Holger Strohm zur Lage der Nation – Neujahrsansprache


In seiner Neujahrsansprache zieht Holger Strohm eine erschreckende Bilanz für das Jahr 2018, für Deutschland und für das deutsche Volk. Fazit: Wenn das deutsche Volk 2019 nicht aufsteht und sich gegen Unrecht und Willkür der Merkel-Diktatur zur Wehr setzt, wird dies das letzte Jahr in Frieden sein, denn durch eine Masseneinwanderung kulturfremder Ethnien und Religionen von nie gekanntem Ausmaß, wird das Land bereits 2020 unregierbar sein, wie ein CIA-Direktor bereits voraussagte bzw. dann in der Folge millionenfacher in Armut, Chaos und Bürgerkrieg versinken.

Hinweis: Dieses ist das erste Video einer Folge mit folgendem Inhalt.

1.) Video zur Lage der Nation – Neujahrsansprache

2.) Video „Erklärung 2019“ mit Lösungsvorschlägen zur Misere

3.) Video zur Auswertung der Zuschauer-Reaktionen auf Video 1 und 2

Ich wünsche uns allen ein erfolgreiches Jahr 2019. Wegen vieler Nachfragen:

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. Euer Holger Strohm

Gruß an die Klardenker
TA KI
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„NSU – Das Ende eines politischen Schauprozesses!“



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Ein Kollegenbeitrag von UDO SCHULZE

(Journalist, Buchautor, Terrorismusexperte & Ex-SPD-Mitglied)


Bald geht er zu Ende, der größte Prozess der deutschen Nachkriegsgeschicht um Beate Zschäpe. Die Plädoyers haben begonnen. (https://www.volksstimme.de/politik/inland/nsu-prozess-zschaepe-anwaelte-setzen-ihr-plaedoyer-fort/1524602087000)  Es war ein politischer Prozess, ein Schauprozess, wo das Urteil bereits zuvor feststeht, gefordert durch die Bundesregierung. Wo kämen wir denn hin, wenn wir Zweifel zulassen würden, mag man in der Bundesregierung denken. Doch diese Zweifel sind angebracht. Und zwar folgende:

  • Wer sagt eigentlich, ob Zschäpe nicht von Mundlos und Bönhardt zum Schweigen gezwungen wurde?
  • Wo sind die Zeugen, die Zschäpe auch nur an einem einzigen Tatort gesehen haben? Es gibt keine.
  • Warum tauchten an der Theresienwiese in Heilbronn am Todestag von Kiesewetter US-Geheimdienstler auf?
  • Warum wurde ihr Kollege A. im Krankenhaus bewacht?

Wie der Autor dieses Artikels bereits in seinem Buch „NSU – was die Öffentlichkeit nicht wissen soll“ berichtete, kommt die Bundesrepublik bei der ganzen Sache nicht gut weg. Und noch mehr: Alte Strukturen spielen wahrscheinlich eine Rolle, Strukturen, die bis ins Jahr 1945 zurückreichen und erst 1983 – offiziell – endeten.

Dabei handelt es sich um eine geheime Organisation der NATO, die folgende Aufgabe hatte: Im Falle einer Invasion aus dem Ostblock hätten sich ausgesuchte Guerilla-Einheiten hinter die Front zurückfallen lassen, um dort Anschläge größeren Ausmaßes gegen die Besatzer zu unternehmen. Diese Organisation bestand aus Rechtsradikalen.

Es wäre praktisch eine Heimatfront  errichtet worden, bekannt aus dem Zweiten Weltkrieg und von den Westmächten auch sinnigerweise im Jahre 1945 eingerichtet.

Die Mitglieder dieser „Stay-Behind“ (dahinter stehend) oder italienisch „Gladio“ (das Schwert) genannte Organisation wurde vorwiegend von ehemaligen SS-Leuten gebildet, die bei den neuen Herren Freiheit und Brot zu erwarten hatten. Diese Organisation wurde – offiziell  – 1983 – nach deren Entdeckung durch einen TV-Sender wieder abgeschafft. Doch die Strukturen und auch die Handelnden sollen nach Erkenntnissen der Geheimdienste  weitergemacht haben. In dieses Schema soll auch das Attentat auf das Oktoberfest 1982 fallen, ein Jahr vor Auflösung von Gladio. Damals hatten Rechtsradikale, die gut vernetzt waren wie die Wehrsportgruppe Hoffmann und andere, eine Bombe auf der Münchner Wies`n gezündet und hunderte Tote und Verletzte verursacht. Denkwürdiger weise wurde Gladio ein Jahr später – offiziell – aufgelöst und verlor an Bedeutung. Doch natürlich waren die Kämpfer weiterhin aktiv, aber konnten sich nicht mehr auf den Staat verlassen. Die alten SS-Leute sind lange tot, aber die Bedrohung aus dem Osten wird in diesen Tagen der Öffentlichkeit immer stärker in die Köpfe gehämmert.

Ernstzunehmende Historiker, wie Daniele Ganser, beschreiben das Auf- und Niedergehen von Gladio, ohne jedoch die Konsequenz bis heute zu ziehen. Dabei liegt es auf der Hand, dass sich die alten Strukturen nicht aufgelöst haben und praktisch „auf eigene Rechnung“ weitermachten.

Das erklärt auch die tiefe Verwicklung deutscher Geheimdienste beim NSU, der wahrscheinlich eine jener Gruppen war, die aus Gladio hervorgingen. Nicht zu vergessen die Amerikaner, die in Gestalt von Agenten in der Nähe einiger Tatorte des NSU von unabhängigen Zeugen beobachtet und bemerkt wurden. Hinzu kommen die häufigen und durch nichts zu erklärenden  Versäumnisse der Behörden bei den Ermittlungen. Waren diese von „langer Hand“ beeinflusst, haben bestimmte Strukturen hier Beweise beseitigt oder manipuliert? Das ist bis zum Gegenbeweis nicht von der Hand zu weisen, zumal die ganz Kleinen im Räderwerk dran glauben mussten. So z.B. Florian Heilig, der auf dem Cannstatter Wasen-Gelände  (vgl. hierzu das Attentat auf der Wies`n, einer sehr ähnlichen Veranstaltung), der in seinem Auto verbrannte, zu einem Zeitpunkt, zu dem der rechtsradikale junge Mann Aussagen zum NSU beim Landesverfassungsschutz Baden-Württemberg machen wollte.  Er war zum Tippgeber für die Behörden geworden. Seine Eltern fanden in dem ausgebrannten Wrack einige Jahre später noch ein Laptop ihres Sohnes. Ein reines Übersehen durch die Spurensicherung oder steckt mehr dahinter? Auch der Tod der Polizistin Michele Kiesewetter fällt in den Bereich der Zufälle, die es eigentlich nicht geben darf. Die junge Frau war in Heilbronn auf Streife und machte mit ihrem Kollegen auf der Theresienwiese gerade Pause, als von der Seite die Mörder herantraten und abdrückten. Der Kollege der Beamtin überlebte mit lebensgefährlichen Verletzungen und kam in das Klinikum Heilbronn. Von dort erreichte den Autor der Anruf eines türkischen Arztes, der Merkwürdigkeiten festgestellt haben will. Der Mann meldete sich nie wieder.

Dies alles und noch viel mehr müsste bei der Einlassung von Zschäpe zur Sprache kommen, nämlich die offensichtliche Behauptung, die Geheimdienste steckten hinter dieser Sache, besonders die amerikanischen. Bald geht er zu Ende, der größte Prozess der deutschen Nachkriegsgeschichte um Beate Zschäpe. Es war ein politischer Prozess, ein Schauprozess, wo das Urteil bereits zuvor feststeht, gefordert durch die Bundesregierung. Wo kämen wir denn hin, wenn wir Zweifel zulassen würden, mag man in der Bundesregierung denken. Doch diese Zweifel sind angebracht. Und zwar folgende:

–           Wer sagt eigentlich, ob Zschäpe nicht von Mundlos und Bönhardt zum Schweigen gezwungen wurde?

–           Wo sind die Zeugen, die Zschäpe auch nur an einem einzigen Tatort gesehen haben? Es gibt keine

–           Warum tauchten an der Theresienwiese in Heilbronn am Todestag von Kiesewetter US-Geheimdienstler auf?

–           Warum umgab sich Kiesewetter in ihrer Heimat Thüringen mit zweifelhaften Gestalten?

Im Folgenden hier die Recherchen, die ich nach dem Erscheinen meines Buches „NSU- was die Öffentlichkeit nicht wissen soll“, zusammengetragen habe:

Bönhardt und Mundlos haben sich bekanntlich angeblich nach Darstellung der Behörden in Thüringen in einem Wohnmobil erschossen. Die von Politikern und Sicherheitsbehörden angekündigte Aufklärungswelle hat allerdings bislang nur eines ans Ufer schwappen lassen: Willkür, Inkompetenz und Rücktritte. Dabei gibt es in Sachen NSU wirklich interessante Erkenntnisse, die der Öffentlichkeit bislang allerdings vorenthalten werden.

