Nato drängt auf Beitritt von Georgien zur Osterweiterung


Erstes Treffen des Nato-Rats am 9. Mai im neuen Nato-Hauptquartier. Bild: Nato

Vor dem Nato-Gipfel im Juli gibt es „kreative“ Vorschläge, wie sich das bewerkstelligen ließe, ohne wegen der abtrünnigen Provinzen durch Artikel 5 in einen Krieg mit Russland gezogen zu werden

Gerade erst wurde bekannt, dass die Nato zwar keine neue Eingreiftruppe gegen die „russische Bedrohung“, aber auf Drängen der USA eine höhere Bereitschaft vorhandener Truppen aufbauen will (Aufrüstung ohne Entrüstung. Schnell soll damit die bestehende „Nato-Speerspitze“, also die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), die Nato Response Force (NRF) und die enhanced Forward Presence (eFP), im Konfliktfall durch weitere Truppen verstärkt werden.

Die Rede ist von zusätzlich 30.000 Soldaten oder 30 Bataillonen, 30 Flugzeugstaffeln (360 Flugzeuge) und 30 Schiffe, die in 30 Tagen einsatzbereit sein sollen. Deutschland soll für diese Bereitschaftstruppe eine besondere Verantwortung übernehmen. Dazu kommen Gerüchte, dass das Pentagon überlegt, Raketenabwehrsysteme des Typs THAAD nach Deutschland zu verlegen, was erneut eine Eskalation des Konflikts mit Russland bedeuten würde (Provozierte Eskalation: Kommt das US-Raketenabwehrsystem THAAD nach Deutschland?).

Es nähert sich der nächste Nato-Gipfel, der am 11. und 12. Juli im neuen Hauptquartier in Brüssel stattfindet. Die Erwartungen sind groß, dass dort nach der Eskalation des Konflikts mit Russland und mit dem Iran und den Problemen mit der Türkei sowie den Belastungen der transatlantischen Beziehungen Richtungsentscheidungen getroffen werden. Wieder zur Diskussion steht auch die Fortsetzung der Nato-Erweiterung, die mit dem Ukraine-Konflikt vorübergehend zu einem Stillstand gekommen ist. Das Ziel aber ist weiterhin, den Ring um Russland weiter zu schließen und die verbliebenen Länder im Osten in die Nato zu integrieren.

Die Nato erklärt, vorgeblich interessenlos, die Tür stehe für weitere europäische Länder offen, sich der Nato anzuschließen. Immerhin hat sich die Nato mehr als verdoppelt. Von ursprünglich 12 Mitgliedsländern ist die Nato immer weiter nach Osten gerückt und hat jetzt 29 Mitglieder. Offen ist man gegenüber den Beitrittswünschen von Bosnien und Herzegowina, Georgien, Mazedonien und der Ukraine. Montenegro war das letzte Land, das 2017 der Nato beigetreten ist. Offen sind auch mögliche Beitritte von Schweden und Finnland, Irland, Serbien und Moldawien. Ein Beitritt Serbiens und Moldawiens würden Russlands geostrategischen Interessen zutiefst widerlaufen, vor allem aber wäre dies so bei Georgien und der Ukraine.

Georgien und die Ukraine waren nach den bunten, von den USA geförderten „Revolutionen“ 2003 und 2004 als Anwärter für die Nato-Mitgliedschaft promoviert worden. Im April 2008 wollten die USA auf dem Nato-Gipfel in Bukarest noch unter George W. Bush den Beitritt von Georgien und der Ukraine durchsetzen, vor allem Deutschland und Frankreich sprachen sich dagegen aus. Es sei noch zu früh, so die Position. Russland hatte scharfe Reaktionen angemeldet. Dagegen wurde der ebenfalls von Washington gewünschte Beitritt Kroatiens und Albaniens befürwortet, Griechenland verhinderte mit einem Veto den von Mazedonien.

