Glyphosat: EU-Kommission will umstrittenen Unkrautvernichter für weitere zehn Jahre zulassen


Gegen Jahresende läuft die EU-Genehmigung für den breit genutzten Unkrautvernichter Glyphosat aus. Bald müssen die EU-Staaten eine Entscheidung treffen, ob das umstrittene Herbizid weiter eingesetzt werden darf. Die EU-Kommission hat ihr Urteil dazu bereits gefällt.

Der umstrittene Unkrautvernichter Glyphosat soll nach dem Willen der EU-Kommission für weitere zehn Jahre in Europa zugelassen werden. Das geht aus dem Vorschlag der Brüsseler Behörde hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Behörde hatte den Schritt bereits im Mai angekündigt, allerdings jetzt erst einen detaillierten schriftlichen Vorschlag ausgearbeitet. Die Entscheidung darüber sollen Vertreter der EU-Staaten treffen, bevor zum Jahresende die aktuelle Zulassung ausläuft.
„Zehn weitere Jahre Glyphosat sind zehn Jahre zu viel“, sagte er Grünen-Bundestagsabgeordnete Harald Ebner. „Völlig unverständlich ist, warum die EU-Kommission nicht einmal die Privatanwendung des Ackergifts verbieten will. Auch die Nutzung von Glyphosat-Alternativen, wo immer das möglich ist, soll nicht Vorschrift werden.“ Er forderte Umweltministerin Barbara Hendricks auf, innerhalb der Bundesregierung für ein Nein zu werben.Das Bundesumweltministerium sagte zum Vorschlag der EU-Kommission lediglich, dieser enthalte nicht die notwendigen Auflagen zum Schutz der Artenvielfalt. Die Mitglieder des Bundeskabinetts wollen sich in den kommenden Tagen für einen ersten Meinungsaustausch zum Brüsseler Vorschlag zusammenfinden.Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich zuletzt klar für das umstrittene Herbizid ausgesprochen. Die Unionsparteien setzten sich dafür ein, dass die Bauern „da, wo das notwendig ist, diesen Stoff auch weiter anwenden können“, hatte Merkel Ende Juni beim Bauerntag gesagt. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hatte die EU-Kommission zur Verlängerung der Genehmigung gedrängt.

Wahrscheinlich krebserregend – Viele Bundesbürger bereits belastet

Die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatten Glyphosat im März 2015 als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Laut einer Studie der Heinrich-Böll-Stiftung aus dem vergangenen Jahr sind bereits Dreiviertel der Bundesbürger deutlich mit dem Unkrautvernichter belastet.

Bei 75 Prozent der untersuchten Menschen liege demnach die Belastung um ein Fünffaches höher, als es der Grenzwert für Trinkwasser zulässt. Ein Drittel der Bevölkerung habe demnach sogar eine zehn- bis zu 42-fache Menge der für Trinkwasser zulässigen Grenzwerte im Urin.

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) sieht trotzdem keine Gefahr für die Gesundheit der Bürger. Auch deshalb, weil die Europäische Chemikalienagentur ECHA im März dieses Jahres zu dem Schluss kam, dass verfügbare wissenschaftliche Erkenntnisse nicht die Kriterien erfüllten, um Glyphosat als krebserregend zu bewerten. Allerdings hatte der Glyphosat-Hersteller Monsanto Einfluss auf das Gutachten genommen.

Die EU-Kommission legt den nationalen Regierungen in ihrem Vorschlag nun nahe, die Glyphosat-Nutzung an Orten mit viel Publikumsverkehr zu minimieren. Dabei geht es etwa um öffentliche Parks, Sportplätze, Schulgelände, Kinderspielplätze oder die Außenanlagen von Krankenhäusern. Das Verbot bestimmter Beistoffe, die als Risiko für Menschen gelten (POE-Tallowamine), soll aufrechterhalten werden.

Um Glyphosat auf europäischen Äckern hatte es im vergangenen Jahr eine monatelange Hängepartie gegeben, weil die nötige Mehrheit für oder gegen die weitere Nutzung im Kreis der EU-Staaten nicht zustande kam. Vor rund einem Jahr genehmigte die EU-Kommission das Unkrautvernichtungsmittel für eine Übergangsfrist von 18 weiteren Monaten.

