Putin: Gegen Trump wird im „Maidan-Stil“ vorgegangen


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Die zahlreichen „belastenden“ Fake-Berichte gegen Donald Trump sieht der russische Präsident Wladimir Putin als Beleg dafür, dass bestimmte Kreise in den USA die Legitimität des künftigen amerikanischen Staatschefs untergraben wollen. Dabei werde zu den gleichen Methoden wie beim Organisieren des Staatsstreichs 2014 in der Ukraine gegriffen.

 

Obwohl die Präsidentschaftswahlen bereits stattgefunden haben, gehe der Kampf gegen Trump in den USA weiter, sagte Putin am Dienstag in Moskau. Dabei würden mindestens zwei Ziele verfolgt: „Erstens die Legitimität des gewählten Präsidenten untergraben… Zweitens, den neuen Präsidenten bei der Erfüllung von Wahlversprechen behindern.“

„Es entsteht der Eindruck, dass sie, nachdem sie in Kiew geübt haben, nun bei sich in Washington einen Maidan organisieren wollen, nur um Trumps Amtsantritt zu verhindern“, so Putin.

Die Berichte, dass Russland — bereits vor vielen Jahren — belastende Infos gegen Trump gesammelt habe, wies Putin als „offensichtliche Fälschung“ zurück. „Dass solche Methoden überhaupt gegen einen gewählten Präsidenten der USA verwendet werden, ist bisher einmalig in der Geschichte“, so der Kremlchef. „Das spricht von einer wesentlichen Degradation der politischen Eliten im Westen, vor allem in den USA. Ich hoffe sehr, dass der gesunde Menschenverstand doch siegen wird.“

Als „Maidan“ werden die gewaltsamen prowestlichen Proteste zum Jahreswechsel 2013/2014 auf Kiews Hauptplatz Maidan bezeichnet, die mit einem Umsturz endeten. Nach der Machtübernahme schickte die von der Opposition gestellte Regierung Truppen gegen die östlichen Industrie-Regionen Donezk und Lugansk, die die Entmachtung von Präsident Viktor Janukowitsch nicht anerkannt haben. Die Gefechte zwischen Regierungstruppen und Bürgermilizen, bei denen laut UN-Angaben mindestens 9.500 Menschen getötet wurden, dauern immer noch an.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170117314148389-putin-warnt-vor-maidan-gegen-trump-in-usa/

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Gruß an die Aufmerksamen
TA KI

Putins Geniestreich gegenüber dem Weißen Haus


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Mit seiner Entscheidung, keine US-amerikanischen Diplomaten als Antwort auf das Handeln von Washington auszuweisen, hat der russische Präsident Wladimir Putin ein Meisterstück gegenüber dem Weißen Haus geliefert, wie die amerikanische Zeitschrift „Foreign Policy“ schreibt.

Das sei ein Meisterstück der Nicht-Vergeltung. „Taktisch war es ein Triumph“, schreibt das Blatt.

„Das ist ein sehr kluger Schachzug“, zitiert es den russischen Politologen Fjodor Lukijanow. Dies demütige den scheidenden US-Präsidenten Barack Obama sogar mehr. Die Entscheidung des russischen Staatschefs beweise demnach, dass er gute Beziehungen zur Administration des neu gewählten US-Präsidenten plane. Viele Wirtschaftler zweifeln bereits nicht mehr daran, dass 2017 die Russland-Sanktionen teilweise aufgehoben würden.

Damit reagiert das Blatt auf die jüngste Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, keine US-amerikanischen Diplomaten auszuweisen.

Der scheidende Präsident Barack Obama hatte neue Sanktionen gegen mehrere russische Unternehmen verhängt und 35 russische Diplomaten zu Persona non grata erklärt. Sie hätten die USA binnen 72 Stunden zu verlassen, hieß es am Freitag in Washington.

