Gruppen auf. Eine Gruppe zog sich über Wasserwege in die Ukraine zurück. Bereits vorgestern hatten Anwohner gemeldet, dass ukrainische Schützenpanzer die russischen Grenzbeamten beschossen haben, um den Rückzug der einen Terror-Gruppe zu ermöglichen. Am Ort des Gefechts wurden 20 Sprengsätze mit je 40 kg TNT und Dutzende magnetische Minen, sowie Anti-Panzer-Minen nebst Munition entdeckt.
Eine andere Gruppe der Diversanten floh ins Landesinnere der Halbinsel Krim. Russische Behörden verschwiegen die Gefechte, um die Fahndung und Ermittlungen nicht zu gefährden. Anwohner meldeten bereits gestern und vorgestern, dass ungewöhnlich viele Panzer und Schützenpanzer der russischen Armee die Grenze verstärken. Russische Kampfhubschrauber kreisen über dem Gebiet.
Jetzt bestätigt der russische Geheimdienst FSB diese Gefechte, sowie Fahndungserfolge. Demnach sind mehrere Männer aus der Terror-Gruppe aufgespürt und verhaftet worden, die ins Landesinnere der Krim flohen. Allesamt Staatsbürger der Ukraine und Mitarbeiter der Armee-Aufklärung des ukrainischen Armee-Generalstabs, die Terror-Anschläge u.a. an Infrastruktur, Armee-Standorten der russischen Armee, sowie Urlaubsorten planten.
Laut FSB wurden am 8.August zwei weitere ukrainische Terror-Gruppen an der russisch-ukrainischen Grenze der Krim entdeckt. Nach schweren Gefechten wurde ein weiterer Soldat der russischen Armee getötet.
Es bleibt abzuwarten wie die Russische Föderation auf diesen Terror-Angriff reagieren wird, da die Planung von Terror-Anschlägen auf russischem Territorium und bewaffnete Vorstöße durch die Grenze – durch die ukrainische Armee-Aufklärung einer indirekten Kriegserklärung gleichen.
Russische Militärexperten schließen russische Luftschläge gegen das Kiewer Regime und die ukrainische Armee nicht mehr aus. Russland hat soeben den Sicherheitsrat einberufen.

Die Bundeswehr bereitet sich auf den Einsatz im Inneren vor. Das bestätigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Offiziell entspannt sich die Flüchtlingskrise in Deutschland: Immer weniger spazieren über die Balkanroute, man sieht kaum noch Sonderzüge oder Busse. Kein Wunder: Offenbar reisen sie mit dem Flugzeug an. Bei Nacht und Nebel landet Sonderflug um Sonderflug an deutschen Flughäfen.
Nach internen NATO – Informationen beginnt der 3. Weltkrieg im August mit dem Angriff seitens der NATO – Armeen auf Russland.
Deutschland soll nach NATO – Angaben eine Führungsrolle übernehmen.

Danke an Heinz Christian Tobler

Gruß an Euch

TA KI

Grenzen der inneren Sicherheit


Die Serie von Gewalttaten erschüttert die deutsche Politik und Öffentlichkeit. In den Debatten dominieren eher Nebenschauplätze.

decf8627-ec82-4331-a0d7-db957ca25081

Würzburg, München, Reutlingen, Ansbach – es scheint, als hole Deutschland in kurzer Zeit nach, was andere Länder in Europa bereits durchgemacht haben. Der Umstand, dass die Tat von Ansbach offenbar einen islamistischen Hintergrund hat und damit der erste Selbstmordanschlag in Deutschland gewesen ist, wirkt wie der Beweis dafür – auch wenn der Anschlagort knapp einer viel grösseren Katastrophe entging.

Ratlosigkeit der Politik

Flüchtlinge, die sich zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bekennen, sind in zwei Fällen die Täter. Die deutsche Regierung hat sich am Montag eher schwergetan mit einer Reaktion. Ihre Vertreter warnten aber davor, die Gewaltakte in einer Linie zu sehen.

