Die Krise befindet sich erst in den Anfangsstadien


Paul Craig Roberts

Viele, darunter der russische Präsident Putin, haben gefragt, warum die USA einen illegalen Angriff auf Syrien starteten, bevor die Inspektoren für chemische Waffen den Ort des angeblichen chemischen Angriffs untersuchten.

Diese beliebte Frage geht völlig daneben. Der US-Angriff auf Syrien ist ein klares und unbestreitbares Kriegsverbrechen gegen ein souveränes Land, unabhängig davon, ob Syrien eine chemische Waffe benutzt hat, um die von Washington unterstützten Terroristen aus Douma zu vertreiben. Niemand handelte, um Washingtons Kriegsverbrechen zu stoppen. Einige von Washingtons Vasallen, wie Deutschland und Italien, weigerten sich, an Washingtons Kriegsverbrechen teilzunehmen, aber niemand versuchte, sie zu blockieren. Der ohnmächtige UN-Sicherheitsrat, an den Russland seine Zeit vergeudet, die EU, die NATO, selbst Russland und China haben nichts getan, um Washingtons Kriegsverbrechen zu stoppen.

Russland sagte, wenn der Angriff Washingtons seinen Bürgern schaden würde, gäbe es militärische Konsequenzen, aber Russland schützte seinen Verbündeten Syrien nicht vor dem Angriff.

Vielleicht spielt es keine Rolle, da Washingtons Angriff sorgfältig durchgeführt wurde, um keinen Effekt zu erzielen außer als Gesichtsretter für Trump zu dienen. Anscheinend wurde niemand getötet und es wurde nichts Reales beschädigt, außer an einer Einrichtung, in der Gegengift für Schlangenbisse hergestellt wurde.

Auf der anderen Seite spielt es eine Rolle, weil die amerikanische Presse die Auffassung vertritt, dass es ein großer Sieg für Amerika über die böse syrische Regierung und die böse russische Regierung war, die sie unterstützt. Diese Sichtweise, die die Presse mit ihren falschen Nachrichten geschaffen hat, rechtfertigt das Kriegsverbrechen und wird zu weiteren Angriffen auf Syrien führen.

Es ist unwahrscheinlich, dass der UN-Sicherheitsrat Washington verurteilen wird, das 25 % des UNO-Haushalts zahlt. Außerdem ist der Sicherheitsrat mit Washingtons Vasallen besetzt, die nicht dafür stimmen werden, ihren Lehnsherrn zu kritisieren. Putin verschwendet seine Zeit damit, die Angelegenheit vor den Sicherheitsrat zu bringen, es sei denn, er will beweisen, dass jede westliche Institution völlig korrupt ist. Da die meisten informierten Menschen dies bereits wissen, verstehe ich nicht, was es für einen Sinn haben soll, das Bekannte zu beweisen. Putin sollte den Artikel von Eric Zuesse lesen, bevor er zu viel Vertrauen in die UNO setzt. (> LINK)

Wie ich schon mehrfach geschrieben habe, bewundere ich Putins christlichen Charakter, der den Schlägen ausweicht, die er ständig von Washington einsteckt, um die Welt vor dem massiven Todeszoll eines Weltkriegs zu retten. Das Problem ist, dass Putin, indem er die andere Wange hinhält, mehr Aggression aus Washington anregt. Putin hat es mit neokonservativen Psychopathen zu tun. Er hat es nicht mit gesundem Menschenverstand zu tun.

Während des gesamten Kalten Krieges sprach kein US-Botschafter bei der UNO so aggressiv und respektlos mit dem sowjetischen Vertreter, wie Nikki Haley mit dem russischen Botschafter gesprochen hat. Während des Kalten Krieges hätte kein amerikanischer Präsident Nikki Haley geduldet. Die verrückte Zicke wäre sofort gefeuert worden.

Die russische Regierung ist von einer Illusion befangen, wenn die Russen glauben, dass die US-Regierung, in der Nikki Haley Trumps Wahl ist, Amerikas Sprecherin zur Welt zu sein, in der der verrückte neokonservative Kriegshetzer John Bolton einen Haupteinfluss auf die amerikanische Militär- und Außenpolitik hat, und in der der Präsident selbst von einer Anklage wegen des Wunsches, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren, bedroht ist, irgendeine Aussicht hat, den Krieg zu vermeiden.

