Alles nur Einzelfälle


Gewiss, aber sie werden zur Vielzahl und großen Bedrohung: Die Straftaten derer, die aus afrikanischen und islamischen Ländern nach Deutschland und in andere EU-Länder strömen und die heimische Bevölkerung dort „bereichern“ – Die Internet-Zeitung Unzensuriert listet sie auf, sofern sie bekannt werden – Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben – Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

 Als Obrigkeit ist der Staat meist nicht sonderlich beliebt, auch der demokratisch verfasste nicht. Er kann seine Bürger mit immer mehr Gesetzen und Bürokratie überziehen, sie gängeln und schurigeln, ihre Freiheit einschnüren, sie unterdrücken, eine für das Land schlechte Politik machen. Verfährt er so, gibt er ihnen Grund, sich dagegen aufzulehnen.

Der Staat – von den Bürgern geduldet, weil er Schutz verspricht

In der Demokratie können sie das dadurch tun, dass sie seine Politiker abwählen – selbst wenn sie immer wieder erfahren müssen, mit den Neugewählten vom Regen in die Traufe zu geraten. Doch trotz aller Abwahlen und Neuwahlen, einer bleibt immer: der Staat. Er bleibt, weil er gebraucht wird, um das Miteinander zu organisieren und zu regeln. Ohne Obrigkeit, Gesetze und Bürokratie ist das nicht zu haben. Die Bürger dulden sie, nehmen sie hin, sind mit dem Unvermeidlichen einverstanden. Sie sind es deswegen, weil sie sich vom Staat Schutz versprechen und der Staat ihnen diesen Schutz verspricht.

Die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff

Was er verspricht, sind innere und äußere Sicherheit. Hält er sein Versprechen nicht ein oder nur unvollständig ein, sind seine Bürger in Gefahr, sie werden unruhig, sind besorgt und bekommen Angst. Mit der von Kanzlerin Merkel ausgelösten Invasion von Menschenmassen aus afrikanischen und islamischen

Aus: Die Freie Welt vom 30. Mai 2017

Ländern in die EU und besonders nach Deutschland, zeigt zumindest der deutsche Staat, dass er die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff hat, sich sogar dem Verdacht aussetzt,  das Zerbröseln der inneren Sicherheit hinzunehmen. Damit verweigert er eine Pflicht, die der wesentliche Bestandteil seiner Rechtfertigung ist.  

Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben

Dass die vielen Menschen aus fremden Kulturen für die deutschen Bürger und für die integrierten Einwanderer unter ihnen eine Gefahr für Leib und Leben bedeuten, lässt sich nicht übersehen. Aber die politische Führungsschicht in den Altparteien und zu viele Medien („System-Medien“, „Lücken-Medien“) schauen immer noch zu sehr über die Gefahr hinweg, neigen dazu, die vielen Vergewaltigungen, Mordtaten, Scharia-Fälle, Terroranschläge und andere Gesetzesverstöße der Eindringlinge aus der neuen Völkerwanderung zu verharmlosen und als Einzelfälle hinzustellen, wie sie unter Menschen nun einmal üblich seien. Aber in dieser Form, mit dieser religiös verbrämten Motivation und in dieser Vielzahl waren sie  v o r  der Invasion in Deutschland keineswegs üblich. Auch nicht in Österreich und anderen EU-Staaten.

Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

Die österreichische Internet-Zeitung Unzensuriert*) listet auf, wieviele Einzelfälle zur Vielzahl werden. Was an Taten vom 1. bis zum 31. Juli 2017 in Deutschland stattgefunden hat, ist bei ihr hier nachzulesen,  was im Juni 2017 hier und was im gleichen Zeitraum in Österreich hier und hier. Täglich wird diese Auflistung von Unzensuriert aktualisiert. Diese Zeitung hatte im Juni auch darüber berichtet, wie die amerikanische New York Times bewiesen hat, dass Nichtregierungsorganisationen (NGO) immer enger mit libyschen Schleuserbanden kooperieren (hier). Zwar versuchen die Politiker der Altparteien in Deutschland inzwischen, den Eindruck zu vermitteln, diese Bedrohung der inneren Sicherheit bekämpfen zu wollen, jedenfalls solange die Bundestagswahl noch nicht stattgefunden hat.  Denn ihnen im Nacken sitzt als neue Partei die AfD, die die Ausländerkriminalität wirksamer bekämpfen will, wenn sie als eine starke oppositionelle Kraft in den Bundestag gewählt wird.

Die AfD will die Ausweisung krimineller Ausländer erleichtern

In ihrem Wahlprogramm schreibt sie: „Der erhebliche Anteil von Ausländern gerade bei der Gewalt- und Drogenkriminalität führt derzeit viel zu selten zu ausländerrechtlichen Maßnahmen. Insbesondere können sich ausländische Kriminelle sehr häufig auf Abschiebungshindernisse berufen und sind auf diese Weise von Abschiebung verschont.“ Daher setzt sie sich dafür ein, die Ausweisung zu erleichtern , vor allem auch schon bei geringfügiger Kriminalität die zwingende Ausweisung wieder einzuführen, die Ausweisung bereits durch die Strafgerichte verhängen zu lassen und mittels bilateraler Vereinbarungen mit geeigneten Staaten zu ermöglichen, dass nicht abschiebbare Kriminelle im Ausland untergebracht werden.

Weitere Maßnahmen im AfD-Programm für die innere Sicherheit

Ferner heißt es im AfD-Wahlprogramm, die  Einbürgerung Krimineller sei zuverlässig zu unterbinden.  Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch bloße Geburt in Deutschland sei zu verhindern, weil hierdurch u.a. Angehörige krimineller Clans automatisch zu deutschen Staatsbürgern werden könnten.  Der einklagbare Anspruch auf Einbürgerung sei abzuschaffen, die Ausschlussgründe für Einbürgerung bei Kriminalität seien zu verschärfen. In folgenden Fällen solle die Einbürgerung zurückgenommen werden: „bei erheblicher Kriminalität innerhalb von zehn Jahren nach erfolgter Einbürgerung, bei Mitwirkung in Terrororganisationen (z.B. IS), bei Zugehörigkeit zu kriminellen Clans und zwar auch dann, wenn die Rücknahme der Einbürgerung zur Staatenlosigkeit führt. Hierzu ist Art. 16 Abs. 1 GG entsprechend zu ändern.“ Weitere AfD-Maßnahmen zur inneren Sicherheit und das gesamte Wahlprogramm  hier.  Stichworte aus dem vorangegangenen Grundsatzprogramm der Partei (hier) lauten: „Polizei stärken und Strafjustiz verbessern , weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter, Angriffe auf Amtspersonen härter bestrafen,  Opferschutz statt Täterschutz,  das  Waffenrecht muss nicht verschärft werden,  kein Datenschutz für Täter,  organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpfen,  deutsche Grenzen schützen“.

Ein Syrer schreibt an seine Landsleute: Kommt alle nach Deutschland

Wenn man liest, was der Syrer Aras Bacho aus Deutschland in einem Offenen Brief an seine Landsleute in Syrien schreibt, dann ist erst recht geboten, was das AfD-Programm durchgesetzt sehen will. Aras Bacho schreibt: „An alle Flüchtlinge, die noch auf dem Weg in die Freiheit sind: Ich rufe Euch auf, hier her nach Deutschland und Österreich zu kom­men. Diese bei­den Länder sind zwei der fried­lichs­ten Länder der Welt und die Menschen wer­den Euch akzep­tie­ren…. Kommt alle nach Deutschland oder Österreich. Hier wird euch gehol­fen. Viele freuen sich auf euch. Hier könnt ihr arbei­ten, eure Familien ver­sor­gen und euch eine Zukunft auf­bauen. … Kommt alle nach Deutschland! Worauf war­tet ihr? Ihr seid herz­lich will­kom­men!“  Der Brief datiert vom 30. Juli 2017. Sein ganzer Text hier. Veröffentlicht hat ihn die Internet-Plattform Unser Mitteleuropa.**)  Selbst wenn der Brief eine Erfindung sein sollte: Er spiegelt wieder, was stattfindet. Die politische Führung der Altparteien in Deutschland sollte die innere Sicherheit wieder herstellen und sich dauerhaft um sie sorgen, ein Durchgreifen nicht nur simulieren, bis der Wahltag am 24. September vorbei ist und sie die Wahl wieder gewonnen hat.

