Deutsche Regierung auf Kriegskurs: Blankoscheck zum Bruch des Völkerrechts


Wenn die Berliner Regierung bedenkenlos die militärische Aggression gegen Syrien unterstützt, wohl wissend, daß diese vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags als Bruch des Völkerrechts eingestuft wird, dann müssen die Alarmglocken läuten.

Frau Merkel charakterisierte die Luftschläge durch die USA, Großbritannien und Frankreich – die erfolgten, noch ehe Untersuchungen stattfinden konnten, ob überhaupt Chemiewaffen zum Einsatz gekommen waren und wer gegebenenfalls dafür verantwortlich war – als „erforderlich und angemessen“.

Und die Verteidigungsministerin bekräftigte die prinzipielle Bereitschaft zu künftigen derartigen Aggressionen mit den Worten: Was „in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen“ habe, „können wir auch leisten“. Man sei allerdings „diesmal nicht gefragt worden“.

Das am 20. April veröffentlichte Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes charakterisiert die Militärschläge vom 14. des Monats als klaren Bruch des Völkerrechts.1 Es handele sich dabei um einen Rückfall in die Art militärischer Interventionen nach dem Muster der „Repressalien“ aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg.

Bei der völkerrechtlichen Bewertung falle umso schwerer ins Gewicht, daß im Falle der alliierten Militärschläge nicht einmal die OPCW-Untersuchungen abgewartet worden seien. Die jüngsten Aggressionen unterschieden sich auch nicht grundsätzlich von den bereits im April 2017 von den USA im Alleingang durchgeführten Schlägen, die im Ergebnis einhellig als völkerwidrig eingestuft worden seien (Russland wird keine weitere US-Militäraktion auf False-Flag-Basis zulassen (Videos)).

Das Prinzip der völkerrechtlichen Legalität sei damit zugunsten einer subjektiven „politisch- moralischen Legitimität“ aufgegeben worden, was wiederum einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot (Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta) dartelle. So stellten sich die Luftangriffe im Ergebnis eher als eine unverhohlene Rückkehr zu einer Form der – völkerrechtlich überwunden geglaubten – bewaffneten Repressalie im „humanitären Gewand“ dar.

Solche Repressalien – auch bekannt unter dem Namen Kanonenboot-Diplomatie – waren allerdings vor dem Ersten Weltkrieg gang und gäbe, und gelegentlich auch noch zwischen den Kriegen. Nach der furchtbaren Katastrophe des Zweiten Weltkriegs wurden sie völkerrechtlich gebannt und durch das Völkerrecht ersetzt, wie es in der UN-Charta dargelegt ist.

Weder sei eine Selbstverteidigungslage gegeben gewesen, noch habe es einen Beschluß des UN-Sicherheitsrates gegeben. Und einzig Großbritannien habe seine eigene Rechtsposition in einem „Policy Paper“ vom 14. April 2018 dargelegt.

In diesem Papier führt die britische Regierung dann die typische Argumentation für „humanitäre Interventionen“ auf, wie wir sie seit der „Blair-Doktrin“ von 1999 kennen. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes kommentiert dazu: „Die britische Rechtsposition zu den Militärschlägen gegen Syrien, der sich Deutschland im Grundsatz offenbar angeschlossen hat, kann im Ergebnis nicht überzeugen“.

Der britische Ansatz stelle lediglich eine weitere „Spielart“ der Rechtsfigur der sogenannten „humanitären Intervention“ ohne Sicherheitsmandat und des Konzepts der völkerrechtlichen Schutzverantwortung („responsibility to protect“, „R2P“) dar. Wegen der bestehenden Mißbrauchsgefahr sei die Zulässigkeit einer humanitären Intervention bis heute völkerrechtlich ausgesprochen umstritten und erscheine als gewohnheitsrechtliche Ausnahme vom völkerrechtlichen Gewaltverbot jedenfalls nicht tragfähig.

Dem ist eigentlich nur hinzuzufügen, daß auch der Artikel 26 des Grundgesetzes einen Angriffskrieg verbietet, und dessen Vorbereitung unter Strafe stellt. Aber das in diesem Artikel geforderte Ausführungsgesetz (Art. 80 StGB) ist seit dem 1. Januar 2017 außer Kraft gesetzt worden – von eben dieser Regierung Merkel!

