Unfassbar: EU-Parlamentarier Reden sind nicht mehr live!


Medien schweigen, Beobachter sind maßlos irritiert: Im EU-Parlament wird seit einigen Monaten geschwiegen, wenn es das Präsidium so möchte. Zensur im Parlament und Zensur bei der Übertragung von Reden aus dem Parlament – bis hin zur Streichung solcher Beiträge aus dem Archiv. Die Reden sind dann nicht mehr zugänglich.

Regel 165

Grundlage ist die sogenannte Regel 165, die neu eingeführt worden ist. Der Parlamentspräsident Antonio Tajani darf nach dieser Regel Reden in ihrer Wirkung, die Live-Übertragung verhindern und die Reden löschen lassen. Sowohl Audio-Daten wie auch Video-Daten sind betroffen. Mit anderen Worten: Bestimmte Reden werden nie wieder das Licht der Öffentlichkeit erblicken.

Grund für diese Maßnahme bzw. die Zustimmung des Parlamentes zur Regel 165 soll ein „Kampf“ gegen Hassreden und Rassismus im Parlament sein. Demnach würde es laut dem EU-Parlamentsabgeordneten Richard Corbett von der Labour-Party (ausgerechnet die Briten … im EU-Parlament) zunehmend Politiker geben, die Dinge von sich geben würden, mit denen die „Grenzen“ der üblichen Diskussion im Parlament reichen würden.

Wenn es also fremdenfeindliche Äußerungen geben würde, rassistische oder diffamierende Worte oder ein solches Verhalten, dann sei die Rede zu stoppen. Der betreffende Abgeordnete muss dann sogar noch mit einer Strafe in Höhe von 9.000 Euro rechnen.

Interessanter Nebenaspekt: Die neue Regel 165 hat das Parlament wohl bis heute nicht veröffentlichen lassen. Ein ausgesprochen brisanter Fall von Zensur und Machtfülle in den Händen des EU-Parlamentspräsidenten. Denn der kann demnach ja entscheiden, welche Rede als diffamierend, rassistisch oder jedenfalls strafbar gelten kann.

Dass in Deutschland darüber kaum berichtet worden ist, dürfte jedoch der größere Skandal sein. Denn die herrschende Meinung in den Medien beruft sich geradezu permanent auf die demokratische Grundordnung. Die aber sieht als Kernelement nun einmal die freie Rede vor – daran beißt die Maus keinen Faden ab.

Quelle

Gruß an die freie Meinungsbildung

TA KI

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Vladimir Putin zerlegt Armin Wolf – wir zeigen, was der ORF ausblendet


Wenn transatlantische Mainstreampropagandisten wie Armin Wolf vom österreichischen Staatssender ORF den russischen Präsidenten interviewen, dann erwartet kein Medienkenner offene Fragen, unparteiliche Neugier oder auch nur eine respektvolle Gesprächs­führung. Davon konnte auch beim laienhaften Verhör des ZIB2-Moderators Armin Wolf, der Vladimir Putin im Vorfeld seines Österreich-Besuches fast eine Stunde lang Fragen stellen durfte, keine Rede sein.

Video-Player:

Wolf beginnt und beendet seine gewohnheitsmäßig vor westlicher Doppelmoral und Selbstgerechtigkeit nur so strotzende Einvernahme mit Suggestivfragen, streut die üblichen Verleumdungen ein, wo es nur geht, stellt Anschuldigungen als erwiesene Fakten dar und lässt hinterher aus den Antworten heraus­schneiden, was ihm nicht gefällt. Fast 12 Minuten sind es am Ende, die vom ORF nicht am Abend ausgestrahlt, sondern nur in der Mediathek veröffentlicht werden – notgedrungen, weil man weiß, dass der Kreml und seine „Propagandasender“ doch tatsächlich so frech sind, das Interview ihrerseits parallel aufzuzeichnen und komplett und ungeschnitten zu veröffentlichen. Selbstverständlich hätte auch der ORF die 12 Minuten senden können, stattdessen wurde die herausgeschnittene Zeit während der Sondersendung und später im Magazin ZIB 2 verwendet, um das Interview im Sinne transatlantischer Propaganda „einzuordnen“ und die Aussagen des russischen Präsidenten in Zweifel zu ziehen.

Quelle

Mehr zu diesem Thema auf “ Das Erwachen der Valkyrjar“ :

ORF-Interview: Unterbrechungen von Journalisten zwingen Putin zu Deutsch

Juni 2018: Putin das Interview/Langfassung – westliche Propaganda widerlegt

 

Gruß an die Klardenker

TA KI

„Wer sind denn hier die Rassisten?“: Facebook-Konto von Serge Menga wegen „Schwarzenegger“ gesperrt


Facebook zensiert – auch bei Verwendung von Namen, wie dem des berühmten Österreichers Arnold Schwarzenegger. Der Account von Serge Menga wurde genau deswegen für 30 Tage gesperrt.

Die Zensur-Maschinerie auf Facebook läuft wie geschmiert. Dass plötzlich das eigene Konten gesperrt wird, kann jedem passieren – auch Serge Menga.