(rt deutsch/dpa)

Quelle: http://derwaechter.net/glyphosat-eu-kommission-will-umstrittenen-unkrautvernichter-fuer-weitere-zehn-jahre-zulassen

Gruß an die Klardenker

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Maischberger | Eklat: Bosbach verlässt Sendung


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TA KI

Krankmachende Pflegeberufe: Einheitspresse singt das Märchen vom bösen freien Markt


Solche inkompetenten verlogenen „Journalisten“ kotzen mich an. Aber lesen wir doch erst einmal, was die Einheitspresse über die schlimmen Arbeitsbedingungen in der Pflege schreibt und wer ihrer Meinung nach der Schuldige ist.

altenpflege photo

Westfalenpost: Pflegeberufe: Der freie Markt macht krank

Es ist keine Überraschung, dass ausgerechnet die Beschäftigten der Gesundheitsbranche öfter krank sind als andere Arbeitnehmer. Sie schuften unter erschwerten Bedingungen: Schichtdienst, hohe psychische Belastung, Personalmangel, schwere körperliche Tätigkeit, Stress. All das ist lange bekannt.

Woher weiß denn der „Journalist“ das so genau? Hat er dort mal ein Praktikum gemacht? Natürlich gibt es Bereiche, in denen der Druck sehr hoch ist, Kollegen ständig krank sind, man dauernd einspringen muss und eine Krankmeldung der einzige Weg ist, sich Luft zu verschaffen. Manchmal aber auch, weil man einfach keine Lust mehr hat, sich die faulen, ständig Kaffee trinkenden Kollegen anzuschauen, wie sie mobben, sich dreist am Essen für die Bewohner bedienen, Pflegemittel und sogar Klopapier vor lauter Geiz klauen und mit nach Hause nehmen. Ich habe nirgendwo einerseits so viele extrem engagierte und anderseits gefühlt noch mehr stinkend faule Menschen wie in Pflegeberufen erlebt. Ich weiß das, denn lange genug habe ich in diesem Umfeld meine Eurodollars verdient. Das alles hat sehr wenig mit einem freien Markt zu tun, sondern mit Anstand und Charakter, zumal man in der Pflege immerhin noch das Dreifache von dem verdient, was eine Friseuse nach Hause schleppt. Unfreundliche Hairstylisten vergraulen die Kundschaft, abgewichstes Pflegepersonal, das Patienten nur jeden zweiten Tag wäscht, aber trotzdem ein Häkchen in der Dokumentation für die Abrechnung setzt, bessert dagegen die Bilanz auf. Aber lesen wir erst einmal weiter.

Wir können den politisch Verantwortlichen noch nicht einmal Tatenlosigkeit vorwerfen (sie haben ja viel versucht) – aber Erfolglosigkeit. Denn die Nöte der Betroffenen haben sich in den vergangenen Jahren eher verschlimmert. Das Grundproblem ist doch, dass wir den Beschäftigten im Gesundheitswesen nicht genügend Wertschätzung entgegenbringen.

Wer ist wir? Etwa die Leute, die ihre Angehörigen ins Heim stecken oder eine „Polin“ nach Hause bestellen, die quasi schon als Krankenschwester auf die Welt gekommen ist, weil das die Pflegekasse bezahlt? Hat sich Norbert Blüm nicht mit seiner sensationellen Pflegeversicherung  um die Menschheit verdient gemacht? Ein bis dahin weltweit einmaliges System, das wie immer den Armen und Schwachen zugute kommen sollte, weil man so etwas wichtiges auf gar keinen Fall dem freien Markt überlassen wollte? Und warum blieb sie erfolglos, wie die Einheitspresse schreibt? Weil Planwirtschaft noch nie funktioniert hat, die Geschichte kennt genügend Beispiele. Und es geht weiter:

Ärzte genießen einen guten Ruf und verdienen in der Regel sehr auskömmlich, aber bei Schwestern und Pflegern sieht das schon ganz anders aus.

Ja Ärzte haben studiert, je nach Fachdisziplin leisten sie viel, aber darum verdient die Ärzteschaft gar nicht so gut. Sie sind besser gestellt, weil erstens niemand mehr Arzt werden würde, wenn eine Krankenschwester, was manchmal zu Beginn vorkommt, mehr verdient und zweitens sind die meisten Funktionäre im Gesundheitssystem (noch) Ärzte. Sie werden wohl kaum ihrem Berufsstand das Wasser abgraben. Und weiter:

Wertschätzung drückt sich in Entlohnung aus, aber nicht nur: Jeder Dritte in der Altenpflege muss mit einem befristeten Job und der Unsicherheit leben, diesen kurzfristig verlieren zu können. Auch Angst macht krank.

