Geheimdienstkomitee-Vorsitzender bestätigt #Wiretapping des Trump-Teams


<> on March 22, 2017 in Washington, DC.

Am vergangenen Montag wurde FBI-Direktor Comey vom Geheimdienstkomitee des US-Kongresses unter anderem über Donald Trumps Vorwurf gegenüber der Obama-Administration befragt, er und Mitglieder seines Teams seien überwacht und abgehört worden. Comey sagte vor dem Komitee unter Eid aus, dass dem FBI keine Hinweise vorlägen, welche Trumps Behauptungen stützen würden:

»Hinsichtlich der Tweets des Präsidenten über ein angebliches gegen ihn gerichtetes Abhören durch die ehemalige Administration liegen mir keine Informationen vor, welche diese Tweets stützen. Und wir haben innerhalb des FBI gründlich nachgesehen.«

Nun trat am gestrigen 22. März 2017 der Vorsitzende des Geheimdienstkomitees im US-Kongress, der kalifornische Abgeordnete Devin Nunes, in Washington D.C. vor die Presse und sagte, er sei darüber informiert worden, dass das Trump-Team tatsächlich von Geheimdiensten abgehört wurde:

»Erstens: Ich habe kürzlich Bestätigung dafür erhalten, dass Geheimdienstkreise bei mehreren Gelegenheiten zufällig Informationen über US-Bürger eingesammelt haben, welche in den Trump-Übergang [von der Obama- zur Trump-Administration] involviert waren.

Details über US-Personen, welche mit der US-Administration in Verbindung standen, Details mit wenig oder keinerlei offensichtlichem Wert für den Auslandsgeheimdienst, wurden in Berichten der Geheimdienstkreise breit gestreut.

Drittens habe ich die Bestätigung erhalten, dass zusätzlich Namen von Mitgliedern des Trump-Übergangsteams offengelegt wurden.

Viertens und letztens, möchte ich deutlich sagen: nichts von dieser Überwachung stand in Beziehung zu Russland oder der Untersuchung russischer Aktivitäten oder dem Trump-Team.

Das Geheimdienstkomitee des Kongresses wird die Überwachung und die nachfolgende Verbreitung gründlich untersuchen, um ein paar Dinge festzustellen, welche ich hier vorlesen werde:

Wer wusste davon? Warum wurde es dem Kongress nicht mitgeteilt? Wer hat die Offenlegung [der Namen von US-Bürgern] angefordert und autorisiert? Hat irgendjemand die Geheimdienste angewiesen, sich auf Mitarbeiter von Trump zu konzentrieren? Und wurde gegen irgendwelche Gesetze, Regularien oder Prozeduren verstoßen?«

Der Sohn des US-Präsidenten, Donald Trump jr., kommentierte den Sachverhalt wie folgt:

»Man möge mein Gedächtnis auffrischen. Wer hat dies jetzt seit Wochen gesagt??? Die Medien würden langfristig viel effektiver sein, würden sie nicht jedes Mal scheitern, wenn sie so verzweifelt versuchen @realdonaldtrump zu unterminieren. Jetzt ist deren Glaubwürdigkeit praktisch nicht existent. Deshalb ist es so effektiv, dass er über seine sozialen Plattformen direkt zu den Menschen geht und warum die [Medien] hassen, dass er das tut. Die Amerikaner verstehen die wahre Story ohne Verdrehungen und die [Medien] verlieren ihre Fähigkeit ihr Narrativ voranzutreiben und die Menschen zu zwingen, nur so zu denken wie sie selbst. Zwei Fliegen mit einer Klappe!«

 

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Refresh my memory. Who has been saying this for weeks now??? The media would be a lot more effective in the long run if they didn’t fail every time they try so desperately to undermine @realdonaldtrump. Now their credibility is practically non existent. It’s why him going right to the people with his social platforms is so effective and why they hate that he does it. Americans get the real story with out the spin and they lose their ability to drive their narrative forcing people to think only as they do. Two birds one stone! #fakenews#trump#maga#toldyouso#twobirdsonestone

Vor 15 Stunden

Mindestens hinsichtlich seiner Einschätzung über die Art und Weise, wie die führenden LeiDmedien die Meinung des Volkes zu manipulieren gesuchen, liegt Trump jr. nachweislich richtig. Und da der US-Präsident von diesen Medien wegen seiner direkten Kommunikation mit den Menschen in aller Regelmäßigkeit scharf kritisiert wird, darf getrost davon ausgegangen werden, dass er seine Botschaft auch weiterhin auf direktem Weg unters Volk bringen wird.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/03/geheimdienstkomitee-vorsitzender-bestaetigt-wiretapping-des-trump-teams/

Gruß an die Wahrheit

TA KI

Trump bei FoxNews: »Sehr interessante Dinge rücken in den kommenden 2 Wochen in den Vordergrund«


Am gestrigen 15. März hatte Tucker Carlson von FowNews die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit US-Präsident Donald Trump am Willow Run Airport in Detroit. Inhaltlich ging es um Trumps auf MSNBC von Moderatorin Rachel Maddows öffentlich gemachte Steuererklärung von 2005, Obamas Abhöraktion im Trump-Tower, ObamaCare und selbstverständlich die Medien.

