BRD-Plan: Zersetzen, Zerstören und Einschüchtern


von Heinz Faßbender

Wirksame Zersetzung- und Einschüchterungsmaßnahmen gegen die „Feinde der Demokratur“ !

Vor wenigen Tagen hat Walter Steinmeier, der von nur wenigen Autoritäten als „unser Bundespräsident“ auserkoren wurde und von den Reichstags- Autoritäten erwartungsgemäß bestätigt worden ist mit einen rhetorische „Demokratie“ – Hammerschlag in Freudscher Versprecheroffenheit vor der „neuen Faszination des Autoritären“ gewarnt.

Vor der Wahl – den Gewählten wissen – heißt in der BRDDR jetzt Demokratie!

Der nicht vom Volke gewählte Autoritäre rief in  seiner Dankesrede für die Auserkorung eines lebenslangen Versorgungsschecks von ca. 250.000,- € im Jahr, zur Verteidigung der Demokratie auf. Nur die Verteidigung der Demokratie  – das wissen die selbst da oben – ist die Sache der deutsch- deutschen Autoritären doch wahrlich nicht.

Und der DDR-Privilegierte Pfaffe Gauck –

als wackerer und selbsternannter, allerdings in der DDR völlig unbekannter Freiheitskämpfer, betonte zum Abmarsch seines Freiheitskampfes in beiden deutsch- deutschen Autoritätsregimen ganz mutig und wacker :

„Freiheit ist notfalls auch dadurch zu verteidigen, dass sie für die Feinde der Freiheit begrenzt wird.“

Das er selbst Volksentscheide ablehnte dürfte ihm als Feind der politischen Teilhabe entfallen sein. Aber – jetzt ist es raus – sein (ureigener&unbekannter ) Freiheitskampf für die von den Autoritären so bezeichneten Kritiker ( auch der Pöbel genannt) der deutschen Demokreatura – offenbart sich jetzt als „sein Kampf“ dem Volke die Faszination für die Autoritäten und Elitären (die sind ja nicht das Problem) nötigenfalls in Umerziehungslagern beizubringen.

Allerdings – das Volk jedenfalls weiss sehr genau welche Feinde der Demokratie sich am Volksvermögen verlustieren und behaupten, dass sei die „Demokratie“.

Und wie das funktioniert, dass diese Autoritären und deren Vasallen diesen drecks „Pöbel , das drecks Pack“,  ein mehr an Faszination des Volkes erzwingen und das trotz ihre autoritären und willkürlichen Ergüsse durch Justiz, Polizei und Behörden gegen das Volk und die Demokratie  – hat „Sonnenstaatland“ (SSL) – die Redaktion sagt dazu  – SSL <- = Spinner, Spassten & Lakaien, es ist eine geheime Unterabteilung des „Verfassungsschutzes“, in einem Entwurf – Operation 3 – zusammengestellt.  Hier kann man erfahren, wie die angeblichen Feinde der Demokratie in ihrer Freiheit begrenzt werden sollen.

Zersetzen, Zerstören, Einschüchtern.

Diese Stasi-Gestapo-Nazi-Reichsbürger – Typen wissen genau wie man mit den eigentlichen Verteidigern der Demokratie umzugehen hat.

In einem Strategie-Entwurfspapier vom 08.03.2017 werden wirksame Zersetzung- und Einschüchterungsmaßnahmen gegen (diese Pöbels ) Zielpersonen (ZP) formuliert. Aber nicht nur gegen ZP sondern auch gegen Freunde, Verwandte und sonstige Kontakte der Zielperson sollen „Drohungen“, „fingierte Briefe“ und „gutgemeinte Warnungen“ als „zielgerichtete und effektive Zersetzungsmaßnahmen“ sinnvoll sein. Auch könnte man bei allen Genannten die „Kreditwürdigkeit angreifen“ oder das „Arbeitsverhältnis“ zerstören etwa durch „falsche Kündigungen“. Pfändungen und Anzeigen gegen den ZP oder vom ZP gegen Freunde, Verwandte und andres Kontakte könnte man als Zersetzungsmaßnahme fingieren. Ja – sogar im Namen des ZP beleidigende Einträge auf fremden Web- Seiten verfassen und/oder verfassungsfeindliche Inhalte mit Bezug auf den ZP posten. Man könnte auch Drogen behaupten und im Namen es ZP Briefe an die Verkehrsbehörden schreiben: Ziel: Führerscheinentzug.

Einen willkürlichen Fahrerlaubnisentzug hatten wir auch in diesem Fall: In Thüringen dreht Ihre Justiz am Rad! Herr MP. Bodo Ramelow – Verfolgter der Sachsen-Justiz – übernehmen Sie!

Und : SSL <- = Spinner, Spassten & Lakaien  – habt ihr das organisiert? Was sei ihr nur eine verfassungsfeindliche Bagage! Ihr seid eine autoritätsgläubige-extremistische-terroristische-staats-kriminelle Vereinigung! Ihr seid die Schwarz-Rot-Grüne Armee-Fraktion gegen die Demokratie und das Volk!

Ihr seid die neue – vom V-Schmutz – geschützte Zwickauer Zelle.

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Die „Sitzung“ dieser Volksverräter fand am 08.03.2017 in Berlin statt. Dr. Helmuth – ist eigentlich Dr. Helmut Albert. Er ist der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz im Saarland. Herr Heiko Mass lässt doch da ganz herzlich grüßen.

Was da so fabuliert wurde, können Sie in Kürze hier lesen.
Es ist einfach unglaublich!