Und die anderen zwei Drittel genießen Kündigungsschutz, weshalb man selbst die übelsten Faulenzer nicht loswerden kann, die jedes noch so gute Team auf Dauer vergiften. Der freie Markt würde hier wahre Wunder wirken, das Gegenteil ist aber der Fall. Und wer seinen Job in der Pflege über die Zeitarbeit gefunden hat, ist nicht immer bestens qualifiziert und kann also nur Helfertätigkeiten übernehmen. Oder aber es hat andere Gründe, warum man ihm trotz Erfahrung und passender Ausbildung keine Planstelle anvertrauen will. Leute, die Angst um ihren Job haben und scharf auf eine Festanstellung sind, machen zudem weniger krank. Erst nach der Probezeit steigt die Kurve an, das weiß jeder Personaler. 

Und weiter:

Momentan besteht unser Gesundheitssystem aus Zahlen, nicht aus Menschen. Darin liegt der Kardinalfehler. Gesundheit darf nicht allein den Gesetzen des freien Marktes überlassen werden.

Bei dieser Lightversion des kommunistischen Manifests kommen mir die Tränen. Es gibt aber trotz dem Geheule keinen freien Markt im Gesundheitswesen, auch wenn es in der Branche vor kommerziellen Betreibern, die miteinander in Konkurrenz stehen, nur so wimmelt. Die Preise für jede Leistung schreibt das Gesundheitssystem genau vor, es gibt festgelegte Tagessätze und Pflegestufen, eine maximale Anzahl von Planstellen und minutiös einzuhaltende Pflegepläne, sprich Planwirtschaft. Verantwortlich für die sich daraus ergebenden Missstände ist der überregulierende Staat, sonst niemand, vor allem kein „Wir“, welches per Gesetz in dieses System gezwungen wird und nicht mal aussteigen kann.

Aber natürlich fürchten sich die Propagandisten in den Redaktionsstuben vor dem freien Markt, denn das Blättersterben geht weiter, dass so mancher Alpträume davon hat, als ungelernte Zeitarbeitskraft in einem Seniorenheim von der Heilsarmee zu landen. Während die Leihsklaven noch die Bettpfanne putzen, füllen die Festangestellten die Alten mit Psychopharmaka ab und klampfen ihnen Jesus-Liedchen in der Hauskapelle vor. Davon macht dann der einzige nicht freigesetzte Lokaljournalist ein paar Fotos für das örtliche Anzeigeblättchen.Wahrlich, für alle Beteiligten keine schöne Vorstellung von der nahen Zukunft. Die Wahrheit aber ist, es wird schlimmer kommen …

Quelle: https://opposition24.com/krankmachende-pflegeberufe-einheitspresse-maerchen/339478

Gruß an die, die wissen, daß das nur die Spitze des Eisberges der ganzen Wahrheit ist.

TA KI

Evangelische Kirche lässt Gedenktafel für Soldaten aus dem Ersten Weltkrieg entfernen


Die evangelische Kirche Kamp-Lintfort ließ eine Gedenktafel für gefallene Soldaten des Ersten Weltkriegs entfernen (Symbolbild). Foto: Avi1111 dr. avishai teicher / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)

Die evangelische Kirche Kamp-Lintfort ließ eine Gedenktafel für gefallene Soldaten des Ersten Weltkriegs entfernen (Symbolbild).
Foto: Avi1111 dr. avishai teicher / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)

Eine historische Gedenktafel brachte die evangelische Kirchengemeinde von Kamp-Lintfort in Nordrhein-Westfalen der Zwischenkriegszeit an. Neun große blaue Tafeln sollten an die gefallenen und vermissten Soldaten des Ersten Weltkrieges erinnern. Am 1. November 1930 wurde sie in einer Ecke des Eingangsbereiches der Christuskirche eingeweiht.

Nun entschied der Pfarrer und das zuständige Presbyterium der 38.000-Einwohner-Stadt allerdings für den Abriss der Gedenktafel. Der Schriftzug „Wie sind die Helden gefallen und die Streitbaren umgekommen“ sei angeblich „höchst problematisch“.

Gedenken an Soldaten allein genügt nicht mehr

40 Jahre lang lag die Gedenktafel mehr oder minder unberührt vor einer Wand, die die grottenähnliche Ecke für Gottesdienstbesucher verdeckt hatte. Arbeiter legte die berührende Stätte nun aber im Zuge einer Renovierung der evangelischen Kirche frei.

