Gemengelage


Gemengelage

Seit Monaten passierte praktisch nichts und mehr oder weniger aus heiterem Himmel kommt nun plötzlich eine “Riesen Story“ daher und beherrscht die Schlagzeilen. Paradiesische Papiere werden von der SZ und dem WDR in den Mediensumpf geworfen und einigen recht namhafte Persönlichkeiten wird die monetäre Unterbuchse heruntergezogen.

Nun mag diese am gestrigen 5. November 2017 groß ausgebrachte Geschichte um Geldwäsche, Steuerhinterziehung oder anders ausgedrückt “kreativen Vermögenserhalt“ der Betroffenen für einen Aufschrei sorgen oder auch nicht, allerdings mag dies im Gesamtzusammenhang durchaus Bedeutung haben. Ob es sich dabei nur um eins von vielen Puzzlestücken handelt oder gar um ein Signal an diejenigen, welche in der Position sind, das Noch-System zum Einsturz zu bringen, wird sich zeigen müssen.

Dennoch ist es an der Zeit, einmal einen Blick auf die Gemengelage auf der Theaterbühne zu werfen, dies verbunden mit der einen oder anderen Frage. Dabei muss allerdings dringend im Hinterkopf behalten werden, dass es sich bei den im Folgenden aufgeführten Meldungen um Einzelteile des uns allen präsentierten Illusionstheaters handelt, welche letztlich im Gesamtzusammenhang zu betrachten und zu interpretieren sein dürften.

Hinter den Aufdeckungen der “Paradise Papers“ stecken Journalisten des internationalen Netzwerkes investigativer Journalisten (ICIJ), hierzulande sind die SZ und der WDR dabei. Die Namensliste dürfte sich in den kommenden Stunden und Tagen durchaus noch verlängern, jedoch ist diesbezüglich zu betonen, dass diese nun der Öffentlichkeit ins Bewusstsein gebrachten Informationen an sich nichts Neues sind. Die systemischen Strukturen bieten seit Jahrzehnten derartige Möglichkeiten zur kreativen Vermögensverwaltung.

Insofern hier schon einmal die Frage in den Raum gestellt: Was soll das Ganze eigentlich, bzw. welchem wirklichen Zweck dient es?

Und sonst? Welche sonstigen Inszenierungen werden uns auf der großen Bühne der “Welt“ präsentiert?

Nun, das “Selbstbestimmungsrecht der Völker“ ist jetzt dann auch für jeden Grundschüler ersichtlich in den Orkus der unterirdischen EU gespült worden. Ungeachtet der durchaus sehr interessanten Fragestellung, woher letztlich der ausdrückliche Anstoß für die diesmalige Unabhängigkeitskampagne kam, wird dem katalonischen Volk die Selbstständigkeit verweigert und die “Rädelsführer“ wurden inzwischen weitestgehend einkassiert.

In Saudi Arabien legt derzeit der Tanzbär seine Steppkür aufs Parkett. König Salman hatte am vergangenen Samstag die Gründung einer “Anti-Korruptionskommission“ angeordnet und prompt wurden Prinzen, Beamte und Geschäftsleute unter Arrest genommen und wer sich aus der Schusslinie bringen will, der wird eben einfach “verhubschraubert“. Doch damit nicht genug der Krise, werden doch aktuell Spannungen aufgebaut, dies mittels des Vorwurfs an den Iran, aus dem Jemen heraus eine Rakete auf Riad abgefeuert zu haben, welche von den Saudis abgefangen wurde.

Während US-Präsident Donald Trump nach Asien reist und der Chef der chinesischen Zentralbank PBOC offen vor “versteckten, komplexen, plötzlichen, ansteckenden und gefährlichen Risiken“ an den weltweiten Finanzmärkten warnt, sind die Herrschaften im Pentagon der Ansicht, dass man Nord-Korea nur mit einer Bodeninvasion Einhalt gebieten könne. Dass das US-Militär, nach monatelangen Verlegungen von Menschen und Kriegsmaterial an die “russische Grenze“, nun noch weitere “Special Operation Forces“ in die Grenzregionen zu Russland entsendet, ist im Gesamtkontext dann eher eine Randnotiz der Marke “Kennichschon“.

Derweil läuft ein Devin Kelly in einer Kirche in Texas Amok, bringt mindestens 26 Menschen während eines Gottesdienstes um und verletzt zudem Dutzende weitere, bevor er im Zuge einer Schießerei mit der Polizei in die ewigen Jagdgründe befördert wird. Kelly sei Antifa-Mitglied gewesen, heißt es. Dass die für den 4. November ff. groß angekündigte US-Antifanten-Aktion “Tag des Zorns“ ein totaler Rohrkrepierer war, scheint Kelly offenbar nicht mitbekommen zu haben. Dagegen wird inzwischen gefordert, dass Kirchgänger in den USA durch bewaffnete Security beschützt werden solle.