Darüber hinaus haben die USA zwei russische Niederlassungen in New York und Maryland geschlossen und gegen neun russische Organisationen und Privatpersonen Sanktionen verhängt. Betroffen sind unter anderem der militärische Nachrichtendienst GRU und der Inlandsgeheimdienst FSB. Die USA machen beide für Hackerangriffe auf Computer politischer Organisationen verantwortlich. Russland bestreitet das. Der Kreml und das russische Außenministerium kündigten eine „angemessene Reaktion nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit“ an, betonten jedoch, dass die endgültige Entscheidung dem Staatschef überlassen sei.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170101313998921-putins-geniestreich-weisse-haus/

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Gruß an die Besonnenen
TA KI

Zensur: Videos, die den wahren Charakter von Wladimir Putin zeigen, werden auf Facebook gesperrt


Presidential candidate and Russia's current Prime Minister Vladimir Putin delivers a speech during a rally to support his candidature in the upcoming presidential election at the Luzhniki stadium on the Defender of the Fatherland Day in Moscow February 23, 2012. Russia will go to the polls for a presidential election on March 4.  REUTERS/Sergei Karpukhin  (RUSSIA - Tags: POLITICS ELECTIONS ANNIVERSARY MILITARY)

Presidential candidate and Russia’s current Prime Minister Vladimir Putin delivers a speech during a rally to support his candidature in the upcoming presidential election at the Luzhniki stadium on the Defender of the Fatherland Day in Moscow February 23, 2012. Russia will go to the polls for a presidential election on March 4. REUTERS/Sergei Karpukhin (RUSSIA – Tags: POLITICS ELECTIONS ANNIVERSARY MILITARY)

Zwei von einem Nutzer auf Facebook hochgeladene Videos, wurden nach dem Upload sofort gesperrt. Ihr Verbrechen? Sie dokumentierten einen fairen und vernünftigen Wladimir Putin.

Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, hat in den westlichen Mainstream-Medien sehr unter einer Rufmordkampagne zu leiden. Er wird als ein Diktator, Unterdrücker und sogar als eine Art “Monster” dargestellt, das Russland auf unberechenbare Weise und mit harter Hand im Würgegriff hält.

Das Ziel der Medien besteht darin, unter der westlichen Bevölkerung Hass und Abneigung gegen Putin zu schüren. Jedoch hat diese orchestrierte Propaganda versagt. Aufgrund der zunehmenden Bedeutung des Internets, sind die Leute dazu in der Lage, nach alternativen Informationen zu suchen und allemöglichen Standpunkte zu den Themen zu erfahren, um sich auf der Grundlage umfassender Informiertheit ihre eigene Meinung zu bilden.

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Am 20. April 2016 hat eine Dame names Anna Blond zwei Videos auf Facebook gepostet. Die Videos waren über Putin. Anna postete die Videos in Gruppen, denen sie auf Facebook beigetreten war. Sobald Anna diese Videos gepostet hatte, wurde sie zwei Wochen lang von Facebook blockiert. Die Videos wurden anschließend durch Facebook von den Plattformen entfernt.

Anna schrieb später auf ihrer Facebook-Seite: “Facebook hat mich gerade für zwei Wochen gesperrt: ‘Sie werden vorübergehend bis zum 7. Mai um 10:02 Uhr bei der Teilnahme und dem Verfassen von Beiträgen bei Gruppen eingeschränkt’, und mein Video, das ich diesen Morgen gepostet habe, wurde entfernt, als es zur Gruppe hochgeladen wurde (Nicht auf meine Seite).”

Die Videos, die Anna gepostet hatte, waren in russischer Sprache, aber die Videos hatten englische Untertitel. Wir vermuten, dass Sie sich nun die Frage stellen, was der Inhalt der Videos war, die Facebook dazu veranlassten, sie für unangemessen zu halten und sie von ihrer Plattform zu entfernen.

Beginnen wir mit dem ersten Video. Das erste Video wurde am 18. Januar 2012 aufgenommen. Zu der Zeit war Putin der Premierminister der Russischen Föderation, während Dmitri Medwedew Präsident war. In dem Video ist der damalige Premierminister Putin dabei zu sehen, wie er sich mit Alexei Wenediktow unterhält. Wenediktow ist sowohl Chefredakteur und Moderator des Radiosenders Echo Moscow als auch Chef des Fernsehsenders Echo TV Russia. Diese Medienkanäle verbreiten in Russland amerikanische Interessen. Trotz ihrer Differenzen gingen die beiden Männer sehr warmherzig miteinander um.