Einen Migrationshintergrund in Deutschland haben fast 19 von gut 81 Millionen Menschen

In Deutschland leben über 81 Millionen Menschen (hier). Unter ihnen haben fast 19 Millionen (oder gut 23 Prozent) einen sogenannten Migrationshintergrund, das heißt sie selbst oder mindestens ein Elternteil sind nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren. Das Statistische Bundesamt hat gerade mitgeteilt, dass ihre Zahl 2016 um 8,5 Prozent auf 18,6 Millionen gestiegen ist – zum fünften Mal hintereinander ein neuer Höchstwert. 52 Prozent von ihnen besäßen die deutsche Staatsbürgerschaft, die knappe andere Hälfte nicht. Wichtigste Herkunftsregion sei nach wie vor Europa, aber die Zahl der Menschen aus Afrika und der arabischen Welt sei vergleichsweise deutlich gestiegen. Insgesamt stammten 2,3 Millionen Menschen in Deutschland aus dem Nahen und Mittleren Osten. Gegenüber 2011 entspreche das einer Zunahme von 51 Prozent. (Statistisches Bundesamt, PM Nr. 261 vom 1. August 2017 hier).

Kommen sie aus islamischen Kulturkreisen, ist das Maß schnell voll

Die FAZ kommentiert: „EU-Bürger sind Angehörige einer vielfältigen Union von ziemlich unterschiedlichen Völkern und Staaten, die sich auf gemeinsame Grundwerte, auf Rechte und Pflichten verständigt haben. Und auch hier tun sich Gräben auf, wenn es an das nationale Eingemachte geht, an den gefühlten Wesenskern der eigenen Gemeinschaft. Es ist daher alles andere als Zufall, dass sich gerade in der Migrationskrise verschärft die Frage stellt, was eine Gemeinschaft, was einen Staat und was einen Staatenverbund ausmacht. Es gibt ohne Zweifel eine Grenze dessen, was diese sich immer verändernden Gebilde ertragen können, ohne dass ihr Fundament wegbricht. Das ist nicht eine genaue numerische Obergrenze – denn die sagt eben nichts über die Neuankömmlinge. Kommen sie etwa aus Kulturkreisen, die Frauen verachten, Kinder verheiraten und Andersgläubigen den Tod wünschen, so ist das Maß schnell voll. Dass Deutschland Millionen helfen und Hunderttausende aufnehmen kann, hat es gezeigt. Es ist sein gutes Recht, von jedem zu verlangen, dass er sich an die Regeln des demokratischen Rechtsstaats hält. Das ist die Grundlage für Hilfe und Solidarität. Wer davor die Augen verschließt, dem wird bald selbst nicht mehr zu helfen sein.“  (FAZ vom 2. August, Seite 1).

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*) Deren „grundlegende Richtung“ lautet, wie es im Impressum (hier) heißt: „Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich“. Ferner liest man dort: „Das Projekt ‚Unzensuriert.at’ wurde im Februar 2009  ins Leben gerufen. Aus einem kleinen Internet-Blog ist eine ansehnliche Internet-Zeitung geworden, die tagesaktuell über Themen aus Politik und Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und Medien berichtet – sowohl aus Österreich als auch international. … Seit mehr als acht Jahren bietet unzensuriert.at Nachrichten über Themen, die vom Mainstream gar nicht oder nur einseitig behandelt werden. Mit diesem Konzept ist die Internet-Zeitung zu einem der erfolgreichsten alternativen Medienprojekte geworden und erfreut sich weit über die österreichischen Grenzen hinaus unzähliger treuer Leser. Um der stetig anwachsenden bundesdeutschen Leserschaft thematisch gerecht zu werden, wurde im April 2017 die Seite www.unzensuriert.de zusätzlich zur traditionellen AT-Webseite gestartet. Hier findet sich insbesondere Hintergrundinformation zu deutscher Innenpolitik, Chronik, Wirtschaft und vor allem auch Medienlandschaft.“ Herausgeber und Eigentümer ist die 2012 gegründete 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH mit Sitz in Wien.

**) In der Rubrik „Über uns“ schreibt deren Chefredakteur Wilhelm J. Schnabel: „Wir sind eine Gruppe patrio­tisch gesinn­ter Menschen aus Deutschland, Österreich und Ungarn, die sich zusam­men­ge­fun­den haben, weil sie sich – spe­zi­ell in Anbetracht der aktu­el­len Bedrohung Europas durch die sog. ‚Asylkrise’ – berech­tigte Sorge um die Zukunft ihrer Heimatländer machen und die­ser Sorge Ausdruck ver­lei­hen möch­ten. Unsere anfangs hoch­ge­steck­ten Erwartungen an die EU haben sich lei­der viel­fach nicht bestä­tigt und auch die Politik der Regierungen in unse­ren Ländern, in den meis­ten Fällen reine Klientelpolitik und devo­tes Verhalten gegen­über der EU-Führung, lässt aus unse­rer Sicht vie­les zu wün­schen übrig. Wir enga­gie­ren uns daher in den Reihen der natio­na­len Opposition und patrio­ti­scher Bewegungen, weil wir der Meinung sind, dass Macht Kontrolle braucht und dass auch ein bes­sere Korrektive gegen­über der Brüsseler Bürokratie gefun­den wer­den muss. Wir fin­den es dar­über hin­aus skan­da­lös, dass es im Bereich der Mainstream-Medien fast keine aus­ge­gli­chene, objek­tive Berichterstattung mehr gibt, da die Mehrzahl die­ser Medien „Vorgaben von oben“ fol­gen oder sich einer „inter­nen Zensur“ unter­wer­fen, um gewisse für die Menschen äußerst rele­vante Tatsachen aus der Berichterstattung aus­zu­blen­den. Wir sind der Überzeugung, dass es wich­tig ist, unse­ren Mitbürgern die Wahrheit mit­zu­tei­len. Eine objek­tive und tabufreie Berichterstattung über die aktu­el­len Geschehnisse in Europa ist heute wich­ti­ger denn je. Sie fin­den daher auf unse­rer Webseite aktu­elle Meldungen zumeist aus Ungarn, Österreich und Deutschland, aber auch über Zivilorganisationen oder Einzelpersonen, deren Zielsetzungen wir begrü­ßen und unter­stüt­zen.“

Berichte dieser Plattform aus jüngerer Zeit lauten zum Beispiel „Schweden verliert den Bürgerkrieg gegen den Islam“ (hier) oder „BBC verschweigt brutale Angriffe durch Moslems auf Christen“  (hier) oder „Deutsches Gericht  boykottiert Abschiebung von Islamisten“ (hier).

Quelle: http://kpkrause.de/2017/08/04/alles-nur-einzelfalle/#more-7132

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

„Rechte Gewalt“ – die neue Hoffnung für illegale Einwanderer!


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Für alle, die sich nach Deutschland aufmachen, um hier zu bleiben, auch wenn sie nach dem Asylrecht dazu gar kein Recht haben, hat die „Zeit“ eine frohe Botschaft:

Das Land Brandenburg schiebt geduldete Flüchtlinge, die Opfer rechter Gewalt wurden, nicht mehr ab. Ein entsprechender Erlass des Innenministeriums wurde im Internet veröffentlicht. Laut den Potsdamer Neuesten Nachrichten ist das Bundesland das einzige mit einer solchen Regelung.

Mit dem Erlass setzte die brandenburgische Regierung einen Landtagsbeschluss aus dem vergangenen Jahr um. Der „ermessenslenkende Erlass“ fordert die zuständigen Ausländerbehörden auf, ihre Spielräume entsprechend zu nutzen.

In dem Schreiben heißt es, mit dem Bleiberecht könnten die Opfer eine Wiedergutmachung erfahren. Ihnen solle zudem Sicherheit und Schutz geboten werden. Das Land habe auch ein öffentliches Interesse daran, den Tätern zu verdeutlichen, dass ihren Opfern Gerechtigkeit widerfahre und das Gegenteil dessen erreicht werde, was sie beabsichtigt hatten…

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/asylpolitik-brandenburg-fluechtlinge-rechte-gewalt-abschiebung

Natürlich wird uns nicht erklärt, wie das funktionieren soll, nur, dass es einen „Spielraum“ gäben soll, was dem Missbrauch dieser Regelung natürlich Tür und Tor öffnet.

Denn wenn sich diese frohe Botschaft in den einschlägigen Kreisen herumspricht, wird die „rechte Gewalt“ natürlich mächtig zunehmen, jede angezündete Matratze, jede Rangelei in einem Flüchtlingsheim kann nämlich in Zukunft den bösen Rechten in die Schuhe geschoben, damit sich die Abschiebung ein wenig hinauszögert.

Das ist psychologisch natürlich auch geschickt, denn wenn in Zukunft die „bösen Rechten“ zu Hause bleiben und dort herummuffeln – sie tragen nun wieder die ewige Schuld.

Foto: Metropolico.org/ Flickr/ https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

 

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/01/07/rechte-gewalt-die-neue-hoffnung-fuer-illegale-einwanderer/

Gruß an die, die endlich begreifen, daß wir in einer Diktatur leben, die zudem gegen Deutsche zu seien scheint, denn bisher wurde noch keine Maßnahme des Innenministeriums zum besonderen Schutz unserer Männer, Frauen und Kinder erhoben die tagtäglich von Immigranten sexuell Belästigt, vergewaltigt, beraubt, verletzt, oder  ermordet wurden…

TA KI

Spielfeld: Polizei nimmt tausende Fingerabdrücke – und löscht sie gleich wieder


Spielfeld: Polizei nimmt tausende Fingerabdrücke – und löscht sie gleich wieder

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Nächste Woche startet in Österreichs Grenzort Spielfeld das neue „Grenzmanagement“. Es soll einen Check von acht Minuten pro Person ermöglichen. 48 Kontrollkabinen stehen bereit, um Papiere zu prüfen und Fingerabdrücke zu nehmen – von täglich bis zu 6.000 Menschen.