Und die beziehen sich auf den Polizistenmord von Heilbronn aus dem Jahr 2007, dem die Beamtin Michele Kiesewetter aus Thüringen zum Opfer fiel. Ihr Kollege Michael A. wurde damals mit schweren Kopfverletzungen in ein Krankenhaus gebracht, das er erst Monate später wieder verlassen konnte. Offiziell, so Politik und Polizei, kann sich der junge Schutzmann an die Geschehnisse auf der Heilbronner Theresienwiese bis heute nicht erinnern, damit zur Tataufklärung auch nicht beitragen. Doch nach vorliegenden Informationen, plauderte A. bereits vor Jahren munter über das, was seiner Kollegin und ihm im April des besagten Jahres widerfuhr. Er habe damals, so der Beamte, im Rückspiegel des Streifenwagens zwei Personen auf das Auto zukommen sehen. Vor dem Eintreffen am späteren Tatort habe man in einer Bäckerei Brötchen geholt. Selbst ein Phantombild eines der mutmaßlichen Täter  konnte nach seinen Angaben erstellt werden, allerdings wurde es nie veröffentlicht. Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes gegenüber des Beamten., heißt es zur Begründung wenig erhellend bei der Polizei. Grund dafür mag die Analyse eines Psychiaters sein, der A.‘s Aussagen in das Reich der Phantasie verbannte.

Eindeutig nicht aus diesem Reich stammt der damalige Tagesablauf von A. und Kiesewetter, der sich von dem der Öffentlichkeit präsentierten gehörig unterscheidet. Während die Beamten nach offizieller Darstellung am 25. April 2007 gegen 14 Uhr bei strahlendem Sonnenschein auf dem Veranstaltungsplatz Theresienwiese Mittagspause machten, belegen polizeiinterne Papiere einen ganz anderen Geschehensablauf. Demnach waren Kiesewetter und ihr Kollege bereits weit vor 14 Uhr auf der Theresienwiese, um dort Pause zu machen. Um kurz vor 12 Uhr fuhren sie allerdings von dort weg, um zu einer Kurzschulung in ihre Dienststelle zu kommen. Diese verließen sie nach Angaben anderer Schulungsteilnehmer gegen 13.45 Uhr. Dann müssen sich die jungen Beamten auf den direkten Rückweg zum Festplatz begeben haben, wo sie um circa 13.50 Uhr eintrafen. Die tödlichen Schüsse fielen schließlich gegen 14 Uhr. Haben Kiesewetter und ihr Kollege mit ihren späteren Mördern eine Verabredung gehabt oder kamen statt der erwarteten Personen zwei Killer zur Theresienwiese, um die Beamten zu „erledigen“? Fragen, die von den Behörden bis zum heutigen Tage unbeantwortet sind. So wie die, warum es möglich ist, dass noch immer 16 DNA-Spuren am Streifenwagen der zwei Opfer nicht ausgewertet sind.

Ob nun der „Nationalsozialistische Untergrund“ mit Mundlos und Bönhardt an der Spitze auch für die Mordserie an türkischen Geschäftsleuten (und einem griechischen Kaufmann) verantwortlich sind, stand noch vor weniger als acht Jahren  längst nicht fest. Zu diesem Zeitpunkt berichtete sogar der SPIEGEL (21.2.2011) unter der Überschrift „Düstere Parallelwelt“ über eine türkische Organisation, die aus Mitgliedern des Geheimdienstes MIT, der türkischen Mafia und den brutal-rechtsradikalen Grauen Wölfen bestehe. Und genau diese Organisation käme nach Angaben von Informanten für die Mordserie in Frage. Vermutlich, so der SPIEGEL, seien die Opfer allesamt in Geldwäscheaktivitäten verstrickt gewesen. Von einer NSU gab es zu diesem Zeitpunkt weit und breit keine Spur, von den Grauen Wölfen allerdings schon. Denn die auch im Waffen- und Heroinhandel tätigen islamistisch-rechtsradikalen Türken haben in Deutschland bereits eine lange Tradition. In den 1970er Jahren hatten sich unter den zahlreichen in die Bundesrepublik eingewanderten türkischen Gastarbeiter linke Gruppen gebildet, die von hier aus den türkischen Staat bekämpften. Schnell rekrutierte der Geheimdienst in Istanbul Leute aus den Reihen der Grauen Wölfe und schickte sie nach Deutschland. Dort arbeiteten die Agenten in Großunternehmen wie Krupp,  Daimler-Benz oder Mannesmann, um so in Kontakt mit ihren Landsleuten zu kommen. Ihr Trick dabei: Die Grauen Wölfe ließen sich in die Betriebsräte der Unternehmen wählen, waren damit unkündbar und hatten auf die türkischen Arbeitnehmer enormen Einfluss. Zum Leidwesen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), der in dieser Zeit immer wieder vor den Grauen Wölfen warnte – ohne Erfolg. Denn die Erkenntnisse aus den linken Gruppen innerhalb der türkischen Arbeitnehmerschaft flossen über den MIT auch an die Geheimdienste der Bundesrepublik, die Mitte der 70-er Jahre überall Terroristen vermuteten, aber aus kulturellen und sprachlichen Gründen keine Spitzel bei den Türken installieren konnten.