Ansonsten stehen in den USA eine Reihe großer Namen unter erheblichem Druck. Über Weinstein und Spacey wurde unlängst umfassend in den LeiDmedien und auch im alternativen Medienbereich berichtet, die bisher veröffentlichten Umstände im Filmgeschäft des “Heiligen Holzes“ (und auch hierzulande) dürften nur die Spitze des Eisberges sein. Die Rede ist nicht nur von sexueller Belästigung und klassischem “Hochschlafen“, sondern auch von abartigeren Praktiken, welche hier nicht im Einzelnen angesprochen werden sollen.

Bei der Gelegenheit scheint auch in “Pizzagate“, oder was davon übriggeblieben ist, einige Bewegung zu kommen. So wird vermeldet, dass Tony Podesta, also der Bruder von Hillary Clintons pädophilen Wahlkampfmanager John Podesta, sich der Polizei gestellt habe. Die großen Medien blenden diese Information aus, einzig über “Insider“-Quellen erblickte diese Meldung das Tageslicht. Ob es sich dabei um eine Ente handelt, wird sich gewiss daran ermessen lassen, ob nun auch Hillary Clinton dem Haftrichter vorgeführt werden wird.

Von Seiten des Democratic National Committee hat Clinton jedenfalls offenbar keine Hilfe mehr zu erwarten, nachdem die Wahlkampfmitarbeiterin Donna Brazile in einem von ihr verfassten Buch deutliche Worte über Clintons Machenschaften auf ihrem Weg zur Präsidentschaftskandidatur gefunden hatte. Dies ist jedoch keineswegs ihre einzige Baustelle, muss sie sich doch nun mit dem FBI hinsichtlich des “Uranium One“-Skandals auseinandersetzen und ihre eigenen Verbindungen zu den “bösen Russen“ erklären.

Auch George Soros findet sich einmal mehr an Rande eines ordentlichen Skandals, ist doch einer seiner ehemalig hochrangigen Investmentfondmanager, der 62-jährige Howard Rubin, von mehreren Models (darunter auch 2 Playboy-Bunnies) verklagt worden, da er sie in seinem $ 8-Millionen-Penthouse in Manhattan als Sex-Sklaven gehalten und einen Menschenhandelring betrieben haben soll.

Nachdem sich im Rahmen der Veröffentlichung der “JFK-Files“ auch ein Dokument fand, dem nach ein US-Geheimdienstmitarbeiter Mitte der 1950er Jahre ein Kaffekränzchen mit dem quicklebendigen Adolf Hitler abgehalten hatte, gerät jetzt der größte Schein-Heilige der Schwarzen in den USA unter Beschuss. So soll der obermoralische, “religiös gläubige“ Martin Luther King jr. regelmäßige Orgien mit “abnormalen“ und “unnatürlichen“ Sexpraktiken gefeiert und mehrere Kinder dabei gezeugt haben.

Im Vereinigten Inselreich steht Regierungschefin Theresa May derweil unter erheblichem Druck. Auch hier spielen die Sex-Kapriolen hochgedienter Diplomaten und Politiker eine entscheidende Rolle im Theaterstück, wobei das vermeintliche “am Knie berührt“ haben im Jahre 2002 des unlängst zurückgetretenen britischen Verteidigungsministers Michael Fallon wohl kaum die Ursache seiner Entscheidung sein dürfte.

Die Asylflutung Europas und insbesondere Deutschlands ist zwar nach wie vor ein Thema in den LeiDmedien, doch mehren sich diesbezüglich inzwischen nicht nur die kritischen Beiträge, sondern wird vor allem in so manchem Kommentarbereich mittlerweile weitestgehend Klartext gestattet. Die BRD ist derweil seit der Bundestagswahl führerlos, auch wenn A. Merkel offiziell und interimsmäßig nach wie vor das Ruder in der Hand hält. Die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen wächst allerdings mit jedem vergehenden Tag verzweifelter Versuche, auf Biegen und Brechen eine bunte Muttikulti-Koalition zu formen.

Weite Teile Osteuropas haben sich dagegen mittlerweile klar und deutlich in Sachen Asyl positioniert, Ungarn setzt sogar einen Grenzzaun zu Serbien unter Strom. In Frankreich reGIERt ein politisch Halbwüchsiger und mutiert, ob des Machtvakuums in der BRD, zur Führungsfigur Europas. Darüber hinaus scheinen deutsche Führungs- und Schlüsselindustrien weltweit zum Abschuss freigegeben zu sein. Dass die “Rettung des Klimas“ dann noch ausgerechnet im nasskalten November-Bonn stattfindet, statt bei sonnigen 28 – 30° auf den Fidschis, womit auch “Gegendemonstranten“ die Gelegenheit für medienwirksame Ablenkungsauftritte gegeben wird und das alles in einer Zeit, welche mit dem 9. November ein mehr als denkwürdiges Datum ihr Eigen nennt, lässt dann ja keine Wünsche mehr offen.