Steuererklärung 2005

Tucker Carlson sprach den Präsidenten zunächst auf die Veröffentlichung seiner Steuererklärung des Jahres 2005 an und spekulierte, dass die Unterlagen womöglich vom Weißen Haus selbst weitergegeben worden sein könnten. Trump antwortet:

»Gewiss nicht vom Weißen Haus, das kann ich Ihnen sagen. … Ich habe keine Ahnung, woher sie sie haben, aber es ist illegal und sie sollten sie nicht haben und es hätte nicht veröffentlicht werden sollen. Es ist auch sicher keine beschämende Steuererklärung.«

Carlson stellte fest, dass Trump 2005 knapp unter 25 % an Steuern bezahlt hat und auf die Frage , ob er es gerecht findet, dass Arbeitnehmer doppelt so viele Steuern zahlen wie Investoren, sagte Trump:

»Tatsächlich habe ich weniger als das [die 25 %] bezahlt und ich denke nicht, dass es gerecht ist. Das Einkommen lag tatsächlich bei 250 Millionen Dollar und es gab rund 100 Millionen Dollar an Steuerabzügen, Abschreibungen und mehreren anderen Anrechnungen. Das Einkommen lag also tatsächlich bei 250 und wenn man sich das genau anschaut, dann ist es in Wirklichkeit eine niedrigere Zahl [als 25 %] und nein, ich finde nicht, dass das gerecht ist. Ich habe mich seit langer Zeit darüber beschwert.

Es geht mir nicht mehr um mich, es geht mir um die Leute da draußen. Ich bin sehr zufrieden, ich werde nicht wieder anfangen irgendwann große Gebäude zu bauen, ich werde nicht wieder das tun, was ich einmal gemacht habe und was mir Vergnügen bereitet hat. … Ich sage Ihnen: Die Leute zahlen zu hohe Steuern. … Wir müssen die Steuern reduziert bekommen.«

Für den Mittelstand müssen die Steuern erheblich gesenkt werden, findet Trump, wie auch für Unternehmen. Er werde versuchen die Marke von 15 % für Unternehmen zu erreichen, selbst wenn es am Ende etwas mehr werden sollte, werde versucht werden, diese Marke zu erreichen. Allerdings müsse das Gesundheitswesen aus verschiedenen Gründen vor dem Steuersystem angefasst werden.

ObamaCare ist ein »Desaster«

Es »gibt gewaltige Verschwendung in diesem Land«, stellt Trump fest, was er am Beispiel der frei verkäuflichen und verschreibungspflichtigen Medikamente festmacht. Europa kaufe dieselben Medikamente von denselben Unternehmen für einen Bruchteil des US-Preises. Folglich sollen Medikamente künftig ausgeschrieben werden und man so die Preise »so weit niedriger bekommen, als sie jetzt sind – da wird Ihnen schwindelig werden«.

Die von Trump geplante Gesundheitsreform stehe jedoch vor einem großen Problem: Im Senat verfügen Trumps Republikaner über 52 von 100 Sitzen, was es schwieriger mache die Reformen durchzusetzen, »als wenn wir 60 Sitze hätten«. Dies sei jedoch nicht der Fall und kein Demokrat werde jemals für die Reform stimmen.

Mehrfach betont Trump, dass ObamaCare ein »Desaster« sei und zu Obama selbst sagt er: »Ein kluger Kerl, er hat die Dinge in die Wege geleitet. 2017 wird das schlimmste Jahr werden, denn er ist weg. Er wusste, dass es dieses Jahr werden wird« und Obama draußen sei, bevor das System sich aufblähe.

»Selbst wenn wir den großartigsten Gesundheits-Gesetzentwurf aller Zeiten hätten und wir 8 Stimmen von den Demokraten benötigen würden, um auf die 60 benötigten Stimmen zu kommen, dann würden sie nicht dafür stimmen.« Dies sei »sehr, sehr eigennützig und ein sehr schlechter Dienst am Land«.