Gegen den Nato-Beitritt der Ukraine spricht noch vieles, zumal der Konflikt in der Ostukraine nicht gelöst ist und bislang keine Staaten aufgenommen wurden, in denen es noch offene kriegerische Konflikte gibt. Anders scheint es bei Georgien zu sein. Hier gibt es seitens der USA und der Nato großen Druck, mit Georgien die Osterweiterung fortzusetzen, obgleich es hier nach dem Krieg einen gefrorenen Konflikt mit den abtrünnigen, von Russland anerkannten und militärisch gesicherte Provinzen Südossetien und Abchasien gibt. Sollte Georgien Nato-Mitglied werden, so wird befürchtet, könnte die Beistandspflicht ausgerufen werden und würde die übrigen Nato-Mitglieder womöglich in einen offenen Krieg mit Russland hineingezogen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte schon 2016 wieder einmal für den Nato-Beitritt des Landes geworben, was 2017 von der Parlamentarischen Versammlung der Nato bekräftigt wurde. Transatlantiker machen sich daher Gedanken, wie man Georgien aufnehmen, aber die Beistandspflicht zumindest zeitweise aussetzen könnte. Das ist auch deswegen ein Anliegen, um zu verhindern, dass Russland mit gefrorenen Konflikten die gewünschte Fortsetzung der Nato-Osterweiterung zur Isolierung des Landes verhindert.

Das sei nicht akzeptabel, schrieb vor kurzem Luke Coffey, der Direktor des Allison Center for Foreign Policy Studies des konservativen Heritage-Stiftung, und schlug einen kreativen Lösung zur Umgehung des Problems vor. Jetzt könne Russland einfach einen Teil eines Landes besetzen, um den Beitritt dieses Landes und damit die Osterweiterung zu blockieren.

Man könne ganz Georgien, inklusive Südossetien und Abchasien, zum Beitritt einladen, wenn man vorübergehend Artikel 6 des Nato-Vertrages, der die Territorien definiert, die durch Artikel 5, d.h. die Beistandspflicht, geschützt sind, so erweitert, dass die von Russland besetzten Gebiete vorübergehend nicht darunter fallen: „So würde ganz Georgien der Nato beitreten, aber nur die Regionen, die nicht von Russland besetzt sind – in etwa 80 Prozent des Landes – würden die Sicherheitsgarantien des Bündnisses erhalten.“

Artikel 6 habe man bereits erweitert, beispielsweise für den Beitritt von Griechenland und der Türkei 1951. Überdies stünden viele Gebiete von Nato-Mitgliedsländern nicht unter dem Schutz von Artikel 5 wie Guam (USA) oder die Falkland-Inseln (UK). Georgien habe überdies versprochen, Südossetien und Abchasien nicht mit Gewalt zurückzuerobern. Das unterscheide die Situation auch von der Ukraine, weil diese für den Donbass und die Krim keine solche Erklärung abgegeben habe. Die USA müssten nun noch „die Europäer“, dass man so einen automatischen Krieg vermeiden kann, die georgische Regierung müsse hingegen der Bevölkerung erklären, dass man die beiden Gebiete damit nicht aufgibt. Russland werde versuchen, den Georgiern einzureden, dass ein Nato-Beitritt die Aufgabe der beiden Provinzen bedeute: Das sei aber „eine falsche Dichotomie“. (Florian Rötzer)

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Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

 

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Gaza-Streifen: Israel greift palästinensische Positionen an


Die israelische Armee hat bestätigt, dass ihre Luftstreitkräfte einen Anschlag auf Positionen der palästinensischen Hamas-Bewegung im südlichen Teil des Gazastreifens durchgeführt haben.

„Vor einigen Minuten haben unsere Militärjets einen Luftangriff auf Terrorziele des militärischen Geschwaders der Hamas im südlichen Gazastreifen verübt. Der Luftangriff wurde als Reaktion auf einen Grenzübertritt und den Versuch, Grenzinfrastruktur zu beschädigen, vorgenommen“, heißt es in der Meldung.

Nach Angaben des israelischen Militärs hätten vier Grenzüberquerer ungefähr eine Minute in Israel verbracht und seien auf die palästinensische Seite der Grenze zurückgekehrt, als eine Militärpatrouille zur Stelle des Durchbruchs gekommen sei.

Am Samstag hatten die Kassam-Brigaden, ein militärische Unterorganisation der Hamas, bekanntgegeben, dass israelische Luftstreitkräfte am Abend Angriffe auf Hamas-Positionen „Ayn Dschalut” im Westen des Bezirks Chan Yunis und „Al-Haschaschin“ im westlichen Teil von Rafah geflogen hätten.

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Gruß an die Friedvollen

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TA KI

Mossad: USrael im Krieg mit dem Iran ab 21 Mai 2018 nach Aussenminister Pompeos Ultimatum


Im Dezember 2017, erklärte Pres. Trump  de facto dem Iran den Krieg.

