Planen Merkel und Macron eine europäische Armee?


Die Weichen stehen auf Krieg und da die europäischen Imperialisten anscheinend planen, eine europäische Armee zu installieren, könnte es bald überall knallen:

Deutschland und Frankreich setzen sich dafür ein, dass die Europäische Union in der Verteidigungspolitik „strategische Autonomie“ erreicht. Dieses Ziel formulieren beide Länder in einem gemeinsamen Vorschlag für die Ausgestaltung der „ständigen strukturierten Zusammenarbeit“, auf die sich der Europäische Rat im Juni grundsätzlich geeinigt hatte. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) unter Berufung auf den Vorschlag, der den anderen EU-Staaten zugeleitet worden ist.

In dem Papier wird es als „langfristige Vision“ beschrieben, dass die teilnehmenden Staaten über Streitkräfte verfügen, die militärische Aufgaben in vollem Umfang wahrnehmen können – „in Ergänzung zur Nato, die weiterhin der Grundpfeiler der kollektiven Verteidigung ihrer Mitglieder sein wird“. Der deutsch-französische Vorschlag ist das Ergebnis des jüngsten Verteidigungsrats beider Länder Mitte des Monats. Die Regierungen formulieren darin Bedingungen, die jene Länder erfüllen sollen, die sich der engeren Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik anschließen wollen.

Dazu gehört eine Verpflichtung auf Verteidigungsausgaben, die sich der Marke von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung „annähern“, und ein Investitionsanteil von 20 Prozent. Auf diese Ziele haben sich auch die Nato-Staaten verpflichtet. Des weiteren sollen sich die Staaten einer jährlichen Prüfung ihrer Streitkräfteplanung durch die Europäische Verteidigungsagentur unterziehen, die damit deutlich aufgewertet würde, wie die F.A.S. schreibt.

Sie sollen Streitkräfte für gemeinsame Missionen bereit halten und ihre Interoperabilität erhöhen. Außerdem sollen sie für schnellere politische Entscheidungen über die Verlegung ihrer Truppen sorgen. Das könne „die Überprüfung des nationalen Entscheidungsprozesses“ betreffen, heißt es in dem Papier – in Deutschland das Parlamentsbeteiligungsgesetz.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini muss bis Ende September einen konkreten Vorschlag zu all diesen Fragen unterbreiten. Anschließend haben die Staaten drei Monate Zeit, um über ihre Beteiligung zu entscheiden. Wie die F.A.S. berichtet, rechnet die Bundesregierung nach jüngsten Beratungen mit einem positiven Votum von 20 bis 25 Staaten. Ungewiss sei immer noch, ob Polen teilnehme; die übrigen Visegrad-Staaten seien hingegen fest dazu entschlossen. (dts)

Bleibt nur die Frage gegen wen Merkel und Macron die „europäischen“ Soldaten marschieren lassen wollen. Zuerst gegen Putin und dann gegen Trump, oder umgekehrt?

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/07/30/planen-merkel-und-macron-eine-europaeische-armee/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau: Kriegspropaganda statt Berichterstattung


Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die Tagesschau eingereicht. Der Vorwurf: manipulative Wortwahl. RT Deutsch dokumentiert den Wortlaut.

Programmbeschwerde: Wording und fehlende Einordnung – Jetabschuss durch US-Militär

Sehr geehrte NDR-Rundfunkräte,

die missbräuchliche, weil kommentierend abwertende Bezeichnung „Machthaber“ für einen gemäß Völkerrecht als Staatspräsident anzusehenden Politiker rechtfertigte der ARD-aktuell-Chefredakteur Dr. Gniffke jüngst ausdrücklich und abwegig damit, solches „Wording“ diene der vom Staatsvertrag gebotenen „Einordnung“, es sei also wesentlicher Bestandteil einer sachlichen Nachricht. Der werte Herr Chefredakteur belieben Sie, die berufenen Repräsentanten des Publikums, am Nasenring herumzuführen. Enthielt z. B. fast jeder ARD-aktuell-Bericht über die Krim-Sezession „einordnende“ Floskeln über den angeblichen Völkerrechtsbruch der Russen, so fehlen entsprechende Verständnishilfen stets dann, wenn dies der transatlantischen, „prowestlich“-konformistischen Linie der ARD-aktuell Abbruch täte.