»Wir werden uns um unser Volk kümmern, oder ich unterschreibe es nicht«, stellt Trump fest.

“Wiretapping“ – Überwachung durch Obama

Am 4. März zwitscherte Trump aufgebracht, dass er »soeben herausgefunden [habe], dass Obama kurz vor meinem Wahlsieg meine “Leitungen“ im Trump-Tower “angezapft“ hat« und Carlson fragt ihn, wie er es herausgefunden habe. Trump sagt:

»Ich habe darüber gelesen. Ich glaube, es war am 20. Januar, als in einem Artikel der New York Times die Rede von “Leitungen anzapfen“ war. … Ich habe Ihren Freund Bret Baier am Tag zuvor im Fernsehen gesehen, als er über gewisse sehr komplexe Dinge sprach, welche geschehen seien und über “Leitungen anzapfen“. Und da habe ich mir gesagt, “Moment einmal, da wird eine Menge über “Wiretapping“ geredet“.«

Trump betonte, dass er nicht ausführlich darüber sprechen werde, da die Angelegenheit dem zuständigen Komitee des Senats vorliege und dem Komitee sehr bald Unterlagen präsentiert werden würden – was bisher jedoch noch nicht geschehen sei. »Aber es ist potenziell eine sehr ernste Situation«, so der Präsident.

Auf die Frage, warum er nicht sofort die unter seinem Befehl stehenden Geheimdienste darauf angesprochen habe, sagte Trump:

»Ich will nichts tun, was die Stärke irgendeiner Agentur verletzt. Wir haben genug Probleme. … Und was die CIA angeht, die CIA wurde gehackt und eine Menge Dinge wurden mitgenommen. Dies geschah während der Obama-Jahre, nicht in unserer Zeit.«

Er werde sich kommende Woche dazu äußern, nachdem die Unterlagen dem Komitee vorgelegt worden seien. In den nächsten zwei Wochen »werden Sie erleben, dass einige sehr interessante Dinge in den Vordergrund rücken«.

Tweets und die Presse

Der US-Präsident ist der Ansicht, dass er ohne Twitter womöglich niemals Präsident geworden wäre, weil die Presse so viele Unwahrheiten über ihn berichtet habe. Fox sei gerecht zu ihm gewesen, »doch wenn man CNN anschaut, wenn man diese anderen Sender anschaut, NBC – ich habe NBC ein Vermögen eingebracht«, sagt Trump und bezieht sich dabei auf eine TV-Show namens “The Apprentice“. Nach seinem Weggang von NBC seien die Quoten eingebrochen und die dortige Berichterstattung über ihn selbst fasst er mit einem Wort zusammen: »abscheulich«.

»Die Nachrichten sind nicht ehrlich. Und wenn mich fast 100 Millionen Menschen auf Twitter, Facebook, Instagram und dergleichen verfolgen, … dann habe ich meine eigene Art der Medien. Wenn ich also 2, 3, 4 oder 5 Mal am Tag tweete und die Meisten davon gut sind … dieser [Tweet über “Wiretapping“] wird sich in keiner Form als Fehler herausstellen.«

Carlson solle sich, wie alle anderen, gedulden und der Präsident werde Beweise liefern, jedoch »nicht jetzt«. Es läge einiges an gutem Material vor und »wir sind dabei es zusammenzustellen und ich denke, es wird sehr demonstrativ sein«, sagt Trump. Wenn er nicht tweeten würde, dann würde er seine Nachrichten nicht verbreiten können, denn wenn er Dinge von sich gebe, dann »berichtet die Presse nicht akkurat darüber«.

Niemand in der Geschichte habe »mehr unehrliche Presse bekommen« als er selbst, beklagt Trump. Man solle sich die Berichterstattung der New York Times, der Washington Post, bei CBS und besonders NBC anschauen und auch ABC und CNN, »egal wie gut es ist, sie berichten nicht positiv darüber«. Wenn er also auf diesem Weg viele Menschen erreichen könne, dann sei »Twitter eine wunderbare Sache für mich«.

Immigration und Integration

Tucker Carlson stellte Donald Trump abschließend die Frage: »Glauben Sie, dass es möglich ist, eine große muslimische Bevölkerung in den Westen zu bewegen und sie erfolgreich in die westliche Kultur zu integrieren?« Trump antwortete:

»Nun, es ist nicht einfach und es war gewiss auch nicht einfach. Schauen Sie nach Deutschland. Ich habe eine Menge Druck wegen Schweden bekommen und dann am Tag drauf gab es dort massive Ausschreitungen und niemand redet darüber. Es hat sich gewiss nicht als einfach erwiesen.

Die Anpassung war sehr, sehr schwierig. Es war ein sehr, sehr mühevoller Prozess. Ich will, dass dieses Land sicher ist. Ich will, dass dieses Land großartig ist. Ich bin mit “Make America Great Again“ gewählt worden. Ich will Leute, die unser Land lieben und viele Moslems tun dies. Viele, viele Moslems tun es, aber es war ein schwieriger Prozess.

Wenn Sie nach Deutschland schauen, was dort geschehen ist, wenn Sie nach Schweden schauen, was dort geschehen ist, wenn Sie nach Brüssel schauen – schauen Sie sich Brüssel an, sehen Sie, was dort passiert. Es ist ein sehr schwieriger Prozess und wir werden sehr, sehr hart daran arbeiten, dass er funktioniert.«

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass Präsident Trump sehr klare Standpunkte vertritt und Fox News ihm offensichtlich wohlgesonnen ist. Auch wenn das Gespräch zwar im Anschluss analysiert wurde, so wurde das Interview dennoch offenbar weitestgehend ungeschnitten gesendet.

Darüber hinaus ist beachtlich, mit welcher Leichtigkeit Donald Trump es, angesichts seiner Position und den ständigen Angriffen ausgesetzt, versteht, sich nach außen hin zu präsentieren. Allein die Tatsache, dass er in einem Flugzeughangar auf einem einfach Stuhl sitzt, dürfte ihm unterbewusste Sympathien einbringen.

Die kommenden Tage werden zeigen, was Trump in Sachen “Wiretapping“ tatsächlich in der Hand hat und wie der US-Kongress damit umgehen wird. Sollten die Kerninformationen von den von ihm beklagten LeiDmedien unterschlagen oder verdreht werden, so wird er sich mit hoher Wahrscheinlichkeit erneut seinem von ihm favorisierten Direktmedium zuwenden und fleißig zwitschern.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/03/trump-bei-foxnews-sehr-interessante-dinge-ruecken-in-den-kommenden-2-wochen-in-den-vordergrund/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

 

Eklat im US-Senat um NATO-Beitritt Montenegros: Senator Rand Paul »arbeitet jetzt für Wladimir Putin«


Im US-Senat kam es am gestrigen 15. März zum Eklat, als US-Senator Rand Paul aus Kentucky sein Veto gegen die Aufnahme Montenegros in die NATO einlegte und damit die Ambitionen von John McCain, seines Zeichens Senator von Arizona, torpedierte.

Seit Donald Trump das Amt des US-Präsidenten übernahm, haben die Angriffe auf ihn, seine Administration und seinen innen- und außenpolitischen Kurs nicht aufgehört. Das gern und fast ausschließlich angewendete Mittel der Wahl: “die bösen Russen“. Es scheint, als würde jeder der eine andere Meinung vertritt, umgehend als russischer Agent bezeichnet oder ihm irgendwelche Verbindungen zu Wladimir Putin nachgesagt. Jedoch wird mit dieser Anschuldigung in derart exponentieller Art um sich geworfen, dass sie schlichtweg abgedroschen ist.

Ein bezeichnendes Beispiel ist John McCain, welcher Montenegro gerne als Teil der NATO sehen würde – was zweifelsohne die Spannungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten verstärken würde. Im Bewusstsein, dass sich Rand Paul gegen den NATO-Beitritt Montenegros aussprechen würde, warnte McCain bereits vor seinem offiziellen Eintrag in gerade zu manisch-kindischer Form:

»Falls es zu einem Einspruch kommt, dann verwirklichen Sie die Ziele von Wladimir Putin. … Ich habe keine Ahnung, warum irgendjemand diesbezüglich einen Einspruch einlegen würde, es sei denn, dass wenn sie Einspruch einlegen, dann führen sie jetzt die Anliegen und Bestrebungen Wladimir Putins aus – und das sage ich nicht leichtfertig.«

Politische Gegner als russlandfreundlich zu brandmarken, ist der letzte, verknitterte, greifbare, überhaupt noch verfügbare Strohhalm zur Durchsetzung der eigenen kriegstreiberischen Agenda. Senator Rand Paul ließ sich von diesen Worten nicht einschüchtern und erhob dennoch Einspruch, welcher vom Vorsitzenden zur Kenntnis genommen wurde, und verließ daraufhin wortlos den Sitzungssaal.

McCain hatte sichtlich Mühe sich unter Kontrolle zu behalten. Es sei »wirklich bemerkenswert«, dass ein Senator einen Entschluss blockiere, sich gegen die überwältigende Mehrheit seiner Kollegen stelle und »einfach geht«. Der Höhepunkt seines anschließenden geistigen Ergusses:

»Die einzige Schlussfolgerung, welche man daraus ziehen kann, dass er einfach geht ist, dass er keine Argumente hat. Er hat keine Rechtfertigung für seinen Einspruch dagegen, eine kleine Nation zu einem Teil der NATO zu machen, welche Angriffen der Russen ausgesetzt ist. Also wiederhole ich: Der Senator von Kentucky arbeitet jetzt für Wladimir Putin!«

Gegenüber der Daily Beast bezog Rand Paul später Stellung zu seiner Entscheidung:

»Die Vereinigten Staaten haben derzeit Truppen in Dutzenden von Ländern und kämpfen aktiv im Irak, in Syrien, in Libyen und im Jemen – dazu kommen gelegentliche Drohnenangriffe in Pakistan. Zusätzlich haben die Vereinigten Staaten zugesichert 28 Länder in der NATO zu verteidigen. Es ist unklug die finanziellen und militärischen Verpflichtungen der Vereinigten Staaten auszuweiten, angesichts der Belastung mit unseren $ 20 Billionen Schulden.«

Auch wenn das Schuldenargument sicher eine solide Grundlage sein mag, so darf doch davon ausgegangen werden, dass sich Senator Rand Paul über die außenpolitischen Folgen eines NATO-Beitritts Montenegros absolut im Klaren ist. Die Ost-Erweiterung gerät also ins Stocken, was den kriegstreiberischen “Falken“ keine anderen Argumente mehr gibt, als in die Mottenkiste zu greifen und die Karte “russische Bedrohung“ erneut zu spielen. Dieser Schuss erweist sich jedoch innenpolitisch ein ums andere Mal als immer schmerzhafterer Rohrkrepierer.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/03/eklat-im-us-senat-um-nato-beitritt-montenegros-senator-rand-paul-arbeitet-jetzt-fuer-wladimir-putin/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Fox News: Britischer Geheimdienst hat Trump für Obama abgehört


Der amtierende US-Präsident Donald Trump sorgte mit seinem Gezwitscher vom 4. März, und der Behauptung, die Obama-Administration habe ihn im Trump-Tower abgehört, für einige Aufregung:

Terrible! Just found out that Obama had my „wires tapped“ in Trump Tower just before the victory. Nothing found. This is McCarthyism!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 4. März 2017

Da von Seiten der Administration bisher keine Beweise für Trumps Anschuldigung öffentlich vorgelegt wurden, sah sich der US-Kongress dazu veranlasst, der Trump-Administration bis zum 20. März Zeit zu geben, die erhobenen Anschuldigungen zu belegen.

Bereits am 8. März machte der in den USA sehr bekannte ehemalige Richter und Rechtsberater für Fox News, Andrew “Judge“ Napolitano, darauf aufmerksam, dass Präsident Obama absolut die Befugnis für eine entsprechende Abhöraktion hatte.

Napolitano hat nun bei Fox News nachgelegt und erläutert, weshalb es für die Trump-Administration schwierig sein könnte Obama das Aushorchen Trumps nachzuweisen. Fox News-Moderator Brian Kilmeade stellte Napolitano die Frage, wie es denn sein könne, dass Trump angesichts der ganzen Überwachung und Technologie seine Anschuldigungen nicht belegen könne? Dieser antwortet:

»Also, die Statuten autorisieren den Präsidenten der Vereinigten Staaten die Überwachung einer jeden Person innerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika anzuordnen – ohne hinreichenden Verdacht und ohne Durchsuchungsbeschluss. Das bedeutet, er braucht nicht zu einem Gericht zu gehen, um es [die Überwachung] zu machen.

Er kann also die NSA anweisen – welche bereits über die digitale Version unserer Telefongespräche verfügt [sic.!] – die digitale Version in Schriftform zu bringen und ihm auszuhändigen. Aber wenn er dies tut, dann gibt es Aufzeichnungen dieser Anweisung.

Drei Quellen aus Geheimdienstkreisen haben Fox News darüber informiert, dass sich Präsident Obama außerhalb der Befehlskette begeben hat. Er hat nicht die NSA benutzt, nicht die CIA, nicht das FBI und auch nicht das Justizministerium. Er benutzte GCHQ.

Was zum Geier ist “GCHQ“? Das ist die Abkürzung für die britische Spionage-Agentur und die haben 24/7-Zugriff auf die NSA-Datenbank.

Indem er also einfach zwei Leute zu denen hinschickt, welche sagen: “Präsident Obama benötigt Transkripte über den Kandidaten Trump, Transkripte über den designierten Präsidenten Trump“, ist er in der Lage es [die Informationen] zu bekommen. Und es findet sich kein amerikanischer Fingerabdruck dabei.«

Napolitano bekräftigte weiter, dass es sich nicht um eine Form des Anzapfens einer physischen Leitung handelt, »wie es im Jahr 1978 noch gemacht wurde«, als die gesetzlichen Statuten niedergeschrieben wurden. Heute werde alles elektronisch über Computer gemacht:

 

»Die NSA hat 24/7/365-Zugriff auf jeden Mainframe-Computer eines jeden Telekommunikations- und Internetanbieters, welche Geschäfte in den Vereinigten Staaten machen. Und dies teilen sie mit anderen Geheimdiensten, darunter auch den Briten. Also hatte der britische Geheimdienst diese Informationen.

Und was ist mit dem Typen passiert, der dies angewiesen hat? Er trat zurück, 3 Tage nachdem Präsident Trump vereidigt wurde.«

Auf der gestrigen Pressekonferenz des Weißen Hauses waren die Anschuldigungen Trumps und die bisher nicht vorgelegten Belege dafür ebenfalls wieder ein Thema. Trumps Pressesprecher Sean Spicer wurde auf die Forderung von Seiten des US-Kongresses angesprochen, dass Präsident Trump seine Anschuldigungen innerhalb einer Woche belegen solle. ZeroHedge berichtet in diesem Zusammenhang:

Gestern hat Spicer den Rahmen von Trumps Behauptung erweitert und gesagt, dass das Wort “wiretapping“ [abhören/anzapfen] nicht wörtlich zu nehmen sei:

»Er glaubt nicht wirklich, dass Präsident Obama daher gekommen ist und persönlich sein Telefon angezapft hat. “Wiretapping“ umfasst eine große Auswahl an Überwachungsoptionen.«

Spicer betonte weiter, dass er dem Justizministerium nicht vorgreifen wolle, sagte jedoch:

»Er [Präsident Trump] ist extrem zuversichtlich. Ich werde den Kongress und den Senat ihre Arbeit machen lassen, ich werde es dem Justizministerium überlassen darüber zu berichten. Aber wie ich in der Vergangenheit bereits kommentiert habe, gab es signifikante Berichte über Überwachungstechniken, welche während der Wahl im Jahr 2016 existierten.

Ich werde es denen überlassen, ihren Bericht herauszugeben. Aber ich denke, er [der Präsident] ist sehr sicher, dass es letztlich dazu kommt und er damit bestätigt wird.«

Auf die Frage eines Reporters, ob denn irgendwas präsentiert werden wird, antwortete Spicer: »Ja, ich bin diesbezüglich sehr sicher.«

Dies klingt sehr danach, dass die Trump-Administration wohl bis spätestens kommenden Montag nachhaltige Beweise dafür vorlegen wird, dass Trump während des Präsidentschaftsrennens und womöglich auch als designierter US-Präsident, im Zeitraum zwischen der Wahl am 8. November 2016 und seiner offiziellen Amtseinführung am 20. Januar 2017, von der auslaufenden Obama-Administration abgehört wurde.

Für Obama und auch seine Partei, die Demokraten, wäre dies ein herber politischer Schlag und “Judge“ Napolitano stellte bei Fox News treffend fest:

»Ich denke, das politische Erdbeben würde, was auch immer für ein Vermächtnis Barack Obama hatte, zerstören.«

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/03/fox-news-britischer-geheimdienst-hat-trump-fuer-obama-abgehoert/

Gruß an die Wahrheit

TA KI

„Wall Street Journal“: US-Präsident Trump ermächtigt CIA zu Drohnenangriffen


Wie die Zeitung „Wall Street Journal“ am Montagabend berichtete, ermächtigte US-Präsident Trump den Geheimdienst CIA nun gezielte Tötungsattacken mittels Drohnen auszuführen. Bislang war nur die Armee dazu ermächtigt.

US-Präsident Donald Trump hat laut einem Zeitungsbericht in einer geheimen Anordnung die Regulierungen für Drohnenangriffe gegen Terrorverdächtige gelockert. Wie die Zeitung „Wall Street Journal“ am Montagabend (Ortszeit) berichtete, darf nun auch der Geheimdienst CIA solche gezielten Tötungsattacken ausführen. Bislang war nur die Armee dazu ermächtigt.

