Außenminister in London wirft überraschend hin


william-hague-zurueckgetretener-britischer-aussenministerDer britische Außenminister William Hague ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Laut des Büros von Premierminister David Cameron stellten mehrere weitere Minister ihre Ämter zur Verfügung. Die Rücktritte leiten zehn Monate vor der Parlamentswahl eine ohnehin von Cameron angestrebte Kabinettsumbildung ein.

„Heute Abend trete ich von meinem Amt des Außenministers zurück, um Vorsitzender des Unterhauses zu werden“, teilte Hague am Montagabend im Kurznachrichtendienst Twitter mit.

„Führendes Licht“

Der 53-jährige Hague soll bis zur Parlamentswahl im kommenden Mai als „Leader of the House of Commons“ – ähnlich dem Fraktionschef in einem deutschen Parlament – fungieren und den Wahlkampf für die Konservative Partei in wichtigen Wahlkreisen organisieren. Der „Leader of the House of Commons“ vertritt die Interessen der Regierung im Unterhaus des britischen Parlaments.

Einen Nachfolger „Von Mai 2015 an, nach solch einer langen Zeit in der Politik, möchte ich mich auf viele andere Dinge konzentrieren, die ich immer schon tun wollte“, schrieb er. Cameron beschrieb Hague als ein „führendes Licht“ über eine gesamte Generation, Cameron erklärte, Hague sei einer der „Stars“ der konservativen Partei, ein „enger Vertrauter, besonnener Berater und großer Freund“.

Nächster Europakritiker in den Startlöchern

Hague war vier Jahre lang Außenminister. Während dieser Zeit haben sich die Beziehungen zwischen London und Brüssel deutlich abgekühlt. Laut einem Bericht des Rundfunksenders BBC soll nun ein noch größerer Europakritiker Chefdiplomat werden: der derzeitige Verteidigungsminister Philip Hammond.

Dieser hatte bereits angekündigt, er werde in dem von Cameron geplanten Referendum für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union stimmen, wenn London keine besseren Bedingungen für Großbritannien in der EU aushandeln könne.

Verlorener Kampf gegen Juncker

Unter dem Druck des europakritischen Parteiflügels der Tories hatte der Premierminister versprochen, im Falle eines Wahlsieges seiner Partei ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU abzuhalten. Das Referendum soll 2017 stattfinden. Bis dahin will Cameron die Stellung des Königreichs in der EU von Grund auf neu verhandeln. Zuletzt hatte er innerhalb der EU auf verlorenem Posten gestanden: Mit seinem entschiedenen Kampf gegen die Nominierung des Luxemburgers Jean-Claude-Juncker als EU-Kommissionspräsident war er am Ende weitgehend isoliert unter den 28 Staats- und Regierungschefs.

Vor Hague war am Montag war bereits der Minister ohne Geschäftsbereich, Kenneth Clarke, zurückgetreten. Der 74-Jährige, der für seine klaren Worte bekannt ist, gehört zum EU-freundlichen Flügel der Tories. Er hatte seit 1972 verschiedene Ministerposten inne gehabt.

Vier weitere Rücktritte

Wie Camerons Büro mitteilte, nahm der Premier außerdem die Rücktritte des Universitätsministers David Willetts, des Ministers für Energie und Klimawandel, Greg Barker, des Nordirland-Ministers Andrew Robathan und des Ministers für Wales, David Jones, an. Die für Dienstag geplante Kabinettsitzung wurde abgesagt, um dem Premier Zeit für die Bildung einer neuen Regierung zu geben.

Barker war 2010 in die Regierung berufen worden, um Camerons Versprechen der „grünsten Regierung aller Zeiten“ zu erfüllen. Es wird erwartet, dass das neue Kabinett konservativer, jünger und weiblicher wird. Die Zeitung „Daily Mail“ nannte die Kabinettsumbildung ein „Blutbad“, im „Independent“ war von einem „Abschlachten von Männern in Anzug“ die Rede.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_70242018/britischer-aussenminister-hague-ist-von-seinem-amt-zurueckgetreten.html

Gruß an die Rücktritte

TA KI

Gewalt in Nahost eskaliert


gewalt-in-nahostUngeachtet aller Bemühungen um eine Waffenruhe gehen die harten Kämpfe zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas unvermindert weiter. Bei einem ersten Bodeneinsatz der israelischen Armee wurden Raketenabschussrampen der Hamas zerstört.

In Vorbereitung größerer Angriffe rief Israels Armee am Sonntag die Einwohner des nördlichen Gazastreifens über Flugblätter dazu auf, ihre Wohngebiete bis zum Mittag zu räumen.

Bodeneinsatz israelischer Truppen

Die meisten Raketen auf Israel würden aus dieser Gegend um Beit Lahia abgefeuert, erklärte der israelische Militärsprecher Peter Lerner.