Beispiel Tagesschaumeldung, am 19.06.2017 um 20 Uhr:

„Der Abschuss eines syrischen Kampfjets durch ein US-Flugzeug belastet die Beziehungen zwischen den USA und Russland. Der russische Vizeaußenminister Rjabkow sprach von einem Akt der Aggression und warf den USA vor, Terroristen zu unterstützen. Das russische Militär werde Flugzeuge der US-geführten Koalition als potenzielle Ziele ins Visier nehmen, hieß es in Moskau. Der syrische Jagdbomber war gestern bei Gefechten um die IS-Hochburg Rakka getroffen worden.“

Die Anwesenheit der US-Luftwaffe (und die der Verbündeten der USA) in Syrien ist an sich bereits ein Bruch des Völkerrechts, denn es gibt kein Mandat des UN-Sicherheitsrats dafür. Diese Erklärung gehört zum rechten Verständnis der Bedeutung des geschilderten Flugzeugabschusses zwingend in diese Nachricht. Der Abschuss selbst ist ein Kriegsverbrechen, denn für diesen Gewaltakt gibt es gemäß Kriegsrecht keine gültige Grundlage. Das hätte ebenfalls erklärt werden müssen, ebenso, wie darauf hinzuweisen gewesen wäre, dass die russische Einschätzung „aggressiver Akt“ international rechtskonform ist; stattdessen wird die russische Reaktion jedoch – explizit im o. g. Artikel auf tagesschau.de – als Drohung hingestellt, obwohl sie nichts anderes als die rechtlich einwandfreie Bereitschaft darstellt, die syrische Souveränität zu schützen.

Es hätte darauf hingewiesen werden müssen, dass die US-amerikanische bedenkenlose Schießwut vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gehörte, was auch im aktuellen Fall unter anderem deshalb nicht erfolgt, weil sich die USA der Rechtsprechung des IStGH entziehen. Auch dieses Detail wäre für eine qualifizierte Urteilsbildung der Zuschauer wichtig gewesen.

Es ist die Fortsetzung der bisher bekannten Linie, dass ARD-aktuell stattdessen erneut versucht, geopolitische Kriminalität indirekt als „Kampf gegen den IS“ für erklärlich und vertretbar auszugeben. Hier wird Berichterstattung mit Kriegspropaganda verwechselt, und zwar offenkundig bewusst und gewohnheitsmäßig. Auf diese Weise wird dem in der Politik längst alltäglichen Rechtsnihilismus auch im Verständnis des TV-Publikums Vorschub geleistet. Mit den Programmrichtlinien ist der o. g. Beitrag ebenso unvereinbar wie mit den Grundsätzen für die Zusammenarbeit im ARD-Gemeinschaftsprogramm „Erstes Deutsches Fernsehen“:

§5 Programmauftrag
(1) Der NDR hat den Rundfunkteilnehmern und Rundfunkteilnehmerinnen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale […] Geschehen […] zu geben.

§8 Programmgestaltung
Ziel aller Informationssendungen ist es, sachlich und umfassend zu unterrichten und damit zur selbständigen Urteilsbildung der Burger und Bürgerinnen beizutragen. Berichterstattung und Informationssendungen […] müssen unabhängig und sachlich sein […] Alle Beitrage haben den Grundsätzen journalistischer Sorgfalt und Fairness […] zu entsprechen.