So entwickelte sich – praktisch unter den wohlwollenden Augen der deutschen Sicherheitsbehörden – eine überaus mächtige Gruppe, die von Deutschland aus agierte und sogar mittelbar in dem Attentat auf Papst Johannes Paul II. im Mai 1982 in Portugal verwickelt gewesen sein soll. Schließlich soll es einen geheimen Schulterschluss zwischen den Grauen Wölfen und deutschen Rechtsradikalen geben. Demnach könnte der NSU nichts anderes als Handlanger der geheimen Gruppe um den MIT gewesen sein – womöglich mit Wissen deutscher Behörden. Diverse Internet-Foren gehen davon aus, dass der türkische Geheimdienst hinter der Mordserie steckt (https://sicherungsblog.wordpress.com/2014/11/12/die-donermorde-sind-vom-turkischen-staat-auf-deutschem-boden-verubt-worden/)

Die wissen übrigens auch mehr zu der Tatwaffe Ceska 83 Kaliber 7.65 aus der unheimlichen Mordserie, als öffentlich zugegeben wird.  Die in einem Waffengeschäft in Derendingen/Schweiz erworbene Pistole soll nach Informationen diverse Informanten  im Tresor einer Villa nahe Zürich aufbewahrt worden sein. Im Bedarfsfall sei sie herausgeholt und eingesetzt worden. Jan L., Direktor einer Waffenfabrik in Tschechien und früher Besitzer eines Waffengeschäftes in Derendingen, soll die Pistole 1998 verkauft haben. Dann landete sie offensichtlich über Umwege in die Hände der Serienmörder in Deutschland.

Im Folgenden hier die Recherchen, die ich nach dem Erscheinen meines Buches „NSU- was die Öffentlichkeit nicht wissen soll“ zusammengetragen habe:

Aus den Ermittlungsakten

Abseits aller möglicher politischer Hintergründe wurde zunächst einmal das persönliche Umfeld der Betroffenen durchleuchtet, da bis zum Zeitpunkt des Brandes in der Wohnung von Mundlos, Bönhardt und Zschäpe noch gar nicht klar war, wer hinter dem Attentat steckte, auch die bis heute zweifelhafte Verbindung zu der Mordserie an Ausländern war bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht gezogen worden, also machten sich die Ermittler daran, die Kontakte der zwei Beamten zu durchforsten, dabei stießen sie auf manch merkwürdige Konstellation.

Zunächst wurden die Namenslisten aus den privaten und dienstlichen Handys der beiden gesichert und ausgewertet. Und auch dabei stießen die Auswerter auf Überraschungen. Sehen wir uns zunächst die Auswertung Arnold an:

Da wäre als erstes das private Handy von A. das mit der Nummer 0163 begann und auf dem privater SMS-Verkehr gespeichert war. Neben meist belanglosen SMS im Freundes- und Verwandtenkreis gibt es doch einige Auffälligkeiten. U.a. diese als Antwort der Telefongesellschaft auf eine Anfrage der Ermittler, die feststellen mussten: „Vom Provider Vodafon D2 dieses Handys angelieferten Verbindungsdaten gingen auf dem elektronischen Postweg verschollen oder wurden möglicherweise versehentlich gelöscht. Hier fällt auf, dass die untersuchenden Beamten sich damit abfanden und nicht noch einmal bei dem Betreiber des Telefons nachfragten.“ Warum das nicht geschah, bleibt offen.“

Beim Auslesen der SIM-Karten der Privathandys beider Beamter zeigten sich einige Merkwürdigkeiten, auf die hier näher eingegangen werden soll. Da fällt zunächst im Speicher der SIM-Karte von A. auf, dass er die Nummer eines Mitarbeiters der Lufthansa am Münchener Flughafen gespeichert hatte. Was zunächst harmlos klingt, gewinnt dann Bedeutung, wenn man weiß, dass vom Münchener Flughafen aus zu Beginn des Jahrhunderts ein umfangreicher Plutoniumhandel stattfand, in den ein internationaler Ring verwickelt war, der auch Kontakte zur Polizei hatte. Nun ist es reine Spekulation, hier eine Verbindung zu A. zu sehen, allerdings  mutet es seltsam an, dass ein einfacher Polizist Kontakte zu einem Mitarbeiter der Lufthansa unterhält, der im Sicherheitsrelevanten Bereich tätig war. Außerdem findet sich dort auch die Nummer eines Timo.  Könnte es sich dabei um den V-Mann Timo Brandt handeln? Darüber hinaus stößt man dort im elektronischen Kalender auf den Eintrag: „7.3.2007, Welt-Anti-Dönertag, Sulzfeld, Meeting.“ Das gehört vor dem Hintergrund der „Döner-Morde“ zu einem Aspekt, der der besonderen Betrachtung bedarf. Warum steht das im elektronischen Kalender eines der Beamten unter den persönlichen Terminen? Auch hierzu schweigen die Ermittler beharrlich! Kommen wir jetzt zu den internationalen möglichen Zusammenhängen, die die „Döner-Morde“ betreffen. Dabei handelt es sich um Nationalisten und Geheimdienste, die nach wie vor in Deutschland tätig sind und den NSU zu seinen Taten veranlasst haben könnten.

