Wird der Rechtsfrieden in Deutschland aufgekündigt?


Unmittelbar vor den bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen in Hamburg kamen Schlag auf Schlag mehrere Urteile hoher deutscher Gerichte, die einen längst vergessenen Begriff in den Mittelpunkt staatlichen Lebens stellten: Rechtsfrieden und das, was den Bürgerinnen und Bürgern im Staat vermittelt werden könne.

Es waren traurige Anlässe, die Grundlage dieser Urteile gewesen sind. Raser auf deutschen Straßen hatten Menschen auf dem Gewissen. Die Gerichte, darunter der Bundesgerichtshof, waren der Ansicht, dass dem Gerechtigkeitsgefühl in der Bevölkerung auch durch das jeweilige Strafmaß Rechnung getragen werden müsse.

Dieses Gerechtigkeitsgefühl in der deutschen Bevölkerung wurde während des Hamburger G-20 Gipfels durch Bürgerkriegsformationen tief verletzt. Wer für sein Anliegen demonstrieren will, hat dafür die Rechtsordnung im Rücken und das Selbstverständnis unseres gesamten Staates.

Das, was in Hamburg stattgefunden hat, zerstört die Grundlage unseres Zusammenlebens und die Substanz unseres Staates. Darauf hatten es die versammelten Straftäter aus Deutschland, zahlreichen Nachbarländern und ihre nachrichtendienstlichen Hintermänner abgesehen. Der Rechtsfriede in Deutschland war das Ziel und dieser Rechtsfriede hat substantiellen Schaden genommen.

Bei individuellen Straftätern könnte es durchaus möglich sein, dass sie sich der Strafverfolgung stellen müssen. So genau weiß man das allerdings heute auch nicht mehr. Fraglich ist jedoch, wie das kollektive Versagen unseres Staates auf allen mit der Vorbereitung und Durchführung des Gipfeltreffens betrauten staatlichen Ebenen erklärt werden kann? Wenn Fußball-Hooligans bei relevanten Spielen erwartet werden, können diese bereits an den Grenzen oder Bahnhöfen zurückgeschickt werden. Als allerdings im Vorfeld des Gipfeltreffens die
Nachrichten meldeten, dass aus der Schweizer Grenzstadt Basel ein Zug mit rund 800 Menschen Richtung Hamburg aufbrechen würde, musste man erstaunt sein. Oder wussten die Behörden nicht, was da auf Hamburg und Deutschlands Bild in der Welt zukam?

Wir haben in Deutschland und unseren Nachbarstaaten den gewaltigsten Kontrollapparat, den man sich vorstellen kann. Es ist überhaupt nicht nötig, mit historischen Vergleichen zu kommen. Die Dimension ist unglaublich. Selbst wenn man sich ansieht, welcher Kräfte sich die Bundesregierung bei der lückenlosen Überwachung des deutschen Volkes bedient, kommt niemand aus dem Staunen heraus.
Nach der Vorgängen bürgerkriegsähnlicher Art in Hamburg drängt sich eine zentrale Frage auf: wird dieser Kontrollapparat zur Abwehr der Feinde unserer Rechtsordnung benutzt oder dazu, uns alle zu ducken und nach Möglichkeit mundtot zu machen?

Die Dimension der Hamburger Vorgänge ist so gewaltig, dass Ausrede für das staatliche Fehlverhalten nicht möglich sein dürfte. Das gilt auch vor dem Hintergrund des Umstandes, dass sich tausende Menschen in Deutschland durch die aktive Politik der Bundesregierung aufhalten, über deren Identität wir nichts wissen. Bei dieser Bundesregierung liegt es so nahe wie bei keiner Bundesregierung zuvor, dass Aufschluß über aufzuklärende Tatsachen mit einem Fragezeichen versehen werden müssen.

Gerade dazu legten die Erklärungen führender Vertreter der Europäischen Union anläßlich des Hamburger Gipfels in merkwürdiger Weise die Finger in die offenen Wunden. Scheinbar sind die Schleuser und internationalen Netzwerke, die hinter der Migration stehen, der  Bundesregierung bekannt. Weder die  deutschen Medien noch die  Bundesregierung geben dem deutschen Volk Aufschluss über ihre jeweiligen Erkenntnisse.