Ihr müsstet ALLE sofort verhaftet werden!

Quelle: https://brd-schwindel.org/brd-plan-zersetzen-zerstoeren-und-einschuechtern/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Begriffe wie #GEZ, “CO2-Lüge” und “Zwangsimpfung” können bereits den Verfassungsschutz aufmerksam machen


Vergangene Woche informierte der Hamburger Verfassungsschutz über eine Nachhilfeschule mit „Reichsbürger“-Bezügen.

Ein paar Tage später erschien auch ein Artikel über die ominöse Nachhilfeschule im Spiegel.

Die Geschichte des Instituts lässt sich schnell zusammenfassen. Die Betreiberin der Nachhilfeschule ist möglicherweise in finanzielle Schwierigkeiten geraten und in die sogenannte “Reichsbürgerszene” abgedriftet, offenbar auf der Suche nach Auswegen aus der Misere. Ein früherer Nachhilfelehrer schilderte, zu seiner Zeit hätten “Verschwörungstheorien” noch keine Rolle gespielt.

Interessanter als der Spiegel-Artikel ist, welche Schlussfolgerungen man beim Verfassungsschutz eventuell zieht und die als heterogen beschriebene “Szene” am Ende doch in einen Topf geworfen wird. Wenn man nicht aufpasst, schwimmt man schon selbst in der Brühe, ohne es zu wissen.

Der Verfassungsschutz informiert über die „Nachhilfeschule Dyck“, auf deren Homepage es Verbindungen zu Inhalten und Vorstellungen der sogenannten „Reichsbürger“- und „Selbstverwalter“-Szene gibt.

Dem Internetauftritt zufolge werden Nachhilfeangebote in zahlreichen Schulfächern angeboten. Darüber hinaus gebe es Angebote wie „Coaching“, „politische Bildung (Aufklärung)“ sowie die „wahre Geschichte“. „In Planung“ seien Fortbildungen in „Germanischer Mythologie“ sowie „natürlicher Klimawandel“ oder „elektromagnetische Strahlung als Waffe“. Zudem tauchen weitere Begriffe auf, wie sie unter anderem in der „Reichsbürger“-Szene verwendet werden, zum Beispiel „C02-Lüge“, „Chemtrails“ oder „Zwangsimpfung“. Geworben wird auch für die ideologisch dem „Reichsbürger“-Spektrum zuzurechnende Internetseite „staatenlos.info“.

Klimawandel und CO2

Wer also mit der CO2-Lüge seine Skepsis an dem vom Menschen gemachten Klimawandel zum Ausdruck bringt, macht sich eventuell bereits verdächtig. Hier ein paar Zahlen zum Nachdenken:

Unsere Luft besteht aus:

von diesen 0,038% CO2 produziert die Natur selbst 96%.
  • 78% Stickstoff
  • Den Rest (also 4%) der Mensch.
  • 21% Sauerstoff
  • Das sind 4% von 0,038%, also 0,00152%.
  • 1% Edelgase und
  • Der Anteils Deutschlands beträgt daran 3,1%.
  • 0,038% CO2
  • Somit beeinflusst Deutschland mit nur 0.0004712% vom CO2 in unserer Umwelt.

Vorsicht Chemtrails

Bei den „Chemtrails“ wird es noch heißer und selbst ein ehemaliger CIA-Direktor stünde demnach nämlich bereits unter Reichsbürgerverdacht, ebenso wie das Planungsamt der Bundeswehr. Der CIA-Bösewicht bestätigte die Experimente in der Luft und bei der Bundeswehr werden zumindest nicht die Pläne solcher Vorhaben bestritten. Kann man hier noch mal zusammengefasst nachlesen.

http://opposition24.com/stimmt-das-cia-direktor-bestaetigt-chemtrail-plaene/290915/embed#?secret=bc9wqdFMz1

Achtung Zwangsimpfung

Auch hier ist höchste Vorsicht geboten. Es gibt in Deutschland zwar keine Impfpflicht, aber gewisse Lobbyverbände würden das gerne ändern, auch in der Politik ist man offen dafür. Publizisten, die sich kritisch zum Sinn von Impfen äußern, landen im berüchtigten Internetpranger “Psiram”. Und obwohl es keine direkte Impfpflicht gibt, werden Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen wollen, regelmäßig unter Druck gesetzt. Wenn impfgläubige Kinderärzte, Erzieherinnen oder Lehrer das Jugendamt einschalten, wird nicht selten mit dem Entzug des Sorgerechts gedroht, wegen angeblicher Gefährdung des Kindeswohls. Studien über Impfungen werden seit Jahren nicht mehr durchgeführt, wer als anerkannter Impfschaden für sich oder eines seiner Kinder eine Rente bezieht, kann sich auch denken, was wohl die Gründe dafür sind, dass man nicht mehr so genau erforschen will, ob das mit dem Impfen wirklich alles so seine Richtigkeit hat.

Und es geht weiter mit Fakten und Protagonisten, die man als “Klimaleugner” oder “Impfkritiker” gar nicht kennen muss. Pech gehabt, wenn man sich bereits durch ein paar kritische Fragen verdächtig gemacht hat.

Dieses Spektrum, welches Bezüge auch zur rechtsextremistischen Szene aufweist, ist seit dem vergangenen Jahr verstärkt auch in Hamburg aktiv und wird seitdem vom Verfassungsschutz beobachtet.

