Sigmar Gabriel entschuldigt sich für seinen Vorwurf, viele Deutsche seien ein „Pack“. Er gehöre nun selbst dazu, weil er konsequentere Abschiebungen fordert und von der SPD einen scharfen Kurswechsel in der Asylpolitik fordere.
BERLIN (fna) – Noch im September letzten Jahres forderte Sigmar Gabriel, damals noch SPD-Chef, dazu auf, Deutsche wegen ihrer migrationskritischen Haltung einzusperren, weil sie ja nur „Pack“ seien. Heute, nachdem er keine hohe politische Position bekleidet, sieht er das etwas anders und fordert die SPD dazu auf, eine härtere Asylpolitik zu verfolgen.
„Wir haben 400.000 Fälle bei den Verwaltungsgerichten rumliegen. Weil wir uns nicht einfach mal trauen zu sagen: Wir schieben jetzt ab. Wir haben die liberalste Abschiebepraxis in Europa“, sagte Gabriel der „Bild am Sonntag“. Das sei nicht aufgefallen, solange es nur 40.000 Flüchtlinge pro Jahr gab. „Aber jetzt müssen wir wesentlich konsequenter sein.“
„Ja, ich gebe zu, letztes Jahr habe ich das noch ganz anders gesehen“, sagte er zur Nachrichtenagentur fna. „Aber was sollte ich denn machen?“ Der parteiinterne und gesellschaftliche Druck sei zu stark gewesen. „Eigentlich habe ich immer mit dem ‚Pack‘ sympathisiert“, so der ehemalige deutsche Außenminister weiter. „Die AfD hat ja recht wenn sie sagt, dass Deutschland bei der Aufnahmefähigkeit von Migranten eine Grenze hat.“
Und weiter: „Ich bin jetzt auch ‚Pack‘. Ich bin jetzt auch einer, der sagt, dass das so einfach nicht mehr weitergehen kann.“ Die Bundesregierung habe zu lange Probleme ignoriert, „und ich trage als früherer Vizekanzler hier auch eine große Mitverantwortung“, so der ehemalige SPD-Politiker. „Wir haben uns hunderttausende Antisemiten, Homosexuellenhasser, Frauenunterdrücker und Analphabeten ins Land geholt“,kritisiert er die langjährige politische Linie der deutschen Bundesregierung, „und jetzt zahlen wir drauf. Das kann so nicht mehr weitergehen.“
Aus der AfD habe er inzwischen bereits Anfragen bekommen, ob er denn nicht für die Partei als Spitzenkandidat in die Europawahl ziehen möchte. „Klar, die AfD kann auch da die SPD – und damit auch Martin Schulz – überholen“, so Gabriel, „aber ich weiß noch nicht, ob ich dem Bärtigen das wirklich antun möchte. Er hat ja schon bei der Bundestagswahl komplett versagt, nochmal sowas, und er fängt wieder an zu saufen.“ Das könne er „dem Martin nicht antun.“
Ich habe kürzlich berichtet, der französischePräs. Macron erklärte, EurAfrica sei die unausweichliche Zukunft der EU-die er stärken will – mit 200 Millionen afrikanischen Einwanderern in den nächsten 30 Jahren. Dies ist der Plan, den der The Sunday Express 11 October 2008 enthüllte, als die EU Rekrutierungsbüros in Mali eröffnete, um 56 Mio. Subsahara-Afrikaner + ihrer zahlreichen Familienmitglieder bis 2058 nach Euroopa zu holen.
Breitbart 17 May 2018:Europa werde “für die nächsten Jahrzehnte massive Migrationswellen aufnehmen”, hat die EU-Kommission erklärt und gelobt, der Kontinent werde “niemals Festung” werden.
Der EU-Migrationchef, Dimitris Avramopoulos betonte am Mittwoch in Brüssel, dass die Europäische Kommission sich gegen Pläne zum Bau eines Zauns an der griechisch-türkischen Grenze aussprechen würde.
Awramopoulos besprach Pläne für eine gemeinsame EU-Politik, die die Verbreitung von Asylsuchenden in der gesamten Union ermöglichen würde, und sagte, dass keine Ecke des Kontinents der Migration aus der Dritten Welt entkommen dürfe, und betonte, dass “Solidarität von allen Mitgliedstaaten aufrechterhalten werden muss”. .
Die EU-Kommission sieht Europa also als zu weiß – vor allem als zu christlich
NeedtoKnow (Edward Griffin) 3 Apr. 2018:Mehr als eine Million Christen wurden in den zehn Jahren zwischen 2005 und 2015 im Nahen Osten und Afrika einfach deshalb getötet, weil sie Christen sind.
Pater Andre Mahanna sagt, dass Christen in den letzten 200 Jahren genozid-Opfer würden, doch es gibt keine Empörung, was er dem westlichen Säkularismus und dem Aufstieg des radikalen Islams zuschreibt. Pater Mahanna sagt, dass das Christentum die einzige Religion sei, die ihre Anhänger bittet, ihre Feinde zu lieben, und er fordert Christen auf, ihren Einfluss zu nutzen, um das Blutbad zu beenden.
Die EU wütet gegen Rassismus – und ist heute die rassistischste Organisation der Welt – genauso rassistisch wie die Nazis: Nur der EU-Rassismus richtet sich gegen die weiße Rasse, die die EU und ihre Drahtzieher (Rothschilds Jesuiten- Council on Foreign Relations, die City of London) auslöschen wollen – wie von den Juden gewollt, die niemals Afrikaner in Israel sehen wollen. “Sie sind schlimmer als Terroristen aus Sinai“- Netanjahu).
Wie die beiden Gründer des Illuminatenordens, Adam Weishaupt und Mayer Amschel Rothschild in ihrem 6-Punkte-Programm für ihre “Neue Weltordnung” anführen, wollen sie die christliche Religion vernichten – sie sei exklusiv und basiert auf freiem Willen.
Stattdessen passt der diktatorische Islam in den Plan: Blinder Gehorsam den grausamsten und absurdesten Koran- und Hadith-Geboten gegenüber. Vor allem aber ist der spirituelle Vordenker der NWO, Luzifer, der absolute Gegner von Jesus Christus.
Dieser ganze Freimaurer- / Illuminati-Wahnsinn ist Teil des unbekannten Euromediterranen Prozesses / der Mittelmeer-Union.
Kein Wunder, dass die luziferischen freimaurerischen sabbatäischen Frankisten den Islam so attraktiv finden
Diese Welt gehört wirklich dem Luzifer / Satan – wie von Jesus Christus (Johannes 14:30) gesagt – aber nur bis zum 2. Kommen Christi. Und die Globalisten tun ihr Möglichstes, um die Katastrophe zu provozieren, in der das 2. Kommen stattfindet (Matth.24, Lukas 21).
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Die „Anti-Abschiebe-Industrie“ für abgelehnte Asylbewerber boomt!
Gegen den gesellschaftlichen Frieden!
Das sind die oft illegalen Methoden!
Die Bilder von Gutmenschen-Aktivisten, die auf Flughäfen gegen die Abschiebung von abgelehnten, zumeist kriminellen Asylbewerbern demonstrieren, diese mitunter mit Gewalt verhindern wollen, stehen Ihnen sicher noch vor den Augen.
Selbst der „Bund Deutscher Verwaltungsrichter“ kritisiert diese Versuche, die AUSREISEPFLICHT abgelehnter Asylbewerber auszuhebeln.
„Über die Frage, ob jemand abgeschoben wird beziehungsweise werden kann, entscheiden ausschließlich die zuständigen Behörden und Gerichte.“ Leider gebe es Menschen, die das nicht akzeptierten und die Durchsetzung von Ausreisepflichten be- oder sogar verhinderten, heißt es da.
Und mit diesen Methoden verhindern Gutmenschen die rechtlich einwandfreie Ausreisepflicht von Asylbewerbern:
Sie stören die Ingewahrmaßnahme von ausreisepflichtigen Asylbewerbern.
Sie helfen Ausreisepflichtigen sich zu verstecken.
Sie verhindern Abschiebeflüge, damit diese nicht durchgeführt werden.