Der Jurist Andreas Kulick von der Eberhard-Karls-Universität in Tübingen weist auf eine weitere fatale Konsequenz des Rückfalls in die Ära der Repressalien hin. Wenn westliche Allianzen das Völkerrecht verletzen und statt dessen subjektive moralische Kriterien als Vorwand für Militärinterventionen ins Spiel bringen, kann dies prinzipiell von jedem Staat der Welt als Präzedenzfall für militärische Aggressionen gegen andere Staaten benutzt werden.

Aber was ist der tiefere Grund für dieses skandalöse Verhalten einer deutschen Regierung, die Positionen bezieht, als hätte es die Geschichte des 20. Jahrhunderts mit zwei Weltkriegen nicht gegeben?

Es ist ja nun nicht nur so, daß Ursula von der Leyen Kenntnis von dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags hatte, man kann davon ausgehen, daß sie auch den historischen und strategischen Hintergrund der Tragödie des Nahen und Mittleren Ostens kennt.

Zbignew Brzizinski spielte seit Mitte der 70er Jahre die „Islamische Karte“ gegen die Sowjetunion, ohne die es die Radikalisierung des Islams nie gegeben hätte. In den Jahrzehnten seitdem setzten diverse geopolitisch operierende Kräfte des Westens wahlweise auf die Mudschaheddin, Al-Kaida, Al-Nusra oder den Islamischen Staat (ISIS/ISIL/IS), um nur einige zu nennen, jeweils in Unterstützung der „guten Islamisten“ gegen die „bösen“ – und zwar, um Regimewechsel gegen Regierungen durchzusetzen, die der Idee einer unipolaren Welt entgegen standen.

Dem Verteidigungsministerium ist sicherlich nicht entgangen, daß der ehemalige Chef des US-Militärgeheimdienstes DIA General Michael Flynn am 29. Juli 2015 in einem Interview mit dem TV-Sender Al Jazeera die Obama-Administration beschuldigte, die ISIS-Organisation absichtlich, und nicht etwa als Folge einer Fehleinschätzung, aufgebaut zu haben.

Dahinter habe die Absicht gestanden, auf dem Territorium des Irak und Syriens ein „islamisches Kalifat“ aufzubauen. Im Mai des selben Jahres war durch eine Veröffentlichungsklage der Organisation Judicial Watch ein Memorandum des DIA aus dem Jahr 2012 bekannt geworden, in dem die Analyse wiedergegeben war, daß die USA – mit der gleichen Absicht, nämlich ein Islamisches Kalifat aufzubauen – Waffen aus den Arsenalen Gaddafis an die syrischen Rebellen lieferte.

Die Berichte des DIA waren die Grundlage, auf der der damalige US-Generalstabschef Dempsey Obama im September 2013 im letzten Moment davon abhalten konnte, den geplanten Militärschlag gegen Syrien durchzuführen. Es wäre schon sehr seltsam, wenn diese Einsichten General Flynns nicht etwas damit zu tun hätten, warum gerade er das erste Opfer des vom britischen Geheimdienst MI6 und den Geheimdienstchefs der Obama-Administration inszenierten Putschversuchs gegen Präsident Trump war (Will Trump den Dritten Weltkrieg oder steckten hinter dem Angriff auf Syrien in Wahrheit gezielte Schläge gegen die Kabale?).

Der ehemalige britische Diplomat und Geheimagent Alastair Crooke kommentierte die Anschuldigungen Flynns gegenüber Obama in einem Artikel vom 13. November 2015 auf der Webseite des „Conflicts Forum“: „Niemand wollte sich mit der explosiven Geschichte einer möglichen Kollusion der USA mit den Kräften des Kalifats befassen.

