Der nächste GEZ Überfall mit Haftbefehl


Dieses Mal traf es keinen ganz so Unbekannten, der Besuch von Gerichtsvollzieher und einem Polizeiaufgebot bekam, sondern den ehemaligen Greenpeace-Aktivisten Werner Altnickel.

Da Altnickel seit Jahren als Verschwörungstheoretiker gilt, weil er über Chemtrails aufkkärt, liegt der Verdacht nahe, dass an ihm ein Exempel statuiert werden sollte.

Weder er noch seine Frau würden Fernsehen schauen und deshalb bereits seit vier Jahren keine „Rundfunkgebühr“ bezahlen, schildert Altnickel im Interview mit Kulturstudio. Bisher sei das Verfahren immer wieder im Sande verlaufen, erzählt er weiter, er habe stets auf die rechtmäßigen Unterschriften und ein ordentliches Mahnverfahren bestanden. So seien ihm und seiner Frau u.a. ein Pfändungsersuchen als vollstreckbarer Titel präsentiert worden, was allerdings juristisch nicht haltbar sei. Als er wegen Kundenbesuchen unterwegs war, kam die Staatsmacht zu ihm nach Hause und setzte seine Frau unter Druck. Einen Haftbefehl für Altnickel hielt man ihr vor die Nase, sie durfte das Papier jedoch nicht anfassen, weil man offenbar Angst hatte, sie könne das Schriftstück aufessen oder zerreissen. Als man mit Diensthunden und Hausdurchsuchung drohte, zahlte dann Frau Altnickel den fälligen Betrag.

Von den Behörden wird Altnickel der sog. „Reichsbürgerszene“ zugerechnet, man mag auch von seinen Ansichten halten was man will, in der GEZ-Sache hat er jedoch darauf bestanden, dass geltendes Recht von den Behörden auch eingehalten wird.

Wer dieses Recht bricht und mit der neuen Version der GEZwangsgebühren den Bürgern in die Tasche greift, um vor allem die irrsinnig hohen Pensionsansprüche abgehalfterter Politiker und völlig überbezahlter Moderatoren und Nachrichtensprecher zu erfüllen, ist der Staat, der sich dazu des Gewaltmonopols bedient.

Quelle: http://opposition24.com/der-gez-ueberfall-haftbefehl/302753

Gruß an Werner Altnickel

TA KI

GEZ wirbt fürs Verstecken illegaler Flüchtlinge


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Die GEZ-„Lindenstraße“ treibt die politisch korrekte Umerziehung derzeit auf die Spitze. In der aktuellen Folge 1614 „Fehlkonstruktion“ gibt es drei Handlungsstränge: In einem der Stränge wird Toleranz für Abtreibung beworben, in einem anderen für Transsexualität. Es dominiert allerdings der dritte Strang: Die sympathische „bunte“ Ärztin Iris und ihre Familie verstecken drei illegale Flüchtlinge in der Wohnung.

Die rothaarig-zickige deutsche Nachbarin Iffi Zenker hat herausgefunden, dass einer der drei wohl Tuberkolose hat und möglicherweise das ganze Haus damit ansteckt. Der „Cliffhanger“ handelt davon, dass die Polizei und das Gesundheitsamt vor der Tür stehen. Hier können Sie ab Minute 22 schauen, was die GEZ mit Ihrem Zwangsbeitrag veranstaltet.

Quelle: https://brd-schwindel.org/gez-wirbt-fuers-verstecken-illegaler-fluechtlinge/

Gruß an die Klardenker

TA KI

ARD und ZDF verschweigen erneut US-Massaker an Zivilisten


von

Von propagandaschau

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Titelbild: Opfer eines US-Luftangriffs in Kundus am 3.11.2016 (Telepolis)

Am 20. September ist das Top-Thema in allen abendlichen Nach­­rich­­ten­­sendungen von ARD und ZDF ein vermeintlicher Angriff auf einen Hilfskonvoi in Syrien. Mit fragwürdigen Videos und unter Berufung auf islamistische Terroristen, die mal von russischen Kampfflugzeugen schwadronieren, mal von syrischen Hubschraubern mit „Fassbomben“ und den Rest einer russischen Freifallbombe im Schutt platziert haben, wird in den Staats­sendern Kriegs­propaganda verbreitet, die auch in den darauf folgenden Tagen in ARD und ZDF immer wieder ausgeschlachtet wurde, um Russland und Syrien als Kriegsverbrecher darzustellen.