Vorgesehen ist, die erfassten Daten in die nationale Polizeidatenbank zum Abgleich zu schicken. Gespeichert werden die Fingerabdrücke allerdings nur in dem Fall, dass der Migrant Asyl in Österreich beantragt. Die Fingerabdrücke der Abgewiesenen (die ein rotes Bändchen erhalten) und Weiterreisenden (gelbes Bändchen) werden nicht gespeichert und sofort wieder gelöscht. „Das ist korrekt“, sagte der Sprecher des Innenministeriums Karl-Heinz Grundböck gegenüber dem Kurier.

Zur etwaigen Lücke im System wollte der Sprecher des österreichischen Innenministeriums nichts sagen.

Wozu dann der Aufwand?

Da stellt sich natürlich die Frage, welchen Sinn hat die neue technische Ausstattung überhaupt? Wenn die Fingerabdrücke bei den Abgewiesenen nicht gespeichert werden, können diese es gleich noch ein zweites Mal oder öfter versuchen, nach Österreich einzureisen – mit neuem Namen, ohne Ausweis und ohne, dass man sie wiedererkennen kann. „Wir wissen nicht, ob der Flüchtling schon einmal gecheckt wurde, denn in Spielfeld werden die Fingerprints nur zur Abfrage im System benutzt“, bestätigt Fritz Grundnig, Sprecher der Landespolizeidirektion Steiermark.

Er erklärt die rechtliche Situation wie folgt: „In dieser Phase ist die Speicherung nicht möglich, denn wir prüfen nach dem sogenannten Eurodac-System. Die Speicherung der Fingerabdrücke muss in jenem Land erfolgen, wo der Eintritt in den Schengenraum passiert. An den Außengrenzen in Griechenland oder in Slowenien.“

Doch da gibt es ein kleines Problem: „Dass es in Griechenland nicht funktioniert, wissen wir.“ Österreichs Polizei hofft deshalb, dass wenigstens die Slowenen ihrer Pflicht nachkommen. Das volle System benutzen sie erst, sobald der Flüchtling in Österreich Asyl beantragen will. „Dann werden die Fingerprints auch gespeichert.“

Unverständnis

Die Polizisten in Spielfeld können dies nicht begreifen. „Ein riesiger Aufwand für nichts. Eine externe Festplatte zum Abspeichern kann man bei jedem Saturn kaufen“, meint einer der Grenzpolizisten. Sein Kollege sagt: „Das ist alles nur ein Theater.“ (kf)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/spielfeld-polizei-nimmt-tausende-fingerabdruecke-und-loescht-sie-gleich-wieder-a1303916.html

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Köln-Effekt: Plötzlich darf Polizei wieder über Vergewaltigungen durch Asylwerber informieren


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Bereits Sonntagabend brachte der ORF die beklemmende Nachrichtenmeldung: „18-jährige im Wiener Prater von Asylwerber aus Afghanistan vergewaltigt“. Man glaubte zunächst, seinen Ohren nicht zu trauen. Montagfrüh waren dann auch die Printmedien voll mit der grauslichen Geschichte – und zitierten wörtlich einen Polizeisprecher. Wie lässt sich diese offensichtliche Kehrtwendung in der Informationspolitik erklären?

Bis vor kurzem noch hatte die Exekutive Fragen nach bekannt gewordenen Sexattacken auf Frauen konsequent nicht beantwortet – unter Verweis auf angeblichen „Opferschutz“. Man gehe in solchen Fällen nur an die Öffentlichkeit, wenn man einen flüchtigen Täter suche, hieß es. Von wegen.

Herkunft der Täter wird wieder genannt

Nun, nach dem Polizeiskandal von Köln, scheint alles anders: Die Prater-Attacke, derer ein 21-jähriger Afghane aus Kabul verdächtig ist, wurde in allen Details veröffentlicht – obwohl der Täter längst in Haft ist und auch geständig sein soll. Auch die bisherige, politisch überkorrekte Ausrede der Polizei-Pressestelle, wonach man keinerlei Hinweise mehr auf die Herkunft der Täter gebe, scheint obsolet. Jeder halbwegs praxisnahe Soziologe oder Kriminalredakteur weiß schließlich, wie wichtig die Herkunft beim Erstellen eines Täter-Profiles oder -Portraits ist. Abgesehen davon, dass die Gesellschaft ein Recht darauf hat zu erfahren, woher die Verbrecher stammen, die in ihr aktiv sind.

Linke Vordenker in Bedrängnis

Jene politischen Obergutmenschen, die der an sich ja unpolitischen Polizei solche (Ver-)Schweige-Weisungen erteilten, haben es sichtlich mit der Angst bekommen. Die Mehrheit der Medien, die bisher unhinterfragt nur über arme und gute Flüchtlinge berichtete, kann es sich nicht länger leisten, gegen die eigenen Leser zu schreiben – linke Ideologie hin, Regierungsinserate her. Wer in großer Zahl öffentlich Frauen demütigt oder schändet, verliert rasch an Sympathie. Erste involvierte Politikerköpfe wie der des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger wackeln. Andere machen rasch die opportune ideologische Kehrtwende, um an der Macht zu bleiben. Selbst SPÖ-Kanzler Werner Faymann darf im Fellner’schen Bildungsblatt Österreich nun „schärfere Grenzkontrollen“ fordern.

Gekippte Meinung allein ersetzt noch keine Taten

Die öffentliche Meinung ist spätestens mit Köln gekippt. Vielleicht war die Massenbegrapschung zumindest dafür gut, dass endlich halbwegs realistisch mit dem Phänomen Masseneinwanderung und Massenislamisierung umgegangen wird. Bleibt die Frage, wie man diese Völkerwanderung stoppen will. Ausweiskontrollen an den Grenzen sind da zu wenig.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0019775-Koeln-Effekt-Ploetzlich-darf-Polizei-wieder-ueber-Vergewaltigungen-durch-Asylwerber

Gruß an die Polizei

TA KI

Sicherheit: hohes Gut und Standortfaktor in Zeiten der Krise – Teil 1


Sicherheit ist in Deutschland und weiten Teilen Europas das vielleicht stärkste politische Bedürfnis dieser Tage. Spätestens seit den islamistischen Terrorakten von Paris, dem abgesagten Fußball-Länderspiel in Hannover und der Bluttat im kalifornischen San Bernadino hat sich ein Klima tiefer Verunsicherung ausgebreitet. Viele Menschen nehmen die Gefährdung des öffentlichen Raumes durch religiösen Fanatismus und ethno-kulturelle Parallelgesellschaften bewusster den je wahr. Ungewohnte Ängste stellen sich ein, etwa wenn wir über Weihnachtsmärkte bummeln, große Sportveranstaltungen besuchen, zu nächtlicher Stunde in bestimmten Großstadtzonen unterwegs sind oder einfach nur in voll besetzten Bussen, Straßenbahnen oder U-Bahnen sitzen.

Das Fanal des Terrors von Paris, dessen psychologische Wirkung für die Europäer dem von Nine Eleven für die US-Amerikaner nahekommt, markiert einen möglicherweise historisch zu nennenden, in jedem Falle markanten Einschnitt. Vor allem außerhalb Deutschlands, in wachsendem Maße auch hierzulande beschleicht die politischen Schaltzentralen und vor allem zahllose Bürger das ungute Gefühl, die radikal erhöhte Gefährdungslage werde bis auf weiteres nicht von der Agenda verschwinden, zumal die Mobilisierungsdynamik der islamistischen Christen-, Juden-, Abendland- und Amerikahasser anhaltend groß ist. Die nach wie vor teils völlig unregulierte Massenzuwanderung ins Herz Europas birgt die Gefahr des fortgesetzten Einschleusens islamistischer Terroristen (mindestens einer der Täter von Paris kam über die sogenannte „Balkanroute“) sowie die Möglichkeit zur Nutzung sich verfestigender islamischer Parallelgesellschaften als Resonanz- und Rekrutierungszonen.

Was die hochgradig tabuisierte Frage einer Erhöhung der Kriminalität durch heutige Zuwanderungsströme angeht, stellte das Bundeskriminalamt für 2014 einen Anstieg der tatverdächtigen Asylanten auf 38.119 im Vergleich zu zusammengenommen 15.932 in den drei vorangegangenen Jahren fest. Insbesondere die dokumentierten Körperverletzungen und Ladendiebstähle stiegen nahezu um den Faktor drei.

Salopp gesprochen ist in Deutschland in den letzten Monaten und Jahren sicherheitspolitisch eine Menge aus dem Ruder gelaufen.

