Sie bekennen sich offen als Anti-Deutsche und sitzen mittlerweile in hohen und höchsten Positionen. Ihr Tun richtet sich nicht etwa gegen rechtsradikale Neonazis, sondern gegen ALLES, was Deutsch ist. Betroffen sind vor allem die arglosen Menschen in Deutschland, die sich zum Beispiel ehrenamtlich im Verein engagieren, die fleißig fürs Studium pauken – und sogar die, die Flüchtlinge integrieren. Sie haben hinterhältige Feinde. Und nur, weil bei ihnen „deutsch“ im Ausweis steht. Aus keinem anderen Grund.
Anhand von namentlichen Beispielen zeigt Reporter Mark Hegewald in dieser Folge, wo es Hinweise auf Anti-Deutsche gibt. Sie haben in den letzten Jahren auf vielfältige Weise und in Massen Karriere gemacht und sind mittlerweile nicht nur in Medien und öffentlichen Einrichtungen, sondern auch in den vordersten Reihen der Politik zu finden. Auch wenn sie vordergründig nicht organisiert scheinen, so ist doch eine gemeinsame Arbeitsweise erkennbar. Ihre stärkste Waffe gegen die Menschen in Deutschland ist die mediale Manipulation. Und die zeigt schon längst ihre Wirkung…
Andrew Onuegbu, Schwarzer mit nigerianischer Herkunft, betreibt in Kiel das Restaurant „Zum Mohrenkopf“ – und er denkt nicht daran, den Namen zu ändern.
Im Gegenteil: „Ich bin stolz, ein Mohr zu sein.“ Eine andere Stimme in der derzeit laufenden Rassismus-Debatte.
Jo Conrad unterhält sich mit Simon Below – Autor des Buches „Das kinderfressende System“ – über die schwerwiegenden Folgen des derzeitigen Umgangs mit Kindern, in dem in entscheidenden Entwicklungsphasen massiv eingegriffen wird, um die Menschen später steuerbarer zu machen, da sie natürliche Bindungen und Vertrauen nur schwer entwickeln können und daher für ein System besser funktionieren. Wenn man die Zusammenhänge versteht und möchte, daß die Kinder und Jugendlichen zu eigenverantwortlichen und freien Individuen heranwachsen, gibt es Vieles, das sowohl in den Familien als auch gesellschaftlich besser gemacht werden könnte.
Unglaublich, was die damals gesagt haben!!!! – Zitate aus zwei Jahrzehnten belegen, wie radikal der politische Gesinnungswandel in unserem Land ist. Wer heute als „Nazi“ abgestempelt wird, war vor 15 Jahren im Mainstream in guter Gesellschaft. Was hat zu dem enormen Schwenk geführt? Die Neoliberalen, die unsere Regierungen vor sich hertreiben, sind ein Grund, die Linksverschiebung der CDU ein zweiter wichtiger …
Sozialverbände, Richter, Anwälte und Gewerkschafter halten Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig. Der Staat verteidigt dagegen auch harte Strafen vehement. Sie seien nötig, um ein bestimmtes Verhalten zu erzwingen.
Nicht jeder besteht auf dem Arbeitsmarkt, nicht jeden benötigt er. Ungeachtet dessen drangsaliert der Gesetzgeber Erwerbslose und Geringverdiener mit einem riesigen, teuren und strafenden Apparat. Jobcenter sanktionieren jährlich fast doppelt so viele Menschen wie sie und die Arbeitsagenturen zusammen in Arbeit vermitteln. Alleine im Jahr 2016 kürzten oder entzogen sie 416.000 Menschen 940.000 Mal jeweils drei Monate lang das Existenzminimum. Betroffen war damit erneut ein Zehntel aller erwerbsfähigen Leistungsbezieher. Nicht nur Erwerbslosen- und Sozialverbände halten das für verfassungswidrig. Auch Gewerkschafter, Richter und Anwälte teilen diese Ansicht inzwischen.Das geht aus Stellungnahmen an das Bundesverfassungsgericht hervor, die der Autorin vorliegen. Die Karlsruher Richter hatten sie angefordert. Sie wollen in diesem Jahr entscheiden, ob das seit zwölfeinhalb Jahren praktizierte Hartz-IV-Sanktionsregime mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Sozialgericht im thüringischen Gotha hatte das oberste deutsche Gericht angerufen. Es sieht das Sozialstaatsgebot sowie die Grundrechte auf Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit und die freie Berufswahl verletzt.
Härter bestraft als Straftäter
Immerhin weisen 13 der insgesamt 19 stellungnehmenden Institutionen auf bestehende Anhaltspunkte für teils schwerwiegende Verfassungsbrüche hin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) saß noch vor 15 Jahren selbst in der Kommission unter Peter Hartz, welche die Agenda 2010 zu Papier brachte. Nach bisher zögerlicher Kritik äußert er sich nun erstmals drastisch:
„Eine Sanktion, die im Fall eines schweren Verbrechens verfassungswidrig wäre, kann im Fall von Obliegenheitsverletzungen, die nicht einmal Ordnungswidrigkeiten darstellen, unter keinem denkbaren Gesichtspunkt als zulässig oder verhältnismäßig gelten.“
Dazu führt der DGB ein Urteil des Höchstgerichts aus dem Jahr 1977 an, wonach der Staat die Pflicht hat, auch Strafgefangenen ein Anrecht auf Obdach, Nahrung, Kleidung, medizinische Betreuung und Teilhabe zu ermöglichen. Selbst das Begehen schwerster Verbrechen führe nicht zum Verlust ihrer Menschenwürde, heißt es darin.
Im Gegensatz dazu ahnde das Sozialrecht missliebiges Verhalten wie einen verpassten Termin, zu wenige Bewerbungen oder die Ablehnung von Maßnahmen oder Jobs mit dem Entzug des Existenzminimums, so der DGB. Letzteres habe der Gesetzgeber aber mit Hartz IV berechnet. Folglich dürfe er es nicht unabhängig vom tatsächlichen Bedarf kürzen. Der von den Machern der Agenda 2010 ins Feld geführte Ausgestaltungsspielraum ende dort, wo die Bedürftigkeit beginnt.
Physischer Grundbedarf gestrichen
Auch der Deutsche Sozialgerichtstag hält „an seiner früheren Einschätzung nicht fest“. Er habe festgestellt, dass es verfassungswidrig sei, den physischen Bedarf zu kürzen. Bei Kürzungen um mehr als 30 Prozent sei dies immer der Fall, betonten die Richter. Die im Gesetz genannten Sachleistungen bei hohen Sanktionen sicherten die Menschenwürde nicht. Denn gerade das sei nie überprüft worden.
Die Sachleistungen bestehen aus Gutscheinen für Lebensmittel, in Einzelfällen auch Hygienebedarf, wie Paul Ebsen von der Bundesagentur für Arbeit (BA) gegenüber der Autorin ausführte. Bei einer Totalsanktion könnten Jobcenter diese maximal bis zum Wert des halben Regelsatzes gewähren. Bei einem Alleinstehenden sind das 205 Euro.
Doch erstens sind die Gutscheine keine Pflichtleistung. Zweitens nimmt sie nicht jeder Supermarkt an. Drittens können Betroffene davon weder Miete und Heizkosten noch Strom bezahlen. Laut einem Karlsruher Urteil aus dem Jahr 2010 gehört dies aber zum physischen Grundbedarf.
Ebsen weicht aus: Strom könne bei angedrohter Stromsperre direkt an den Energieversorger gezahlt werden. Wenn sich Betroffene nachträglich bereiterklärten, „ihre Pflichten zu erfüllen“, könnten Sanktionen abgemildert und die Miete wieder gezahlt werden. Ansonsten sei dies noch bei angedrohter Zwangsräumung möglich – jedoch nur als Darlehen. Das heißt: Betroffene müssen das Geld später abstottern.
In Prostitution und Kriminalität gedrängt
Auch die menschlichen Aspekte erwähnt der Sozialgerichtstag: Viele Sanktionierte seien körperlich und seelisch gar nicht in der Lage, verlangte Auflagen zu erfüllen. Dies aber interessiere die Behörden nicht.
„Vielmehr unternehmen Jobcenter in einer äußerst komplexen Lebens- und Problemlage den Versuch, ein bestimmtes Verhalten durch den Einsatz eines Drohszenarios und Zwangs sowie der Inkaufnahme einer Mangelsituation zu bewirken“,
mahnte der Sozialgerichtstag. Vor allem junge Erwerbslose verzweifelten daran. Einige würden obdachlos. Mangelnde Ernährung werde zur Gefahr. Manche glitten auch ab in Prostitution oder Kriminalität, um sich über Wasser zu halten. „Das steht in keinem Verhältnis zum Schutzgedanken für die Gemeinschaft“, appellierten die Richter an ihre Kollegen in Karlsruhe.
Psychisch Kranke häufiger bestraft – Sippenhaftung für Angehörige
Der Deutsche Anwaltsverein sieht es ähnlich. Jobcenter schikanierten vor allem psychisch Beeinträchtigte,Suchtkranke, Jugendliche mit massiven persönlichen Problemen und sogar Schwerbehinderte, konstatierte er. Betroffene seien oft gar nicht in der Lage, ihr Verhalten zu ändern. Die Jobcenter sanktionierten Alleinerziehende, weil sie Schichtarbeit ablehnten oder nötigten Depressive zu einem Job, den sie nicht ausüben können.
„Es besteht der Eindruck, dass gerade bei verhaltensauffälligen Menschen nicht selten sachfremde Erwägungen des Sachbearbeiters hinter einer Sanktion stehen“,“
rügten die Juristen und betonten: Bedürftige Familien, die sanktionierte Angehörige nicht verhungern lassen wollten, würden immer mit bestraft. Diese Sippenhaftung führe bei allen Beteiligten „regelmäßig zu einer deutlichen Verschlimmerung ihrer Lage“.
Bestimmtes Verhalten erzwingen
Doch Schicksale interessieren weder Bundesregierung und Arbeitsagentur noch Vertreter der Wirtschaft sowie den Landkreis- und Städtetag.Deren Stellungnahmen lassen tief blicken.
Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) unter Andrea Nahles (SPD) erklärt die Anwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs zum Beispiel, im Sozialrecht deklarierte Auflagen an Hartz-IV-Bezieher stünden als gleichwertiges Interesse der Menschenwürde gegenüber. Kürzungen des Existenzminimums bis auf null seien legitime
„Instrumente, die ein bestimmtes Verhalten des Leistungsberechtigten unterbinden oder erzwingen sollen.“
Konkret: Die Regierenden billigen nur gehorsamen Erwerbslosen Grundrechte zu. Beugten sich Betroffene nicht dem Rechtsgehorsam, sei dies ihr eigener Wille, so die BMAS-Anwälte. Denn: „Staatliche Maßnahmen zur Erzwingung eines vorgeschriebenen Verhaltens gehören zum etablierten Normenbestand.“
Minimum vom Minimum?
Zwar hat die Bundesregierung die Hartz-IV-Sätze als Minimum berechnet, die genannte Kanzlei, die im gegenständlichen Verfahren die öffentliche Hand vertritt, verneinte dies aber. Der unabweisbare Bedarf liege weit darunter, meinen sie, ohne eine Summe zu nennen. So sieht es auch die Arbeitsagentur. Sie klopfte sich zudem selbst auf die Schulter. Dass „nur“ 37 Prozent der Widersprüche und rund 40 Prozent der Klagen zugunsten der Leistungsberechtigten entschieden würden, zeuge von einer „erfreulich geringen Fehlerquote“.
Die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) lobte darüber hinaus die härteren Sanktionen für 15- bis 24-jährige Erwerbslose. Ihnen droht beim geringsten Fehlverhalten sofort eine 100-Prozent-Kürzung. Gerade diese Gruppe dürfe nicht die Erfahrung machen, dass die Solidargemeinschaft ohne Gegenleistung für sie aufkomme, mimte die BDA die schwarze Pädagogin. Auch der Landkreistag findet den gesamten Strafkatalog „sozialpolitisch notwendig“. Der Städtetag befürchtet lediglich, ein Wohnungsverlust könne am Ende die Vermittlung in Arbeit hemmen.