Sie machen Abschiebetermine bekannt.
Hinzu kommen:
Anwälte und Hilfsorganisationen, die mit Klagen versuchen, die Abschiebung von Kriminellen zu verhindern.
Arbeiten somit nicht für das Recht auf Asyl, sondern gegen den gesellschaftlichen Frieden.
Flüchtlingsräte, die Mitglieder von Interessenverbänden sind (z.B. von „Pro Asyl“) kümmern sich nicht nur um die Rechtsberatung von Asylbewerbern, sondern setzen sich auch öffentlichkeitswirksam gegen Abschiebungen ein!
Die Flüchtlingsräte verhindern durch ein „breites Beratungsangebot“ aktiv die Abschiebungen.
Sie geben „Tipps zum Untertauchen“ und bewegen sich damit an der Grenze zur Strafbarkeit.
Alexander Dobrindt von der CSU sprach dahingehend – und meiner Meinung nach völlig zu Recht – von einer „Anti-Abschiebe-Industrie“.
Wie der Focus berichtet, wehren sich die Flüchtlingsräte:
Gegenüber der Zeitung erwiderte der Flüchtlingsrat man gebe lediglich „Warnhinweise“. „Darin rufen wir aber mitnichten zum Untertauchen auf, sondern empfehlen potenziell Betroffenen lediglich, sich in den Nächten vor der Abschiebung möglichst nicht in der Unterkunft aufzuhalten“, sagte Stephan Dünnwald vom Flüchtlingsrat der „Welt“. Dies sei legitim, da keine Verpflichtung für Flüchtlinge bestehe, jede Nacht in der Unterkunft zu verbringen.
Breitbart 1 May 201: Gewaltverbrechen, Terroranschläge und epidemische Ausmaße sexueller Nötigung in Europa sind nicht mit Massenmigration verbunden, hat Präs. Emmanuel Macron gesagt,und er machte “Diskriminierung” und Ungleichheit für die Phänomene verantwortlich.
In der vergangenen Woche sprach der französische Präsident auch an Studenten der George Washington University in den USA. “90%” der afrikanischen Migranten, die nach Europa kommen, sind Wirtschaftsmigranten und keine Flüchtlinge.
Es ist alles die beabsichtigte Folge des unbeachteten Euromediterranen Prozesses des Jesuiten-EU-Kommissionspräsidenten, Jacques Delors, dem es gelang alle Europäische Freimaurer-Politiker-Marionetten in Reih´und Glied nach der Flöte seiner Meister im Vatikan und der London City in die Hölle marschieren zu lassen.
Der Sunday Express 11. Okt. 2008: Die EU hat in Mali ein erstes Werbebüro eingerichtet. Will 56 Millionen Arbeitnehmer aus Afrika in die EU bis zum Jahr 2050 holen (+ Familien), um unser demographisches Ungleichgewicht wettzumachen. Marokko ist der erste “Partner”, der diesen fortgeschrittenen Status erhalten hat.
The Local 18 Jan. 2018: Eine schwedische Fernsehshow reagierte auf die brutale 10-Stunden-Gruppenvergewaltigung einer Frau durch eine Gruppe Jugendlicher in Malmö, indem sie die Täter wiederholt als “Opfer” bezeichnete.
Einer Frau im Malmöer Stadtteil Lindängen wurde im letzten Monat von einer Gruppe von Jungen zwischen 13 und 16 Jahren bei einem Vorfall Drogen-verabreicht, und sie wurde brutal misshandelt. Kommentar: Hört sich wie ein Fall der viel zu islam-geselligen Frauen an.
Der nationale Sender, die SVT, reagierte, indem er die Vergewaltiger in einem sympathischen Licht darstellte.
Der Vertreter des Sozialdienstes, Martin Facks, wiederholte die Erzählung und erzählte: “Wie immer, wenn Kinder schreckliche Dinge tun, wie kriminelles oder anderes normwidriges Verhalten, sehen wir bei den Sozialdiensten sie immer bis zu einem gewissen Grad als Opfer.”
Ein Polizeisprecher sprach ebenfalls mitfühlend über die Täter und behauptete, sie hätten nicht ganz verstanden, dass sie ein schreckliches Verbrechen begangen hätten.
Der unabhängige Journalist Joakim Lamotte verachtete den Sender, weil er die Notlage des Opfers ignorierte.
“Hier haben wir einen Journalisten, einen Vertreter der sozialen Dienste und einen Polizeibeamten. In diesem Feature erwähnen sie dieses Mädchen nicht einmal.Stattdessen wiederholen sie immer wieder, dass die Jungen die Opfer sind. Wie zum Teufel ist das überhaupt möglich? “, Fragte er. “Ist es merkwürdig, dass wir diese Massenvergewaltigungs-Gewalt in Schweden nicht loswerden, wenn wir solche Leute in Machtpositionen haben? Wir müssen aufhören, diese verdammten Schweine zu betreuen und die Geschichten der Frauen ernst zu nehmen!”
Schweden scheint einen neuen Weg gefunden zu haben, mit seinem Problem der Spirale der Vergewaltigung umzugehen, indem es einfach die Leute festnimmt, die sich darüber beschweren.
Ein 55-jähriger Mann, der auf Facebook schrieb, dass muslimische Migranten “für viele Bandenkriminalität und andere gewalttätige Dinge wie Vergewaltigungen in Schweden verantwortlich sind”, wurde vor Gericht gestellt und erhielt eine Geldstrafe von 1.265 Dollar.
Eine private Untersuchung von 4.142 Urteilen über geschlechtsbezogene Straftaten, die zwischen 2012 und 2014 von 40 schwedischen Gerichten durchgeführt wurden, ergab, dass 95,6% der Vergewaltigungen von Männern ausländischer Herkunft begangen wurden.
Zwei von drei Vergewaltigungen mit erschwerenden Umständen wurden von neu angekommenen Migranten oder zugelassenen Asylbewerbern begangen. Offizielle Kriminalstatistiken zeigen, dass gemeldete Vergewaltigungen in den letzten 10 Jahren um 34% zugenommen haben.
The Gatestone Institute, March 20, 2018: Die französische Regierung und die französische Justiz behaupten, alle Religionen gleich zu behandeln, aber sie behandeln den Islam so, als wäre er “gleichberechtigter als andere” – er könnte besondere Privilegien genießen. Diejenigen, die den Islam kritisieren – oder die nur die Ergebnisse des islamischen Terrorismus zeigen -, werden Opfer scharfer Verfolgung, während hasserfüllte, rassistische Organisationen niemals berührt werden.
“Wer hat das Recht zu sagen, dass Frankreich in dreißig bis vierzig Jahren kein muslimisches Land sein wird? Niemand in diesem Land hat das Recht, unser Recht aufzugeben, auf eine Gesellschaft zu hoffen, die dem Islam weltweit treu ist. ” – Marwan Muhammad, Sprecher des “Kollektiv gegen Islamophobie in Frankreich”
Voice of Europe: Es gibt eine Epidemie der Gewalt in den schwedischen Vorschulen, berichtet Göteborgs Posten (GP). Mitarbeiter einiger Vorschulen müssen Kinder einsperren, um zu verhindern, dass Kinder andere Kinder verletzen.
Kinder in den Vorschulen in Göteborg sind Gewalt, Fußtritten und Schlägen ausgesetztund einige kommen mit schwarzen Augen und Kratzern nach Hause.
Eltern haben diese Vorfälle wiederholt der Polizei und der Schulaufsicht gemeldet. So wird der Alltag in einem so genannten anfälligen Gebiet in West-Göteborg gelebt, berichtet GP.
“Mein Sohn kommt jeden Tag mit Prellungen, Kratzern und Todesdrohungen nach Hause. Er wurde von allen möglichen Dingen getroffen, angefangen von Spielzeug bis hin zu Holzteilen und Stöcken in seinen Augen “, sagt ein Elternteil
Ein anderer Elternteil sagt: “Kinder schlagen sich gegenseitig, sogar mit Stühlen. Es gibt eine Menge Gewalt und sehr grobe Sprache. Ich habe gesehen, wie Kinder in den Hinterkopf getreten wurden. ” Kritische Eltern glauben, dass sie nicht genug Unterstützung bekommen. Göteborgs-Posten
Infowars 30 Apr. 2018: Ältere Christen durften nicht in ihre eigene deutsche Kirche, weil ihre wöchentliche Versammlung mit einem muslimischen Frauen-Event zusammenfiel, die das Gebäude “frei von Männern” haben wollte, damit sie ihre Kopftücher ausziehen konnten.
