Pensionierter Leiter eines Flüchtlingslagers bringt „Aufdeckerbuch“ heraus – „Die Öffentlichkeit wird belogen“


Für Franz Schabhüttel, langjährigem Leiter einer österreichischen Flüchtlingsunterkunft, war es an der Zeit, einmal ein paar „Wahrheiten auszusprechen, die in den vergangenen Jahren niemand hören wollte.“

Der ehemalige Leiter des Flüchtlingslagers Traiskirchen in Österreich, Franz Schabhüttl, hat am Freitag sein Aufdeckerbuch „Brennpunkt Traiskirchen: Protokoll aus dem Inneren des Asylsystems“ präsentiert. Wie „Krone“ berichtet, prangere der frisch Pensionierte hier Politiker und Hilfsorganisationen an, die das Asylwesen für ihre eigenen Zwecke missbrauchen würden. Reaktionen ließen nicht lang auf sich warten, „jetzt schütten sie den Mistkübel über mich“, beklagt er.

Für Franz Schabhüttel, langjährigem Leiter einer österreichischen Flüchtlingsunterkunft, war es an der Zeit, einmal ein paar „Wahrheiten auszusprechen, die in den vergangenen Jahren niemand hören wollte.“ Die Öffentlichkeit werde über die tatsächliche Lage de facto belogen und bekäme immer nur ein verzerrtes Bild präsentiert.

Im Gespräch mit Krone gab Schabhüttel zu verstehen, dass es weder den Linken noch den Rechten, weder den Politikern noch den Hilfsorganisationen tatsächlich um die Asylbewerber gehe. Der Staat mache sich zum verlängerten Arm der Schlepper, die Hilfsorganisationen würden an den Flüchtlingen verdienen.

Manche Organisationen würden sehr medienwirksam arbeiten und auf die Emotionsschiene der Menschen setzen, meint der Autor. Manchmal gebe es so viel Spenden, dass Brauchbares weggeworfen werden müsse  – „bis zu 50 Tonnen pro Woche“. Das würden die Kameras dann nicht mehr zeigen.

Kritisch betrachtet Schabhüttl auch die Errichtung des „Konradzeltes“ – ein Wartezelt für obdachlose Flüchtlinge, dass Flüchtlingskoordinator Christian Konrad errichten ließ. Eine siebenstellige Summe hätte es verschlungen, auf Kosten des Steuerzahlers – nötig soll es nicht gewesen sein.

(…)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/pensionierter-leiter-eines-fluechtlingslagers-bringt-aufdeckerbuch-heraus-die-oeffentlichkeit-wird-belogen-a2083910.html

Gruß an die Aufdecker

TA KI

„Gläserner Flüchtling“: Pro Asyl kritisiert Auslesen der Handydaten von Flüchtlingen – 60 Prozent der Migranten unidentifiziert


Die Organisation „Pro Asyl“ meint, dass systematische Auslesen der Handydaten von unidentifizierten Migranten in Deutschland sei „ein Ausspähen, das verfassungswidrig ist.“

Die Pläne der Bundesregierung, bei der Identitätsprüfung von Asylbewerbern auch den behördlichen Zugriff auf deren Handydaten zu ermöglichen, stoßen bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz auf schwere Bedenken.

Sie habe Zweifel, dass dieser massive Eingriff in Grundrechte verfassungsgemäß sei, warnte Andrea Voßhoff in einer Stellungnahme an den Bundestag, wie die Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ unter Berufung auf das ihr vorliegende Schreiben berichten.

Auf den Mobiltelefonen der Flüchtlinge lägen eine Fülle teils höchst persönlicher Daten, auch unbeteiligte Kontaktpersonen würden durch die Auswertung erfasst – bis hin zu Rechtsanwälten, erklärte Voßhoff weiter.