Letzte Woche Donnerstag starben bei einem Luftangriff der US-Armee in der Region Kundus in Afghanistan 30 Zivilisten, darunter viele Frauen und Kinder. ARD und ZDF berichteten in den abendlichen Hauptnachrichten über dieses Massaker einmal mehr mit keinem Wort.

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Anders als bei dem mit hoher Wahrscheinlichkeit von Islamisten inszenierten Anschlag auf den Hilfskonvoi in der Region Aleppo in Syrien, der von der westlichen Politik und Propaganda weithin ausgeschlachtet wurde, um den verbündeten Terroristen in Aleppo etwas Luft zu verschaffen, sind die Fakten in diesem Fall gesichert und auch die US-Armee hat 2 Tage später ihre Verantwortung eingestanden.

Die ARD veröffentlichte mittags lediglich eine dürre Meldung auf tagesschau.de und damit war das Thema erledigt. Weder in der abendlichentagesschau noch in den tagesthemen wurde die deutsche Öffentlichkeit über dieses neueste NATO-Massaker informiert. Auch der zweite deutsche, GEZ-finanzierte Propagandasender in Mainz hielt es nicht für nötig, in den abendlichen Nachrichten am Donnerstag oder Freitag über das verheerende Bombardement zu berichten. Kein Wort dazu in heute und heute-journal.

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– Bei einer Demonstration nach dem Massaker halten Menschen Plakate „Tod Amerika“ und „Amerika ist ein internationaler Terrorist“ hoch (Twitter)

Die deutsche Bundesregierung – Teil der NATO-Koalition, die für die toten Zivilisten verantwortlich ist – „kann’s nur fürchterlich finden“.

Bild anklicken, YouTube!

Russland verurteilte den Angriff und warf den USA vor, in Afghanistan wahllos zu bombardieren.

Quelle: http://derwaechter.net/ard-und-zdf-verschweigen-erneut-us-massaker-zivilisten

Gruß an die Klardenker

TA KI

Das GEZ-System knickt ein: Kein Knast wegen Nichtzahlung


Es macht immer mehr den Anschein, dass man krampfhaft versucht, die auseinanderbrechenden Säulen des GEZ-Systems mit Tesafilm zusammenzuhalten, schreibt Gastautor Heiko Schrang. Schon Zeit für das Sandmännchen?

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Noch in der letzten Woche hatte man eine junge Mutter aus Brandenburg im Visier, gegen die ein Haftbefehl erlassen wurde, als abschreckendes Beispiel für alle säumigen Zahler. Dazu teilte ein Sprecher des RBB der „Welt“ selbstbewusst mit, der RBB könne nicht einfach auf die Eintreibung des Beitrags bei Einzelnen verzichten. „Wir müssen den Rundfunkbeitrag aus Gründen der Gerechtigkeit von jedem einfordern.“

Dies nahm ich als Steilvorlage für den letzte Woche Freitag erschienen Artikel „Warum nun doch Knast wegen GEZ-Verweigerung ansteht?“, um die Menschen über diesen ungeheuerlichen Vorgang zu informieren.

Nachdem unser Artikel auch von der Epoch Times und anderen Medien übernommen wurde, scheint sich auf einmal das Blatt gewendet zu haben. Jetzt gab der stellvertretende RBB-Sprecher Volker Schreck gegenüber dem Tagesspiegel bekannt: „Niemand muss ins Gefängnis, weil er die Zahlung der Rundfunkbeiträge verweigert.“

Das mit der Vollstreckung beauftragte Amt gab sogar den Titel an den Rundfunk Berlin-Brandenburg zurück, um einen öffentlichen Skandal zu vermeiden.

Es macht immer mehr den Anschein, dass man krampfhaft versucht, die auseinanderbrechenden Säulen des GEZ-Systems mit Tesafilm zusammenzuhalten. Wie im letzten Artikel beschrieben, stehen derzeit 1200 Mitarbeitern, die beim Beitragsservice die Zahlungen eintreiben sollen,  knapp 5 Millionen Beitragsverweigerer gegenüber. Die Zahl derer, die sich den 5 Millionen anschließen, wächst von Tag zu Tag.

Quelle: MSW Verlag

Die Meinung unserer Gastautoren entspricht nicht unbedingt der Meinung der Redaktion von EPOCH TIMES oder der ihrer anderen Gastautoren. Sie dient der Meinungsvielfalt zur Meinungsbildung.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/das-gez-system-knickt-ein-kein-knast-wegen-nichtzahlung-a1957785.html

Gruß an die Zahlungsverweigerer

TA KI

Gerichtsurteil: GEZ ist Unternehmen, keine Behörde – Verwaltungsvollstreckung unrechtmäßig


Ein Rückschlag für die „GEZ“: Rundfunkanstalten sind Unternehmen, keine Behörden, entschied ein Gericht in Tübingen. „Verwaltungsvollstreckungen“ wegen nicht gezahltem Rundfunkbeitrag seien deshalb rechtlich unzulässig. Die Sender können sich nicht einfach selbst Vollstreckungsbescheide ausstellen, sie müssen den Weg über Mahnung, Mahnbescheid und Vollstreckungsgericht mit richterlicher Unterschrift gehen.

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Im Urteil vom 16. September 2016 geht die 5. Zivilkammer des LG Tübingen ausführlich auf die #GEZ ein.

Grundsätzlich wurde eine vom Beitragsservice angeordnete Zwangsvollstreckung gegen einen Rundfunkgebührenverweigerer als unzulässig erklärt. Geklagt hatte eine GEZ-Gegnerin, die behauptete, niemals Bescheide der Rundfunkanstalt erhalten zu haben, die also die „Vogelstraußmethode“ durchzog.

Das Gericht kommt in der Urteilsbegründung zu dem Schluss, dass der Südwestrundfunk SWR ein Unternehmen ist und dessen Vollstreckungen im Stil eine Verwaltungsvollstreckung nicht zulässig sind. Im Klartext: Der Sender kann nicht einfach so tun, als sei er eine Behörde und selbst Vollstreckungsbescheide wegen nicht geleistetem Rundfunkbeitrag ausstellen.

Zitat: „Auf die Beschwerde des Schuldners wird der Beschluss des Amtsgerichts Bad Urach vom 11.7.2016 aufgehoben und die Zwangsvollstreckung aus dem Vollstreckungsersuchen der Gläubigerin vom 4.3.2015 für unzulässig erklärt.“

Die Begründung läuft im wesentlichen darauf hinaus, dass sich „die öffentlich-rechtlichen Sender zwar Behördenbefugnisse anmaßen, tatsächlich aber unverkennbar als Unternehmen auftreten“. Aus dem Urteil:

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Das Vollstreckungsverfahren setzt voraus, dass Bescheide einer Behörde zu vollstrecken sind, auf Ersuchen einer Vollstreckungsbehörde. Der Begriff der Behörde ist in allen gesetzlichen Vorschriften in einem einheitlichen Sinn aufzufassen, und zwar im Sinn des Staats- und Verwaltungsrechts (st. Rechtspr., vgl. BGH, Beschl. v. 12. Juli 1951, IV ZB 5/51, NJW 1951, 799; Beschl. v. 16. Oktober 1963, IV ZB 171/63, NJW 1964, 299). Danach ist eine Behörde eine in den Organismus der Staatsverwaltung eingeordnete, organisatorische Einheit von Personen und sächlichen Mitteln, die mit einer gewissen Selbständigkeit ausgestattet dazu berufen ist, unter öffentlicher Autorität für die Erreichung der Zwecke des Staates oder von ihm geförderter Zwecke tätig zu sein (BGH, Beschl. v. 16. Oktober 1963, aaO; BVerfGE 10, 20, 48; BVerwG NJW 1991, 2980). Es muss sich um eine Stelle handeln, deren Bestand unabhängig ist von der Existenz, dem Wegfall, dem Wechsel der Beamten oder der physischen Person, der die Besorgung der in den Kreis des Amtes fallenden Geschäfte anvertraut ist. (BGH, Beschluss vom 30. März 2010 – V ZB 79/10 –, Rn. 8, juris). Typische Merkmale einer Behörde sind gesetzlich festgelegte Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten sowie die transparente Regelung wesentlicher Handlungsabläufe, Gestaltungsmöglichkeiten und Eingriffsbefugnisse durch Gesetz, Verordnung oder Satzung. Erforderlich ist zudem, dass das Handeln der Behörde als Verwaltungshandeln erkennbar ist, dass sich Behörde und Behördenmitarbeiter als solche erkennbar verhalten. Die formale Bezeichnung als Behörde – beispielsweise im Staatsvertrag – kann danach nicht zur Begründung einer materiellen Behördeneigenschaft ausreichen, wenn zugleich alle (materiellen) rechtlichen Voraussetzungen und Vorgaben fehlen.
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a) Gemessen an diesen Maßstäben fehlt es bei der Gläubigerin an der Behördeneigenschaft. Die Gläubigerin tritt nach außen in ihrem Erscheinungsbild nicht als Behörde auf, sondern als Unternehmen. Bereits die Homepage http://www.swr.de ist mit „Unternehmen“ überschrieben, von einer Behörde ist nicht die Rede. Die Rubrik „Der SWR“ führt als Menüpunkt „Unternehmen“, nicht „Behörde“ auf. Die Unterseite Unternehmen bzw. Organisation weist einen Geschäftsleiter und eine Geschäftsleitung aus, ein Management. Eine Behörde oder ein Behördenleiter sind nicht angegeben, statt dessen – behördenuntypisch – unternehmerische Beteiligungen.
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b) Das wesentliche Handeln und Gestalten der Gläubigerin ist unternehmerisch.