“Wir Christen sind aus unserer christlichen Gemeinschaft ausgeschlossen, weil es ein muslimisches Ereignis ist“, sagte einer der Senioren. Ein anderer fügte hinzu, dass ihre “Vertreibung” nichts mit Toleranz zu tun habe. Wir müssen uns an die muslimischen Regeln in einer kirchlichen Institution halten. Das macht mir Angst.”
Kommentar So ist es: Es besteht einfach Proportionalität zwischen der Anzahl der Muslime und dem Gewaltniveau in einer Gesellschaft, die unter muslimischer Eroberung ist. Denn so befiehlt es der Koran (z.B. Schwertvers 9:5). Eine weitere Waffe ist Täuschung (Sure 9:1-4) – und Taqija (die Lüge)
UND ALLES DANK UNSERER FEIGHEIT, GLEICHGÜLTIGKEIT, IRRELIGIÖSITÄT UND STETIGER WAHL VON NWO-FREIMAURER-POLITIKERN = DEKADENZ. EINE STARKE RELIGIÖSE ÜBERZEUGUNG WIRD IMMER IRRELIGIÖSITAT BESIEGEN. UND DIE RÄDELSFÜHRER SIND ZUTIEFST LUZIFERISCH RELIGIÖS.
SOMIT VERDIENEN WIR ES JA.
Und die Freimaurer frohlocken – denn schauen sie mal, wen sie einladen: Ihren Gott. Sie nennen ihn auch Luzifer und hier und hier
Morde, Messerattacken, Angriffe auf Polizisten und Klinikpersonal sowie Drogenkriminalität nehmen zu!
Noch nie war Deutschland so sicher wie heute!
Das suggerieren Ihnen Politiker und Mainstream-Medien mit den neuen Kriminalitätszahlen!
Direkt vor der Bayernwahl!
Aber das sind größtenteils Fake News!
Das wird Ihnen als großer Erfolg verkauft:
– Die Zahl der in Deutschland registrierten Straftaten ist im vergangenen Jahr um 9,6 Prozent gesunken.
– Das entspricht dem stärksten Rückgang seit fast 25 Jahren.
Das ist richtig. Aber Sie müssen die Zahlen richtig lesen und in den richtigen Zusammenhang bringen. Und dann wird es peinlich für die Sicherheitspolitik im Merkel-Land.
So warnt Oliver Malchow, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bereits vor „voreiligen Schlussfolgerungen hinsichtlich der Sicherheitslage“.
Denn – man höre und staune – ein Gutteil der Entwicklung hänge damit zusammen, dass weniger Asylsuchende nach Deutschland gekommen seien!
Fakt ist: Immer noch werden in Deutschland jährlich 5,76 Millionen Straftaten verübt. Anders ausgedrückt: Jeden Tag rund 15.800!
Dröseln wir die von der Politik und den Mainstreammedien berichteten Erfolgsmeldungen doch mal auf:
Diebstahlsdelikte nahmen mit 2,09 Millionen Fälle um 11,8 % ab. Darunter der Ladendiebstahl um 6,6 %, der Taschendiebstahl um 22,7 %. Ebenso der Diebstahl von Kraftfahrzeugen um 8,6 % und Fahrräder um 9,8 %.
Auch der Wohnungseinbruchdiebstahl ging um 23 % zurück.
Doch wenn Sie sehen, dass im Gegenzug, die Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen lediglich bei 17,8 % liegt und somit 82,2 % eben NICHT aufgeklärt werden, sieht das Erfolgsergebnis schon wieder etwas anders aus.
Finden Sie nicht?
Nach diesen tollen Erfolgsmeldungen geht es aber ans Eingemachte. Was interessieren mich Laden- und Taschendiebstähle?
Viel wichtiger ist die Gewaltkriminalität. Das ist das, was die Bürger hierzulande interessiert. Und – salopp gesagt – kein geklauter Kaugummi!
So ging die GEMELDETE Gewaltkriminalität lediglich um 2,4 % zurück (188.946 Fälle), blieb somit also fast konstant. Von wegen Erfolg! Und das sind nur die – ich wiederhole mich – gemeldeten Fälle!
Und jetzt halten Sie sich fest: Die Mordrate ist sogar noch gestiegen!
Hier gab es sogar ein Plus von 3,2 Prozent! Das heißt, dass 2017 insgesamt 785 Menschen umgebracht wurden.
Rein statistisch gesehen werden hierzulande also jeden Tag zwei Menschen ermordet!
Aber das ist noch längst nicht alles. Selbst die renommierte Neue Zürcher Zeitung berichtete vor wenigen Tagen:
In Deutschland kommt es häufiger zu Messerangriffen, die immer wieder tödlich enden. Die Täter sind oft sehr jung.
Seit dem Jahr 2014 ist die Zahl der Messerattacken in vielen deutschen Bundesländern gestiegen. Gemäss Informationen der ARD erhöhte sich die Zahl der Messerstraftaten in Hessen um 29 Prozent, in Brandenburg um 32 Prozent. In Leipzig haben sich die Messerdelikte nahezu verdoppelt.
Die Medien berichten fast wöchentlich über heftige Messerangriffe, die mitunter tödlich enden.
Die Schweizer Zeitung berichtet weiter:
Laut einer Studie des Kriminologen Christian Pfeiffer hat die Massenmigration nach Deutschland zu einem Anstieg der Gewaltverbrechen geführt. Wie oft Zuwanderer an Messerdelikten beteiligt waren, lässt sich laut den Recherchen der ARD nur für vier Bundesländer mit einiger Sicherheit sagen. Dort ist der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen bei diesem Delikt gestiegen, in Hessen um etwa 10 Prozent, in Sachsen-Anhalt um fast 20 Prozent. Die Deutsche Polizeigewerkschaft bezeichnete die Zahl junger männlicher Migranten unter den Messerangreifern als «auffallend».
Es geht aber noch weiter mit den neuen Kriminalitätszahlen in Deutschland:
Auch die Gewalt gegen Sicherheitskräfte (Polizisten etc.) hat zugenommen, nämlich um 5,4 % (48.420 angegriffene Opfer).
Ebenso die Gewalt in Kliniken! So wurden alleine an Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr mehr als 10.000 Straftaten erfasst.
Es werden dabei nicht nur die Möbel zerstört, sondern die Mitarbeiter beschimpft und bedroht.
Überdurchschnittlich stark stieg das Gewaltdelikt der Körperverletzungen an – um zwölf Prozent auf 915 registrierte Fälle.
«Das ist ein gesellschaftliches Phänomen. Das spiegelt sich leider auch im Krankenhaus wieder», sagte Lothar Kratz, Sprecher der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen.
«Insgesamt ist das Aggressionspotenzial gestiegen. Wo es früher zu verbalen Auseinandersetzungen kam, kommt es immer öfter zu Handgreiflichkeiten», berichtete die Sprecherin des Bundesverbandes für Sicherheitswirtschaft. Der Anspruch sei gestiegen, zuerst dranzukommen im Krankenhaus.
Stark gestiegen sind bundesweit auch die Drogendelikte um 9,2 % (330.580 Fälle).
Konkret:
Einen Anstieg gab es bei Cannabis (204.000 Fälle, plus 12 %), Kokain und Crack (19.644 Fälle, plus 18,7 %) sowie Heroin (11.972 Fälle, plus 2,6 %).
Die Verbreitung von kinderpornografischer nahm um satte 14,5 % (6.512 Fälle) und pornografischer Schriften um 12,9 % (10.066 Fälle) zu!
Obwohl die ausländischen Tatverdächtigen bei der Gesamtkriminalität um 22,8 % und bei Zuwanderern um 40,7 % zurückging, sind von 2,11 Millionen immer noch 736.265 Täter ohne deutschen Pass. Das sind rund 35 %!