ARD-Grundsätze
(3) Anforderungen insbesondere an Informationssendungen und -angebote
Die ARD hat bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung […] zu berücksichtigen. […] In Berichten und in Beitragen, in denen sowohl berichtet als auch gewertet wird, dürfen keine Tatbestände unterdrückt werden, die zur Urteilsbildung nötig sind. […]

Der hier diskutierte Auszug aus der ARD-aktuell-Berichterstattung – die oft fast wortgleich mit allen anderen Mainstreammedien ist – belegt, was der österreichische Russlandexperte Hannes Hofbauer in seinem Buch „Feindbild Russland“ (2016) treffend im Kapitel „Medienmeute losgelassen“ beschreibt. Er zitiert u. a. die Kommunikationswissenschaftlerin Sabine Schiffer:

Wie man einen Feind bastelt, bekommen wir derzeit lehrbuchmäßig vorgeführt. […] Im alltäglichen Gebrauch der Medien fällt gar nicht mehr auf, wie das scheinbar zufällige Setzen negativ konnotierter Adjektive oder Wortzusammensetzungen die Wahrnehmung von Gut und Böse beeinflussen […] Zum Repertoire jeder Feindbildproduktion gehören dann auch noch das Hinzudichten kleiner und größerer Lügen, das „Messen mit zweierlei Maß“, die „Dämonisierung und Dehumanisierung des ausgemachten Gegners“. […]

Insbesondere für die neuen Mitglieder in Ihren Reihen dürften Hinweise erhellend sein, an welches Netzwerk im internationalen Informationswesen zu denken ist und wie man es sich vorzustellen hat, wenn hier von „transatlantischer Schlagseite der ARD-aktuell“ die Rede ist; hilfreich sind dabei die Arbeiten der Schweizer Studiengruppe Swiss Propaganda. Die unteren Links führen zu deren entsprechender Grafik für Deutschland sowie zu den jüngsten Studienergebnissen:

https://swisspropaganda.wordpress.com/n … utschland/
https://swisspropaganda.wordpress.com

Ebenfalls von besonderem Interesse dürfte für Sie ein Vortrag sein, den der vormalige Justiziar des NDR, Dr. Werner Hahn, jüngst auf einem MDR-Podium hielt.

Wir empfehlen Ihrer besonderen Aufmerksamkeit dessen Anmerkungen über das Ungleichsheitsverhältnis zwischen dem Rundfunkrat und dem Management eines öffentlich-rechtlichen Senders (beginnend bei ca. 28′) und dem Anstaltsumgang mit öffentlicher Kritik.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Bräutigam, Friedhelm Klinkhammer

Quelle:https://deutsch.rt.com/gesellschaft/53036-programmbeschwerde-gegen-ard-tagesschau-kriegspropaganda/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Sohn für Propagandazwecke missbraucht: Vater von Omran rechnet mit „Weißhelmen“ und Medien ab


Der kleine Omran, mit Blut und Staub bedeckt, starrt mit leblosem Blick in die Leere – dieses Foto ging letzten Sommer um die Welt. Das sei nichts als Propaganda gewesen, meint der Vater des Jungen.

Sein Foto zierte letzten Sommer die Titelseiten aller Mainstream-Medien der Welt: Der dreijährige Omran, der blutverschmiert in einem Krankenwagen in Ost-Aleppo saß und mit einem leblosen Blick in die Leere starrte. Das Foto soll nach einem russischen Luftangriff geschossen worden sein. Doch das Bild sei nichts anderes als Propaganda, meint der Vater des Jungen.

Omrans Vater, Mohammad Kheir Daqneesh, gab „Russia Today“ (RT) ein Interview, das der Nachrichtendienst am Mittwoch veröffentlichte. Darin beschreibt Daqneesh, was wirklich hinter Omrans Foto steckt.

Sohn für „Propagandazwecke“ missbraucht

Die umstrittenen „Weißhelme“, die sogenannten „moderaten Rebellen“ und Pressevertreter hätten seinen Sohn letzten Sommer gezielt in Szene gesetzt, sodass er schwer verletzt aussah, sagt Daqneesh.

