Wien: Gruppenvergewaltigung einer Deutschen


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Neun Mohammedaner, die als „Flüchtlinge“ nach Österreich gekommen sind, sollen eine Gruppenvergewaltigung begangen haben.

Neun irakische, so genannte „Flüchtlinge“, wurden in Österreich wegen des Verdachts der Gruppenvergewaltigung einer 28-jährigen deutschen Frau festgenommen. Alle sollen Asylbewerber sein oder haben vor Kurzem Asyl erhalten.

Die Frau hatte am 1. Januar Anzeige erstattet, aber es dauerte fast acht Monate bevor die ersten Tatverdächtigen festgenommen wurden, was sich laut der österreichischen Polizei auf die „langwierigen und schwierigen“ Untersuchungen vor der Verhaftung begründet.

Der angebliche Angriff fand Silvester in einer Wohnung in Wien statt, wo die Frau, die aus dem deutschen Bundesland Niedersachsen zu Besuch war, das neue Jahr mit einem Freund  feiern wollte.

Die verdächtigen Mohammedaner sind im Alter zwischen 21 bis 47, sagte Paul Eidenberger, ein Sprecher der Wiener Polizei. „Es gibt keinen Zweifel an der Gruppenvergewaltigung nach den biologischen Spuren“, sagte der Polizeisprecher dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel.

Auf der Spur der Verdächtigen kamen die Ermittler durch DNA-Material, Interviews mit Zeitzeugen und Bilder von Überwachungskameras.

Quelle: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/27881-Wien-Gruppenvergewaltigung-einer-Deutschen.html

Gruß an die Frauen

TA KI

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Anfechtung der FPÖ erfolgreich: Gericht erklärt Präsidentschaftswahl für ungültig


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Der Österreichische Verfassungsgerichtshof in Wien hat am Freitag die Ergebnisse der Präsidentenwahlen für ungültig erklärt: Bei der Stimmenauszählung habe es Unregelmäßigkeiten gegeben. Der Wahlsieg des Ex-Grünen-Chefs Alexander Van der Bellen sei deshalb rechtswidrig gewesen.

Damit gab das Gericht der Wahlanfechtung der rechtskonservativen FPÖ statt.  Nun sollen in ganz Österreich Neuwahlen stattfinden. Die entsprechende Entscheidung hierzu soll das Gericht Anfang Juli fällen.

„Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie. Es ist das vornehmste Pflicht des Verfassungsgerichtshofs, dieses Fundament zu bewahren“, heißt es in der Begründung des Gerichts.

Wichtig sei, das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Demokratie zu stärken. Deshalb werde der Anfechtung der Wahl durch die FPÖ stattgegeben.

Die rechtskonservative FPÖ hatte die Präsidentschaftswahlen wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten in 94 von 117 Bezirkswahlbehörden angefochten. Die Partei hatte schwerwiegende Vorwürfe erhoben: Über 30.000 Briefwahlkarten seien vorzeitig und damit rechtswidrig ausgezählt worden.

Das Gericht prüfte in fünf Verhandlungstagen, ob die Wahl trotz formaler Mängel als gültig gewertet werden könnte. 90 Zeugen waren geladen worden.

Zahlreiche Wahl-Verantwortliche räumten bei Befragungen Regelverstöße bei der Auszählung der Briefwahlstimmen ein. So seien aus Zeitnot die Umschläge vorzeitig geöffnet und Stimmen teilweise von Unbefugten ausgezählt worden.

Laut Wahlgesetz dürfen Briefwahlstimmen erst ab Montag, 9 Uhr ausgezählt werden. Tatsächlich seien diese aber vielerorts schon am Sonntag ausgezählt worden, oder die Wahlumschläge seien zumindest vorab geöffnet worden. Außerdem wurden laut der FPÖ über 58.000 Briefwahlkarten nicht von der Wahlkommission, sondern von nicht zuständigen Personen ausgezählt. Für den Ausgang der Wahl in Österreich waren gerade die Briefwahlstimmen ausschlaggebend.