Auf der Webseite der Nachhilfeschule folgen weitere Aufrufe und Links zu verschiedenen Versammlungen (zum Beispiel gegen die USA, für Russland), zum Boykott der Rundfunk-Gebühren und zum „Reichsbürger“ Rüdiger Hoffmann. Zudem wird dort notiert, dass „für dieses Statement zur aktuellen Lage“ die Leiterin der Nachhilfeschule Dyck „verantwortlich“ zeichne und dass auch viele ihrer Lehrkräfte „sich dieser Meinung“ anschlössen. „Selbstverständlich“ könne man auch anderer Meinung sein, denn in ihrer Schule herrschten „Meinungsfreiheit und Demokratie“. Die Leiterin der Nachhilfeschule ist zudem als Domaininhaberin der Webseite eingetragen.

GEZ-Verweigerer können sich also schon mal darauf einstellen, etwas mehr abgeklopft zu werden, wenn sie sich gegen die Zwangsgebühren zur Wehr setzen. Da hätte der Verfassungsschutz aber viel zu tun.

Interessant ist der vom Verfassungsschutz beschriebene Hintergrund zu “Staatenlos.info” – einige wichtige Fakten, wie Rüdiger Klasens Vorstrafe wurden weggelassen.

Hintergrund zu „staatenlos.de“:

„staatenlos“-Betreiber Rüdiger Hoffmann ist ein ehemaliger NPD-Kader, der die Existenz der Bundesrepublik Deutschland verneint und den Fortbestand des „Dritten Reiches“ behauptet. Die aktuelle gesellschaftliche und politische Realität überzieht Hoffmann mit verschiedenen undifferenzierten und verschwörungstheoretischen Faschismus-Vorwürfen. Auf der „staatenlos“-Seite finden sich unter anderem Sätze wie die folgenden, welche die Heterogenität der verfassungsfeindlichen „Reichsbürger“-Szene belegen: „Der Gipfel der unerträglichen Zustände in Deutschland ist der Rechtsbankrott durch Privatisierung der BRD in Mafia-Strukturen.“ Oder auch: „Die Bedrohungslage für die weltweite Sicherheit gipfelt in der Installation des sog. „islamischen Staates“ (ISIS) durch die Faschisten in Deutschland und Europa.“

Rüdiger Hoffmann, wie er heute heißt, trug nämlich längere Zeit den Nachnamen Klasen. 1995 war er in ein Strafverfahren wegen des versuchten Brandanschlags auf ein Asylbewerber-Heim im Juli 1992 verwickelt. Er wurde  wegen maßgeblicher Planung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt und beschuldigte weitere NPD-Mitglieder, Jugendliche zu dem Überfall auf das Asylheim angestiftet zu haben. Und diese NPD-Mitglieder seien wiederum V-Leute vom Verfassungsschutz gewesen. Auch Klasen/Hofmann wird immer wieder selbst wegen seiner Aktivitäten von Leuten aus der Szene und Gegnern als V-Mann verdächtigt, siehe Video und Kommentare.

 

Und hier noch der Hintergrund zur „Reichsbürger“-Szene, wie der Verfassungsschutz sie sieht:

“Die heterogene „Reichsbürger“- und „Selbstverwalter“-Szene verneint die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und lehnt damit die verfassungsmäßige Ordnung ab. Anhänger dieser Gruppierungen verneinen die Handlungsfähigkeit deutscher Gerichte und Verwaltungen, da es aus ihrer abstrusen Sicht keine gültige Handlungsgrundlage gebe. „Reichsbürger“ treten für die Wiederherstellung des „Deutschen Reiches“ ein und begründen dies häufig mit dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz in seiner Fassung vom 22. Juli 1913 oder mit der Verfassung des „Freistaates Preußen“ vom 30.11.1920. Diese Aktivitäten sind damit als verfassungsfeindliche Bestrebung gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder zu werten.
In Hamburg sind diese Personen seit 2016 verstärkt mit regelmäßigen Stammtischen, Internetauftritten sowie in sozialen Netzwerken aktiv. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes weisen einzelne Vertreter der „Reichsbürger“-Szene eine ideologische Nähe zum Rechtsextremismus auf. So sind unter anderem fremdenfeindliche und antisemitische Kommentare festzustellen – dies ist mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar und ein weiterer Anlass für die Beobachtung dieses Spektrums.”

Quelle: http://opposition24.com/reichsbuerger-begriffe-gez-co2/306363

Gruß an die Wahrheit

TA KI

Mehr linke als rechte Straftaten!


Eine typische Medienmanipulation

Das Bundesinnenministerium bzw. das BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz) stellt seit Jahren einen Anstieg von Gewaltbereitschaft und Brutalität fest – ein gefundenes Fressen für die Linksgestrickten dieses Landes und ihnen hörige Medien. Denn sie meinen und reden uns ein, Gewalt und Brutalität seien Zwillinge der „Rechten“. „Is ja wohl klar, Alder, oder etwa nich“!?

Von Peter Helmes

Mit der Sachlage hat dies wenig zu tun. Linksextremistisch motivierte Gewaltdelikte haben erheblich zugenommen, und insbesondere von gewaltbereiten Islamisten geht weiterhin ein hohes Bedrohungspotenzial aus. Auch die rechtsextremistische Szene hat einen hohen Zulauf, rechtsextremes Gedankengut erreicht die Mitte der Gesellschaft, die fremdenfeindlich motivierte Gewalt ist ebenfalls auffällig angestiegen.