Aber es war deutlich genug, was der amerikanische General sagte: Die Dschihadisierung des syrischen Konflikts war eine ,willentliche politische Entscheidung, und da Al-Kaida und das ISIS-Embryo die einzigen Bewegungen waren, die in der Lage waren, ein Kalifat auf dem Territorium von Syrien und Irak zu errichten, folgte daraus einfach, daß die US-Administration und ihre Verbündeten im Interesse der Schwächung oder des Sturzes des syrischen Staates stillschweigend das Ergebnis akzeptierten.“

Die gleiche Ansicht wie General Flynn, daß die US-Administration bewußt ISIS aufgebaut habe und deshalb für die Flüchtlingskatastrophe verantwortlich sei, vertrat 2015 auch der Chef der russischen Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow. Er gab damals an, im Besitz von Informationen zu sein, wonach der ehemalige CIA-Chef und Kommandant der Koalitionskräfte im Irak und in Afghanistan, General David Petraeus, persönlich den Chef von ISIS, Abu Bakr Al-Bagdadi, angeworben habe, im Interesse der USA zu arbeiten. Der spätere Kopf des Islamischen Staats, der laut Kadyrow in Petraeus’ Diensten stand, hatte zuvor Al-Nusra gegründet.

Die lange Geschichte der Unterstützung der „guten Rebellen“ mit Geld, Waffen und Ausbildung durch verschiedene westliche Regierungen gegen die legitimen souveränen Regierungen in Südwestasien, ist hinlänglich bekannt. Das Obama-Pentagon stellte u.a. 500 Millionen Dollar zur Verfügung, um 5000 syrische Dschihadisten auszubilden, die sich dann in der Folge den Terrorgruppen anschlossen.

Das stillschweigende Einvernehmen mit dieser Politik durch die Verbündeten gehört im übrigen ganz direkt zu den „Fluchtursachen“, die für die Flüchtlingskrise verantwortlich sind. Wenn Frau Merkel die „Fluchtursachen“ bekämpfen will, was sie zumindest ab und zu behauptet hat, dann könnte sie mit der schuldhaften Verstrickung des Westens in diese Politik beginnen.

Umso scheinheiliger ist es, wenn sich die Verteidigungsministerin in der Zukunft an weiteren Militärinterventionen beteiligen will, die lediglich weiteres Leiden der betroffenen Bevölkerungen zur Folge haben würden. Ebenso abscheulich ist es, wenn sich die EU und die deutsche Regierung nur an Wiederaufbaumaßnahmen für Gebiete in Syrien beteiligen wollen, die nicht unter der Kontrolle der Assad-Regierung stehen. Also steht Regimewechsel immer noch auf der Tagesordnung (Der Westen will den Weltkrieg: Wo bleibt das Schamgefühl? (Video)).

Während die deutsche Regierung offensichtlich kein Problem damit hat, das nach dem Zweiten Weltkrieg etablierte Völkerrecht zu demolieren und sich weiter auf dem gefährlichen Pfad der Geopolitik vorzuwagen, demonstrieren die Nationen Asiens, wie ein friedliches Zusammenleben zum gegenseitigen Vorteil aussehen kann.

Der historische Gipfel zwischen Nord- und Südkorea, an dessen Zustandekommen ganz entscheidend China, die USA und Rußland beteiligt waren, sowie das ebenfalls extrem wichtige Gipfeltreffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem indischen Premierminister Nahendra Modi repräsentieren die Politik des neuen Paradigmas, von dem die deutsche Regierung leider meilenweit entfernt ist, es auch nur zu verstehen.

Wir brauchen dringend eine neue Politik in Deutschland!

Literatur:

Was in Syrien tatsächlich geschieht: Augenzeugen widersprechen den westlichen Medienlügen vom syrischen ‘Bürgerkrieg’

verheimlicht – vertuscht – vergessen 2018: Was 2017 nicht in der Zeitung stand

Die CIA und der Terror

Quellen: PublicDomain/solidaritaet.com am 01.05.2018

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Quelle: https://www.pravda-tv.com/2018/05/deutsche-regierung-auf-kriegskurs-blankoscheck-zum-bruch-des-voelkerrechts/

Gruß an die Friedvollen

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TA KI

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Gerald Celente: Trump soll ausgeschaltet werden


In einem aktuellen und hochbrisanten Interview sprach Greg Hunter von USAWatchdog.com mit Trendforscher Gerald Celente über die aktuelle Situation in den Vereinigten Staaten und US-Präsident Trump. Im Rücktritt von Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn sieht Celente einen deutlichen Hinweis darauf, dass eine Destabilisierungskampagne gegen den US-Präsidenten laufe. Er sagt:

»Als Trump antrat war eines der ersten Dinge, die er in seinem Wahlkampf sagte, dass wir mit diesen Kämpfen mit Russland aufhören sollten, weil es nicht die von allen behauptete Bedrohung ist. Seitdem er das sagte, wurde er angegriffen.«

Donald Trump und Michael Flynn hätten gesagt, dass die CIA zu politisch geworden sei und »viele dieser Dienste haben Geld verschwendet und schlechte Informationen geliefert«, so Celente.