Das Folgende ist eine Fortsetzung dieser Entwicklung. Debkafile sagt (unten): Ab dem 21. Mai 2018 befinden sich die USA nach Pompeos Ultimatum im Krieg mit dem Iran (unten).
Dies erinnert unheimlich an Englands Ultimatum an Hitler am 3. September 1939.

Das Folgende wird durch Reuters bestätigt  sowie von The CNN 21 May

DEBKAfile 21 May 2018: US-Außenminister Mike Pompeo hat am 21. Mai dem Iran gedroht,  wenn die Islamische Republik  die 12 US-Bedingungen nicht erfülle, werde sie “beispiellosem finanziellen Druck” ausgesetzt werden.
In einer Rede an das Heritage Institute legte er eine außergewöhnlich harte Politik als Follow-up des Austritts der USA aus dem Atomabkommen von 2015 vor. Die von ihm festgelegten Bedingungen riefen ein Stoppzeichen für europäische Bemühungen hervor, das Abkommen zu retten, indem Europa den Iran dazu verleitete, seine Bedingungen neu auszuhandeln.
Was die europäischen Geschäftsbeziehungen mit Teheran anbelangt, so machte Pompeo klar, dass “Strafsanktionen” für diejenigen gelten würden, die gegen US-Sanktionen verstoßen.

 

Die wichtigsten Forderungen, die Pompeo im Ultimatum an den Iran stellte, waren:
*Freigabe aller nuklearen Materialien für die militärischen Anwendungen seines       Atomprogramms an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA).
*Anhalten aller Grade der Urananreicherung.
*Abbau von Anreicherungsanlagen und Kernreaktoren.
*Die Entwicklung von ballistischen Raketen aufzugeben.
*Rückzug der Streitkräfte aus Syrien
*Die Unterstützung für die Hisbollah, die palästinensische Hamas und den Islamischen   Dschihad wird eingestellt.
*Rückzug von der jemenitischen Houthi-Rebellion.
*Die Gefahren für die Schifffahrt auf dem Roten Meer aufgeben.
*Waffenlieferungen an die Taliban in Afghanistan beenden.
*Drohungen gegen Israel und die Golfstaaten stoppen.

Pompeo sagte, wenn der Iran “große Veränderungen” mache, wären die USA bereit, alle Sanktionen aufzuheben.
DEBKAfiles Quellen: Pompeos detailliertes Ultimatum wird in Teheran als Kriegserklärung Amerikas an die Islamische Republik Iran verstanden.

Am Montag, dem 21. Mai, kann gesagt werden, dass die USA in den Krieg gegen den Iran gezogen sind.

DEBKAfile 21 May 2018Das Pentagon bereitet auch “aggressive Schritte” gegen den Iran vor
“Wir werden Schritte unternehmen, um den bösartigen Einfluss des Iran in der Region anzugehen”, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Rob Manning, Reportern im Pentagon, kurz nachdem US-Außenminister Mike Pompeo ein Ultimatum von zwölf Bedingungen für den Iran zum Atomwaffensperrvertrag festgelegt hatte

“Sie sind eine destabilisierende Kraft in der Region … und wir werden alles tun, um das abzuwenden”, sagte Manning. “Dies ist eine umfassende Regierungslösung, an der wir arbeiten.” Ohne konkrete Maßnahmen zu nennen, sagte der Pentagon-Sprecher: “Wir prüfen, ob wir die laufenden Aktionen verdoppeln oder neue Maßnahmen umsetzen. Es liegt auf dem Tisch, wir werden nichts ausschließen, was notwendig ist, um den Iran anzugehen. “

DEBKAfile 18 May 2018:  Treibstoff-, Waffen- und Munitionsdepots auf einem syrischen Luftstützpunkt in der Nähe von Hama wurden am Freitag, dem 18. Mai, in die Luft gesprengt, was zu massiven Explosionen auf einer der wichtigsten Stützpunkte des Iran in Syrien führte.
Einigen Berichten zufolge wurden Boden-Luft-Raketen der iranischen Revolutionsgarden getroffen und Dutzende von Iranern und Syrern getötet oder verletzt. DEBKAfiles exklusive Militärquellen haben erfahren, dass der Angriff von einer namenlosen Bodentruppe ausgeführt wurde.

DEBKAfile 21 May 2018 :  Kraftvolle Explosionen wurden am Montag, dem 21. Mai, im Naijah-Gebiet südlich von Damaskus gemeldet. Eine syrische Militärakademie, die sich dort befindet, dient als iranischer / Hisbollah-Geheimdienstkriegsraum und als iranische Einrichtung für elektronische Kriegsführung.