Fehlt noch irgendwas? Oh! Ja! Das Finanzsystem, dem geht es ausgezeichnet, wie die täglich neuen Allzeithochs belegen. Da marschiert BitCoin mit großen Schritten auf die 8.000 zu und die Zentralbanken garantieren mit ihren Ankaufprogrammen für Schrottpapiere einen friedlichen Jahresausklang. Dass dies alles jedoch zugleich ein noch nie dagewesenes Blasengebilde ist, welches nur mit Mühe und immer mehr Schulden zusammengehalten werden kann, ist letztlich bestimmt uninteressant.

Die seit nun bald 10 Jahren laufende Konkursverschleppung des weltweiten Geldwesens ist eine der größten Illusionen auf der Theaterbühne und zugleich die absolute Achillesferse des Systems. So lange Geld im kontrollierten Umfang fließt, ist es egal, woher es kommt und wem die Schulden auf den Deckel geschrieben werden. Bei der Gelegenheit: Wieviel Platz findet sich eigentlich noch auf dem Deckel des größten Zahlmeisters von allen?

Nun, soviel ist klar, ohne Geld läuft nichts. Alles steht und fällt mit den Nullen irgendwelcher Zahlenreihen und auch die Ankündigungen (und Teilumsetzungen) Chinas und Russlands, sich aus dem Petrodollar zurückzuziehen, scheinen immer noch nicht ausreichend für den Einbruch der tragenden Stützen des Noch-Systems zu sein. Folglich muss ein externer Auslöser her, was durchaus die geplante Inszenierung von Bürgerkrieg, Mord und Totschlag sein könnte. Muss es aber nicht.

An dieser Stelle sei daher nochmals auf die sogenannten “alten Verbindlichkeiten“ verwiesen. Diese Gelder sind nachweislich vorhanden und liegen seit Monaten für ihren Einsatz auf Halde. Sobald diese Gelder endlich freigelassen und ihrer Bestimmung zugeführt werden, werden wir allesamt das wahre Ausmaß der Insolvenzverschleppung erleben und für die Verkäufer an den Märkten wird es kein Halten mehr geben.

Das “Armageddon“ der Finanzmärkte und die “Apokalypse“ der Theaterbühne steht unmittelbar bevor und die damit einhergehende Wiederherstellung der natürlichen Ordnung wird sich als umfassend heilsam erweisen.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

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http://n8waechter.info/2017/11/gemengelage/

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Gruß

TA KI

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EU-Richtlinie: Kein warmes Essen mehr für Kinder und Obdachlose – Kinderschutzbund schreibt Offenen Brief


Die Wuppertaler Tafel stoppte die Auslieferung warmer Mahlzeiten an Kinder und Obdachlose. Der Grund: Komplizierte neue Richtlinie der Europäischen Union.
 https://www.youtube.com/watch?v=cWJtGU5GJ78

Die Wuppertaler Tafel kann kein warmes Essen mehr an Obdachlose und Einrichtungen für Kinder ausliefern. Durch eine sehr komplizierte neue Richtlinie der Europäischen Union ist das nicht mehr möglich.

Die Richtlinie besagt:

Wer mehr als ein Drittel seiner warmen Mahlzeiten an andere Einrichtungen liefert, gilt als Gewerbebetrieb und muss strenge Auflagen erfüllen. Dazu gehören hygienische Maßnahmen, Dokumentationen und Eigenkontrollen.“

Für Obdachlose gibt es deshalb nur noch belegte Brötchen.

EU-Richtlinie nicht erfüllt

Das Bergische Lebensmittelamtes hatte bei einer Kontrolle festgestellt, dass die EU-Richtlinie von der Wuppertaler Tafel nicht eingehalten wurde, berichtet der WRD.

Demnach wurden mehr als 400 Mahlzeiten nicht nur an Obdachlose, sondern auch an andere soziale Einrichtungen geliefert. Darunter auch der Kinderschutzbund.

Damit überschreite die Tafel die EU-Grenze deutlich, sagte Wolfgang Nielsen, Erster Vorsitzender der Wuppertaler Tafel, dem Sender.

EU-Anforderungen zu hoch

 Betroffen sind nun unter anderem der Kinderschutzbund an der Schloßbleiche in Elberfeld sowie der Hof Hipkendahl in Cronenberg.

„Um das Angebot weiter aufrecht zu erhalten, müssten wir eine Zulassung beantragen“, sagt Wolfgang Nielsen zu „rga“. Ihm zufolge seien die Anforderungen aber so hoch, dass sich die Tafel das mit seinem größtenteils ehrenamtlichen Personal nicht leisten könne.

Der Kinderschutzbund hat sich nun in einem Offenen Brief an die Stadtverwaltung gewandt: 

„Der Kinderschutzbund OV Wuppertal muss aktuell mit vielfältigen Problemen klar kommen. Neben den Wasserschäden durch den durch Beton verstopften Kanal und die damit verbundene Sperrung der Schloßbleiche ist der Kinderkleiderladen nur noch eingeschränkt zu erreichen. Damit bleiben sowohl Kundinnen und Kinden als auch Spenderinnen und Spender aus. Der Erlös aus den Kleiderläden macht aber erst möglich, dass wir unsere Projekte, wie z.B. die Elberfelder Kinder- Ma(h)lZeit, den Eltern- Kind- Treff, das Kinder- und Jugendtelefon, das Elterntelefon, die Elternkurse, etc. anbieten können.

Darüber hinaus stellt nun auch noch die Wuppertaler Tafel die kostenlose Lieferung des Mittagessens ab Montag, 16. Oktober, komplett ein. Nach unserer Information gibt es wohl neue Richtlinien vom Gesundheitsamt Wuppertal, die es der Tafel unmöglich machen, weiterhin zubereitetes warmes Essen sowie Essen mit tierischen Inhalten im Stadtgebiet auszufahren. Auch die Tafelwagen und weitere Kinder- und Jugendeinrichtungen (z.B. das Jugendzentrum Röttgen und die Jugendfarm) sind davon betroffen.

So muss der Kinderschutzbund ab Montag das Essen für die Kinder aus der Elberfelder Kinder-Ma(h)lZeit, deren Anzahl in den letzten Wochen auch noch deutlich angestiegen ist, ab nächster Woche selber zahlen.

Der Oberbürgermeister von Wuppertal, Herr Mucke, hat gerade erst das ,Bündnis gegen Armut‘ ausgerufen. Nun sorgt anscheinend ein Beschluss des städtischen Gesundheitsamtes dafür, dass vor allem diejenigen, die es am nötigsten brauchen, durch bürokratische Hürden zukünftig wieder hungern müssen. Alternativ müssten wir andere Projekte mit Kindern stark eingeschränkt oder sogar eingestellt werden. Wie passt das zusammen?

Wir möchten an die Stadtverwaltung appellieren, für den Kinderschutzbund und die anderen betroffenen Projekte eine schnelle und für alle tragbare Lösung zu finden!

Wir möchten alle Wuppertaler bitten, weiterhin unseren Kinderkleiderladen aufzusuchen und Spenden vielleicht zu Fuß vorbei zu bringen. Eine Anlieferung mit dem Auto ist auch bis 11 Uhr über die Alte Freiheit möglich. Stellplätze zum Be- und Entladen sind vor dem Schwebebahnhof am Beginn der Schloßbleiche eingerichtet worden. Alternativ können die Kleiderspenden aber auch in den Kleiderläden Laurentiusstraße 26 und Westkotter Straße 184 abgeben werden. Wir sorgen dann selber für den Transport in die Schloßbleiche.

Nur durch die Unterstützung und Mithilfe alle Wuppertaler, auch in Form von ehrenamtlichem Engagement und finanzieller Unterstützung, werden wir unsere Projekte weiterhin in dieser Form durchführen können.“ 

(so)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eu-richtlinie-kein-warmes-essen-mehr-fuer-kinder-und-obdachlose-kinderschutzbund-schreibt-offenen-brief-a2243501.html?fb=1

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TA KI

US-Militärs offenbaren, was sie in Krieg gegen Russland behindern würde – Medien


Nato-Übung

Vertreter der US-Streitkräfte haben in einem Gespräch mit dem Portal „Defense One“ offenbart, was sie im Fall eines Krieges gegen Russland hindern würde.

Die Bürokratie an den Grenzen innerhalb Europas beeinträchtigt laut dem Portal die Nato-Streitkräfte dermaßen bei deren Einsätzen, dass dies im Falle eines Krieges mit Russland zu einem ernsthaften Hindernis werden könnte.

Patrick Ellis, amerikanischer Oberst, war  im Juli dieses Jahres für die Verlegung gepanzerter Fahrzeuge von Deutschland nach Georgien zur Teilnahme an Militärübungen verantwortlich. All die Technik sollte durch Ungarn, Rumänien und dann auch Bulgarien transportiert werden. Laut Ellis nahm das Ausfüllen von unterschiedlichen Papieren an den Grenzen jedes Mal zu viel Zeit in Anspruch.