„Die Überschrift spricht für sich“, äußerte sich Pfarrer Michael Ziebuhr pikiert. Zusammen mit seinen Amtskollegen ließ er nun die Entfernung der Tafeln anordnen. „Seine“ Kirche wolle nämlich nicht explizit den gefallenen Soldaten, die für ihre Familien und ihre Heimat gekämpft hatten, gedenken, sondern aller im Weltkrieg umgekommenen Menschen. „Unser Mitgefühl gilt aber allen Verstorbenen und nicht besonders den Soldaten“, begründet er die Entscheidung.

Historisch gesehen eine Fehlentscheidung

Aus historischer Sicht muss dazu gesagt werden, dass es im Ersten Weltkrieg im Hinterland wohl große Opfer gegeben hatte, vor allem in den Hungerzeiten nach dem Krieg. Todesopfer hatte es –  im Gegensatz zum Zweiten Weltkrieg mit seinen vielen Bombenopfern – aber vor allem an der Front zu beklagen gewesen waren, da es im Ersten Weltkrieg noch keinen nennenswerten Luftkrieg gegeben hatte.

Doch das interessiert Pfarrer Ziehbuhr anscheinend wenig. „Unsere Gemeinde hat zwei Gemeindehäuser nach Menschen benannt, die für den Frieden zwischen den Völkern und gegen den Nationalsozialismus gekämpft haben: Paul Schneider und Dietrich Bonhoeffer. Beide wurden Opfer des Hitler-Regimes“, betonte Ziebuhr gegenüber der Rheinischen Post noch extra.

Enorm viele Kirchenaustritte

Nach der Renovierung sollte das protestantische Gotteshaus vermehrt für „kulturelle Veranstaltungen“ genützt werden. Mehr als 210.000 Menschen schienen zuletzt im Jahr 2015 allerdings mit der Entwicklung ihrer Kirche unzufrieden zu sein. Sie traten aus der EKD (Evangelische Kirche Deutschlands) aus.

Quelle: https://www.unzensuriert.de/content/0024445-Evangelische-Kirche-laesst-Gedenktafel-fuer-Soldaten-aus-dem-Ersten-Weltkrieg

 

Gruß an die Ahnen

TA KI

Honig – goldener Saft, der Wunder schafft


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Die Griechen wussten Honig wirklich zu schätzen, denn laut Mythologie verdankten die Götter ihm ihre Unsterblichkeit. Wir lieben den Honig wegen seines guten Geschmacks und weil er bei Erkältungen wirkt. In den vergangenen Jahren untersuchten Wissenschaftler die medizinische Wirksamkeit des Honigs und kamen zu erstaunlichen Ergebnissen: Honig hilft ganz besonders gut bei der Wundheilung und wirkt gegen Entzündungen.

Ist Honig gesund?

Dem Honig, so zeigt ein Blick in die griechische Mythologie, verdanken die Götter ihre Unsterblichkeit. Gleiches gilt für Allvater Odin, der seine Weisheit und Kraft aus dem Honig bezogen haben soll. Etwas konkreter wird es bei Hippokrates: Der Arzt der Antike wusste von einer fiebersenkenden Wirkung des Honigs und verwendete ihn auch bei offenen Wunden.

Honig, betrachtet man ihn physikalisch-chemisch, ist nichts anders als eine übersättigte Zuckerlösung: rund 80 Prozent Zucker, darunter Frucht- und Traubenzucker, und etwa 20 Prozent Wasser. Was also sind die heilenden Stoffe?

Honig heilt Wunden

Genau das erforschte der Biochemiker Peter Molan von der Universität Waikato in Neuseeland. Rund 60 Arten von Bakterien, darunter so gefährliche wie Staphylococcus aureus, können mit Honig besiegt werden. Bakterien, die gegen Antibiotika resistent sind, werden durch Wundauflagen aus Honig abgetötet – in zahlreichen Kliniken behandelt man z.B. Patienten, die sich wund gelegen haben mit Honigverbänden.