Handydaten auslesen sei „unverhältnismäßig“

Andererseits ließen sich mit den Handydaten allenfalls Indizien für eine Identität sammeln. Die geplante Regelung sei damit unverhältnismäßig und verstoße gegen Vorgaben des Grundgesetzes, kritisierte Voßhoff.

Die Organisation „Pro Asyl“ kritisierte in einem Schreiben an den Bundestag, der Gesetzentwurf schaffe den „gläsernen Flüchtling“. Mit dem systematischen Auslesen der Handydaten ohne Grenze zum grundgesetzlich geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung „erfolgt ein Ausspähen, das verfassungswidrig ist.“

Nach den Plänen der Bundesregierung, über die derzeit der Bundestag berät, soll das Bundesamt für Migration den Zugriff auf die Handydaten von Asylbewerbern erhalten, um die Identität der Betroffenen zu klären.

Das Bundesamt betont aber in einem Schreiben an den Bundestag, auf die Daten solle nur zugegriffen werden, wenn jemand keine gültigen Papiere besitze – dies ist nach früheren Angaben der Behörde bei 60 Prozent der Asylbewerber der Fall.

Das Bundesamt verteidigte die Regierungspläne: Die Handydaten könnten schnell wichtige Hinweise zur Plausibilität von Angaben der Asylsuchenden geben, etwa mit Blick auf verwendete Sprachen oder die Geodaten von Fotos, heißt es in der den Funke-Zeitungen vorliegenden Stellungnahme. (dts)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/glaeserner-fluechtling-pro-asyl-kritisiert-auslesen-der-handydaten-von-fluechtlingen-60-prozent-der-migranten-unidentifiziert-a2080391.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Diese 8 Worte dürfen Sie nicht sagen, sonst…


von Michael Grandt

In unserer „Meinungsfreiheitsrepublik“ gibt es „Sagbarkeitsregeln“, die Sie schnell zu einem Rechtspopulisten machen. Welche das sind, erfahren Sie hier …

Die „Zensur“ findet über „Sagbarkeitsregeln“ statt

Frage: Wer errichtet in einem „demokratisch“ verfassten Gemeinwesen, das in seinem Grundgesetz festlegt, dass eine Zensur nicht stattfindet (vgl. GG Art. 5, 1), überhaupt sprachliche Grenzen?

Antwort: Keine einzelnen, sondern die Gesellschaft. Denn es gibt eine weitgehende gesellschaftliche Übereinkunft der linken Gutmenschen darüber, was als „ sagbar“ gilt. Wer diese Übereinkunft übertritt, bricht ein Tabu und muss gegebenenfalls mit Sanktionen rechnen.

Keine objektive Geschichtsschreibung möglich

Daneben gibt es geschriebene Gesetze, die den Sprechern und Schreibern bei politischen Auseinandersetzungen Grenzen aufzeigen. Diese Gesetze beziehen sich in Deutschland z. B. auf die NS-Vergangenheit. Im § 130 des Strafgesetzbuches ist geregelt, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus nicht „in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“, gebilligt, geleugnet oder verharmlost werden dürfen.

Dies lässt keine vollständig objektive Geschichtsforschung zu, denn der gesellschaftliche Diskurs und NICHT die historischen Tatsachen bestimmen letztlich unser Geschichtsbild. Deshalb recherchiere ich zu diesem Thema häufig mit ausländischen Quellen, die diese Einschränkung der Forschung nicht kennen.

Die Bundeszentrale für politische Bildung teilt den Wortschatz von (Rechts)Populisten in folgende drei Kategorien ein:

1. Wörter, die politische Konzepte bekämpfen:

Diese Wörter dienen dazu, politische Konzepte und Phänomene, die den Rechtspopulisten als bekämpfenswert gelten, extrem negativ zu bewerten. Dies geschieht häufig durch die Verwendung historisch belasteter Vokabeln.