„Nach Rumänien zu gelangen, fiel uns ziemlich leicht. Von dort wegzufahren war aber, wie komisch es auch immer klingen mag, viel komplizierter. Das liegt nicht an dem professionellen Niveau der Grenzwächter. Es gibt einfach Vorschriften, an die sie sich halten müssen. Wir saßen eineinhalb Stunden auf unseren Strykers (Radschützenpanzer der US-Armee – Anm. d. Red.) unter brennender Sonne und warteten, bis man die erforderlichen Papiere handschriftlich ausgefüllt hatte“, beschwerte sich Ellis.

Die Schwierigkeit bei der Sache liege daran, dass für die Militär-Bewegungen die Verteidigungsministerien verantwortlich seien. Für die Grenzen seien dieselben Behörden zuständig.

Eineinhalb Stunden an der rumänischen Grenze mögen wohl nicht zu viel sein. Aber wenn der gesamte Weg einige tausend Kilometer lang sei, werden eineinhalb Stunden hier und eine halbe Stunde dort doch zusammengerechnet.

Falls ein Krieg mit Russland ausbrechen würde, könnte dies manchen Nato-Truppen den Weg zum Ziel verlängern, schreibt das Portal.
Den Angaben der US-Militärs nach würden die bürokratischen Realitäten Europas auch im Falle eines bewaffneten Konfliktes nicht verschwinden.

„Wenn ein Krieg ausbricht, wird das nicht dazu führen, dass all diese Regeln einfach aufgehoben werden“, so Generalmajor Steven Shapiro, der für die Logistik der US-Armee in Europa zuständig ist.

Laut Shapiro nimmt allein die Vorbereitung für eine Truppenverlegung über den Kontinent mehrere Wochen in Anspruch. Wenn hundert Einheiten militärischer Ausrüstung eine Grenze überquerten, sei es nicht genug, nur deren Anzahl den Grenzwächtern zu nennen. Jedes Fahrzeug müsse separat in Übereinstimmung mit dessen Seriennummer registriert werden. Und dies werde an jeder Grenze wiederholt.

Zuvor war berichtet worden, dass der Befehlshaber der US-Landstreitkräfte in Europa, Frederick Hodges, gefordert hatte, eine spezielle „militärische Schengen-Zone“ zu schaffen, die den Nato-Truppen erlauben würde, sich in Europa ohne Hindernisse zu bewegen. Und zwar „genauso schnell, wie es Migranten tun“.

https://de.sputniknews.com/politik/20171015317876901-usa-nato-russland-krieg-hindernis-truppen/

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TA KI

Bayern den Bayern: Raus aus BRD?


Katalonien war nicht der Anfang. In ganz Europa ist Sezession en vogue. Blick in die Geschichte: Ohne Sezession keine USA. – In Bayern wünscht ein Drittel der Bevölkerung den Austritt aus der BRD. Auch viele Sachsen und Thüringer wollen „raus“.

 

Von Dagmar Metzger

Nicht nur in Katalonien, in ganz Europa ist Sezession en vogue – überall auf dem alten Kontinent streben Volksgruppen danach, sich aus größeren Staatsgebilden zu lösen.

In Italien wiederum strebt nur rund 150 Jahre nach der mühevollen und blutigen Einigung des Landes die Provinz Venetien nach Unabhängigkeit.  Gleich hinter Venetien und Katalonien stehen beispielsweise Südtirol oder das Baskenland in den Startlöchern, um sich dem Streben nach staatlicher Unabhängigkeit anschließen.

Bayern kann es auch allein

Auch in Deutschland hält nicht jeder die Einheit der 16 Bundesländer für gottgegeben. Zumindest stellte bereits im August 2012 das CSU-Urgestein Wilfried Scharnagl fest: Bayern kann es auch allein.

Tatsächlich hatte YouGov bei einer Umfrage im Juli 2017 erstaunlich große Tendenzen nach Unabhängigkeit in deutschen Landen festgestellt: In sechs Bundesländern wünscht sich jeder Fünfte, dass sein Bundesland aus Deutschland austritt.

Ganz vorne dabei sind die Bayern, von denen sogar jeder Dritte (32 Prozent) die Unabhängigkeit wünscht. Gefolgt von den Saarländern und Thüringern mit je 22 Prozent. In einer aktuellen Internetumfrage des Merkur sprachen sich sogar fast 40% der Bayern für eine Unabhängigkeit aus.

Ebenfalls besonders häufig wollen Menschen aus Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern (je 21 Prozent) und Sachsen-Anhalt (20 Prozent) die Unabhängigkeit ihres Bundeslandes.

Am wenigsten Interesse an einem Austritt ihrer Länder aus der Bundesrepublik haben die Rheinland-Pfälzer, die Schleswig-Holsteiner und die Niedersachsen (je 8 Prozent).

 

Verteilungen: Unabhängigkeit des eigenen Bundeslandes von Deutschland

Rechtliche Situation für Deutschland und Bayern

Die „Bayernpartei“ hat in ihrem Programm den Satz „zu gegebener Zeit [wollen wir] einen Volksentscheid über die bayerische Unabhängigkeit herbeiführen“ stehen.

Wie in kaum einem anderen Bundesland ist man stolz auf seine ureigenen Traditionen, Sitten und Gebräuche. Gleichzeitig ist Bayern seit über 25 Jahren das Bundesland, welches mit am Meisten zum Länderfinanzausgleich beiträgt, für viele Bürger des Freistaates ein Ärgernis.

Doch das Bundesverfassungsgericht verkündete im Dezember letzten Jahres: „In der Bundesrepublik Deutschland als auf der verfassungsgebenden Gewalt des deutschen Volkes beruhendem Nationalstaat sind die Länder nicht „Herren des Grundgesetzes“. Für Sezessionsbestrebungen einzelner Länder ist unter dem Grundgesetz daher kein Raum. Sie verstoßen gegen die verfassungsmäßige Ordnung.“

Ohne Sezession keine USA

Historiker verweisen jedoch darauf, dass zurückblickend eine regionale Sezession und Abspaltung so gut wie nie im Einklang mit den Gesetzen des jeweiligen Staates stattfand, denn Verfassungen sehen diese Option schlichtweg nicht vor. So würden zum Beispiel die neuenglischen Staaten an der amerikanischen Ostküste auch heute noch zum Vereinigten Königreich gehören, wenn man sich damals an die Gesetzgebung gehalten hätte.

Wirtschaftliche Interessen

Natürlich sind es nicht allein Motive nationaler Identität und Selbstbehauptung, die den Drang zur Sezession befeuern. Wie sooft sind es insbesondere wirtschaftliche Faktoren, die eine entscheidende Rolle bei den Abspaltungsbemühungen spielen.

Gerade Katalonien ist eine starke Wirtschaftsregion, deren Bürger es zunehmend leid sind, den Rest Spaniens alimentieren zu müssen, ohne dafür echte eigene Vorteile zu genießen.

Ähnliches gilt für Venetien. Schottland wiederum hofft, dass es im Falle einer Unabhängigkeit künftig mehr von dem Öl vor seiner Küste profitieren würde – bisher geht der Löwenanteil aus den Verkaufserlösen des schwarzen Goldes nach London.

Für Ökonomen, Philosophen und vor allem natürlich für Staatsrechtler werfen die nicht unbedingt neuen, aber erstmal mit Erfolgsaussichten versehenen Sezessionsbestrebungen spannende Fragen auf: Welche Währungen würden bspw. in den neu geschaffenen Staaten verwendet und könnte der Finanzminister des ehemaligen „Mutterlandes“ die Verwendung „seiner“ Währung als allgemeines Zahlungsmittel verbieten, so wie Großbritannien dies bereits den Schotten drohte?

Wie würden die neu gegründeten Länder damit umgehen, wenn sich nun ihrerseits weitere Regionen abspalten wollten – wie beispielsweise die Orkney- und Shetland Islands, die eigentlich lieber zu Großbritannien als zu Schottland gehören würden.

Und natürlich: Würden diese neuen Länder automatisch Teil der EU oder müssten sie erst einen Aufnahmeantrag stellen? Falls ersteres mit JA beantwortet würde – wie sehe es dann mit der Teilnahme am Euro aus?

Warnung für EU

Der EU selbst allerdings zeigen die Abspaltungsbemühungen deutlich, dass sie sich in die völlige falsche Richtung bewegt: Wenn schon die permanente Alimentierung innerhalb der Nationalstaaten spaltend wirkt, wie stark werden dann erst die Fliehkräfte, wenn künftig die Niederländer die Portugiesen finanzieren sollen und die Finnen die Iren oder die Slowenen die Griechen?

Die Idee einer gesamteuropäischen und vor allem dauerhaften Solidarität und damit einer gemeinsamen schuldnerischen Haftung ist absurd. Kurzfristig mögen dadurch die Finanzmärkte beruhigt und der Euroraum stabilisiert werden, auf lange Sicht aber wird dies zur Zerstörung der EU beitragen.

Darüber hinaus zeigen die Bemühungen in Katalonien und Co., dass die Bevölkerung keineswegs den Traum der Brüssler Eurokraten von einem zentralistischen Superstaat namens „Europa“ mitträumen. Im Gegenteil, die Bürger sehnen sich nach kleinen Staatseinheiten, mit denen sie sich einerseits besser identifizieren können und die andererseits effizientere Verwaltungseinheiten darstellen und somit die Nöte und Problem der Bürger besser adressieren.

Dass die EU in ihrer Entwicklung den falschen Weg eingeschlagen hat, ist sofern besonders bedauerlich, als dass sie gerade den nach Unabhängigkeit und Eigenstaatlichkeit strebenden Regionen den perfekten Rahmen bieten und so einer völligen Zersplitterung des Kontinents entgegenwirken könnte. Unter einem gemeinsamen Dach – dem europäischen Markt mit den vier Freiheiten einerseits und einem Grundwertekatalog, beispielsweise die allgemeinen Menschenrechte, andererseits – könnte sich einen Vielzahl ansonsten relativ unabhängiger Staaten entwickeln.

Die Vorteile der unabhängigen Regionen

Die unterschiedlichsten Formen des Wirtschaftens, der politischen Mitbestimmung und des gesellschaftlichen Zusammenlebens ließen so eine Pluralität entstehen, die allen Bürgern nur zum Vorteil gereichen könnte.

Vor allem aber würde so den unterschiedlichen Kulturen und Mentalitäten Europas, die unseren Kontinent so reich machen, der ihnen gebührende Respekt entgegengebracht.

Befreit von der behindernden Bürokratie eines zentralistischen, alles kontrollierenden Überstaates könnten sich die so verbundenen Staaten sehr schnell zu einem prosperierenden Wirtschaftsraum entwickeln. Mit den derzeit Brüssel beherrschenden Einheits- und Harmonisierungsfanatikern aber wird die Entwicklung weiter in das Gegenrichtung gehen.

Staatszwang

Interessant ist übrigens auch der Umgang der jeweils betroffenen Staaten mit den Sezessionsbestrebungen in ihrem Inneren: Während Großbritannien, wohl nicht zuletzt aufgrund seiner kolonialen Vergangenheit, eine schottische Unabhängigkeit zwar nicht für klug hält, aber die Legitimität eines solchen Referendums grundsätzlich anerkennt, lehnt Madrid das Ansinnen der Katalanen in Bausch und Bogen ab.

Dieses widerspreche der spanischen Verfassung, die eine unauflösliche Einheit der spanischen Nation festschreibt – eine Argumentation, die natürlich schon insofern etwas dürftig ist als dass die meisten Katalanen sich eben gar nicht als Teil der spanischen Nation begreifen.

Außerdem, so Madrid weiter, werde hierdurch das Prinzip der territorialen Integrität verletzt – ein Argument welches auch immer wieder im Zusammenhang mit den Ereignissen auf der Krim zu hören ist.

IGH: kein Verbot einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung

In diesem Kontext sei an ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag anlässlich der Unabhängigkeit des Kosovos erinnert: In diesem kommt der
IGH zu dem Schluss, dass das Völkerrecht kein Verbot einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung kenne.

Auch das grundsätzliche Prinzip der territorialen Integrität könne in solchen Fällen nicht greifen, da es nur für zwischenstaatliche Beziehungen, nicht aber im innerstaatlichen Bereich gelte. Spanien, wen wundert es, protestierte damals heftig gegen jene Position und erkennt das Kosovo bis heute nicht als eigenständigen Staat an.

Andere Nationen, wie beispielsweise die USA und auch Deutschland, begrüßten das Gutachten hingegen explizit unter dem Hinweis auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker.

http://www.mmnews.de/politik/31877-bayern-den-bayern-austritt-aus-brd

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TA KI

Schäuble schlägt Insolvenzverfahren für EU-Staaten vor


Der scheidende Bundesfinanzminister Schäuble hinterlässt seinen Kollegen aus den anderen Eurostaaten ein Konzept für den Umbau des europäischen Rettungsschirms ESM zu einem europäischen Währungsfonds.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hinterlässt seinen Kollegen aus den anderen Eurostaaten ein Konzept für den Umbau des europäischen Rettungsschirms ESM zu einem europäischen Währungsfonds.

 Zu dessen Aufgaben soll künftig auch gehören, ein neues Insolvenzverfahren für zahlungsunfähige Mitgliedsländer zu überwachen, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf ein dreiseitiges inoffizielles Arbeitspapier des Bundesfinanzministeriums, einem sogenannten Non-Paper.

Dieser „Mechanismus zur Schuldenumstrukturierung“ soll demnach im Falle einer Staatspleite eine „faire Lastenteilung zwischen ESM und privaten Gläubigern“ gewährleisten.

Der ESM wäre damit verantwortlich „für künftige Umschuldungsmaßnahmen und ihre Koordinierung“. Damit aus dem Rettungsschirm ein europäischer Währungsfonds werden könne, müsse der ESM mehr Ressourcen auf die Prävention von Krisen verwenden, heißt es in dem Papier weiter. Dazu fehle ihm bislang aber das Mandat.