Darunter 300.680 Zuwanderer (Asylbewerber, Kontingentflüchtlinge, Geduldete, Menschen mit „unerlaubtem Aufenthalt“, Schutz- und Asylberechtigte).
Fast ein Viertel der gefährlichsten Extremisten in Deutschland sind Asylbewerber. „Es darf nicht sein, dass die Zahl der Gefährder in Deutschland weiter zunimmt,“ meint die FDP.
Fast ein Viertel der gefährlichsten Extremisten in Deutschland sind Asylbewerber. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae hervor. Der „Spiegel“ berichtet darüber.
Demnach stuft das Bundeskriminalamt rund 1.560 Männer und Frauen als „Gefährder“ oder „relevante Personen“ in der Extremistenszene ein. 362 von ihnen hätten einen Antrag auf Asyl gestellt.
Die hohe Zahl sei auch „auf die Migrationsbewegungen im Kontext des Kriegsgeschehens in Syrien und Irak zurückzuführen“, schreibt die Regierung. Bund und Länder versuchen inzwischen, Gefährder schneller abzuschieben.
Seit dem Terroranschlag in Berlin im Dezember 2016 haben die Innenminister in 13 Fällen eine sofortige Abschiebungsanordnung erlassen, bislang mussten 10 der Betroffenen das Land verlassen.
Eine solche Anordnung darf verhängt werden, um „eine besondere Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ abzuwehren. FDP-Politiker Thomae findet, die Länder müssten von dem Mittel konsequent Gebrauch machen: „Es darf nicht sein, dass die Zahl der Gefährder in Deutschland weiter zunimmt, während die Zahl der Abschiebungen minimal bleibt.“ (dts)
Israel will afrikanische Migranten nach Deutschland schicken!
Netanjahu rudert jetzt zurück!
Vorerst!
Hier die ganze Wahrheit über den „Flüchtlingsdeal!“
Erinnern Sie sich? Am 26. März 2018 ging das Foto mit dem Handshake zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem neuen Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Antrittsbesuch in Tel Aviv um die Welt.
Und kaum wenige Tage später diese Meldung: Israel will rund 16.000 Migranten „aussiedeln“ und in westliche Länder „verteilen“. Allen voran Deutschland, Italien und Kanada.
Bravo, Heiko! Gut gemacht!
Oder „weiß“ er gar nichts davon:-)
Hintergrund:
Netanjahu erklärte, Israel habe sich mit dem UNHCR auf eine Umsiedlung von tausenden afrikanischen Flüchtlingen in westliche Länder geeinigt.
Konkret:
Innenminister Arye Dery sagte , dass Israel nach den zähen Verhandlungen mit dem UNHCR zugestimmt hat, einen Asylsuchenden in einem westlichen Land für jeden Flüchtling mit einer befristeten Aufenthaltserlaubnis in Israel umzusiedeln.
Doch nun ruderte Netanjahu VOERST zurück, wie es heißt.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einen Deal mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR ausgesetzt, wonach das Land 16.000 afrikanische Migranten im Land behalten wolle und im Gegenzug das UNHCR dafür sorgt, dass weitere 16.000 Migranten auf westliche Länder aufgeteilt werden.
Offizielle Begründung für das Aussetzen des Deals:
Im Süden Tel Avivs hätte es Proteste gegen den Verbleib von tausenden Migranten gegeben, teilte Netanjahu auf Facebook mit.
Die Umsiedlung der Flüchtlinge werde innerhalb von fünf Jahren geschehen, hieß es in einer Mitteilung von Netanjahus Büro. In dieser Zeit gebe «es keine Notwendigkeit, die Politik der erzwungenen Ausweisung in Drittstaaten fortzusetzen».
Und weiter schreiben die Deutschen Wirtschafts Nachrichten dazu:
Die Regierung habe versucht, den ursprünglichen Plan umzusetzen. Aber aufgrund von „rechtlichen Zwängen und politischen Schwierigkeiten aufseiten der Drittstaaten“ sei es notwendig gewesen, einen anderen Weg zu finden. Die Einigung mit UNHCR folge internationalem Recht.
„Ich denke, das ist eine gute Lösung“, sagte Netanjahu. „Ich weiß, dass es die Erwartung gab, dass wir jeden durch einen Drittstaat wegbringen können.“
Rigorose Flüchtlings-Politik Israels gegen ILLEGALE afrikanischen“Eindringlinge“!
Menschenrechtsgruppen laufen Sturm!
UN-Flüchtlingshochkommissar warnt!
Zunächst hört sich Israels Flüchtlingspolitik moderat an:
3.500 Dollar und zusätzlich ein Flugticket zurück in die Heimat soll jeder der rund 40.000 afrikanischen Einwanderer (überwiegend aus Eritrea und dem Sudan) erhalten, die momentan in dem winzigen jüdischen Staat leben.
Doch dieses Angebot gibt es nicht etwa wie in Deutschland freiwillig.
Ganz im Gegenteil: Verlassen die illegalen Afrikaner das Land nicht bis Ende März, dann drohen ihnen HARTE Strafen!
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach in diesem Zusammenhang davon, ansonsten „andere Mittel“ anwenden zu müssen.
Konkret meint er damit: Ab April werden die 3.500 Dollar Heimkehr-Prämie nach und nach gekürzt.
Wer sich dann immer noch weigert, das Land zu verlassen, kommt ins GEFÄNGNIS!
Natürlich laufen die Gutmenschen dagegen Sturm.
Menschenrechtsgruppen verurteilen dieses Vorgehen scharf. „Menschenverachtend und völkerrechtswidrig“ nannte die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) das Vorgehen.
UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi mahnte: „Israel blickt auf eine schmerzhafte Geschichte von Migration und Exil zurück. Die jüngeren Generationen dürfen nicht vergessen, dass Flüchtlinge nicht freiwillig flüchten, sondern weil sie keine andere Wahl haben.“
Hintergrund:
Am (vergangenen) Mittwoch verabschiedete das Kabinett in Jerusalem seinen Plan zur „Abschiebung illegaler Eindringlinge aus Israel“. Seine Entscheidung begründete der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu damit, dass „jedes Land seine Grenzen schützen“ müsse. Dies sei „sowohl das Recht als auch eine fundamentale Verantwortung eines souveränen Staates“.
20.000 Einwanderer wurden in den letzten Jahren bereits ausgewiesen. Die verbliebenen 40.000 leben in den ärmeren Teilen Israels: Im Süden Tel Avivs, der Grenzstadt Eilat oder Aschkelon, nahe Gaza.
Darüber berichtet der deutsche Mainstream nicht. Und auch die hiesigen Politiker schweigen dazu.
Aus zwei Gründen:
Zum einen tut man sich hier aufgrund der deutschen „historischen Verantwortung“ sehr schwer mit Kritik an Israel.
Zum anderen würde man dann auf die lasche Flüchtlingspolitik hierzulande indirekt aufmerksam machen.
Was auch nicht thematisiert wird:
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Urban wurde für den Bau seines Grenzzauns anfangs hart von der „Gutmenschen-EU“ kritisiert.
Doch bereits 2010 baute Israel einen 240 Kilometer langen Zaun an der Grenze zu Ägypten, um Einwanderer davon abzuhalten, nach Israel zu flüchten. Haben Sie das gewusst?
Übrigens:
Bis 2013 war es afrikanischen Migranten in Israel verboten, überhaupt einen Asylantrag zu stellen. Deshalb erhielten sie auch keinen Flüchtlingsstatus. Seit diesem Jahr haben lediglich drei Eritreer einen solchen erlangt. Von den Sudanesen kein einziger!
Der israelische Ministerpräsident Netanjahu erkennt die afrikanischen Flüchtlinge als solche nicht an.
Nach der jüngsten Ankündigung, die dann wieder vorerst zurückgezogen wurde, dass Israel afrikanische Flüchtlinge auch nach Deutschland „umsiedeln“ will, wurde es hektisch in der hiesigen Politik und in den hiesigen Mainstream-Medien.