Die beste Chance, den bevorstehenden Krieg zu verhindern, ist die russisch-chinesisch-iranische Einheit und eine Niederlage für amerikanische Waffen in einem regionalen Kontext, der es nicht wert ist, dass die Washingtoner Psychopathen Atomwaffen einsetzen. Bis Washington effektiv eine aufs Dach kriegt, werden Washingtons europäische Vasallen, der UN-Sicherheitsrat und die OPCW an der Seite Washingtons stehen. Sobald Washington eine anständige Niederlage erleidet, wird sich die NATO auflösen und mit dieser Auflösung wird die Fähigkeit Washingtons, andere Länder zu bedrohen, ihr Schutzdach verlieren und sich verflüchtigen.

erschienen am 17. April 2018 auf Paul Craig Roberts´ Website
Archiv > Artikel von Paul Craig Roberts auf antikrieg.com

Quelle: http://www.antikrieg.com/aktuell/2018_04_17_diekrise.htm

Gefunden bei: http://uncut-news.ch/2018/04/18/die-krise-befindet-sich-erst-in-den-anfangsstadien/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Advertisements

„Vergeltung“ ist Verbrechen gegen den Frieden


Klaus Madersbacher

Der Angriff der neuesten „internationalen Gemeinschaft“ – diesmal eine Dreierbande: Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinigtes Königreich und Frankreich – auf Syrien am 13. April 2018 ist an sich nix neues. Alle daran Beteiligten plus Spießgesellen aus der NATO und dem „westlichen Lager“ sind schon seit Jahren dabei, die Menschen in Syrien zu terrorisieren und das Land zu verwüsten.

Wie bei allen anderen Angriffen auf souveräne Länder handelt es sich auch hier eindeutig um das schwerste Verbrechen nach dem Internationalen Recht, nämlich um das Verbrechen gegen den Frieden. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde eine Reihe von Naziführern aufgehängt, weil sie dieses Verbrechen begangen hatten.

Im Gegensatz zu heute gab es damals noch kein „Verbrechen gegen den Frieden“, dieses wurde im Lauf des Kriegsverbrecherprozesses in Nürnberg definiert und in das Internationale Recht integriert.

Weit davon entfernt, unschuldig zu sein, wurden die deutschen Anführer für Verbrechen verurteilt und aufgehängt, die für jeden einigermaßen normalen Menschen als schlimmste Verbrechen erkennbar sind, die es aber laut dem damals geltenden Internationalen Recht noch gar nicht gab.

Das ist heute anders: seit über 70 Jahren ist das „Verbrechen gegen den Frieden – Planung, Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskriegs“ – im Internationalen Recht verankert.

 

Kein Land hat das Recht, ein anderes zu überfallen, aus welchen Gründen auch immer.

Es ist davon auszugehen, dass das in Washington, London und Paris bekannt ist.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass das Internationale Recht dazu da ist, den Umgang unter den Staaten zu regeln. Es entspricht in etwa den Gesetzen, die verhindern sollen, dass die großen Starken die kleinen Schwachen tyrannisieren. Der Rowdy, der eine Schlägerei veranstaltet, landet vor dem Richter und wird für Verletzungen und Schäden zur Verantwortung gezogen, die er anderen zugefügt hat.

Nicht in diesem Fall. Noch nicht.

Um Mord- und Raubüberfälle auf andere Länder unbeeinträchtigt von der öffentlichen Meinung durchführen zu können, wurde hauptsächlich von den Vereinigten Staaten von Amerika ein sogenanntes „humanitäres Völkerrecht“ ins Spiel gebracht und der UNO aufs Auge gedrückt, ohne allerdings Eingang in die UNO-Charta zu finden. Ein „Recht zu beschützen“ sollte angeblich Völker vor Tyrannen schützen, die „gegen die eigene Bevölkerung losgehen“. Wer diese Tyrannen waren, wurde von Washington und seinen Handlangern und dem Propagandaapparat der westlichen Sudelmedien jeweils bekanntgegeben und mit aufgeregtem Getöse gehyped.