Was für die politische Bewertung der Ereignisse von grosser Bedeutung ist, kümmert die Öffentlichkeit zunächst weniger. In den Diskussionen der vergangenen Tage vermengten sich allgemeine Fragen der inneren Sicherheit mit der Asyl- und Flüchtlingspolitik der Regierung und deren Durchsetzung. Viel mehr als Worte der Betroffenheit hatte die in der Uckermark weilende Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht auszurichten: Sie sei immer im Dienst und stehe im Kontakt mit allen zuständigen Ministern, besonders Innenminister Thomas de Maizière und dem Kanzleramtsminister Peter Altmaier.

de19df87-ad26-4333-b7be-f9d803a98998

Die Politiker und Publizisten, die nun im Internet ihre Flüchtlingspolitik pauschal für den Verlust an Sicherheit und Kontrolle des Staates verantwortlich machen – unter ihnen auch die Co-Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Sahra Wagenknecht –, sehen sich in ihrer Skepsis bestätigt. Die Alternative für Deutschland spricht gar von einer Politik, die sich als die grösste Bedrohungslage für Deutschland und Europa seit dem Ende des Kalten Krieges erweise. Von jenen, die mit wenig Sinn für Nüchternheit und Realismus die «Willkommenskultur» bejubelt haben, ist dagegen wenig zu vernehmen. Angesichts der Ferienzeit war es nur Innenminister de Maizière, der sich in Berlin ausführlich selbst zu Wort meldete. Er rief zu Besonnenheit und Wachsamkeit auf und beschwor die Stärke des Rechtsstaats. Mit einer erhöhten Präsenz von Polizisten an Bahnhöfen und Flughäfen und im Hinterland der Grenzgebiete will er auch das subjektive Sicherheitsgefühl unterstützen. Ähnliches kündigte für Bayern dessen Innenminister Joachim Herrmann an.

Anschläge wie jene von Würzburg und Ansbach sind einerseits gewiss nur schwer zu verhindern. Anderseits werden sich auch die bundesweiten Sicherheitsbehörden fragen müssen, warum Personen, die, wie der Selbstmordattentäter von Ansbach, psychisch labil waren und Zutaten für Sprengstoff zu Hause horteten, nie weiter auffielen. Der Konsum gewaltverherrlichender islamistischer Videos dürfte dagegen ein geringes Indiz für deren Gefährlichkeit sein. Sehr viele gerade der jungen Flüchtlinge aus Syrien schauen sich die Filme ganz selbstverständlich an.

Wettlauf um Rückführungen

De Maizière wies aber auch darauf hin, dass Sicherheitsüberprüfungen von Flüchtlingen, wie sie jetzt aus Bayern gefordert wurden, nur bedingt Ergebnisse zeitigen. Wenn die Möglichkeit zum Abgleichen der erhobenen Daten fehlt, helfen auch Fingerabdrücke nicht viel. Ob jemand mit terroristischer oder anderswie gefährdender Absicht als Flüchtling ins Land gekommen ist, lässt sich damit nicht belegen. Die im Winter erfolgte Wiedereinführung individueller Asylverfahren auch für Syrer erachtet der Innenminister dagegen als sinnvoll. Die fehlenden Einreisepapiere vieler Flüchtlinge machen vor allem den Leitern der deutschen Sicherheitsbehörden grosse Sorgen.

Die politischen Debatten, die aus der Beklommenheit über die Anschläge und den Münchner Amoklauf folgten, sind wenig ergiebig. Weil der Täter von Ansbach eigentlich hätte ausgeschafft werden müssen, dreht sich eine davon um Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber. Das ist seit Beginn der Flüchtlingskrise ein bei Politikern beliebtes Thema, mit dem sie ihrer Milde gegenüber Neuankömmlingen die Strenge des Rechtsstaats entgegensetzen. Um die Rückführungen ist deshalb seit Monaten eine Art Wettlauf der dafür zuständigen Bundesländer im Gange – begleitet von einer Polemik unter Flüchtlingshelfern.