Kriminalstatistik – Mehr Straftaten von rechts UND links

„Extremistische Szenen – ganz gleich welcher Ausrichtung – haben in Deutschland Zulauf. Der Verfassungsschutz beobachtet nicht nur eine zunehmende Anhängerschaft, sondern zugleich auch einen Anstieg der Gewaltbereitschaft und Brutalität.“

So faßte Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Ergebnisse des Verfassungsschutzberichtes zusammen. Generell gebe es in Teilen der Gesellschaft eine „Akzeptanz von Gewalt und Militanz“.

40% Anstieg Gewalttaten rechts auf 1.685, links um 62 % auf 2.246

Was melden die geneigten Medien jedoch? „Rechte Szene wächst“ – und die linke Szene wird, wenn überhaupt, nur beiläufig erwähnt.

Die Fakten: Nach einem Rückgang der Mitgliederzahlen in den vergangenen Jahren hat die rechtsextreme Szene im vergangenen Jahr neue Anhänger hinzugewonnen. Sie umfaßte Ende 2015 etwa 22.500 Personen. Zum Vergleich: 2014 waren es 21.000. Inzwischen besteht mehr als die Hälfte der Szene aus gewaltbereiten Rechtsextremisten.

Für das gesamte vergangene Jahr erfaßte der Verfassungsschutz 21.933 Straftaten mit einem rechtsextremistischen Hintergrund. Daß diese Straftaten zu fast 80 Prozent(!) aus sog. Propagandadelikten bestehen (Beleidigung, Hetze usw.), wird ebenso verschwiegen, wie der Vergleich mit der Zahl rechter und linker Gewalttaten vermieden wird.

Die Zahl „rechter“ Gewalttaten stieg um mehr als 40 Prozent auf 1.485, die fremdenfeindlichen Gewalttaten verdoppelten sich nahezu auf 918. Dazu zählen unter anderem versuchte Tötungsdelikte, Körperverletzungen und Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Die Zahl linker Gewalttaten stieg auf 2.246. (siehe auch die folgende Graphik)

Mehr linksextremistische Gewalttaten und Salafisten

Die Verfassungsschützer verzeichneten auch einen deutlichen Anstieg linksextremistisch motivierter Gewalttaten: Die Zahl stieg um 62 Prozent auf 2.246 Taten, darunter Sachbeschädigung, Körperverletzung und versuchte Tötungsdelikte.

Nahezu alle diese Delikte richteten sich gegen die Polizei, gegen den Staat, seine Einrichtungen und Symbole. „Die Anzahl der gewaltorientierten Autonomen hat zugenommen“ (BfV). Insbesondere sei das Aktions- und Aggressionsniveau angestiegen, vor allem bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Links- und Rechtsextremisten beziehungsweise angeblichen Rechtsextremisten.

„Die Zahl der Gefährder ist so hoch wie noch nie zuvor“ (BfV).

Ein hohes Bedrohungspotenzial geht dem BfV zufolge auch nach wie vor von gewaltbereiten Islamisten aus. Die islamistische Szene verzeichnete demnach einen ungebrochenen Zulauf. Die Dynamik von Ausreisen deutscher IS-Anhänger nach Syrien und in den Irak habe zwar deutlich abgenommen. Gleichzeitig sei aber die Zahl der Salafisten – Anhänger einer radikalen Strömung des Islam – um 18,7 Prozent gestiegen.

Dieses Bild spricht Bände. Der angebliche Anstieg rechtsextremer Straftaten besteht großteils aus sogenannten „Propagandadelikten“. Grund dafür sind die Vorgaben der politisch Korrekten und die daraus folgende, täglich strenger werdende Zensur:

Der Begriff, was als „Verhetzung“ gilt, wird Jahr für Jahr erweitert. Natürlich nach der Devise, alles was „rechts“ ist, ist Böse, und was von da kommt, „Hetze“.

Der Terror von Links, der meist aus handfesten Angriffen, Körperverletzungen bis hin zu versuchtem Totschlag und Sachbeschädigungen besteht, ist wesentlich größer, wird aber in den Medien kleingeschrieben und kleingemacht.

Sie vergleichen absolute Zahlen und setzen politisch nicht korrekte Postings mit Antifa-Überfällen gleich. Das bedeutet in der täglichen Praxis: Verbale Beleidigungen oder Schmähungen werden mit gewalttätigen Übergriffen oder Sachbeschädigungen gleichgesetzt.

Und so dreht sich die Mühle der politisch Korrekten: Es werden „rechts“ alle Verbal-Attacken den Gewaltattacken von links, z. B. der Antifa, gleichgesetzt. Da es aber gegenüber „rechts“ keine Toleranz gibt, wird jeder „verbale Ausrutscher“ statistisch so behandelt wie Brandanschläge, Auto Abfackeln usw. von Seiten der Linken.

Daraus entsteht ein völlig verzerrtes Bild, nämlich, daß es „rechts“ wesentlich mehr Straftaten gebe als „links“. Man merkt die Absicht und ist verstimmt…

Würde die tägliche linke Hetze wie „Deutschland verrecke“, Juden ins Gas“ oder „Patrioten ab ins Gulag“ genauso geahndet, würde die Zahl der linksextremen Straftaten explodieren. Aber ebensowenig, wie es Meinungsfreiheit gibt, gibt es in diesem Land Gerechtigkeit.