Angegebener Zweck war die Verhinderung „neuer Hitlers“. Vielleicht erinnern Sie sich noch an einige der neuen Hitler: Slobodan Milosevic, Saddam Hussein, Muammar al-Gaddafi, Bashar al-Assad. Die ersten drei wurden umgebracht, der syrische Präsident Bashar al-Assad hat nicht klein beigegeben und lebt demzufolge noch – außerdem hat Syrien die militärische Rückendeckung Russlands, des Iran und der libanesischen Hizbollah. Vor allem hat Assad die Rückendeckung des syrischen Volkes, das schon längst erkannt hat, was da gespielt wird und wer hinter dem Terror steckt, der seit Jahren gegen Syrien ausgeübt wird. Ähnlich steht es mit Vladimir Putin, dem schlimmsten der Schlimmen, glaubt man den Sudelmedien. Auch hinter ihm steht der weitaus überwiegende Teil der Bevölkerung Russlands.

Wie es dazu kommt, dass Länder wie die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Israel, die bereits vielfach das Verbrechen gegen den Frieden begangen haben, sich in den Fußstapfen Hitlers bewegen und zahllose Menschen auf der ganzen Erde auf dem Gewissen haben, sich schon jahrzehntelang als Beschützer von Menschenrechten, Demokratie usw. aufspielen und damit die Menschheit an der Nase herumführen können, ist zwar nicht rätselhaft, aber weitgehend unbekannt. So langsam werden die Methoden bekannt, mit denen Menschen manipuliert und unter Kontrolle gehalten werden können und sich dabei einreden lassen, in „demokratischen Verhältnissen“ zu leben – das Know How in den Bereichen Werbung/Propaganda/Manipulation ist hoch entwickelt und spielt eine immense Rolle bei der Durchsetzung der entsprechenden Strategien.

Hinter dem ganzen Theater steckt ein Plan, lässt uns der Oberbefehlshaber der NATO im Angriffskrieg gegen Jugoslawien Wesley Clark wissen, der folgendes bekanntgab: zu seinem Erstaunen erfuhr er kurz nach dem Beginn des Angriffskriegs gegen Afghanistan 2001 im Pentagon von der Entscheidung, in den kommenden Jahren Kriege gegen Irak, Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan und zuletzt gegen den Iran zu führen (> LINK).

Wenn kriegerische Angriffe geführt werden mit der Begründung, jemanden retten zu müssen, dann ist davon auszugehen, dass die angeblichen Herren der Welt – in Wirklichkeit die internationalen Rowdys mit mordsmäßig aufgeblasenem Militär – dabei sind, ihre Bestrebungen zur Erlangung der Weltherrschaft zu „verteidigen“, koste es, was es wolle.

„Macht schafft Recht“ heißt es, und Macht verfügt auch über die Mittel und Möglichkeiten, Fassaden aufzubauen, hinter denen sie sich verschanzt und verbirgt. Nur werden die Fassaden immer schleißiger und es kommt immer mehr zum Vorschein, was dahinter steckt. Irgendwann krachen sie zusammen und dann ist´s aus mit dem Zauber. Die Möglichkeit, dass es einen dann selbst auch erwischen wird, sollte man zumindest im Auge behalten. Dass es dann zu spät sein wird, etwas gegen die Kriegstreiber und ihre Helfershelfer zu unternehmen, auch …

Quelle:http://www.antikrieg.com/aktuell/2018_04_16_vergeltung.htm

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Jimmy Carter verrät, was nordkoreanische Staatschefs ihm gesagt haben


Die neokonservativ/CIA-vernetzte Washington Post gab ihm Raum zur Diskussion einer der lebenswichtigen Fragen unserer Zeit – die Dringlichkeit der Vermeidung eines weiteren koreanischen Krieges, möglicherweise mit Atomwaffen, die die Halbinsel und mehr verwüsten, wenn sie benutzt werden. Carter sagt:

„Die große Gefahr eines weiteren koreanischen Krieges … ist die größte Bedrohung des Weltfriedens, und es ist unumgänglich, dass Pjöngjang und Washington einen Weg finden, die eskalierenden Spannungen zu lösen und zu einer dauerhaften, friedlichen Einigung zu gelangen.“

Von Stephen Lendman – Tatsächlich liegt das Problem nur in Washington und nicht in Pjöngjang, das seit Jahrzehnten nach normalisierten Beziehungen zu Amerika und dem Westen strebt.

Carter war früher mit Kim Il-sung (Nordkoreas Gründer), Kim Jong-nam (sein ältester Sohn und Nachfolger) und mit dem Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung zusammengetroffen.

Er fand sie und andere Regierungsvertreter der DVRK „völlig rational und entschlossen, ihr Land zu bewahren“. Sie sind keine Verrückten, wie sie von den USA und anderen westlichen Hardlinern fälschlicherweise dargestellt werden.