Beispiele:

  • Umvolkung
  • Bevölkerungsaustausch (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)
  • Ethnosuizid (= Verharmlosung des Holocaust)
  • Islamisierung (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„Wird beispielsweise im Zusammenhang mit den aktuellen Flüchtlingsbewegungen von einer Umvolkung oder einem Bevölkerungsaustausch gesprochen, so wird damit – auch wenn es vielen gar nicht bewusst sein mag – ein nationalsozialistischer Topos aktiviert (…) Heutzutage soll mit der Vokabel auf eine drohende „Überfremdung“ Deutschlands hingewiesen werden. Gemeint ist also, dass die Politik der Bundesregierung dazu führe, dass „das deutsche Volk“ in der Bundesrepublik Deutschland durch zunehmende Immigrationsbewegungen Nichtdeutscher gegen eine ausländische Bevölkerung ausgetauscht werde (…) Dieses Konzept, nach dem also in Deutschland v.a. Deutsche zu wohnen haben bzw. nach dem Deutschland den Deutschen gehöre, ist mit der politischen und gesellschaftlichen Realität freilich nicht in Einklang zu bringen“.

2. Wörter, die historisch belastet sind:

Diese Wörter sind historisch belastet und sollen offenbar reanimiert und gleichzeitig rehabilitiert werden.

Beispiele:

  • Völkisch
  • Volksverräter
  • Lügenpresse

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„Die häufig auf Demonstrationen von Pegida und AfD zu hörende Vokabel Lügenpresse hat eine lange Geschichte (..)Bereits während des 1. Weltkrieges wurde Lügenpresse verwendet und diente später insbesondere den Nationalsozialisten zur pauschalen Abqualifizierung unabhängiger Presseorgane. Insofern wurde mit dieser Vokabel keine rational begründbare Medienkritik betrieben, sondern eine pauschale Abqualifizierung mit gleichzeitiger Bedrohung ausgedrückt. Dies gilt auch für die heutige Zeit, in der der Vorwurf der Lügenpresse bzw. der Meinungsdiktatur meist mit Kommunikationsverweigerung einhergeht, mit der konsequenten Weigerung, den solcherart diffamierten Medien und ihren VertreterInnen überhaupt eine Chance zur Rechtfertigung oder Richtigstellung zu geben.“

3. Wörter, die politisch beschimpfen:

Diese Wörter fallen zunächst nicht durch historische Belastung im Diskurs auf, sondern durch ihre Qualität als grobe Beschimpfungen.

Beispiel:

  • Linksversifft.

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„ (…) Krankheits- oder auch Tiermetaphern im politischen Diskurs dienen der Abwertung des politischen Gegners, in ihrer extremen Form gar seiner Dehumanisierung. Beispielsweise nutzen die Nationalsozialisten Krankheitsmetaphern, um Menschen jüdischen Glaubens ihre Menschenwürde abzusprechen: Die Rede war dann z. B. von Parasiten (…), die den „deutschen Volkskörper“ schädigten (…) Der politische Gegner erscheint dann als Krankheitserreger oder Seuche. Aktionen gegen einen solchen Gegner gelten dann als Notwehr, als medizinisch gebotene Maßnahme zur Erhaltung der eigenen Gesundheit bzw. der des ganzen Volkes. Zwar lässt sich der Ausdruck vom versifften links-rot-grünen 68er Deutschland nicht mit dem NS-Sprachgebrauch identifizieren oder auf ihn direkt zurückführen. Jedoch deutet diese Form der verbalen Diffamierung auf einen aggressiven politischen Agitationsstil hin, der in erster Linie durch Freund-Feind-Schemata gekennzeichnet ist.“

DAS sind die 8 Worte, die Sie laut „Sprachpolizei“ nicht benutzen dürfen:

  • Umvolkung
  • Bevölkerungsaustausch (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)
  • Ethnosuizid (= Verharmlosung des Holocaust)
  • Islamisierung (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)
  • Völkisch
  • Volksverräter
  • Lügenpresse
  • Linksversifft.