Sie kennen die Finanzbeziehungen dieser Kräfte in EU-Europa und sie kennen die Konten, auf denen die riesigen Erlöse dieser Netzwerke gebunkert werden. Auf jeden amerikanischen Wunsch hin wird gegenüber jedem Staat und jeder Personengruppe reagiert, werden Konten gesperrt und Finanzströme trocken gelegt. Das ist seit Jahren bei den Schleppern bekannt und nichts geschieht. Sieht so Komplizenschaft aus?

Alle damit verbundenen Fragen weisen auf einen zentralen Umstand hin, den alle derzeitigen Regierungsparteien aus durchsichtigen Gründen unter jeden möglichen Teppich kehren wollen. Es war die die Bundeskanzlerin höchstselbst, die am 4./5. September 2015 die zum  Grenzübertritt nach Deutschland  bestehenden deutschen und EU-europäischen Rechtsvorschriften außer Kraft gesetzt hatte und Hundertausende die Grenzen nach Deutschland überschreiten konnten.

Das besonders perfide Element in der damit verbundenen deutschen Politik war etwas anderes. Seit Jahren waren die sehr unterschiedlichen Ursachen dieser Entwicklung auf Regierungsebene bekannt. Die Hände wurden dazu sowohl in Berlin als auch Brüssel in den jeweiligen  Schoß gelegt. Jeder, der Aufschluss zu dem haben wollte, was Horst Seehofer als „Unrechtstaat“ bezeichnete, wurde mental niedergeknüppelt. Gezielte staatliche Politik wurde gegen menschliche Solidarität und Anstand ausgespielt. Deutschland ist heute in gewisser Weise gespalten zwischen diejenigen, die dem Recht unterworfen sind und auf den Schutz des Rechtes angewiesen sind. Auf der anderen Seite stehen diejenigen, die mit alle dem nichts zu tun haben. Die Bundeskanzlerin sollte sich fragen, was sie aus politischen Gründen bewogen hat, dem Rechtsfrieden in Deutschland einen zentralen Stoß zu versetzen?

Quelle: https://de.sputniknews.com/kommentare/20170709316521297-wimmer-g20-ausschreitungen-rechtsfrieden-deutschland/

Gruß an die Deutlichen

TA KI

Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Wir veröffentlichen den Abschlussbericht – ohne die Schwärzungen


Nach drei Jahren Geheimdienst-Untersuchungsausschuss gibt es jetzt eine offizielle Version des Abschlussdokuments. Darin sind weite Textteile geschwärzt – aber nur oberflächlich. Wir konnten die meisten Schwärzungen rückgängig machen und veröffentlichen eine ungeschwärzte Version des Dokuments.

Der Abschlussbericht des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses ist veröffentlicht, als offizielle Drucksache auf bundestag.de (Mirror auf unserem Server).

Einige der 1.822 Seiten sind geschwärzt. Manche dieser Schwärzungen sind jedoch nur oberflächlich und lassen sich rückgängig machen. Das haben wir für euch getan und bieten an dieser Stelle das Dokument ohne Schwärzungen als PDF und HTML sowie ein PDF, in dem die ehemals geschwärzten Stellen gelb markiert sind.

Manche Textteile waren nicht wiederherstellbar. Auffällig ist, dass die fehlerhafen Schwärzungen im Bewertungsteil der Opposition sind. Die Große Koalition hatte diesen Teil zunächst als geheim eingestuft und in der Geheimschutzstelle versenkt. Nun ist er doch drin, mit schlechten Schwärzungen.

Wir kommen auch ein paar Mal vor:

Auf besonderes Interesse sind die öffentlichen Beweisaufnahmesitzungen bei der Internetplattform netzpolitik.org gestoßen, die regelmäßig in Echtzeit über deren Inhalt berichtet hat. Diese Berichterstattung in Form einer – teils stichpunktartigen – Protokollierung war so ausführlich, dass einige Zeugen sie nach eigenem Bekunden zur Vorbereitung auf ihre Vernehmung genutzt haben.