Die Wissenschaftler gehen davon aus, dass die antimikrobielle Wirkung des Honigs Enzymen zu verdanken ist, die die Bienen produzieren. Diese positive Wirkung hat Honig allerdings nur, wenn er nicht wärmebehandelt worden ist. Der hohe Zuckeranteil im Honig führt dazu, dass den Bakterien lebenswichtiges Wasser entzogen wird. Ein wichtiger Inhaltsstoff ist auch Wasserstoffperoxid, das Mikroorganismen zu Leibe rückt. Wasserstoffperoxid entsteht durch ein Enzym, wenn Honig verdünnt wird und bleibt rund 24 Stunden lang in hoher Konzentration erhalten.

 

Honig bei Erkältungen und Magen-Darm-Beschwerden

Milch mit Honig, besser noch Tee mit Honig, ist ein altes und bewährtes Hausmittel bei Halsschmerzen. Etwa 180 Begleitstoffe enthält der Bienennektar nach Angaben der Centralen Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft (CMA). Zu den wichtigsten gehören so genannte Inhibine, das sind Hemmstoffe wie Flavonoide. Als wichtigste Spurenstoffe gelten die beiden Flavonoide Pinocembrin, ein hitzestabiles Antibiotikum, und Kaffeesäure – es hemmt Entzündungen. Deshalb wirkt warme Milch(*Rohmilch!!) mit Honig meist erleichternd, wenn der Hals schmerzt. Andere Flavonoide im Honig helfen gegen Viren und werden heute auch als Mittel gegen Krebs erprobt.

Acetylcholin, ein anderer wichtiger Stoff, ist eine Stickstoffverbindung, die sich günstig auf die Herztätigkeit auswirkt. Sie vermindert die Herzschlagzahl, erweitert verengte Herzkranzgefäße und hat daher eine blutdrucksenkende und herzschützende Wirkung. Doch Tee oder Milch dürfen nicht zu heiß sein, denn ab 40 Grad verliert der Honig seine heilenden Eigenschaften. (…) Auch können Sie den Honig separat zur Milch oder zum Tee einnehmen.

Genussmittel Honig

Was an Honig so gut schmeckt, ist natürlich wesentlich auf seinen Zuckergehalt zurückzuführen. Aber dieser Zucker ist wertvoll: Vor allem der hohe Anteil an Fruchtzucker (fast 40 Prozent) und an Traubenzucker (über 30 Prozent) liefern dem Körper Energie und halten wichtige Körperfunktionen in Gang. So dienen sie in Verbindung mit honigeigenen Wirkstoffen Kondition und Konzentration.

Rund 120 Aromastoffe enthält der Honig und sie geben ihm seinen typischen, je nach Pflanzen, variierenden Geschmack. Kristallisiert ein Honig zuhause im Glas aus, kann er im Wasserbad erwärmt werden. Dabei verflüssigt er sich wieder. Der Honig sollte allerdings nicht über 40°C erwärmt werden, da sonst fast alle heilsamen Stoffe verloren gehen.

Echter Deutscher Honig

Die Verbraucherzentralen und ernährungswissenschaftlichen Einrichtungen empfehlen, keinen billigen Supermarkthonig zu kaufen. Meist verbirgt sich dahinter billige Importware, die oft stark erhitzt wurde, um das Kristallisieren des Zuckers zu verhindern. Außerdem enthalten sie nicht selten zu viel Wasser. Honig direkt vom Imker oder aus Reformhäusern hat eine Banderole mit dem DIB-Siegel des Deutschen Imkerbundes, der sehr strenge Kontrollen gewährleistet. Nur dieser Honig darf sich Echter Deutscher Honig nennen.

Quelle: https://www.gesundheit.de/ernaehrung/lebensmittel/suesses/honig-gesund

Gruß an die Wissenden

TA KI

 

 

 

Neues aus den Unterklassen: Hartz-IV-Empfänger härter bestraft als Straftäter


Von Susan Bonath von rt.com

Sozialverbände, Richter, Anwälte und Gewerkschafter halten Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig. Der Staat verteidigt dagegen auch harte Strafen vehement. Sie seien nötig, um ein bestimmtes Verhalten zu erzwingen.