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„Sämtlichen hier beschriebenen Wörtern kommt ein hohes provokatives Potenzial zu. Dies hängt damit zusammen, dass die Verwendung historisch belasteter Vokabeln – auch wenn sie in veränderter Bedeutung verwendet werden – in der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit noch immer einem Tabubruch gleichkommt. Von Rechtspopulisten werden sie gezielt eingesetzt, um auch ein rechtsextremes Publikum anzusprechen, das einer rationalen, abgewogenen Argumentation vermutlich wenig abgewinnen würde (…)“

Sprach-Faschistenstaat Deutschland

Unglaublich, was in unserem Sprach-Faschistenstaat Deutschland trotz Art 5 Grundgesetz („Meinungsfreiheit“) stattfindet. Da wir diese de facto NICHT haben, berufe ich mich auf  Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und des UN-Zivilpaktes :

„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten“.

Quellen:

Cornelia Schmitz-Berning: Vokabular des Nationalsozialismus, Berlin 2007

Deutsches Universalwörterbuch, Berlin 2015

Helmut Kellershohn: Umvolkung, in: Gießelmann, Bente et al. (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Schwalbach/Ts., 2016, S. 282–297

Benjamin Kerst: Islamisierung, in: Gießelmann, Bente et al. (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe. Wochenschau Verlag: Schwalbach/Ts. 2016, S. 144–161

Andreas Musolff: What role do metaphors play in racial prejudice? The function of antisemitic imagery in Hitler’s Mein Kampf, in: Patterns of Prejudice 41 (1) 2007, S. 21–43

Thomas Niehr: Politische Sprache und Sprachkritik, in: Mitteilungen des Deutschen Germanistenverbandes, Heft 3 (2011), S. 278–288

Bundeszentrale für politische Bildung: bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/240831/rechtspopulistische-lexik-und-die-grenzen-des-sagbaren

Quelle: https://brd-schwindel.org/diese-8-worte-duerfen-sie-nicht-sagen-sonst/

Gruß an die eigenständig Denkenden

TA KI

Nordbayrischem Buchautor werden „skandalöse Entgleisungen“ vorgeworfen – Nennt Flüchtlinge „Asyl-Erpresser“


„Skandalöse Entgleisungen“ werden dem Nürnberger Schriftsteller Godehard Schramm vorgeworfen. In seinem neuesten Buch geht er auch auf die Flüchtlingsthematik ein – nicht ganz ohne Folgen, denn eine Bürgerbewegung entrüstet sich.

„Skandalöse Entgleisungen“ werden dem Nürnberger Schriftsteller Godehard Schramm vorgeworfen. Die Bürgerbewegung für Menschenwürde in Mittelfranken meint, dass seine Aussagen zum Thema Flüchtlinge und Flüchtlingspolitik in seinem neuen Buch „an der Grenze zur Volksverhetzung“ stehen, berichtet das Magazin „Nordbayern“.

In seinem Buch „WeitLandWeitGroßstadtlosGroß“, welches in erster Linie ein Portrait des Landkreises Neustadt/Aisch darstellt, geht der Autor im vorletzten Kapitel auf die Flüchtlingsthematik ein. Er schreibt hier  unter anderem: „Meiner Meinung begann das Unheil der unbewaffneten Invasion Europas damit, dass Papst Franziskus auf die Insel Lampedusa reiste und alle, die da übers Meer kamen, als Flüchtlinge auf der Stelle schon zu Lebzeiten selig sprach. (…)

Ich bezeichnete diese Abhauer aus verschiedenen afkrikanischen Ländern sowie aus Syrien als Asyl-Erpresser oder Einwanderungs-Einbrecher, die mit nichts anderem bewaffnet als ihrer nackten Existenz bei der Ankunft uns ihre leibeigene und leibhaftige Pistole auf die Brust setzen und uns mit ihrem Schicksal nötigen, ihnen auf der Stelle ein besseres Leben zu ermöglichen. Mittlerweile steht uns das Invasions-Hochwasser bis zum Hals und es wird nicht mehr lange dauern, bis staatliche Blockwarte nicht ständig von uns genutzte Wohnräume beschlagnahmen. Denn dieses menschliche Hochwasser spült auch Terroristen unerkannt ins Land. Guter Rat wird immer teurer.“