Die Leute, die Trump zu Fall bringen wollen, seien »die mörderischen kleinen Leute, wie die Clintons und die Obamas«. Während seines ganzen Wahlkampfes habe Trump darüber gesprochen, dass er Frieden mit Wladimir Putin machen wolle.

Nach seinem Wahlsieg habe man dagegen ständig nur drei Dinge gehört: »Erstens: “Die Russen kommen, die Russen kommen!“« Woche um Woche habe die presstituierte Medienlandschaft beispielsweise über angebliche russische Hackerangriffe auf das demokratische Nationalkomitee (DNC) berichtet.

Die zweite Story sei gewesen, dass das Wahlmänner-System abgeschafft gehöre – was vornehmlich von linken und »Hollywood-Nichtnutzen« proklamiert worden sei – und dass die Wahlmänner entgegen ihres Wahlauftrags für Hillary Clinton stimmen sollten, anstatt pflichtgemäß für Donald Trump.

Der dritte Störversuch seien die Forderungen nach Neuauszählungen in Pennsylvania, Michigan und Wisconsin gewesen. »Die Medien haben Trump vom ersten Tag an angegriffen«, fasst der Trendforscher zusammen und führt weiter aus:

»Die veranstalten diese Sache mit Flynn, weil er ein Anti-Neocon ist. Das ist der Grund. Die Neokonservativen wollen Krieg, sie wollen Zerstörung. Sie wollen, dass der militärisch-industrielle Komplex weiter wächst. Deshalb ist Flynn draußen.«

Die »größten Heuchler« seien all die Leute, die Trump zu Fall bringen wollen, »obwohl sie den “Mörder-in-Chief“ Barack Obama unterstützt haben, den Nobel-Stück-Schei*e-Preis-Gewinner, welcher gleich nach seinem Amtsantritt mehr Truppen nach Afghanistan geschickt« habe, wettert Celente aufgebracht. Obama habe mehr als 500.000 unschuldige Menschen in Syrien auf dem Gewissen und das Land zerstört, und solche Leute würden von der linken Frauenbewegung und den angeblich liberalen unterstützt.

Dieses Spiel werde weitergehen, solange Trump sich auf deren Spiel einlasse, sagt Celente und stellt die Frage, warum Trump überhaupt zu CNN und anderen großen Medien geht und mit denen redet? »Meide sie, bleib ihnen fern. Du hast Arbeit zu erledigen.«, ruft der Trendforscher Trump zu. Solange er sich mit dem Mediensumpf auseinandersetze, werde es ein ständiger Kampf sein.

»Es gibt eine eindeutige Bewegung Trump auszuschalten.«, sagt Celente, dies sei ohne Zweifel so. Trump habe die Wahl gewonnen, weil er nach seinen eigenen Spielregel gespielt habe. Er habe gewonnen und es sei Zeit sich einmal anzuschauen, warum er gewonnen habe. Seine Partei, die Republikaner, brauche Trump nicht und er habe sie auch im Wahlkampf nicht gebraucht.

Er habe alle geschlagen, selbst Hollywood und Silicon Valley, wo der ehemalige Google-Chef Eric Schmidt »mit den Clintons im Bett« gewesen sei und sogar Marc Zuckerberg – »die Top-Leute von Silicon-Valley, sie haben verloren, Trump hat sie geschlagen«. Und auch die Mainstreammedien habe Trump geschlagen, stellt Celente fest: »Sie haben alle daneben gelegen!«

Der Präsident solle seine »Trump-Card« ausspielen: »Es gibt keine Regeln. Das ist die Lektion«, sagt Celente. Man spiele das Spiel in der Art, wie man es selbst sieht und daran glaubt und man spiele, um es zu gewinnen. Im Moment spiele Trump jedoch nach deren Spielregeln und um zu gewinnen, müsse er sein eigenes Spiel spielen.