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Wie die USA die Vereinten Nationen praktisch entmachtet haben


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Transfer via Deutschland: US-Truppen und Panzer rollen nach Osteuropa


US-Soldaten. Bild: Pentagon
US-Soldaten. Bild: Pentagon

In den kommenden Wochen verlegt die US-Armee tausende Soldaten und Unmengen an schwerem Kriegsgerät via Deutschland nach Osteuropa. Das sind wohl weitere Vorbereitungen für einen Krieg gegen Russland.

Von Marco Maier

Die Amerikaner können es nicht lassen. Am 20. Mai sollen im Zuge der US-Truppenbewegung „Atlantic Resolve III“ drei Transportschiffe der US-Armee in der belgischen Hafenstadt Antwerpen anlegen, und dort 3.500 Soldaten und 1.400 Fahrzeuge plus weiterem Kriegsmaterial ausladen. Diese werden dann mit der Eisenbahn und mit Straßentransporten via Deutschland nach Polen und Litauen gebracht. Dabei werden das Kriegsgerät und die US-Truppen über Niedersachsen und Brandenburg nach Osten transportiert.

Oberst Olaf Delefsen vom Landeskommando Brandenburg und der stellvertretende Kommandeur des US-Unterstützungskommandos in Deutschland, William S. Galbraight, informierten laut dem „rbb“ in Potsdam die deutsche Öffentlichkeit darüber. „Wir wissen, dass die Stimmung der Bevölkerung hier anders ist, als zum Beispiel in Osteuropa. Darum bemühen wir uns um volle Transparenz und sprechen mit den Behörden vor Ort, welche Route wir nehmen. Es geht uns um Einvernehmen“, sagte Galbraight.

Einerseits haben die Vereinigten Staaten seit Ausbruch der Krim-Krise im Jahr 2014 ein alle neun Monate wechselndes Kontingent an Soldaten vor Ort, um so als juristische Finte keine „dauerhafte Stationierung“ durchzuführen, andererseits wird in den beiden osteuropäischen Ländern die NATO-Militärübung „Saber Strike“ in der Nähe zur russischen Grenze abgehalten, bei der rund 20.000 Soldaten aus 19.000 NATO-Staaten teilnehmen werden.

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König der Juden, Putin, schämt sich anscheinend des Massakers in Jerusalem, während der triumphierende Netanjahu es als eine historische Ehre einstuft, der erste US-Botschafter in Jerusalem zu sein!


Obadja: 2 Siehe, ich habe dich gering gemacht unter den Heiden und sehr verachtet. 7 Alle deine eigenen Bundesgenossen werden dich zum Lande hinausstoßen;


11 Zu der Zeit, da du wider ihn (deinen Bruder Jakob) standest, da die Fremden sein Heer gefangen wegführten und Ausländer zu seinen Toren einzogen und über Jerusalem das Los warfen, da warst du gleich wie deren einer.

15 Denn der Tag des HERRN ist nahe über alle Heiden. Wie du getan hast, soll dir wieder geschehen; und wie du verdient hast, so soll dir’s wieder auf deinen Kopf kommen.  16 Denn wie ihr auf meinem heiligen Berge (den Becher des Zorns) getrunken habt, so sollen alle Heiden täglich trinken; ja, sie sollen’s aussaufen und verschlingen und sollen sein, als wären sie nie gewesen. (Jeremia 25.15)

8 Und das Haus Jakob soll ein Feuer werden und das Haus Joseph eine Flamme, aber das Haus Esau Stroh; das werden sie anzünden und verzehren, daß dem Hause Esau nichts übrigbleibe;

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Was in  Jerusalem vor sich geht, ist biblisch – und blutig.

Folgendes ist eigenartig: Es ist das erste Mal, dass ich russische Medien sehe, die Antipathie gegen Israel zeigen – und dann Russia Today – Putins Regierungs-Website.

Russia Today 14 May 2018:   55 palästinensische Demonstranten, darunter sechs Kinder unter 18 Jahren, sind bei Demonstrationen am Tag der Einweihung der US-Botschaft in Jerusalem durch israelisches Feuer getötet worden, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium am Montag mit.

 Mehr als 2.700 Demonstranten wurden in Gaza an dem gewalttätigsten Tag des sechswöchigen Großen Marsches der Rückkehr verletzt. Laut Angaben des Ministeriums sind am Montag 203 Kinder und 78 Frauen verwundet.