Nicht jeder besteht auf dem Arbeitsmarkt, nicht jeden benötigt er. Ungeachtet dessen drangsaliert der Gesetzgeber Erwerbslose und Geringverdiener mit einem riesigen, teuren und strafenden Apparat. Jobcenter sanktionieren jährlich fast doppelt so viele Menschen wie sie und die Arbeitsagenturen zusammen in Arbeit vermitteln. Alleine im Jahr 2016 kürzten oder entzogen sie 416.000 Menschen 940.000 Mal jeweils drei Monate lang das Existenzminimum. Betroffen war damit erneut ein Zehntel aller erwerbsfähigen Leistungsbezieher. Nicht nur Erwerbslosen- und Sozialverbände halten das für verfassungswidrig. Auch Gewerkschafter, Richter und Anwälte teilen diese Ansicht inzwischen.Das geht aus Stellungnahmen an das Bundesverfassungsgericht hervor, die der Autorin vorliegen. Die Karlsruher Richter hatten sie angefordert. Sie wollen in diesem Jahr entscheiden, ob das seit zwölfeinhalb Jahren praktizierte Hartz-IV-Sanktionsregime mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Sozialgericht im thüringischen Gotha hatte das oberste deutsche Gericht angerufen. Es sieht das Sozialstaatsgebot sowie die Grundrechte auf Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit und die freie Berufswahl verletzt.

Härter bestraft als Straftäter

Immerhin weisen 13 der insgesamt 19 stellungnehmenden Institutionen auf bestehende Anhaltspunkte für teils schwerwiegende Verfassungsbrüche hin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) saß noch vor 15 Jahren selbst in der Kommission unter Peter Hartz, welche die Agenda 2010 zu Papier brachte. Nach bisher zögerlicher Kritik äußert er sich nun erstmals drastisch:

„Eine Sanktion, die im Fall eines schweren Verbrechens verfassungswidrig wäre, kann im Fall von Obliegenheitsverletzungen, die nicht einmal Ordnungswidrigkeiten darstellen, unter keinem denkbaren Gesichtspunkt als zulässig oder verhältnismäßig gelten.“

Dazu führt der DGB ein Urteil des Höchstgerichts aus dem Jahr 1977 an, wonach der Staat die Pflicht hat, auch Strafgefangenen ein Anrecht auf Obdach, Nahrung, Kleidung, medizinische Betreuung und Teilhabe zu ermöglichen. Selbst das Begehen schwerster Verbrechen führe nicht zum Verlust ihrer Menschenwürde, heißt es darin.

Im Gegensatz dazu ahnde das Sozialrecht missliebiges Verhalten wie einen verpassten Termin, zu wenige Bewerbungen oder die Ablehnung von Maßnahmen oder Jobs mit dem Entzug des Existenzminimums, so der DGB. Letzteres habe der Gesetzgeber aber mit Hartz IV berechnet. Folglich dürfe er es nicht unabhängig vom tatsächlichen Bedarf kürzen. Der von den Machern der Agenda 2010 ins Feld geführte Ausgestaltungsspielraum ende dort, wo die Bedürftigkeit beginnt.

Physischer Grundbedarf gestrichen

Auch der Deutsche Sozialgerichtstag hält „an seiner früheren Einschätzung nicht fest“. Er habe festgestellt, dass es verfassungswidrig sei, den physischen Bedarf zu kürzen. Bei Kürzungen um mehr als 30 Prozent sei dies immer der Fall, betonten die Richter. Die im Gesetz genannten Sachleistungen bei hohen Sanktionen sicherten die Menschenwürde nicht. Denn gerade das sei nie überprüft worden.

Die Sachleistungen bestehen aus Gutscheinen für Lebensmittel, in Einzelfällen auch Hygienebedarf, wie Paul Ebsen von der Bundesagentur für Arbeit (BA) gegenüber der Autorin ausführte. Bei einer Totalsanktion könnten Jobcenter diese maximal bis zum Wert des halben Regelsatzes gewähren. Bei einem Alleinstehenden sind das 205 Euro.

Doch erstens sind die Gutscheine keine Pflichtleistung. Zweitens nimmt sie nicht jeder Supermarkt an. Drittens können Betroffene davon weder Miete und Heizkosten noch Strom bezahlen. Laut einem Karlsruher Urteil aus dem Jahr 2010 gehört dies aber zum physischen Grundbedarf.

 

Ebsen weicht aus: Strom könne bei angedrohter Stromsperre direkt an den Energieversorger gezahlt werden. Wenn sich Betroffene nachträglich bereiterklärten, „ihre Pflichten zu erfüllen“, könnten Sanktionen abgemildert und die Miete wieder gezahlt werden. Ansonsten sei dies noch bei angedrohter Zwangsräumung möglich – jedoch nur als Darlehen. Das heißt: Betroffene müssen das Geld später abstottern.

In Prostitution und Kriminalität gedrängt

Auch die menschlichen Aspekte erwähnt der Sozialgerichtstag: Viele Sanktionierte seien körperlich und seelisch gar nicht in der Lage, verlangte Auflagen zu erfüllen. Dies aber interessiere die Behörden nicht.

„Vielmehr unternehmen Jobcenter in einer äußerst komplexen Lebens- und Problemlage den Versuch, ein bestimmtes Verhalten durch den Einsatz eines Drohszenarios und Zwangs sowie der Inkaufnahme einer Mangelsituation zu bewirken“,

mahnte der Sozialgerichtstag. Vor allem junge Erwerbslose verzweifelten daran. Einige würden obdachlos. Mangelnde Ernährung werde zur Gefahr. Manche glitten auch ab in Prostitution oder Kriminalität, um sich über Wasser zu halten. „Das steht in keinem Verhältnis zum Schutzgedanken für die Gemeinschaft“, appellierten die Richter an ihre Kollegen in Karlsruhe.

Psychisch Kranke häufiger bestraft – Sippenhaftung für Angehörige

Der Deutsche Anwaltsverein sieht es ähnlich. Jobcenter schikanierten vor allem psychisch Beeinträchtigte, Suchtkranke, Jugendliche mit massiven persönlichen Problemen und sogar Schwerbehinderte, konstatierte er. Betroffene seien oft gar nicht in der Lage, ihr Verhalten zu ändern. Die Jobcenter sanktionierten Alleinerziehende, weil sie Schichtarbeit ablehnten oder nötigten Depressive zu einem Job, den sie nicht ausüben können.

„Es besteht der Eindruck, dass gerade bei verhaltensauffälligen Menschen nicht selten sachfremde Erwägungen des Sachbearbeiters hinter einer Sanktion stehen“,“

rügten die Juristen und betonten: Bedürftige Familien, die sanktionierte Angehörige nicht verhungern lassen wollten, würden immer mit bestraft. Diese Sippenhaftung führe bei allen Beteiligten „regelmäßig zu einer deutlichen Verschlimmerung ihrer Lage“.

Bestimmtes Verhalten erzwingen

Doch Schicksale interessieren weder Bundesregierung und Arbeitsagentur noch Vertreter der Wirtschaft sowie den Landkreis- und Städtetag. Deren Stellungnahmen lassen tief blicken.

Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) unter Andrea Nahles (SPD) erklärt die Anwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs zum Beispiel, im Sozialrecht deklarierte Auflagen an Hartz-IV-Bezieher stünden als gleichwertiges Interesse der Menschenwürde gegenüber. Kürzungen des Existenzminimums bis auf null seien legitime

„Instrumente, die ein bestimmtes Verhalten des Leistungsberechtigten unterbinden oder erzwingen sollen.“

 

Konkret: Die Regierenden billigen nur gehorsamen Erwerbslosen Grundrechte zu. Beugten sich Betroffene nicht dem Rechtsgehorsam, sei dies ihr eigener Wille, so die BMAS-Anwälte. Denn: „Staatliche Maßnahmen zur Erzwingung eines vorgeschriebenen Verhaltens gehören zum etablierten Normenbestand.“

Minimum vom Minimum?

Zwar hat die Bundesregierung die Hartz-IV-Sätze als Minimum berechnet, die genannte Kanzlei, die im gegenständlichen Verfahren die öffentliche Hand vertritt, verneinte dies aber. Der unabweisbare Bedarf liege weit darunter, meinen sie, ohne eine Summe zu nennen. So sieht es auch die Arbeitsagentur. Sie klopfte sich zudem selbst auf die Schulter. Dass „nur“ 37 Prozent der Widersprüche und rund 40 Prozent der Klagen zugunsten der Leistungsberechtigten entschieden würden, zeuge von einer „erfreulich geringen Fehlerquote“.

Die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) lobte darüber hinaus die härteren Sanktionen für 15- bis 24-jährige Erwerbslose. Ihnen droht beim geringsten Fehlverhalten sofort eine 100-Prozent-Kürzung. Gerade diese Gruppe dürfe nicht die Erfahrung machen, dass die Solidargemeinschaft ohne Gegenleistung für sie aufkomme, mimte die BDA die schwarze Pädagogin. Auch der Landkreistag findet den gesamten Strafkatalog „sozialpolitisch notwendig“. Der Städtetag befürchtet lediglich, ein Wohnungsverlust könne am Ende die Vermittlung in Arbeit hemmen.

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Gruß an die Erwachenden
TA KI

Nebenkriegsschauplatz App-Store: Schon wieder ein böses Eigentor für CNN


Seit Monaten ist der US-Nachrichtenkonzern CNN massiv unter Beschuss. Durch jüngste Enthüllungen von Project Veritas, deren Reporter einige, teils hochrangige CNN-Mitarbeiter im Gespräch mit versteckter Kamera gefilmt hatten, wurde der Druck auf den Sender nur weiter erhöht.

So äußerte sich ein CNN-Produzent dergestalt, dass es bei der vorrangig durch CNN kolportierten Geschichte um Verwicklungen der Trump-Administration in angebliche russische Manipulationen der US-Präsidentenwahl allein um Quoten ging, nicht um die Wahrheit.

Diese erste Enthüllung resonierte in der Aussage der stellvertretenden Pressesprecherin des Weißen Hauses, dass der CNN-Skandal »eine Schande für alle Medien, für den ganzen Journalismus« sei. Project Veritas legte nach und präsentierte einen der bekanntesten CNN-Kommentatoren mit den Worten: »Die Russland-Sache ist nur ein großer Nothingburger«.

Kurz darauf rundeten die Enthüllungsreporter das Thema CNN, von US-Präsident Donald Trump als “Very Fake News‘‚ bezeichnet, mit einem weiteren Filmbeitrag ab. Dieser hatte in den Vereinigten Staaten für große Empörung gesorgt, zeigte er doch einen weiteren CNN-Produzenten und seine Aussage, die US-Wähler seien »dumm wie Schei*e«. Nicht nur das, derselbe Produzent wurde von Project Veritas in einem weiteren Gespräch gezeigt, in welchem er seine Aussagen bekräftigte und meinte, er »habe nichts falsches gesagt«.

CNN-App

Diese Aufdeckungen der wahren Geisteshaltung im inneren Zirkel des Senders verursachten einen erheblichen Image-Schaden und insbesondere die alternative Medienszene in den USA stürzte sich regelrecht auf jede neuerliche Lüge im CNN-Illusionstheater. Einer davon ist Medien- und Gesellschaftskritiker und Buchautor Mark Dice, welcher sich auf seinem YouTube-Kanal in fröhlicher Regelmäßigkeit über die teils offenkundig irrationalen Berichterstattungen des Senders lustig macht.

Am 8. Juli 2017 veröffentlichte Dice nun einen Filmbeitrag über die CNN-App in Apples App-Store und die unterirdische Bewertung der App mit nur einem von fünf Sternchen. Diese Bewertung ist augenscheinlich ein unmittelbares Resultat der jüngsten Skandale – einige der hinterlassenen Kommentare waren eher sarkastisch-humoristisch, andere dagegen in vollkommener Ernsthaftigkeit verfasst.

CNN hat zwischenzeitlich auf diesen Sachverhalt reagiert. So wurde die hauseigene CNN-App im App-Store und auch bei Google-Play gelöscht und unmittelbar darauf wieder neu eingestellt. Dadurch wurden die Bewertungen praktisch zurück auf Null gesetzt, was gewiss zum Ziel hatte den schrecklichen Sternchen-Score unter den Teppich zu kehren.

Allerdings dauerte es nur wenige Stunden, bis die App wieder mehrere Tausend neue Bewertungen hatte und das vorherige Ergebnis wiederhergestellt wurde: einer von fünf Sternen – allgemein überwiegender Tenor in den Kommentaren: »Fake News«.

CNN hat sich somit – wieder einmal – ein wunderbares Eigentor geschossen. Viel wichtiger jedoch, als die über den einst meistgeschauten “Nachrichten“sender der Welt nun wieder einmal ausgeschüttete Häme ist die aus diesem Vorgang resultierende Erkenntnis:

Die Medienhoheit ist verloren, CNN ist am Ende und die ausgesprochen kurze Zeitspanne, in welcher der Manipulationsversuch vollkommen verpufft ist, bringt unmissverständlich zum Ausdruck, dass es mehr als genügend Menschen dort draußen gibt, welche den sprichwörtlichen Kanal absolut randvoll haben.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

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Quelle: http://n8waechter.info/2017/07/nebenkriegsschauplatz-app-store-schon-wieder-ein-boeses-eigentor-fuer-cnn/

Gruß an die Wahrheit

TA KI