Das zweite Video wurde am 15. Oktober 2011 aufgenommen. Auch in diesem Fall war Putin russischer Premierminister. Putin hatte ein Treffen mit den drei wichtigsten Fernsehsendern Russlands in der staatlichen Residenz Nowo-Ogarjowo, direkt außerhalb von Moskau. In dem Video ist zu sehen, wie sich Putin mit Wladimir Kulistikow unterhält, dem Chef des nationalen russischen Fernsehsenders NTV. Allerdings, bevor Kulistikow zum Chef von NTV wurde, hatte er für den CIA-finanzierten Radiosender namens Radio Liberty gearbeitet, der auch als Radio Free Europe bekannt ist. Radio Free Europe wurde 1949 durch die US-Regierung gegründet.

Das Hauptziel hinter der Einrichtung von Radio Free Europe war, Propaganda-Nachrichten und Analysen nach Osteuropa auszustrahlen, und darüber hinaus. Selbst während der UdSSR-Ära waren die Medien im Namen der US-Regierung in Spionageaktivitäten in Osteuropa beteiligt. Gegenwärtig befindet sich das Hauptquartier von Radio Free Europe in Prag, Tschechische Republik. Die US-Regierung gibt mehr als 108,4 Millionen Dollar für den Betrieb des Senders aus. Er hat über 487 Mitarbeiter und wird zu Propagandazwecken nach Zentralasien und in den Nahen Osten ausgedehnt.

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Hier ist die an die Öffentlichkeit durchgedrungene Unterhaltung zwischen Putin und Kulistikow:

Wladimir Putin zu Kulistikow: “Lieber Wladimir Kulistikow, Sie sind der Chef eines großen Medienkanals – NTV, einem nationalen Fernsehsender. Aber es gab eine Zeit, wenn ich mich nicht irre, als Sie für Radio Svoboda (Radio Liberty) arbeiteten.”

Wladimir Kulistikow: “Ja, es gab eine solche Zeit.”

Wladimir Putin: “Richtig.”

Bemerkung einer dritten Person: “Es ist ein schwarzer Fleck auf seiner weißen Weste.”

Wladimir Putin: “Es ist keine Frage von schwarz oder weiß…”

Wladimir Kulistikow: “Das habe ich nicht gesagt. Jemand anders hat es getan.”

Wladimir Putin: “Jedenfalls haben Sie darum gebeten, hier zu arbeiten. Und als ich für den KGB arbeitete, betrachteten wir Radio Liberty als einen Ableger der CIA. Natürlich war es nur ein verlängerter Arm der Propaganda, aber dennoch. Ohnehin war eine solche Haltung gegenüber dem Sender nicht unbegründet. Er wurde durch die CIA finanziert, und was noch wichtiger ist, er war sogar an Spionageaktivitäten in der früheren UdSSR beteiligt. Heute hat sich die Situation geändert, aber wie man es auch dreht und wendet, Radio Liberty ist immer noch ein Medienkanal, der die Ansichten einer fremden Regierung ausdrückt. In diesem Fall ist es die US-Regierung. Also, sie pflegten hier zu arbeiten und nun sind sie der Chef eines nationalen Fernsehsenders in Russland. Wie lange arbeiten Sie dort? Ziemlich lange, nicht wahr? Ist das nicht ein Zeichen des Liberalismus?”

Nun, daraus kann man ersehen, dass Putin keine autokratische und diktatorische Persönlichkeit ist, wie es in den westlichen Medien dargestellt wird. Spionage für die USA zu betreiben, war für Kulistikow an der Tagesordnung. Er stand in Kontakt mit einer feindseligen Regierung. Und trotzdem durfte er als Chef eines nationalen Fernsehsenders in Russland arbeiten. Er wurde nicht verfolgt. Er wurde stattdessen mit offenen Armen aufgenommen und es wurde ihm gestattet, seine Rechte in Anspruch zu nehmen. Dies steht selbstverständlich im Widerspruch zu dem, was die westlichen Medien über Russland und Putin berichten.

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Die Wahrheit, die diese Videos vermitteln, war der Grund für ihre Entfernung von Facebook. Es gibt keinen Zweifel daran, dass die US-Regierung ihre Autorität über Facebook und Plattformen anderer sozialer Medien beansprucht, wodurch sie offenkundig gegen unsere fundamentalen Rechte der freien Meinungsäußerung verstößt.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

Quelle: http://derwaechter.net/zensur-videos-die-den-wahren-charakter-von-wladimir-putin-zeigen-werden-auf-facebook-gesperrt

Gruß an die Wahrheitsliebenden

TA KI

USA versorgen Polen mit Dutzenden Marschflugkörpern


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Das US-Außenministerium hat die Auslieferung mehrerer Dutzend Luft-Boden-Marschflugkörper vom Typ JASSM-ER zur Bestückung von F-16-Kampfjets an Polen gebilligt, wie die Nachrichtenagentur PAP meldet.

Dabei handle es sich um die Lieferung von insgesamt 70 Kampf- und acht inerten Marschflugkörpern sowie Simulationsanlagen, berichtet PAP unter Berufung auf die Erklärung der US-Agentur für Verteidigungszusammenarbeit und Sicherheit. Nach inoffiziellen Angaben will Polen jedoch nur noch 40 Raketen wirklich einkaufen.

„Bis Ende dieses Jahres wird die Vereinbarung abgeschlossen“, sagte der Chef der Inspektion für Aufrüstung beim polnischen Verteidigungsministerium, General Adam Duda. Dem General zufolge reichte das US-Außenministerium bereits die entsprechende Benachrichtigung beim Kongress ein, der nun 14 Tage Zeit habe, um seine Bewertung abzugeben.

In der US-Agentur für Verteidigungszusammenarbeit und Sicherheit schätzte man den Deal auf 200 Millionen Dollar. Laut Polens Präsident Andrzej Duda wird der Vertrag wesentlich billiger ausfallen; eine konkrete Summe nannte jedoch keine der beiden Seiten.

Im April hatte der Chef der Haupteinsatzverwaltung des russischen Generalstabs, Generalleutnant Andrej Kartapolow, erklärt, die USA wollten ihre osteuropäische Verbündeten mit Marschflugkörpern großer Reichweite versorgen, um es der taktischen Nato-Luftwaffe zu ermöglichen, Objekte in Russland zu vernichten.

Quelle: https://de.sputniknews.com/panorama/20161130313565194-usa-polen-marschflugkoerper/

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Gruß nach Russland
TA KI

Paul Craig Roberts: Wir haben es selbst in der Hand


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Von Paul Craig Roberts

paul craig robertsHat Donald Trump die Wahl gewonnen, weil er ein Rassist und Frauenhasser ist, so auch das amerikanische Volk? Nein. Das ist der Blödsinn, welcher von den durch die Oligarchen wohlentlohnten Huren in den Medien, den “liberal-progressiven“ Aktivistengruppen, den Think Tanks und den Universitäten verbreitet wird.

Hat Trump gewonnen, weil er die Wahl gestohlen hat? Noch mehr Blödsinn. Die Oligarchen hatten die Kontrolle über die Wahlmaschinen. Sie haben beim Stehlen der Wahl gescheitert, weil das Volk schlauer war als sie und den Meinungsforschern erzählt hat, dass es Hillary wählen würde. Dies hat zu der Propaganda der Presstituierten geführt, dass Hillary die sichere Gewinnerin ist. Die Oligarchen haben ihrer eigenen Propaganda geglaubt und hielten es für unnötig, ihren Sieg sicherzustellen.

Trump hat die Präsidentschaftswahlen gewonnen, weil er das amerikanische Volk direkt und ehrlich angesprochen hat. Er hat dem Volk gesagt, was ihm bereits als wahr bekannt war und was es niemals zuvor von irgendeinem Politiker gehört hatte:

»Bei unserer Bewegung geht es um den Austausch eines gescheiterten und korrupten politischen Establishments gegen eine neue, durch Sie, das amerikanische Volk, kontrollierten Regierung. Für das Establishment stehen bei dieser Wahl Billionen von Dollars auf dem Spiel. Diejenigen, welche die Hebel der Macht in Washington und die mit ihnen verbündeten Sonderinteressen kontrollieren, haben für Sie nichts Gutes im Sinn. Das politische Establishment, welches uns aufzuhalten versucht, ist dieselbe Gruppierung, welche für unsere katastrophalen Handelsvereinbarungen, die massive illegale Immigration und die Wirtschafts- und Außenpolitik verantwortlich ist, die unser Land ausgeblutet hat.