Die Spur der Wölfe und die Dönermorde

Zusammen mit meinem Freund und Kollegen Guido Grandt hatte ich bereits vor einigen Jahren die Kooperation des türkischen Geheimdienstes und den „Grauen Wölfen“ in Sachen „Döner-Morde“ in Deutschland skizziert. Hier aufschlussreiche Hinweise:

Die unter der Bezeichnung ‚Föderation der Demokratischen Türkischen Idealistenvereine in Deutschland e.V.‘ bekannte ADÜTDF ist die anhängerstärkste Gruppierung innerhalb der ‚Ülkücü-Bewegung‘, die auch unter der Bezeichnung ‚Graue Wölfe‘ bekannt ist. Die Bewegung basiert auf einem übersteigerten Nationalbewusstsein, das die türkische Nation sowohl politisch-territorial als auch ethnisch-kulturell als höchsten Wert ansieht. Neben dem Türkentum, das an erster Stelle steht, kommt dem Islam als einer die türkische Identität ergänzenden Komponente besondere Bedeutung zu. Die so genannte türkischislamische Synthese wird von den Anhängern in der Aussage zusammengefasst: ‚Islam ist unsere Seele, Türkentum ist unser Leib‘, was das stark religiös gefärbte Nationalismusverständnis zum Ausdruck bringt“. Zentraler Aspekt der politischen Weltanschauung ist die Überlegenheit der türkischen „Rasse“ gegenüber anderen Ethnien. Insbesondere werden Kurden, die auf kulturelle Eigenständigkeit pochen, aber auch Armenier, Juden und andere Bevölkerungsgruppen, die in den heutigen Nachfolgestaaten des ehemaligen Osmanischen Reiches siedeln, abgewertet.

Bundesweit werden der Organisation 7.000 Mitglieder zugerechnet, die sich auf insgesamt 150 Ortsvereine verteilen. Als Symbole der Bewegungen gilt der Wolf in verschiedensten Darstellungen. Weitere Symbole sind die osmanische Kriegsflagge mit drei sichelförmigen Halbmonden vor rotem Hintergrund und der sogenannte Wolfsgruß. Einer ihrer Vertreter sitzt sogar im Stadtrat von Hamm für die CDU. Dieser beschwetre sich in einem Brief an den heutigen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet bitterböse über  die schlechte Behandlung seiner Organisation in der Öffentlichkeit (https://de.wikipedia.org/wiki/Graue_W%C3%B6lfe#Politische_Betätigung), der anscheinend nichts dagegen einzuwenden hat.  Auch DER SPIEGEL vermutete hinter den Morden den türkischen Geheimdienst in Verbindung mit der türkischen Mafia und berichtete darüber (http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/a-746547.html) .

Die Grauen Wölfe sind noch immer in Deutschland aktiv, man vermutet, im Auftrag Erdogans. Aber deutsche Politik und Justiz wollen sich nicht die Finger verbrennen und schweigen dazu.

Wie immer, bei heißen Eisen.


Foto: Symbolbild Pixabay.com


Rechtlicher Hinweis: Die namentlich gekennzeichneten „Kollegen-Beiträge“ auf diesem Blog geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht (immer) die Meinung des Blogbetreibers wieder!

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Quelle: http://www.guidograndt.de/2018/04/26/kollegenbeitrag-nsu-das-ende-eines-politischen-schauprozesses/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Kalender- und Zeitmanipulation


Ist der Gregorianische Kalender ein diabolische Machwerk? Das Wort diabolisch bedeutet „etwas durcheinander bringen, die Dinge in Unordnung bringen, was auch teuflisch sein kann“. Wer sich näher mit dem Gregorianischen Kalender auseinander setzt, wird schnell feststellen, das damit etwas nicht stimmen kann! Zunächst ist sehr auffällig das die meisten Monatszahlen nicht mit der Bedeutung des Monatsnamens übereinstimmen. Als Beispiele: der 9. Monat September ist der 7. Monat (VII – septem), der 10. Monat Oktober ist der 8 .Monat (VIII – octō), der 11. Monat November ist der 9. Monat (IX – novem) und der 12. Monat Dezember ist der 10. Monat (X – decem), diese Unordnung ist das Resultat zahlreicher Kalenderreformen und die Streichung des 13ten Monats „Mercedonius“ des ursprünglichen Kalenders mit 13 Monaten zu je 28 Tagen und einem Schalttag = 365 Tage.

Der gregorianische Kalender ist willkürlich und unregelmäßig. Indem du ihn verwendest, wirst du kaum je an natürliche Begebenheiten denken. Der 1. Januar entspricht überhaupt nicht der Sonnenwende, oder der Tag-und Nachtgleiche, oder irgendetwas Natürlichem.

Eric Dubay stellt in diesem Video seine Recherchen bezüglich dem Kalender und der Zeit vor, die uns heute oftmals in ein Korsett und einen Zwang setzt, denn Pünktlichkeit ist eine vom System erfundene „Tugend“.