Ihre Forderungen sind völlig legitim, erklärt Carter, sie wollen direkte Gespräche mit Washington, einen Friedensvertrag, der Jahrzehnte eines unsicheren Waffenstillstands beendet.

Sie wollen, dass Sanktionen aufgehoben werden und Garantien dafür, dass es nicht zu einer nackten Aggression gegen ihr Land kommt, wie im Krieg der 1950er Jahre. Sie wollen normalisierte Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft.

Sie stellen keine Bedrohung für Amerika oder irgendein anderes Land dar. Sie wollen, dass ihre souveräne Unabhängigkeit respektiert wird. Sie verdienen es, dass ihre Forderungen erfüllt werden.

Sie fürchten zu Recht einen präventiven US Krieg gegen ihr Land, weshalb sie atomare und ballistische Raketenabschreckung angestrebt haben, nur für die Verteidigung, nicht für Angriff.

Während seiner gesamten Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg griff Nordkorea niemals ein anderes Land an. Amerika droht mit nackter Aggression gegen alle Nationen, die sich nicht seinem Willen beugen, selbstständige werden für einen Regimewechsel vorgesehen.

 Gegen der Bedrohung durch die Posen Washingtons besteht „keine … Chance, dass (die DVRK) einer völligen Entnuklearisierung zustimmt und sich dadurch wehrlos macht.“

Sie sind immun gegen harte Sanktionen und finden Wege, mit einer schlechten Situation umzugehen. Das Überleben des Landes steht an oberster Stelle.

Carter forderte die Trump-Regierung auf, „eine hochrangige Delegation nach Pjöngjang zu Friedensgesprächen zu entsenden oder eine internationale Konferenz mit Nord- und Südkorea, den Vereinigten Staaten und China an einem für beide Seiten annehmbaren Ort zu unterstützen“.

Tillerson schlug Gespräche vor. Trump lehnt sie ab und nennt sie bedauerlicherweise Zeitverschwendung.

Amerika braucht Feinde, die erfunden werden, weil es keine gibt, um ungerechtfertigte, außer Kontrolle geratene Militärausgaben und Kriegstreiberei zu rechtfertigen.

Pjöngjang weiß, was mit Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen und anderen Ländern geschehen ist, die Washington präventiv angegriffen hat.

Pjöngjang beabsichtigt, die bestmögliche Verteidigung zu verfolgen, um zu verhindern, dass es zum nächsten Ziel wird.

Der Besitz von Atomwaffen und ballistischen Raketen gibt der Trump Administration Zeit zum Nachdenken, ob sie ein Land angreifen soll, welches in der Lage ist, hart zurückzuschlagen und ihre regionalen Kräfte und Verbündeten in Gefahr zu bringen.

Quelle: stephenlendman.org – Übersetzung: Klaus Madersbacher

http://www.neopresse.com/politik/asien/jimmy-carter-verraet-was-nordkoreanische-staatschefs-ihm-gesagt-haben/?utm_source=Beitr%C3%A4ge+des+Tages&utm_campaign=ed98c60b16-Daily_Latest&utm_medium=email&utm_term=0_232775fc30-ed98c60b16-105132045

.

Gruß

TA KI

Kreml-Erklärung zu US-Angriff in Syrien: „Gegen das Völkerrecht und unter weit hergeholtem Vorwand“


Der Kreml hat eine Erklärung zu dem Militärangriff der USA auf einen syrischen Militärflugplatz in Homs abgegeben. Der russische Präsident erklärte darin, dass der Angriff gegen das Völkerrecht verstoße und unter einem weit hergeholtem Vorwand stattfinde. Wir zitieren die Stellungnahme im Wortlaut.

Der Präsident von Russland betrachtet die US-Luftangriffe auf Syrien als Aggressionsakt gegen einen souveränen Staat, der unter einem weit hergeholten Vorwand und unter Verstoß gegen das Völkerrecht verübt wird.

Die syrische Armee hat keine chemischen Waffen. Die Tatsache der Zerstörung aller syrischen Chemiewaffen-Lagerbestände wurde von der OPCW, einem spezialisierten UN-Gremium, aufgezeichnet und verifiziert. Wladimir Putin glaubt, dass die völlige Missachtung der sachlichen Informationen über die Verwendung chemischer Waffen durch Terroristen die Situation drastisch verschärft.