Die von der Obama-Administration übernommene wirtschaftliche Situation sieht Celente kritisch. Er geht davon aus, dass die Leitzinsen in den USA angehoben werden. Auch wenn die Märkte sich nach wie vor nach oben bewegen, so rechnet er damit, dass sie ohne Frage fallen werden. Der Grund, warum die Erwartungshaltung in der Wirtschaft derzeit positiv sei, habe mit den von Trump angekündigten Steuersenkungen, der Rückführung von Steuereinnahmen aus Übersee und der Instandsetzung der Infrastruktur zu tun.

Die Menschen in den USA haben laut Celente jedoch die Nase voll davon, dass 1 % der Bevölkerung alles besitze und dazu von der Globalisierung, der Mulit-Nationalisierung und der Neo-Feudalen »Wall Street Gang«, welche ungestraft Verbrechen verüben können.

Celente geht dennoch von einem großen Einbruch aus, weil die Märkte vollkommen aufgeblasen seien. Je stärker der Dollar jedoch werde, umso niedriger werde der Goldpreis in den Vereinigten Staaten sein. Wenn man das Ganze global betrachte, dann werde dagegen ersichtlich, dass mit dem starken Dollar alle anderen unter Druck geraten, wie der chinesische Yuan und der mexikanische Peso. Stärke beim Gold müsse man außerhalb der USA suchen.

Dabei sei zu berücksichtigen, dass die EU auseinanderfallen werde, ebenso der Euro. Die Welt sei in Aufruhr und instabil und der einzige sichere Hafen in einem solchen Umfeld sei Gold, sagt Celente. Gold habe eine natürliche Preisuntergrenze und diese liege bei den Kosten für die Gewinnung des Edelmetalls. Somit sei das Risiko im derzeitigen Preisumfeld als gering einzuschätzen.

Die Prognose des Trendforschers für Gold lautet:

»Gold muss die Schwelle von 1.400 Dollar die Unze durchbrechen und sich oberhalb festigen. Sobald es sich oberhalb dieser Schwelle festgesetzt hat, prognostizieren wir einen Anstieg auf über 2.000 Dollar die Unze.«

Celente betont dabei, dass Gold nicht zum Handeln da ist, sondern es gekauft und als Vermögenssicherung gehalten wird, um im Alter davon zu zehren. Gold gäbe es seit der Erfindung der Schrift und es werde nirgends hingehen, außer im Preis nach oben.

Celente vertritt seit mehreren Jahren einen von ihm so bezeichneten »3G-Plan«: »Guns, Gold and a Getaway-Plan« [Waffen, Gold und ein Fluchtplan]. »Wir haben noch nie eine Spaltung und einen solchen von Menschen aufgebauten Hass erlebt, wie jetzt«, sagt er. Der Präsident solle gehasst und bekämpft werden. Es werde alles unternommen, um diese Präsidentschaft zu brechen.

Als praktizierender Nahkämpfer sagt Celente: »Bereiten Sie sich auf das Schlimmste vor. Wenn das Schlimmste nicht passiert und Sie vorbereitet sind, dann haben Sie nichts verloren.« Wenn es dagegen geschieht und man unvorbereitet ist, dann könne man alles verlieren.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Transkription und Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/02/gerald-celente-trump-soll-ausgeschaltet-werden/

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Der Einzug von General Flynn ins „Weiße Haus“ deutet auf eine Annäherung mit dem Kreml hin


Quelle: www.vz.ru, Übersetzung: fit4Russland

Donald Trump kündigte am Freitag die wichtigsten neuen Ernennungen in seiner künftigen Regierung an, die im Januar anfangen wird, zu arbeiten. Zu seinem Berater für nationale Sicherheit entschied sich Donald John Trump für den ehemaligen Lieutenant General der United States Army, Michael  Flynn, der in der jüngsten Vergangenheit die Defense Intelligence Agency (DIA ), also den Verteidigungsnachrichtendienst leitete. Formal bleibt Mr. Flynn Demokrat, jedoch war er in Schlüsselfragen mit dem Mitglied dieser Partei, Barack Obama anderer Auffassung.