Auf Bundesebene haben Innen- und Aussenministerium Vereinbarungen mit Herkunftsländern von Flüchtlingen abgeschlossen, etwa mit den Maghreb-Staaten. Im Innenministerium ist eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Bundesländer bei freiwilligen und zwangsweisen Rückreisen unterstützen soll. Mehrmals haben sich Verantwortliche, auch de Maizière, frustriert über Hindernisse, etwa ärztliche Atteste, geäussert. Plötzliche Fortschritte bei all diesen vielfältigen Hürden im In- und Ausland sind nicht zu erwarten.

Nicht ergiebiger ist die im Zusammenhang mit der über Stunden unklaren Lage am Freitagabend in München aufgekommene Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die solche Einsätze zu einer Normalität werden lassen will, am Freitag gemeinsam mit dem Generalinspekteur Volker Wieker eine Feldjäger-Einheit in Bereitschaft hatte versetzen lassen, löste bei den deutschen Medien etliche Irritationen aus. Kritiker meinten, die Polizei habe den Bedarf gar nicht angemeldet, und vermuteten eine demonstrative Aktion, um von der Leyens Politik voranzutreiben. Innenminister de Maizière verteidigte seine Ministerkollegin: In unübersichtlichen Lagen müssten sich Sicherheitsbehörden auf den denkbar schlechtesten Fall einstellen. Überflüssig sind aber auch die Stimmen jener, die diese Einsätze auf neue rechtliche Grundlagen stellen wollen.

Sicherheitsfragen überhört

Die innere Sicherheit geniesst seit geraumer Zeit, nicht erst seit den Attacken der vergangenen sieben Tage, grössere Aufmerksamkeit im ganzen politischen Spektrum. Die Bewältigung der Flüchtlingskrise und die allmählich auch Deutschland erreichende Welle des islamistischen Terrorismus haben auch Sozialdemokraten, Grüne und Linke dafür eingenommen. Anti-Terror-Gesetze wurden verschärft, Ressourcen verstärkt. Mit ihren skeptischen Einschätzungen der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel fanden die Chefs der Sicherheitsbehörden aber kaum Gehör bei der Politik – allzu offenherzige Interviews und Äusserungen hinter vorgehaltener Hand waren die Folge des Frusts. Nun sind sie selbst angesichts der als Serie empfundenen Gewalttaten unter erhöhter Beobachtung.

Quelle: http://www.nzz.ch/international/europa/nach-den-gewaltakten-in-deutschland-grenzen-der-inneren-sicherheit-ld.107548

Gruß an die, die wissen, daß „SO“ der Polizeistaat errichtet wird!

TA KI

Ankara verweigert von der Leyen Helikopterlandung auf griechischer Insel – Medien


Hubschrauber-Landung

Die türkischen Behörden verweigern dem Hubschrauber der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Stadt Mytilini auf der griechischen Insel Lesbos die Landung, berichtet am Mittwoch die Zeitung „Kommersant“ mit Hinweis auf den griechischen TV-Sender Sky.

Verteidigungsministerin von der Leyen soll am 6. März auf der Insel Lesbos eine deutsche Fregatte besuchen, die an der Nato-Mission in der Ägäis zur Reduzierung des Flüchtlingsstroms teilnimmt, und dort eine „Inspektionstour“  auf der Seeroute zwischen Lesbos und der türkischen Küste unternehmen.

Der Sender Sky bezeichnet Ankaras Reaktion als Provokation der türkischen Regierung. Den Sender-Angaben zufolge habe sich vor mehreren Tagen ein ähnlicher Vorfall mit dem griechischen Premier Alexis Tsipras ereignet. Dabei wurde mitgeteilt, dass die Türkei dem Flugzeug mit Premier Tsipras keine Landeerlaubnis zum Auftanken in ihrem Luftraum erteilt hatte, weshalb dieser seinen Flugplan habe ändern müssen.

Am 11. Februar hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt, die Allianz werde die Europäische Union im Kampf gegen die Migrantenschlepper in der Ägäis unterstützen. Die Nato-Verteidigungsminister vereinbarten, für diese Zwecke den Zweiten ständigen Nato-Flottenverband in die Ägäis zu schicken. Dessen Möglichkeiten sollen zur Aufklärung und Beobachtung der Aktivitäten illegaler Schmuggelbanden aus dem Nahen Osten und Nordafrika genutzt werden. Stoltenberg betonte, dass es nicht darum gehe, die Boote mit den Flüchtlingen zu stoppen oder abzudrängen, sondern ausschließlich um den Kampf gegen die Kriminalität.

.
Gruß an die NATO
TA KI

USA fordern noch mehr Einsatz der Bundeswehr


deutsche intervention auf natobefehlWashington/Berlin (zeit.de/IRIB) – Die US-Regierung verlangt von Deutschland noch mehr Einsatz im Kampf gegen den IS.

Seit vergangener Woche liegt der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein entsprechendes Schreiben ihres amerikanischen Amtskollegen Ashton Carter vor, das allerdings keine konkrete Einzelanforderung enthält, schreibt der Spiegel. Die Bundesregierung sei von dem Vorstoß überrascht worden. Weitere Verbündete der USA hätten ähnliche Schreiben erhalten, bestätigt auch der britische Guradian.

Seit der Bundestag am 4. Dezember ein entsprechendes Mandat für die deutschen  Streitkräfte erteilt hat, beteiligt sich die Bundesrepublik mit einer Fregatte, einem Tankflugzeug und sechs Aufklärungsflugzeugen sowie Aufklärungssatelliten an der  internationalen Anti-IS-Koalition. Das Mandat sieht eine Obergrenze von 1.200 Soldaten vor. Daneben ist die Bundeswehr bereits seit Januar dieses Jahres mit maximal 100 Militärberatern im Nordirak. Sie bilden kurdische Peschmerga aus, die gegen den IS kämpfen.

Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/294703-usa-fordern-noch-mehr-einsatz-der-bundeswehr

Gruß an die Bundeswehr

TA KI

Von der Leyen prüft Bedarf an Militär-Imamen für die Bundeswehr


bundeswehr imam

1600 Muslime arbeiten Schätzungen zufolge für die Bundeswehr. Deswegen will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen jetzt prüfen, ob Militär-Imame eingestellt werden sollen. Soldaten ausländischer Abstammung hält die Ministerin gerade in der Flüchtlingskrise für sehr wichtig.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen prüft die Einsetzung von Militär-Imamen für die Muslime in der Bundeswehr. „Wir stehen solchen Gedanken offen gegenüber“, sagte sie in einem Interview.

„Wir sind im Augenblick dabei zu prüfen, wie groß der Bedarf in der Bundeswehr dafür ist und welche Alternativen zur Auswahl stehen.“ Es sei eine Frage der Logistik, weil die Soldaten muslimischen Glaubens weit verstreut lebten und arbeiteten.

Schätzungsweise 1600 Soldaten sind Muslime

Die Bundeswehr hat katholische und evangelische Militärbischöfe und -pfarrer, die den Soldaten unter anderem im Einsatz geistlichen Beistand leisten. Über die Zahl der Muslime in der Bundeswehr gibt es keine verlässlichen Angaben, da die Soldaten ihre Religionszugehörigkeit nicht angeben müssen. Die letzten Schätzungen lagen bei 1600 Muslimen unter den insgesamt rund 177 000 Soldaten.    

Von der Leyen betonte, welche wichtige Rolle Soldaten ausländischer Abstammung gerade jetzt in der Flüchtlingskrise spielten. „Ich erlebe jetzt junge Soldaten, die Hervorragendes leisten als Sprachmittler, weil sie die arabische Sprache fließend beherrschen. Das zeigt, wie gut Vielfalt tut.“

Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/stehen-solchen-gedanken-offen-gegenueber-militaer-imame-fuer-die-bundeswehr-von-der-leyen-prueft-bedarf_id_5071019.html

Gruß an die Soldaten, die auf das Volk ihrer Nation geschworen haben

TA KI