Wir freuen uns besonders über die offizielle Bestätigung, dass der von uns veröffentlichte Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten echt ist:

Am 1. September 2016 ist auf der Internetplattform netzpolitik.org über die rechtliche Bewertung der BfDI berichtet worden.

Das Blog netzpolitik.org hatte die Bewertung unterdessen im September 2016 vollständig veröffentlicht.

Mysteriös ist, dass auf dem Titelblatt des Abschlussberichts nur die Namen des Vorsitzenden und der Berichterstatter aus CDU/CSU und SPD stehen, nicht die von Linken und Grünen. Dazu werden wir im Laufe der Woche sicher interessante Entwicklungen hören.

Linke: „An Peinlichkeit kaum noch zu überbieten“

Update: Wir haben alle Obleute des Ausschusses nach einen Statement angefragt. Wir werden die Antworten nachtragen, wie sie eintreffen. Den Anfang macht Martina Renner der Linksfraktion:

Wir haben einen vernünftigen Vorschlag vorgelegt, wie unser Sondervotum vorläufig zu schwärzen ist – siehe die hier am Mittwoch veröffentlichte Version. Grund dafür ist zum Beispiel, dass bestimmte Aktenstellen erst noch von der Bundesregierung für die Veröffentlichung freigegeben werden müssen, und an anderen Stelle Dritte betroffen sind, die gehört werden müssen.

Wir sind der Meinung, dass die inhaltliche Hoheit über das Sondervotum der Opposition nicht bei der Bundesregierung oder deren Willen exekutierenden Fraktionen liegen kann. Die Übergriffigkeit des Vorsitzenden selbstherrlich in unserem Text herumzufuhrwerken und die Eigenmächtigkeit der Berichterstatter*innen von SPD und CDU haben jetzt dazu geführt, dass eine ungeschützte Version in der Welt ist. An Peinlichkeit für die Große Koalition kaum noch zu überbieten.

Quelle: https://netzpolitik.org/2017/geheimdienst-untersuchungsausschuss-wir-veroeffentlichen-den-abschlussbericht-ohne-die-schwaerzungen/

Gruß an die Wissenden

TA KI

Merkel führt fast unbemerkt Stasi 2.0 in Deutschland ein: Überwachungsgesetz im Parlament


von PS

Erst kurz vor der Abstimmung im Bundestag beginnt die Debatte über ein weitreichendes Überwachungsgesetz der Koalition. Der Grund: Die Bundesregierung hat alles daran gesetzt, die heikle Novelle zu verstecken, berichtet n-tv.

So richtig kam die Berichterstattung erst am Montag in Gang. „Bundestag beschließt diese Woche das krasseste Überwachungsgesetz der Legislaturperiode“, titelte das Portal Netzpolitik.org. Doch dann schwoll die Empörung mit jedem Tag an.

Im Berliner „Tagesspiegel“ hieß es: „Wenn der Staat zum Hacker wird“. In einem Kommentar in der „Süddeutschen Zeitung“:

„Was heute im Bundestag geschieht, ist so dreist, dass einem die Spucke wegbleibt.“

Es ist ein erstaunlicher Vorgang: Fast wäre eine der einschneidendsten Novellen der Überwachungsgesetze fast unbemerkt im Bundestag gelandet. Und das nicht, weil das journalistische Berlin gedanklich schon in der Sommerpause stecken würde, sondern weil Union und SPD offensichtlich versucht haben, die Reform zu verstecken.

Worum geht es genau?

Der Bundestag wird an diesem Nachmittag aller Voraussicht nach ein Gesetz verabschieden, das die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung erheblich ausweitet.

Die Installation von Schadsoftware über Sicherheitslücken in Smartphones oder Computern ermöglicht es Sicherheitsbehörden mit diesen Mitteln zum Beispiel, die Kommunikation in Messenger-Diensten wie WhatsApp mitzulesen oder den kompletten Inhalt der Festplatte eines Gerätes abzurufen.

Nach einem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts waren solche Eingriffe bisher weitgehend auf die Prävention äußerst schwerer Verbrechen wie dem internationalen Terrorismus beschränkt. Das soll sich nun ändern.