Wie Nordbayern berichtet, lösten diese Passagen bei der Bürgerbewegung einen „Sturm der Entrüstung aus“: Sie kommentierten: „Hier werden Menschen, die in Not aus ihrer Heimat fliehen, verächtlich gemacht, mit Zynismus und Häme bedacht, pauschal diffamiert und beleidigt.“

Der Autor dagegen beruft sich auf die Meinungsfreiheit und betont, er habe seine Worte mit Bedacht gewählt. In seinen Zeilen sehe er eine  „kritische, Widerspruch herbeirufende Darstellung in einem komplexen Zusammenhang“. Schramm ist Träger des Wolfram-von-Eschenbach-Kulturpreises des Bezirks Mittelfranken und des Friedrich-Baur-Preises der Akademie der Schönen Künste. (mcd)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nordbayrischem-buchautor-werden-skandaloese-entgleisungen-vorgeworfen-nennt-fluechtlinge-asyl-erpresser-a2078250.html

Gruß an die Aufrichtigen

TA KI

In Malmö ist es gefährlicher als in Damaskus


Das Leben in der schwedischen Stadt Malmö wird immer gefährlicher. Aus den vergangenen Jahren wissen wir, dass Malmö bereits zur Hälfte islamisiert wurde, d.h. die Hälfte der Bevölkerung ist muslimisch und man sagt, die Stadt sei nunmehr ‚judenrein‘. Friedlicher geworden ist sie allerdings nicht.

Von Sarah Lund

Normalerweise sind Berichte in den Alt-Medien immer mit Vorsicht zu genießen, aber hin und wieder berichten sie auch wahrheitsgemäß – natürlich ohne die Täter bzw Tätergruppen zu nennen. Die dänische Zeitung BT, das dänische Pendant zur Bildzeitung, deren Redaktion sich in Kopenhagen nur durch eine Brücke getrennt von der Nachbarstadt Malmö befindet, macht jetzt auf die ausufernde Kriminalität aufmerksam.

Seit der Silvesternacht hat es in Malmö 20 Schusswechsel gegeben. Fünf davon mit tödlichem Ausgang. Die Stadt wird auch „das Chikago des Nordens“ genannt, Aber warum haben sich die Dinge so schlimm entwickelt? Und was geht so schrecklich schief in dieser Stadt, die weniger als 30 Kilometer entfernt von der dänischen Grenze liegt?

Im Zeitraum eines knappen Jahres wurden 15 Menschen getötet, entweder gezielt ermordet, oder erstochen und alleine in diesem Jahr hat es mindestens 20 Schießereien auf offener Straße gegeben, zusätzlich ein Mordanschlag mit einer Handgranate.

Die Situation heute ist derart ernst, dass Malmö aufgrund der vielen Probleme als das „Chikago des Nordens“ verrufen ist. Dieser Spitzname macht Sinn, denn die Stadt liegt auf der Internetseite von Numbeo.com, die u.a. den internationalen Kriminalitätsindex, basierend auf einer jährlichen Überprüfung der weltweit gefährlichsten und unsichersten Städte, bezogen auf die Bevölkerungsanzahl, veröffentlicht, ganz weit oben.

Auch die schwedische Polizei schlägt Alarm: Die Morde in der Stadt Malmö wurden zum großen Teil mit Schusswaffen ausgeführt, die aus Dänemark unkontrolliert über die Öresundbrücke kamen. Die Waffen befinden sich in den Händen von Schwerstkriminellen, die für die bestialischen Morde oder Mordversuche verantwortlich sind. Revolver, Handgranaten, AK 47 und andere vollautomatische Schusswaffen waren bei Razzien in der Unterwelt gefunden worden. Das Justizministerium will nun Maßnahmen ergreifen.