Übersetzung: Paul Breuer
Video erstellt und eingesprochen von Flo
Original-Artikel:
http://www.atlanteanconspiracy.com/se…

dieZuversicht

Gruß an die Denkenden

TA KI

Hartz-IV-System anfällig für „Fehler und Willkür“: Fast jede zweite Hartz-IV-Klage erfolgreich


Von 2013 bis 2016 gingen bei den Sozialgerichten im Durchschnitt monatlich rund 10.000 Einwände gegen Hartz-IV-Bescheide ein – bei den Beschwerden ging es vor allem um die Übernahme der Unterkunftskosten, Rückzahlungsforderungen und Untätigkeitsklagen gegen die Jobcenter.

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Die Klagen von Hartz-IV-Beziehern gegen Bescheide der Jobcenter sind immer öfter erfolgreich: In den ersten neun Monaten dieses Jahres gaben die Sozialgerichte bereits fast der Hälfte der Klagen statt, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch) unter Berufung auf Daten der Bundesagentur für Arbeit.

Die Zahlen hatte die Fraktionsvize der Linken im Bundestag, Sabine Zimmermann, von der Behörde angefordert. Demnach liegt die Erfolgsquote der Hartz-IV-Klagen im laufenden Jahr bereits bei 44 Prozent.

Im vergangenen Jahr waren erst 40 Prozent der Klagen erfolgreich, 2014 41 Prozent. Von 2013 bis 2016 gingen bei den Sozialgerichten im Durchschnitt monatlich rund 10.000 Einwände gegen Hartz-IV-Bescheide ein – bei den Beschwerden ging es vor allem um die Übernahme der Unterkunftskosten, Rückzahlungsforderungen und Untätigkeitsklagen gegen die Jobcenter.

Im September 2016 waren den Daten zufolge 189.340 Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide anhängig. „Der anhaltend hohe Prozentsatz an erfolgreichen Klagen belegt, wie anfällig für Fehler und Willkür das ganze System der Leistungsbewilligung im Hartz-IV-Bereich ist“, sagte Zimmermann den Zeitungen.

Die Gesetzgebung sei so kompliziert und werde so oft geändert, dass sie kaum noch jemand verstehe. Antragsteller müssten sich oft wehren, weil die Kosten für ihre Wohnung nicht gedeckt seien oder weil die Jobcenter monatelang nicht tätig würden. „In der Zwischenzeit warten die Menschen auf Geld, das sie für das Notwendigste im Leben brauchen“, sagte Zimmermann. Sie forderte, Hartz IV durch eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung zu ersetzen. (dts)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hartz-iv-system-anfaellig-fuer-fehler-und-willkuer-fast-jede-zweite-hartz-iv-klage-erfolgreich-a1976505.html

Gruß an die Betroffenen

TA KI

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig prüft Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags


Seit Anfang 2013 wird der Rundfunkbeitrag von aktuell 17,50 Euro im Monat pro Wohnung erhoben, unabhängig von der Zahl der Rundfunkgeräte. Das empfinden die Kläger als Willkür.

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Ist der Rundfunkbeitrag rechtmäßig? Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig prüft das nun. Heute und Donnerstag werden die ersten 14 Klagen gegen das aktuelle Beitragsmodell mündlich verhandelt, das die Kläger für ungerecht und verfassungswidrig halten.

Sie müssen den Beitrag bezahlen, obwohl sie gar kein Rundfunkgerät oder zumindest nur ein Radio besitzen. Seit Anfang 2013 wird der Rundfunkbeitrag von aktuell 17,50 Euro im Monat pro Wohnung erhoben, unabhängig von der Zahl der Rundfunkgeräte. Das empfinden die Kläger als Willkür und als Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot der Verfassung.

Beklagte in den Verhandlungen in Leipzig sind der Westdeutsche und der Bayerische Rundfunk. In den Vorinstanzen, darunter etliche Verwaltungsgerichte, sowie etwa das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster und der Bayerische Verfassungsgerichtshof in München, waren sämtliche Klagen bisher erfolglos. Aber das heißt nicht, dass das Bundesverwaltungsgericht nicht anders entscheiden könnte.

Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stellten seine Mandanten nicht grundsätzlich infrage, erläuterte der Anwalt einer Kanzlei, die mehrere private Kläger vertritt. Aber etwa, ob es sich beim Rundfunkbeitrag um eine Steuer handele, die in die Kompetenz des Bundes falle, müsse grundsätzlich geklärt werden. Bisher waren die Sender vor Gericht mit ihrer Position erfolgreich, der Beitrag, den die Bundesländer im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag geregelt haben, sei eine Abgabe, für die die Länder die Gesetzgebungskompetenz hätten. „Aus unserer Sicht ist das eindeutig“, sagte Hermann Eicher, Justiziar beim SWR und Experte beim Thema Beitragsrecht.