Wieder rast eine Welle der Empörung durch das Land: ServusTV berichtete, dass in städtischen Salzburger Hort- und Kinderbetreuungseinrichtungen kein Schweinefleisch mehr serviert wird. Der Grund: Es gehe „unter anderem um die Bedürfnisse muslimischer Kinder“, wie der Sender aus dem Büro von SPÖ- Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer zitiert.
Diese ruderte sogleich zurück – der Begriff „Fake News“ macht die Runde – und erklärte, dass es keinen diesbezüglichen Erlass gebe. Und außerdem würden auch viele heimische Kinder Puten- und Hühnerfleisch bevorzugen, ihre Eltern Schweinefleisch wegen moderner Erziehungstrends ablehnen. Schweinefleisch sei überdies viel teurer, wird „korrigiert“.
Kaum noch Schulen und Kindergärten mit Schweinefleisch
In etlichen Kindergärten und Schulen ist das Schweinefleisch schon seit langem vom Speiseplan verschwunden! Die moslemischen Familien setzen halt, nolens volens, kraft Ihrer Mehrheit ihre Essgewohnheiten durch. Mit ein Grund, warum der Pro-Kopf-Verbrauch von Schweinefleisch in Österreich kontinuierlich abnimmt: von 60,7 kg im Jahr 2000 auf 55,5 kg im Jahr 2015, während Schaf- und Ziegenfleisch im Kommen sind.
Das Streichen von Schweinefleisch in Kindergärten und Schulen geschieht in der Regel klammheimlich.Etwa in Wien in einem städtischen Kindergarten im 19. Bezirk, einem Bezirk mit im Wien-Schnitt verhältnismäßig geringem Anteil an Moslems. Zufällig auf diesen Umstand des fehlenden Schweinefleisches auf dem Speiseplan aufmerksam geworden, protestierten Eltern und erhielten als Antwort, dass kleine Kinder sich mit dem Beißen von Schweinefleisch so schwer täten, weshalb man es gestrichen habe.
Akt der Unterwerfung
Fakt bleibt: Das Absetzen von Schweinefleisch von den Speiseplänen ist ein Akt der Unterwerfung an die moslemischen Landnehmer, einerseits als Reaktion auf deren Forderungen, anderseits aus vorauseilendem Gehorsam. Plötzlich finden Gutmenschen Schweinefleisch ungesund, Kopftücher befreiend und Burkinis gut gegen Hautkrebs.
Sie besetzen neuerdings die Geschlechtertrennung in den Schulen und auf Spielplätzen positiv. Beispiele für die beginnende Segregation von Mädchen und Frauen aus dem öffentlichen Leben gibt es bereits zuhauf, wie etwa den unter Rot-Grün angelegten Mädchenspielplatz Mortarapark in Wien Brigittenau oder die Frauenschwimmtage in Wiener Bädern.
Ausländer zunehmend wahlentscheidend
Die Ausländer aus teils fernen Kulturkreisen haben mittlerweile eine Machtstellung kraft Anzahl erreicht, die sie in der Politik zu einem bestimmenden Faktor machen. Wir erleben daher, wie sie, allen voran jene mit moslemischem Hintergrund, die Politik beeinflussen und den Staat und die Gesellschaft nach ihren Vorstellungen eben schon heute und immer schneller verändern und umbauen.
Schweinefleisch-Empörung bei Politikern
Für ein paar Tage werden uns wohl die politischen Luftblasen begleiten, wenn Politiker aller Couleur – immerhin ist bald Wahl und noch sind nicht alle Moslems wahlberechtigt – erklären werden, dass es nicht sein kann, Schweinefleisch, das Teil unserer Ernährung und Esskultur ist, einfach von den Speiseplänen zu verbannen.