Die Ausnahmezeiten ­ weltgeschichtlich betrachtet ­ der unaufgeregten Wohlstandsjahrzehnte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts sind spätestens mit der „neuen Völkerwanderung“ unübersehbar vorbei. Ein breites Spektrum an Kommentatoren erkennt in der multikulturellen Schwächung europäischer Leitkulturen und der drohenden Entwicklung von relativ homogenen Stabilitätsgesellschaften hin zu heterogenen Konfliktgesellschaften ein Jahrhundertproblem mit enormer Sprengkraft.

Der französische Ministerpräsident Manuel Valls, ein Sozialist, verlangte schon vor dem jüngsten Paukenschlag des Front National-Sieges bei den Regionalwahlen rigide Kontrollen der europäischen Außengrenzen und eine Begrenzung der Aufnahme von Migranten. Europa müsse sagen, dass „es reicht“, betonte Valls Ende November bei einem Mittagessen mit Vertretern ausländischer Medien in seinem Pariser Amtssitz. In Anspielung auf die Zukunft der EU sagte er: „Die Kontrolle der äußeren Grenzen Europas ist jetzt entscheidend für die Zukunft Europas, wenn wir das nicht machen, dann werden die Völker sagen: Es reicht, Schluss! Dann ist es aus mit Europa.“ Angela Merkels Flüchtlingspolitik kommentierte er mit dem süffisanten Hinweis, er sei es nicht gewesen, der laut „willkommen!“ gerufen habe.

Fast zeitgleich mahnten die innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Bund und Ländern an, dass die Zuwanderung auf ein Maß begrenzt werden müsse, „das die gesellschaftliche Akzeptanz nicht übersteigt und die Integrationsfähigkeit diese Landes auch langfristig gewährleistet (…) Trotz unserer humanitären Verantwortung gilt unsere Verantwortung zuerst allen unseren Bürgerinnen und Bürgern. Wir sind vor allem ihnen verpflichtet“. Darüber hinaus verlangten die Unions-Innenexperten ein konsequenteres Vorgehen gegen den radikalen Islam in Deutschland und erklärten „die Utopie einer ‚Multikultigesellschaft‘ für gescheitert“.

Unverblümt deutliche Worte fand der Präsident des Bayerischen Gemeindetags und Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Uwe Brandl (CSU), als er der Kanzlerin im November in Bayerischen Rundfunk vorwarf, sie gefährde „den sozialen Frieden im Land“. Brandl bekannte: „Ich bin blank entsetzt. (…) Wer so agiert, riskiert, dass das Land mit Karacho gegen die Wand knallt“. Der Bischof von Erfurt, Ulrich Neymeyr, konfrontierte Anfang Dezember Kanzlerin Merkel gegenüber der Thüringer Landeszeitung mit dem Vorwurf, ihre Politik habe „Menschen dazu motiviert, sich jetzt erst recht auf den Weg zu machen“. Josef Schuster, der Vorsitzende des Zentralrates der Juden meinte am 21. November in der Zeitung Die Welt, es müsse mehr Kontrolle und Obergrenzen bei der Zuwanderung geben, da viele Flüchtlinge aus Kulturen kämen, „in denen der Hass auf Juden und die Intoleranz ein fester Bestandteil“ seien. Schuster wagte sich auf politisch unkorrektes Terrain, indem er sagte: „Denken Sie nicht nur an die Juden, denken Sie an die Gleichberechtigung von Frau und Mann oder den Umgang mit Homosexuellen (…). Wenn ich mir die Orte und Länder in Europa anschaue, in denen es die größten Probleme gibt, könnte man zu dem Schluss kommen, hier handele es sich nicht um ein religiöses Problem, sondern um ein ethnisches“.

Auf die Notwendigkeit einer über bloße ökonomisch-rationalistische Einordnungen hinausgehende Kritik bundesdeutscher „Willkommenskultur“ wies der Journalist Konrad Adam in der Jungen Freiheit vom 18. September mit seinem Artikel „Deutschland ruiniert sich“ hin: „Denn darin sind sich alle, Konservative und Progressive, Arbeitgeber und Gewerkschafter von links bis rechts einig: Deutschland braucht Arbeitskräfte. Soll heißen: In Deutschland wird der Mensch nach seiner Arbeitskraft taxiert. Wenn er die mitbringt, ist er willkommen. Was er auch sonst noch mit sich bringt, was er glaubt und fühlt, ersehnt und verabscheut, lässt sich nur schwer taxieren ­ und zählt deswegen nicht.“

Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, ließ am 18. Oktober gegenüber der Welt am Sonntag verlauten: „Wenn wir ernst gemeinte Grenzkontrollen durchführen wollen, müssen wir einen Zaun entlang der deutschen Grenze bauen. Wenn wir auf diese Weise unsere Grenzen schließen, wird auch Österreich die Grenze zu Slowenien schließen. Genau diesen Effekt brauchen wir.“ Und die Alternative für Deutschland (AfD) verabschiedete auf ihrem Bundesparteitag am letzten Novemberwochenende eine 14 Punkte umfassende Resolution zur „Lösung des Asylchaos“, in der sie unter anderem fordert, „dass das Recht auf Familiennachzug wirksam beschränkt, ausgesetzt oder gänzlich abgeschafft wird“.

Solche weitgehenden Forderungen decken sich mit zahlreichen anderen, von bundesdeutschen Bedenklichkeiten weit entfernten Stimmen aus dem europäischen Ausland. Nicht nur die totalitarismusgeprüften ostmitteleuropäischen EU-Mitgliedsstaaten ­ von Polen über Tschechien und die Slowakei bis Ungarn ­ sperren sich hartnäckig gegen zentral aus Brüssel zugewiesene „Flüchtlingsquoten“. Sie wollen überhaupt keine größeren, die Identität und die Stabilität des eigenen Landes möglicherweise überfordernden Kontingente von Zuwanderern aus anderen Kulturräumen.

Großbritanniens Innenministerin Theresa May betonte bereits am 6. Oktober auf dem Parteitag der britischen Konservativen in Manchester, dass man sich „in tausend Jahren nicht“ an einer mutmaßlich völlig unzulänglichen gemeinsamen EU-Asylpolitik beteiligen werde. Man wolle schließlich den Zustrom nachhaltig bremsen, und zwar gemäß dem Grundsatz: „Je weniger Menschen zu Unrecht Asyl beantragen, desto großzügiger können wir den bedürftigsten Menschen an den gefährlichsten Orten der Welt helfen“.

Das irische Parlament soll noch vor Weihnachten über ein neues Asylgesetz entscheiden, das Polizisten die Vollmacht gibt, Asylwerber sofort zu inhaftieren, wenn sich diese nicht ausweisen können. Und der niederländische Staatsrat urteilte am 28. November, dass abgelehnten Asylbewerbern weder Lebensmittel noch Unterkünfte bereitgestellt werden müssen, da die Europäische Menschenrechtsrechtskonvention eine Regierung nicht dazu verpflichte, sich „bedingungslos“ um diese Personengruppe zu kümmern. Außerdem prüft die Regierung unseres westlichen Nachbarn derzeit ein Verbot salafistischer Organisationen.

Norwegen verfügt in Bezug auf Migranten aus als sicher eingeschätzten Herkunftsländern schon seit 2004 über ein Blitzverfahren zur Trennung echter Asylantragsteller von aussichtslosen Bewerbern, die nach höchstens zwei Tagen im Flugzeug heimgeschickt werden. Die Baltenrepublik Litauen hat seit Anfang Dezember die Sozialleistungen für Migranten – also einen wichtigen „Pull-Faktor“ ­ mit der Begründung halbiert, dass die Sozialleistungen für Zuwanderer nicht höher sein dürften als jene für sozialschwache eigene Bürger.

Selbst aus dem seit langem besonders multikulti-affinen Schweden sind inzwischen häufiger andere Töne zu hören. So denkt man aktuellen Medienberichten zufolge in der Regierung gerade darüber nach, per Gesetz die Öresund-Brücke zwischen Schweden und Dänemark vorübergehend zu schließen, um den Flüchtlingsansturm zu bewältigen.

Weder Laissez faire- noch „Wir schaffen das“-Parolen sind das Gebot der Stunde

Diese asylkritische Polyphonie von Meinungen und Maßnahmen läuft auf ein und dieselbe Kernkritik hinaus: nämlich dass Laissez faire- oder „Wir schaffen das“-Parolen ebenso unangemessen sind wie rosarote multikulturelle Träumereien, die ethno-kulturelle, nicht zuletzt religiöse Distanzen und Unvereinbarkeiten ausblenden. Der Wind dreht sich in Richtung Verantwortungsgefühl, Vernunft und kulturelles Selbstbewusstsein. Die von der Regierung Merkel im Spätsommer praktizierte, im deutschen Asylverfahrensrecht vorgesehene zeitweilige Aussetzung der Möglichkeit, Migranten aus sicheren Drittstaaten bereits an der Grenze zurückzuweisen und dadurch ein langes und aufwendiges von vornherein zu verhindern, erscheint rückblickend als katastrophaler Fehler. Die seitdem eskalierte, allerdings schon vorher sehr hohe Massenmigration nach Europa wird zu Recht als eine politische Daueraufgabe historischen Ausmaßes wahrgenommen.