Mein Rechtsanwalt hatte mir bereits vor vielen Jahren einen klugen Rat gegeben:

„Merken Sie sich eines genau: Linke dürfen in diesem Lande alles, Rechte dürfen nichts!“

Symbolfoto: Fotolia/ Matze

www.conservo.wordpress.com 

Quelle:http://www.journalistenwatch.com/2017/03/15/mehr-linke-als-rechte-straftaten/

Gruß an die Gerechtigkeit

TA KI

Der Staat will wissen, wo die Deutschen sind – Elektronische Änderungen im Personalausweisgesetz


Künftig soll im Personalausweis die elektronische Identifikationsnummer dauerhaft und automatisch eingeschaltet sein, außerdem sollen Geheimdienste vollautomatisch auf biometrische Passbilder zugreifen können. Das sieht ein neuer Gesetzesentwurf zum Personalausweisgesetz vor.

Deutschen Geheimdiensten soll der vollautomatisierte Zugriff auf Passbilder aller Bürger erlaubt werden – ohne dass ein Anlass dazu vorliegen muss. Dieser Vollzugriff ist in einem Entwurf zum „Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises“ versteckt, über das der Bundestag in dieser Woche beraten hat.

So ist vorgesehen, den § 25 des Personalausweisgesetzes zu ändern:

„Die Polizeien des Bundes und der Länder, das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst sowie die Verfassungsschutzbehörden der Länder dürfen das Lichtbild zur Erfüllung ihrer Aufgaben im automatisierten Verfahren abrufen.“

Netzpolitik.org weist darauf hin, dass Wolfgang Schäuble 2007 die automatisierte Passbildabfrage für Polizeibehörden durchgesetzt hat.

Ein derartiger automatisierter Passbildabruf beruht auf einer zentralen Datenbank, jedoch ist eine solche eigentlich lt. § 26 des Personalausweisgesetzes nicht erlaubt: „Eine bundesweite Datenbank der biometrischen Merkmale wird nicht errichtet“.

Künftig soll die eID im Ausweis dauerhaft und automatisch eingeschaltet sein

CDU, CDU und SPD haben für die laufende Legislaturperiode vor, die Identifizierungsfunktion des Personalausweises zur Nutzung elektronischer Behördendienste voranzubringen. Dabei soll die Nutzung des Personalausweises vereinfacht und seine (elektronischen) Anwendungen erweitert werden.

Bei zwei Dritteln der ca. 51 Millionen ausgegebenen Ausweise ist die elektronische Identifikationsnummer eID deaktiviert. Künftig soll diese automatisch und dauerhaft eingeschaltet sein (§ 18 des Personalausweisgesetzes in der Entwurfsfassung). Es soll außerdem verhindert werden, dass diese deaktiviert werden kann.

Nach §§ 18a und 21a Personalausweisgesetz können autorisierte Stellen die Ausweisdaten künftig auch ohne Eingabe der Geheimnummer des Nutzers auslesen. Die elektronische Identifikationsnummer soll dazu dienen, dass sich die Menschen gegenüber Behörden im Internet ausweisen könne.

Unternehmen und Behörden zögern mit der Anwendung, da das Verfahren zur Beantragung der Nutzung der eID aufwendig ist. Das Regierungsprogramm „Digitale Verwaltung 2020“ soll diesem Mangel abhelfen und gezielt gesetzliche Hürden abbauen.

Mögliche Folgen

Wenn der Personalausweis ständig „On“, d.h. elektronisch aktiviert ist, können vermutlich auch andere Stellen, die Interesse an Daten haben, unbeobachtet darauf zugreifen. Es wird somit leicht überprüfbar, wer sich wo befindet. Zum anderen kann der Ausweis von Behörden (und wohl nicht nur diesen) deaktiviert werden – was den Menschen zur Un-Person, die sich nicht mehr ausweisen kann, macht.

Ist der vollautomatisierte Zugriff auf das biometrische Passbild durch die Geheimdienste möglich, wird jede Videokamera nicht nur das Gesicht aufzeichnen, sondern auch in recht kurzer Frist wissen, wer derjenige ist.

Es bleibt zu hoffen, dass dies nicht nur auf deutsche Personalausweise zutrifft

Quelle: http://www.epochtimes.de/wissen/der-staat-will-wissen-wo-die-deutschen-sind-elektronische-aenderungen-im-personalausweisgesetz-a2068388.html

Gruß an die, die  endlich erkennen, daß wir in einem Überwachungsstaat sind

TA KI

Rätselhaftes Zeugensterben geht weiter: Sechste NSU-Zeugin kurz vor Anhörung verstorben – Leichnam bereits eingeäschert


Die sechste NSU-Zeugin und Freundin von Beate Zschäpe ist tot: Corinna B., die im NSU-Prozess aussagen sollte, ist Anfang Februar verstorben. Die Todesursache ist nicht bekannt. Anhaltspunkt für einen unnatürlichen Tod gibt es laut Justizministerium nicht. Der Leichnam wurde bereits eingeäschert.

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Eine weitere Zeugin im NSU-Prozess, ist verstorben. Damit hat der Prozess bereits sechs Zeugen wegen frühzeitigem Ableben verloren. Corinna B., die Freundin des mutmaßlichen NSU-Mitglieds Beate Zschäpe, hätte vor dem baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschuss aussagen sollen, ist jedoch Anfang Februar im Alter von 46 Jahren verstorben.

Laut dem Leiter des Ausschusses, Wolfgang Drexler (SPD), hat das Gremium beim Justizministerium um Auskunft über den Tod der Frau gebeten.