 

Zusammenfassung: Rundfunkanstalten sind keine Behörden

Um ein Vollstreckungsverfahren durchführen zu können, muss ein Bescheid einer Behörde vorliegen.

Die Rundfunkanstalten sind keine Behörden (siehe Punkt 29 und folgende). Ihr wesentliches Handeln ist unternehmerisch.

Daraus ergibt sich: Keine Behörde = keine Verwaltungsvollstreckung möglich.

Wer ein Unternehmen ist, kann ohne Vertrag kein Geld einfordern – und zu einem Vertrag gehören mindestens zwei, damit der Vertrag zustande kommt.

Gilt dieses Urteil auch auf Bundesebene?

Es ist notwendig, dass dieses Urteil deutschlandweit anerkannt und angewendet wird. ARD, ZDF und Deutschlandradio müssten danach künftig – wie jedes andere Unternehmen auch – gegen säumige Zahler den üblichen Klageweg beschreiten und könnten nicht mehr zur Parkkralle greifen, um Autos zu beschlagnahmen.

Amtshilfe der Behörden ist nach diesem Urteil nicht mehr möglich, die Vollstreckungsmaßnahmen sind gesetzwidrig. Der Rundfunkbeitragsservice muss den Weg über Mahnung, Mahnbescheid, Vollstreckungsgericht mit richterlicher Unterschrift usw. gehen. Diese Bescheide können nicht von einem Unternehmen erteilt werden.

Urteil / Landesrechtsprechung Baden-Württemberg: LG Tübingen Beschluß vom 16.9.2016, 5 T 232/16

Am 7. Dezember wird das Bundesverwaltungsgericht über den Rundfunkbeitrag für Gewerbebetriebe entscheiden. Die Verhandlung der Klagen des Autovermieters Sixt und des Discounters Netto ist für den 7. Dezember angesetzt, sagte eine Gerichtssprecherin.

Weitere Artikel

„Die GEZ-Lüge“: Heiko Schrang enthüllt brisante Details zum Rundfunk-Beitrag in neuem Buch

GEZ verfolgt Oma (81) trotz Seh- und Hörbehinderung

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtsurteil-gez-ist-ein-unternehmen-keine-behoerde-zwangsvollstreckungen-sind-unrechtmaessig-a1940654.html

Gruß an alle GEZ-Verweigerer

TA KI

NATO-Verbündete enthaupten in Syrien 10-jähriges Kind – ARD berichtet über Schmetterlinge


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Die heile Welt der ARD: Während in Syrien durch ‚moderate Rebellen‘, die vom Westen, hauptsächlich der USA finanziell unterstützt werden, massenhaft Zivilisten massakriert und Kinder enthaupten werden, sorgt sich Thomas Roth in den Tagesthemen am 20. Juli 2016 über sterbende Schmetterlinge.

 

Vor 14 Tagen erst deckte der Blog Propagandaschau auf, wie die GEZ-zwangsfinanzierten staatlichen deutschen Rundfunkanstalten ARD und ZDF einen Bericht von amnesty international unterdrückten, indem detailliert die Kriegsverbrechen der westlichen NATO-Verbündeten in Syrien dokumentiert sind. Diese seit nunmehr über 5 Jahren betriebene Desinformationskampagne, die überhaupt erst das Fundament für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Syrien darstellt, setzte sich auch in dieser Woche nahtlos fort.

Handarat in Syrien
Ort des Geschehens – Quelle: liveuamap

In Handarat, im Norden Aleppos, haben Terroristen der von den USA und Saudi-Arabien unterstützten „al-Din al-Zenki“-Gruppe einen Jungen in ihre Gewalt gebracht und lebendig enthauptet, der – kaum 12 Jahre alt – laut Angaben der Terroristen ein Kämpfer regierungstreuer, palästinensischer Liwa al-Quds-Brigaden gewesen sein soll. Liwa al-Quds hat diese Behauptung zurückgewiesen und erklärt, das Kind sei entführt worden.

Die Täter von Harakat Nour al-Din al-Zenki, werden der westlichen Öffentlichkeit von den USA – und den von ihnen kontrollierten Medien, darunter ARD und ZDF – als „moderate Rebellen“ verkauft. Sie erhalten umfangreiche Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung in Millionenhöhe aus den USA und Saudi-Arabien:

It is part of the Syrian Revolutionary Command Council and has received U.S.-made BGM-71 TOW anti-tank missiles.[8] As of 2014, it is reportedly one of the most important rebel factions in Aleppo. The group has also received financial aid from the United States, in a CIA run program to support moderate rebel groups. (Wikipedia)

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Die von den USA, Saudi-Arabien und der westlichen Presse unterstützen Terroristen präsentieren ihre Trophäe – Quelle (Twitter)

Der Junge wird von begeisterten Terroristen vorgeführt und auf der Ladefläche des Pickups wird ihm kurz darauf bei lebendigem Leib mit einem Messer der Kopf abgeschnitten.

Die Mörder haben ein Video veröffentlicht, das man sich nicht anschauen sollte und das wir hier auch nicht verlinken. Wir erinnern aber daran, wie exzessiv die öffentlich-rechtliche Anstalten und ihre Kumpane in den transatlantischen Konzernmedien sich immer dann über Enthauptungen durch islamistische Terroristen in Syrien echauffiert haben, wenn es sich bei den Opfern um westliche Bürger handelte und man die Taten für die eigene Kriegspropaganda, beispielsweise den völkerrechtswidriger Kriegseinsatz der Bundeswehr) gnadenlos ausschlachten konnte.

ARD Meldung Foley
20. August 2014: Einer von vielen tagesschau-Berichten über die Enthauptung des US-Journalisten Foley.

Susanne Daubner: „Für Entsetzen sorgt indessen ein Video, das die IS-Terrormiliz gestern verbreitet hat. Gezeigt wird die Enthauptung des lang vermissten amerikanischen Reporters James Foley. Die Islamisten bezeichnen den Mord als Vergeltungsakt für die US-Luftangriffe im Irak und sie drohen mit der Ermordung eines weiteren Journalisten. Die Regierung in Washington hat inzwischen bestätigt, dass das Video authentisch ist. In ersten Reaktionen ist von einem schändlichen und barbarischen Verbrechen die Rede….“

Auf der Ladefläche eines Pickups wird dem Kind kurz darauf lebendig der Kopf abgeschnitten
Auf der Ladefläche eines Pickups wird dem Kind kurz darauf lebendig der Kopf abgeschnitten

Zur Enthauptung dieses Kindes haben ARD und ZDF keine Meldung

Was hier in einem Video von den offensichtlich auch noch stolzen Tätern selbst dokumentiert wurde, ist – geht es nach den Terrorunterstützern in ARD und ZDF – anders als beim Mord am US-Bürger Foley kein „schändliches und barbarisches Verbrechen“, weil die USA diese widerwärtigen Mörderbanden bis heute mit Geld und Waffen versorgen. Diese Täter sind „unsere“ Täter. Es sind Verbündete der USA, der EU, der Bundesregierung und von ARD und ZDF!