Van der Bellen hatte die Stichwahl am 22. Mai mit 50,2 Prozent der Stimmen knapp vor dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer gewonnen. Hofer kam auf 49,7 Prozent. Am 8. Juli sollte van der Bellen als Präsident vereidigt werden.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20160701/311056994/oesterreichisches-verfassungsgericht-verkuendet-urteil-zur-praesidentenwahl.html

Gruß an die, die wissen, daß Europa in einer Diktatur lebt, keine wahl wird vom Volk entschieden.

TA KI

2270 junge Asylwerber wurden in Wien straffällig- Anstieg von 72%


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Neueste Daten des Innenministeriums zeigen: Von den etwa 21.000 in Wien lebenden Asylwerbern wurden im Vorjahr 6503 straffällig, also fast jeder dritte. Und die Zahl krimineller junger Asylwerber (bis 20 Jahre) stieg um 72 Prozent. Sogar sieben Flüchtlingskinder unter neun Jahren wurden straffällig…

„Leider hat sich jetzt bestätigt: Wien ist der Hotspot der Jugendkriminalität“, blättert Nationalratsabgeordnete Petra Steger (FPÖ) in den 49 Seiten der Beantwortung ihrer parlamentarischen Anfrage  an die Innenministerin.

Petra Steger (FPÖ)
Foto: KRONEN ZEITUNG/Martin Jöchl

Laut Steger beweisen die Fakten jetzt, dass viele Prognosen zur Asylpolitik zu optimistisch waren: So wurden allein in Wien im Vorjahr 6503 Asylwerber straffällig. Das sind um 2069 mehr als 2014 eine Steigerung um 46,66 Prozent.

Foto: BMI

2270 dieser ausländischen Straftäter waren unter 20 Jahre alt, das ist ein Plus von 72 Prozent gegenüber dem Jahr 2014. Sieben bei Straftaten in Wien gefasste Asylwerber waren zudem unter neun Jahre alt, 31 weitere Täter noch nicht 13.

Favoriten, Neubau, Ottakring als „Hotspots“

In Wien- Favoriten stieg die Zahl der straffälligen jugendlichen Asylwerber (14 bis 17 Jahre) in nur zwölf Monaten von 30 auf 74. In Wien- Neubau hat sich die Zahl der straffälligen jungen Asylwerber (14 bis 17 Jahre) von 12 auf 122 sogar verzehnfacht. Und in Wien- Ottakring wurden 2015 fünfmal mehr junge Asylwerber (14 bis 17 Jahre) straffällig als noch 2014, nämlich 126.

Zum Vergleich: In Tulln oder in Wiener Neustadt stieg die Kriminalität junger Asylwerber wesentlich schwächer (um 22 bzw. 48 Fälle), in Krems oder in St. Pölten sanken die Zahlen sogar.

Hier finden Sie gesammelte Daten über tatverdächtige Asylwerber aus Städten und Bezirken:

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Rückführung: Vorbereitungen laufen auf Hochtouren


Foto: APA/AFP/BULENT KILIC

Mit Hochdruck wird auf griechischer und türkischer Seite die Umsetzung des heftig umstrittenen EU- Türkei- Flüchtlingspaktes vorbereitet: Von Montag bis Mittwoch sollen laut der griechischen Nachrichtenagentur ANA die ersten 750 Flüchtlinge von den Ägäis- Inseln in die Türkei zurückgebracht werden. Demnach hat die EU- Grenzschutzagentur Frontex zwei türkische Schiffe gechartert, welche die Migranten von Lesbos in den türkischen Hafen Dikili befördern sollen. Allerdings sind noch viele Fragen offen.

 „Die Planungen schreiten voran“, sagte ein griechischer Regierungsbeamter am Sonntag ohne die Zahl 750 zu bestätigen oder ins Detail zu gehen.

Hälfte des nötigen Personals fehlt noch

Der deutsche Außenminister Frank- Walter Steinmeier sagte, Deutschland und Frankreich hätten die Entsendung von 200 Asylexperten und 200 Polizisten für den Frontex- Einsatz angeboten. Die Regierungen in Litauen und Estland gaben bekannt, 25 bzw. 20 Beamte schicken zu wollen. Eine Frontex- Sprecherin sagte der „Welt am Sonntag“, es fehle noch die Hälfte des nötigen Personals von 1.500 Beamten. Bisher hätten die EU- Staaten erst 700 Beamte und 44 Rückführungsexperten zugesagt.