Schnell wurde vermeldet, dass das UNHCR mit Deutschland keine Vereinbarung und kein Abkommen darüber geschlossen habe. Dennoch würde sich das Flüchtlingswerk bemühen, Plätze im Ausland für die Migranten zu finden.
Das UNHCR in Genf bestätigte in einer Mitteilung, dass es in den kommenden fünf Jahren zusammen mit Israel rund 16.000 sudanesische und eritreische Flüchtlinge in andere Staaten umsiedeln will. Infrage kämen dazu etwa Patenschaften, Ressettlement-Programme, Familienzusammenführungen sowie Arbeits- und Ausbildungsvisa für Ausländer. Welche Länder die Migranten aufnehmen, müsse noch festgelegt werden.
Nachtigall ick hör dir trapsen, sage ich da nur!
Ich bin tausend Prozent sicher, dass Heiko Maas bei seinem Amtsantritt in Israel auch über das Ansiedlungsprogramm gesprochen hat! Verschoben wurde es wohl nur, weil in Deutschland die Bayernwahl vor der Tür steht!
Wie könnte der neue Innenminister Horst Seehofer dieses „Geschenk“ aus Israel seinen Wählern denn erklären? Gerade der, der so hart in der Asylpolitik sein will? Richtig – gar nicht!
Deshalb wurde dieser „Umsiedlungsplan“ VOERST, wie es heißt, auf Eis gelegt.
Das deutsche Innenministerium erklärte indes auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP, Deutschland sei in den vergangenen Jahren „seinen humanitären Verpflichtungen“ unter anderem durch die Aufnahme sogenannter Resettlement-Flüchtlinge „immer umfassend nachgekommen“ und werde dies auch in Zukunft tun. Eine konkrete Anfrage, in Israel lebende Flüchtlinge insbesondere aus afrikanischen Staaten im Rahmen des Resettlement-Programms des UNHCR in Deutschland aufzunehmen, seien dem Ministerium „nicht bekannt“.
Die Deutsche Botschaft in Israel äußerte sich zunächst nicht zu der Frage, ob Deutschland tatsächlich Flüchtlinge aus dem Kontingent aufnehmen werde. Ein Sprecher sagte der dpa lediglich: „Deutschland nimmt im Rahmen bestehender Resettlement-Programme des UNHCR Flüchtlinge auf.“
Bild: Marode Schule gibt es in Berlin viele – darüber öffentlich reden, sollen die Schulleiter nicht. dpa/Jens Kalaene.
In den vergangenen Wochen häufen sich die Berichte über marode Schulen in Deutschland. Besonders viele davon gibt es in Berlin.
Am vergangenen Donnerstag stürzte an der Carlo-Schmid-Sekundarschule in Spandau die Decke des Foyers ein. Zum Glück ereignete sich der Vorfall während der Ferienzeit, so dass niemand zu schaden kam. An der Ernst-Reuter-Sekundarschule fiel im Oktober die Heizung aus. Bei einer Zimmertemperatur von 14 Grad blieb die Schule in Marzahn-Hellersdorf geschlossen.
Viele Lehrer und Schulleiter sehen den Unterricht durch die Missstände gefährdet – und fühlen sich von der Politik alleingelassen. Manche wenden sich deshalb an die Öffentlichkeit, um auf die Missstände aufmerksam zu machen.
Maulkorb für die Schulleiter
Die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheerens stört die schlechte Presse – weshalb sie den Berliner Schulleitern nun den Mund verbieten will.
In ihrem aktuellen Newsletter an die Schulleitungen legt Scheerens diesen einen Maulkorb an. Darin wählt sie klare Worte: „Es finden sich immer wieder Kronzeugen unter den Schulleitungen, die gelegentlich auch in drastischen Worten ihre eigene Schule zur Schrottimmobilie erklären“, schreibt die Bildungssenatorin. Statt ihre Schule in ein schlechtes Licht zu rücken, rät sie den Schulleitern, den „Eltern und Kollegium eine wie immer geartete motivierende Perspektive anzubieten, die Ihre Schule interessant macht“.
Schnell wird klar, dass es Scheerens vor allem darum geht, ihrer Behörde nicht die Schuld an den Zuständen geben zu lassen: Es sei ein Trugschluss, wenn davon ausgegangen werde, „dass die reine Benennung von Defiziten („Schulträger reagiert nicht“, „Schule wird allein gelassen“) der Schule in der Öffentlichkeit Punkte bringt“, heißt es in dem Newsletter weiter.
Seit Monaten passierte praktisch nichts und mehr oder weniger aus heiterem Himmel kommt nun plötzlich eine “Riesen Story“ daher und beherrscht die Schlagzeilen. Paradiesische Papiere werden von der SZ und dem WDR in den Mediensumpf geworfen und einigen recht namhafte Persönlichkeiten wird die monetäre Unterbuchse heruntergezogen.
Nun mag diese am gestrigen 5. November 2017 groß ausgebrachte Geschichte um Geldwäsche, Steuerhinterziehung oder anders ausgedrückt “kreativen Vermögenserhalt“ der Betroffenen für einen Aufschrei sorgen oder auch nicht, allerdings mag dies im Gesamtzusammenhang durchaus Bedeutung haben. Ob es sich dabei nur um eins von vielen Puzzlestücken handelt oder gar um ein Signal an diejenigen, welche in der Position sind, das Noch-System zum Einsturz zu bringen, wird sich zeigen müssen.
Dennoch ist es an der Zeit, einmal einen Blick auf die Gemengelage auf der Theaterbühne zu werfen, dies verbunden mit der einen oder anderen Frage. Dabei muss allerdings dringend im Hinterkopf behalten werden, dass es sich bei den im Folgenden aufgeführten Meldungen um Einzelteile des uns allen präsentierten Illusionstheaters handelt, welche letztlich im Gesamtzusammenhang zu betrachten und zu interpretieren sein dürften.
Hinter den Aufdeckungen der “Paradise Papers“ stecken Journalisten des internationalen Netzwerkes investigativer Journalisten (ICIJ), hierzulande sind die SZ und der WDR dabei. Die Namensliste dürfte sich in den kommenden Stunden und Tagen durchaus noch verlängern, jedoch ist diesbezüglich zu betonen, dass diese nun der Öffentlichkeit ins Bewusstsein gebrachten Informationen an sich nichts Neues sind. Die systemischen Strukturen bieten seit Jahrzehnten derartige Möglichkeiten zur kreativen Vermögensverwaltung.
Insofern hier schon einmal die Frage in den Raum gestellt: Was soll das Ganze eigentlich, bzw. welchem wirklichen Zweck dient es?
Und sonst? Welche sonstigen Inszenierungen werden uns auf der großen Bühne der “Welt“ präsentiert?
Nun, das “Selbstbestimmungsrecht der Völker“ ist jetzt dann auch für jeden Grundschüler ersichtlich in den Orkus der unterirdischen EU gespült worden. Ungeachtet der durchaus sehr interessanten Fragestellung, woher letztlich der ausdrückliche Anstoß für die diesmalige Unabhängigkeitskampagne kam, wird dem katalonischen Volk die Selbstständigkeit verweigert und die “Rädelsführer“ wurden inzwischen weitestgehend einkassiert.
In Saudi Arabien legt derzeit der Tanzbär seine Steppkür aufs Parkett. König Salman hatte am vergangenen Samstag die Gründung einer “Anti-Korruptionskommission“ angeordnet und prompt wurden Prinzen, Beamte und Geschäftsleute unter Arrest genommen und wer sich aus der Schusslinie bringen will, der wird eben einfach “verhubschraubert“. Doch damit nicht genug der Krise, werden doch aktuell Spannungen aufgebaut, dies mittels des Vorwurfs an den Iran, aus dem Jemen heraus eine Rakete auf Riad abgefeuert zu haben, welche von den Saudis abgefangen wurde.
Während US-Präsident Donald Trump nach Asien reist und der Chef der chinesischen Zentralbank PBOC offen vor “versteckten, komplexen, plötzlichen, ansteckenden und gefährlichen Risiken“ an den weltweiten Finanzmärkten warnt, sind die Herrschaften im Pentagon der Ansicht, dass man Nord-Korea nur mit einer Bodeninvasion Einhalt gebieten könne. Dass das US-Militär, nach monatelangen Verlegungen von Menschen und Kriegsmaterial an die “russische Grenze“, nun noch weitere “Special Operation Forces“ in die Grenzregionen zu Russland entsendet, ist im Gesamtkontext dann eher eine Randnotiz der Marke “Kennichschon“.
Derweil läuft ein Devin Kelly in einer Kirche in Texas Amok, bringt mindestens 26 Menschen während eines Gottesdienstes um und verletzt zudem Dutzende weitere, bevor er im Zuge einer Schießerei mit der Polizei in die ewigen Jagdgründe befördert wird. Kelly sei Antifa-Mitglied gewesen, heißt es. Dass die für den 4. November ff. groß angekündigte US-Antifanten-Aktion “Tag des Zorns“ ein totaler Rohrkrepierer war, scheint Kelly offenbar nicht mitbekommen zu haben. Dagegen wird inzwischen gefordert, dass Kirchgänger in den USA durch bewaffnete Security beschützt werden solle.
Ansonsten stehen in den USA eine Reihe großer Namen unter erheblichem Druck. Über Weinstein und Spacey wurde unlängst umfassend in den LeiDmedien und auch im alternativen Medienbereich berichtet, die bisher veröffentlichten Umstände im Filmgeschäft des “Heiligen Holzes“ (und auch hierzulande) dürften nur die Spitze des Eisberges sein. Die Rede ist nicht nur von sexueller Belästigung und klassischem “Hochschlafen“, sondern auch von abartigeren Praktiken, welche hier nicht im Einzelnen angesprochen werden sollen.
Bei der Gelegenheit scheint auch in “Pizzagate“, oder was davon übriggeblieben ist, einige Bewegung zu kommen. So wird vermeldet, dass Tony Podesta, also der Bruder von Hillary Clintons pädophilen Wahlkampfmanager John Podesta, sich der Polizei gestellt habe. Die großen Medien blenden diese Information aus, einzig über “Insider“-Quellen erblickte diese Meldung das Tageslicht. Ob es sich dabei um eine Ente handelt, wird sich gewiss daran ermessen lassen, ob nun auch Hillary Clinton dem Haftrichter vorgeführt werden wird.
Von Seiten des Democratic National Committee hat Clinton jedenfalls offenbar keine Hilfe mehr zu erwarten, nachdem die Wahlkampfmitarbeiterin Donna Brazile in einem von ihr verfassten Buch deutliche Worte über Clintons Machenschaften auf ihrem Weg zur Präsidentschaftskandidatur gefunden hatte. Dies ist jedoch keineswegs ihre einzige Baustelle, muss sie sich doch nun mit dem FBI hinsichtlich des “Uranium One“-Skandals auseinandersetzen und ihre eigenen Verbindungen zu den “bösen Russen“ erklären.
Auch George Soros findet sich einmal mehr an Rande eines ordentlichen Skandals, ist doch einer seiner ehemalig hochrangigen Investmentfondmanager, der 62-jährige Howard Rubin, von mehreren Models (darunter auch 2 Playboy-Bunnies) verklagt worden, da er sie in seinem $ 8-Millionen-Penthouse in Manhattan als Sex-Sklaven gehalten und einen Menschenhandelring betrieben haben soll.
Nachdem sich im Rahmen der Veröffentlichung der “JFK-Files“ auch ein Dokument fand, dem nach ein US-Geheimdienstmitarbeiter Mitte der 1950er Jahre ein Kaffekränzchen mit dem quicklebendigen Adolf Hitler abgehalten hatte, gerät jetzt der größte Schein-Heilige der Schwarzen in den USA unter Beschuss. So soll der obermoralische, “religiös gläubige“ Martin Luther King jr. regelmäßige Orgien mit “abnormalen“ und “unnatürlichen“ Sexpraktiken gefeiert und mehrere Kinder dabei gezeugt haben.
Im Vereinigten Inselreich steht Regierungschefin Theresa May derweil unter erheblichem Druck. Auch hier spielen die Sex-Kapriolen hochgedienter Diplomaten und Politiker eine entscheidende Rolle im Theaterstück, wobei das vermeintliche “am Knie berührt“ haben im Jahre 2002 des unlängst zurückgetretenen britischen Verteidigungsministers Michael Fallon wohl kaum die Ursache seiner Entscheidung sein dürfte.
Die Asylflutung Europas und insbesondere Deutschlands ist zwar nach wie vor ein Thema in den LeiDmedien, doch mehren sich diesbezüglich inzwischen nicht nur die kritischen Beiträge, sondern wird vor allem in so manchem Kommentarbereich mittlerweile weitestgehend Klartext gestattet. Die BRD ist derweil seit der Bundestagswahl führerlos, auch wenn A. Merkel offiziell und interimsmäßig nach wie vor das Ruder in der Hand hält. Die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen wächst allerdings mit jedem vergehenden Tag verzweifelter Versuche, auf Biegen und Brechen eine bunte Muttikulti-Koalition zu formen.
Weite Teile Osteuropas haben sich dagegen mittlerweile klar und deutlich in Sachen Asyl positioniert, Ungarn setzt sogar einen Grenzzaun zu Serbien unter Strom. In Frankreich reGIERt ein politisch Halbwüchsiger und mutiert, ob des Machtvakuums in der BRD, zur Führungsfigur Europas. Darüber hinaus scheinen deutsche Führungs- und Schlüsselindustrien weltweit zum Abschuss freigegeben zu sein. Dass die “Rettung des Klimas“ dann noch ausgerechnet im nasskalten November-Bonn stattfindet, statt bei sonnigen 28 – 30° auf den Fidschis, womit auch “Gegendemonstranten“ die Gelegenheit für medienwirksame Ablenkungsauftritte gegeben wird und das alles in einer Zeit, welche mit dem 9. November ein mehr als denkwürdiges Datum ihr Eigen nennt, lässt dann ja keine Wünsche mehr offen.
Fehlt noch irgendwas? Oh! Ja! Das Finanzsystem, dem geht es ausgezeichnet, wie die täglich neuen Allzeithochs belegen. Da marschiert BitCoin mit großen Schritten auf die 8.000 zu und die Zentralbanken garantieren mit ihren Ankaufprogrammen für Schrottpapiere einen friedlichen Jahresausklang. Dass dies alles jedoch zugleich ein noch nie dagewesenes Blasengebilde ist, welches nur mit Mühe und immer mehr Schulden zusammengehalten werden kann, ist letztlich bestimmt uninteressant.
Die seit nun bald 10 Jahren laufende Konkursverschleppung des weltweiten Geldwesens ist eine der größten Illusionen auf der Theaterbühne und zugleich die absolute Achillesferse des Systems. So lange Geld im kontrollierten Umfang fließt, ist es egal, woher es kommt und wem die Schulden auf den Deckel geschrieben werden. Bei der Gelegenheit: Wieviel Platz findet sich eigentlich noch auf dem Deckel des größten Zahlmeisters von allen?
Nun, soviel ist klar, ohne Geld läuft nichts. Alles steht und fällt mit den Nullen irgendwelcher Zahlenreihen und auch die Ankündigungen (und Teilumsetzungen) Chinas und Russlands, sich aus dem Petrodollar zurückzuziehen, scheinen immer noch nicht ausreichend für den Einbruch der tragenden Stützen des Noch-Systems zu sein. Folglich muss ein externer Auslöser her, was durchaus die geplante Inszenierung von Bürgerkrieg, Mord und Totschlag sein könnte. Muss es aber nicht.
An dieser Stelle sei daher nochmals auf die sogenannten “alten Verbindlichkeiten“ verwiesen. Diese Gelder sind nachweislich vorhanden und liegen seit Monaten für ihren Einsatz auf Halde. Sobald diese Gelder endlich freigelassen und ihrer Bestimmung zugeführt werden, werden wir allesamt das wahre Ausmaß der Insolvenzverschleppung erleben und für die Verkäufer an den Märkten wird es kein Halten mehr geben.