Zum Justizminister soll der frühere Generalstaatsanwalt und Senator von Alabama, Jeff Sessions ernannt werden. Und für das Amt des CIA-Direktors wurde Mike Pompeo, Mitglied des Repräsentantenhauses von Kansas nominiert. Sessions und Pompeo müssen noch vom Senat genehmigt werden. Seinen Berater kann der Präsident selbst ernennen.

Trump lobte natürlich alle Drei. Jeff Sessions ist ein „gehobener juristischer Geist“, über Flynn sagte er, er wird mit ihm zusammen „an der Niederlage des radikalen islamischen Terrorismus“ arbeiten und Pompeo wird „ein brillanter und unermüdlicher Führer unserer Nachrichtendienste sein“.

Gestritten mit „Ersetzt Intelligenz durch straffe Haltung“ Ashton Carter

Der studierte Amerikanistiker Victor Olewitsch erinnerte daran, dass Michael Flynn den Verteidigungsnachrichtendienst nach einem Konflikt mit dem Chef des Pentagons, Ashton Carter verließ.

„Flynn drückte offen seine Unstimmigkeit mit der Politik des Verteidigungsministeriums aus, insbesondere mit der im Nahen Osten. Er war jedoch auffällig kein Einzelgänger. Hinter ihm stand eine ganze Gruppe von Offizieren des Generalstabs der US-Armee, die seit mehreren Jahren mit den Machenschaften der Mannschaft von Barack Obama unzufrieden war“, sagte der Experte. Insbesondere, so Olewitsch, passte den Offizieren nicht, dass das Pentagon den Sturz der Assad-Regierung in Syrien nicht etwa nur begrüßt hätte sondern sich aktiv darin einmischte und es zu diesem Zweck sogar ausgewiesen radikal  t e r r o r i s t i s c h e   G r u p p e n   u n t e r s t ü t z t e . Auch, dass der Sturz von Gaddafi zu einer völligen Destabilisierung in Libyen führte.

Die Ernennung von Michael Flynn auf den Posten des Beraters war vorhersehbar. „Anspruch auf den Posten des Chefs des Pentagons konnte der konsequent widerständige Flynn nicht erheben, da es das Gesetz nicht erlaubt, diese Position  ehemaligen Militärs vor dem Ablauf von sieben Jahren ab dem Tag ihrer Pensionierung zu erhalten. Aber auch in seiner  neuen Position wird er in der Lage sein, sich sowohl für die strategische Planung als auch eine zweckmäßigen Koordination  der Geheimdienste mit der Armee seitens des Weißen Hauses zu engagieren“, sagte er. Diese Ernennung zeige, dass der Erfolgs-Wahlkämpfer Trump nach seinen verbalen Ankündigungen zuvor tatsächlich die Außenpolitik Washingtons erheblich verändern will und insbesondere zu einem Kompromiss in den Beziehungen mit Russland geneigt ist, meint der Experte.

Nach seinem Rücktritt engagierte sich Mr. Flynn im Wahlkampf-Team Donald J. Trumps. In dieser Eigenschaft kam er auch nach Moskau, traf sich hier mit Präsident Wladimir Putin und trat im russischen Fernsehen zum Thema Naher Osten und zur ukrainischen Frage auf.

Bekannt sind auch Aufnahmen anlässlich der Feiern des zehnten Jahrestages des Fernsehsenders Russia Today am 10. Dezember 2015 in Moskau: Am Tisch sitzen die Chefredakteurin des Fernsehkanals, Margarita Simonyan, Präsident Wladimir Putin, der Chef der Präsidialverwaltung Sergej Iwanow, Pressesprecher Dmitri Peskow, sowie zwei Gäste aus Übersee – der Präsidentschafts-Kandidat der Grünen, Jill Stein und ebendieser Michael Flynn.

Den Iran im Austausch für Syrien

In der gleichen Zeit kamen aus dem Munde Herrn Trumps einige Drohungen an die Adresse der Verbündeten Russlands – China und den Iran. „Donald Trump und seine Mitstreiter traten gegen das iranische Atomabkommen auf. Aber dieser Vertrag wurde mit Hilfe der aktiven Unterstützung Russlands abgeschlossen“.