Es ist eine globale Machtstruktur, welche für die wirtschaftlichen Entscheidungen verantwortlich ist, die unsere Arbeiterklasse ihrer Arbeitsplätze und unser Land seines Wohlstands beraubt und dieses Geld in die Taschen einer Handvoll großer Konzerne und politischer Entitäten befördert hat. Nur Sie können diese korrupte Maschinerie aufhalten. Die einzige Kraft, die stark genug ist unser Land zu retten, sind wir. Die einzigen Menschen, die mutig genug sind, dieses korrupte Establishment aus dem Amt zu wählen, sind Sie, das amerikanische Volk.«

Trump hat den Wählern keine Almosen versprochen. Er sagte nicht, dass er dieses oder jenes in Ordnung bringen werde. Er sagte, dass nur das amerikanische Volk unser kaputtes Land wieder heil machen kann und stellte sich als Agent des Volkes zur Wahl.

Das Volk hat die Wahl gewonnen, aber die Oligarchie ist immer noch da – so mächtig wie eh und je. Sie haben bereits mit ihren Huren in den Medien und liberal-progressiven Gruppen ihre Versuche gestartet, Trump durch Proteste, Petitionen und endlose falsche Berichte in den Nachrichten die Legitimität zu entziehen. George Soros nutzt das von ihm beim Angriff auf das Britische Pfund verdiente Geld, um tausende von Protestanten für den Versuch zu bezahlen, die Amtseinführung zu verhindern.

Was ist mit Trumps Regierung? Wie Trump feststellen musste, ist es sehr schwierig Bewerber zu finden, welche nicht Teil des Wirtschafts- und Außenpolitik-Establishments der Oligarchen sind. Washington ist eben nicht die Heimat der Kritiker und Dissidenten. Nehmen wir nur Pat Buchanan als Beispiel: als Angestellter des Weißen Hausen in zwei Administrationen und zweimaliger Präsidentschaftskandidat besitzt er Erfahrung, aber Washington hat ihn ausgegrenzt.

Selbst wenn es eine Reihe Außenseiter gäbe, dann würden diese von den Insidern lebendig gefressen werden. Trump wird Insider nehmen müssen, aber er muss sich Insider aussuchen, welche zu einem gewissen Grad eigenständig sind. General Michael Flynn als nationaler Sicherheitsberater ist keine schlechte Wahl. Flynn ist ehemaliger Chef der Defense Intelligence Agency (DIA) und hatte dem Obama-Regime von der Beauftragung von ISIS gegen Syrien abgeraten. Flynn hat öffentlich im Fernsehen gesagt, dass das Auftauchen von ISIS in Syrien eine »vorsätzliche Entscheidung« des Obama-Regimes war. Mit anderen Worten: ISIS ist ein Agent Washingtons, weshalb das Obama-Regime ISIS auch beschützt hat.

Trumps Stabschef (Priebus) und Chefstratege (Bannon) sind eine vernünftige Wahl. Sessions (Generalbundesanwalt) und Pompeo (CIA) sind verstörende Berufungen, wenn es um ihre von den Medien geschaffenen Reputation geht. Aber in den USA, wo es keine ehrlichen Medien gibt, kennen wir die Wahrheit bezüglich dieser Reputation nicht.

Ungeachtet dessen, wenn Sessions Folter gutheißt, dann disqualifiziert er sich als Generalbundesanwalt, denn die Verfassung verbietet Folter. Die USA kann sich nicht noch einen Generalbundesanwalt leisten, der sich nicht um die US-Verfassung schert.

Falls Pompeo tatsächlich so uninformiert ist, dass er sich gegen die Vereinbarung mit dem Iran ausspricht, dann ist er als CIA-Direktor ungeeignet. Die CIA selbst sagte, dass der Iran kein Atomwaffen-Programm betreibt und das Problem wurde mit Russlands Hilfe gelöst. Will Trump einen CIA-Direktor, welcher von den Neokonservativen für einen Wiederbeginn des Konfliktes genutzt werden könnte?

Trump ist eine starke und sture Persönlichkeit. Wenn Trump Frieden mit den Russen und den Chinesen will, dann werden von ihm Berufene, die sich dem in den Weg stellen, gefeuert. Lassen Sie uns also einmal abwarten, was eine Trump-Regierung tun wird, bevor wir sie verurteilen.

Berichte der Presstituierten, dass der extrem neokonservative John Bolton und der ehemalige Bürgermeister von New York Rudy Guiliani Kandidaten für das Amt des Außenministers seien, scheinen nicht glaubwürdig. Falls Trump mit Putin auskommen möchte, wie kann er das, wenn sein Außenminister Krieg mit Russland will? Trump sollte einen erfahrenden Diplomaten finden, welcher bereits mit den Sowjets verhandelt hat. Richard Burt, der eine gewichtige Rolle beim START-Vertrag spielte, ist die Art von Person, welche in Betracht zu ziehen wäre. Ein weiterer sinnvoller Kandidat wäre Jack Matlock, Reagans Botschafter in der Sowjetunion.

Wenn Trump Frieden mit Russland will, dann ist der Posten des Außenministers wichtig. Wenn Trump die Ausplünderung des amerikanischen Volkes durch die Oligarchie beenden will, dann ist der Posten des Finanzministers wichtig.

Unter den letzten drei Präsidenten waren die Finanzminister Agenten der Too-Big-To-Fail-Banken und der Wall Street. Mittlerweile ist es Tradition, dass die Finanzgangster das Finanzministerium innehaben. Es bleibt abzuwarten, ob diese Tradition für Trump zu schwer zu durchbrechen sein wird.

Die Oligarchie versucht die Trump-Präsidentschaft zu diskreditieren, bevor sie überhaupt beginnt. Diese Bemühungen diskreditieren allerdings liberale und progressive Gruppen, indem sie mit der Nicht-Durchsetzung der Einwanderungsgesetze und Rechte der Homosexuellen und Transgender identifiziert werden. Diese Themen stehen nicht auf der Agenda einer Wählerschaft, deren Vermögen gesunken und welche 15 Jahre Krieg leid sind, welcher nur der Weltherrschaftsagenda der Neokonservativen und den Profiten und der Macht des militärisch-industriellen Komplexes dient.

Laut The Saker hat Putin damit begonnen die atlantischen Integrationisten, Russlands fünfte Gewalt, aus einflussreichen Positionen zu entfernen. Wir werden sehen, ob Trump unsere fünfte Gewalt – die neokonservativen und neoliberalen Ökonomen, welche das amerikanische Volk und Amerikas Integrität ausverkauft haben – ebenfalls zu entfernen vermag.

Falls Trump versagt, dann ist die einzige Lösung für das amerikanische Volk noch radikaler zu werden.

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>>> zum englischsprachigen Original-Beitrag

Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2016/11/paul-craig-roberts-wir-haben-es-selbst-in-der-hand/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

NATO kritisiert Stationierung russischer Raketen in der Nähe der Ostsee


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Brüssel (Press TV/ParsToday) –

Die NATO hat am Dienstag in einer Erklärung die Stationierung russischer Anti-Schiffs-Raketen in der Nähe der Ostsee kritisiert und Gespräche zur Reduzierung der Spannungen gefordert.

Laut einer Erklärung der NATO werde die Stationierung der russischen Raketen an der Grenze zur NATO die Spannungen nicht reduzieren und für die Prognose der Beziehungen auch nicht positiv sein. Des Weiteren forderte die NATO mehr Transparenz bei den militärischen Aktivitäten Russlands.

In dieser Erklärung der NATO wurde die Stationierung russischer Raketen an den westlichen Grenzen als Offensive bezeichnet. Moskau hatte zuvor gegen die Stationierung von NATO-Truppen an seiner Westgrenze protestiert.

Berichten zufolge wurden in der russischen Exklave Kaliningrad, an der russischen Grenze zu Polen und Litauen, russische Kurzstreckenraketen installiert.

Die Beziehungen zwischen der NATO und Moskau haben sich seit der Annexion der Krim durch Russland und der Ukrainekrise verschlechtert.

Quelle: http://parstoday.com/de/news/world-i19153-nato_kritisiert_stationierung_russischer_raketen_in_der_n%C3%A4he_der_ostsee

Gruß an die Russen

TA KI

Der Einzug von General Flynn ins „Weiße Haus“ deutet auf eine Annäherung mit dem Kreml hin


Quelle: www.vz.ru, Übersetzung: fit4Russland

Donald Trump kündigte am Freitag die wichtigsten neuen Ernennungen in seiner künftigen Regierung an, die im Januar anfangen wird, zu arbeiten. Zu seinem Berater für nationale Sicherheit entschied sich Donald John Trump für den ehemaligen Lieutenant General der United States Army, Michael  Flynn, der in der jüngsten Vergangenheit die Defense Intelligence Agency (DIA ), also den Verteidigungsnachrichtendienst leitete. Formal bleibt Mr. Flynn Demokrat, jedoch war er in Schlüsselfragen mit dem Mitglied dieser Partei, Barack Obama anderer Auffassung.

Zum Justizminister soll der frühere Generalstaatsanwalt und Senator von Alabama, Jeff Sessions ernannt werden. Und für das Amt des CIA-Direktors wurde Mike Pompeo, Mitglied des Repräsentantenhauses von Kansas nominiert. Sessions und Pompeo müssen noch vom Senat genehmigt werden. Seinen Berater kann der Präsident selbst ernennen.

Trump lobte natürlich alle Drei. Jeff Sessions ist ein „gehobener juristischer Geist“, über Flynn sagte er, er wird mit ihm zusammen „an der Niederlage des radikalen islamischen Terrorismus“ arbeiten und Pompeo wird „ein brillanter und unermüdlicher Führer unserer Nachrichtendienste sein“.

Gestritten mit „Ersetzt Intelligenz durch straffe Haltung“ Ashton Carter

Der studierte Amerikanistiker Victor Olewitsch erinnerte daran, dass Michael Flynn den Verteidigungsnachrichtendienst nach einem Konflikt mit dem Chef des Pentagons, Ashton Carter verließ.

„Flynn drückte offen seine Unstimmigkeit mit der Politik des Verteidigungsministeriums aus, insbesondere mit der im Nahen Osten. Er war jedoch auffällig kein Einzelgänger. Hinter ihm stand eine ganze Gruppe von Offizieren des Generalstabs der US-Armee, die seit mehreren Jahren mit den Machenschaften der Mannschaft von Barack Obama unzufrieden war“, sagte der Experte. Insbesondere, so Olewitsch, passte den Offizieren nicht, dass das Pentagon den Sturz der Assad-Regierung in Syrien nicht etwa nur begrüßt hätte sondern sich aktiv darin einmischte und es zu diesem Zweck sogar ausgewiesen radikal  t e r r o r i s t i s c h e   G r u p p e n   u n t e r s t ü t z t e . Auch, dass der Sturz von Gaddafi zu einer völligen Destabilisierung in Libyen führte.

Die Ernennung von Michael Flynn auf den Posten des Beraters war vorhersehbar. „Anspruch auf den Posten des Chefs des Pentagons konnte der konsequent widerständige Flynn nicht erheben, da es das Gesetz nicht erlaubt, diese Position  ehemaligen Militärs vor dem Ablauf von sieben Jahren ab dem Tag ihrer Pensionierung zu erhalten. Aber auch in seiner  neuen Position wird er in der Lage sein, sich sowohl für die strategische Planung als auch eine zweckmäßigen Koordination  der Geheimdienste mit der Armee seitens des Weißen Hauses zu engagieren“, sagte er. Diese Ernennung zeige, dass der Erfolgs-Wahlkämpfer Trump nach seinen verbalen Ankündigungen zuvor tatsächlich die Außenpolitik Washingtons erheblich verändern will und insbesondere zu einem Kompromiss in den Beziehungen mit Russland geneigt ist, meint der Experte.

Nach seinem Rücktritt engagierte sich Mr. Flynn im Wahlkampf-Team Donald J. Trumps. In dieser Eigenschaft kam er auch nach Moskau, traf sich hier mit Präsident Wladimir Putin und trat im russischen Fernsehen zum Thema Naher Osten und zur ukrainischen Frage auf.

Bekannt sind auch Aufnahmen anlässlich der Feiern des zehnten Jahrestages des Fernsehsenders Russia Today am 10. Dezember 2015 in Moskau: Am Tisch sitzen die Chefredakteurin des Fernsehkanals, Margarita Simonyan, Präsident Wladimir Putin, der Chef der Präsidialverwaltung Sergej Iwanow, Pressesprecher Dmitri Peskow, sowie zwei Gäste aus Übersee – der Präsidentschafts-Kandidat der Grünen, Jill Stein und ebendieser Michael Flynn.

Den Iran im Austausch für Syrien

In der gleichen Zeit kamen aus dem Munde Herrn Trumps einige Drohungen an die Adresse der Verbündeten Russlands – China und den Iran. „Donald Trump und seine Mitstreiter traten gegen das iranische Atomabkommen auf. Aber dieser Vertrag wurde mit Hilfe der aktiven Unterstützung Russlands abgeschlossen“.

Mehrmals, so wie während des Wahlkampfes, als auch viele Jahre vorher erklärte D. J. Trump, dass das ganze System der amerikanisch-chinesischen Beziehungen nachteilig für die USA ist, dass es gegen die amerikanische Arbeiterklasse funktioniert. Er versprach, die Wirtschaftsbeziehungen mit China grundlegend zu überdenken, was möglicherweise auch negative außenpolitische Auswirkungen in die Beziehungen mit Peking hineinbringen könnte.

Die Nominierung für den Posten des Chefs der CIA, des Kongressabgeordneten Mike Pompeo, der bekannt für seine Anti-Iran Rhetorik ist, bedeutet, dass der künftige Präsident gewillt ist, seine Versprechen zu halten. „Trump war immer stolz auf den ihm eigenen harten Verhandlungsstil, er kann ihn auch in den Verhandlungen mit Moskau nutzen. Eine baldige Aufhebung der Sanktionen oder einseitige Annahme der russischen Positionen in den ukrainischen oder syrischen Angelegenheiten ohne Bedingungen sollte Russland nicht erwarten. Die Amerikaner werden Etwas fordern, Substanzielles dafür fordern“, meint Olewitsch. Er schließt nicht aus, dass Russland aufgefordert wird, für eine neue US-Bindung die Beziehungen mit seinen Alliierten, insbesondere mit dem Iran und China aufzugeben.

Der Professor für Politikwissenschaft der University of Tennessee (USA), der Experte des Russischen Rates für Internationale Angelegenheiten, der Doktor der Wirtschaftswissenschaften Andrej Korobkow glaubt auch, dass es ziemlich wahrscheinlich ist, dass die neue Regierung Moskau auffordern wird, im Gegenzug für gemeinsame Aktionen in Syrien in unterschiedlichem Maße die Freundschaft mit Teheran aufzugeben. „Dabei hängt das nicht von der Mannschaft, sondern direkt von Donald Trump ab. Er ist Geschäftsmann und ist gewohnt „im Gegenzug“ zu verhandeln. Dies betrifft nicht nur Syrien und den Iran, sondern auch den ganzen Komplex der außenpolitischen Fragen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein ähnliches Geschäft Russland auch hinsichtlich der Ukraine angeboten wird“, sagt Andrej Korobkow.

Wer wird das Pentagon und das State Department leiten?

Nach Meinung von Victor Olewitsch ist es offensichtlich, dass es jetzt in einen Kampf zwischen Donald Trump und einen Teil der republikanischen Elite hineingeht und sehr bezeichnend sein wird, wer das Pentagon und das State Department leitet.

Victor Olewitsch erwartet, dass die Republikaner nicht offen gegen die Präsidentenvorschläge auftreten werden. Der Druck wird aus Hinterzimmern ausgeübt und versucht werden, Donald Trump Kompromisslinien aufzuzwingen.

Andrej Korobkov wiederum erinnert daran, dass in den USA das Ausmaß des Einflusses dieser oder jener Abteilungen im Regierungsapparat ganz von der Persönlichkeit des Präsidenten abhängt: „Seinerzeit hat Präsident Nixon, als er begriff, dass er nicht in der Lage wird, je gute Beziehungen mit dem State Department aufzubauen, sich eine eigene, ähnliche Außenministeriums- Struktur im Weißen Haus unter der Leitung von Henry Kissinger aufgebaut. Der damalige Außenminister William Pierce Rogers hatte keine Ahnung von Diplomatie und Außenpolitik und beschäftigte sich lediglich damit, dass er die relevanten offiziellen Veranstaltungen besuchte“.

Angesichts des Drangs von D. J. Trump, alles zu kontrollieren, setzt Andrej Korobkov voraus, dass er sich vor allem auf den Apparat des Weißen Hauses stützen wird: „Für den Posten des Beraters für nationale Sicherheit kann Trump ernennen, wen er will, und die Kandidatur des Verteidigungsminister muss vom Kongress genehmigt werden. Dementsprechend wird der künftige Verteidigungsminister die Person, die so gesehen, der Senat genehmigen muss“.

Quelle: http://www.fit4russland.com/analyse/1776-der-einzug-von-general-flynn-ins-weisse-haus-deutet-auf-eine-annaeherung-mit-dem-kreml-hin

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI