Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Brüssel neue Restriktionen gegen das Bargeld beschlossen.


EUDSSR: Wie in einer Diktatur werden die wichtigsten politischen Programme in der EU am Bürger vorbei beschlossen

Kein einziges politische Primärprogramm der EU wurde mit dem Bürgerwillen der 50 Mio Europäer abgeglichen. In Deutschland und den meisten übrigen europäischen Länder gibt es dafür das Konstrukt des Volksentscheids.

Ein Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Er ist in Deutschland eine üblicherweise verbindliche, direktdemokratische Sachabstimmung des Wahlvolkes über eine politische Angelegenheit. In Baden-Württemberg wird hierfür der Begriff Volksabstimmung verwendet. Bei einem Volksentscheid entscheiden die stimmberechtigten Bürger unmittelbar über die Annahme oder Ablehnung einer Vorlage (z. B. eines Gesetzes).

Vehemente Befürworter des Volksentscheids waren die Grünen, solange sie nicht an der Macht waren.

Doch kaum besaßen sie diese, wurde von ihnen der Volksentscheid als direktdemokratisches Votum der Bürger massiv bekämpft und abgelehnt. Denn die meisten der politischen Projekte dieser Stalinisten und Maoisten in grünen Anstrich hätten keine Chance gehabt, über Volksentscheid durchzugehen.

  • So scheitere etwas das Projekt Stuttgart 21 an einem Volksentscheid, obwohl nahezu 100 Prozent der den Grünen verfallenen baden-wüttembergischen Medien in einer rund-um die Uhr-Berichterstattung Stimmung gegen Stuttgart 21 machten.
  • Sie hätten ebenfalls ihre perverse Genderisierung an den Schulen,
  • noch ihre dauernden Erhöhungen und Erweiterungen von Steuern,
  • noch ihre Feinstaubregelung durchgebracht,
  • von welcher wir wissen, dass sie nur marginal mit dem Autoverkehr zu tun hat: Die Feinstaubbelastung auf dem Land war um Längen höher als in den dichtbesiedelten Metropolen Deutschlands.
  • Sie hätten die grüne Plakette nicht durchgebracht
  • und auch nicht das Fahrverbot für Autos, die ihre sinnlose Maßnahme Kriminalisierung bestimmter Autotypen vorsah
  • deren Abgaswerte um ein Vielfaches geringer waren als jene von den Grünen geförderten Kohlekraftwerken, die sie vernunftwidrig sie zur Aufrechterhaltung Stromversorung (Grundversorung)  in Deutschland bauen ließen, die nach dem faktischen Abbau der Atomenergie in Gefahr geriet

So auch in der EU:

  • Weder wurde die Umstellung von den Landeswährungen auf den verheerenden Euro von den Völkern Europas abgesegnet (die eine faktische Abwertung des Einkommens der Deutschen um 40 Prozent nach sich zog),
  • noch die Massenimmigration
  • und Islamisierung Europa
  • Noch die inzwischen dauerhafte Unterstützung Griechenlands (heute wird der griechische Staatshaushalt faktisch vom deutschen Bürger bezahlt – nur die wenigsten wissen davon).
  • Und auch die illegale, weil gegen die Maastrichter Verträge verstoßende Umgestaltung der EU in eine Transferunion wurde vorbei an den 550 Mio Europäern durchgeboxt.

Brüssel trägt damit alle Merkmale einer echten totalitären sozialistischen Diktatur, die sich, wie jene Nordkoreas, mit dem Mantel einer Demokratie umgibt.

Der neueste Schlag, den Brüssel vorbei am Willen seiner Bürger plant, ist die komplette Abschaffung des Bargelds.

Diese erfolgt nicht in einem großen Schritt, sondern in kleinen, wohldosierten Dosen, so dass sich die Europäer möglichst widerstandslos an diese Abschaffung gewöhnen. Auch diese Maßnahme hätte bei einem Volksentscheid keine Chance, durchgesetzt zu werden.

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Brüssel neue Restriktionen gegen das Bargeld beschlossen.

Noch 2016 erklärte der damalige deutsche Finanzminister Schäuble wahrheitswidrig, er kenne »In Kontinentaleuropa (…) niemanden, der die Absicht hat, Bargeld abzuschaffen«

Ein dreiste Lüge dieses furchtbaren und von seinen Mitarbeitern gefürchteten Polit-Greises. Denn längst arbeiteten ganze politische Stäbe in der EZB daran, eben dieses Bargeld abzuschaffen. Und Schäuble wusste genau davon.

In Zukunft soll der Kunde und EU-Bürger nur noch das wertlose virtuelle Geld bzw. Giralgeld der systemrelevanten Banksters akzeptieren. Denn die EZB und IWF haben privaten Kryptowährungen wie beispielsweise Bitcoin den totalen Krieg erklärt. Bargeld und Bitcoin als Zahlungsmittel benutzen angeblich nur Kriminelle und Pädophile, so die Erklärungen der EU-Polizebehörden…
Jeder der Bargeld als Zahlungsmittel nutzt wird in Zukunft unter Generalverdacht gestellt.

DerKoppVerlag schrieb dazu folgenden interessanten und mit Fakten gespickten Artikel:

Michael Brückner

Neuer Schlag Brüssels gegen das Bargeld

„Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Brüssel neue Restriktionen gegen das Bargeld beschlossen. Gleichzeitig planen große Zentralbanken, eigenes E-Money auf den Markt zu bringen – als Alternative zu den von interessierter Seite zunehmend diskreditierten Kryptowährungen

Vor dem Hintergrund wichtiger Parlamentswahlen – nicht zuletzt in Deutschland im vergangenen Jahr – waren die Bargeldrestriktionen mit der finalen Absicht der Bargeldabschaffung für einige Monate in den Hintergrund geraten. Wird wohl doch alles nicht so heiß gegessen, wie es von Verschwörungstheoretikern gekocht wird, mag da mancher gedacht haben. Doch jetzt kehrte der »War on Cash«, wie der Kampf gegen das Bargeld bisweilen reichlich martialisch genannt wird, auf die politische Agenda zurück. Aber die von BAMF-Skandal, Iran-Abkommen sowie der bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft abgelenkte Öffentlichkeit nimmt es kaum zur Kenntnis.

Ende Mai einigten sich nach Angaben der EU-Kommission die Vertreter der Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf weitere gravierende Maßnahmen gegen die Bargeldnutzung. Natürlich geschehe dies angeblich alles nur zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, heißt es wieder einmal offiziell.

Anmeldeschwelle wird aufgeweicht

So soll künftig zum Beispiel die sogenannte Anmeldeschwelle von 10 000 Euro bei der Ein- und Ausreise in beziehungsweise aus der Europäischen Union aufgeweicht werden. Bisher galt die Regelung, dass beim Grenzübertritt Barmittel, bestimmte Wertpapiere und Wertgegenstände (zum Beispiel Goldbarren) ab einem Gesamtwert von 10 000 Euro beim Zoll angemeldet werden müssen. Wer also etwa mit 11 000 Euro im Gepäck aus den Nicht-EU-Staaten Norwegen oder der Schweiz in die EU einreiste und diesen Betrag nicht deklarierte, machte sich strafbar.

Künftig dürfen die Behörden bei entsprechenden Verdachtsmomenten schon bei Beträgen unterhalb der 10 000-Euro Schwelle tätig werden. Darüber hinaus sollen Zollkontrollen auf Bargeld in Postpaketen, auf Prepaid Kreditkarten sowie auf wertvolle Güter wie Gold ausgeweitet werden, hieß es jetzt in Brüssel.

Kommission bleibt Erklärung schuldig

Zur Begründung wurde angeführt, Terroristen hätten angeblich Mittel und Wege gefunden, die Vorschriften zum Barmitteltransfer zu umgehen. Eine detailliertere Erläuterung blieb die Kommission schuldig. Im Klartext bedeutet dies wohl: Mit dem abstrakten Hinweis auf eine angebliche Terrorfinanzierung können die Staaten gegen den Willen der Mehrheit ihrer Bürger immer weitere Schritte bis hin zur Abschaffung des Bargelds beschließen.

Darüber hinaus sollten »kriminelle Gruppen«, die große Mengen Bargeld erwirtschaften, nicht durch Schlupflöcher die Möglichkeit haben, Geld zu verschieben. Von Untersuchungen, die bezweifeln, dass durch die Abschaffung oder Einschränkung des Bargelds auch die Kriminalität eingedämmt werden könnte, lassen sich die Cash Gegner nicht beeindrucken.

Schon vor gut eineinhalb Jahren veröffentlichte die Deutsche Bank eine Studie mit dem Titel Bargeld, Freiheit und Verbrechen – Bargeld in der digitalen Welt. Darin heißt es unter anderem, eine Abschaffung von Bargeld werde die gewinnorientierte Kriminalität nicht beseitigen, sondern allenfalls verlagern. Für illegale Transaktionen gäbe es zahlreiche Alternativen zum Bargeld. Die Autoren der Studie hoben gleichzeitig die Vorteile des Bargelds hinsichtlich Datenschutz und Bürgerrechten hervor.

Ähnlich äußerte sich auch das langjährige Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, Carl-Ludwig Thiele, im Buch Sparen – Geschichte einer deutschen Tugend, herausgegeben vom Deutschen Historischen Museum. Bargeld schütze nicht nur die Privatsphäre der Menschen, es ermögliche ferner eine gute Kontrolle der Ausgaben sowie den Zugang von Kindern zur Welt des Bezahlens, weil der Nachwuchs mit hinterlegten Werten auf Plastikkarten noch nichts anfangen könne, schreibt der Bundesbanker. Schade nur, dass Carl-Ludwig Thiele vor wenigen Wochen aus dem Vorstand der Deutschen Bundesbank ausschied.

Immer wieder ist zu hören, nach der 500-Euro-Banknote solle bald auch der 200-Euro-Schein abgeschafft werden. Von dieser Banknote sind nur rund 207 Millionen im Umlauf (zum Vergleich: Von den 50-Euro-Noten gibt es rund 8 Milliarden Scheine). Es werde bei einer »Beerdigung« dieses großen Scheins vermutlich weniger Kritik geben, als bei der EZB-Entscheidung, die Ausgabe des 500 Euro-Scheins bis Ende 2018 einzustellen, heißt es in Frankfurt hinter vorgehaltener Hand.

Unterdessen wird auch in Staaten außerhalb Europas zum Kampf gegen das Bargeld geblasen. Die australische Regierung hat unlängst beschlossen, dass alle geschäftlichen Zahlungen über 10 000 Australische Dollar (ca. 6300 Euro) nur noch per Scheck, Kartenzahlung oder Überweisung erfolgen dürfen. Die Regelung gilt ab Juli 2019.

Norwegen denkt über E-Money nach

Die norwegische Zentralbank Norges Bank erklärte nun, sie werde Bargeld ausgeben, »solange dafür eine Nachfrage besteht«. Wenn aber die Nutzung von Bargeld abnehme, könne eine digitale Zentralbankwährung eine Alternative sein, um Geld zu transferieren. Die Einführung von E-Money scheint aktuell ganz im Trend zu liegen.

Ähnliche Überlegungen gibt es zum Beispiel in Schweden, China, Russland und Venezuela. Im Gegensatz zu den bekannten Kryptowährungen wie etwa dem Bitcoin würde digitales Zentralbankgeld von einer Notenbank ausgegeben und entsprechend eine Forderung an die Zentralbank darstellen. Die Anonymität und Unabhängigkeit gegenüber den Noten- und Geschäftsbanken, wie sie von Anhängern der Kryptowährungen geschätzt werden, wären mithin nicht mehr gegeben. Das Heft des Handelns läge wieder in den Händen der Zentralbanken.

Jetzt wird auch deutlich, weshalb Anfang des Jahres plötzlich rund um den Globus eine Art konzertierte Aktion seitens vieler Notenbanken und Geschäftsbanken sowie mehrerer Regierungen gegen die Kryptowährungen losgetreten wurde:

Wenn es schon digitale Währungen geben soll, dann nicht weitgehend anonym und unabhängig vom klassischen Finanzsystem, sondern herausgegeben von den Notenbanken. Auf diesen Zusammenhang haben wir bereits in Kopp Exklusiv 7/2018 (»Die Krypto-Verschwörung«) hingewiesen. (…)

Quelle

Nach der Bargeldabschaffung wird keine einzige Aktion eines Bürgers jemals wieder privat sein: Alles wird dokumentiert, alles ist offiziell

Mit der Abschaffung des Bargelds hätte der Staat die totale Kontrolle über jeden Bürger. Vom Kaugummi bis zum Präservativ, von der Zahnbürste bis zum Dildo: Der Staat weiß alles über das Konsumverhalten seiner Bürger – und kann mit diesem Wissen auf viel mehr schließen: Auf die Persönlichkeit, auf Vorlieben, auf Schwächen und Spezialinteressen jedes einzelnen. Begründet wird die Abschaffung des Bargelds mit immer denselben Argumenten:

  • Bargeld vereinfache die Finanzströme der Terroristen,
  • Bargeld sei „das Blut in den Adern der Kriminalität“,
  • Bargeld verhindere Steuerhinterziehung.

Alles Unsinn. Den die Wahrheit ist: In einer bargeldlosen Wirtschaft haben die Zentralbanken volle Kontrolle über Zinsen: sie können jederzeit einen Negativzins erwirken – was einen gewaltigen Abzug von erspartem Volksvermögen in die Kassen des Staates bedeuten würde. Jederzeit, unkontrollierbar, in jeder Höhe. In einer bargeldlosen Gesellschaft hätten die Machthaber unbegrenzte Kontrolle über das Verhalten und das Leben ihrer Bürger.

Und was die Argumente des kriminellen Missbrauchs von Bargeld anbetrifft:

Auch diese lassen sich leicht entkräften. Bei Raubüberfällen steht in einer bargeldlosen Gesellschaft zu befürchten, dass einem nicht nur das Bargeld am Körper, sondern auch das virtuelle Guthaben in der Handy-App oder dem Bankkonto geklaut wird. Und die Zeiten, in denen Steuerhinterziehung mit einer Grenzüberquerung mit einem schwarzen Koffer assoziiert wurden, sind längst vorbei. Das Ende der Kriminalität wird die Abschaffung des Bargelds ganz gewiss nicht, denn gerade bei bargeldlosen Bezahlmethoden wächst der Betrug rasant z.B. mit gestohlenen Logins durch Trojaner.

Doch offenbar fehlt den meisten Menschen dieses Problembewusstsein; von der breiten Öffentlichkeit ist dieser eklatante Eingriff in die Freiheitsrechte, wie es scheint, eher gelassen registriert worden. Der Widerstand bahnt sich erst jetzt langsam an.

DER IWF: Die mächtigste Finanzorganisation der Welt will die globale und lückenlose Kontrolle aller Finanztransaktionen

Der IWF ist eine UN-Sonderorganisation. Aber de facto wird er von den USA beherrscht. Nichts geht im IWF gegen die USA, die aufgrund ihrer mit dem Staatskapital gekoppelten größten Einzelstimmen-Anteils jeden Beschluss des IWF blockieren können.

IWF-Analyst Alexei Kireyev umschreibt zum Thema Bargeldabschaffung die schon heute praktizierte Umsetzung unliebsamer Politik: Ändere einfach die Regeln, gieße diese in eine Gesetzesform, die die Mehrheit der Menschen gerade noch so akzeptieren kann – und die Widerspenstigen 3 bis 5% werden durch die große Mehrheit mit in die Akzeptanz dieser Änderungen getrieben.

In jedem Fall sollten die verlockenden Versuche, eine Bargeld-Beseitigung per Dekret zu verhängen, vermieden werden, da die populäre persönliche Bindung zu Bargeld noch gegeben ist. Ein gezieltes abgestimmtes Programm ist erforderlich, um Verdachtsfälle im Zusammenhang mit der Bargeld-Beseitigung zu verringern; vor allem, dass durch die Bargeld-Beseitigung die Behörden versuchen, alle Aspekte des Lebens der Menschen, einschließlich ihrer Verwendung von Geld zu kontrollieren, oder dass sie die Menschen zwingen, ihr Erspartes in die Banken zu tragen.

Quelle

Dass die Bargeldabschaffung eine konzertierte Aktion der westlichen Länder ist und mutmaßlich von den US-Banken vorangetrieben wird, bestätigt die folgende Aussage:

Der ehemalige Offizier des militärischen US-Geheimdienstes, William Cooper, schreibt zum Bargeldverbot:

»Es wird kein Bargeld mehr geben. Der Handel wird durch ein System von Computer-Credits bewerkstelligt werden, auf die man mittels Debitkarten oder implantierten Computerchips zugreifen kann. Die Karten oder Implantate werden auch als persönliche Identifikation, Führerscheine, usw. dienen.

Wenn das abgeschlossen ist, wird die menschliche Rasse in einem nie enden wollenden Schuldenkreislauf an einen Computer gefesselt sein. Keine Aktion resp. Bewegung wird jemals wieder privat sein.«

***

 

Quelle

Gruß an die Klardenker

TA KI

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Geheimer Staatsvertrag vom 21. Mai 1949: „Deutschland bleibt bis 2099 besetzt“


Sonderrechte und ein ausgehebelter „Friedensvertrag“ – Die BRD ist nicht souverän

Snowdens Enthüllungen: 

Der amerikanische Nachrichtendienst NSA hat den globalen Anspruch Telekommunikation zu erfassen, ein Geheimdienstexperte schätzt den Jahresetat dafür auf 100 Milliarden $. Auf der ganzen Welt sind über 65.000 Mitarbeiter für die Überwachung und Bespitzelung von Regierungen, Beamten und Bürgern zuständig. In der BRD hat die NSA ihren Hauptsitz in den Patch Barracks in Stuttgart-Vaihingen.

Die Enthüllungen verrieten, dass die Geheimdienstmitarbeiter der NSA in Deutschland täglich bis zu 60 Millionen Internetverbindungen und monatlich 500 Mio. Telefonverbindungen überwachen, dabei ist die BRD in Europa das Hauptziel. Unterstützung bekommen sie von über 100 US- und 200 (steuerbefreiten) deutschen Firmen. Alles im Wissen von BND und Regierung.

Der Historiker Josef Foschepoth fand heraus, dass die Große Koalition den drei westlichen Alliierten 1968 in einem Geheimabkommen das Recht zu unbegrenzter geheimdienstlicher Tätigkeit zugesichert hatte. Nach dem Anfang August das Abkommen gekündigt wurde, stellte er fest, dass durch das Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut vom 3. August 1959 Geheimdienste weiter legal in der BRD spionieren dürfen.

Sind wir eigentlich besetzt?

Die Bundesrepublik Deutschland hat sich mit dem 2+4 Vertrag verpflichtet, sein Heer auf 370.000 Soldaten zu begrenzen. Heute sind es 182.927, wovon sich 5934 im Ausland befinden (außerdem gibt es noch 90.000 Reservisten für den Heimatschutz). Bis heute werden knapp 80 ausländische Militärbasen in Deutschland betrieben, in denen 79.695 Soldaten arbeiten.

Militärische Präsenz USA BRD

Rechnen wir einmal zusammen, ergibt sich, dass 31% der in Deutschland stationierten Truppen Fremde sind, 68,9% stellt die BRD. Außerdem musste Deutschland 2013 noch 56,1 Mio. € Besatzungskosten an die ausländischen Streitkräfte zahlen.

Ist die BRD souverän?

Ich lasse an dieser Stelle einige Politiker zu Wort kommen:

Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken, hat mind. 5x gesagt, dass das Besatzungsstatut nicht aufgehoben ist. Es bestünden Geheimabkommen, die den Deutschland-Vertrag, der das Besatzungsstatut eigentlich aufheben sollte, aushebeln:

DLF Interview:

+Text

ARD HeuteShow:

http://www.youtube.com/watch?v=89xtV4NRxQo

https://www.vidproxy.com/permalink.php?url=d5D4zsG3n1yrwOe1CfU%2FGgpOMVqlAOKvGJhJyUWKE08NfdQymCoINxuyfzxiX7VB44rEgwzMsgODv67Itz2KHQ%3D%3D

ARD:

TV Berlin:

Phoenix:

http://www.youtube.com/watch?v=ZzHm0AsG6cc

Ulrich Maurer, Jurist und Mitglied der Linken, nannte in einem Interview die BRD eine Firma, bestätigte das Deutschland kein souveränes Land ist und sich eigentlich noch im Nachkriegszustand befindet:

Video:

http://www.youtube.com/watch?v=ZLYO05RMzrc

Evgeni Födorov, Abgeordneter der russischen Staatsduma, hält die BRD für ein besetztes Land, dessen Geheimdienste direkt von den USA befehligt werden:

POZNAVATELNOE TV:

http://www.youtube.com/watch?v=gpn4FanAwnQ

Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, sagte, dass Deutschland seit 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen ist:

Video:

Sigmar Gabriel, Parteivorsitzender der SPD, sagte, dass die BRD keine richtige Regierung habe, Frau Merkel sei Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation:

Video:

Jürgen Trittin, Politiker der Grünen und ehemaliger Bundesminister für Umwelt, nannte bei einem Wahlkampfduell Deutschland eine Firma:

ARD Dreikampf:

Horst Seehofer, Vorsitzender der CSU und Ministerpräsident von Bayern, sagte in einer Sendung von Erwin Pelzig: „Diejenigen die das Entscheiden haben, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden haben nichts zu entscheiden.“

ARD Pelzig:

Lyndon LaRouche, US-amerikanischer Politaktivist, sagte, dass Deutschland nicht einmal eine richtige Regierung hat:

Video:

Xavier Naidoo, Musiker, sagt, dass der 2+4 Vertrag kein Friedensvertrag ist:

ARD Morgenmagazin:

http://www.youtube.com/watch?v=_X0dbAeg9v4

Angela Merkel, Bundeskanzlerin der BRD, spricht von alten Abkommen 1968, durch die, die Souveränität der deutschen Geheimdienste noch nicht vollkommen wiederhergestellt wurde. Die Abkommen seien nun formalaufgekündigt:

STZ Forum Politik:

http://www.youtube.com/watch?v=czmKyx7vV4s

Albrecht Müller, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der SPD und Herausgeber der Nachdenkseiten, schrieb kürzlich, dass Deutschland nicht souverän sei:

Nachdenkseiten:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=17860

Christian Ströbele, Bundestagsabgeordneter der Grünen, wurde kürzlich von WDR5 interviewt. Kurze Zeit später verschwand das Podcast

auf der Website von WDR5. Nur noch die Ankündigung kann abgerufen werden:

 http://www.wdr5.de/sendungen/mittagsecho/s/d/12.07.2013-13.05/b/der-blickpunkt-im-mittagsecho-130712.html

Alexej Fenenko, russischer Sicherheitsexperte, sagte in einem Interview, anlässlich dem 20jährigen Jubiläum der deutschen Einheit, dass der 2+4 Vertrag juristisch gesehen kein Friedensvertrag ist:

RiaNovosti:

Die BRD im Handelsregister

UPIK ist die größte Unternehmensdatenbank der Welt, sie umfasst knapp 230 Millionen Firmen (4,7 Mio. in Deutschland), um den ganzen Globus. Doch in der Datenbank sind auch Regierungen, Gerichte und Agenturen zu finden:

 UPIK Bundesrepublik Deutschland

Die SIC-Number (ganz unten) zeigt die Tätigkeit eines Unternehmens. 9199 steht für „General Government“ – Regierungen. Die D-U-N-S Nummer ist ein neunstelliger Zahlenschlüssel, zum eindeutigen Identifizieren von Firmen. Sie kann nicht beliebig vergeben werden, sondern ausschließlich an: Firmen, Körperschaften, Selbstständige, Nebenstandorte von Firmen, gemeinnützigen Einrichtungen, oder öffentlichen Entitäten. Auf eine Anfrage, antwortete Bisnode D&B (UPIK): „D&B sammelt Daten zur Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit von ausschließlich Firmen.“ Steht die Bundesrepublik Deutschland etwa im Handelsregister?

Tatsächlich fand ich dort, die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH. Die eingetragene Nummer ist: HRB 51411. Auf der offiziellen Internetseite wird die Firma als: „…ein Ende 2000 gegründetes Unternehmen des Bundes mit Sitz in Frankfurt/Main.“, beschrieben. Weiter heißt es: „Alleiniger Gesellschafter ist die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen.“. Weiter unten findet man eine Ust-IdNr: DE137223325. Jetzt sollte man sich den Handelsregisterauszug noch einmal genau anschauen. Eingetragenes Gründungsdatum ist: (Gesellschaftsvertrag vom) 29.08.1990. Die Wiedervereinigung fand am 3. Oktober 1990 statt. Ist die BRD Finanzagentur GmbH vielleicht doch die Bundesrepublik Deutschland selbst? Übrigens beträgt das Grundkapital nur 50.000 DEM. Wer haftet nun für 2,1 Billionen Euro Schulden?

Mehr zum Firmenrecht in der BRD:

http://www.youtube.com/watch?v=RT_DU__-AqQ

Wir haben keinen Friedensvertrag

Der 2+4 Vertrag (Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland) ist juristisch gesehen kein Friedensvertrag. Am 8. Mai 1945 hat die Deutsche Wehrmacht bedingungslos kapituliert. Am 1.09.1948 trat der Parlamentarische Rat, bestehend aus 65, von den Besatzern (Großbritannien, USA, Frankreich und die Sowjetunion) ausgewählten Mitgliedern zusammen und beriet über einen Gesetzentwurf. Vizepräsident des Rates war Carlo Schmidt, der damals in seiner Grundsatzrede unter anderem sagte: „Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten.“ Am 24. Mai 1949 trat schließlich das Grundgesetz der Alliierten für die dadurch neu gegründete Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Das Deutsche Reich ist aber nie untergegangen. Die Kapitulation der Wehrmacht hatte ausschließlich Auswirkungen auf militärischem Gebiet, denn nach Art. 45 Weimarer Verfassung, kann nur der legal gewählte Reichspräsident eine völkerrechtskonforme Kapitulation des Deutschen Reichs unterschreiben. Das haben auch die Alliierten durch das von ihnen gegründete Bundesverfassungsgericht am 31.07.1973 bestätigt:

Es wird daran festgehalten, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat…“

Die Bundesrepublik Deutschland kann als Staat nicht existieren, denn auf dem Territorium der BRD existiert das nie untergegangene Deutsche Reich und völkerrechtlich kann kein zweiter Staat auf teilidentischem Territorium bestehen. Ein Friedensvertrag kann nur mit dem Deutschen Reich abgeschlossen werden (nicht mit dem eigens gegründeten Konstrukt).

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Durch den 2+4 Vertrag wurde die DDR in die BRD eingegliedert und die Sowjetunion schied als Besatzer aus.

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Deutschland befindet sich jetzt im Nachkriegszustand. Es gilt weiter Besatzungsrecht, wie Gregor Gysi sagteUnd die BRD ist auch nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, da kein zweiter Staat auf gleichem Boden existieren kann.

Mehr Informationen:

Der „Friedensvertrag“ ist ausgehebelt

Bevor es sich herausstellen sollte, dass ich mit dem was ich eben geschrieben habe, nicht recht habe, schreibe ich jetzt über die vielen Geheimabkommen, die den angeblichen Friedensvertrag aushebeln.

Urteile des BVerfG

Das Bundesverfassungsgericht hat dreimal (24.04.1991, 10.03.1992, 12.05.1992) mehrere Abschnitte des Einigungsvertrags für mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt. Allerdings bedeutet das, im Gegensatz zu der viel verbreiteten Meinung nicht, dass der ganze Vertrag nichtig ist. Es wurden nur einige Absätze für ungültig erklärt. Andererseits, wie oben geschildert, hatte die BRD gar nicht das Recht dazu, so einen Vertrag mit den Alliierten abzuschließen.

Der Staatsvertrag von 1949

Die Kanzlerakte ist ein vertrauliches Dokument, das jeder Bundeskanzler vor Ablegung seines Amtseids unterschreiben muss. Die Kanzlerakte ist Teil des geheimen Staatsvertrags von 1949. Die Akte offenbart u.a.: Alliierte Medienhoheit über Rundfunk und Zeitungen bis 2099, die Kanzlerakte, die Pfändung der Goldreserven (das Gold lagert in den USA und ist angeblich verschwunden).

Das Existieren dieses Dokuments ist keine Erfindung, sondern wird von bekannten Personen bestätigt: Egon Bahr (SPD) war Bundesminister für besondere Aufgaben, Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Vertrauter von Willy Brandt (ehem. Bundeskanzler). Er schrieb für die Zeit-Serie „Mein Deutschland“ einen Aufsatz mit dem Titel: „Drei Briefe und ein Staatsgeheimnis“. Darin schildert er, wie Willy Brandt, nach dem er sein Amt aufgenommen hatte, drei Briefe (an die Botschafter der 3 Siegermächte) zur Unterschrift vorgelegt wurden. Er sollte unterschreiben und bestätigen, was die Militärgouverneure in ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 für verbindliche Vorbehalte gemacht hatten.

Sie hatten als Inhaber der unkündbaren Siegerrechte für Deutschland, die Grundgesetz-Artikel außer Kraft gesetzt, die ihre Verfügungshoheit einschränkten. Brandt war empört, was man von ihm verlangte, doch als er hörte, dass Adenauer und auch die beiden Bundeskanzler die Dokumente unterzeichnet hatten, unterschrieb er:

http://www.zeit.de/2009/21/D-Souveraenitaet/seite-1

Auch für die Junge Freiheit nahm er zur Kanzlerakte Stellung:

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5c96c849722.0.html

Ein ehemaliger Leiter des Militärischen Abschirmdienstes, von 1977-80 (der Nachrichtendienst der Bundeswehr), Gerd-Helmut Komossa, schrieb in seinem Buch „Die deutsche Karte“, dass die BRD noch heute von den USA und ihren Verbündeten gesteuert wird. Außerdem beschreibt er einen Pakt zwischen Deutschland und den USA von 1949, der für 90 Jahre in Kraft bleibt: alle politischen Parteien in der BRD werden durch eine Einrichtung in Washington überwacht, die Bundeswehr muss auf Anforderung an allen Nato-Missionen teilnehmen, und alle deutschen Goldreserven bleiben in New York. Über sein Buch berichtete auch Russia Today:

Kanzlerakte ECHT keine Fälschung weil es keinen Fälscher gibt !!!

Das Schreiben, das seit Jahren im Internet kursiert, soll gem. Bearbeitungsvermerk aus dem Jahr 1992 datieren. Es ist an einen nicht namentlich genannten Minister gerichtet und informiert diesen darüber, dass die die Kopie Nr. 4 eines geheimen Staatsvertrages zwischen der provisorischen Regierung Westdeutschlands und den Alliierten vom 21. Mai 1949 verloren gegangen sei. Inhalt dieses Staatsvertrages sei, dass

  • die Alliierten bis zum Jahre 2099 die Medienhoheit in Deutschland besäßen
  • die sog. Kanzlerakte, die jeder Bundeskanzler auf Anordnung der Alliierten vor seinem Amtseid zu unterzeichnen hätte
  • die Pfändung der Goldreserven der Bundesrepublik Deutschland durch die Alliierten

Das Grundgesetz

Artikel 133 GG: Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein. Dieser merkwürdige Artikel im Grundgesetz ist sehr umstritten. Statt von der Bundesrepublik wird hier vom Bund gesprochen. Und statt vom Staat, von einem Wirtschaftsgebiet, welches als Gebiet mit einer einheitlichen Wirtschaft definiert wird. Bund wird als föderativer Gesamtstaat (im Gegensatz zu den Ländern), oder als Vereinigtes Wirtschaftsgebiet beschrieben.

Artikel 127 GG: Die Bundesregierung kann mit Zustimmung der Regierungen der beteiligten Länder Recht der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, soweit es… Auch hier wird von dem Vereinigten Wirtschaftsgebiet gesprochen.

Artikel 23 GG: Artikel 23 im Grundgesetz sollte den Geltungsbereich des Grundgesetzes regeln. Im Jahre 1990 (23.09.) wurde dieser allerdings aufgehoben. Seitdem hat das Grundgesetz keinen Geltungsbereich (völkerrechtlich vorgeschrieben) mehr. Alle Rechtsgrundlagen des Grundgesetzes sind somit erloschen.

Fassen wir zusammen. Seit Ende 1990 gibt es das Vereinte Wirtschaftsgebiet. Die BRD scheint im Grundgesetz nicht zu existieren, sie ist eine Staatssimulation.

Mehr Informationen: https://www.magazin2000plus.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1637:die-staats-simulation-qbrdq&catid=112:extra&Itemid=296

NSA und Stasi

Heute wird zum 23. Mal die Wiedervereinigung gefeiert, die „vollständige Souveränität“ Deutschlands. Einige Menschen haben sich einmal ausgerechnet, wie viel Informationen die NSA im Vergleich zur Stasi sammeln kann: 5 Zettabytes, dass sind 5 Milliarden Terabytes. Wenn man die Daten aus dem Rechenzentrum in Utah ausdrucken wollte, bräuchte man 17 Mio. Quadratkilometer Platz für Aktenordner, da reicht die Fläche Europas nicht. Die NSA kann fast 1 Milliarde Mal mehr Daten erfassen wie die Stasi!

Zum Abschluss

Das Protokoll des französischen Vorsitzenden bei der Zusammenkunft der Außenminister der Zwei plus Vier, vom 17.07.1990 bestätigt, dass eine Friedensregelung in Bezug auf Deutschland nie beabsichtigt war. Bis heute gibt es keinen Friedensvertrag, was völkerrechtlich bedeutet, dass immer noch der Nachkriegszustand herrscht. Die Kanzlerakte zeigt, dass die Parteien und Wahlen in der BRD nicht frei sind. Vielleicht wird es Zeit darüber nachzudenken, ob man überhaupt lebenslänglich eine Mutti braucht. Parteien verändern nichts, und wenn Wahlen etwas verändern würden, währen sie schon längst abgeschafft. Es gibt gute Ansätze wieder erwachsen zu werden und das Leben sich nicht mehr von ein paar Parteien regeln zu lassen: www.aufbruch-gold-rot-schwarz.net

Kommentar: In Tat und Wahrheit ist nur die ehemalige DDR befreit. Die Besatzungsmacht UdSSR hat ihr Territorium mit Mann und Maus verlassen. Die westlichen Besatzer samt ihrer Atomwaffen stehen weiterhin im Land. Die angeblich obsolete Feindstaatenklausel der UN gilt immer noch.

Quellen: Erdenherz und Wikipedia

Quelle

Gruß an die Nachdenklichen

TA KI

Wer hat den Friedensvertrag verhindert?


 

Zu einem Krieg gehört eine Kriegserklärung – zur Beendigung eines Krieges gehört ein Friedensvertrag, der das Ende des Krieges besiegelt.

Schon die Behauptung, dass es einen ersten und einen zweiten Weltkrieg gegeben habe, ist eine Lüge.

Der erste Weltkrieg wurde nie durch einen Friedensvertrag beendet. Der sogenannte „zweite Weltkrieg“ ist daher nichts anderes, als die Fortsetzung des ersten Weltkrieges.

Dieser Krieg findet (derzeit erneut bei schweigenden Schusswaffen) bis zur Sekunde statt, da noch immer keine Friedensverträge geschlossen wurden.

Das damalige Naziregime und das heutige Nachfolgenaziregime befindet sich mit über 50 Ländern dieser Welt im Kriegszustand.

Stellen Sie sich vor, es wären Friedensverträge geschossen worden und wir hätten die Reparationsforderungen von über 50 Ländern auf dem Tisch gehabt. Hätten wir die denn eigentlich auf dem Tisch gehabt?

Wer hat denn wem den Krieg erklärt? Das sollten wir uns anschauen!

Der Versailler Vertrag macht das Deutsche Reich für den Ausbruch des ersten Weltkriegs (1914 bis 1918) verantwortlich.

Deutschland muss hohe Entschädigungssummen zahlen und Gebiete an andere Länder abtreten.

Den sogenannten „zweiten Weltkrieg“ kann man durch seine Vorgeschichte begreifen.

Die wird gemeinhin auf die Verträge von Versailles, Saint-Germain und Trianon zurückgeführt. Dass diese Verträge die Eltern eines sogenannten „zweiten Weltkrieges“ werden konnten, versteht nur, wer wieder ihre Vorgeschichte kennt.

Diese drei Verträge sind den Besiegten aufgezwungen worden und sie sind ungewöhnlich hart.

In den Verträgen lasten die Sieger den besiegten Deutschen, Österreichern und Ungarn die Alleinschuld am ersten Weltkrieg an.

Die Alleinschuld ist dann die „Legitimation“, mit der sich die Siegermächte 1919 Teile der Territorien und des Vermögens der Besiegten nehmen, womit sie ihnen Reparationen in irrealen Höhen auferlegen.

1929 beginnt eine Weltwirtschaftskrise. Viele Leute werden einkommenslos. Die Nazis nutzen die angespannte Stimmung in Deutschland für ihren Aufstieg.

Hitler an der Macht

1933 wird Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Mit Hilfe der SS (einer Art Privatarmee Hitlers) und der Gestapo (Geheime Staatspolizei) errichtet er eine Diktatur.

Deutschland greift nach seinen Nachbarn und löst so die Fortsetzung des Weltkrieges aus. 1938 wird Österreich an das Deutsche Reich angeschlossen und die Tschechoslowakei zerschlagen.

Am 1. September 1939 greift Deutschland Polen an. Da erklären Frankreich und Großbritannien Deutschland den Krieg.

Im Frühjahr 1940 greifen deutsche Panzer, Flugzeuge und Fallschirmtruppen Dänemark, Norwegen und die Niederlande an.

Deutsche Soldaten marschieren in Nordfrankreich, Belgien, Luxemburg, Jugoslawien und Griechenland ein. Innerhalb weniger Wochen werden die Länder nacheinander erobert. 1941 ist fast überall auf der Welt Krieg.

Am 25. August 1944 zieht der französische General De Gaulle in Paris ein. An allen Fronten ziehen sich die deutschen Soldaten zurück.

Im April 1945 begeht Hitler in Berlin Selbstmord. Die deutsche Wehrmacht kapituliert.

Am 8. Mai 1945 ging der zweite Weltkrieg scheinbar, aber nicht wirklich zu Ende.

Seit dieser Zeit, also inzwischen mehr, als 70 Jahre, wird der Erdbevölkerung in gebetsmühlenartiger Wiederholung erzählt, dass Deutschland den „zweiten Weltkrieg“ begonnen habe und demzufolge für die daraus entstandenen Schäden verantwortlich sei.

Hatte Deutschland allen anderen am Krieg teilnehmenden Nationen den Krieg erklärt?

Die historischen Tatsachen zeigen ein ganz anderes Bild, nämlich genau das entgegengesetzte.

Die folgende Auflistung zeigt, wer in Wahrheit den regionalen Krieg in einen Weltkrieg ausgeweitet hat.

1939 – 1945

Kriegserklärungen gegen Deutschland:

1939

1. September — Polen

3. September — Großbritannien

3. September — Australien

3. September — Neuseeland

3. September — Frankreich

6. September — Südafrikanische Union

10. September — Kanada

1940

9. April — Norwegen

9. April — Dänemark

10. Mai — Niederlande

10. Mai — Belgien

10. Mai — Luxemburg

1941

6. April — Jugoslawien

6. April — Griechenland

22. Juni — UdSSR (Sowjetunion)

9. Dezember — China (Chungking-Regierung)

9. Dezember — Frankreich (De Gaulle-Komitee)

11. Dezember — Deutschland an USA.

11. Dezember — Kuba

11. Dezember — Dominikanische Republik

11. Dezember — Guatemala

11. Dezember — Nicaragua

11. Dezember — Haiti

12. Dezember — Honduras

12. Dezember — El Salvador

17. Dezember — Tschechoslowakei (Exilregierung rückwirkend ab 15. März 1939)

1942

19. Januar — Panama

22. Mai — Mexiko

25. August — Brasilien

1. Dezember — Äthiopien

1943

16. Januar — Irak

7. April — Bolivien

9. September — Iran

13. Oktober — Italien (Badoglio-Regierung)

27. November — Kolumbien

1944

27. Januar — Liberia

21. August — San Marino

25. August — Rumänien (nach Sturz Antonescus)

8. September — Bulgarien

31. Dezember — Ungarn (Gegenregierung)

1945

2. Februar — Ecuador

8. Februar — Paraguay

12. Februar — Peru

15. Februar — Uruguay

16. Februar — Venezuela

26. Februar — Ägypten

26. Februar — Syrien

27. Februar — Libanon

28. Februar — Saudi Arabien

1. März — Türkei

3. März — Finnland (rückw. ab 15. Sept. 1944)

27. März — Argentinien

(Quelle: Der große Ploetz, Verlag Ploetz , Freiburg 1991)

Das Vorhandensein einer Verschwörung wird von den meisten Historikern energisch bestritten. Angesichts der hier angeführten Tatsachen scheinen sie jedoch bezüglich der historischen Wahrheit mit Blindheit geschlagen zu sein.

Man möge sich doch nur mal die Frage stellen, ob jemals im Laufe der menschlichen Geschichte, einer einzigen Bevölkerung von über 50 Nationen der Krieg erklärt wurde und diese eine Bevölkerung anschließend für alles verantwortlich gemacht wurde.

Sämtliche sogenannte „Regierungen“ nach 1945 sind als Marionettenregierungen der Alliierten anzusehen, was die politischen Tatsachen ja auch ausreichend beweisen.