“Keine Lösung”: Israelische Kräfte werden weiterhin Palästinenser “massakrieren”, sagt Professor der RT

US “völlig unbekümmert über den Verlust  palästinensischer Leben” – ehemaliger UNHCR-Beamter bei der RT

Wie “Nazis, die im Zweiten Weltkrieg starben”: Israelischer Minister weist die Opfer der Proteste in Gaza ab – RT

Das ist  Staatsterror“: Gegner und Verbündete kritisieren Israel über den Einsatz von Gewalt im Zuge der Botschaftsbewegung – RT

Schreckliche ‘israelische’ Kriegsverbrechen ‘in Gaza müssen jetzt enden, sagt  Menschenrechtsbeobachter  – RT.

Kommentare
Im folgenden Video feiert Trump – der Chabad Lubawitscher – zusammen mit seiner Chabad Lubawitscher-Tochter, Ivanka, und seinem Chabad-Schiegersohn, Jared Kushner, die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem, indem er um “Gottes Segen” für Jerusalem und die USA betet. (Wir wissen, dass sein Freimaurer-“Gott” Luzifer und  hier und hier   ist).
In diesem Video dankt auch ein triumphierender Netanjahu Trump – und denkt, dass dieses Ereignis mit Israels Nachbarländern Frieden schaffen werde – während gleichzeitig ein Massaker draußen stattfindet!!

Und dann die unverschämteste Aussage: Netanjahu erzählt triumphierend dem ersten US-Botschafter in Israel, dass ihm eine historische Ehre zu Teil  werde: Der erste US-Botschafter in Jerusalem zu sein!
Netanyahu schliesst damit, dass er “Gottes” Segen für Jerusalem wünscht (Und wir wissen, dass der Gott des Pharisäismus / Judaismus / Zionismus … gemäß Jesus Christus    (Johannes 8:44) – und Harold Rosenthal Satan ist.

 Israel wurde von den Rothschilds (Siehe Jahre 1895-1957) gegründet und Jerusalem wurde 1829 von den Rothschilds gekauft und hier.
Der Gott, von dem die Freimaurer Trump und Netanyahu sprechen, ist nicht der Vater Jesu Christi.

rothschild-bought-Jerusalem

 Hier ist die Erklärung: Die jüdische Elite hält zusammen an ihrem gemeinsamen Ziel fest: Das Armageddon der Gog-Magog (Hesekiel 38,39) Zerstörung Israels, die von  der  Chabad Lubavitsch Elite gewollt ist, um das Kommen des jüdischen Antichristen-Messias, ben David, zu provozieren, der die Welt mit eisernem Zepter zu regieren (Psalm 2: 9).

Hier ernennt Chabad Rebbe Schneerson faktisch Netanyahu zu ben Josef, um das Kommen von Ben David durch  Krieg zu beschleunigen (Armgeddon)

Nun, wie kann Israel seiner eigenen Sicherheit so sicher sein, dass es es wagt, die Palästinenser immer wieder zu massakrieren?
 Times of Ierael 14 Febr. 2018: Würde der Iran Israel angreifen, würde Moskau an der Seite des jüdischen Staates stehen, sagte ein russischer Beamter diese Woche, Tage nachdem eine im Iran hergestellte Drohne Israel aus Syrien infiltrierte und von der IDF abgeschossen wurde.

“Im Fall einer Aggression gegen Israel werden nicht nur die Vereinigten Staaten an Israels Seite stehen – auch Russland wird auf der Seite Israels sein”, sagte der stellvertretende Botschafter Russlands in Israel Leonid Frolow. “Viele unserer Landsleute leben hier in Israel, und Israel ist im Allgemeinen eine freundliche Nation, und deshalb werden wir keine Aggression gegen Israel zulassen.”

Tatsache ist, dass Trump, seine jüdische Tochter Ivanka und ihr jüdischer Ehemann und Trump-Berater alle Chabad Lubawitscher sind. Wladimir Putin ist es auch. Ja, Putin ist Jude und  wurde zum König der Juden ernannt. Er  ist Chabad Lubawitscher im Banne von Chabad Rabbi Berel Lazar. Sie sind alle Spieler im selben Bühnenspiel, das von den Chabad Lubawitsch – den Herrschern der Welt – inszeniert wird. Aber sie werden ihrerseits vom Schöpfer der Welt (Matt. 5: 17-21, Lukas) orchestriert, ohne ihn zu kennen.

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Gruß an den Honigmann

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