Flüchtlinge in einem Sammelzentrum auf der griechischen Insel Lesbos
Foto: AP

Auf türkischer Seite wurde der Bau von Registrierungszentren gestartet, von denen die zurückgenommenen Flüchtlinge dann weiterverteilt werden sollen. In Cesme gegenüber der griechischen Insel Chios legten Arbeiter Wasserleitungen und Kabel in einer 500 Quadratmeter großen Anlage. Vorgesehen sind dort Zelte für die Abnahme von Fingerabdrücken sowie sanitäre Anlagen. Das zweite Registrierungszentrum entsteht in Dikili gegenüber von Lesbos TV- Bilder zeigten von dem Areal am Samstag allerdings nur Brachland.

Ist die Türkei ein sicherer Drittstaat?

Das griechische Parlament hatte erst am Freitagabend ein Gesetz gebilligt, um die Zwangsabschiebung aller Neuankömmlinge in die Türkei auf eine rechtliche Grundlage zu stellen . Demnach können Einwanderer in einen als sicher eingestuften Drittstaat zurückgeschickt werden. Allerdings bestreitet Amnesty International vehement, dass die Türkei als sicherer Drittstaat einzustufen sei: Nach Recherchen der Menschenrechtsorganisation schickt Ankara weiter täglich 100 Syrer in das Bürgerkriegsland zurück, darunter Frauen und Kinder.

Foto: APA/AFP/BULENT KILIC

Skepsis bei Fischer und Mikl- Leitner

Bundespräsident Heinz Fischer bekräftigte vor diesem Hintergrund seine Skepsis gegenüber dem EU- Türkei- Deal. „Wenn sich das fortsetzt, wird man in den Gremien der Europäischen Union sicher neuerlich die Situation ernsthaft diskutieren müssen“, sagte er am Samstag im Ö1- „Mittagsjournal“. Innenministerin Johanna Mikl- Leitner hatte bereits am Freitagabend gefordert, dass Ankara „die Menschen nicht in Kriegsgebiete zurückschickt“.

Zum Abkommen mit Ankara gehört, dass die EU für jeden zurückgenommenen Syrer einen anderen Syrer auf legalem Wege aufnimmt. Deutschland will laut dem Innenministerium in Berlin bis zu 15.100 Syrer aufnehmen. In Hannover sollen am Montag die ersten knapp 40 Flüchtlinge empfangen werden. Auch in den Niederlanden wurden am Montag die ersten Syrer erwartet.

Aus dem Innenministerium in Wien hieß es, es gebe „derzeit noch keine zeitliche Perspektive“ für die Aufnahme von Flüchtlingen in Österreich. Laut Ministeriumssprecher Karl- Heinz Grundböck hat Österreich seinen Anteil an der EU- internen Flüchtlingsverteilung schon großteils erfüllt.

http://www.krone.at/Nachrichten/Rueckfuehrung_Vorbereitungen_laufen_auf_Hochtouren-EU-Tuerkei-Deal-Story-503559

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Gruß an die Aufgewachten

TA KI

Wien geht das Geld für die Mindestsicherung aus


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Noch mehr Mindestsicherungsbezieher in Wien, noch höhere Kosten: Wie ein vertrauliches Papier aus dem Sozialressort von Stadträtin Sonja Wehsely zeigt, braucht sie heuer nochmals 25 Millionen Euro für die Auszahlung der Mindestsicherung. Bereits im Mai wurden 50 Millionen extra überwiesen, die Gesamtkosten steigen auf 544 Millionen Euro. Die FPÖ übt scharfe Kritik.

Unter dem Titel „Überplanmäßige Ausgabe“ wird den Gemeinderäten des Sozialausschusses erklärt, dass die Sozialstadträtin noch für dieses Jahr zusätzlich 25 Millionen Euro Steuergeld dringend benötigt: Die Mindestsicherungszahlen sind auch 2015 stark gestiegen, die Armut in Wien nahm erneut zu das erfahren die Mandatare in dem Papier nur zwei Monate nach der Wien- Wahl.