Dieser Schritt von Washington [der US-Angriff auf eine Luftbasis in Syrien] hat den russisch-amerikanischen Beziehungen, die sich bereits in einem schlechten Zustand befinden, einen schweren Schlag verpasst. Am wichtigsten ist, dass dieser Schritt uns nicht näher an das ultimative Ziel, nämlich der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, heranführen wird, sondern stattdessen ein großes Hindernis für die Gründung einer internationalen Anti-Terror-Koalition und einen wirksamen Kampf gegen dieses globale Böse schaffen wird, dabei erklärte US-Präsident Donald Trump dies als eines seiner Hauptziele während seines Wahlkampfes.

Wladimir Putin betrachtet die US-Angriffe auf Syrien als einen Versuch, die öffentliche Aufmerksamkeit von den zahlreichen zivilen Opfern im Irak abzulenken.

Quelle: https://deutsch.rt.com/international/48849-kreml-syrien-angriff-usa-putin/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Paul Craig Roberts: Deutschland RIP


Von Paul Craig Roberts

Wer hätte sich vorstellen können, dass die einst große deutsche Nation derart von Washington beherrscht wird? Es ist außergewöhnlich, aber so ist es geschehen. Washingtons Hure Merkel hat zugestimmt Deutschland mit den Flüchtlingen aus Washingtons 16 Jahren illegaler Kriege gegen Muslime in Nord-Afrika und im Mittleren Osten zu füllen. Dies sind Kriege, welche von Merkels korrupter Regierung möglich gemacht wurden.

Das deutsche Volk selbst ist von diesem Ergebnis nicht angetan, aber das Erheben seiner Stimme wird durch Merkels von Washington befohlene Gesetzgebung unterdrückt, welche Opposition gegen die Unterbringung von Washingtons Kriegsflüchtlingen als “Hassrede“ definiert.

Washingtons Hure und ihr unterwürfiges deutsches Kabinett wollen Facebook, Twitter und anderen sozialen Medienplattformen Bußgelder in Höhe von € 50 Millionen auferlegen, falls sie Beschwerden darüber gestatten, dass Deutschland von Moslems überrannt wird. Wer sich beschwert, wer also die in Deutschland garantierte Meinungsfreiheit ausübt, wird zum Hass-Kriminellen oder Verbreiter von Fake News erklärt.

Es ist unmöglich sich noch mehr Unterwürfigkeit gegenüber Washington vorzustellen, als die vollkommen korrupte und anti-deutsche Merkel-Regierung an den Tag legt.

Die gesamte Geschichte des 21. Jahrhunderts ist die Geschichte durch zionistische Neokonservative und den Staat Israel angestifteter Kriege Washingtons gegen muslimische Länder. Bisher wurden der Irak, Libyen, Somalia, Afghanistan, der Jemen und Teile von Syrien und Pakistan durch willkürliche militärische Angriffe zerstört, welche nach dem durch die Vereinigten Staaten etablierten Nürnberg-Standard zweifelsohne Kriegsverbrechen sind.

Der “Krieg gegen den Terror“-Schwindel hat nicht nur Millionen von Menschen ermordet und vertrieben und Wellen muslimischer Immigration über die westliche Welt gebracht, er hat auch die westliche bürgerliche Freiheit zerstört.

Merkels Washington gegenüber unterwürfige Huren-Regierung will Deutsche, welche gegen Washingtons Barbarei und die schlimmen Folgen für Deutschland protestieren, für “Hass-Verbrechen“ und das Verbreiten von “Fake News“ bestrafen. Mit anderen Worten, die Hure will, dass kein Deutscher in der Lage ist zu sagen, wie die Konsequenzen für Deutschland als Washingtons Marionette aussehen.

Dasselbe geschieht in den USA mit den Listen derjenigen, welche für das Aussprechen der Wahrheit als “russische Agenten“, “Putin-Werkzeuge“ und “Verbreiter von Fake News“ bezeichnet werden.

Wie überlebt die Wahrheit eine Propaganda dieser Größenordnung? Nur durch Netzseiten, auf denen Menschen den Mut haben die Wahrheit auszusprechen.

***

>>> zum englischsprachigen Original-Beitrag

Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/04/paul-craig-roberts-deutschland-rip/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

PedoGate – Nationaler Protest in den USA / Washington DC


Nach Angaben der „Europäschen Kommission“ wird in Europa alle zwei Minuten ein Kind als vermißt gemeldet. Dies entspricht etwa bis zu 250.000 Kindern im Jahr!

Am 25. Mai 1979 verschwand im New Yorker Stadtteil Soho der damals sechsjährige Etan Patz spurlos. Ihm zum Gedenken wurde vier Jahre später der „Internationale Tag der vermissten Kinder“ eingeführt, der seit 2001 auch in Europa begangen wird.

Neues Aufsehen erregte das Thema im Zusammenhang mit den Enthüllungen in Sachen #PedoGate oder #PizzaGate, in der hochrangige Funktionäre des „globalen“ Establishments beschuldigt werden, sich an Kindern zu vergehen.

Wobei das Thema gar nicht wirklich neu ist, denn David Icke beispielsweise weist bereits seit Jahren darauf hin, daß „Kindersex-Ringe“ ganz gezielt genutzt werden, um Funktionspuppen des Saystems zu kompromittieren… Der Publizist und Buchautor Wolfgang Eggert äußerte, daß diese Kindersex-Ringe auch immer dort zu finden sind, wo eine Anhäufung von Macht zu finden ist… Beispielsweise in Washington, Brüssel, London und Berlin, aber auch der #Sachensumpf sorgte für erheblichen (jedoch noch nicht ausreichenden) Wirbel hier in Deutschland.

Bizarr ist womöglich, daß die teure Fernsehproduktion „Conspiracy of Silence“ kurz vor der breitenwirksamen Ausstrahlung doch in den Papierkorb entsorgt worden ist. Dieses Thema war offenbar zu heikel, denn es befaßte sich mit den Kindersex-Ringen, die (aus welchen Gründen auch immer…) eine Spur „legten“, die zu den Geheimdiensten und nicht zuletzt auch ins weiße Haus führte…

Wir haben hier erste öffentliche Proteste in Washington DC (VSA) mit der Übersetzung vom youtube Kanal „Wahrheitsbewegung“ synchronisiert.

yoicenet2

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Strafverfolger lassen in Kinderpornografiefall Anklage fallen


von James Holbrooks bei theantimedia.org

Washington, D.C.In einem Fall, der von vielen Seiten Kritik auf sich gezogen hat, hat die Bundesanwaltschaft im US-Staat Washington alle Klagepunkte gegen einen Mann fallen gelassen, der angeblich Kinderpornografie von einer Webseite heruntergeladen hat, die vom FBI unterwandert, übernommen und angeblich sogar verbessert worden war.

Die Seite Playpen wurde auf einer Plattform betrieben, die so angelegt war, dass sie die echte Identität ihrer Nutzer verschleiert, wie Gizmodo am Montag erklärte:

Die fragliche Seite wurde mithilfe des Tor-Netzwerks betrieben, einem System, das dazu benutzt wird, Internetaktivitäten zu anonymisieren. Das Netzwerk nutzt einen speziellen Browser, der die Identität und den Aufenthaltsort der Leute verbirgt, indem während des Vorgangs ihre Internetverbindungen durch eine komplexe Anordnung von Computern und verschlüsselten Daten geleitet werden.

Die bundesstaatlichen Strafverfolger nahmen im Februar 2015 Playpen ins Visier. Ungefähr ein Jahr später brachte die Washington Post einen Beitrag, in dem die Methoden des FBI bei der Jagd auf Pädophile skizziert wurden. Am Beispiel des Verdächtigen “Pewter” beschrieb das Blatt, wie die Arbeitsweise der Strafverfolger vor sich ging:

Die mit einer Befugnis dazu ausgestattete Behörde installierte heimlich einen Computer-Code oder Schadsoftware auf allen Computern, die sich auf der Playpen-Seite einloggten. Als sich Pewter damit verband, machte sich die Schadsoftware eine Schwachstelle in seinem Browser zunutze, wodurch sein Computer dazu veranlasst wurde, die wahre Adresse seines Internetprotokolls freizugeben. Davon ausgehend wurde durch eine Vorladung des [US-Internetproviders] Comcast sein echter Name und seine Anschrift enthüllt. 

Der Fall Vereinigte Staaten vs. Jay Michaud ist einer von ungefähr 200, die aus dem Playpen-Einsatz des FBI hervorgingen. Ungeachtet der Art und Weise, auf die die Beweismittel gegen Michaud zusammengetragen wurden – die entschiedene Kritik nach sich zog – lag es nicht an ihrem Fehlen, dass die Klagen fallen gelassen wurden.

Der Grund ist – wie letzten Freitag vor Gericht klargestellt wurde -, dass das FBI lieber Michaud auf freien Fuß setzte, als in einer öffentlichen Sitzung seine Taktik zu enthüllen.

“Die Regierung muss sich nun zwischen der Offenlegung von Verschlusssachen und der Einstellung ihrer Klage entscheiden”, erklärte die Staatsanwältin Annette Hayes in ihrer Stellungnahme. “Eine Offenlegung ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Option. Eine Einstellung ohne Vorurteil lässt die Möglichkeit offen, dass die Regierung neue Klagen vorbringen könnte, wenn innerhalb der Verjährungsfrist eine Zeit kommt, wenn die Regierung (ggf.) in der Lage sein sollte, für die erforderliche Offenlegung zu sorgen.”

Ganz recht. Die föderale Regierung lässt einen potenziellen Pädophielen laufen, damit sie nicht ihre Strafermittlungsmethoden offenlegen muss.

Manche, wie Zachary Goldman, der verantwortliche Direktor des Center on Law and Security, argumentieren, dass das FBI angeblich seine Fähigkeit schwächen würde, Verbrechen zu bekämpfen, wenn es dem Gericht seine Techniken zur Verfügung stellen würde.

Der Lehrbeauftragte an der New York University sagte gegenüber Gizmo, die Tatsache, dass die Klage gegen Michaud fallen gelassen wird “bedeutet nicht, dass die Ermittlungen des FBI ungerecht oder unberechtigt gewesen seien”, und dass dies eigentlich beweist, dass die Behörde “der Bewahrung der Fähigkeit höchste Priorität einräumt, diese Technik auch in der Zukunft einsetzen zu können”.

Der Anwalt Zachary Margulis-Ohnuma, der einige der Angeklagten bei der Playpen-Untersuchung vertreten hat, ist indes ganz anderer Ansicht. Er sagt, dass die Vorgehensweise des FBI in Form einer Rasterfahndung gegen den nach dem Vierten Zusatz [der US-Verfassung] garantierten Schutz der Bürger vor ungesetzlicher Durchsuchung verstoße.

“In Strafermittlungssituationen haben manche Leute die Mentalität, dass der Zweck die Mittel heiligt”, sagte Margulis-Ohnuma unter Verweis auf die Nachricht über Michaud. “Ich glaube nicht, dass sie das bei einem Drogenfall getan hätten. Sie hätten keine Drogen an Hunderte von Leuten geschickt. Ich denke, weil Kinderpornografie so verwerflich ist, biegen sie sich die Regeln zurecht.”

Viele sind der Meinung, dass die Regierung Playpen noch in der gleichen Sekunde hätte vom Netz nehmen sollen, als sie die Kontrolle darüber bekommen hatte. Die Strafverfolger schlugen jedoch eine andere Richtung ein. Sobald das FBI die Kontrolle darüber hatte, so ein Staatsanwalt in North Carolina, sorgte es dafür, dass die Seite sogar noch besser funktionierte.

In einem Antrag, die Anklagepunkte gegen einen Playpen-Kunden fallenzulassen, behauptete der Assistenzverteidiger Peter Adolf, dass die Regierung den Playpen-Service verbessert habe, um mehr Kunden anzulocken – mit anderen Worten: Leute, die sie verhaften wollten:

Tatsächlich arbeiteten Regierungsagenten hart an einer Verbesserung der Kapazität der Webseite, um größere Mengen Kinderpornografie schnell und effizient zu verbreiten, was in mehr Nutzern resultierte, die mehr Kinderpornografie schneller als jemals zuvor erhalten haben, als die Webseite noch “illegal” betrieben wurde.

Adolf behauptete, dass die Mitgliederzahlen bei Playpen während der zwei Wochen unter FBI-Kontrolle um 30 Prozent zunahmen und dass sich die durchschnittliche wöchentliche Besucherzahl von ungefähr 11.000 auf bis zu 50.000 angenähert hat. Er behauptet in dem Antrag auch, dass während der zweiwöchigen Periode “ungefähr 200 Videos, 9.000 Bilder und 13.000 Links zu Kinderpornografie auf der Seite gepostet wurden”.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von http://anonhq.com/feds-drop-charges-child-porn-case-protect-secrets/

Quelle: http://derwaechter.net/strafverfolger-lassen-in-kinderpornografiefall-anklage-fallen

Gruß an die Kinder

TA KI