Der Kritik der Kläger, sie müssten unabhängig von der Zahl der Geräte Rundfunkbeitrag bezahlen oder sogar dann, wenn sie gar kein Rundfunkgerät hätten, begegnet die Gegenseite mit dem Argument, der Beitrag werde für die Möglichkeit erhoben, Rundfunk zu empfangen, nicht für die tatsächliche Nutzung. Heute noch zu kontrollieren, wer tatsächlich Rundfunk nutzt, gilt als schwierig, weil schließlich auch am PC, Tablet oder Smartphone Radio gehört oder Fernsehen geguckt werden kann und zum Beispiel Mediatheken für viele zum Alltag gehören.

Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Halten die Richter in Leipzig den Rundfunkbeitrag nicht für verfassungsgemäß, müsste sich anschließend das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe damit beschäftigen. Und auch im gegenteiligen Fall ist das denkbar: Bei einer Klageabweisung rechne er damit, dass es vors Verfassungsgericht geht, erläuterte der Klägeranwalt. „Aber das ist am Ende natürlich Sache der Mandanten.“

Eine Entscheidung über die Klagen in Leipzig wird am Mittwoch und Donnerstag voraussichtlich noch nicht fallen, aber für Freitag erwartet. Im Juni sollen weitere acht Klagen verhandelt werden und dann noch einmal vier im vierten Quartal des Jahres. Bei diesen letzten geht es um den Rundfunkbeitrag in gewerblichen Betrieben. Die Verhandlungstermine dafür stehen allerdings noch nicht fest.

(dpa)

Quelle:http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bgh-prueft-rechtmaessigkeit-des-rundfunkbeitrags-a1314641.html

Gruß an die, die keine Zwangsabgaben leisten

TA KI

Gericht: Staat muss Existenz sichern- Verstoßen Hartz-IV-Strafen gegen Verfassung?


57657907Versäumten Termine beim Amt oder ausgeschlagenen Job-Angebot folgt zumeist eine Kürzung der Zahlungen. Ein Gericht in Gotha zweifelt an der rechtmäßigkeit dieses Vorgehens – und ruft Karlsruhe.

Das Sozialgericht Gotha hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig und ruft deshalb das Bundesverfassungsgericht an. Nach seinen Angaben wird diese Frage damit Karlsruhe erstmals von einem Sozialgericht vorgelegt.

Das Gericht im thüringischen Gotha sieht die Menschenwürde verletzt, wenn Leistungen gekürzt werden, weil Hartz-IV-Bezieher zum Beispiel Termine nicht einhalten oder Job-Angebote ablehnen. Der Staat müsse ein menschenwürdiges Existenzminimum jederzeit garantieren. Außerdem bedeuteten Sanktionen einen Verstoß gegen die Berufsfreiheit.

Das Bundesverfassungsgericht hat nach eigenen Angaben aktuell einige Verfahren vorliegen, in denen es um Leistungskürzungen geht. Über die Verfassungsmäßigkeit derartiger Sanktionen haben die Karlsruher Richter noch nicht entschieden.

In seinem Grundsatzurteil von 2010 zur Höhe der Hartz-IV-Sätze hatte das Gericht dem Gesetzgeber einen „Gestaltungsspielraum“ zugestanden. Vorlagen von Gerichten haben in Karlsruhe üblicherweise eine geringe Erfolgsquote.

Quelle: http://www.n-tv.de/ratgeber/Verstossen-Hartz-IV-Strafen-gegen-Verfassung-article15182391.html

Gruß an die Gerechtigkeit

TA KI

Anleitung zum richtigen Umgang mit behördlichen Drohungen


 Anleitung zum richtigen Umgang mit behördlichen Drohungen

Zunächst möchten wir Ihnen mal eines der urtypischen Beispiele zeigen, wie die Bevölkerung dieses Landes seit Jahrzehnten von Scheinämtern und Scheinbehörden bedroht wird (siehe Bild):

LA SBg1[1]

Da heiß es “weitere Kosten…” “Erzwingungshaft…” “Beugehaft…” und was die Drohgebärdenkiste noch so alles hergibt. Fehlt eigentlich nur noch die Androhung “Elektrischer Stuhl”. 🙂

Was haben die Menschen in den vergangenen Jahrzehnten stets falsch gemacht? Ganz einfach!

Die Menschen haben sich von solchen Drohungen stets beeindrucken, einschüchtern und ängstigen lassen, getreu dem Motto:

“Jetzt bezahle ich lieber, sonst wird das ja immer teurer oder ich komme sogar in ´s Gefängnis”.

Ein Redaktionsmitglied von News Top-Aktuell propbiert das übrigens gerade selbst aus.

Bei diesem geht es um eine sogenannte und angebliche “Ordnungswidrigkeit”, obwohl das Ordnungswidrigkeitengesetz nie Gültigkeit erlangte und somit gar nicht Anwendung finden darf.