Der Vorsitzende erklärte dazu:

„Das Ausschusssekretariat hat am 7. Februar 2017 nach einer standardmäßigen Einwohnermeldeauskunft zur Vorbereitung einer Ladung der Zeugin erstmals von der Meldebehörde vom möglichen Ableben der Zeugin erfahren und sich umgehend um eine amtliche Bestätigung bemüht. Am Morgen des 8. Februar 2017 wurde der Tod der Zeugin durch das zuständige Standesamt bestätigt und die Sterbeurkunde übersandt. Da wir leider bereits mit bedauerlichen Todesfällen zu tun hatten, habe ich das Sekretariat sofort beauftragt, beim Innen- und Justizministerium nachzufragen, ob dort etwas vom Tod der Zeugin bekannt wäre. Nachdem bei uns gegen 10:20 Uhr weitere Informationen eingingen, dass die Einäscherung wohl im Laufe des Tages erfolgen werde, haben wir beim Justiz- und Innenministerium angeregt, dringend Maßnahmen zu erwägen, um die spätere Aufklärung nicht unmöglich zu machen bzw. zu erschweren. Leider war, wie wir später erfahren haben, wohl die Einäscherung bereits erfolgt, bevor wir uns erstmals an die Ministerien wenden konnten. Ich habe, insbesondere durch ein Schreiben vom gleichen Tag, dem Justizministerium mitgeteilt, dass der Ausschuss großes Interesse daran hat, zu wissen, ob die Zeugin eines natürlichen Todes gestorben ist und Fremdeinwirkung oder Fremdverschulden bei ihrem Tod ausgeschlossen werden kann. Nach einer ersten Antwort des Ministeriums habe ich am heutigen Tag die Obleute der Fraktionen im Ausschuss entsprechend in Kenntnis gesetzt.“

Die Zeugin gehörte in den 1990er Jahren mutmaßlich zu einer Gruppierung von Rechtsextremisten im Raum Ludwigsburg, welche im persönlichen Austausch mit der Neonazi-Szene in Jena und Chemnitz standen. 1996 soll sie in diesem Rahmen eine Szenegaststätte in Ludwigsburg gemeinsam mit Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos besucht haben.

Dies ist nicht der erste Todesfall im NSU-Prozess.

Chronologie der Todesfälle

Im Februar 2016 verstarb Sascha W.: Laut den Ermittlungsbehörden soll Sascha W. Selbstmord begangen haben. Er war der Verlobte von Melissa M.. Sie ist ein Jahr vor ihm gestorben. Das Todesermittlungsverfahren wurde nach einer Obduktion eingestellt. Es gebe „keine Anhaltspunkte für Drittverschulden“, hieß es damals seitens der Behörden, „alles deutet auf Suizid hin“.

Ein Jahr zuvor im März 2015 verstarb Saschas Ex-Freundin Melissa M.: Kurz nach ihrer Aussage im NSU-Ausschuss wurde die 20-jährige Melissa M tot aufgefunden. Auch Melissa M.s Tod ist rätselhaft: Sie stürzte mit dem Motorrad, prellte sich dabei aber nur das Knie. Laut Obduktionsbericht starb sie wenig später an einer Lungenembolie, die durch eine Thrombose entstanden sein soll, berichtete der MDR.

Im April 2014 wurde V-Mann Thomas Richter alias Corelli tot aufgefunden: Der Tod von Thomas Richter einem jahrelangen V-Mann für den Verfassungsschutz gibt auch Rätsel auf. Nach seiner Enttarnung landete er in einem Zeugenschutzprogramm, lebte in einem Haus in Paderborn. Dort wurde er tot aufgefunden. Der 39-Jährige soll an einer unentdeckten Diabeteserkrankung gestorben sein.

Im September 2013 verstarb Florian H.: Der 21-jährige Florian H., ein Aussteiger aus der rechten Szene, soll sich laut Staatsanwaltschaft in seinem Auto selbst angezündet haben. An seinem Todestag sollte er bei der Polizei aussagen.

Im Januar 2009 soll Arthur C. Selbstmord begangen haben: Der erste der bereits sechs Toten, der 18-jährige Arthur C., soll ebenfalls Suizid begangen haben. Im Januar 2009 verbrannte er in seinem Auto auf einem Waldparkplatz bei Heilbronn.

Das NSU-Trio Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe sollen laut Bundesanwaltschaft zwischen 2000 und 2007 zehn Morde begangen haben. Auch Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt sind tot.  (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/raetselhaftes-zeugensterben-geht-weiter-sechste-nsu-zeugin-kurz-vor-anhoerung-verstorben-leichnam-bereits-eingeaeschert-a2046375.html

Gruß an die ganze Wahrheit

TA KI

Merkels Rechtsbrüche – genau dokumentiert


Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=89IlHlDMA60

Merkel: Todfeind der Deutschen

Die Chefs von Verfassungsschutz, Bundespolizei und BND kamen in heller Aufregung, als Merkel die Aussetzung von Grenzkontrollen anordnete, um sie von diesem wahnsinnigen Schritt abzuhalten. Kein Argument half. Die Sache war von Merkel beschlossen gegen Gesetze und gegen den Rat der wichtigsten Sicherheitschefs unserer Republik.

Nichts verdeutlicht mehr, dass diese Massenimmigration nichts mit „humanitären“ Motiven zu tun hat, sondern mit Merkels teuflischem Willen, Deutschland im Alleingang für immer zu verändern: In Richtung der von der UN und Brüssel favorisierten Politik der Verschmelzung aller Völker zu einem Super-Weltstaat.

Jener Politik, die als „Neue Weltordnung“ (NWO) vom Kapital auf der einen und den Linken auf der anderen Seite gemeinsam betrieben wird. Für erstere ist es die Verlockung grenzenlosen und von keinen Zöllen beschränkten Handels, für zweitere die Erfüllung ihres Traums eines sozialistischen Weltstaats.

Warum sich Linke mit ihren Todfeinden (Kapital und Islam) zusammengetan haben

Dass die Sozis sich damit mit ihrem historisch schlimmsten Feind, dem Kapital, zusammengetan haben, ist nur ein scheinbarer Widerspruch in der verqueren, aber stringenten Logik der Linken:

Wie der Islam haben sie keine Probleme zu temporären Junktims mit dem Klassenfeind – oder gar mit der verheerendsten, antihumanitären Religion der Gegenwart: Dem Islam.

Überall auf dieser Welt sind es die Linken, die sich schützend ausgerechnet vor eine Religion stellen, die wie keine andere ihre sozialen und humanitären Grundsätze missachtet.

Man erinnere sich: Linke verboten in jenen Ländern, in denen sie an die Macht kamen, gemäß den Grundsätzen der fundamentalen Religionskritik des Kommunismus („Religion ist Opium fürs Volk“)  sämtliche Religionen – oder rotteten diese gar aus:

Stalin etwa ließ 99 Prozent aller russischen Klöster schleifen und  den gesamten Klerus töten; Mao ließ Millionen Christen und sonstige Gläubige umbringen; Pol Pot rottete nicht nur sein halbes Volk, sondern auch den Buddhismus aus, und nutze dessen Klöster zu Gefangenenlager oder Folterstätten seiner Khmer Rouge; und in Nordkorea herrscht die schlimmste gegenwärtige Verfolgung religiöser Menschen, sogar noch vor Saudi-Arabien.

Die Rechnung der Koalitionäre

Die Rechnung aller drei Parteien, die sich gegen die Zivilisationen und Menschenrechte verschoben haben: Kapital, Sozialismus und Islam, ist einfach:

In einer vorübergehenden Koalition mit ihren gegenseitigen Todfeinden rechnet sich jede einzelne dieser Parteien die Chance aus, am Ende als Sieger hervorzugehen.

Denn jede Partei hat bereits Vernichtungspläne gegenüber den beiden jeweils anderen Koalitionären in der Schublade für den Tag, an dem der Sieg des NWO-Projekts gekommen ist:

Moslems werden Linke angreifen und massenhaft umbringen (s. Iran, Libanon etc.),  Sozialisten umgekehrt den Islam umgehend verbieten und die Kapitalisten umbringen, wo sie es können (s. Sowjetunion, China, Kuba, Nordkorea etc.). Das Kapital denkt, dies alles per schierer Finanzkraft zu seinen Gunsten lenken zu können.

Die NWO-Verfechter gehen von Milliarden Toten aus,
die sie als Kollateralschäden in ihre Pläne einkalkulieren

Es wird jedenfalls ein riesiges Schlachten stattfinden auf dem Weg der von Merkel gegen Volk und Verfassung vorangetriebenen neuen Weltordnung – und das Schlachten wird noch erheblich größer werden, wenn diese drei wahnsinnigen Ideologien ihr Ziel erreicht haben sollten.

Thomas P.M. Barnett, der führende US-Verfechter dieser NWO, rechnet mit Milliarden Toten und nur 500 Mio Überlebenden, die er  auf dem Weg zu seiner Wahn-Vorstellung als „unvermeidliche“ Kollateralaschäden in sein irrwitziges Kalkül einbezieht.

Er ist von der Notwendigkeit seiner apokalyptischen Vision derart überzeugt, dass er all jenen, die die „unvermeidliche“ neue Weltordnung verhindern wollen, mit Tötungen  durch die CIA oder andere US-Spezialkräfte droht.

„Verschwörungstheorie“

Interessant wird es, wenn Linke, etwa in Wikipedia, diese Neue-Weltordnungs-Ideologie NWO als „Verschwörungstheorie von Rechten“ abtut. Das erinnert an ähnliche Berichte der Nazis, die Gerüchte um Massen-Vergasungen in Konzentrationslagern mit „Verschwörungstheorien von Juden“ konterten. 

Sein oder Nichtsein

Wenn sich die Völker und Regierungen der freien Welt nicht zusammentun und mit brachialer Gewalt gegen den Sozialismus, den Islam und die wahnsinnigen Vertreter der NWO vorgehen, dann wird es das Ende der Zivilisation sein.

Das jedenfalls ist keine Verschwörungstheorie. Ein Blick in jene Länder, wo der Islam, der Sozialismus oder der ungefesselte Kapitalismus herrsch(t)en, sollte jeden überzeugen:

Es geht um nichts weniger als um Sein oder Nichtsein der humanen Zivilisationen

***

 

Michael Mannheimer, 11.01.2016

Merkel macht eine tödliche Politik gegen das deutsche Volk

Merkel plant nach ihrem Wahlsieg im Herbst dieses Jahres die Aufnahme einer riesigen Zahl von islamischen Invasoren (Tarnname der Merkel-Administration: „Kriegsflüchtlinge“).

Selbstverständlich verheimlicht sie diese Pläne bis zum Herbst, und selbstverständlich würde sie, darauf angesprochen, diese vehement abstreiten. Um, nach gewonnener Wahl, wieder ein Argument aus dem Hut zu zaubern, warum die erneute Aufnahme von mehreren Millionen Menschen „alternativlos“ und ein Gebot der „Nächstenliebe“ sei.

Selbst der bayerische Ministerpräsident Seehofer offenbarte kürzlich in einem Interview, dass, wenn man die Politik Merkels nicht stoppe, man mit bis zu 25 Millionen „Flüchtlingen“ in den nächsten Jahren rechnen müsse, die nach Deutschland einreisen würden.

Erstaunliches zusammengefasst

Obiges Video erläutet einiges über  die Hintergründe des Merkel’schen Rechtsbruchs, der ohne Beispiel in der deutschen geschieht ist. Selbst die Nazis hielten sich mehr an Gesetze als es Merkel tut.

Hier ein Auszug:

„Man muss an dieser Stelle eine Geschichte aus dem Winter des vergangenen Jahres erzählen. Als über Monate die Grenzen offen standen, ohne dass jemand im Kanzleramt Anstalten machte, einmal nachzufragen, wer da eigentlich ins Land komme, begannen sich die Männer Sorgen zu machen, die für die Sicherheit unseres Landes zuständig sind.

Nacheinander wurden sie in Berlin vorstellig, um auf eine Kontrolle der Grenzen zu dringen: der Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, der Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, und auch der Chef des BND, Gerhard Schindler.

Im Kanzleramt hörte man sich ihre Sorgen an, aber man hatte immer neue Gründe, warum eine Abriegelung nicht möglich sei. Die Lage in Griechenland. Technisch nicht machbar. Zum Schluss hieß es, wenn Deutschland seine Grenze dichtmache, hätte das einen Krieg auf dem Balkan zur Folge. Wer einen der drei obersten Sicherheitsexperten in diesen Wintertagen traf, konnte ihre Verzweiflung mit Händen greifen. Über Romann heißt es, dass er sich die Weisung, untätig zu bleiben, schriftlich geben ließ, damit ihn niemand später wegen Pflichtverletzung würde belangen können.

Quelle: https://michael-mannheimer.net/2017/01/11/merkels-rechtsbrueche-genau-dokumentiert/

Gruß an die Aufklärer

TA KI

Verfassungsschutz als Terror-Helfer? Enthüllungen zeigen V-Männer kannten Amris Pläne – Regierung will nichts gewusst habe


Der Verfassungsschutz wusste schon lange, dass der Tunesier Anis Amri im „Sinne von Allah“ in Deutschland töten wollte. V-Männer hatten mit Amri Kontakt und der Behörde die Gespräche mit ihm gemeldet. Amri erklärte einem V-Mann „mittels Kriegswaffen (AK47, Sprengstoff) Anschläge in Deutschland begehen zu wollen.“ Die Bundesregierung gibt sich ahnungslos.

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Enthüllungen beweisen, dass der Verfassungsschutz ein Vorwissen über die Anschlagsgefahr, die von dem Tunesier Anis Amri ausging, hatte. Der mittlerweile getötete Amri ist der mutmaßliche Attentäter am Berliner Weihnachtsmarkt.

Den deutschen Behörden waren die Anschlagspläne, IS-Kontakte sowie die Recherchen nach Anleitungen zum Bombenbau des mutmaßlichen Attentäters von Berlin bekannt. Amri hatte Kontakt zu V-Männern des Verfassungsschutzes, die ihm sogar beim Umzug halfen. Auf der Fahrt von Dortmund nach Berlin erzählte Amri einem V-Mann, dass er im „Sinne Allahs“ töten werde.  Der Verfassungsschutzmitarbeiter hat diese Information an die Behörde weitergeleitet.

In einem Originalvermerk von 24.02.2016 – 22.03.2016 heißt es:

„Amri verlässt Dortmund und begibt sich erneut nach Berlin. Er wird vom VP (Vertrauensperson) gefahren und macht Angaben dazu, dass sein Auftrag sei, im Sinne von Allah zu töten; ‘die bringen Muslime um, also muss er die umbringen‘.“

Amri hatte bereits 2015 mehrfach gegenüber einer Vertrauensperson des Landeskriminalamtes in Nordrhein-Westfalen davon gesprochen, dass er Anschläge begehen wolle. Dies ergibt sich aus einer Ermittlungsakte, die NDR, WDR und SZ einsehen konnten. Die Zeitungen schreiben:

„Durch eine beim LKA geführte VP wurde erstmals Kontakt zu Anis Amri hergestellt. Im Verlauf der nächsten Tage erklärte Amri mittels Kriegswaffen (AK47, Sprengstoff) Anschläge in Deutschland begehen zu wollen.”

Demnach interessierte sich Amri auch für chemische Formeln, die zur Herstellung von Sprengmitteln genutzt werden können.

Die Behörden in Berlin stellten im September dennoch die Überwachung des Tunesiers ein, mit der Begründung: es gebe keinen Hinweis auf eine bevorstehende Straftat. Nur drei Monate später beging Amri offenbar den Anschlag in Berlin.

Während der Bundespressekonferenz in der Bundeshauptstadt fragte Tilo Jung vom Medium Jung & Naiv über den Fall Amri Anis noch einmal genauer nach. Dort sagte Tobias Plate, Sprecher des Bundesministeriums: „Ich möchte dazu sagen – weil das jetzt so im Raum steht, dass der Verfassungsschutz beim Umzug geholfen hätte, und dergleichen – also so etwas ist mir jedenfalls nicht bekannt“.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-als-terror-helfer-enthuellungen-zeigen-v-maenner-kannten-amris-plaene-regierung-will-nichts-gewusst-habe-a2017195.html

Gruß an die Erwachten

TA KI