Quelle: https://brd-schwindel.org/merkel-fuehrt-fast-unbemerkt-stasi-2-0-in-deutschland-ein-ueberwachungsgesetz-im-parlament/

Das Schaf zahlt immer – Der Rundfunkbeitrag


Ein vom Politik-Kartell abhängiges Rundfunk-Kartell ist nun gar nicht mehr in der Lage seine Unabhängigkeit zu waren. Durchsetzt von den Altparteien, die ständige Angst vor Gebührenkürzungen oder gar der Abschaffung im Nacken, wird dem Staat nur noch oberflächlich auf die Finger geschaut. So entstand in den letzten Jahren ein neues Feindbild. Der Lügenpresse und Volksverräter schreiende, Neu-Rechte, Friedensdemos besuchende Verschwörungstheoretiker und Putin-Versteher ist jetzt das Problem. Also alle die, die mit der aktuellen kriegerischen und Deutschen-Feindlichen Politik unserer Bundesregierung ein Problem haben.

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Die Lämmer-Show

Gruß an die Klardenker

TA KI

Alu-Schalen können schädlich sein


Aluminium steckt in vielen Lebensmittelverpackungen, wie z. B. in den beliebten Alu-Schalen oder in der altbekannten Alufolie. Gerne wird geglaubt, dass diese Verpackungen völlig unbedenklich seien. Weit gefehlt, denn Aluminium verlässt die Alu-Schalen und geht in die Lebensmittel über – besonders wenn diese säure- oder salzhaltig sind. Die auf diese Weise verzehrten Aluminiummengen sind nicht gerade niedrig, wie Ende Mai 2017 das Bundesinstitut für Risikobewertung mitteilte. Die Aluminiumbelastung durch Alu-Schalen kann durchaus schädlich sein.

Aluminium in Alu-Schalen: Besonders für Kinder und Ältere schädlich

Aluminium ist ein Metall, das sich langfristig im Körper einlagern kann, insbesondere in den Lungen, dem Skelett und auch im Gehirn. Es gilt als Mitursache etlicher chronischer Erkrankungen und soll auch an der Entstehung der Alzheimer Erkrankung beteiligt sein. Auch auf die Fruchtbarkeit und das ungeborene Leben sowie auf die Knochenentwicklung von Kindern lassen sich ungünstige Effekte durch eine Aluminiumbelastung befürchten. Daher sollten insbesondere Schwangere ihre Aluminiumaufnahme nicht unnötigerweise durch Speisen aus Alu-Schalen (Menüschalen oder Grillschalen) erhöhen.

Bevölkerung ist ohnehin bereits mit Aluminium belastet

Bekannt ist, dass die Bevölkerung ohnehin bereits mit Aluminium belastet ist, z. B. durch aluminiumhaltiges Trinkwasser und Lebensmittel, die Aluminium aus der Luft oder dem Boden aufnehmen. Zusätzliche Aluminiumquellen – so das Bundesinstitut für Risikobewertung BfR – sollten daher besser vermieden werden, besonders dann, wenn sie sich so leicht umgehen lassen wie Speisen aus Alu-Schalen.

Alu-Schalen sollten gemieden werden

Für manche Bevölkerungsgruppen ist das Meiden dieser Schalen nicht ganz so einfach, wie z. B. für Senioren oder Kinder, die in Seniorenheimen, Krankenhäusern oder Kitas Tag für Tag mit Essen aus Alu-Schalen versorgt werden. Ausgerechnet diese Menschen – Ältere und Kinder – sind jedoch besonders empfindlich, was die Belastung mit Metallen und anderen Giftstoffen angeht.

Ein Grossteil des aufgenommenen Aluminiums wird bei gesunden Menschen zwar über die Nieren ausgeschieden. Doch gerade Ältere und Kinder verfügen oft nicht mehr oder noch nicht über die erforderlichen Entgiftungskapazitäten. Bei ihnen lagert sich mehr Aluminium ein und kann daher auch eher zu Gesundheitsschäden führen.