Quellen:

BT http://www.bt.dk/nyheder/nordens-blodige-skamplet-malmoe-farligere-end-damaskus-i-syrien

BT http://www.bt.dk/danmark/politikere-er-rystede-bestialske-mordere-i-sverige-faar-vaaben-fra-danmark

Foto: Screenshot/ Youtube

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/03/21/in-malmoe-ist-es-gefaehrlicher-als-in-damaskus/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Noch mehr zur Verfassungsrichterin Susanne Baer – und einem Verfassungsnetzwerk


von Hadmut Danisch

Ein Leser hat mich gerade angeschrieben, weil er etwas anderes recherchiert hat, dabei aber bei zentralen Themen meines Blogs herausgekommen ist. Seine Rechercheergebnisse sind ein Hammer.

Es haben ja nun alle mitgekriegt, dass mir der MDR das Wort verbieten will, Hintergrund ist dieser Zusammenprall zwischen linken Studenten und der AfD an der Uni Magdeburg vom Januar.

Bemerkenswerterweise wird das in der Presse ja immer als Zusammenstoß Studenten-AfD verkauft, wenn es überhaupt Erwähnung findet.

Nur hätte mich die Sache dann nur wenig interessiert. Mir ging es hauptsächlich darum, dass dort ein Mediziner einen Vortrag über Gender-Themen halten wollte/sollte, und man dem die Lehrfreiheit sabotiert hat. Für mich war das eigentlich ein Gender-Thema, aus dem dann komischerweise ein AfD-Thema geworden ist. Der Leser bringt mich aber nun darauf, dass der Zusammenhang doch deutlich enger ist als gedacht, und dass der MDR-Angriff da vielleicht noch ein anderes Aroma hat.

Ich hatte doch neulich beschrieben, dass man partout nicht verraten will, was Susanne Baer in ihrer Zeit als Professorin eigentlich gemacht hat. Sie war irgendwie für die Bundesverwaltung und das BMFSFJ tätig, aber was genau da war, will man nicht sagen. Da könnte noch eine andere Bedeutung drin liegen.

Dass die da an der HU eine „Law Clinic“ gegründet haben, wusste ich, aber ich dachte immer, dass es da um Rechtshilfe für Frauen und Feministinnen ging.

Einen neuen Drall bekommt die Sache aber nun durch Baers Ex-Mitarbeiterin Nora Markard, bis Februar 2011 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl Baer. Danach war sie an der Columbia Law School, wieder mal das typische Feministinnen-Schema des Ausbildungscamps in den USA. Auffällig ist daran, dass Februar 2011 genau der Monat ist, in dem Baer Verfassungsrichterin wurde.

Inzwischen ist Nora Markard Juniorprofessorin in Hamburg, und sagt über sich in einem Youtube-Video

“Ich forsche im Bereich öffentliches Recht und internationales Recht und auch im Bereich Legal Gender Studies … und ein Projekt, was ich nebenher mache, ist ein studentisch initiiertesProjekt, das ist die Refugee Law Clinic”.

in dem Studenten an der Uni zur ehrenamtlichen Flüchtlingsberatung ausgebildet würden. Gibt es inzwischen angeblich häufig, an vielen Universitäten. Es gibt sogar einen Dachverband, mit illustrem Beirat. Darunter einer von der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart, was pikant ist, weil die katholische Kirche im Flüchtlingsbereich angeblich ein Milliardengeschäft macht, für das der Steuerzahler aufzukommen hat. Da gibt es anscheinend eine geschlossene Industriekette.

Wann entstand diese Law-Clinic? Steht hier:

Die Juristische Fakultät der Humboldt Universität zu Berlin hat als Vorreiterin eine der ersten Law Clinics in Deutschland aufgebaut. Die Humboldt Law Clinic gibt es seit dem Wintersemester 2010/2011.

