Presserat: Sonntags-Zeitung durfte Daniele Ganser so behandeln


Die SoZ habe «handwerklich nicht gut gearbeitet», doch müsse sich Ganser gemäss Presserat-Richtlinien die Kritik gefallen lassen.

Ob Medien fair und sachgerecht informieren, zeigt sich besonders dann, wenn es um autoritäre Regimes wie Russland oder den Iran geht, oder um Politikerinnen und Politiker der extremen Rechten oder Linken, oder um religiöse Fanatiker oder Einzelpersonen, die bei einer breiten Leserschaft auf Ablehnung oder sogar Hass stossen.

Eine dieser Einzelpersonen ist der umstrittene Daniele Ganser. Im vergangenen März hatte ihn die Sonntags-Zeitung auf einer Doppelseite gleich 13 Mal als «Verschwörungstheoretiker» tituliert und ihn in die Nähe von Leugnern der Mondlandung oder von Spinnern gestellt, die Kondensationsstreifen von Düsenjets für gefährliche Giftspritzen halten.

Auf Infosperber hatte ich die «Sonntags-Zeitung» scharf kritisiert, weil sie Ganser quasi als Freiwild behandle. Die Zeitung habe in die Schublade des faktenfreien Beschimpfens und Diskreditierens gegriffen. Auch wenn man völlig anderer Meinung sei wie Ganser, dürfe man solche Methoden nicht dulden: «Gegen eine derartige Verluderung des Journalimus in grossen Verlagshäusern müssten Journalistenverbände und Presserat lautstark protestieren.»

Presserat weist Beschwerde ab

Jetzt hat der Presserat reagiert und die Beschwerde eines SoZ-Lesers abgewiesen, der sich unter anderem auf den Infosperber-Bericht gestützt hatte*. Die «Sonntags-Zeitung» habe zwar «handwerklich nicht gut gearbeitet» und «machte es sich einfach», indem sie sich auf Einschätzungen eines einzigen Experten stützte [Professor Michael Butter], stellt der Presserat fest. Doch erkennt er keine Verletzung der journalistischen Berufsregeln.

Zu folgenden Diskreditierungsmethoden, zu denen die Sonntags-Zeitung meiner Ansicht nach gegriffen und die der Beschwerdeführer zitiert hat, nimmt der Presserat wie folgt Stellung:

  1. Man setze neben den Artikel emotionalisierende Bilder, die falsche Assoziationen wecken.
    Im konkreten Fall waren es Bilder von der Mondlandung (Legende: «Die Landung auf dem Mond, ein Fake»), von Jet-Kondensationsstreifen (Legende: «Die Kondensstreifen stammen gar nicht vom Jet», «Flieger als Giftspritzen»), von 9/11 (Legende: «Ein Werk amerikanischer Geheimdienste»). Damit rückte die SoZ Daniele Ganser bewusst ins Umfeld von Deppen, welche solche Behauptungen verbreiten.

    Dazu der Presserat: Die Artikel auf den beiden Zeitungsseiten (siehe oben) seien «optisch klar voneinander getrennt». Für das Publikum sei «klar ersichtlich, dass kein direkter Zusammenhang zwischen Ganser und den Kondensationsstreifen oder der Mondlandung» bestehe.
  2. Man hänge jemandem eine negative Etikette an und wiederhole sie so oft, dass die Leserschaft geneigt ist, die Etikette zu übernehmen.
    Im konkreten Fall wurde Ganser als «Schweizer Superstar der Verschwörungstheoretiker» eingeführt. Im ganzen Artikel tauchte das Wort «Verschwörungstheoretiker» nicht weniger als 13 Mal auf.
    Dazu der Presserat: Bei der Aussage, Ganser sei ein Verschwörungstheoretiker, stütze sich die SoZ auf den Experten Michael Butter. Weil sich Ganser in seinen Büchern und Vorträgen mit echten und angeblichen Verschwörungen befasse, «kann man ihn im neutralen Sinn des Wortes als Verschwörungstheoretiker bezeichnen». Allerdings sei der SoZ die «diffamierende Bedeutung» des Begriffs offensichtlich klar gewesen, denn der Rechtsdienst der Tamedia habe diese Bedeutung nicht in Frage gestellt.
    Doch hält der Presserat die Titulierung «Verschwörungstheoretiker» für «keinen schweren Vorwurf», weshalb ein Anhören Gansers dazu «nicht obligatorisch» gewesen sei. [Zu schweren Vorwürfen müssen die Betroffenen Stellung nehmen können.]
    Tamedia behaupte zwar, die SoZ habe Ganser zu den Vorwürfen mehrere Fragen gestellt. Doch der Rechtsdienst konnte oder wollte dem Presserat weder mitteilen, welche Fragen es waren, noch wie viel Zeit die SoZ Ganser dazu gegeben hatte.
    Präzisierung des Presserats: Dem «Klein Report» fiel das Argument des Presserats auf, dass Ganser «im neutralen Sinn des Wortes» als «Verschwörungstheoretiker» bezeichnet werden dürfe, weil er sich mit angeblichen oder echten Verschwörungen befasse. Deshalb fragte «Klein Report» den Presserat: «Wenn sich ein Experte in seinen Vorträgen … mit Kinderpornografie auseinandersetzt, könnte man ihn als ‹Superstar der Kinderpornografie› bezeichnen»? Der Presserat antwortete, der Vorwurf der Kinderpornografie sei «wesentlich gravierender», weil dies ein Straftatbestand sei. «Sich mit echten oder angeblichen Verschwörungen zu befassen, ist nicht verboten.»
    Aus dem Presserats-Entscheid geht indessen hervor, dass die Medien auch Professor Michael Butter oder Roger Schawinski als «Verschwörungstheoretiker» bezeichnen dürfen, denn diese haben beide Bücher über Verschwörungstheorien veröffentlicht und sich mit Verschwörungstheorien auseinandergesetzt.
  3. Man schiebe dem zu Kritisierenden Aussagen in den Mund, welche dieser nie gemacht hat.
    Die SoZ hat Aussagen Gansers nie wörtlich zitiert, sondern nur in indirekter Rede:
    a) Laut Ganser gebe es «ein Komplott, das es zu entlarven gilt». Doch von einem solchen Komplott hatte Ganser an der Veranstaltung, über welche die SoZ berichtete, nie gesprochen.
    b) Die SoZ unterschob Ganser die Aussage, die Nato bzw. der US-Imperialismus bzw. eine «zentrale Macht» habe «am 11. September die Türme in New York einstürzen lassen».
    c) Die SoZ stellte die Aussage als Gansers Behauptung dar, dass die Nato bzw. der US-Imperialismus «für alle Terroranschläge und Kriege der letzten Jahre verantwortlich sei».
    Dazu der Presserat: Die SoZ habe diese Aussagen «zwar nicht klar zugeordnet, aber sie wurden nicht Ganser in den Mund gelegt». Es seien Aussagen von unbestimmten Teilnehmenden der Veranstaltung gewesen. Deshalb seien keine Tatsachen [Aussagen] entstellt worden.

Mit seinem Entscheid entfernt sich der Presserat von der gängigen Gerichtspraxis, wonach es bei der Beurteilung, ob ein Text ehrverletzend ist oder falsche Tatsachen enthält, nicht auf die grammatikalische Auslegung des Textes ankommt, sondern auf das, wie die Mehrheit der Lesenden einen Artikel höchstwahrscheinlich versteht.

Ich nehme zur Kenntnis, dass die «Sonntags-Zeitung» nach Ansicht des Presserats zwar «handwerklich nicht gut gearbeitet» hat, ich jedoch der Sonntags-Zeitung zu Unrecht «miesen Journalismus» vorgeworfen und die angewandten Diskriminierungsmethoden zu Unrecht angeprangert hatte.

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*Der Entscheid fiel in der 3. Kammer des Presserats durch Max Trossmann (Präsident), Annika Bangerter, Marianne Biber, Jan Grüebler, Barbara Hintermann und Markus Locher.

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Quelle

Danke an Elisabeth

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

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Evolution ist eine Lüge, Intelligente Gestaltung ist die Wahrheit!


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Gruß an die Denkenden
TA KI

Dreistigkeit siegt!


Der Dieselskandal ist kein Automobil-Skandal und kein Umweltskandal, sondern ein politischer Skandal. Die Politik hat unsinnige Grenzwerte vorgegeben und damit der Industrie ein Bein gestellt. Der größte Skandal ist, dass es der Politik gelingt, dieses Versagen zu verdecken, indem sie erfolgreich das Industrie-Image beschmutzt. Und ihre Dreistigkeit siegt – zulasten von Industrie und Kommunen.

Dabei ist die Sache selbst so einfach zu verstehen: Stickoxide sind Gase, die sich von selbst auflösen und von denen für den Menschen kaum messbare oder erkennbare Gefahren ausgehen. Dementsprechend beträgt die Belastungsgrenze in der Schweiz 8.000 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. In Deutschland liegt die Obergrenze in geschlossenen Räumen laut Arbeitsplatzverordnung bei 950 Mikrogramm pro Kubikmeter. Diesen Grenzwert hat der deutsche Gesetzgeber festgelegt, nachdem in medizinischen Tests festgestellt wurde, dass es ab 3.000 Mikrogramm möglicherweise Einwirkungen auf das Befinden von Menschen geben könnte, insbesondere auf asthmatisch vorbelastete oder ähnliche Fälle. So viel die Realität. Dann kommt die Politik.

Ehrgeizige Spitzenbeamte und Politiker auf EU-Ebene im Schulterschluss mit einer regierenden Physikerin denken sich NOx-Niedrigstwerte für die Belastung an Straßen aus, die ihr Image als Umweltsaubermänner/Frauen polieren sollen. Das Ganze ist zehn Jahre her, wird zur EU-Verordnung und schon nimmt das Unglück seinen Lauf. Die europäischen Grenzwerte liegen erst bei 100 Mikrogramm pro Kubikmeter, dann bei 60, heute geplant bei 40, demnächst wohl bei Null. Und niemand wehrt sich so richtig.

Ach, der nette Herr Wissmann…

An der Spitze des VDA, des Verbandes der Automobilindustrie, also ihrer politischen Vertretung, steht zu dieser Zeit ein verdienter Berufspolitiker, Matthias Wissmann, ein lebenslänglicher Politiker sozusagen, und tut nichts. Jedenfalls ist nichts von einem etwaigen Tun erkennbar. Er, der VDA-Chef, überlässt die ganze Industrie sich selbst, anstatt mit allen Mitteln gegen den politisch-technischen Humbug aufzubegehren. Da nichts geschieht, wehren sich die Autobauer dann selbst – aber auf ihre Art.

Nun, Autobauer sind Techniker, Techniker suchen nach technischen Lösungen. Es gelingt zwar, den Ausstoß von NOx bei den beliebten Turbodieselmotoren drastisch zu senken, aber für die idiotisch niedrigen EU-Grenzwerte nahe Null reicht es nicht. Also denkt man sich einen Weg aus, wie man die Zulassungsbürokratie an der Nase herumführt. Man steuert den NOx-Ausstoß herunter, sobald das Programm feststellt, dass sich der Motor auf einem Prüfstand befindet. Das ist zwar die Täuschung einer Behörde, aber kein Betrug. Die Behörde erleidet keinen Vermögensschaden, wie das Gesetz es für den Betrug § 263 StGB voraussetzt. Außerdem ist die Abwehrmaßnahme gerechtfertigt, weil die Grenzwerte sichtlich Unsinn sind, also verfassungswidrige Eingriffe in die Handlungsfreiheit.
Ein Schaden tritt erst ein, als die krumme Sache publik wird. Denn was nun droht, sind Fahrverbote für den Diesel-Altbestand und damit dessen wirtschaftliche Abwertung. Ein echter Schaden für Hersteller, Handel und manche Dieselbesitzer.

Und schon wieder: Die Drohung mit Fahrverboten ist wieder ein Versagen der „großen“ Politik. Keine Gemeinde käme von sich aus auf die Idee, ganz normal amtlich zugelassene Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen oder Teil ihrer Innenstädte für sie zu sperren. Aber genau an dieser Stelle tritt wieder die große Politik auf, diesmal in Gestalt des Umweltministeriums. – Aber hoppla, diese Aussage ist etwas unscharf. Das Ministerium tritt nicht selbst auf, es lässt auftreten und zwar in Gestalt eines Abmahnvereins, der den unschlagbaren Namen „Deutsche Umwelthilfe e. V.“ trägt. Der Normalbürger assoziiert damit so etwas wie eine Nothilfe für die arme Umwelt. Wer will sich dem entgegenstellen?

Trittins trojanisches Pferd

Der Verein ist von seinem wichtigsten Förderer, dem Bundesumweltministerium, mit viel Geld ausgestattet, 4,2 Millionen Euro zum Beispiel im Jahr 2016. So berichtet das Nachrichtenmagazin Focus am 6. März 2018. Aufgabe des Abmahnvereins ist, landauf landab die Einhaltung von Umweltvorschriften aller Art zu kontrollieren und durchzusetzen. Eine Art private Umweltpolizei sozusagen.

Bereits im Jahre 2006 berief die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) Rainer Baake zusammen mit Jürgen Resch zum Bundesgeschäftsführer. Zuvor war Rainer Baake seit 1998 unter Jürgen Trittin Staatssekretär Bundesumweltministerium. Zwei Jahre später, im Jahr 2008, erkannte das Umweltbundesamt den Verein als klageberechtigte Vereinigung nach dem Umwelt-Rechtsbehelfegesetz an. Die Schlagkraft des Abmahnvereins war auf Dauer hergestellt. Trittin hat sich damit praktisch unsterblich gemacht – politisch, wohlgemerkt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Unterlassungserklärungen, die gegenüber der DUH abzugeben sind, haben stets unbefristete Gültigkeit. Sie haben also Dauerwirkung, und gerichtliche Unterlassungsurteile sind auf Dauer vollstreckbar. Deshalb grinst Trittin bei seinen wenigen verbliebenen Fernsehauftritten auch immer so siegessicher. Von der quasi echten Mutter des Vereins, dem Umweltministerium, steht in der Presse sonst nichts, obwohl auch andere Ministerien mit der DUH kooperieren. Man regt sich über die Unterstützung durch Toyota auf – wohl um die Öffentlichkeit abzulenken. Vereinfacht gesagt: Das einst grün regierte Umweltministerium hat es dauerhaft extern effizient und erfolgreich organisiert, Industrie und Kommunen zu drangsalieren. Dabei spielt es offenbar keine Rolle, dass Wirtschaftsminister und Umweltminister in Berlin als Kollegen am selben Kabinettstisch sitzen. Die Schlachten werden draußen geschlagen, zulasten der wehrlosen Bürger, drinnen gibt man sich artig lächelnd die Hand. Alles politisch gewollt.

Das grüne Meinungsbeamtentum

Nachdem sich die Automobilindustrie nicht gewehrt hat, sollte man meinen, die Gemeinden seien stark genug, sich zu wehren. Immerhin reden wir von Metropolen wie Stuttgart, Frankfurt, Hamburg und anderen Millionenstädten, deren Eigeninteresse am pulsierenden Verkehr auf der Hand liegt. Herzen ohne Blut pulsieren nicht, und der automobile Verkehr ist nun mal das Blut der Städte, weil nicht alle Aufgaben durch Fußgänger, Radfahrer und Schiennefahrzeuge bewältigt werden können. Weil nun aber die politische Dachorganisation der Städte der Deutsche Städtetag ist, hat dieser eine Bedeutung. Und hier ist die nächste Falle. Städte sind Verwaltungseinheiten, sind bürokratisch organisiert. Die Städte haben Umweltabteilungen und der Deutsche Städtetag auch. Und welche politische Couleur verdingt sich als Umweltbeamte bei den Städten und beim Städtetag? In den allermeisten Fällen sind es Anhänger der Grünen.

Und nun sitzen diese Menschen da und machen ihre Arbeit. Kein Wunder, dass sich der Deutsche Städtetag auf die Seite des Umweltministeriums und des Umwelthilfe-Abmahnvereinsschlägt – zulasten der Automobilindustrie und gegen die Interessen ihrer eigenen Mitglieder, der Städte. Brav fordert er die teure und unsinnige Umrüstung oder Nachrüstung oder gar ihren Austausch, um ältere Dieselfahrzeuge auf Null-NOx zu trimmen oder zu verbannen. Bezahlen soll es die Industrie und der Steuerzahler. Der Verbraucher selbstredend auch. Den Innenstädten drohen erst mal weiterhin gesperrte Straßen.

Dass sich alle großen LKWs und alle Kleintransporte praktisch ausschließlich mit Dieselmotoren vorwärts bewegen, wird unter den Teppich gekehrt. Auch dicke Schiffe kurven auf unseren Flüssen ausschließlich mit qualmenden Dieselmotoren durch die Städte Hamburg, Düsseldorf, Köln, Frankfurt und Berlin. Aber der Hinweis auf die idiotischen, realitätsfernen NOx-Grenzwerte wird vom Deutschen Städtetag beiseite gewischt: Das Umweltministerium wisse da mehr, man sei da richtigerweise völlig anderer Ansicht als die Medizin, die Wissenschaft und die Automobilindustrie. Und dem schließe man sich als Deutscher Städtetag an. Das wars dann.

Wie gesagt: Dreistigkeit siegt.

Und die nächste Attacke kündigt sich an: Wahrheitswidrig behauptet Jürgen Resch, Berlin habe ein NOx-Problem, und kündigt gerichtliche Schritte an. Dass hier letztlich das Bundesumweltministerium gerichtlich gegen die Stadt Berlin agiert, regt niemanden auf. Oder doch?

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Danke an Elisabeth

Gruß an die Klardenker

TA KI

Nach PFC-Skandal: Behörde vernichtete Honig aus Mannheim


Im Sommer haben Experten krebserregende Chemikalien in Honig aus Mannheim gefunden. Wie das Regierungspräsidium Karlsruhe am Mittwoch mitteilte, musste ein Teil des Honigs vernichtet werden.

Das Regierungspräsidium hatte insgesamt 33 Honig-Proben genommen. In 23 davon wurden die giftigen PFC – per- und polyfluorierte Chemikalien – gefunden.

Neun Proben wurden sofort vernichtet

In neun davon war der PFC-Gehalt so hoch, dass der Honig vernichtet wurde. Laut Regierungspräsidium besteht ein Zusammenhang zwischen den belasteten Honigproben und der Nähe zu Ackerflächen mit PFC-Gehalt im Mannheimer Norden.

Laut Behörde weist der Honig von Imkern, deren Bienenstöcke mehr als drei Kilometer von den belasteten Flächen entfernt stehen, keinen PFC-Gehalt auf. Drei Kilometer sei der normale Flugradius von Bienen. Am Montag hatten sich Vertreter des Regierungspräsidiums mit Imkern aus Mannheim getroffen.

PFC sind wohl krebserregend

PFC stehen im Verdacht, krebserregend zu sein, und sind in vielen Alltagsgegenständen enthalten.

Weil per- und polyfluorierte Chemikalien Wasser und Schmutz abweisen, werden sie oft in Textilien oder auch zur Imprägnierung verwendet. Außerdem kommen sie in Löschschaum und Verpackungen vor und dienen in der Industrie dazu, Papier beispielsweise griffiger oder fettabweisend zu machen. In der Natur kommt der Stoff nicht vor – und deshalb gehört er auch nicht in den Honig.

Erhebliche PFC-Belastung im Mannheimer Norden

Im Mai hatte die Lebensmittelüberwachung zahlreiche Proben im Mannheimer Norden genommen. Und überall eine erhebliche PFC-Belastung festgestellt. Zwei Proben lagen deutlich über einem entsprechenden Grenzwert.

Hintergrund PFC-Skandal in Baden

Der Skandal um mit PFC belastetes Ackerland ist dem Land Baden-Württemberg seit 2013 bekannt. Mehr als 600 Hektar rund um Rastatt und Baden-Baden sind mit den umweltschädlichen sogenannten per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) verunreinigt. Auch Flächen im Norden Mannheims gehören dazu.

PFC gelten als giftig und schwer abbaubar

Im Verdacht steht vor allem eine Kompostfirma aus Baden-Baden. Sie soll bis zum Jahr 2008 Kompost an Bauern für ihre Felder verkauft haben, der PFC-haltige Papierschlämme enthielt. Auch im Grundwasser wurden PFC nachgewiesen.

Laut Umweltbundesamt können PFC sich negativ auf die Fortpflanzung und das Immunsystem auswirken. Manche PFC-Vertreter stehen den Angaben der Behörde zufolge auch im Verdacht, Leberkrebs und andere Tumore zu fördern.

Quelle

Danke an Elisabeth

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Das 4. Reich – Rom regiert bis heute | Teil 1


In einer umfangreichen Präsentation geht Dave Cleveland den brennenden Frage nach, welche Machtstrukturen heute hinter dem politischen Wahnsinn und dem machiavellistischen System stecken und geht dabei zahlreichen Indizien hinsichtlich einiger Prophezeiungen nach, um aufzuzeigen das der Vatikan – als Synagoge Satans – mit einer enormen Macht die eigentlichen Strippenzieher (als Fortsetzung der babylonischen Tradition) bei der Errichtung einer Neuen Weltordnung oder dem vierten Reich sind.

In seiner Analyse geht er den Fragen nach, woher die Geheimbünde, Geheimgesellschaften, Geheimdienste und die unterschiedliche Logen stammen und wer das Ruder in der Hand hat, um sie zu steuern und die Funktionspuppen an den Strippen tanzen zu lassen, um die Maschen im Netz der politisch, ökonomisch und geistigen Gefangenschaft in einem spirituellen Krieg der Gegenreformation immer enger zu ziehen. Wofür kämpfen die unterschiedlichen Söldner in den Sklavenfarmen der zunehmend entnationalisierten Staaten bereits seit Generationen?

Sind sie tatsächlich für ihre Heimat unterwegs, oder dienen sie als Schachbauern dem höheren Zweck, der Errichtung des romtreuen Ultramontanismus, einer Neofeudal-Gesellschaft mit der Bezeichnung „Neue Weltordnung“?

technische Anmerkung: es lag kein Transscript vor und das Video wurde mühselig vom Schweizerischen ins (annähernd) Hochdeutsche übertragen, weshalb es an einigen Stelle nicht flüssig ist.

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Gruß an die Sehenden
TA KI