Grenzwerte für Aluminium werden bei den meisten Menschen überschritten

Die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) genannte wöchentlich duldbare orale Aufnahmemenge (tolerable weekly intake, TWI) von 1 Milligramm (mg) Aluminium je Kilogramm Körpergewicht wird – laut EFSA im Jahr 2008 – bei einem wesentlichen Teil der Bevölkerung wahrscheinlich bereits überschritten.

Zwar würde die Aluminiumaufnahme aus Lebensmittelbedarfsgegenständen, wie den genannten Alu-Schalen nur zu einem geringen Anteil zur Aluminiumbelastung der Bevölkerung beitragen. Eine Ausnahme stellen jedoch Alu-Schalen dar, die säure- und salzhaltige Speisen enthalten, da Säuren und Salz dazu führen, dass sich die gelösten Aluminiummengen vervielfachen.

Daher weist auch die EFSA darauf hin, dass die Verwendung von unbeschichteten Aluminiummenüschalen zu erhöhten Aluminiumkonzentrationen in Fertiggerichten führen kann.

Besonders schädlich: Alu-Schalen aus unbeschichtetem Aluminium

Das Bundesinstitut für Risikobewertung BfR untersuchte nun, ob und wie viel Aluminium aus Alu-Schalen (sog. Menüschalen) in die entsprechenden Lebensmittel übergeht. Menüschalen bestehen meist aus unbeschichtetem Aluminium. Die Vermutung liegt daher nahe, dass das Aluminium aus diesen Schalen in besonders hohen Mengen in die betreffenden Speisen übergehen kann.

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) ist eine wissenschaftlich unabhängige Einrichtung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Es berät die Bundesregierung und die Bundesländer zu Fragen der Lebensmittel-, Chemikalien- und Produktsicherheit.

Untersuchung von Lebensmitteln aus Alu-Schalen

Im BfR-Forschungsprojekt Ausmass der Freisetzung von Metallen aus Lebensmittelkontaktmaterialien wurde der Übergang von Aluminiumverbindungen aus vier unbeschichteten Aluminiummenüschalen in ausgewählte Speisen untersucht. Zum Einsatz kamen Sauerkrautsaft, Apfelmus und passierte Tomaten.

Die Lebensmittel wurden in den Alu-Schalen mit dem sog. Cook&Chill-Verfahren zubereitet und anschliessend für zwei Stunden warm gehalten. Gerade in Grossküchen, wie Kantinen oder Caterings wird das Cook&Chill-Verfahren gerne eingesetzt. Dabei werden die Lebensmittel heiss abgefüllt, schnell abgekühlt, kühl gelagert und dann zum Verzehr wieder erhitzt. Bis die Speisen dann tatsächlich serviert werden, hält man sie warm, was oft bis zu zwei Stunden dauern kann.

Grenzwerte werden im Essen aus Alu-Schalen erheblich überschritten

Bei allen Proben wurde nach der Warmhaltephase der Freisetzungsgrenzwert des Europarates für Aluminium von 5 Milligramm (mg) Aluminium je Kilogramm Lebensmittel erheblich überschritten. Trotz der begrenzten Zahl der untersuchten Proben geht das BfR davon aus, dass die Freisetzung von Aluminiumionen aus den unbeschichteten Menüschalen materialspezifisch ist und die Ergebnisse deshalb verallgemeinert werden können. Das BfR plant weitere Untersuchungen – und zwar diesmal mit salzhaltigen Lebensmitteln.

Werden beispielsweise täglich 200 g säurehaltige Lebensmittel aus Alu-Schalen verzehrt, dann nimmt man in einer Woche 0,5 mg Aluminium pro Kilogramm Körpergewicht zusätzlich zu den übrigen Aluminiumquellen aus Wasser, Lebensmitteln und Umwelt auf. Dies würde – so das BfR – die Wahrscheinlichkeit, den TWI zu überschreiten, deutlich erhöhen.

Aluminium – wo immer möglich – meiden

Neben Alu-Schalen stellen auch aluminiumhaltiges Kochgeschirr oder Aluminiumfolie und selbst Kosmetika oder aluhaltige Körperpflegeprodukte Aluminiumquellen dar, die sich jedoch problemlos vermeiden lassen. Daher sollten Sie bei Körperpflegeprodukten und Kosmetika stets sicher stellen (Inhaltsstoffliste lesen!), dass diese ohne Aluminium hergestellt wurden.

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Quelle: https://www.zentrum-der-gesundheit.de/aluschalen-gesundheitsschaedlich.html

Gruß an die Wissenden

TA KI

Wegen „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“: Türkei verweigerte rund 100 Deutschen die Einreise


Rund 100 Deutschen ist seit Beginn des Jahres die Einreise in die Türkei verweigert worden. Oftmals „unter Verweis auf eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“.

Seit Anfang des Jahres ist rund 100 Deutschen an Flughäfen in der Türkei die Einreise verweigert worden.

Oftmals sei dies „unter Verweis auf eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“ geschehen, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Für Aufenthalte bis zu 90 Tagen benötigen Deutsche für die Türkei kein Visum. Bei wie vielen der Betroffenen es sich um Doppelstaatler handelt, die auch einen türkischen Pass haben, geht aus dem Schreiben nicht hervor.

Zur Frage konkreter Maßnahmen bei verweigerten Einreisen erklärte Staatsminister Michael Roth: „Die Bundesregierung hat sich gegenüber der türkischen Regierung dafür eingesetzt, größtmögliche Transparenz für die Betroffenen herzustellen und die Möglichkeit einer Überprüfung entsprechender Entscheidungen zu gewährleisten.“

Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit Monaten extrem angespannt. Zuletzt wurden sie durch die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel und den Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Regierungspolitiker vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei belastet.

Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen reagierte mit scharfen Worten auf die Zurückweisungen. „Mit faktischen Einreiseverboten gegenüber immer mehr Deutschen weitet der türkische Staatspräsident (Recep Tayyip) Erdogan die Kampfzone für seine Diktatur weiter aus“, sagte sie. (dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wegen-gefaehrdung-der-oeffentlichen-sicherheit-tuerkei-verweigerte-rund-100-deutschen-die-einreise-a2095585.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

580.000 Betroffene: Jeder vierte Arbeitslose rutscht sofort in Hartz IV


Im vergangenen Jahr sind offenbar mehr als 580.000 Menschen ins Hartz-IV-System abgerutscht, weil sie entweder die Zugangsvoraussetzung für Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung nicht erfüllten, oder aber vorher so wenig verdient hatten, dass ihr Arbeitslosengeld mit Hartz IV aufgestockt werden musste.

Fast jeder vierte Arbeitslose fällt trotz einer vormals versicherungspflichtigen Beschäftigung sofort ins Hartz-IV-System. Das berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (Montag) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage der Grünen. Demnach seien besonders Künstler und andere Kreative mit nur kurzzeitigen Arbeitsverhältnissen stark betroffen, schreibt das Blatt.

Den Daten zufolge sind im vergangenen Jahr mehr als 580.000 Menschen in die staatliche Grundsicherung abgerutscht, weil sie entweder die Zugangsvoraussetzung für Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung nicht erfüllten, oder aber vorher so wenig verdient hatten, dass ihr Arbeitslosengeld mit Hartz IV aufgestockt werden musste.

Das waren 23 Prozent aller im letzten Jahr arbeitslos gewordenen Personen. Laut Bundesregierung profitierten in den vergangenen zwölf Monaten lediglich 239 kurzzeitig beschäftigte Personen wie Künstler und andere Kreative von der Arbeitslosenversicherung, obwohl für sie eine Sonderregelung mit niedrigeren Zugangshürden gilt.

Künstler und andere kurzfristig Beschäftigte müssten weiter damit rechnen, trotz ihrer Beitragszahlungen nur in Ausnahmefällen über das Arbeitslosengeld abgesichert zu sein, kritisierte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer. „So droht die Arbeitslosenversicherung ihre Legitimation zu verlieren“. (dts)

Quelle: http://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/580-000-betroffene-jeder-vierte-arbeitslose-rutscht-sofort-in-hartz-iv-a2086707.html

Gruß an die Betroffenen

TA KI