Auch am Sonntagmorgen gab es wieder Raketenangriffe militanter Palästinenser, unter anderem auf den internationalen Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv. Die Raketenabwehr fing die Geschosse ab, andere landeten auf unbewohntem Gebiet.

Eine Kommandoeinheit der israelischen Marine war in der Nacht an der Küste des Gazastreifens gelandet. Sie seien dort gegen Abschussrampen vorgegangen, von denen Raketen mit längerer Reichweite auf Israel abgefeuert worden seien, sagte Lerner. Vier der Soldaten seien bei Schusswechseln mit militanten Palästinensern verletzt worden, bevor die Elitetruppen sich wieder zurückzogen. Laut Palästinensern wurden drei Hamas-Kämpfer getötet.

Es war der erste Bodeneinsatz israelischer Truppen in der aktuellen Krise.

Bei einem israelischen Luftangriff in der Stadt Gaza auf das Haus des örtlichen Polizeikommandeurs waren am Samstagabend mindestens 18 Menschen getötet worden. Auch eine benachbarte Moschee wurde bei dem Bombardement getroffen.

Zahl der Toten steigt auf 163

Am sechsten Tag der israelischen Luftangriffe stieg die Zahl der Toten auf 163. 1085 Menschen seien seit Beginn der Offensive verletzt worden, teilte der Sprecher der örtlichen Rettungsdienste, Aschraf al-Kidra, über Twitter mit.

Seit dem Start der Angriffe auf die islamistische Hamas hat die Armee nach eigenen Angaben seit Dienstag mehr als 1220 Ziele in der Mittelmeer-Enklave bombardiert. Danach gingen mehr als 783 Raketen der Hamas auf israelischem Gebiet nieder, überdies wurden rund 143 von der Raketenabwehr abgefangen.

Diplomatische Lösungsversuche

Inmitten des Blutvergießens kommt aber auch die Krisendiplomatie in Gang. Am Sonntag treffen die Außenminister Deutschlands, der USA, Großbritanniens und Frankreichs am Rand der Atomgespräche in Wien zusammen, um Möglichkeiten für eine Waffenruhe zu erkunden.

Der britische Außenminister William Hague erklärte, wie schon 2012 sei dringend „gemeinsames, internationales Handeln“ gefragt. Ägypten müsse weiter eine aktive Rolle übernehmen. Zuvor hatte Hague mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem israelischen Außenminister Avigdor Lieberman gesprochen.

Die Arabische Liga berief für Montag ebenfalls eine Krisensitzung zum Gazakonflikt in Kairo ein. Kuwait hatte das Treffen beantragt.

Auch die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats äußerten sich nach einer Sitzung am Samstag in New York extrem besorgt über die Eskalation der Gewalt und forderten eine Waffenruhe.

Steinmeier will in Nahost vermitteln

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte ein sofortiges Ende der Gewalt in Nahost. „Die Region braucht jetzt eine Koalition der Vernunft, um Wege aus der Eskalationsspirale zu finden“, sagte der SPD-Politiker der „Bild am Sonntag“. Niemand könne absehen, wohin diese Konfrontation führe, wenn sie nicht aufgehalten werde.

„Die Gewalt fordert immer mehr unschuldige Opfer auf beiden Seiten“, beklagte Steinmeier. „Die Angst vor Raketenangriffen ist furchtbar, die Zahl der Toten unerträglich hoch, das Leid der zivilen Verletzten, darunter so viele Frauen und Kinder, herzzerreißend.“

Steinmeier will nach Informationen der „Bild am Sonntag“ am Montag für zwei Tage in den Nahen Osten reisen und mit Vertretern Israels und der Palästinenser sprechen.

„Lange Tage des Kämpfens“

Der israelische Verteidigungsminister Mosche Jaalon sagte nach Medienberichten, Israel bereite sich auf weitere „lange Tage des Kämpfens“ vor. Israel will nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu solange weiter die Hamas-Kämpfer und ihre Stellungen im Gazastreifen angreifen, bis die Islamisten keine Raketen mehr Richtung Israel abfeuern. Auch die Option eines Einmarschs mit Bodentruppen liegt weiter auf dem Tisch.

Die Bemühungen um einen Nahost-Frieden unter amerikanischer Vermittlung waren im April gescheitert. Auslöser der jüngsten Eskalation der Gewalt waren die Entführung und Ermordung von drei israelischen Teenagern und der mutmaßliche Rachemord an einem palästinensischen Jungen. Eine 2012 vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas, die seit 2007 im Gazastreifen herrscht, wurde daraufhin endgültig Makulatur.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_70221010/israel-startet-erste-bodenoffensive-gegen-den-gazastreifen.html

Gruß an die Völker

TA KI