„Es ist deshalb wichtig, die ESM-Befugnisse auszuweiten und ihm eine größere Rolle bei der Beobachtung von länderspezifischen Risiken zuzuweisen.“ Voraussetzung dafür sei, dass der ESM über den Stabilitätspakt wache, was bislang Aufgabe der EU-Kommission ist. (dts)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schaeuble-schlaegt-insolvenzverfahren-fuer-eu-staaten-vor-a2234750.html

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Gruß

TA KI

Tumulte bei Referendum in Katalonien: Polizei entfernt Wahlurnen + VIDEO


Die Zentralregierung in Madrid versucht mit allen Mitteln, die Abhaltung des von ihr als illegal bezeichneten Referendums zu verhindern.

+++ Newsticker +++

 10:50 Uhr: Katalanischer Regionalpräsident stimmt trotz Polizeisperre ab

Trotz eines massiven Polizeiaufgebots vor seinem Wahllokal hat der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont seine Stimme beim umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum abgegeben. Puigdemont habe nicht in Girona, sondern in einem anderen Wahllokal in Cornella del Terri abgestimmt, erklärte die katalanische Regionalregierung am Sonntag im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Zuvor hatten spanische Polizeieinheiten Puigdemonts Wahllokal in Girona abgeriegelt und waren gewaltsam in das Gebäude eingedrungen.

In Girona drangen Polizisten gewaltsam in die als Wahllokal genutzte Sporthalle ein, in der Puigdemont seine Stimme abgeben sollte. Behelmte Polizisten mit Schutzausrüstung schlugen die gläserne Eingangstür ein.

Livestream: Zusammenstoß zwischen spanischen Polizisten und Demonstranten:

10:20 Uhr: Zusammenstöße zwischen Polizei und Wählern

Auf Twitter wurden Fotos und Videos veröffentlicht, die das harte Vorgehen der Polizei zeigen. Viele Menschen wurden verletzt.

9:48 Uhr: Polizei beschlagnahmt Wahlurnen

In der Hauptstadt Barcelona und den Gemeinden Kataloniens strömten die Menschen in die Wahllokale, um abzustimmen. Die Situation war zunächst relativ friedlich. Allerdings brachten sich Einheiten der aus Madrid entsandten Polizei vor Wahllokalen in Stellung.

Dann kam es zu Tumulten: Sicherheitskräfte gingen teils energisch gegen Wähler vor, um sie an der Stimmabgabe zu hindern. Die mit Schlagstöcken ausgestattete Polizei beschlagnahmte Wahlurnen. Im Ort Sant Julià de Ramis, in dem der Chef der Regionalregierung seine Stimme abgeben will, drangen sie dafür mit Gewalt in eine Schule ein. Befürworter des Referendums versuchten, Wahlzubehör vor der Polizei in Sicherheit zu bringen.

6:57 Uhr: Hunderte strömen bereits zu den Wahllokalen in Katalonien

Zum Auftakt des umstrittenen Referendums über die Unabhängigkeit Kataloniens haben sich bereits am frühen Sonntagmorgen hunderte Menschen vor den Wahllokalen versammelt. In der katalanischen Hauptstadt Barcelona, aber auch in den Städten Girona und Figueres strömten die Menschen zu den Abstimmungslokalen. Sie wollten die Wahllokale vor dem Zugriff der Polizei schützen und ihr Stimmrecht verteidigen, erklärten Wähler.

Die Zentralregierung in Madrid versucht mit allen Mitteln, die Abhaltung des von ihr als illegal bezeichneten Referendums zu verhindern. Die Polizei beschlagnahmte Stimmzettel und Abstimmungsunterlagen, katalanische Regierungsmitarbeiter wurden festgenommen und mehr als die Hälfte der rund 2.300 Wahllokale geschlossen. Ein massives Polizeiaufgebot wurde mobilisiert, außerdem leiteten die Behörden der Zentralregierung Ermittlungen gegen die Bürgermeister Kataloniens ein, die das Referendum unterstützen.

Katalonien mit seinen etwa 7,5 Millionen Einwohnern ist etwa so groß wie Nordrhein-Westfalen und kommt für knapp ein Fünftel des spanischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf. In der wohlhabenden Region im Nordosten Spaniens, in der eine eigene Sprache gesprochen wird, gibt es seit Jahrzehnten Bestrebungen, sich von Spanien loszulösen.

In den Umfragen liegen die Gegner einer Unabhängigkeit zumeist deutlich vorn; allerdings pocht die Mehrheit der Katalanen auf ihr Recht, ein solches Referendum abhalten zu dürfen. Madrids verschärfte Gangart brachte in den vergangenen Tagen in Barcelona und anderen Städten hunderttausende empörte Katalanen auf die Straße.  (afp/dpa/dts)

http://www.epochtimes.de/politik/europa/tumulte-bei-referendum-in-katalonien-polizei-entfernt-wahlurnen-a2230049.html

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TA KI