Mehrmals, so wie während des Wahlkampfes, als auch viele Jahre vorher erklärte D. J. Trump, dass das ganze System der amerikanisch-chinesischen Beziehungen nachteilig für die USA ist, dass es gegen die amerikanische Arbeiterklasse funktioniert. Er versprach, die Wirtschaftsbeziehungen mit China grundlegend zu überdenken, was möglicherweise auch negative außenpolitische Auswirkungen in die Beziehungen mit Peking hineinbringen könnte.

Die Nominierung für den Posten des Chefs der CIA, des Kongressabgeordneten Mike Pompeo, der bekannt für seine Anti-Iran Rhetorik ist, bedeutet, dass der künftige Präsident gewillt ist, seine Versprechen zu halten. „Trump war immer stolz auf den ihm eigenen harten Verhandlungsstil, er kann ihn auch in den Verhandlungen mit Moskau nutzen. Eine baldige Aufhebung der Sanktionen oder einseitige Annahme der russischen Positionen in den ukrainischen oder syrischen Angelegenheiten ohne Bedingungen sollte Russland nicht erwarten. Die Amerikaner werden Etwas fordern, Substanzielles dafür fordern“, meint Olewitsch. Er schließt nicht aus, dass Russland aufgefordert wird, für eine neue US-Bindung die Beziehungen mit seinen Alliierten, insbesondere mit dem Iran und China aufzugeben.

Der Professor für Politikwissenschaft der University of Tennessee (USA), der Experte des Russischen Rates für Internationale Angelegenheiten, der Doktor der Wirtschaftswissenschaften Andrej Korobkow glaubt auch, dass es ziemlich wahrscheinlich ist, dass die neue Regierung Moskau auffordern wird, im Gegenzug für gemeinsame Aktionen in Syrien in unterschiedlichem Maße die Freundschaft mit Teheran aufzugeben. „Dabei hängt das nicht von der Mannschaft, sondern direkt von Donald Trump ab. Er ist Geschäftsmann und ist gewohnt „im Gegenzug“ zu verhandeln. Dies betrifft nicht nur Syrien und den Iran, sondern auch den ganzen Komplex der außenpolitischen Fragen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein ähnliches Geschäft Russland auch hinsichtlich der Ukraine angeboten wird“, sagt Andrej Korobkow.

Wer wird das Pentagon und das State Department leiten?

Nach Meinung von Victor Olewitsch ist es offensichtlich, dass es jetzt in einen Kampf zwischen Donald Trump und einen Teil der republikanischen Elite hineingeht und sehr bezeichnend sein wird, wer das Pentagon und das State Department leitet.

Victor Olewitsch erwartet, dass die Republikaner nicht offen gegen die Präsidentenvorschläge auftreten werden. Der Druck wird aus Hinterzimmern ausgeübt und versucht werden, Donald Trump Kompromisslinien aufzuzwingen.

Andrej Korobkov wiederum erinnert daran, dass in den USA das Ausmaß des Einflusses dieser oder jener Abteilungen im Regierungsapparat ganz von der Persönlichkeit des Präsidenten abhängt: „Seinerzeit hat Präsident Nixon, als er begriff, dass er nicht in der Lage wird, je gute Beziehungen mit dem State Department aufzubauen, sich eine eigene, ähnliche Außenministeriums- Struktur im Weißen Haus unter der Leitung von Henry Kissinger aufgebaut. Der damalige Außenminister William Pierce Rogers hatte keine Ahnung von Diplomatie und Außenpolitik und beschäftigte sich lediglich damit, dass er die relevanten offiziellen Veranstaltungen besuchte“.

Angesichts des Drangs von D. J. Trump, alles zu kontrollieren, setzt Andrej Korobkov voraus, dass er sich vor allem auf den Apparat des Weißen Hauses stützen wird: „Für den Posten des Beraters für nationale Sicherheit kann Trump ernennen, wen er will, und die Kandidatur des Verteidigungsminister muss vom Kongress genehmigt werden. Dementsprechend wird der künftige Verteidigungsminister die Person, die so gesehen, der Senat genehmigen muss“.

Quelle: http://www.fit4russland.com/analyse/1776-der-einzug-von-general-flynn-ins-weisse-haus-deutet-auf-eine-annaeherung-mit-dem-kreml-hin

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI