Wenn Gesetzgeber Gesetze brechen


gesetzebrechen

Die individuelle Moral der Regierenden ignoriert die Weisheit der Gesetzgebung.

Wenn Amtsträger das Recht brechen, brechen sie offiziell nicht das Recht. Das Wort, das die deutsche Sprache für so etwas bereithält, lautet Rechtsbeugung. In dieser sprachlichen Feinheit offenbart sich das ursprünglich ungebrochene Vertrauen, das Menschen dieses Kulturkreises vielleicht nicht in die Gerechtigkeit, aber sehr wohl in die nach Gerechtigkeit strebende Gesetzgebung einer Demokratie hatten. Die Vorstellung, der demokratische Staat könnte sich willentlich über die Gesetze erheben, also das Gesetz tatsächlich brechen, war kaum vorstell- und aussprechbar. Doch der Gesetzesbruch neuer Provenienz, für den „Rechtsbeugung“ nur noch ein Euphemismus wäre, ist weitreichend und beschränkt sich keineswegs auf die Flüchtlingspolitik. Schließlich werden nationale Rechte internationalen Organisationen ausgeliefert, die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt, der Sozialstaat ausgehebelt und, noch viel schlimmer, es werden in der Folge neue Gesetze geschaffen, die den Rechtsbruch am Ende wieder legalisieren und damit die Werteordnung auf den Kopf stellen.

Es gibt natürlich immer Gefälligkeitsjournalisten und -juristen, die so etwas schön reden wollen. Anlässlich der als bekannt vorauszusetzenden merkelschen Rechtsbrüche in der Flüchtlingspolitik schrieb DieZeit, dies sei rechtlich einwandfrei, denn da Deutschland Teil des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ sei, wäre ihr keine andere Wahl geblieben. Dieses „System“, anscheinend eine schon 2013 installierte europäische Exekutivinstitution, regele das Asylverfahren, die Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge und die Voraussetzungen für die Flüchtlingsanerkennung. Teil dieses Systems sei auch die Dublin-Verordnung. Unschön und ungut (und unrichtig), aber wo bleibt die versprochene Erklärung der Rechtmäßigkeit dieses Systems? Haben wir darüber abgestimmt? Wurden wir gefragt? Wie könnte ein solches „System“ deutsche Gesetze und Verfahrensweisen außer Kraft setzen?

Das interessiert Die Zeit natürlich nicht, bewegt sie sich doch in der Filterblase des herrschenden Mainstreams, wo Dinge nicht hinterfragt, sondern durchgewinkt werden. Interessant ist immerhin die Information, dass Rückführungen nach dem Dublin-Abkommen „von deutschen Gerichten bis hin zum Bundesverfassungsgericht immer wieder unter Hinweis auf menschenrechtliche Defizite untersagt werden“. Aha, hier fühlt sich das Bundesverfassungsgericht plötzlich zuständig, das im selben Zusammenhang eine Verfassungsbeschwerde gegen die Flüchtlingspolitik nicht einmal zur Verhandlung angenommen hatte.

Unfreiwillig komisch wird Die Zeit in ansonsten humorlosen Zeiten, wenn sie ungesetzliches Verhalten der deutschen Gerichte als Argument aufruft, warum eine andere Flüchtlingspolitik nicht möglich sei. Angesichts der normativen Kraft des Faktischen, dass jeder Migrant rein ins Land, aber kaum einer rauskommt, also angesichts dieser „Rechtswirklichkeit“ sei es nur folgerichtig gewesen, hemdsärmelig nach Kanzler-Beschluss das Dublin-Abkommen durch „das Prinzip der freien Wahl des Asylstaates“ zu ersetzen.

Aus der ursprünglichen umfassenden Rechtsbrechung durch den Staat entsteht also eine „Rechtswirklichkeit“, die aus „menschenrechtlichen“ Erwägungen nun nicht mehr korrigierbar und der deshalb zu folgen sei. Es wird also unrechtmäßig ein Schaden angerichtet, den zu korrigieren der Verursacher nicht verpflichtet werden kann. Mit solch einer Logik muss man sich erst mal an die Öffentlichkeit trauen.

Zur Erinnerung und zum wahren Verständnis des unglaublichen Vorgangs sei nur kurz noch einmal der Paragraph 18 des deutschen Asylgesetzes zitiert: Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist und/oder wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrags für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist. Klar und einfach, was hat die Bundeskanzlerin daran nicht verstanden? Eine Ausnahme hätte (wohl auch nur für Einzelfälle) bestanden, wenn das Innenministerium einen anderslautenden Erlass herausgegeben hätte. Von einem solchen Erlass ist bis heute nichts bekannt.

Und dabei reden wir nur über die Dublin-Rechtsgrundlage und noch nicht darüber, wie gesetzesfern die Definition einer grundsätzlichen Asylberechtigung vagen internationalen Absichtserklärungen untergeordnet wurde. Und selbst nach der ohnehin problematischen, aber in Paragraph 4 des Asylgesetzes umgesetzten Überformung des deutschen Verfassungsrechts durch die EU, besteht nur für jene Migranten ein „subsidiärer Schutz“, die hierzulande (nach der illegalen Einreise) legal einen Antrag gestellt haben. Zwar ist die Bundesregierung dementsprechend von ursprünglichen Freibriefen ein Stück zurückgerudert, doch konterkariert nun die Rechtsprechung der Gerichte in zehntausenden von Verfahren die Bemühungen um Schadenbegrenzung (z.B. Verhinderung von Familiennachzug).

Ulrich Vosgerau von der Uni Köln, Spezialist für Internationales und Europarecht, nannte das zugrundeliegende Verfahren im Cicero nicht nur einen „staatlich initiierten Rechtsbruch“, sondern „einen Putsch von oben“. Dem widersprechende Aussagen der Bundesregierung seien schlicht gelogen.

Komplexer wird die Frage, das müssen wir einräumen, wenn man akzeptiert, dass die Vorläufer der EU schon 1964 festlegten, dass europäische Bestimmungen nationales Recht zwar nicht außer Kraft setzen, aber brechen können. Deutsche Rechtsprechung, deutsche Politik und deutsche Demokratie wurden eigentlich schon früh zur Farce, was bisher aber kein großes Problem war, weil es wenige Anwendungsfälle für das Pro-Forma-Gesetz gab. Und bei Einhaltung der Dublin-Verordnung durch die europäischen Staaten inklusive Deutschlands hätte es nicht einmal dadurch Probleme gegeben. Nun aber wächst das Chaos ungehindert. Noch hätte Deutschland sicher die Kraft, dem europäischen Geschwurbel das demokratisch legitimierte deutsche Recht entgegenzusetzen – wenn man denn nur wollte.

Vosgerau fasst zusammen, die Politiker hätten von ihren Europabeamten fälschlicherweise gelernt, es bedürfe „keines besonderen Prozederes, wenn man Rechtsnormen oder gar die Verfassung nicht mehr einhalten will. Parlament oder Bundesverfassungsgericht müssen nicht einmal informiert werden. Man kann Gesetze, man kann die Verfassung einfach weglassen, wenn dies ‚hilfreich‘ (Angela Merkel) erscheint.“ Dies sei übrigens schon beim illegalen Eintreten von EU-Staaten für griechische Schulden eindrucksvoll bewiesen worden.

So entstehen schlichtweg illegale Entscheidungen, die die Situation in diesem Land wesentlich und unumkehrbar verändert haben, und es ist keiner da, der gegen das in sich geschlossene System von Rechtsbruch, Rechtsbeugung und Rechtsverfälschung erfolgreich angehen könnte. Doch wir sind noch längst nicht am Ende der Fahnenstange, denken wir nur an das gesetzlich völlig ungeregelte private Outsourcen staatlicher Zensuraktivitäten oder an die grundgesetzwidrige Sprachregelung des Bundesverfassungsgerichtes im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens, mit der die Definition eines deutschen Bürgers auf die reine Staatsbürgerschaft heruntergebrochen wird. Denken wir an die auffällig laxe Behandlung von linkem Terrorismus durch die Strafverfolgung oder an die Ungleichbehandlung von Migranten gegenüber mittellosen Biodeutschen.

Zur tristen Gegenwart gesellt sich die düstere Zukunft, in der das Recht erst gar nicht mehr gebrochen werden muss, weil man es beliebig den jeweiligen verfassungsfernen Glaubenssätzen anpassen kann. Vorreiter ist hier die Integrationsministerin Aydan Özoguz mit ihrem Impulspapier vom vergangenen November, die aus den hinlänglich bekannten „Gleichheits“erwägungen die sogenannte „positive Diskriminierung“ anstrebt, d.h. die Reduzierung der Rechte und Möglichkeiten der „Menschen, die schon länger hier leben“, aka: der eigentlichen Deutschen, aus Gründen der Politischen Korrektheit. Frau Özoguz hat dieses Impulspapier ja eigentlich auch nicht selber erarbeitet, sondern gleich den Migrantenorganisationen Geld dafür gegeben, ihren Wunschzettel zu verfassen. Nichtsdestotrotz hat Frau Merkel schon dazu demonstrativ ihren Beifall geklatscht.

Beispielsweise sollen ohne weitere gesellschaftliche Debatte die Artikel 1, 2 und 3 des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt werden, wenn es heißen soll: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengleichheit und Integration aller Menschen.“ Meinungsunterschiede zwischen den derart neu definierten Alt- und Neudeutschen sollen nicht auf Basis einer hier vorgefundenen Leitkultur, sondern mittels „interkultureller Öffnung“ gleichberechtigt und „kultursensibel“ erfolgen.

Der Historiker Klaus-Rüdiger Mai erklärte am Beispiel zweier Özoguz-Statements, wie das zu verstehen sei. „Erstens müsse man Kinderehen akzeptieren und zweitens kritisierte sie das Vorgehen des Innenministeriums gegen den Verein ‚Die wahre Religion‘, weil der Eindruck entstehen könnte, dass die Polizei willkürlich in Moscheen eindringen würde. Dieses Verständnis von ‚Kultursensibilität‘ widerspricht dem Artikel 3 des Grundgesetzes, dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind, weil aus ‚Sensibilität‘ anderen Kulturen gegenüber Ausnahmen gemacht werden sollen.“

„Positive Diskriminierung“ bedeutet auch, dass Migranten – mit oder ohne deutsche Staatsbürgerschaft – bei Einstellungen im öffentlichen, aber auch im privatrechtlichen Bereich oder bei der Studienplatzvergabe zu bevorzugen seien. Ohne Scham wird auch hier das Grundgesetz gebeugt, das festlegt, dass niemand wegen seiner Heimat oder Herkunft benachteiligt werden darf. Zusätzlich wird ein „Nationaler Rat zur interkulturellen Öffnung“ (woher kommt einem diese Diktion bekannt vor?), der mit gesetzlicher Kompetenz Migranten in Führungspositionen bringen soll. Mai hat errechnet, dass jährlich schon jetzt 40-50 Mio. Euro Staatszuschüsse an die Migrantenorganisationen gehen, die bekanntlich keineswegs demokratisch legitimiert sind, für die hier lebenden Migranten zu sprechen, und deren Verfassungstreue nicht selten umstritten ist.

Bei genauerem Hinsehen fällt auf, dass mit der „interkulturellen Öffnung“ das Wort Integration abgeschafft wird. Auch diese Integration hatte sich schon vor der Flüchtlingswelle mehr und mehr als Fiktion erwiesen, galt doch aber als Maßstab für ein gedeihliches Zusammenleben. Mit ministerieller Rückendeckung dürfen die Migrantenorganisationen über das Impulspapier sogar impulsiv drohen:„Wir werden all jenen vehement entgegentreten, die … unseren Teilhabeanspruch in Frage stellen.“ Aber welcher Gutmensch würde sich ihnen überhaupt in den Weg stellen wollen – und der normale Bürger wird ja durch die Qualitätsmedien von solchen Entwicklungen erfolgreich ferngehalten.

Vielleicht könnte die Privatwirtschaft Widerstand artikulieren, die künftig laut Impulspapier von Migranten geleitete „Kontrollgremien“ installieren müsste? Ihr würde übrigens auch über ein „Diskriminierungsmonitoring“ das freie Entscheidungsrecht über Einstellungen genommen. Nicht mehr Befähigung und Leistung soll dann an erster Stelle stehen, sondern Migrantenquote und eben jene als Kultursensibilität verkaufte Unterwerfung unter fremde, oft archaische Lebensweisen. Würden Firmen Bewerber, die nicht über die erforderlichen Sprachkenntnisse verfügen, ablehnen, könnte sogar dies als Diskriminierung gewertet werden. An den Schulen und Universitäten soll es Angebote in den Muttersprachen der Migranten geben, zudem werden bundesweit kommunale Dolmetscher eingeführt. Das Lernen der deutschen Sprache wäre ja auch Integration und nicht interkulturelle Öffnung.

Hier sind legislative Ungleichbehandlungen kurz vor der Institutionalisierung, die direkt dem Grundgesetz widersprechen. Man mag die Naturkonstante bedauern, dass Fremde sich in jedem neuen Land gegen Widerstände durchzusetzen haben, wobei dies, wenn es real diskriminierende Formen annimmt, einerseits durch bestehende Gesetze und andererseits durch den guten Willen einer Kulturnation sowieso schrittweise korrigiert werden wird. Nun aber soll gemäß der Gleichheitsideologie mit rechtsferner Gewalt auf Kosten der nativen Bevölkerung Deutschlands eine so ideologische wie realitätsferne Gleichheit hergestellt werden. Man kann sicher sein, das genau dies zu Segregation, Spannungen und Konflikten führen wird. Weiteres Drehen an den gesetzlichen Bestimmungen, sprich: Zensur und Unterdrückung, müssen auf diesem Weg die Folge sein.

Moral und Gesetz sind die Säulen, auf denen eine zivilisierte Gesellschaft ruht, wobei das Gesetz selber als eine über lange Zeiträume kondensierte Form der Moral angesehen werden kann. Nur so ermöglicht es der Gesellschaft, Grundlagen des Zusammenlebens zu definieren, die über wechselnde zufällige, willkürliche und individuelle Moralvorstellungen hinausweisen. Eine Gesellschaft, die auf diese Weisheit des Rechts nicht nur verzichtet, sondern, wie es bei uns zur Regel wird, diese systematisch mit Füßen tritt, ist voller Hybris. Eine solche Gesellschaft ist dekadent und zum Untergang verdammt.

Quelle: http://chaosmitsystem.blogspot.de/2017/02/wenn-gesetzgeber-gesetze-brechen.html

Gruß an die Deutlichen

TA KI

Was „Kontra“ beim Thema Impfen darf, entscheiden wir…


Geschrieben von Dr. Steffen Rabe

.. findet zumindest STIKO-Mitglied Prof. Dr. Dr. Sabine Wicker zusammen mit der IKK Südwest.

Im Januar 2017 plante die IKK Südwest für ihr Kundenmagazin, das Thema Impfen kontrovers zu beleuchten mit einem jeweils kurzen Text zu „Pro“ und „Kontra“. Herr Mike Dargel von der IKK konnte für den „Pro“-Part Frau Wicker von der STIKO gewinnen, die einen sehr allgemein gehaltenen Text über die statistisch eindrucksvollen Ergebnisse „des Impfens“ und „der Impfungen“ schrieb und immerhin wörtlich zugestand: „Wir können alle unsere Meinung haben, aber….“ (IKK Kundenmagazin 02/2017 im Druck).

Mit „unserer Meinung“ scheint in diesem Zusammenhang wohl aber explizit die Meinung Frau Prof. Wickers gemeint zu sein, die „Wir alle“ selbstverständlich zum Thema Impfen haben dürfen, denn als Herr Dr. Rabe vom Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ auf Bitten der IKK den unten stehenden „Kontra-Text“ verfasste, empfand Frau Prof. Wicker diesen laut einer persönlichen Mitteilung von Herrn Dargel als so „unverschämt“, dass sie sich weigerte, ihren Text neben dem Herrn Dr. Rabes abdrucken zu lassen. Die IKK entschied sich darauf hin, den Kontra-Part neu zu besetzen und sicherheitshalber zu untersagen, dass wir aus dem Kommentar von Frau Prof. Wicker zu Herrn Dr. Rabes Text zitieren (s.o.) …

Auch sonst scheint Frau Prof. Wicker selbst zu entscheiden, was zum Thema Impfen richtig und wichtig ist und was nicht: so fehlt bei der Selbstauskunft für ihre STIKO-Mitgliedschaft der Hinweis auf eine Beratertätigkeit für den Impfstoff-Hersteller AstraZeneca, die sie an anderer Stelle durchaus einräumt (Bundesgesundheitsblatt 2012) und die für ihre Tätigkeit bei der STIKO natürlich hochrelevant ist…

 

Hier also die „Unverschämtheit“:

Wenn wir so genau wissen, wie uneingeschränkt positiv sich „das Impfen“ auf die Gesundheit des Einzelnen und der Gemeinschaft auswirken, ist doch alles ganz einfach, oder?

Warum gibt es dann aber nicht zwei Impfempfehlungen westeuropäischer Impfkommissionen, die einander in Zeitpunkt, Häufigkeit und Umfang der empfohlenen Impfungen gleichen?

Warum gibt es Impfungen (z.B. Hepatitis B), für die es in einigen dieser Länder eine Impfpflicht gibt und die in anderen nicht einmal empfohlen sind?

Tatsache ist: fast kein anderes westeuropäisches Land impft gegen so viele Erkrankungen schon so früh und dann so häufig wie Deutschland. Die meisten vergleichbaren westlichen Impfkommissionen empfehlen weniger Impfungen, seltener verabreicht und/oder mit einem späteren Impfbeginn – also doch nicht ganz so einfach?

Es gibt Impfungen, die halten, was die STIKO verspricht und schützen die Geimpften mit hoher Zuverlässigkeit tatsächlich einfach vor der Krankheit, gegen die sie gerichtet sind – z.B. die Masernimpfung.

Es gibt Impfungen, die schützen zuverlässig vor einem sehr kleinen Teil einer großen Familie von Krankheitserregern – z.B. die Pneumokokkenimpfung. Da die Geimpften dann aber durch andere Mitglieder der „Erregerfamilie“ wesentlich häufiger erkranken als Ungeimpfte, schützt die Impfung dann trotzdem kaum vor den Erkrankungen, die sie eigentlich verhindern soll.

Und es gibt Impfungen, die schützen weder zuverlässig vor den Erregern, noch zuverlässig vor der Erkrankung und schon gar nicht vor der Übertragung dieser Erreger auf andere – dies gilt z.B. für die Mumps- oder die Keuchhustenimpfung. Damit kann eine solche Impfung natürlich auch andere nicht schützen; eine verlässliche „Herdenimmunität“ – die mittlerweile das quasi universelle, moralische Totschlagargument jeder Impfdiskussion ist – gibt es bei diesen Impfungen nicht.

Impfungen sind medizinische Maßnahmen, wie andere auch – jede einzelne hat ihren eigenen (größeren oder kleineren) Nutzen und ihr eigenes (größeres oder kleineres) Nebenwirkungsrisiko. Und dies muss – wie bei jeder Kopfschmerztablette – gegeneinander abgewogen werden.

Eine Diskussion über „das Impfen“ oder „die Impfungen“ ist der regelmäßige Versuch, dieser differenzierten Betrachtung auszuweichen und sie durch eine moralisierende Diskussion zu ersetzen – leider unter Verlust jeglicher wissenschaftlichen Bodenhaftung und damit Glaubwürdigkeit…

Dr. med. Steffen Rabe
Kinder- und Jugendarzt
Ärzte für individuelle Impfentscheidung eV

 

Literatur

Wicker, S. Bundesgesundheitsbl 2012 · 55:932–936. Abruf 18.02.2017

Wicker, S. RKI – STIKO – Profil. Abruf 18.02.2017

Quelle: https://www.individuelle-impfentscheidung.de/index.php/politisches-mainmenu-38/23-stiko/142-was-kontra-beim-thema-impfen-darf-entscheiden-wir

Gruß an die Denkenden- der BGH hat in diesem Monat festgestellt: ES GIBT KEINEN MASERNVIRUS!!:

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/02/19/dr-stefan-lanka-gewinnt-rechtskraeftig-den-masernvirus-prozess-nunmehr-auch-in-3-instanz-vor-dem-bgh-siehe-newsletter-vom-17-01-2017/

 

TA KI

Der Samstagsfilm


Im Zeichen des Kreuzes

Freitag, 5. Mai 1990. Das in Hannover wohnende Ehepaar Christine und Dr. Jörg Bensch ist im Pkw zusammen mit dem 15-jährigen Sohn Michael auf dem Weg nach Schlebusch in Südostniedersachsen. Michael soll ein paar Tage bei dem befreundeten Landwirtsehepaar Eva und Gerd Wiechmann sowie deren Tochter Veronika „Ferien auf dem Lande“ machen, da die Benschs ein Eheproblem haben und sich in Ruhe über ihre Situation klar werden wollen. Auf dem Weg werden sie auf einer Landstraße aufgrund eines Fahrfehlers von Bensch von einem zivilen Funkstreifenwagen angehalten, der einen mit Fässern beladenen Lkw-Transport begleitet.

In Schlebusch angekommen, wollen die Benschs in einem kleinen Laden Blumen für die Wiechmanns kaufen. Vor dem Geschäft hält ein Tanklaster mit Gefahrgutkennzeichen. Als Michael die Beifahrerin fragt, was der Lkw geladen hat, antwortet sie „Milch“, was ihr der Junge nicht abnimmt.

Auf dem Bauernhof der Wiechmanns angekommen, ist Michael zuerst wütend, weil er hier unfreiwillig Ferien verbringen soll. Wie sich jetzt herausstellt, ist Eva Wiechmann im siebten Monat schwanger. Michaels Eltern wollen sofort nach Hannover zurückkehren, um ihre Arztpraxis wieder zu eröffnen. Da ereignet sich eine gewaltige Explosion, die den Himmel aufleuchten lässt. Gerd Wiechmann, der Hauptmann der Freiwilligen Feuerwehr ist, wird sofort von einem Feuerwehrfahrzeug abgeholt. Bensch will helfen und macht sich in seinem Wagen allein auf den Weg zur Unfallstelle.

Wie sich herausstellt, ist es auf der Landstraße kurz vor Schlebusch zu einem Unfall zwischen dem Gefahrtguttanker und dem mit Fässern beladenen Spezialtransporter gekommen. Die Fahrer und Beifahrer beider Lkw sowie die begleitenden Polizisten des Spezialtransporters sind bereits tot, als die Hilfskräfte eintreffen. Dr. Bensch kann niemandem mehr helfen und fährt mit Christine nach Hannover zurück. Die örtlichen Hilfskräfte wissen nicht, was in den Fässern ist und bemerken, dass diese ein orangefarbenes Gas absondern.

Kaum in Hannover angekommen, werden die Benschs von einem Kriminalpolizisten, der auffällig vermeidet, mit Dr. Bensch in Körperkontakt zu treten – er verweigert sichtlich nervös einen Begrüßungshandschlag – unter dem Vorwand einer Befragung zum Unfall aus der Praxis gelockt und überfallartig von mit ABC-Schutzanzügen bekleideten Polizisten in einem zivilen Polizeibus „entführt“. Auch eine Patientin, die die kurz zuvor von Bensch untersucht wurde, wird vor der Praxis verhaftet. Das Ehepaar und die Patientin werden in einem Krankenhaus interniert; jeder Kontakt zur Außenwelt ist unmöglich. Wie sich außerdem herausstellt, sind die Telefonleitungen nach Schlebusch unterbrochen.

Christine ist entschlossen, mit ihrem Mann auszubrechen, um Sohn Michael im Dorf aufzusuchen. Sie überlistet einen Krankenpfleger und befreit ihren Mann. Gemeinsam überwältigen sie einen Wache haltenden Polizisten und können aus dem Krankenhaus entkommen. Sie fahren mit einem Taxi zur Praxis, stellen aber fest, dass ihr Pkw zwischenzeitlich entfernt wurde. Im Hauptbahnhof Hannover stellen sie fest, dass die Zugverbindung nach Schlebusch eingestellt wurde. Sie entschließen sich, mit der Bahn in die von Schlebusch nächstgelegene Kreisstadt zu fahren.

In Schlebusch selbst ist die gesamte Bevölkerung interniert und hält sich in der Kirche auf. Ihre Notdurft dürfen sie nur in der Sakristei, keinesfalls unter freiem Himmel verrichten. Bürgermeister Süchow und Pastor Lause bemühen sich, die Menschen zu beruhigen. Der Journalist Kaiser versucht mit einer Polaroidkamera und einem Kassettenrekorder die Stimmung unter den Internierten zu dokumentieren. Die Hilfskräfte haben inzwischen den Ort verlassen und lediglich Tabletten hinterlassen. Eva Wiechmann hat inzwischen mit Hilfe Michaels eine Frühgeburt überstanden, während ihr Mann Gerd, der an der Unfallstelle Kontakt mit den Giftfässern hatte, stirbt.

Das Ehepaar Bensch trifft mit dem Zug, in dem sie die einzigen Passagiere sind, in der Kreisstadt ein. Hier herrscht totales Chaos. Der Bahnhof ist vom Bundesgrenzschutz besetzt. Ein BGS-Beamter erklärt ihnen, dass Schlebusch vollständig abgeriegelt ist und niemand den Ort betreten oder verlassen darf. Daraufhin entschließt sich Bensch, mit einem spontan entwendeten Range Rover nach Schlebusch durchzubrechen. Doch geraten die Benschs an eine Straßensperre der Bundeswehr. Während Christine auf Befehl der Soldaten aussteigt, täuscht Bensch die Posten und durchbricht mit voller Fahrt die Sperren.

Der Vorfall hat offenbar den kommandierenden Bundeswehr-Hauptmann verunsichert. Er telefoniert mit einem nicht näher charakterisierten höheren Beamten im Katastrophenstab und verlangt, den zuständigen Minister zu sprechen. Der Beamte verweigert ihm dies; er könne zwar nicht die militärische Lage beurteilen, bestehe aber auf dem Primat der Politik: Der Offizier soll die ihm erhaltenen Befehle zur Absperrung unter allen Umständen ausführen.

Bensch trifft in der Kirche ein. Jetzt wird den Internierten, die immer mehr Anzeichen einer radioaktiven Vergiftung tragen, klar, dass von außen keine Rettung zu erwarten ist. Sie entschließen sich, den Absperrring zu durchbrechen. Auf einer leeren Autobahn treffen sie auf einen Sperrposten der Bundeswehr. Der Hauptmann fordert sie mehrmals auf, zurückzukehren. Sie drängen trotzdem weiter vor und wollen mit einer weißen Fahne verhandeln. Der Hauptmann erteilt schließlich den Schießbefehl, auch unter dem Hinweis, dass die Soldaten ja auch nicht von den Internierten verstrahlt werden wollen. Ein Soldat eröffnet mit seiner Uzi das Feuer; die Internierten brechen im Kugelhagel zusammen.

Danke an diwini

Mehr hierzu auch und gerade im Kommentarbereich: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/02/22/erhoehte-radioaktive-strahlung-in-europa/

Gruß an die Erwachten

TA KI

ARD Meinungsdiktatoren FÄLSCHEN Nachrichten


Wenn man seine Leser an der Nase herumführen will, sie manipulieren will, sie so indoktrinieren will, dass sie ein völlig falschen Bild von der Wirklichkeit haben, dann kann man dies auf viele Weisen tun. Eine der Methoden, die seit jeher von Diktatoren und totalitären Herrschern aller Provenienz angewendet wurde, ist die Informationskontrolle und die selektive Darstellung.

ard-wahlfaelschung-gbMan lässt einfach weg, was nicht in die Weltsicht passt, die man verbreiten will und beschreibt das Verbleibende in den schillerndsten Farben. Auf diese Weise lassen sich Wähler in den Glauben lullen, Martin Schulz, die SPD und linke Parteien generell, seien europaweit im Aufwind, und sie lassen sich dahingehend manipulieren zu denken, die vermeintlich rechtspopulistischen Parteien seien im Niedergang.

Ein hervorragendes Beispiel dieser Art des Fälschens von Nachrichten kann man heute in der ARD betrachten. Unter dem Titel „Herber Rückschlag für UKIP“ [UKIP ist nach der AfD und dem Front National der Lieblingsfeind der ARD] findet sich ein Beitrag über die Wahl in Stoke-on-Trent: Eine typische Nebenwahl, vergleichbar mit einer kleinen Landtagswahl in Deutschland, bei der es allerdings  um einen Sitz im britischen Unterhaus geht.

Stoke-on-Trent ist ein Wahlkreis, der in Britannien als Labour-Hold gehandelt wird, d.h. er ist ein weitgehend sicherer Wahlkreis für Labour. Tatsächlich hat der Kandidat von Labour, Tristram Hunt mit 7.853 Stimmen, den Wahlkreis auch gehalten. Die Kandidaten von UKIP und den Conservatives kommen zusammen auf 10.387 Stimmen.

by-election-stoke-on-trentObwohl das Ergebnis alles andere als ein klarer Sieg ist und nebenbei noch die Tatsache verschwiegen wird, dass nur 36,7% der Wähler wählen gingen, wird in der ARD der Eindruck erweckt, Paul Nutall, der für UKIP angetreten ist, habe die Wahl in Stoke-on-Trent verloren und Labour habe die Wahl gewonnen. Und um den Eindruck, linke Parteien hätten wieder Aufwind, auch wirklich in den Köpfen der Leser festzuschreiben, ergänzt der namentlich nicht genannte Nachrichtenfälscher der ARD noch:

„Was für die UKIP einen herben Rückschlag bedeutete, ließ Labour aufatmen: Schlechte Wahlergebnisse kann die Partei derzeit nämlich nicht gebrauchen. Sie hat genug mit den Führungsstreitereien in den eigenen Reihen zu kämpfen. Dementsprechend feierte Labour-Chef Jeremy Corbyn das Wahlergebnisse als „klaren Sieg“, wie er per Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte.“

Die UKIP-Hoffnung auf den Sitz im Unterhaus, die im ARD-Beitrag mit dem Verweis auf die hohe Zahl von Wählern, die in Stoke-on-Trent für den Brexit gestimmt haben, als Chimäre aufgebaut wird, sie muss nun, da Nuttall nach Ansicht der ARD verloren hat, begraben werden. Nun hat die Frage, wer für den BREXIT gestimmt hat, herzlich wenig mit der Frage zu tun, welchen Kandidaten welcher Partei man im Unterhaus die eigenen Angelegenheiten vertreten sehen will. Warum also, baut der Schreiber der ARD seinen Strohmann auf Grundlage des BREXIT auf? Die Antwort ist schnell gegeben. Vergleicht man das Wahlergebnis für Stoke-on-Trent nämlich mit der letzten Wahl zum Unterhaus aus dem Jahre 2015, dann ergibt sich ein anderes Bild, dann hat Labour 2,2% der Stimmen verloren, während UKIP 2% und die Conservatives 1,8% hinzugewonnen haben. Entsprechend kann man auf Grundlage dieses Vergleichs die Lüge, UKIP habe die Wahl verloren, nicht aufrechterhalten. Das kann man nur, wenn man illusorische Ziele, wie das, UKIP könne einen Labour-Hold gewinnen, den Lesern als realistische Ziele vorgaukelt, an denen man UKIP dann scheitern lassen kann.

Die ARD ist mit diesem Beitrag vollständig zum Verlautbarungsorgan linker Parteien verkommen. Probleme damit, Nachrichten zu fälschen, hat man bei der ARD auch nicht.

Denn: Was den Lesern der ARD verschwiegen wird, ist folgendes. Es fand nicht nur in Stoke-on-Trent eine Nebenwahl statt, sondern auch in Copeland. Copeland ist auch ein Labour-Hold, ein Wahlkreis, der in der Vergangenheit einen sicheren Platz im Unterhaus für einen Kandidaten von Labour bedeutet hat. Nur in Copeland hat etwas stattgefunden, was die ARD ihren Lesern verschweigt, etwas, was es seit 1982 im Vereinigten Königreich nicht mehr gegeben hat: Eine Regierungspartei hat einen Wahlkreis, der als sicherer Wahlkreis der Opposition galt, gewonnen.

by-election-copelandresultsTories in historic by-election Copeland win as Labour holds Stoke, titelt entsprechend die BBC, im Independent heißt es: Labour suffers historic defeat in hard fought Cambrian contest und beim Telegraph ist man der Ansicht, das Wahlergebnis sei eine Erniedrigung für jenen Jeremy Corbin, den die ARD in ihrem Beitrag protegieren will.

Im Vergleich zur Unterhauswahl von 2015 hat Labour in dem sicher geglaubten Wahlkreis von Copeland 5% der Stimmen verloren, während die Conservatives 8,4% an Wählerstimmen hinzugewonnen haben. Mit 13,4% ist dies einer der größten „Swings“, wie es hier heißt, in der Wahlgeschichte, und es ist – wie schon gesagt – seit 1982 das erste Mal, dass es einer regierenden Partei gelingt, einen sicheren Wahlkreis der Opposition in einer By-Election zu gewinnen.

Die Realität entspricht somit in keiner Weise dem Eindruck, den die ARD erwecken will. Labour hat die Neben-Wahlen in Britannien mit mehr oder weniger lauten Pauken und Trompeten verloren, nicht etwa gewonnen. Es ist ein weiteres schlechtes Ergebnis für Labour, eines der schlechten Ergebnisse, das die Partei nach Ansicht der ARD so wenig gebrauchen kann, dass es schlicht unterschlagen wird. Die Agenda 2017 der ARD ist somit offensichtlich: Linke Parteien werden auf breiter Front hochgejubelt, um den Eindruck zu erwecken, es sei wieder „In“, Sozialisten zu wählen. Dass alle Mittel recht sind, um diesen Eindruck zu erwecken, Fälschung, Unterschlagung und Lüge, macht der Beitrag der ARD mehr als deutlich.

Derartige Versuche, die Öffentlichkeit zu täuschen und zu manipulieren, wären natürlich Erfolg versprechender, wenn es gelänge, diese elendigen neuen Medien entweder zu diskreditieren oder zu kontrollieren. Versuche in beide Richtungen, werden derzeit mit den FakeNews- und Hasskommentar-Kampagnen unternommen. Denn merke: Sind die sozialen Netzwerke erst diskreditieren, dann lügt es sich öffentlich-rechtlich ganz unkontrolliert.

Quelle: https://sciencefiles.org/2017/02/24/ard-meinungsdiktatoren-faelschen-nachrichten/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Donald Trump- ganze Rede in Florida -deutsch


Die Rede von Donald Trump in Florida mit deutscher Synchronstimme.

Da man in den Mainstreammedien nur Interpretationen von dem vorgesetzt, was Trump sagt, ist es sinnvoll, ihn selber reden zu hören.

Was nicht heißt, daß alles gut ist.

Jo Conrad

Gruß an die Hoffnungsvollen

TA KI

 

Pentagon gibt erstmals Einsatz krebserregender radioaktiver Gift-Chemikalien in Syrien zu


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Abgereichertes Uran bleibt nach seinem Einsatz über Jahre hinweg in der Umwelt ohne etwa in unschädliche Verbindungen aufzubrechen, und seine Wirkungen breiten sich in von Menschen besiedelte Gebiete hinein aus und verursachen dort unheilbare Krankheiten bei Menschen.


Ein schreckliches Beispiel: Eine der vielen Konsequenzen der Benutzung chemischer und radioaktiver und biologischer Waffen von NATO Streitkräften gegen die Bevölkerung Serbiens 1995-1997: Monströs-aussehende Fehlentwicklungen Neugeborener.

Das Militär der Vereinigten Staaten führt derzeit Koalitions-Luftangriffe in Syrien und im Irak an, wobei sie geltend machen, gegen die so genannten islamischen Staaten im Irak und in Syrien (ISIS) zu kämpfen.

Freilich steht ein sehr großes Fragezeichen hinter dem angeblichen Kampf der Vereinigten Staaten Kampf gegen ISIS dort in der Gegend. Dies liegt daran, dass es eine ganze Menge an Anhaltspunkten gibt, die darauf hindeuten, dass die Vereinigten Staaten dieser terroristischen Gruppe eher helfen, anstatt sie zu bekämpfen.

Im November 2016 zum Beispiel, als anti-ISIS-Kämpfer – bestehend aus einer Mischung aus irakischer Armee, Shia Stammes-Kämpfern und anderen Gruppen, die gegen Terroristen vorgehen – ihre Bodenoffensive zur Befreiung der Stadt Mosul von den Terroristen begannen, entdeckten sie in von den Terroristen verlassenen Lagern viele in den USA hergestellte Raketen.

 


Iraqi Army Discovers US-Made Missiles in ISIS’s Military Base in Mosul

Derzeit ringen diese anti-ISIS Bodentruppen immer noch um die Rückeroberung der ganzen Stadt von ISIS. Was sich nach der Einnahme von Lagern durch anti-ISIS Kräfte herausgestellt hat, wirft jedoch ernsthafte Bedenken auf die Behauptung der USA, gegen ISIS im Irak und in Syrien zu kämpfen.

Als ISIS die Gebiete in Syrien und im Irak eroberte, übernahmen sie auch die Kontrolle über Ölfelder und anderen Einrichtungen in den beiden Ländern. Laut Analysten, welche die Aktivitäten von ISIS in dem Bereich genau überwachen, dienen die Ölanlagen als die wichtigste Einnahmequelle für die Terroristen. Der Verkauf von Öl versetzt die Terroristen in die Lage, Waffen kaufen und auch ihre Soldaten bezahlen zu können.

Im Januar 2016 bestätigte das russische Militär, das ebenfalls in Syrien aktiv war, dass die von den USA geführte Koalition syrische Ölanlagen, die unter der Kontrolle von ISIS stehen, bewusst auslässt. Dies deutet ebenfalls darauf hin, dass die Behauptung der von den Vereinigten Staaten geführten Koalition, gegen ISIS zu kämpfen, eine völlige Farce ist.

Abgesehen davon, dass also der angebliche Kampf gegen ISIS nur ein vorgetäuschter Grund ist, berichten Menschenrechtler, welche die Situation in Syrien und dem Irak eingehend beobachten, schon seit einiger Zeit übereinstimmend, dass die von den Vereinigten Staaten geführte Koalition in den beiden Ländern gefährliche Chemikalien in der Nähe von durch die Zivilbevölkerung besiedelten Gebieten abwirft.

In der Vergangenheit hat das Pentagon, das als Verteidigungshauptquartier der Vereinigten Staaten dient, stets den Einsatz gefährlicher Chemikalien bei den Luftangriffen verneint und vielmehr mit dem Finger auf die syrische Regierung als den vermeintlichen Schuldigen gezeigt. Zwar gibt es keine Beweise dafür, dass die syrische Regierung tatsächlich Chemiewaffen gegen die von den Vereinigten Staaten unterstützten Rebellen eingesetzt hätte, doch sind gefälschte von der US-Regierung gesponserte Videos in den Medien aufgetaucht, die angebliche chemische Angriffe auf Zivilisten zeigen und die syrische Regierung in den Augen der internationalen Gemeinschaft in Misskredit bringen sollen.

Nach einer Reihe von Untersuchungen und mit der Beharrlichkeit von ernsthaften Menschenrechtsgruppen, denen an Frieden in Syrien und im Irak gelegen ist, sind konkrete Beweise dafür vorgelegt worden, dass die Koalition der USA gefährliche Chemikalien in Syrien und im Irak einsetzt.

Die Beweise sind so stark, dass das Pentagon es nicht abstreiten kann. Das Pentagon hat, zum ersten Mal, zugegeben, dass Koalitionstruppen abgereichertes Uran in Syrien verwendet haben.

Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen beschreibt abgereichertes Uran als chemisch und radiologisch giftiges Schwermetall.

Abgereichertes Uran ist ein Nebenprodukt der Urananreicherung. Ihm wird zugeschrieben, etwa 60% der Aktivität von natürlichem Uran zu haben. Abgereichertes Uran bleibt nach seinem Einsatz über Jahre hinweg in der Umwelt ohne etwa in unschädliche Verbindungen aufzubrechen, und seine Wirkungen breiten sich in von Menschen besiedelte Gebiete hinein aus.

Das Pentagon sagte, man habe bei zwei Luftangriffen gegen Konvois von ISIS im Jahr 2015 in Syrien panzerbrechende Bomben mit abgereichertem Uran eingesetzt.

Ein Militärsprecher im Zentralkommando des Pentagon, Major Josh Jacques, sagte, A-10 Kampfflugzeug hätten am 16. und 22. November 2015 bei Angriffen auf Tankwagen, die Öl für ISIS transportierten, Bomben mit abgereichertem Uran verwendet. Nach seinen Angaben, wurden bei diesen Einsätzen Hunderte von Lastwagen der Terroristen zerstört, und er offenbarte, dass insgesamt 5.265 Bomben mit abgereichertem Uran in Kombination mit Brandbomben eingesetzt wurden.

Major Jacques fügte hinzu, dass eine Kombination aus panzerbrechenden und hochexplosiven Brandbomben verwendet wurde, um mit höherer Wahrscheinlichkeit die Zerstörung der LKW-Flotte sicherzustellen, die ISIS für den Transport seines illegalen Öls benutzte.

“Wir werden auch weiterhin sämtliche Optionen während unserer operativen Planungen in Erwägung ziehen, um ISIS zu besiegen, und das schließt Bomben mit abgereichertem Uran ein”, sagte er.

Munition mit abgereichertem Uran hat panzerbrechende Fähigkeiten. Sie ist in der Kritik wegen der Gesundheitsrisiken sowohl für die Soldaten, welche die Munition abfeuern, als auch für die Zivilbevölkerung. Nach der illegalen US-Invasion in den Irak im Jahr 2003 machten einige Gesundheitsforscher die seitens der Streitkräfte der Vereinigten Staaten eingesetzten Waffen mit abgereichertem Uran für den starken Anstieg der Krebserkrankungen und Geburtsfehler im Irak verantwortlich.

Diese Munition ist auch eine mögliche Ursache für das sogenannte “Golfkrieg-Syndrom”, eine Bezeichnung die man einer Reihe von schwächenden Krankheiten gegeben hat, an denen typischerweise Veteranen des Golfkrieges 1990-1991 leiden.

“Angesichts der internationalen Ächtung des Einsatzes von abgereichertem Uran hat es uns ziemlich erstaunt, dass es bei Operationen in Syrien verwendet worden war,” sagte Doug Weir, der Internationale Koordinator für die Vereinigung ‘International Coalition to Ban Uranium Weapons’.

Mozhgan Savabieasfahani, ein Forscher, der mehrere wissenschaftliche Studien über den Zusammenhang zwischen gesundheitlichen Problemen und der Umweltbelastung durch den Krieg im Irak veröffentlicht hat, sagt, dass abgereichertes Uran Schäden an der DNA hervorruft und zu Mutationen führt, die bei den Nachkommen von Menschen, die der Uran-Einwirkung ausgesetzt waren, Geburtsfehler und Krankheiten verursachen können.


OPERATION IRAQI FREEDOM — A-10 Thunderbolt IIs ares lined up on the flightline of Tallil Air Base in southern Iraq awaiting pilots. The aircraft are part of the 442nd Fighter Wing from Whiteman Air Force Base, Mo., which was deployed to Talli and Kirkuk Air Bases in 2003. (U.S. Air Force photo by Master Sgt. Terry L. Blevins)

Savabieasfahani fügte hinzu, die Welt solle den Beteuerungen des Pentagon keinen Glauben schenken, dass die Koalitionstruppen die gefährlichen Waffen nur zweimal eingesetzt hätten.

“Die Glaubwürdigkeit der Armee der Vereinigten Staaten ist ziemlich mager. Es ist ein sehr, sehr giftiges Material [abgereichertes Uran], um eine Zivilbevölkerung dem auszusetzen, und wie es scheint, haben sie es tatsächlich getan”, sagte er.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von  AnonHQ.com  http://anonhq.com/first-time-pentagon-admitted-using-cancer-causing-radioactive-toxic-chemical-syria/

Quelle: http://derwaechter.net/pentagon-gibt-erstmals-einsatz-krebserregender-radioaktiver-gift-chemikalien-in-syrien-zu

Gruß an die Klardenker

TA KI

Opfer sollen künftig „Erlebende“ heißen


0220fa

von L.S.Gabriel

Dummheit ist kein Verbrechen, so eine Volksweisheit, die man in Zeiten, in denen wir Politiker wie Katrin Göring-Eckardt, die hier exemplarisch steht, haben, noch einmal überdenken sollte. Leider sind wir im gegenderten Verharmlosungs-Lala-Land mit einer Flut von vielleicht nicht dumm geborener aber linksindoktrinierter und an Fachhochschulen und Universitäten dann restlos enthirnter Menschen geschlagen.

Eine davon ist offenbar die 45-jährige Autorin und Kulturwissenschaftlerin Mithu Sanyal (Foto).

Die in Düsseldorf geborene Tochter eines Polen und einer Inderin fordert zumindest sprachlich die Opfer abzuschaffen. Sie sollen verschwinden, denn in linken Lebensblasen ist unsere gewalttätige Multikultihölle bunt und schön. Statt des Begriffes „Opfer“ möchte sie das Wort „Erlebende“ setzen. Vergewaltigung wird dann im Sinne linker Weltanschauung also ein „Erlebnis”.

Polizeistatistiken über von durch Männer vergewaltigte Frauen sind für Mithu Sanyal „old fashioned facts“, entsprechen einem „gestrigen Opferdiskurs“, wie sie es in einem Beitrag bei der taz ausdrückt. Wichtig ist ihr, wie den meisten linken Ideologen, unseren Sprachgebrauch und wohl auch unseren Alltag „wertfrei“ zu machen. Die Kategorisierungen in Täter und Opfer implizieren in ihren Aussagen sowohl Motivation als auch Rollenverteilung. Genau das passt dem Opfer linker Ideologien aber nicht. Es sei wichtig nur Begriffe zu verwenden die höchstmögliche Wertungsfreiheit gewährleisteten, daher sei ihre neue Begrifflichkeit „Erlebende“ doch bitte in den Duden aufzunehmen. Damit ließe man dann endlich die so störenden Leidtragenden von Gewalt in unserer buntisierten Welt, die wir doch als heilbringend verinnerlichen sollten, verschwinden.

In den sozialen Netzwerken gehen die Wellen hoch und nicht nur tatsächlich vergewaltige Frauen auf die Barrikaden. Und sogar die sonst so auf Gleichheit bedachte Emma-Redaktion findet keine guten Worte für die Geschwätzwissenschaftlerin Sanyal.

Nun, mag Mithu Sanyal ein unbedeutendes Rädchen in der Welt sein, aber sie steht mit derartigen Aussagen für den entgeistigten und brutalen Versuch aus der von uns allen erlebten Realität eine wie von Drogen oder anderen wahrnehmungsverändernden Substanzen unwirkliche Welt zu machen, in der wir alles hinnehmen, uns ergeben einer Doktrin, die nicht einmal ihren Erfindern nützt, sondern uns nur weg bringen soll vom selbstständigen Denken, vom eigenverantwortlichen Handeln. Mithu Sanyal steht mit dieser, schon als geistig bedenklich einzustufenden Forderung aber auch für eine uns als gut und “alle liebend” verkaufte Ideologie der Menschenverachtung.

» E-Mail: mithu@sanyal.de

Quelle: https://brd-schwindel.org/opfer-sollen-kuenftig-erlebende-heissen/

Danke an Elisabeth

Gruß an die, die ihr Hirn zum Denken nutzen

TA KI