ARD tagesschau 17. Juli 2016
ARD tagesschau 17. Juli 2016

Statt über diese Verbrechen zu berichten, die nicht nur durch den um Jahre verspäteten amnesty-Bericht, sondern auch massenhaft auf Twitter und YouTube gut dokumentiert sind, empört man sich in der tagesschau, dass die legitime syrische Regierung solche religiösen Fanatiker und Verbrecher mit allen Mitteln bekämpft. Nur zwei Tage zuvor, am 17. Juli, jammerte dieselbe Susanne Daubner – ganz im Sinne dieser Kopfabschneider – in der tagesschau, dass die „Rebellenviertel“ in Aleppo eingeschlossen seien und nun nicht mehr mit „Medikamenten und Lebensmitteln“ versorgt werden könnten.

Susanne Daubner: „In der syrischen Stadt Aleppo haben Regierungstruppen offenbar die von Rebellen gehaltenen Stadtteile eingeschlossen. Eine wichtige Versorgungsroute werde von regimetreuen Truppen kontrolliert, teilten Rebellengruppen sowie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Diese beruft sich auf ein Netzwerk von Informanten in Syrien. Die bis zu dreihunderttausend Menschen im Osten Aleppos könnten nicht mehr mit Medikamenten und Lebensmitteln versorgt werden.“

Toner: “If we can prove indeed what happened and this group [al-Zenki] was involved in it… it would give us pause about any assistance or frankly any further involvement”
Toner: “If we can prove indeed what happened and this group [al-Zenki] was involved in it… it would give us pause about any assistance or frankly any further involvement”

Auch im „Deutschlandfunk“ und im Hörfunk der ARD-Anstalten wurde aus sicherer Entfernung in Kairo von einer WDR-Terrorunterstützerin, Anna Osius, Propaganda für Terroristen und gegen die syrische Regierung verbreitet, die gezwungen ist, ihre Bevölkerung vor diesen religiösen Fanatikern und Verbrechern zu schützen.

Ein Sprecher der US-Regierung hat mittlerweile verkündet, man könnte die Unterstützung für diese Gruppe „pausieren“ oder „einstellen“, wenn sich die Meldungen „bestätigen“ sollten.

ARD und ZDF verschweigen auch nach Mittwoch westliche Massaker und Gräueltaten verbündeter Terroristen in Syrien

„Wenn Ihr Euch das nächste Mal wundert, warum sich so viele junge Menschen einer Terrorgruppe anschließen, die den Westen hasst, dann erinnert Euch an #PrayForSyria„
„Wenn Ihr Euch das nächste Mal wundert, warum sich so viele junge Menschen einer Terrorgruppe anschließen, die den Westen hasst, dann erinnert Euch an #PrayForSyria„

Während die Lügenpresse sich schwer tut, den deutschen Bürgern den Amoklauf eines verzweifelten Flüchtlings aus Afghanistan (oder Pakistan – was faktisch keinen Unterschied macht) zu „erklären“, schweigt sie die neuesten westlichen Massaker und Verbrechen in Syrien tot, gerade weil genau diese westlichen Verbrechen die Taten der Terroristen erklären.

Der Zusammenhang zwischen dem Amoklauf von Würzburg und den neuesten Massakern an Zivilisten in Syrien könnte deutlicher nicht sein. Was wir seit 2001 an Terror angeblicher „Islamisten“ in Europa erleben, ist nichts anderes, als ein Echo auf unendliches Leid, Destabilisierung und Gewalt, die der Westen unter Führung der USA, Großbritanniens und Frankreichs in die islamischen Staaten getragen hat. Dass die Lügenpresse im Auftrag der Täter diesen simplen Zusammenhang aus der Welt verschwinden lassen will, die Terroristen wahlweise zu Psychopathen oder religiösen Fundamentalisten oder irgendwas dazwischen verklärt, sollte niemanden mehr verwundern – es ist reine Propaganda.

Der Hashtag #PrayForSyria, der sich auf französische und US-amerikanische Bombardements mit weit über Hundert Toten in Syrien bezieht, ist zwar seit gestern Abend aus den deutschen Trends verschwunden, steht aber aktuell bereits bei 731.000 Nennungen. Die Propagandamedien Washingtons haben ihn genauso komplett ignoriert, wie die dahinter stehenden Meldungen über den westlichen Massenmord oder die Enthauptung eines Kindesdurch US-finanzierte und aufmunitionierte Terroristen.