Menga ist ein politischer Aktivist in Deutschland – mit kongolesischer Abstammung. Der Schwarzafrikaner ist bekannt für seine Kritik an der Massenzuwanderung und der Politik der Bundesregierung, die das möglich macht.

Jetzt hat Facebook sein Konto kurzerhand gesperrt. Warum? Menga hatte die Silben „Schwarz“ und „Neg(g)er“ in einem Post verwendet.

„Leg Dich nicht mit Serge Schwarzenegger an“

Hintergrund zu dem Post: Serge Menga ist am Sonntag bei der Veranstaltung „Eltern gegen Gewalt“ in Essen-Steele als Gastredner eingeladen. Über die geplante Veranstaltung gab es einige Negativschlagzeilen in der Presse. Der Aktivist wurde ungerechtfertigt in die rechtsradikale Ecke gestellt.

Weil ihn die Berichterstattung vor allem in der WAZ genervt hatte, postete er ein Fotomontage auf Facebook.

Dort stellte er sich als „Terminator“ a la Arnold Schwarzenegger dar – mit dem Slogan: „Leg Dich nicht mit Serge Schwarzenegger an“.

Bei dem Wort „Schwarzenegger“ läuteten in der Facebook-Zensurzentrale in Essen offenbar die Alarmglocken und Mengas Account wurde gesperrt.

Vielleicht ist den Hatespeech-Kontrolleuren der österreichische Schauspieler und ehemalige Gouverneur von Kalifornien Arnold Schwarzenegger nicht bekannt? Für Facebook spielte es auch keine Rolle, dass „Neger“ gewöhnlich mit einem „g“ geschrieben wird.

„Wer sind denn nun die Rassisten?“

Jetzt reagierte Serge Menga mit einem Video auf das Löschverhalten des sozialen Mediums.

Er sagt:

„Liebe Facebook-Löschzentrale ich möchte euch daran erinnern, dass ich schwarz bin und der Name Schwarzenegger mit „gg” geschrieben wird. Also nicht Neger!

Ich muss euch sagen, es ist Rassismus pur eurerseits. Denn ich darf jetzt davon ausgehen, wäre ich weißhäutig und hätte geschrieben Tim Schwarzenegger, hätte es keine Löschung gegeben. Wer sind dann also die Rassisten unter uns? Wer sind denn diejenigen unter uns die für Spaltung und Hetze sorgen?“

Serge Menga kündigt ein anwaltliches Nachspiel an.

(so)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wer-sind-denn-hier-die-rassisten-facebook-sperrt-account-von-serge-menga-wegen-dem-namen-schwarzenegger-a2417149.html

Gruß an die Lachenden

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TA KI

„Darf man heute noch Neger sagen?“ – GEZ-Sender kriecht vor „political correctness“ zu Kreuze!



Soweit sind wir schon:

Sendung über Diskussion über „political correctness“ wird abgesetzt!


Vor wenigen Tagen kündigte der MDR Sachsen eine Radiodiskussion an, in der u.a. darüber diskutiert werden sollte, ob man heute noch „Neger“ sagen darf.

Eine der Studiogäste dazu war Frauke Petry. Die anderen der Publizist Peter Hahne, der Soziologe Robert Feustel und die Linken-Politikerin Kerstin Köditz.

Schon alleine die Ankündigung über eine Diskussion über „politische Korrektheit“ löste einen wahren Shitstorm in den sozialen Netzwerken aus. 

So hieß es beispielsweise in den Kommentaren:

„Sie halten die Diskussion ob man ‚Neger‘ sagen darf für zulässig?“ oder auch „Löscht diesen Tweet! Am besten die ganze Veranstaltung. Wer so unsensibel ist, sollte besser die Finger von solchen Themen lassen.“

Und dann artete das Ganze vollends aus:

Die beiden Gäste Kerstin Köditz und Robert Fäustel sagten außerdem in einem gemeinsamen Tweet-Thread ihre Teilnahme an der Diskussionsrunde ab. „Das Thema wurde bei einer kurzfristigen Sendungsankündigung mittlerweile in eine Richtung (weiter-)gedreht, die vollends indiskutabel ist“, begründeten sie ihre Entscheidung. Außerdem prangerten sie an, dass „keine Menschen eingeladen wurden, die selbst von Rassismus betroffen sind“.

Der MDR Sachsen reagierte setzte die Sendung für den geplanten Abend ab. Ein neuer Sendetermin wird geprüft.

Und dann kriechen die GEZ-Journalisten vor der „politischen Korrektheit“ auch noch zu Kreuze

 In einem zweiten Tweet entschuldigte sich der MDR Sachsen außerdem für die Wortwahl. Es habe sich um eine „rhetorisch gemeinte Frage“ gehandelt.

Wir entschuldigen uns für die rhetorisch gemeinte Einstiegsfrage unseres Tweets. Wir haben mit der Überspitzung die Gefühle vieler verletzt. 

 Sie sehen also:

Soweit sind wir schon im „Gutmenschen-Deutschland“, dass nicht einmal mehr eine Sendung über politcal correctness ausgestrahlt werden kann!