Das “Armageddon“ der Finanzmärkte und die “Apokalypse“ der Theaterbühne steht unmittelbar bevor und die damit einhergehende Wiederherstellung der natürlichen Ordnung wird sich als umfassend heilsam erweisen.
Allein in einer Hamburger Dienststelle können tausende Straftaten nicht mehr verfolgt werden. Der Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter warnt vor dem Zusammenbruch, doch die Staatsgewalt beginnt bereits zu erodieren.
Verlust der inneren Sicherheit – Vertrauensverlust in den Mitmenschen
Dass sich unser Land durch die von höchster Stelle staatsstreichähnlich angeordnete Massenimmigration Kulturfremder drastisch verändern würde, war jedem aufmerksamen Beobachter seit langem klar, der über den Tellerrand hinaus zu denken vermag. Dies gilt nicht nur für die Grundlage unserer freiheitlichen Demokratie: das Bestehen eines ethisch-moralischen Grundkonsenses, der unabdingbar notwendig ist, damit die Bürger Gesetze und Institutionen des Staates, also des Gemeinwesens achten, weil es letztlich die von ihnen gemachten Gesetze sind, die ihren Wertvorstellungen entsprechen.
Dies gilt darüber hinaus auch für die innere Sicherheit, eigentlich die Kernaufgabe schlechthin jeden Staates. Wo die innere Sicherheit sukzessive verlustig geht, da geht auch das verloren, was mit zum Wichtigsten einer Gesellschaft überhaupt gehört, was für ihr kulturell-zivilisatorisches Niveau mit entscheidend ist: das Vertrauen in den Mitmenschen.
Wie Staat und Staatsgewalt allmählich erodieren
Wenn Straftaten ein bestimmtes Maß überschreiten, verlieren die Menschen ihr Sicherheitsgefühl. Und wenn das verloren geht, dann folgt dem auf den Fuß der Vertrauensverlust. Damit aber geht eine schwere Beeinträchtigung des gesamten Lebensgefühls einher. Kommt dann auch noch hinzu, dass nicht nur die Zahl der Straftaten, insbesondere der Gewalttaten drastisch ansteigt, sondern dass viele Straftaten gar nicht mehr verfolgt werden, weil es schlicht zu viele sind, dann löst sich der Staat, genauer: die Staatsgewalt allmählich auf. Damit aber erodiert auch das dritte konstitutive Element eines jeden Staates (Staat = Staatsgebiet + Staatsvolk + Staatsgewalt).
Nachdem spätestens seit dem 4./5. September 2015 a) die Staatsgrenzen bereits nicht mehr konsequent gesichert wurden, b) mithin das Staatsvolk, genauer: die Bevölkerung sich in ihrer Zusammensetzung seither schleichend verändert, ohne dass Staatsvolk, der eigentliche Souverän!, dazu selbst befragt worden wäre, ob es dies will, bricht nun c) die Staatsgewalt, hier die Kriminalpolizei unter der enormen Last, die (a) und (b) verursacht haben, zunehmend zusammen.
„Wir sind am Ende“
Wie das Hamburger Abendblatt aktuell berichtet, ist die Lage in der Hansestadt inzwischen so schlimm, dass bis zum Jahresende tausende Fälle einfach unbearbeitet liegen bleiben.
„Wir sind am Ende“, sagt Jan Reinecke, Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.
Allein für die SoKo Schwarzer Block, die nach den Randalierern des G20-Gipfels fahndet, sei jeder zehnte Kriminalbeamte abkommandiert worden. Bereits zuvor seien viele Dienststellen am Personalminimum betrieben worden, so Reinecke weiter.
„Die Situation lässt nicht mehr zu, die Kriminalität richtig zu bekämpfen. Das betrifft die Organisierte Kriminalität inzwischen ebenso wie Kapitalverbrechen. Der Zustand ist nicht tragbar.“
Tausende Fälle (Betrug und Sexualstraften) bleiben einfach liegen
Besonders eklatant seien die Zustände im Betrugsdezernat (Landeskriminalamt 55). Dort werden bis zum Jahresende voraussichtlich 5.000 Fälle liegen bleiben.
„Jede Woche sind es 150 Fälle, die auf die Fensterbank wandern, statt sofort bearbeitet zu werden“.
Die Fallmappen werden teils nur noch in Kartons unter den Schreibtischen gesteckt.
„Bis ein Beamter dazu kommt, die Fährte wieder aufzunehmen, hatten die Täter etwa beim Online-Betrug schon genügend Zeit, ihre Spuren zu verwischen“, so Reinecke.
Das betreffe insbesondere den Identitätsklau im Internet.
Dramatische Zustände herrschen aber auch in sehr sensiblen Bereichen wie Sexualstraftaten. Die dortigen Beamten fühlten sich
„nicht mehr wohl in ihrer Haut. Früher hatten wir Wartelisten für Beamte, die unbedingt in der Mordkommission oder in der Abteilung für Sexualdelikte arbeiten wollten. Heute will da keiner mehr hin“.
Die Bürger werden den Mangel bald noch deutlicher spüren
Der Landesvorsitzende des Bundes deutscher Kriminalbeamte warnt davor, sich von den schönen Zahlen der Gesamtstatistik nicht blenden zu lassen.
„Wie viele Straftaten registriert werden, hängt auch davon ab, wie stark die Polizei das Dunkelfeld ausleuchtet“.
Bei mafiösen Strukturen etwa ließe die Personalsituation kaum noch intensive Ermittlungen zu.
Die allermeisten Dienststellen seien inzwischen personell „ausgepresst“, sagt Jan Reinecke. Entsprechend könnten die zusätzlichen Beamten nur aus dem Landeskriminalamt 1 kommen, das für die Bekämpfung der Kriminalität in der Fläche zuständig ist.
„Das bedeutet auch, dass die Bürger den Mangel absehbar noch deutlicher spüren werden“.
Unser Staat beginnt sich aufzulösen
Neben der Forderung nach dringend benötigtem mehr Personal richtet der Kriminalbeamte einen Appell an Polizeiführung und Senat, klare Ansagen zu machen:
„Wir müssen wissen, welche Bereiche wir vernachlässigen sollen, wenn es immer neue Prioritäten gibt. So, wie es derzeit läuft, bleibt der Schwarze Peter beim einzelnen Sachbearbeiter hängen“.
Das heißt, Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte sind schon jetzt teilweise nicht mehr in der Lage, ihrem Strafverfolgungsauftrag vollumfänglich nachzukommen. Die Staatsgewalt (c) streicht sukzessive ihre Segel. Und es ist zu befürchten, dass dies nur der Anfang einer langanhaltenden Entwicklung sein wird, an deren Ende das stehen wird, was der Historiker Rolf Peter Sieferle kurz vor seinem Tod so eindruchsvoll beschrieb: die Auflösung des Staates.
Ein Student arabischen Ursprungs kritisiert den laschen Umgang mit ausländischen Sextätern in Deutschland scharf. Das Gesetzbuch sehe für sexuelle Nötigung „eine Haftstrafe – nicht auf Bewährung – zwischen sechs Monaten und fünf Jahren vor“, so der Student.
Ein in Deutschland geborener Araber spricht Klartext.Foto: WRD/Screenshot
Ein in Deutschland geborener Sohn pakistanischer Eltern spricht in einer WRD-Talkshow Klartext. Der Student lebt in Dresden und kritisiert, dass die meisten Sexualstraftaten die von Wirtschafts- und Kriegsflüchtlingen begangen werden zur Bewährung ausgesetzt sind.
Er kritisiert die „lasche Justiz“ der die Legislative gegenüberstehe. Das Gesetzbuch sehe für sexuelle Nötigung „eine Haftstrafe – nicht auf Bewährung – zwischen sechs Monaten und fünf Jahren vor“, so der Student.
Die Bestrafung arabischer Sextäter „ist zu lasch und eine Fehlleistung der Judikativen“. Und dies richte einen immensen Schaden an.
„Diese davonkommenden Täter, die mischen sich wieder unters Volk. Und als Konsequenz daraus ist es nur völlig logisch und vor allen Dingen menschlich absolut nachvollziehbar, dass sich in der Gesellschaft eine Angst und ein Unmut gegenüber arabischen Migranten breitmacht. Weil man sich nicht darauf verlassen kann, dass unsere Judikative diese eben genannten Straftäter konsequent und ausnahmslos hart bestraft – sprich inhaftiert und/oder des Landes verweist,“ sagt der Student.