Das Papier aus dem Sozialressort in voller Länge lesen Sie hier:

Die zunehmende Anzahl an asylberechtigten Flüchtlingen sei aber nicht allein dafür verantwortlich, wie dem Papier zu entnehmen ist:

  • So stieg die Zahl unterstützter Kinder von September 2014 bis September 2015 um 13,6 Prozent (+3700).
  • Ein Plus von 32,4 Prozent wurde bei jenen Haushalten verzeichnet, die nun allein von der Mindestsicherung leben müssen (+2761).
  • Bei den anerkannten Flüchtlingen sei ebenfalls eine „überdurchschnittliche Steigerung feststellbar“. Innerhalb eines Jahres hat sich die Zahl jener Flüchtlinge, die Mindestsicherung beziehen, in Wien auf 8193 erhöht. Die Nennung der prozentuellen Steigerung wird in diesem Absatz unterlassen.

Im kommenden Jahr wird sich diese Zahl erneut dramatisch erhöhen, da bereits jetzt weitere 20.000 Flüchtlinge in Wien leben, deren Asylstatus Mitte oder spätestens Ende 2016 anerkannt wird. Zusätzlich argumentiert das Sozialressort, dass die Zahl der AMS- Kurse aufgrund von Einsparungen reduziert wurde.

In nur fünf Jahren 75.725 Fälle mehr

Bei einer Steigerung von 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr wird sich die Zahl der Mindestsicherungsfälle von 160.000 auf heuer 182.400 erhöhen 2010 verzeichnete Wien noch 106.675. Die Gesamtbelastung für die Steuerzahler steigt bereits 2015 auf 544 Millionen Euro.

FPÖ- Klubobmann Dominik Nepp kritisiert dazu die „mangelnde Transparenz und die sehr schwammigen Prognosen in diesem Bericht der Sozialstadträtin“.

Quelle: http://www.krone.at/Wien/Wien_geht_das_Geld_fuer_die_Mindestsicherung_aus-Alarmierende_Zahlen-Story-484913

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Flüchtlinge: Wilde Prügelszenen in Spielfeld


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Nach wie vor strömen täglich Tausende Flüchtlinge über Slowenien nach Österreich. Bis zu 4300 Flüchtlinge haben sich am Sonntag in der Sammelstelle Spielfeld aufgehalten. Kurz nach Mittag war ein Strom von etwa 2500 Menschen aus Slowenien in die Südsteiermark eingereist. Bei den Bussen kam es zu einem starken Andrang, „es wurde aber niemand gefährdet oder verletzt“, betonte die Polizei. Zwar laufen Ankunft und Transfer der Flüchtlinge nun geordneter ab, doch immer wieder kommt es auch zu turbulenten Situationen. Der ORF sendete am Sonntagabend Aufnahmen, die eine wilde Prügelei zwischen mehreren Flüchtlingen in Spielfeld zeigen.

Durch das rasche Eingreifen der Polizei konnte zwar Schlimmeres verhindert werden. Die Nerven liegen aber weiterhin blank, wie die Bilder beweisen. Die Aufnahmen aus Spielfeld können Sie hier  sehen.

 

Foto: APA/ERWIN SCHERIAU

Etwa 2500 Menschen hatten die Nacht auf Sonntag vorwiegend in den beheizten Zelten verbracht. Um 5.45 Uhr war ein erster Sonderzug mit etwa 200 Menschen Richtung Salzburg gestartet. Mit Bussen wurden die Migranten von der Sammelstelle sowie vom Grenzübergang Bad Radkersburg dort warteten am Nachmittag mehr als 750 Menschen den ganzen Tag über weiter in die Notunterkünfte bzw. an die Grenzübergänge zu Deutschland gefahren. Mehrere Sonderzüge ab Graz waren ebenfalls organisiert.