Der Beweis dafür wird alleine durch die Tatsache erbracht, dass die höchsten deutschen Politikriminellen seit Jahrzehnten die deutsche Bevölkerung mit Schuldzuweisungen eindecken, und somit eine völlige Verdrehung der historischen Tatsachen begehen.

In jedem ordentlichen Land werden solche sogenannten „Politiker“ wegen Volksverrat verurteilt. In DEUTSCH werden sie mit Orden behängt, zu „Ehrenbürgern“ ernannt und Straßen und Plätze tragen die Namen dieser Schwerverbrecher!

Wer aus den Erfahrungen der Vergangenheit nichts lernt, verspielt seine und seiner Kinder Zukunft!

Wollen wir jemals wieder eine Zukunft in und für Deutschland gestalten, so brauchen wir endlich einen Friedensvertrag, der für uns und die kommenden Generationen in Deutschland die Zukunft planbarer macht und uns von Besatzungsrecht und Feindstaatenklauseln der UNO befreit.

Wer aber hat denn nun das Schließen von Friedensverträgen verhindert? Um diese Frage zu beantworten, genügt das folgende Kurzvideo:

 

 

Es waren unsere Landsleute, die den Friedensvertrag verhindert haben!

Quelle

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Gruß an die Lesenden

TA KI

Juni 2018: Putin das Interview/Langfassung – westliche Propaganda widerlegt


Juni 2018: Wladimir Putin das Interview/Langfassung. Vor seinem Österreich-Besuch gibt Russlands Präsident Wladimir Putin ein Exklusivinterview im ORF. Wahlen USA, Ukraine und vieles mehr.

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Gruß an die Aufmerksamen
TA KI

Schauspiel geht weiter. Iran nimmt Urananreicherung wieder auf: Herausforderung nach den Kriegserklärungen von Trump und Netanjahu


Dies ist ein Bühnenspiel: Israels Netanjahu hat dem Iran den Krieg erklärt. Auch Trump hat dem Iran den Krieg erklärt. Putin versuchte, zwischen den beiden Seiten zu schlichten – bevor dieser König der Juden Israels Krieg gegen den Iran in Syrien grünes Licht gab,  nachdem er Netanyahu Mitte Februar 2018 durch einen Telefonanruf daran gehindert hatte, den Krieg gegen den Iran loszutreten. Moskau hält einen Krieg zwischen Israel und dem Iran für unvermeidlich. Die Times of Israel zitiert den russischen Vize-Botschafter in Israel, Frolov, mit den Worten, dass Russland im Fall eines iranischen Angriffs auf  Israels Seite stehen werde, der folgen wird, wenn Israel den Iran angreift – der Atombomben aus sowjetischen Lagern hat.

DEBKAfile 5 June 2018: Der Iran wird am Dienstag, dem 6. Juni, den UN-Atomwachthund in Wien über seine Entscheidung informieren, die Anreicherungskapazität für Uran (UF6) als Reaktion auf den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen von 2015 zu erhöhen. Der Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation, Behrouz Kamalvandi, gab in seiner Ankündigung keinen Termin für diesen Prozess oder den Grad der Bereicherung an.

Jetzt, wie Teheran diesen Schritt macht, liegt es an Präsident Donald Trump, sich für Amerikas Antwort zu entscheiden.
Seine Entscheidung wird  von seinem baldigen Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un in Singapur am 12. Juni stark geprägt sein. Um Kim Trump zu überzeugen, könnte es notwendig sein,  der  Entscheidung des Iran, die   Urananreicherung wiederaufzunahmen, mit einer militärischen Reaktion zu begegnen. Khameneis Schritt gibt Trump eine sehr knappe Zeit für eine Entscheidung.

Die Aussage von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in dieser Woche, dass die Allianz Israel nicht unterstützen werde, wenn es vom Iran angegriffen werde, kommt der Realität näher als zuvor.

Laut einem CIA-Agenten in The Washington Times 27 Oct. 2011 , habe der Iran Atombomben und -Granaten aus der früheren Sowjetrepublik Khazakstan und anderen Republiken. Der Iran hat auch die Raketen, um die Bomben sogar nach Europa und Amerika zu tragen.

Krieg gegen den Iran wird also eine blutige und unheilvolle Angelegenheit sein.

ABC News 5 June 2018:  “Es ist wichtig anzumerken, dass der Iran weit davon entfernt sein wird, das spaltbare Material für eine Atomwaffe zu haben, auch wenn er seine Anreicherungsbemühungen wie beschrieben erhöhen”, sagte die in Washington ansässige Rüstungskontrollvereinigung.

Quelle

Gruß an den Honigmann- er hat Anders immer sehr geschätzt. Was Putin betrifft waren beide unterschiedlicher Ansicht.

TA KI

 

 

Nato drängt auf Beitritt von Georgien zur Osterweiterung


Erstes Treffen des Nato-Rats am 9. Mai im neuen Nato-Hauptquartier. Bild: Nato

Vor dem Nato-Gipfel im Juli gibt es „kreative“ Vorschläge, wie sich das bewerkstelligen ließe, ohne wegen der abtrünnigen Provinzen durch Artikel 5 in einen Krieg mit Russland gezogen zu werden

Gerade erst wurde bekannt, dass die Nato zwar keine neue Eingreiftruppe gegen die „russische Bedrohung“, aber auf Drängen der USA eine höhere Bereitschaft vorhandener Truppen aufbauen will (Aufrüstung ohne Entrüstung. Schnell soll damit die bestehende „Nato-Speerspitze“, also die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), die Nato Response Force (NRF) und die enhanced Forward Presence (eFP), im Konfliktfall durch weitere Truppen verstärkt werden.

Die Rede ist von zusätzlich 30.000 Soldaten oder 30 Bataillonen, 30 Flugzeugstaffeln (360 Flugzeuge) und 30 Schiffe, die in 30 Tagen einsatzbereit sein sollen. Deutschland soll für diese Bereitschaftstruppe eine besondere Verantwortung übernehmen. Dazu kommen Gerüchte, dass das Pentagon überlegt, Raketenabwehrsysteme des Typs THAAD nach Deutschland zu verlegen, was erneut eine Eskalation des Konflikts mit Russland bedeuten würde (Provozierte Eskalation: Kommt das US-Raketenabwehrsystem THAAD nach Deutschland?).

Es nähert sich der nächste Nato-Gipfel, der am 11. und 12. Juli im neuen Hauptquartier in Brüssel stattfindet. Die Erwartungen sind groß, dass dort nach der Eskalation des Konflikts mit Russland und mit dem Iran und den Problemen mit der Türkei sowie den Belastungen der transatlantischen Beziehungen Richtungsentscheidungen getroffen werden. Wieder zur Diskussion steht auch die Fortsetzung der Nato-Erweiterung, die mit dem Ukraine-Konflikt vorübergehend zu einem Stillstand gekommen ist. Das Ziel aber ist weiterhin, den Ring um Russland weiter zu schließen und die verbliebenen Länder im Osten in die Nato zu integrieren.

Die Nato erklärt, vorgeblich interessenlos, die Tür stehe für weitere europäische Länder offen, sich der Nato anzuschließen. Immerhin hat sich die Nato mehr als verdoppelt. Von ursprünglich 12 Mitgliedsländern ist die Nato immer weiter nach Osten gerückt und hat jetzt 29 Mitglieder. Offen ist man gegenüber den Beitrittswünschen von Bosnien und Herzegowina, Georgien, Mazedonien und der Ukraine. Montenegro war das letzte Land, das 2017 der Nato beigetreten ist. Offen sind auch mögliche Beitritte von Schweden und Finnland, Irland, Serbien und Moldawien. Ein Beitritt Serbiens und Moldawiens würden Russlands geostrategischen Interessen zutiefst widerlaufen, vor allem aber wäre dies so bei Georgien und der Ukraine.

Georgien und die Ukraine waren nach den bunten, von den USA geförderten „Revolutionen“ 2003 und 2004 als Anwärter für die Nato-Mitgliedschaft promoviert worden. Im April 2008 wollten die USA auf dem Nato-Gipfel in Bukarest noch unter George W. Bush den Beitritt von Georgien und der Ukraine durchsetzen, vor allem Deutschland und Frankreich sprachen sich dagegen aus. Es sei noch zu früh, so die Position. Russland hatte scharfe Reaktionen angemeldet. Dagegen wurde der ebenfalls von Washington gewünschte Beitritt Kroatiens und Albaniens befürwortet, Griechenland verhinderte mit einem Veto den von Mazedonien.

Gegen den Nato-Beitritt der Ukraine spricht noch vieles, zumal der Konflikt in der Ostukraine nicht gelöst ist und bislang keine Staaten aufgenommen wurden, in denen es noch offene kriegerische Konflikte gibt. Anders scheint es bei Georgien zu sein. Hier gibt es seitens der USA und der Nato großen Druck, mit Georgien die Osterweiterung fortzusetzen, obgleich es hier nach dem Krieg einen gefrorenen Konflikt mit den abtrünnigen, von Russland anerkannten und militärisch gesicherte Provinzen Südossetien und Abchasien gibt. Sollte Georgien Nato-Mitglied werden, so wird befürchtet, könnte die Beistandspflicht ausgerufen werden und würde die übrigen Nato-Mitglieder womöglich in einen offenen Krieg mit Russland hineingezogen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte schon 2016 wieder einmal für den Nato-Beitritt des Landes geworben, was 2017 von der Parlamentarischen Versammlung der Nato bekräftigt wurde. Transatlantiker machen sich daher Gedanken, wie man Georgien aufnehmen, aber die Beistandspflicht zumindest zeitweise aussetzen könnte. Das ist auch deswegen ein Anliegen, um zu verhindern, dass Russland mit gefrorenen Konflikten die gewünschte Fortsetzung der Nato-Osterweiterung zur Isolierung des Landes verhindert.

Das sei nicht akzeptabel, schrieb vor kurzem Luke Coffey, der Direktor des Allison Center for Foreign Policy Studies des konservativen Heritage-Stiftung, und schlug einen kreativen Lösung zur Umgehung des Problems vor. Jetzt könne Russland einfach einen Teil eines Landes besetzen, um den Beitritt dieses Landes und damit die Osterweiterung zu blockieren.

Man könne ganz Georgien, inklusive Südossetien und Abchasien, zum Beitritt einladen, wenn man vorübergehend Artikel 6 des Nato-Vertrages, der die Territorien definiert, die durch Artikel 5, d.h. die Beistandspflicht, geschützt sind, so erweitert, dass die von Russland besetzten Gebiete vorübergehend nicht darunter fallen: „So würde ganz Georgien der Nato beitreten, aber nur die Regionen, die nicht von Russland besetzt sind – in etwa 80 Prozent des Landes – würden die Sicherheitsgarantien des Bündnisses erhalten.“

Artikel 6 habe man bereits erweitert, beispielsweise für den Beitritt von Griechenland und der Türkei 1951. Überdies stünden viele Gebiete von Nato-Mitgliedsländern nicht unter dem Schutz von Artikel 5 wie Guam (USA) oder die Falkland-Inseln (UK). Georgien habe überdies versprochen, Südossetien und Abchasien nicht mit Gewalt zurückzuerobern. Das unterscheide die Situation auch von der Ukraine, weil diese für den Donbass und die Krim keine solche Erklärung abgegeben habe. Die USA müssten nun noch „die Europäer“, dass man so einen automatischen Krieg vermeiden kann, die georgische Regierung müsse hingegen der Bevölkerung erklären, dass man die beiden Gebiete damit nicht aufgibt. Russland werde versuchen, den Georgiern einzureden, dass ein Nato-Beitritt die Aufgabe der beiden Provinzen bedeute: Das sei aber „eine falsche Dichotomie“. (Florian Rötzer)

Quelle

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Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

 

Nochmals primitive Kriegstreiberei ähnlich Skripal: Westliche “Experten” auf den MH17-Abschuss in der Ukraine 2014: “Russische Rakete habe es getroffen”! Kein Beweis. Fakten entkräften!


 Reuters 25 May 2018:  Das Passagier-Flugzeug MH17 wurde im Jahr 2014 über dem Territorium der pro-russischen separatistischen Streitkräfte in der Ostukraine abgeschossen, als es von Amsterdam auf dem Weg nach Kuala Lumpur flog. Die Opfer kamen aus 10 Nationen und umfassten 193 niederländische und 28 australische Staatsbürger.

Die Niederlande und Australien erklärten am Freitag, dass sie den russischen Staat  für den Abschuss von Malaysia Airlines Flug MH 17 im Juli 2014 zum Teil verantwortlich halten. Alle 298 an Bord wurden getötet hat,, und Entschädigung wird gefordert werden.

Russia Today 25 May 2018:  Moskau hat jegliche Beteiligung an dem Absturz des Fluges MH17 in der Ukraine zurückgewiesen, nachdem die Niederlande und Australien erklärt hatten, Russland sei “verantwortlich” für den Einsatz eines BUK-(TELAR) Raketensystems, das den Jet 2014 abstürzen ließ.

Die “Experten”  kamen zu dem Schluss, dass ein BUK-Raketensystem einer russischen 53. Brigade in die Ostukraine transportiert würde, um dort das Passagierflugzeug mit mehr als 300 Menschen an Bord abzuschiessen. Das System soll dann nach Russland zurückgekehrt sein.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow betonte, dass Moskau eine engere Zusammenarbeit bei der MH17-Untersuchung nicht ablehnen würde, aber nur, wenn die von ihm bereitgestellten Daten ebenfalls enthalten sind. Er verglich den Fall auch mit dem Skripal-Skandal, in dem London unbegründete Vorwürfe machte und Moskau die Schuld zuschob, aber keinen Beweis lieferte.

Obwohl das internationale Untersuchungsteam behauptete, eine separate Untersuchung durchgeführt zu haben, bewegte es sich nicht weiter als die britische Ermittlungsgruppe Bellingcat – einige Berichte, die unter Beschuss geraten waren und von russischen Aktivisten widerlegt wurden. Zu den weiteren Mängeln der früheren Bellingcat-Behauptungen gehörte die Behauptung, dass die ukrainische Armee im Konfliktgebiet keine Buk-Systeme habe. In einer Gegenerklärung präsentierten russische Aktivisten jedoch Berichte von den ukrainischen Medien, die Buk-Raketen in der Gegend vor dem Abschuss des Flugzeugs zeigten.

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 hielten die ukrainischen Streitkräfte nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums rund 20 Buk-Systeme.

Russia Today 25 May 2018: Der einzige Grund, warum das von den Holländern geführte Untersuchungsteam nicht klarstellt, woher die Raketen herrühren, ist, dass sie “höchstwahrscheinlich von den ukrainischen Streitkräften herrühren”, sagte das russische Verteidigungsministerium.

Sputnik 25 May 2018Alle Raketen, deren Triebwerke vom niederländischen Team demonstriert wurden, würden nach 2011 entsorgt.
Keine neuen Flugabwehrraketen würden in die Ukraine geliefert, die seit 1991 über 20 Bataillone von BUK-Raketensystemen habe, sagte das Ministerium und fügte hinzu, dass die spezielle Nummer der angeblich verwendeten Raketen zeige, dass sie  in der Sowjetunion 1986 produziert würde.

Die Redner zogen es vor, nicht zu erwähnen, wann und wo der Motor gefunden wurde und wer diesen Gegenstand der Untersuchungskommission übergab “, heißt es in der Erklärung des Ministeriums.

Der Außenminister der Russischen Föderation, Außenminister Lawrow, hat erklärt, dass sie nicht wollen, dass die Russische Föderation auf der Grundlage eines unbegründeten Verdachts dazu beitrage, diese Tatsachen zu ermitteln.
Die russische Firma Almaz-Antey, die das BUK-Raketensystem entwickelte, wies die Ergebnisse zurück. Drei Simulationen zeigten, dass die Rakete aus dem Gebiet Zaroshchenske gestartet wurde, das zum Zeitpunkt des Absturzes von der ukrainischen Armee kontrolliert wurde.

Was ist nun  das? Ich dachte, eine Rakete explodiere und das Ziel auseinanderblase. Ist dies der “Beweis” dafür, dass eine russische Rakete die MH17 abgeschossen hat? Übrigens, hier können Sie sehen, dass der Hauptteil der Ausrüstung der ukrainischen Armee aus Russland herrührt -einschl. Raketen. Und im Revolutions-Jahr 2014 hatten die Ukrainer wahrscheinlich nichts anderes.

 

Nun, ist das eine Tatsache?

Am 22. Juli 2014 schrieb ich: Paul Joseph Watson vom PrisonPlanet in einem Video: Der preisgekrönte ehemalige Associated Press-Reporter Robert Parry wurde von einer Geheimdienstquelle informiert, dass die Vereinigten Staaten Satellitenbilder besitzen, die zeigen, dass ukrainische Truppen für den Abschuss vom Malaysian Airlines Flug 17 verantwortlich seien..

The Activist Post 21 2014 (Tony Cartalucci) schreibt:
“In der Tat, die Daten legten nahe, dass die Anti-Luft-Raketen-Systeme des Kiew-Regimes in Donetsk in und um das Gebiet, wo Flug MH17 abgestürzt ist, bereitgestellt waren. Sie lieferten auch Informationen über ukrainische Kampfflugzeuge, die den Flug MH17 bis 3 Minuten vor dem Angriff verfolgten, die Möglichkeit eines Luft-Luft-Angriffs auf MH17 und Unstimmigkeiten mit der ukrainischen Flugsicherung.”

Am 4. Aug. 2014 schrieb ich: Ein Luftfahrtexperte hat die Bilder des Wracks des im Internet zirkulierenden Fluges MH17 hinterfragt – und kommt zu einem überzeugenden Ergebnis: Das Cockpit des Flugzeugs wurde von Luft-Luft-Geschossen von 2 Seiten durchdrungen – der Druck in der Ebene ist  Sekundenbruchteile lang so enorm erhöht, dass er das Flugzeug an den erwartetenStellen von innen herausgeblasen hat. Die Teile hinter dem Cockpit wurden nicht beschossen. Der Experte schließt somit eine Zerstörung in der Luft durch eine Rakete aus.

NACKTE FAKTEN
Anderwelt Blog Online mit Luftfahrt-Experten Peter Haisenko 26 Juli 2014:  Das Cockpit zeigt Spuren von Granaten-Beschuss! Sie können die Eingangs- und Ausgangslöcher sehen. Die Kanten eines Teils der Löcher sind nach innen gebogen. Dies sind die kleineren Löcher, rund und sauber, die die Einschusspunkte zeigen, am besten die Projektile des 30-Millimeter-Kalibers. Die Ränder der anderen, die größeren und leicht ausgefransten Austrittslöcher, sind umgestülpt. Darüber hinaus ist es offensichtlich, dass an diesen Austrittslöchern die äußere Schicht der doppelt aluminiumverstärkten Struktur geschreddert oder gebogen wird – nach außen! Außerdem sind kleine Schnitte zu erkennen, die alle nach außen gebogen sind, was darauf hindeutet, dass Schrapnell-Splitter durch die äußere Hautschicht von der Innenseite des Cockpits, wo eine Explosion stattgefunden hat, gewaltsam herausgetreten sind. Die offenen Nieten sind ebenfalls nach außen gebogen.

MH17_cockpit-riddled_with_buulets

Russland hat Radaraufzeichnungen veröffentlicht, die mindestens eine ukrainische SU 25 in  nächster Nähe der MH 017 zeigen. Das korrespondiert mit der Aussage des verschollenen spanischen Controllers, der zwei ukrainische Kampfflugzeuge in der direkten Nähe der MH 017 gesehen habe. Betrachten wir dazu die Bewaffnung der SU 25, die bis zu 14.600 Meter Höhe (nicht nur 7.000 M, wie meist angegeben) fliegt: Sie ist mit einer zweiläufigen 30-mm-Kanone, Typ GSch-302 /AO-17A, Kampfsatz: 250 Schuss Panzerbrand- bzw. Splitter-Spreng-Geschosse  ausgerüstet , die in einer definierten Reihenfolge in einem Gliederzerfallgurt befestigt sind. Das Cockpit der MH17 ist von zwei Seiten beschossen worden: Ein- und Austrittslöcher auf derselben Seite. 

Weiterhin zeigt ein Flügelsegment (unten) Spuren eines Streifschusses, der in MH17-streifschüsseVerlängerung direkt zum Cockpit führt. Interessanterweise musste ich feststellen, dass sowohl das hochaufgelöste Foto des Cockpit-Segments als auch das vom Streifschuss am Flügel mittlerweile aus Google-Images gelöscht worden sind. Man findet praktisch überhaupt keine Bilder mehr von den Wrackteilen, außer rauchenden Trümmern.

Die Luft zu Luft-Version wird von Augenzeugen, die  einen Kampfjet unterhalb des Verkehrsflugzeuges  aufsteigen  und dann 2 Explosionen in der Luft sahen, bestätigt: das Flugzeug explodierte und wurde nach allen Seiten zerstreut.

MH17-wreckage-fuselageRussia Today 4 Aug. 2014 zeigt rechts unten Teil des MH17 Rumpfs – an der Zusammenfügung getrennt und ohne Granatenlöcher (links).   Der Rumpf des MH17 war nicht durch Granatsplitter durchlöchert

MH 17-hull

Eine BBC-Übersetzung des Videotexts wurde anschließend gelöscht. Die Bewohner der umliegenden Dörfer sind sich sicher, dass sie Militärflugzeuge am Himmel kurz vor der Katastrophe sahen. Laut ihnen waren es tatsächlich die Düsenjäger, die  da MH17 abschossen.

Das Video ist gelöscht worden

Augenzeuge # 1: Es gab zwei Explosionen in der Luft. Und das ist es, wie es auseinander brach. Und [die Fragmente] bliesen so auseinander, an die Seiten. Und als …
Augenzeugin # 2: … Und es gab noch ein  Flugzeug, ein militärisches, daneben. Jeder sah es.
Augenzeuge # 1: Ja, ja. Es flog darunter, weil man es sehen konnte. Es flog unter dem Zivilen.
Augenzeuge # 3: Es gab Geräusche von einer Explosion. Aber sie waren am Himmel. Sie kamen vom Himmel. Dann machte dieses Flugzeug eine scharfe Wende wie diese. Es veränderte seine Flugbahn und flog in diese Richtung [die Richtung wird mit den Händen angegeben].

MH17-passportsDiese  Sammlung von unversehrten Reisepässen  in den brennenden Wrackteilen des MH17 ist bizarr.

Dies war auch der Fall in der falschen Flagge am 11. Sept.

Es scheint, dass das Flugzeug von Wladimir Putin nahe daran  geflogen ist – und einige denken, dass der Abschuss der MH17 ein Fehler sei: Der Angriff war für Putins Flugzeug gedacht.

NUN MELDET SICH DIE FRAGE: WAS PASSIERT, WENN EIN BUK TELAR  SEIN ZIEL ERREICHT HAT?
Die Rakete explodiert 17 meter vom Ziel entfernt
Sehen Sie sich die die beiden folgenden Videos an: Es geht dabei nicht die Abfeuerung eines gezielten Schusses auf das kleine Cockpit. Es ist eine diffuse Explosion, die das ganze Flugzeug treffen und aus einander blasen würde

 Kommentar
Aus den obigen Ausführungen ist offensichtlich, dass die australisch-niederländische “Expertenuntersuchung” ein Schwindel ist.
Die “Experten” haben es abgelehnt, ihre Beweise vorzulegen.

Wenn das MH17 von einer BUK TELAR Rakete getroffen worden wäre, wären alle Teile auseinandergebrochen.
Stattdessen wurde nur die Pilotenkabine – von Granaten-Splittern mit separaten Ein- und Austrittslöchern – von der Seite – nicht von unten – getroffen. Außerdem sind die Splitter in die Kabine mit Austrittsöffnungen auf der gegenüberliegenden Seite eingedrungen.
Das zeigt, dass Flugzeuge das MH17 abstürzten, der aus irgendeinem Grund die Richtung änderte und über ukrainische Regierungsgebiet mit Flak  flog.

Dieses CNN-Video legt nahe, dass das Flugzeug von Splittern getroffen wurde, die von einer Rakete abgefeuert wurden, die 15 Meter vom Flugzeug explodierte – aber laut dem Obigen kann das nicht stimmen.

Sputnik 25 May 2018 zitiert Analyst Jafe Arnold von Fort Russ:
“Die NATO braucht eine neue Propaganda-Offensive, um ihren bröckelnden Informationskrieg gegen Russland aufrechtzuerhalten, und Washington braucht vor allem eine neue Verteidigungslinie für den Westen inmitten der wachsenden Kluft zwischen der EU und den USA. Die neue Runde der Vorwürfe in der MH17-Untersuchung kann nicht verstanden werden, es sei denn, dass dies Teil der NATO-Kampagne gegen Russland ist. Das ist es nur- eine Kampagne, keine unabhängige Untersuchung “, fügte Arnold hinzu.

Und das mag stimmen: Die USA verstärken vorübergehend ihre europäischen Streitkräfte mit Panzern gegen Russland: Defense News 24 May 2018 

Quelle

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Gruß an den Honigmann

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TA KI