Und auch das ist wieder auffällig. Denn das ist genau der Zeitraum zwischen dem Wegfall von Baers Finanzierung und ihrer Ernennung zur Verfassungsrichterin, denn aufgrund der Kundus-Affäre gab es ministeriales Stühlerücken, und von der Leyen wechselte vom Familien- zum Arbeitsministerium, neue Familienministerin wurde Kristina Schröder, die aber Baers „GenderKompetenzZentrum“ nicht mehr zahlte und deren Dienste für das Familienministerium nicht mehr in Anspruch nahm.

Passt das also zeitlich nur so exakt zwischen GenderKompetenzZentrum und Verfassungsrichteramt, oder steckt mehr dahinter?

Ja. Denn Wikipedia behauptet:

Die Humboldt Law Clinic wurde am Lehrstuhl Baer gegründet und besteht seit 2010. Die erste, vom Lehrstuhl Baer betreute Clinic befasst sich mit Fällen aus dem Bereich der Grund- und Menschenrechte; seit 2012 sind die Consumer Law Clinic und die Humboldt Law Clinic Internetrecht hinzugekommen, die sich mit Fällen zum Verbraucherschutzrecht und zum Internetrecht befassen.

Grund- und Menschenrechte. Erstaunlich. Wohl nicht alle Grundrechte, denn meine Verfassungsbeschwerde hat sie ja nicht angenommen. Dass Baers Wahrnehmung von Grundrechten äußerst selektiv ist, ist ja schon bekannt.

Dazu gibt es eine seltsame Gesellschaft für Menschenrechte, die von sich behauptet, dem Recht zu seinem Recht zu verhelfen (offenbar nicht jedermanns Recht…) und wo es von besagter Nora Markard heißt:

Sie studierte Jura und Internationale Beziehungen in Berlin, Paris und London und forschte in New York und Michigan. […] Ihre Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich des Internationalen Rechts, des Verfassungsrechts einschließlich der Rechtsvergleichung, des Migrationsrechts sowie der Legal Gender Studies. Ihre Promotion zum Thema „Kriegsflüchtlinge“ wurde u.a. 2012 mit dem Humboldt-Preis ausgezeichnet. Der Praxisbezug ist ein wichtiger Bestandteil ihrer wissenschaftlichen Arbeit: So gründete sie 2010 mit Prof. Dr. Susanne Baer, LLM und der australischen Menschenrechtsanwältin Jacqui Zalcberg, LLM die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte. Seit Dezember 2014 leitet sie die Refugee Law Clinic Hamburg, die Studierende für die ehrenamtliche Flüchtlingsberatung ausbildet.

Diese australische Jacqui Zalcberg arbeitet angeblich im Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (kann ich jetzt nicht nachprüfen, ich habe gerade nicht die Zeit, das Video anzuschauen.), mit Verbindung zu Pro Asyl, wiederum ein Lobbyverband. Stehen ab und zu in dem Ruf eine Industrielobby derer zu sein, die mit dem Flüchtlingsgeschäft so richtig dick verdienen.

Vorsitzender dieser Gesellschaft für Freiheitsrechte ist Ulf Buermeyer, nicht nur Richter am Landgericht, sondern auch zwischenzeitlich abgeordnet an das Bundesverfassungsgericht. (Zur Erinnerung: Der Verwaltungsrichter aus Karlsruhe, der damals in meinem Promotionsfall sämtliche Gerichtsgutachten manipulierte und sogar die Vernehmungstonbänder fälschte, indem er sie nach der Verhandlung heimlich neu aufsprach, die Sachverständigenaussage selbst und verändert nachsprach und die Bänder dann austauschte, war ebenfalls vorher am Bundesverfassungsgericht gewesen.) Unter anderem bei Präsident Voßkuhle, und ich glaube mich entsinnen zu können, dass es irgendwo ein Buch zu Verfassungsrecht gab, in dem Baer einen substanzarmen Blabla-Artikel geschrieben hatte, sich aber irgendwer vom Verfassungsgericht (ich glaube, es war Voßkuhle, bin mir jetzt aber ad hoc nicht ganz sicher) sie gelobt hatte, obwohl unklar war, wofür eigentlich.