Weder erhöhte Entwicklungshilfeausgaben und Sonderzahlungen an die Türkei noch Militärmissionen in Syrien oder anderswo werden das Problem nachhaltig lösen können. Dazu sind die Wohlstandsunterschiede zwischen den europäischen Industriestaaten und den Krisengebieten im Nahen Osten oder in Afrika viel zu groß. Potentielle Armutszuwanderer gibt es längst nicht nur im bürgerkriegsgebeutelten Syrien, im Irak, in Afghanistan oder auf dem Balkan, sondern hundertmillionenfach auch in West-, Nord- und Zentralafrika, in Pakistan oder anderswo. Der britische Außenminister Philipp Hammond fasste diese Einsicht im August in folgende Worte: „Der Unterschied beim Lebensstandard zwischen Afrika und Europa bedeutet, dass es immer Millionen von Afrikanern geben wird, die eine ökonomische Motivation haben, nach Europa zu kommen“. Man wird deshalb auf Willkommenssignale à la Merkel tunlichst verzichten und im Gegenteil abweisende Botschaften in die Welt hinaussenden müssen. Auch um deutliche, gegebenenfalls aus Beton und Draht bestehende Grenzziehungen am Rande des Schengen-Raumes und Europas, notfalls an den nationalen Binnengrenzen, ist letztlich kein Herumkommen.

Doch die Berliner Groko und die hiesigen Leitmedien tun sich mit einer unideologischen Analyse nach wie vor sehr schwer und verkennen den Ernst der Lage. Tabuisierungen und inflationäre Populismus- und Rechtsextremismus-Etikettierungen vernebeln hartnäckig die eigene Hilflosigkeit. Doch diese Scheuklappenpolitik verfängt von Woche zu Woche weniger. Selbst die bis dato beratungsresistent auf der Willkommensspur verharrende Kanzlerin sendete am 2. Dezember erste zaghafte Signale der Umorientierung aus. Bei einem Gespräch mit dem afghanischen Präsidenten Ghani in Berlin mahnte sie angesichts der Ende Oktober in Deutschland registrierten 68.000 Asylsuchenden aus dem Land am Hindukusch (der zweitgrößten Gruppe nach den Personen mit syrischen Pässen): Die Hoffnung auf ein besseres Leben sei kein Grund, „um bei uns Asyl oder einen Aufenthaltsstatus zu bekommen“.

Der Autor ist Journalist mit den Arbeitsschwerpunkten Ostmittel- und Osteuropa sowie Volksgruppen- und Minderheitenpolitik. Außerdem ist er u. a. Kuratoriumsvorsitzender der Stiftung Deutschen Kultur im östlichen Europa.

14. Dezember 2015

Quelle: http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2015_12_14_dav_aktuelles_sicherheit.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Antirassist Hitler und Barbara Spectre


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…danke an Oliver
Gruß an die Klardenker
TA KI

Polizeigewerkschaft: Sicherheitsbehörden brauchen mehr Unterstützung


 
Polizei

Polizei

Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat angesichts der Anschläge in Paris mehr Unterstützung und Vertrauen durch Politik und Bevölkerung für Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste gefordert. Leider hätten sich die Warnungen erneut bestätigt, dass sich Europa im Visier des internationalen Terrorismus befinde, so der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek am Samstag. Es sei richtig, dass in Deutschland nach dem Anschlag in Paris im Januar auch Konsequenzen gezogen habe und die Polizei verstärkt worden sei.

Dennoch sei eine bessere Informationsgewinnung und -auswertung angesichts der terroristischen Bedrohung für die Polizei nach wie vor dringend notwendig, betonte Radek. Dazu gehöre auch die Vorratsdatenspeicherung. „Ein geplanter Terroranschlag dieser Größenordnung und Brutalität ist mit einem normalen Polizeischutz nicht zu verhindern. Die einzige Chance, ein solches Attentat zu verhindern, ist, den Tätern bereits bei der Planung auf die Spur zu kommen. Das bedeutet eine intensive nachrichtendienstliche und polizeiliche Überwachung potenzieller Gefährder.“

(dts Nachrichtenagentur)

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Am 4. September 2015 gab Merkel das Signal,…


… die Einwanderer aus Ungarn unkontrolliert einreisen zu lassen, nach dem Telefonat mit Österreichs Ministerpräsidenten Faymann. Das – so wird gerne behauptet – sei das Signal zum Massenaufbruch Richtung Deutschland gewesen.

Allerdings hatte bereits am 25.08.2015 das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekannt gegeben, daß Syrer nicht mehr abgeschoben würden, natürlich per Twitter, damit es sich möglichst schnell weltweit verbreitet.

25-08-2015-bamf

Entsprechend kam auch nach Merkels Entscheidung vom 04. September die Kritik aus Ungarn. FAZ:

“In Ungarn war Deutschland vorgeworfen worden, mit der Aussetzung der Rückführung von Syrern in das von ihnen zuerst erreichte EU-Land bei Flüchtlingen einen Sog ausgelöst zu haben.”

Wer war denn für die Entscheidung vom 25.08.2015 zuständig?

Quelle: https://heerlagerderheiligen.wordpress.com/2015/11/11/am-4-september-2015-gab-merkel-das-signal/

Gruß an die Erwachten

TA KI

Der Fall Hohmann und Günzel – Tabu und Meinungsfreiheit (komplett)


Politisch unkorrekt? Der Fall des Ex-Brigadegenerals Reinhard Günzel
http://info.kopp-verlag.de/hintergrue…
DER FALL MARTIN HOHMANN
https://derhonigmannsagt.wordpress.co…
Jüdischer Bolschewismus: Mythos & Realität
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Gruß an die, die Ehre, Moral, Anstand – Werte ihr eigen nennen!!
TA KI

Merkels nächste Einladung? Anwerbung junger Afrikaner nach Deutschland!


Symbolbild

Nachdem Angela Merkel den halben Nahen Osten aufgefordert hat nach Deutschland zu kommen, geht die nächste Einladung nach Afrika. Junge Afrikaner sollen legal nach Deutschland einreisen können, wenn es um Berufe geht, die in Deutschland Mangelware sind? Welche Berufe sollen das sein? Und könnte diese Aussage von Merkel in Afrika falsch verstanden werden und jeder junge Afrikaner fühlt sich eingeladen? Städte und Kommunen werden sich nun nochmals anstrengen müssen, damit die Party ungehindert seinen Fortgang findet: Wohin mit all den „Neusiedlern“? Was ist mit denen, die noch unterwegs sind? Und was ist mit denen, die noch in den Lagern in der Türkei, im Libanon und in Jordanien verweilen, bevor sie sich auf den Weg in das US-Ami-besetzte Deutschland machen?

Ein Exodus jagt den nächsten Exodus, ausgelöst von einer Autokratin, die im Vorfeld wichtige Positionen (Verteidigung von der Leyen, Justiz Maas, etc.) mit Vasallen besetzt hat, der nicht nur unverantwortlich gegenüber dem deutschen Volk und den fremden Eindringlingen, sondern auch brandgefährlich ist. Unterm Strich und auf lange Dauer werden diese Völkermärsche niemanden zugutekommen. Merkel sollte sich besser von ihrem Chef nach Washington versetzen lassen und staubige Regale abwischen, bevor sie noch mehr Unheil über Deutschland bringt.

Aber die Deutschen merke(l)n nichts mehr, abgelenkt von Kochshows, DSDS, medial hochgezüchteter Fußballeuphorie und dergleichen derart gleichgeschaltet, dass ihnen kein Licht mehr aufgeht. Und der genialische Trick der jüngsten Zeit war doch, jeden, der anderer Meinung ist, entweder zum Verschwörungsspinner abzuqualifizieren oder schlimmstenfalls in die rechte Ecke zu stellen. Zugleich werden die Medien zensiert und ein Schweigeverbot für die Polizei verhängt, zeitgleich schleust Merkel dreist unter dem Applaus der Gutmenschen die nächste Völkerwanderung nach Deutschland ein.

Quelle: https://www.netzplanet.net/merkels-naechste-einladung-anwerbung-junger-afrikaner-nach-deutschland/

Gruß an die, die „noch was merken“!

TA KI

Massenandrang in Neuhaus: „Toiletten sind mit Ausweisen verstopft“


Durchschnittlich fast 5.000 Menschen passierten in den letzten drei Tagen die niederbayerische Grenze zu Deutschland. Dabei entledigen sie sich ihrer Ausweispapiere – auf der Toilette.

Migranten überqueren die deutsche Grenze zu Österreich am 28. Oktober 2015 in der Nähe von Wegscheid, Deutschland.