Geschwindigkeitsübertretung heißt der Vorwurf! 15 Euro sollten bezahlt werden.

Mittlerweile sind aus den 15 Euro 46 Euro geworden, aber lassen Sie uns am Anfang beginnen:

Zunächst gab ´s eine Zahlungsaufforderung. Damit sollte eine sogenannte “gebührenpflichtige Verwarnung” beglichen werden. Diese wurde natürlich nicht bezahlt.

Dann wurde daraus eine sogenannte “Bußgeldsache”. Bezahlt wurde selbstverständlich wieder nicht, aber es wurde darauf reagiert, indem unser Redaktionsmitglied der sogenannten “Bußgeldstelle” ein Schreiben zusandte, welches die Gründe beinhaltete, warum die Erhebung des Bußgeldes rechtswidrig ist.

Auf dieses Schreiben wurde sich natürlich nicht geäußert, da man gegen Fakten ja schließlich nicht wirklich argumentieren kann.

Damit war ´s aber nicht erledigt. Nun folgte eine Mahnung mit üblichen Drohungen. Diese wurde gelesen, gelacht und dann weggeschmissen. Mit anderen Worten: Wieder wurde nicht bezahlt.

Mehr als einen Monat später gab ´s nun endlich den ersten gelben Brief (Förmliche Zustellung).

Dieser wurde selbstverständlich nicht geöffnet und wegen nicht rechtskonformer Zustellung wieder zurückgeschickt.

Wiederum Wochen später folgte eine Zuschrift mit normaler Post. Dieses mal von einem Gerichtsvollzieherschauspieler.

Diesem wurde mitgeteilt, was zuvor schon der sogenannten “Bußgeldstelle” mitgeteilt wurde.

Außerdem wurde ihm das Musterschreiben aus diesem Artikel zugesandt: “klick”

Nie wieder ließ der sogenannte “Gerichtsvollzieher” von sich hören.

Nach etwa 2 Monaten Ruhe, nun das nächste Schreiben, was wiederum mit normaler Post, jetzt mal wieder von der sogenannten “Bußgeldstelle” kam. Wieder soll bezahlt werden und die sogenannte “Verwaltungsbehörde” hätte mal wieder beantragt, “Erzwingungshaft anzuordnen”.

Außerdem möge sich unser Redaktionsmitglied innerhalb einer Woche dazu äußern, obwohl das bereits zwei Mal ausführlich geschehen ist.

Sie sehen also: Man versucht es immer und immer wieder, in der Hoffnung: irgendwann wird die Person schon einknicken, klein beigeben und bezahlen. FALSCH! Darauf kann das Diebesgelumpe warten, bis ihm ein zweiter Kopf wächst.

Seit fast einem Jahr wird unser Redaktionsmitglied nun schon mit “Erzwingungs”- oder wahlweise auch mal “Beugehaft” bedroht. Nach wie vor erfreut sich der Kollege seiner Freiheit.

Wir sind schon ganz gespannt, wann man von Seiten der sogenannten “Behörden” endlich einsieht, dass es keinen Sinn hat, da unser Redaktionsmitglied weder zu beeindrucken, noch zu ängstigen ist, und niemals auch nur ein Cent an diese Verbrecherbande zahlen wird. 🙂

Was also wurde stets falsch gemacht? Das hier:

Die Allgemeinheit machte stets falsch, dass sie sich von Schreiben sogenannter “Ämter”, “Behörden” oder was auch immer, beeindrucken, sowie ängstigen ließ, und dann letztendlich doch irgendwann einknickte und bezahlte.

Lösung: Nicht ängstigen lassen und nicht bezahlen. Lassen Sie die Sie anschreiben so oft die wollen. Lachen Sie über Bedrohungen wie “Erzwingungs- Beuge- Einzelhaft”.

Schmeißen Sie den Mist in den Müll und schicken Sie gelbe Briefe (Förmliche Zustellungen) stets ungeöffnet wieder zurück. Sie sind rechtlich sowieso nicht greifbar.

Das Ganze hat übrigens noch einen Vorteil:

Wenn irgendwann niemand mehr Knöllchen und dann auch noch keine Steuern mehr bezahlt werden, dann wird die Verbrecherbande im Brackwasser der Geschichte untergehen. Die lebt nämlich vom Geld anderer Leute.

Kurzum: Auf keinen Fall bezahlen! Bedrohungen belächeln und niemals einknicken! Man kann Ihnen sowieso nichts.

Im Umkehrschluss folgendes machen:

Wer das Musterschreiben aus diesem Artikel (“klick”) versendet hat, sollte selber Rechnungen an entsprechende Gerichtsvollzieherschauspieler, sowie an die Geschäftsführer dieser sogenannten “Behörden” versenden.

https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/04/17/anleitung-zum-richtigen-umgang-mit-behordlichen-drohungen/

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Gruß an die erhobenen Finger

TA KI