Die neue Regelung schürt dem Bericht zufolge bei Bürgerrechtlern die Sorge, dass es bei den Drohnenangriffen künftig weniger Transparenz gibt als bislang. Während die CIA weitgehend verdeckt operiert, müssen die Streitkräfte die meisten ihrer Luftangriffe offenlegen. Außerdem habe die Anordnung des Präsidenten bereits zu Konflikten zwischen dem Geheimdienst und dem Verteidigungsministerium geführt.

Die Rollenverteilung bei den Angriffen durch die unbemannten Flugkörper sah unter dem früheren Präsidenten Barack Obama so aus, dass die CIA die Ziele identifizierte, die tatsächlichen Angriffe dann aber vom Militär ausgeführt wurden.

Ihre neuen Vollmachten wendete die CIA laut „Wall Street Journal“ bereits Ende Februar bei einem Angriff auf einen hochrangigen Funktionär des Al-Kaida-Netzwerks in Syrien an. US-Regierungsmitarbeiter sagten dem Blatt, die Anordnung Trumps beziehe sich speziell auf Operationen des Geheimdienstes in Syrien. Doch dem Bericht zufolge ist möglich, dass die CIA später auch zu Drohnenangriffen in anderen Ländern wie dem Jemen, Libyen oder Somalia ermächtigt wird.

Trump erteilte die Vollmacht der Zeitung zufolge kurz nach seinem Besuch im CIA-Hauptquartier am 21. Januar. Seither habe der Konkurrenzkampf zwischen dem Geheimdienst und dem Pentagon um die Führungsrolle bei gezielten Tötungsoperationen gegen Terrorverdächtige zugenommen.

Die Bürgerrechtsorganisation ACLU kritisierte, die CIA sollte nichts damit zu tun haben, die tödlichen Angriffe auszuführen. Nur das Pentagon solle diese Vollmacht haben, da es in stärkerem Maße für seine Operationen Rechenschaft ablegen müsse, sagte der Vizechef des Washingtoner ACLU-Büros, Christopher Anders, der Zeitung. Die CIA dürfe keine „paramilitärische“ Rolle einnehmen, warnte er. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/wall-street-journal-us-praesident-trump-ermaechtigt-cia-zu-drohnenangriffen-a2070653.html

Gruß nach Ramstein

TA KI

#PizzaGate-Protest: “Million Lost Children March“ in Washington D.C.


Das Thema #PizzaGate nimmt aktuell wieder zunehmend Fahrt auf, denn auf vielen englischsprachigen alternativen Netzseiten wird derzeit aktiv für eine Demonstration in Washington D.C. am kommenden Samstag, den 18. März, geworben. Die Aktion nennt sich “Million Lost Children March“, also ein Marsch für Millionen verschwundener Kinder, und einer der Initiatoren ist Erik Gallant. Im Gespräch mit Angie von Victurus Libertas spricht er über die Initiative und sagt:

»Mit den Demonstrationen und dem Marsch selbst bemühen wir uns um Gerechtigkeit und eine Ermittlung über viele der Fragen im Umfeld dieser Leute, welche von WikiLeaks bloßgestellt worden sind, weil sie potenziell in

PizzaGate

involviert sind.«

Gallant ist der Ansicht, dass »wenn diesen Leuten« in Fernsehsendungen oder in der Washington Post die Gelegenheit gegeben werde, »jede Form von Untersuchung gegen sie selbst zu diskreditieren, dann gibt es da ein Problem«. Die Presse stelle die notwendigen Fragen nicht und eins der Ziele des Marsches sei es, denjenigen, welche das Thema untersuchen wollen, entsprechende Unterstützung zu geben.

»Unschuldige Kinder werden gequält und zu Opfern gemacht« und dies werde dazu benutzt, gewählte Offizielle zu kompromittieren, damit sie »eine Agenda vorantreiben, von der ich das Gefühl habe, dass sie für niemanden gut ist, außer für die Leute, die an der Macht sind«, sagt Gallant. Es gäbe ständig Proteste in den USA gegen allerlei Probleme, wobei »dieses viel schrecklichere Thema direkt vor uns ist und es fast den Anschein macht, als wären die anderen Proteste nur ein Mittel zur Ablenkung von diesem Thema«.

Die Protestaktion soll planmäßig am 18. März um 9 Uhr direkt gegenüber des in Zusammenhang mit #PizzaGate in Verruf geratenen Lokals “Comet Ping-Pong“ in Washington D.C. starten. Dort werde es eine etwa 2 ½-stündige Kundgebung geben und im Anschluss werde man den Protestmarsch in Richtung Weißes Haus beginnen. Gallant hofft auf eine hohe Teilnehmerzahl und auch darauf, dass der Marsch die Aufmerksamkeit von Medien und Politikern auf sich zieht.