„Taxlerkrieg“ zwischen Wien und der Steiermark

Taxilenkern war es auch am Sonntag erlaubt, Flüchtlinge zu fahren, sofern diese ihren Fuhrlohn selbst begleichen können. Fahrten nach Salzburg werden um rund 600 Euro, jene nach Wien um etwa 400 Euro angeboten. Da aber der Andrang von Taxilenkern aus Wien den steirischen Kollegen zu groß wurde, forderten sie ihren Gebietsschutz ein. Nach einigem Hin und Her zogen die Wiener Taxler wieder ab und der kurze „Taxlerkrieg“ war beendet.

Hilfskräfte rechnen mit längerem Einsatz

Das Rote Kreuz Steiermark versorgte die Menschen weiterhin mit Grundnahrungsmitteln, Decken und Tee. Zudem müssten Erkältungskrankheiten und kleinere Verletzungen behandelt werden, hieß es. Die Rettungsorganisation hatte am Sonntag mehr als 100 Mitarbeiter im Flüchtlingseinsatz. Indessen werden die Soldaten des Bundesheeres auf einen länger dauernden Einsatz vorbereitet. Neben den Versorgungsmaßnahmen sollen Psychologen und Militärseelsorger den Einsatzkräften zur Seite stehen.

Rotes Kreuz und Caritas nehmen Spenden entgegen

Das Rote Kreuz bat Privatpersonen auf Sachspenden direkt bei den Sammelstellen zu verzichten. Die Güter können aber bei den Transitquartieren im ehemaligen Euro- Shopping- Center sowie beim früheren Bellaflora- Geschäft abgegeben werden. Sach- und Kleiderspenden nehme die Caritas in jedem „Carla- Markt“ werktags entgegen. Die Außenstelle in Leibnitz habe auch am Nationalfeiertag von 9 bis 15 Uhr geöffnet. Gebraucht wurden warme Winterkleidung wie Pullover, Mäntel, Jacken und Socken sowie feste Schuhe und Babykleidung.

Bayern in Bedrängnis: „Wir saufen ab“

Die große Flüchtlingszahl in Österreich bringt auch Bayern in Bedrängnis, da die meisten der Neuankömmlinge weiterhin nur nach Deutschland weiterreisen wollen. „Wir saufen heute ab“, sagte ein Sprecher der Bundespolizei des Freistaates am Sonntagabend. Österreich schicke deutlich mehr Menschen als vereinbart nach Deutschland. „Wir hatten im Laufe des Nachmittags einen erhöhten Zustrom von Migranten und hatten schnell unsere Kapazitäten ausgebucht“, sagte Frank Koller über die angespannte Situation am Sonntag. Durch die Verteilung der Flüchtlinge auf andere Bundesländer konnte die Lage aber wieder etwas entspannt werden. Das große Problem sei aber, „wenn eine große Menge an Migranten in einem kleinen Zeitfenster ankommt“, so Koller. In dieser Situation könne man nicht mehr agieren, sondern nur noch reagieren.

Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/Fluechtlinge_Wilde_Pruegelszenen_in_Spielfeld-Nerven_liegen_blank-Story-478785

Gruß an die Verursacher dieser Horrorszenarien

TA KI

Anti-Israel-Demonstration in Österreich


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Wien (IRIB) – Die Mitglieder zweier jüdischer Sozialgruppen haben am Sonntag  bei Demonstrationen in der österreichischen Hauptstadt, Wien, die Übergriffe Israels gegen die Palästinenser verurteilt.

Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu  gaben die Demonstranten antiisraelische Parolen aus,    forderten die Beendigung der Besatzung der palästinensischen Gebiete und vollständige Freiheit für das palästinensische Volk.

Die Demonstranten hielten Bilder von der Ermordung und Verhaftung der Palästinenser und von den zerstörten Gebäuden durch die Angriffe Israels in der Hand und machten Israel für die Fortdauer der Gewaltausbrüche in den palästinensischen Gebieten verantwortlich. Weiterhin verurteilten sie die andauernden Angriffe Israels auf die al-Aqsa-Moschee in al-Quds/Jerusalem)  und bekundeten ihre Unterstützung vom palästinensischen Volk bei der Gründung eines palästinensischen Staates.
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Gruß an die, die hier noch durchblicken
TA KI