Migranten überqueren die deutsche Grenze zu Österreich am 28. Oktober 2015 in der Nähe von Wegscheid, Deutschland.

Foto: Johannes Simon / Getty Images

In der Nacht von Montag auf Dienstag wurden in Niederbayern bereits Minusgrade gemessen. Die Flüchtlinge müssen seit Dienstag nicht mehr auf der alten Inn-Brücke auf ihre Einreise nach Deutschland warten, sondern werden mit Bussen von Schärding in Oberösterreich nach Neuhaus am Inn (Landkreis Passau) gebracht. Auf deutscher Seite sollen beheizbare Zelte auf die Flüchtlinge warten.

Diese sind allerdings sehr voll, berichtet N24 in einem Fernsehbericht. Manche ältere Menschen sind in der Enge bereits zusammengebrochen. Während des Berichts liegt eine ältere Dame vor dem Zelt, nachdem sie von der Polizei erstversorgt wurde und wartet auf ihren Abtransport in ein Krankenhaus. Aber nicht nur die Versorgung der Menschen mit dem Nötigsten stellt ein Herausforderung dar, sondern vor allem die Feststellung ihrer Identität.

Ohne Identität und Nationalität

„Wir haben das Problem, dass unsere Toiletten verstopft sind … mit Ausweispapieren“, berichtet der Bürgermeister von Neuhaus, Josef Schifferer (CSU). Keiner weiß wer und wie viele zu uns hereinkommen, den Migranten sei keine Identität oder Nationalität zuzuordnen.

Keine Entspannung der Lage

Eine Entspannung der Lage ist weiterhin nicht in Sicht. Morgens warteten an den niederbayerischen Grenzübergängen auf österreichischer Seite über 1.500 Menschen verteilt auf Wegscheid, Simbach und Neuhaus.

5.800 Menschen hatten am Montag die Grenze in Niederbayern überquert. Laut Bundespolizei kamen die meisten davon kurz vor Mitternacht. 4.500 waren es an den jeweiligen Vortagen. „Von einer entspannten Lage kann nicht die Rede sein“, sagte Bernd Jäckel, Sprecher der deutschen Bundespolizeiinspektion Freyung. (dk)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/grenzuebergang-neuhaus-toiletten-sind-mit-ausweispapieren-verstopft-buergermeister-a1281292.html

Gruß an die wenigen Klardenker!
TA KI

Zerstörung Deutschlands: Merkel wegen Hochverrats angezeigt


Angela Merkel wurde bislang 400 Mal wegen "Hochverrats" angezeigt.  Foto: FNDE - Own work/ Wikimedia CC BY-SA 4.0

Angela Merkel wurde bislang 400 Mal wegen „Hochverrats“ angezeigt.
Foto: FNDE – Own work/ Wikimedia CC BY-SA 4.0

Deutsche Bürger wollen nicht mehr länger tatenlos zusehen, wie ihre Heimat durch die Flüchtlingskrise zerstört wird. Sie haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundesanwaltschaft wegen Hochverrats angezeigt. Bislang seien 400 Strafanzeigen eingegangen, sagte Behördensprecherin Frauke Köhler am Donnerstag der Berliner Tageszeitung taz. Die meisten Anzeigensteller schickten solche Schreiben nicht anonym, sondern mit vollem Namen und Adresse. Dies deutet darauf hin, dass die Verärgerung über extreme Kreise weit hinausgeht.

Form von Gewalt

Was werden diese Anzeigen aber bewirken? Vermutlich gar nichts, denn laut deutschem Gesetz liege nur dann „Hochverrat“ vor, wenn der Täter „mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt“ handelt (§ 81 StGB). Manche Anzeigensteller versuchen zwar die „Flüchtlingsströme“ als eine Form von Gewalt darzustellen, doch juristisch wird diese Argumentation für ein Ermittlungsverfahren nicht reichen. Es wird wohl beim symbolischen Akt bleiben, der den Unmut der Bevölkerung nun auch bei den Behörden dokumentiert.

Faymann als „Schlepper“

In Deutschland ist die Stimmung jedenfalls am Siedepunkt. Auch in Österreich ist die Willkommenskultur längst gekippt. Eine Anzeige wegen Hochverrats gegen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) gibt es dem Vernehmen nach aber noch keine. Zumindest hätte der Vorwurf, sich in der Flüchtlingskrise als Schlepper zu beteiligen, möglichen Erfolg. Schließlich haben bayrische Spitzenpolitiker dem österreichischen Kanzler ganz offen ins Gesicht gesagt, sich in der Flüchtlingskrise wie ein Schlepper zu verhalten.

Polizei droht mit Streik

Die Leidtragenden in Österreich sind in erster Linie die Polizeibeamten. Die Stimmung bei den Beamten ist aufgrund unmenschlicher Überbelastung so schlecht, dass sogar ein Aufstand droht. Deshalb wurde ein Papier ausgearbeitet, welches die Forderungen an die Regierung klar benennt. Bereits am vergangenen Wochenende haben der Presse zufolge bereits mehrere Beamte den Dienst verweigert, weil es bereits der vierte Wochenenddienst hintereinander gewesen wäre. Die Beamten behalten sich „weitreichende gewerkschaftliche Maßnahmen“ vor – schließen also auch einen Streik nicht aus.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0019118-Zerstoerung-Deutschlands-Merkel-wegen-Hochverrats-angezeigt

Gruß an die Anzeigensteller

TA KI

Bürgermeister: „Grenze schließen, Männer abweisen“


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Angesichts der Flüchtlingskrise fordert der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) im Interview mit der „Steirerkrone“ eine härtere Gangart und eine Schließung der österreichischen Grenze zu Slowenien. Außerdem sollen Männer prinzipiell abgewiesen werden. Dass dies „unschöne Szenen“ geben würde, ist Nagl bewusst.

„Wir müssen die Grenze zu Slowenien dichtmachen, so gut das möglich ist. Völlig undurchlässig kann man keine Grenze machen“, so Siegfried Nagl zur „Krone“. Dass Deutschland seine Grenzen schließen wird, steht für Nagl außer Zweifel: „Das ist eine Frage von Wochen! Wir brauchen darum einen Plan B.“ Und der sei eben das Abriegeln der österreichischen Grenze zu Slowenien.

Familien, Frauen, Kindern und alleine flüchtenden Jugendlichen will Nagl aber die Hand reichen: „Für diese Menschen müssen wir bei uns einen Platz haben und helfen. Den Männern, die zu uns wollen, müssen wir aber klar zu verstehen geben, dass für sie hier kein Platz ist.“ Und das möglichst schon jetzt, ehe sie sich auf die Reise machen.

Dass er mit dieser Forderung polarisiert, ist dem Grazer Bürgermeister durchaus bewusst: „Auf einem Schiff, das in Seenot geraten ist, werden zuerst auch die Kinder und die Frauen gerettet, nicht die Männer.“ Auch ist dem Grazer Bürgermeister klar, dass, sollte die Grenze zu Slowenien tatsächlich abgeriegelt werden, „unschöne Szenen folgen würden, die eigentlich niemand haben und sehen will“. Dennoch sieht er keine andere Möglichkeit: Graz und der Steiermark drohe ansonsten die völlige Überforderung.

Heftige Kritik von SPÖ und Grünen

Die Forderungen des Bürgermeisters zogen umgehend Kritik von SPÖ und Grünen nach sich. SPÖ- Graz- Geschäftsführer Bernhard Just nannte Nagls Vorschlag in einer schriftlichen Reaktion „zynisch“. Der Bürgermeister gebe „wieder einmal den Rechtspopulisten, wenn er sagt ‚Auf einem Schiff in Seenot werden zuerst auch die Kinder und Frauen gerettet, nicht die Männer‘ und dann die Männer gleich gar nicht mehr retten, sondern ertrinken lassen will“. Eine selektive Grenzschließung sei nicht umsetzbar. „Grenzen dicht“ würde zudem die stark exportorientierte steirische Wirtschaft massiv Jobs kosten, so Just, dessen Partei mit der Grazer ÖVP ein Arbeitsübereinkommen hat.

Die Grüne Umwelt- und Kulturstadträtin Lisa Rücker warf Nagl vor, die Haltung in der Flüchtlingsfrage aufzugeben. Die Grundvoraussetzungen, diese bewältigen zu können, seien „aktive Verantwortungsübernahme, vertrauensbildende Maßnahmen und eine laufende Aufklärung über die Situation durch die verantwortlichen ranghöchsten Politikerinnen und Politiker in unserem Land“, so Rücker. Nagl habe diese Verantwortung in Graz bisher glaubwürdig wahrgenommen, nun folge er seinem Landeshauptmann Schützenhöfer „in ein Fahrwasser, das die Gesellschaft weiter spalten wird. Mit der Forderung nach Zäunen, dem Prognostizieren von ‚unschönen Szenen‘ und der absurden Idee, Männer vom Asylrecht auszuschließen, ist jetzt niemandem geholfen.“

(…)

Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/Buergermeister_Grenze_schliessen._Maenner_abweisen-Harte_Worte_aus_Graz-Story-479452

Gruß an die Klardenker- Männer stehen im Krieg an der Front und nicht flüchtend in der Nähe von Frauenröcken!!