Eine Woche nach dem “Million Lost Children March“, am 25. März, ist darüber hinaus eine weitere Protestaktion in Washington geplant. Folglich scheinen die bereits auf das Thema aufmerksam gewordenen Menschen in den USA nunmehr die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und den Kinderschändereien im Herz der Hauptstadt der Vereinigten Staaten entsprechende Öffentlichkeit zu verleihen.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/03/pizzagate-protest-million-lost-children-march-in-washington-d-c/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Japan entsendet größtes Kriegsschiff als Machtdemonstration gegen China ins Südchinesische Meer


Japan plant, sein größtes Kriegsschiff zu einer dreimonatigen Fahrt in das umstrittene Südchinesische Meer zu entsenden, berichteten mehrere Quellen gegenüber Reuters. Dieser Schachzug wäre Tokios größte maritime Machtdemonstration seit dem Zweiten Weltkrieg.

Der Helikopterträger Izumo wird im Mai die Leinen loslassen und in Singapur, Indonesien, den Philippinen und Sri Lanka Anker werfen. Anschließend wird das Kriegsschiff an einer gemeinsamen Militärübung mit dem Namen Malabar teilnehmen. Diese soll im Juli gemeinsam mit Indien und den USA im Indischen Ozean abgehalten, so berichten drei Quellen.

Das Ziel ist es, die Fähigkeiten der Izumo zu testen, indem sie auf eine längere Mission geschickt wird“, sagte eine der Quellen zu Reuters. „Sie wird mit der US Navy im Südchinesischen Meer trainieren.“

Eine andere Quelle äußerte, Japan wolle den philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte – der in den letzten Monaten seine Beziehungen zu China intensiviert hatte – dazu einladen, das Kriegsschiff zu besuchen. Der Besuch soll stattfinden, sobald das Schiff Subic Bay erreiche, welches rund hundert Kilometer westlich von Manila liegt.

Ein Sprecher der Maritimen Selbstverteidigungskräfte Japans verweigerte einen Kommentar zu dem Bericht.

Die Izumo, welche 249 Meter misst, ist so groß wie die japanischen Flugzeugträger aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Neun Helikopter können von ihr aus operieren. Ihre primäre Aufgabe ist der Anti-U-Boot-Kampf.

Japan hat das Kriegsschiff als Zerstörer klassifiziert, da die pazifistische Verfassung den Erwerb von Offensivwaffen verbietet. Jedoch erlaubt das Schiff Japan, seine Militärmacht weit über das eigene Gebiet hinaus zu tragen.

Jedweder Plan, die Izumo ins Südchinesische Meer zu verlegen, dürfte indessen Peking verärgern. Die Volksrepublik beansprucht fast die gesamte ressourcenreiche See für sich – trotz konkurrierender Ansprüche Vietnams, der Philippinen, Malaysias und Bruneis. 

Am Freitag wies ein chinesischer Amtsträger seine Soldaten an, wachsam zu bleiben, wenn es darum gehe, chinesische Interessen im Südchinesischen Meer zu verteidigen. Er fügte hinzu, dass China allen militärischen Schiffen folgen werde, die innerhalb seines Gebietes reisen würden. Außerdem werde man „eindringende Luftkräfte“ abfangen.

Obwohl Japan keine Ansprüche auf das Gewässer erhebt, hegt es einen separaten maritimen Disput mit den Chinesen im Ostchinesischen Meer.

Bereits Anfang des Monats hatte Chinas Botschafter in Japan, Cheng Yonghua, Washington und Tokio vorgeworfen, China als Feind darzustellen, um ihre Militärallianz zu verstärken. Die Stellungnahme kam, nachdem die Trump-Regierung versprochen hatte, Washingtons seit langem bestehende Sicherheitsallianz mit Japan zu erhalten, insbesondere wenn es um das Ostchinesische Meer geht.

Im Februar erinnerte China die USA daran, dass es eine „inhärente“ Souveränität über die umstrittenen Inseln im Ostchinesischen Meer aufweise. Zuvor hatte US-Verteidigungsminister James Mattis versprochen, die Territorien für Japan zu verteidigen.

Peking hat wiederholt Washington und Tokio vor direkter Einmischung in der Region gewarnt, egal ob mittels Militärübungen oder Patrouillen. Die Regierung der Volksrepublik kündigte an, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um Chinas Souveränitätsansprüche zu wahren.

Quelle: https://deutsch.rt.com/asien/47649-medienberichte-japan-entsendet-grosstes-kriegsschiff/

Gruß an die Klardenker

TA KI