Dann hätten sie ein Foto geschossen und seinen Sohn auf diese Weise ausgebeutet, so der Vater des Jungen weiter. Daqneesh habe ihnen keine Erlaubnis für das Fotografieren seines Sohnes gegeben – aber sie hätten ihn sowieso nicht gefragt, meint er.

Der Junge ist wohlauf. Seine Verletzungen waren nicht schwer, sondern leicht, erklärt Daqneesh. Das Blut, dass in Omrans Gesicht und auf seiner Kleidung zu sehen war, stammte großteils von Daqneesh selbst. Er hätte stark geblutet, während er seinen Sohn aus der Wohnung trug.

„Moderate Rebellen“: Daqneesh ist ein Verräter

Medienvertreter und die „moderaten Rebellen“ hätten Daqneesh Geld angeboten, damit er vor laufender Kamera gegen den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad aussagt. Er hätte jeden von ihnen abgelehnt, so Daqneesh.

Die Rebellen hätten ihn und seine Familie daraufhin bedroht und als Verräter beschimpft, meint der Vater. Daqneesh musste seinen Sohn kahl rasieren, ihm einen anderen Namen geben und in der Wohnung verstecken, damit die Presse und die Aufständischen ihn nicht erneut für ihre Propaganda ausbeuteten, beschreibt er.

Omrans älterer Bruder, Ali, erlag nach dem Angriff seinen Verletzungen. Momentan lebt die Familie im staatlich kontrolliertem Aleppo.

Video auf Arabisch: Für deutsche Untertitel bitte „Untertitelfunktion“ aktivieren:

Hier ein Video auf Deutsch:

Russland dementierte Angriff in Ost-Aleppo

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, erklärte nach dem Angriff auf Daqneeshs Haus, dass die Spuren der Zerstörung und die unbeschädigten Fenster im Haus gegenüber nicht auf eine Fliegerbombe, sondern auf eine Mine oder Gasbombe hindeuten würden. Diese würden häufig von Terroristen eingesetzt, so Konaschenkow laut dem Nachrichtenportal „Sputnik“.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/sohn-fuer-propagandazwecke-missbraucht-vater-von-omran-rechnet-mit-weisshelmen-und-medien-ab-a2138650.html

Gruß an die Wahrheit

TA KI

Dritter US-Trägerverband wird in Richtung Nord-Korea entsandt


Zwei Flugzeugträger-Verbände in unmittelbarer Nähe zueinander, ohne aktiven Krieg oder unmittelbar bevorstehende Kampfhandlungen, sind historisch gesehen für sich ausgesprochen selten. Dass die Vereinigten Staaten nun eine dritte Trägergruppe ins selbe Zielgebiet entsenden, ist dagegen beispiellos.

Vor Jahresfrist 2016 wurden überraschend alle US-Flugzeugträger samt ihren Geleitschiffen in ihre “Heimathäfen“ (welche keineswegs alle in den USA liegen) beordert, was seinerzeit berechtigterweise kritische Fragen heraufbeschwor. Drei der zehn US-Trägergruppen sind inzwischen wieder auf den Weltmeeren aktiv und zwei von ihnen kreuzen in den Gewässern vor der koreanischen Halbinsel.

Am gestrigen 27. Mai 2017 verkündete Voice of America nun:

Die Vereinigten Staaten entsenden eine dritte Flugzeugträger-Kampfgruppe in den westlichen Pazifik – eine offensichtliche Warnung an Nord-Korea, sein ballistisches Raketen- und Nuklearprogramm einzustellen, so zwei Quellen gegenüber VOA.

Die USS Nimitz, eins der größten Kriegsschiffe der Welt, wird sich mit zwei anderen Superträgern im westlichen Pazifik treffen, der USS Carl Vinson und der USS Ronald Reagan, teilten die Quellen VOAs Steve Herman mit.