Baer war also nach dem Wegfall der Finanzierung (wegen Schröder) nahtlos mit dieser Refugee Law Clinic befasst und wurde dann per Schwindel gegenüber dem Wahlausschuss zur Verfassungsrichterin gemacht.

Ich dachte bisher, man habe sie in das Bundesverfassungsgericht hineingedrückt, damit sie da Unheil anrichtet.

Sieht man aber, was für ein Netzwerk da entstanden ist, und wie das Bundesverfassungsgericht über seine Ex-Mitarbeiter selbst an so vielen Stellen des Netzwerkes auftaucht, sieht die Sache plötzlich wieder anders aus.

Dann nämlich sind das nicht mehr einzelne Handlungen, deren Zusammenhang sich schwer finden lässt, sondern ein großes Handeln eines Netzwerkes.

Ich habe bisher angenommen, dass ich vom Regen in die Traufe gekommen war, zunächst in eine Geheimdienst-Nummer geraten war, und dann – doppeltes Pech – in die Gender-Nummer gerutscht bin.

Sieht man aber solche Verbindungen, nämlich dass da jedesmal Ex-Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts drinsteckten, und dass es auch seltsame Verbindungen des Lehrstuhls, an dem ich damals selbst tätig war, zum Bundesverfassungsgericht gab, und die da jemanden gepusht haben, indem sie ihn unmotiviert als Sachverständige einluden, obwohl er kaum etwas zur Sache zu sagen hatte, wirft ein ganz übles Licht auf das Bundesverfassungsgericht.

Bisher dachte ich, das Zentrum des Übels wären die Bundespolitik und die Berliner Hochschulen, die einen Angriff auf das Bundesverfassungsgericht gestartet haben und dort Ideologen reindrücken.

Könnte es aber am Ende sein, dass die Verfassungssabotage vom Bundesverfassungsgericht selbst ausgeht?

Könnte es sein, dass das Bundesverfassungsgericht sich über das Netzwerk die Baer selbst ausgesucht hat und von dem Schwindel gegenüber dem Wahlausschuss wusste?

Und warum haben die alle so verblüffend gute Verbindungen in die USA, meist zu den geheimdienstverseuchten Universitäten in Michigan?

Werden wir von da gesteuert? (Ja, dass Soros da drin mitmischt, ist kein Geheimnis, aber wie weit geht dieser Einfluss?)

Quelle: https://brd-schwindel.org/noch-mehr-zur-verfassungsrichterin-susanne-baer-und-einem-verfassungsnetzwerk/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Migranten-Unruhen in Paris und Schweden


In Trollhättan feuerten Jugendgangs Silvesterraketen auf Polizisten, errichteten Barrikaden und zündeten Autoreifen an. Einige Tage zuvor war es nach einer Schießerei in dem hauptsächlich von Migranten bewohnten Viertel zu einer Verhaftung eines Drogendealers gekommen, was wohl der Grund für die Angriffe auf Polizisten war. Am späten Abend soll sich die Lage dann wieder beruhigt haben. SVT

In Norrköping forderte eine Massenschlägerei mehrere Verletzte, die ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten. Fünf Personen wurden wegen schwerer Körperverletzung und versuchten Mordes festgenommen. SVT

Schweden hat sich verändert, in den größeren Städten entstehen immer mehr NoGoAreas.

 

Diese Bilder sind aus Paris von der gestrigen “Demo gegen Rassismus” – bei der sich Linke und Migranten heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei lieferten.

Quelle: http://opposition24.com/migranten-unruhen-paris-schweden/305834

Gruß an die Erwachenden

TA KI