Doch an den Speiseplänen in Kindergärten und Schulen wird sich dadurch nicht viel ändern: Auch der Protest vieler Eltern im Kindergarten des 19. Wiener Gemeindebezirks änderte nichts und wurde nur mit den sinngemäßen Worten, „das sind halt die neuen Zeiten“, abgewürgt.
Zwei Schneeflöckchen auf der Suche nach (körperlicher!) Liebe
Für www.HeatSt.com, 24. Juni 2017
Das Vice Magazin, das in letzter Zeit dazu überging, superwichtige Nachrichten zu veröffentlichen, publizierte diese Woche ein 2.000 Worte umfassendes Werk von Meredith Talsan, einer Person, die sich weder für einen Mann hält, noch für eine Frau. Die zentrale Frage darin lautete:
Talusan schreibt von seinen beiden Freunden Jacob Tobia und Aliok Vaid-Menon, bei denen es sich um Aktivisten handelt, die über eine zehntausende Personen umfassende Anhängerschaft verfügen.
Keiner von beiden hat sich einer Hormonbehandlung unterzogen, wehhalb sie über eine „sichtbare Körperbehaarung verfügen, die sie als Transen kenntlich macht“. Beide haben Bartstoppeln, tragen hochhackige Schuhe und Lippenstift und verwenden „xier“ als Pronom.
Laut Talusan haben sie trotz der immer weiter zunehmenden Akzeptanz der LGBT Gemeinde für spezfifische und Nischenidentitäten das Problem, dass… niemand mit ihnen ins Bett gehen will.
Das Vice Expose folgt Tobia und Vaid-Menon auf ihrer gescheiterten Suche nach einem Sexualpartner, im Internet wie im echten Leben. Sie haben dafür sogar das Wort „Femmazone“ erfunden meint Talusan, das klingt wie „Amazone“, wenn man es richtig betont. Talusan schreibt:
„Nichtbinäre Personen wie sie sind zu maskulin für Heteros und zu feminin für Schwule und zu weit ab vom Schuss für den Rest.“
(Übrigens: bei Talusan, die eine Mann zu Frau Hormonumwandlung und eine Geschlechtsumwandlung hinter sich hat und daher „cis aussieht“, läufts gut.)
Für Talusans ist die Tatsache, dass niemand mit Tobia und Vaid-Menon schlafen will ein Zeichen des Unrechts. Der Artikel kommt zum Schluss:
„Jacob und Alok brauchen nicht noch mehr Applaus oder Zustimmung, kein mehr an ‚Juhuu‘ und ‚Du schaffst es‘. Was sie brauchen ist, dass sie jemand für zutiefst und unmissverständlich fickbar hält.„
Ja, richtig gelesen: Vice bewirbt nun Mitleidsficks im Namen der Sozialen Gerechtigkeit.
Diktator Franco ließ vielen Dissidenten die Kinder zur faschistischen Umerziehung wegnehmen. Nach dem Ende der Diktatur machte eine Mafia den Kinderklau zum Geschäft.
Kampf gegen den deutschen Rechtsstaat: Schafft Merkel die deutsche Köterrasse ab? Was die EU über Mauern denkt. Und Umerziehung der Deutschen: Wer die Rassisten sind, bestimmt nur die UN!
Die GEZ-„Lindenstraße“ treibt die politisch korrekte Umerziehung derzeit auf die Spitze. In der aktuellen Folge 1614 „Fehlkonstruktion“ gibt es drei Handlungsstränge: In einem der Stränge wird Toleranz für Abtreibung beworben, in einem anderen für Transsexualität. Es dominiert allerdings der dritte Strang: Die sympathische „bunte“ Ärztin Iris und ihre Familie verstecken drei illegale Flüchtlinge in der Wohnung.
Die rothaarig-zickige deutsche Nachbarin Iffi Zenker hat herausgefunden, dass einer der drei wohl Tuberkolose hat und möglicherweise das ganze Haus damit ansteckt. Der „Cliffhanger“ handelt davon, dass die Polizei und das Gesundheitsamt vor der Tür stehen. Hier können Sie ab Minute 22 schauen, was die GEZ mit Ihrem Zwangsbeitrag veranstaltet.
Das Erwachen der Valkyrjar 