Die CVN-68 USS Nimitz lag zuletzt 20 Monate im Dock und wurde Wartungsarbeiten und Modernisierungen unterzogen, welche im vergangenen Oktober abgeschlossen waren. In den vergangenen sieben Monaten wurden ausgiebige Übungen auf See durchgeführt und das Schiff sei nun bereit aufzubrechen, wie ZeroHedge mit Bezug auf den kommandierenden Offizier Kapitän Kevin Lenox berichtet:

»Ich bin so unglaublich stolz auf die gesamte Mannschaft der Nimitz und auf die hervorragende Koordination und Unterstützung in der ganzen Kampfgruppe, insbesondere innerhalb eines derart engen Übungszeitraums«, sagte er in einer Pressemitteilung. »Die Mannschaft hat sich der Herausforderung gestellt und ich bin zuversichtlich, dass wir jedweder vor uns liegender Aufgabe gewachsen sind.«

Am vergangenen Freitag berichtete ZeroHedge überdies von bevorstehenden Tests zum Versuch des ballistischen Abschusses einer Interkontinentalrakete – was es in der Geschichte bisher noch niemals gegeben hat. Angesichts der regelmäßigen Raketentests Nord-Koreas dürfte klar sein, was damit bezweckt werden soll. Allerdings seien frühere Abfangversuche mit der bodengestützten Verteidigungseinrichtung GMD bei nur nur 9 von 17 Treffern eher eingeschränkt erfolgreich gewesen seien.

Insofern möchten die USA mit der Entsendung einer dritten Trägergruppe in dieselben Gewässer, gegen denselben Gegner (den geopolitisch vollkommen unbedeutenden Zwerg Nord-Korea), wohl “auf Nummer sicher“ gehen.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/05/dritter-us-traegerverband-wird-in-richtung-nord-korea-entsandt/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Lawrow nach US-Angriff auf Syrien: Washington arbeitet schon wieder mit Terroristen zusammen


Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat am Freitag auf Zypern den US-Angriff auf die Syrisch Arabische Armee nahe Al-Tanf kommentiert. „Aus welchen Gründen auch immer das US-Kommando einen solchen Angriff durchgeführt hat, er war illegitim, rechtswidrig und ein weiterer Verstoß gegen die Souveränität der Arabischen Republik Syrien“, so Lawrow. Er hielt fest, dass ein weiterer Angriff der US-Koalition auf Syrien ersten Informationen zufolge das Leben Dutzender Zivilisten gefordert hat.

US-Verteidigungsminister James Mattis erklärte ebenfalls am Freitag in Washington: „Der Angriff erfolgte zur Selbstverteidigung unserer Kräfte.“ Al Tanf ist ein Grenzübergang zwischen dem Irak und Syrien. Die Gruppe der Syrisch Arabischen Armee, die sich vorwiegend aus Nationalen Verteidigungskräften (NDF) sowie irakischen und iranischen Milizen zusammensetzt, sollte ihn zurückerobern. Derzeit wird er von verschiedenen US-gestützten Rebellengruppen gehalten, wie der FSA. Aber auch britische und US-Spezialeinheiten sollen sich an dem Grenzübergang befinden.

Foto soll US-Soldaten in Al-Tanf zeigen, die oppositionelle Kämpfer trainieren.

Lawrow sagte zu der Zusammenarbeit mit den Oppositionskräften: „Erneut sehen wir den Wunsch, die al-Nusra Front hinter den militärischen Aktivitäten der Koalition stehen zu lassen und Oppositionskräfte sowie einige Extremisten, darunter auch der al-Nusra Front, gegen die legitime syrische Regierung einzusetzen.“

Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.

Quelle: https://deutsch.rt.com/kurzclips/50996-lawrow-nach-us-angriff-syrien/

Gruß an die Sehenden

TA KI

 

Erschreckend! Massive Aufrüstung der Bundeswehr. Wer bedroht Deutschland?


Mai 2017: Erschreckend! Massive Aufrüstung der Bundeswehr!
Aufrüstung bei der Bundeswehr – Die geheimen Pläne der Kriegsministerin äh….Verteidigungsministerin.

uncutnews.ch

Gruß an die Denkenden

TA KI