In den Hauptnachrichtensendungen der öffentlich-rechtlichen Propagandaanstalten wurde weder das eine noch das andere auch nur in dürren Worten erwähnt. Die Verbrecher von ARD und ZDF, die sonst jede unbestätigte und höchst zweifelhafte „Meldung“ über vermeintliche Opfer russischer oder syrischer Luftwaffe in die Welt krakeelen, weil sie sich politisch-propagandistisch für den eigenen Krieg gegen Syrien ausschlachten lässt, berichteten gestern weder in tagesschau oder tagesthemen, noch in heute oder heute-journal über den Massenmord in Manbij und die Gräueltat ihrer „moderaten Rebellen“ von Handarat.

Dass dieses vorsätzliche Totschweigen mit Journalismus nichts zu tun hat, sollte auch den arglosesten Opfern dieser Propagandaverbrecher langsam dämmern. Die Gniffkes, Roths und Nachrichtenkleber werden ihrerseits auch weiterhin ihr Bestes tun, damit die für dumm verkaufte Öffentlichkeit die zwingenden kausalen Zusammenhänge zwischen westlichem und „islamistischem“ Terror nicht erkennt. So lange die Terroristen sich weiterhin an vollkommen Unschuldigen vergreifen, statt den Verantwortlichen der Lügenpresse den Kopf abzuschneiden, wird sich daran auch nichts ändern.

Gniffke: „Denn mit jedem Verbreiten von grauenhaften Bildern verstärken wir die Wirkung des Terrors und machen uns ungewollt zu Helfershelfern der Terroristen. Bis vor einiger Zeit hatten wir noch große Angst, dass Terroristen unsere Sender besetzen könnten. Heute denken wir: Die werden einen Teufel tun. Weil Nachrichtenredaktionen über terroristische Anschläge sowieso berichten.“ (dwdl)

Die „werden einen Teufel tun“, weil ARD und ZDF ihre beste Waffe sind.

Quelle: http://derwaechter.net/nato-verbuendete-enthaupten-in-syrien-10-jaehriges-kind-ard-berichtet-ueber-schmetterlinge

Gruß an die GANZE Wahrheit

TA KI

GEZ: Erster Zahlungsverweigerer verhaftet


ARD & ZDF schlagen zu: Weil sie sich weigerte die GEZwangsgebühr zu zahlen, landete eine Bürgerin aus Lünen nun im Knast. Niemand weiß wie lange die „Erzwingungshaft“ dauern wird.

 

Offenbar greifen ARD & ZDF nun zum letzten Mittel. Weil sie den „ARD-ZDF Beitragsservice“ verweigerte, landete eine Bürgerin aus Lünen / NRW nun im Knast. Es geht um eine sogenannte „Erzwingungshaft“, die bis zu sechs Monate dauern kann.

 

Es handelt sich um Petra Timmermann, die ihre Erfahrung mit der Justiz in Sachen Verweigerung der Rundfunkgebühr ausführlich im Netz dokumentierte. Mehr auf: www.petra-timmermann.de

 

Ein Bekannter schildert den Hergang so:

„Bisher habe ich nur erfahren, dass Petra Timmermann wegen der Verweigerung der Abgabe der Vermögensauskunft durch den Gerichtsvollzieher (S.) in Begleitung von Polizeibeamten gestern Nachmittag verhaftet und in die JVA Lünen „einquartiert“ wurde. Frau Timmermann hatte stets beteuert, dass die Vermögensabgabe unter Zwang angesichts der unbilligen Umstände rechtswidrig ist.

Der Amtsrichter sowie die Dortmunder Staatsanwältin müssen am 09.Dezember.2015 Frau Timmermann wie eine Schwerverbrecherin behandelt haben, sie wurde nach Zeugenaussagen ohne ersichtliche Gründe mit Gewalt von zwei Justizbeamten in Uniform auf die Anklagebank gezerrt.“

 

Die Frau kämpfte bis zuletzt gegen die Zahlung der GEZwangsgebühr. Im Verlauf des Jahres wurde ihre Wohnung von Gerichtsvollziehern heimgesucht. Sie schilderte den Vorgang als eine Art Überfall, den sie auch per heimlichen Audio-Mitschnitt dokumentierte.

 

MMnews versuchte mit dem Gerichtsvollzieher zu reden um mehr über die Hintergründe der Verhaftung zu erfahren. Dieser verweigerte jedoch die Auskunft und verwies auf die Chefin des Amtsgerichts Lünen.

Quelle: http://www.mmnews.de/index.php/politik/60796-gez-erster-zahlungsverweigerer-verhaftet

…danke an Denise…

Gruß an die Verweigerer

TA KI