TA KI

 

Main-Spessart: 62 jährige Behindertenbeauftragte des Landratsamtes suspendiert- Die Meinungsdiktatur in Deutschland11


MSP-Behindertenbeauftragte suspendiert

Main-Spessart-Landrat Thomas Schiebel (Freie Wähler) hat die Behindertenbeauftragte des Landratsamtes vorläufig von ihren Aufgaben entbunden. Die Frau soll Flüchtlinge, Parteien und die Bundesregierung in sozialen Netzwerken beschimpft haben.

Schiebel reagierte auf Hetzbeiträge der 62-Jährigen. Gegenüber dem Bayerischen Rundfunk sagte er, derartige Äußerungen wären überhaupt nicht tolerabel und akzeptabel. Nach einem persönlichen Gespräch mit der Frau verfügte der Landrat, am ersten Arbeitstag nach Bekanntwerden der Vorwürfe, die Frau von ihren Aufgaben zu entbinden. Sie habe in dem Gespräch zwar die Wortwahl bedauert, wollte aber inhaltlich nichts zurücknehmen.

Kreistag entscheidet über Entlassung

In Abstimmung mit dem kommunalen Arbeitgeberverband würden derzeit arbeitsrechtliche Konsequenzen geprüft. Der Kreistag wird entscheiden, ob die Frau endgültig ihr Amt und damit ihre Stelle verlieren wird. Bis zu ihrer Suspendierung hatte die Behindertenbeauftragte eine große Anerkennung ihrer Arbeit erfahren. Die Frau war seit 2008 Behindertenbeauftragte und war im Oktober 2014 erneut für die Dauer der Wahlperiode des Kreistags zur Behindertenbeauftragten für den Landkreis Main-Spessart bestellt worden.

Quelle: http://www.br.de/nachrichten/unterfranken/inhalt/behindertenbeauftragte-landratsamt-msp-suspendiert-100.html

Gruß an die Behindertenbeauftragte- Sie haben viele Fürsprecher und seien Sie gewiss, den Bildungsgrad der sogenannten Journalisten hat Ihr Befürworterkreis allemal!!

TA KI

Krisen- Management versagt jetzt total!


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Krisen-Management vor dem Totalversagen: Was in Nickelsdorf gut funktioniert hatte, scheint in der Steiermark nicht machbar. Spielfeld versinkt angesichts des Flüchtlingsstroms im Chaos, Kinder frieren im Freien und auch in der Nacht auf Samstag mussten wieder rund 2000 Migranten die Nacht im Zeltlager nahe der Grenze verbringen – und das bei Temperaturen um den Gefrierpunkt.

Es sind Bilder, die durch Mark und Bein gehen: Flüchtlingskinder frieren im Freien, weil es keine Quartiere für sie gibt. Die Zelte sind überfüllt, Tausende müssen bei 2 Grad Celsius draußen auf den Weitertransport warten. Während der Einsatz der Helfer an der Grenze bei Nickelsdorf, Wien und Salzburg großteils zum Symbol für Menschlichkeit und Hoffnung wurde, versinkt Spielfeld im Chaos. Die Nerven liegen blank, und das nicht nur bei den Einheimischen. 

„Wir leben hier im Ausnahmezustand“

Der Bürgermeister von Spielfeld, Reinhold Höflechner (ÖVP), sagte in der ORF- „ZiB 24“, die lokale Bevölkerung sei „äußerst beunruhigt“, nachdem drei Mal Flüchtlinge massenweise die Absperrgitter durchbrachen und sich auf eigene Faust ins Landesinnere auf den Weg machten. Angesichts Tausender Flüchtlinge auf den Straßen und der Polizei- und Soldatenpräsenz in der Region sagte er: „Sie müssen sich vorstellen, dass wir hier im Ausnahmezustand leben.“ Es gebe Angst „vor dieser großen Menge an fremden Menschen“.

Auf der slowenischen Seite der Grenze in Sentilj verbrachten nach Angaben der Behörden 3500 Menschen die Nacht. Die Gesamtzahl der am Freitag in Spielfeld und Bad Radkersburg angekommenen Flüchtlinge gab die Polizei mit „zwischen 5000 und 6000“ an und es werden weitere kommen.

Foto: Michael Platzer
Foto: AFP
Foto: APA/EPA/ERWIN SCHERIAU
Foto: AFP
Krisen-Management versagt jetzt total! (Bild: AFP) (…)
Gruß an die Organisatoren dieser Völkerwanderung
TA KI

Angst vor Gewalt und Massenpanik : Österreich öffnet Grenzübergang in Spielfeld; Die Welt steht vor dem Krieg!


schon-am-vortag-mussten-die-grenzschuetzer-in-spielfeld-dem-druck-der-fluechtlinge-nachgeben-Der Grenzübergang Spielfeld zwischen Österreich und Slowenien wird von Flüchtlingen buchstäblich überrollt. Nachdem Tausende die errichteten Barrieren am Mittwoch einfach durchbrochen hatten, gaben die Polizisten den Weg nun von sich aus frei.

Um den Druck zu vermindern, der von Nachdrängenden ausging, wurden die zuvor errichteten Barrieren wieder entfernt, erklärten die Grenzschützer. Durch die Maßnahme wolle man Gewalt und einer möglichen Massenpanik vorbeugen.

Zugverkehr im Grenzgebiet eingestellt

Nach Polizeiangaben kamen rund 3000 Flüchtlinge den Anweisungen nach, sich jenseits der Sperren in Gruppen zu sammeln. Hunderte seien allerdings einfach Richtung Norden weitergegangen. Auf der slowenischen Seite warteten derweil immer noch mehr als 1000 Flüchtlinge auf den Grenzübertritt. Die österreichische Bahn stellte den Zugverkehr im Grenzgebiet zu Slowenien ein, um entlang der Schienen wandernde Flüchtlinge nicht zu gefährden.

Slowenien hatte allein am Mittwoch 12.000 Neuankömmlinge gezählt. Nach Angaben der Polizei erhöhte sich damit die Zahl der seit Samstag – dem Tag der Schließung der ungarisch-kroatischen Grenze – aus Kroatien angekommenen Flüchtlinge auf 34.000. Das kleine Land Slowenien hatte erklärt, es könne nur 2500 Flüchtlinge pro Tag verkraften und Kroatien vorgeworfen, zu viele Menschen an die Grenze zu schicken.

UN besorgt wegen vieler Kinder

Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) stellte unterdessen besorgt fest, dass unter den bei Nässe und Kälte ziehenden Flüchtlingen sehr viele kleine Kinder seien. Ein UNHCR-Mitarbeiter sagte, 60 Prozent der von Serbien nach Kroatien wandernden Flüchtlinge kämen mit ihren Familien, „und vielleicht 45 Prozent haben Kinder unter fünf Jahren“.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_75854198/fluechtlinge-oesterreich-oeffnet-den-grenzuebergang-in-spielfeld.html

Gruß an die, die wissen was das bedeutet…
Keine Grenzkontrollen, dreiste Flüchtlinge (…kommen illegal her, lassen sich nicht kontrollieren, schmeißen Essen und Trinken weg, zünden Zelte an…-) laufen ohne Rücksicht auf Verluste weiter nach Deutschland.
Unsere Polizei ist ausgebrannt, die Bundeswehr hat Urlaubssperre, das THW ist ebenso wie das DRK und BRK am Ende ihrer Kraft angelangt-
Bürgermeister schreiben die Kreigstreiberin Merkel an, dass in den Städten keine Kapazitäten für Flüchtlinge frei sind.

Um Flüchtlinge in diesem kurzen Zeitraum in solchen Massen über tausende von Kilometern zu transportieren, bedarf es Sponsoren und ein großes logistisches, wie organisatorisches Konzept.
Eine großangelegte Völkerwanderung finanziert aus Hochfinanz und Politik mit eingeweihten Schmiergeldempfängern.

Wenn man internen Informanten Glauben schenken darf, befinden sich derzeit auf deutschem Boden 80.000 ISIS Terroristen, in Hilfsgütertransporten wurden und werden Waffen geliefert.

Die Situation zu den europäischen Nachbarn wird bewusst bis auf das Äußerste ausgereizt, um die Stimmung „gegen die Deutschen“ zu schüren.

Es sind jedoch in keiner Weise DIE DEUTSCHEN, denn lediglich ein Bruchteil derer hat sich (wenn überhaupt) an Wahlen, die diese Regierung ins Amt hob, beteiligt.

Alles läuft momentan auf die aktive Fortsetzung des 2. Weltkrieges hinaus.
Alle Beteiligten tummeln sich auf dem Schlachtfeld, es fehlt lediglich der Startschuss!!!

Auch wenn es Einigen nicht in ihr Weltbild passt:
Der Russe scheint derzeit der Einzige zu sein, der Europa, die Völker Europas und die wenigen flüchtenden Familien(!!!) vor dem Schlimmsten bewahren kann– jedoch benötigen wir alle eine klare alles verändernde Maßnahme, um vor der uns bekannten, europäischen und nationalen, Politik in Zukunft verschont zu bleiben und als freie Menschen, freie Völker in unseren Nationen, frei und selbstverantwortlich zu leben.

Von Herzen Allen viel Kraft für das Kommende
TA KI

Bayern fordert sofortige Handlung: „Deutschlandweit hat man den Ernst der Lage überhaupt nicht verstanden“


Migranten zu Fuß auf einem Bahnsteig am Wiener Westbahnhof in Wien, Österreich, am 6. September 2015.

Migranten zu Fuß auf einem Bahnsteig am Wiener Westbahnhof in Wien, Österreich, am 6. September 2015.

Foto: JOE KLAMAR / AFP / Getty Images

Der bayrischen Landkreispräsident Christian Bernreiter meldet die Unterbringungsmöglichkeiten seien erschöpft. „Das Ende ist absehbar. Es gibt keine Container mehr, es gibt keine Betten mehr, es gibt keine Zelte mehr.“ Das sei kein bayrisches Problem, sondern betreffe ganz Deutschland, berichtet Krone.at.

„Deutschlandweit hat man den Ernst der Lage überhaupt nicht verstanden“, kritisierte Bernreiter. Täglich überschritten im Schnitt 7.000 Menschen die Grenze, im Monat September seien es 225.000 gewesen. Das bedeute, dass die Kommunen die Unterbringungsmöglichkeiten bis Weihnachten noch einmal verdoppeln müssten.

Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer erklärt: „Ich kann nur sagen, ich möchte diese Verantwortung nicht mehr tragen.“

„Ohne Begrenzung der Zuwanderung werden wir in Deutschland und Europa grandios scheitern“, warnte er bei seiner Regierungserklärung im bayrischen Landtag am Donnerstag.

Berlin müsse endlich anfangen zuzuhören. Gleichzeitig bedankte sich der bayrische Regierungschef bei allen haupt- und ehrenamtlichen Helfern: „Das, was hier in Bayern geschieht, ist praktizierte Nächstenliebe.“

Gespräche zwischen Berlin und Wien gefordert

Zwar verkündete Seehofer keinen einseitigen bayerischen Aufnahmestopp, doch vereinbarte die Runde, sich in den nächsten Wochen mit provisorischen Notmaßnahmen zu behelfen. Dazu gehört unter anderem die Beschlagnahme weiterer Turnhallen. Seehofer forderte den Bund auf, sämtliche Bundesliegenschaften einschließlich aktiver Bundeswehr-Kasernen zur Verfügung zu stellen und dort in Eigenregie Flüchtlinge unterzubringen.

Darüber hinaus forderte Seehofer eine Verdoppelung der Züge, die Flüchtlinge aus Bayern in andere deutsche Bundesländer bringen, sowie Gespräche des Bundes mit Österreich, um die Weiterleitung von Flüchtlingen aus dem Nachbarland nach Bayern zu beenden. Man habe bereits begonnen mit „konzeptionellen Vorbereitungen“ für die Einrichtung sogenannter Transitzonen, aus denen chancenlose Arbeitsmigranten so schnell wie möglich abgeschoben oder zur freiwilligen Ausreise veranlasst werden sollen.

Laut Seehofer sind vom 1. September bis 13. Oktober „knapp 300.000 Flüchtlinge in Bayern angekommen“: „Ortsbesichtigungen, schlaue Sprüche und warme Worte helfen nicht weiter. Was die Menschen jetzt brauchen, sind die Taten“, sagte der CSU-Chef am Donnerstag in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. In dieser schloss er die Beschlagnahmung privaten Wohneigentums kategorisch aus: Dies komme für die bayerische Regierung „nicht in Frage“.

Der bayerische Ministerpräsident sprach in diesem Zusammenhang von „unabsehbaren Sicherheitsproblemen“, die eine Begrenzung der Zuwanderung unumgänglich machten. Anderenfalls werde die Bevölkerung der Politik durch den Entzug des Vertrauens Grenzen setzen. (dk/dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/bayern-fordert-sofortige-handlung-deutschlandweit-hat-man-den-ernst-der-lage-ueberhaupt-nicht-verstanden-wien-a1276780.html

Gruß an die, die erkennen, daß dies Flüchtlingssituation ganz  bewusst an die Wand gefahren wird!!!

TA KI

Dr. Walter Lübcke Asylerstaufnahme- Kassel Lohfelden 14.10.2015: Es ist die Freiheit eines jeden Deutschen das Land zu verlassen…


Walter Lübcke

http://www.lvjgh.de/aktuelles/news/26-Juedische-Gemeinde-Kassel-begruesst-den-Regierungspraesidenten-Dr.-Walter-Luebcke/

Willkommen in der Diktatur
TA KI

Niedersachsens CDU-Fraktionschef für Wiedereinführung der Wehrpflicht


CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler: Um für einen weiteren Ansturm von Flüchtlingen gerüstet zu sein, fordert er eine deutliche Aufstockung des Personals bei Polizei und Grenzschutz und die Wiedereinführung der Wehrpflicht an.

Bundeswehrsoldaten

Bundeswehrsoldaten

Foto: über dts Nachrichtenagentur

Um für einen weiteren Ansturm von Flüchtlingen gerüstet zu sein, hat Niedersachsens CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler eine deutliche Aufstockung des Personals bei Polizei und Grenzschutz gefordert: „Wir brauchen mehr Polizisten bei Bund und Ländern“, sagte der Christdemokrat der „Welt“ und regte zudem die Wiedereinführung der Wehrpflicht an.

„Man sollte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nachdenken. Damit könnte man nicht nur möglichen Krisen vorbeugen, sondern die Bundeswehr auch wieder breiter in der Gesellschaft verankern“, so Thümler.

Deutschland müsse sich darauf vorbereiten, dass eventuell noch deutlich mehr Flüchtlinge nach Europa kommen wollen.

Es sei für ihn vorstellbar, dass der Punkt komme, an dem Deutschland seine Grenzen rigoros dicht machen müsse.

„Eine solche Dramatik könnte sich ergeben, wenn die Türkei als stabiler Partner nicht mehr zur Verfügung stünde. Wenn die Masse der Menschen aus Pakistan sich auf den Weg machen würde.“

Wenn auch nur fünf Prozent der dort lebenden Menschen „auf die Idee kämen, ihr Land zu verlassen, würde es heikel“. Im unionsinternen Streit um die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin stellte sich Tümmler an die Seite Angela Merkels.

Deren Rückhalt in der eigenen Partei sei weiterhin groß. „Man muss in einer schwierigen Phase auch einmal zusammenhalten, selbst wenn die ergriffenen Maßnahmen erst mittelfristig wirken“, so Thümler. (dts/ks)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/niedersachsens-cdu-fraktionschef-fuer-wiedereinfuehrung-der-wehrpflicht-a1276511.html

Gruß an die, die wissen daß der Bürgerkrieg nicht mehr weit ist- und gewissen Fäden aus Wiesbaden gezogen werden das er kommt.

TA KI

Schweden: Tausende Migranten legen Brände in Hauptstadt


Schweden: Tausende Migranten legen Brände in Hauptstadt

Das Land sollte ein Vorzeigemodell für einen multikulturellen Staat sein. Aber Schweden steht vor großen Problemen, weil Migrantenbanden schon in der fünften aufeinanderfolgenden Nacht in Stockholm randalieren. Die Polizeibeamten kämpfen hart um die Kontrolle in der Hauptstadt zu behalten, nachdem hunderte Autos, ein Polizeirevier angezündet und fünf Beamte von einem Mob aus Jugendlichen mit Steinen beworfen wurden. Die Unruhen haben sich nun in die beiden Großstädte Göteburg und Malmö ausgebreitet.

 

 

Die Unruhen, die länger andauerten als die Unruhen in England im Sommer 2011, begannen letzte Woche, nachdem die Polizei einen ausländischen Rentner niedergeschossen hatte, der drohte, sie mit einer Machete anzugreifen.

 

 

Linke Aktivisten beschuldigten die Polizei Rassisten zu sein, ein Vorwurf, den die Stockholmer Polizei weit von sich wies. Die wachsenden Unruhen gipfelten letzten Sonntag in Gewaltausbrüchen in dem im Westen gelegenen Vorort Husby, in dem mehr als 80 Prozent der Bewohner aus der Türkei, Somalia und dem Nahen Osten stammen.

Quelle: Prntly

Quelle: http://de.europenews.dk/Schweden-Tausende-Migranten-legen-Braende-in-Hauptstadt-122307.html

Gruß an die Völker Europas

TA KI