Wo soll das noch hinführen?

Ich sage es Ihnen: Zu Volksverdummung und Zensur!

Quelle: http://www.guidograndt.de/2018/04/28/darf-man-heute-noch-neger-sagen-gez-sender-kriecht-vor-political-correctness-zu-kreuze/

Gruß an die Klardenker

 

 

 

TA KI

DEMOKRATUR: LESEN bestimmter INHALTE vom STAAT verboten?


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 Unfassbar, was sich die Regierenden alles einfallen lassen, um die Gesellschaft zu kontrollieren. Der EINE, Heiko Maas, verbietet bestimmte Inhalte. Die ANDEREN verbieten das LESEN. Demokratur.

Heiko Maas hatte mit seinen Eingriffen in Deutschland  hat mit seinen Eingriffen in Deutschland europaweit für Furore gesorgt. Zuletzt hat der abgewählte Justizminister noch einmal 50 Mitarbeiter seines Ministeriums dafür abgestellt, das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz auch wirklich durchzusetzen. Das Durchforsten von Texten und Kommentaren im Internet wird zunehmen.

Großbritannien: Einen Schritt näher am Abgrund

 Demgegenüber befindet sich Großbritannien schon einen Schritt näher am Abgrund der Demokratur, wie wir es nennen könnten. Bislang ist das Schreiben in Deutschland noch „frei“ in dem Sinn, dass der Journalismus geschützt ist. Bestimmte Plattformen wollen nicht mehr jede Meinungs- und Meldungsäußerung abbilden. Das steht auf einem anderen Blatt.

Nur: In Großbritannien soll jetzt nach dem Willen der „Torries“, der konservativen Partei von Premierministerin May, das Lesen „extremistischer Inhalte“ mit einer Haftstrafe belegt werden können (vgl.). Es kann sogar bis zu 15 Jahre Haft geben, so der verwegene Plan.

Eine erschreckende Nachricht. Denn dies erinnert seinerseits an Diktaturen, die den Besitz christlicher Bibeln oder anderer Textwerke mit drakonischen Strafen versehen. Die Forderung stellte nicht irgendwer auf, sondern die Innenministerin Amber Rudd. Sie hat Beispiele dafür gegeben, wie sie sich das Ganze wohl vorstellt. Sie holt dafür Schreckensanalysen und Schreckensnachrichten heraus. Es sei ein „zunehmend übliches Mittel“, um den textlichen Stoff für natürlich kriminelle Anwendungen zusammenzustellen. Videos oder einzelne Sites im Internet könnten sinngemäß rechtsradikales Material enthalten, Anleitungen zum Bau bestimmter Waffen und so weiter.

Selbstverständlich kann dies passieren. Nur müssten für die Veröffentlichung solches Materials eben die Möglichkeiten genutzt werden, die es gibt. Das aber wird nicht reichen, da Server, auf denen Texte gelagert werden können, weltweit aufgestellt werden. Und schon geht es gegen die Leser. In Deutschland geht Heiko Maas noch nicht ganz so weit, indem er die „Betreiber von Plattformen“ zur Mithaftung aufruft und teils Löschvorschriften mit Zeitvorgaben von 24 Stunden erlässt.

Plattformbetreiber und deren Angestellte werden damit zu Netzrichtern, die sie fachlich weder sein können noch dem Staatsverständnis nach sein könnten. Inzwischen aber gesetzlich gedeckt.

Großbritannien geht direkt gegen die Leser

 Großbritannien könnte mit einem solchen Recht den Spieß sogar radikal umdrehen. Wer „liest“, macht sich strafbar. Das sei, so ein Juraprofessor, ein „Feldzug gegen bürgerliche Freiheiten“ (vgl.). Uns erinnert es wie beschrieben an Diktaturen.

Denn: Um zu kontrollieren, was Sie lesen, müssen Sie dem Staat schon Zugriff auf Ihren Rechner erlauben. Das werden die wenigsten unter Ihnen aktiv machen. Also wird der Staat sich den Zugriff – juristisch legal – schon besorgen. Offensichtlich aber kann er das dem eigenen Staatsverständnis nach einfach tun.

Watergate.TV meint: Es ist aus unserer Sicht nur eine Frage der Zeit, bis es auch bei uns so weit kommt. Zum „Lesen“ zählt dann nicht mehr wie bislang das Herunterladen „verbotener Inhalte“, sondern auch die bloße Betrachtung am Schirm. Der Staat, ohnehin schon aufgefallen durch „Staatstrojaner“ (vgl. unseren Bericht hier), wird sich auf Ihrem Rechner einnisten. Heiko Maas ist nicht der einzige, der eine neue „Demokratur“ aufbaut.

http://www.watergate.tv/2017/10/09/demokratur-lesen-bestimmter-inhalte-vom-staat-verboten/

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Gruß an die DÄMONKRATUR

TA KI

Die neue Strategie der Bilderberger: Zensur, Gefängnis, Lager, Bürgerkrieg


Oliver Janich

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI