„Die Stimmung in Deutschland könnte kippen“


polizisten-sichern-eine-rechtsextreme-demonstration-in-troeglitz-Die Fremdenfeindlichkeit hat in Tröglitz in den vergangenen Tagen neue Dimensionen erreicht: Zunächst trat Bürgermeister Markus Nierth aus Angst vor den Rechtsradikalen zurück, dann brannte in der Nacht zum Samstag eine Unterkunft, die für Asylbewerber vorgesehen war. Nun wächst die Angst, dass der Fremdenhass bundesweit zunimmt.

„Ich habe Sorge, dass die Stimmung in Deutschland wie Anfang der 1990er Jahre kippen könnte“, sagte Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, der „Rheinischen Post“. Der Bund dürfe die Städte und Gemeinden mit dem Problem nicht allein lassen.

Die SPD-Politikerin forderte außerdem, dass die Kommunen früher und sehr konkret über die Flüchtlinge informiert werden, die zu ihnen kommen. Das sorge für Akzeptanz in der Bevölkerung und vermeide Ängste, so Högl.

Güllner: „Latentes Potenzial an Fremdenfeindlichkeit“

Auch der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, kann sich einen Stimmungswechsel in Deutschland vorstellen. „Das hängt vor allem davon ab, wie die politische Elite mit den Vorgängen umgeht“, sagte Güllner der „Rheinischen Post“.

Es gebe ein latentes Potenzial an Fremdenfeindlichkeit, das je nach Definition zwischen 10 und 15 Prozent der Bevölkerung umfasse. „Was aus Gruppen wird, entscheidet sich dadurch, wie man mit ihnen umgeht – ob man sie also ächtet oder salonfähig macht“, sagte der Meinungsforscher.

Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth warnte davor, mit rechtspopulistischen Sprüchen Stimmung zu machen. „Dann muss man sich nicht wundern, wenn Rechte dies als Aufforderung verstehen“, sagte sie der „Saarbrücker Zeitung“.

Konkret griff Roth die CSU an. Die Partei habe zuletzt wieder versucht, mit ihren Slogans „wer betrügt der fliegt“ oder „wir sind nicht das Weltsozialamt“ am rechten Rand zu punkten. Demgegenüber sei es ein gutes Zeichen, dass Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff klar gegen rechte Tendenzen in seinem Bundesland Position beziehe.

Aus Roths Sicht gibt es derzeit systematische Gewaltanschläge von Rechts. „Dafür spricht, dass es inzwischen dreimal in der Woche irgendwo in Deutschland Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gibt“, sagte sie der „Saarbrücker Zeitung“.

Anstachelung zum Hass müsse daher gezielter und schärfer verfolgt werden. „Solche Aufrufe sind außerhalb des Spektrums einer demokratischen Streitkultur. Hasskriminalität führt zu den Gewalttaten, die wir jetzt in Tröglitz erlebt haben“, warnte Roth.

Polizei geht von Tür zu Tür

In der Nacht zum Samstag war offenbar vorsätzlich ein Feuer in dem weitgehend leer stehenden Gebäude in Tröglitz in Sachsen-Anhalt gelegt worden, in dem ab Mai 40 Asylbewerber untergebracht werden sollten. Die Unterkunft ist deshalb derzeit unbewohnbar.

Auf der Suche nach den Brandstiftern geht die Polizei nun von Tür zu Tür und befragt Anwohner. LKA und Innenministerium haben eine Belohnung in Höhe von 20.000 Euro für Hinweise zur Aufklärung der Tat ausgesetzt.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_73556822/rassismus-in-troeglitz-stimmung-in-deutschland-koennte-kippen-.html

Gruß an die V- Leute vom Verfassungsschutz

TA KI