„Flüchtlinge“ sollen nicht mehr nach Salzgitter ziehen dürfen, weil es dort bereits zu viele davon gibt. Diese „lageangepaßte Wohnsitzauflage“ soll natürlich die Integration fördern und ist letztlich ein Eingeständnis, daß das „Wir schaffen das“ einer gewissen Bundeskanzlerin reichlich übertrieben gewesen ist. Andererseits zeigen ein Blick auf die Landkarte und ein Blick auf den Kalender, warum diese Schlagzeile produziert worden ist:
Salzgitter liegt in Niedersachsen und dort wird am Sonntag gewählt. Mit dieser Verlautbarung soll AfD-Wählern signalisiert werden, daß die Sozialistischen Einheitsparteien Deutschlands durchaus fähig sind, Probleme zu erkennen. Eine Lösung ist das jedoch nicht, denn trotz dieses Erlasses dürfen weiterhin „Flüchtlinge“ nach Salzgitter hineinströmen, der „Familiennachzug“ ist davon nicht betroffen.
Die neueste Zahl der Fake News, Verzeihung, der Wahrheitsmedien ist 70.000. So wenige Syrer und Iraker wollen im Rahmen des „Familiennachzugs“ in Deutschland einfallen. Rechnen wir einmal so: Eine Million Mohammedaner aus Syrien und Irak, mit jeweils zwei Frauen und fünf Kindern, macht genau 70.000 Nachzügler. Plus zwei zusätzliche Nullen, aber wer zählt schon Nullen mit?
Die scheidende Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs. Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr voraussichtlich um 2,0 Prozent und im kommenden Jahr um 1,9 Prozent steigen, verkündete Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries in ihrer Herbstprognose. Da gehen wir offenbar herrlichen Zeiten entgegen.
Die Verbraucherpreise dürften laut derselben Prognose in diesem Jahr vor allem aufgrund steigender Preise für Energie und Nahrungsmittel um 1,8 Prozent und 2018 um 1,6 Prozent anziehen. Inflationsbereinigt ergibt sich also für 2017 die beeindruckende Wachstumsrate von 0,2 Prozent, während es 2018 dann doch 0,3 Prozent sein sollen. Da sagen wir doch: Danke, Kanzlerin! Diese horrenden Wirtschaftszuwächse kommen natürlich nicht bei den Schaffenden dieser Beamtenrepublik an, sie verschwinden ganz locker-flockig im Target-2-Saldo.
Da ich gebeten wurde, das noch einmal zu erklären, möchte ich das hiermit tun. Die italienische Firma Feminari kauft bei der Schwetzinger Werkzeugfabrik einen größeren Posten Kneif- und Beißzangen. Feminari beauftragt ihre Hausbank, den Schwaben eine Million Euro zu überweisen. Die Million landet auf dem Konto der italienischen Zentralbank. Diese meldet der Europäischen Zentralbank den Zahlungseingang, worauf die EZB verfügt, daß die Bundesbank eine Million nach Schwetzingen überweist.
Damit ergeben sich die folgenden Salden: Eine Million plus bei den Italienern, eine Million minus bei den Deutschen. Das Geld bleibt dabei in Italien. Dies sind die berühmten Target-2-Salden.
Wenn die Feurika Seifenfabriken in Italien Olivenöl für ihre Produktion einkaufen, zahlen sie die Million an die Bundesbank, die sie einbehält und damit ausgleicht, was die Schwetzinger bekommen haben. Die italienische Zentralbank muß ihre Feminari-Million wieder rausrücken, für das Olivenöl. Damit sind die Salden ausgeglichen und alle haben ihr Geld bekommen.
Soweit die Theorie. Die leistungsfähigere Volkswirtschaft sammelt dabei immer mehr Schuldscheine an, obwohl alle ehrbaren Kaufleute alle Rechnungen auf Heller und Pfennig bezahlen. Das Geld verbleibt bei der Zentralbank des schwächeren Wirtschaftspartners, während der stärkere Schulden anhäuft. Im Endergebnis arbeiten die Deutschen ohne Bezahlung, während die Italiener für ihre Unfähigkeit subventioniert werden.
Natürlich sind die Menschenrechte in der Türkei wichtig. Unheimlich wichtig. Vor allem, wenn es um Journalisten geht, ist die gesamte Journalistenriege der Wahrheitsmedien aktiv, da werden Namen genannt, die wir alle nicht kennen. Menschenrechte in Merkeldeutschland hingegen sind vollkommen unwichtig. Die interessieren kein Schwein, geschweige denn einen Schweine-Journalisten.
Politische Gefangene in Merkeldeutschland sind ganz normal, die gehören bei einem Unrechtsstaat eben dazu. Die politischen Gefangenen in Merkeldeutschland sind nicht des Terrorismus‘ oder der Beihilfe zu Terrorismus bezichtigt, sondern der Meinungsäußerung. Die heißt in Merkeldeutschland „Volksverhetzung“, obwohl der Unrechtsstaat in keinem einzigen Fall eine „Verhetzung“ des Volkes nachweisen kann.
Es sind eben keine Journalisten, die in Merkeldeutschland einsitzen. Warum? Weil sie vorher entlassen werden! Wer rausgeworfen wurde, ist kein Kollege mehr, schon gar nicht für diejenigen, die dafür eingestellt worden sind. Zudem ist es für Journalisten in Merkeldeutschland eindeutig gesünder, sich über die Menschenrechte in der Türkei aufzuregen.
Laut Statista ist ein Bewohner Deutschlands verantwortlich für ca 9000 kg CO2 pro Jahr. In Mali liegt der Verbrauch pro Einwohner bei klimafreundlichen 40 kg pro Jahr und Kopf. Was passiert, wenn massenhaft Menschen aus diesen Ländern nach Europa kommen und sich an die ressourcenverschwenderische Lebensweise in der industrialisierten Gesellschaft anpassen?
Mali gehört zu den zehn Ländern mit den niedrigsten Pro-Kopf-Emissionen. Hier die Daten der Weltbank aus dem Jahr 2015:
Pro Kopf C02 Ausstoß in Tonnen / 2015
Niger
0,08396
Äthiopien
0,08394
Mali
0,07996
Malawi
0,07996
Zentralafrik. Rep.
0,06313
Ruanda
0,06287
Somalia
0,05871
Kongo
0,05030
Tschad
0,04383
Burundi
0,02135
Migranten aus diesen Regionen werden von grünen Ideologen gerne als Klimaflüchtlinge bezeichnet, die man unbedingt aufnehmen müsse. Doch ihre Integration belastet das Klima zusätzlich.
Mit der Integration steigt der individuelle CO2 Ausstoß
Jedem Neubürger ein Smartphone – ein durchschnittliches Handy verursacht ohne Netzwerk- und Internetnutzung über seinen Lebenszyklus etwa 48 Kilogramm CO2-Äquivalent. Macht bei 30 Millionen verkauften Geräten in Deutschland: 1,44 Millionen Tonnen CO2, die diese Geräte von der Herstellung bis zur Entsorgung verursacht haben werden. (WIWO) Bei zwei Millionen Neubürgern beträgt der Anstieg 0,096 Tonnen.
Hygiene: In den wärmeren Ländern duscht man selten mit heißem Wasser, wenn überhaupt vorhanden, trinkt man es oder nutzt es zur Abkühlung. Mit jedem Neuzugang aus Afrika, der beim Duschen ca. drei Minuten lang das Wasser laufen lässt, werden zusätzliche 2885 Gramm CO2 pro Kopf verursacht.
Freie Fahrt für freie Bürger: Die Fahrt in öffentlichen Verkehrsmitteln schlägt mit 24.000 Gramm CO2 bei 500 Kilometer mit der Bahn, pro Passagier zu Buche. RP
Ist der Neubürger dann endlich voll integriert, verbraucht er genauso viel CO2 wie die, die schon länger hier wohnen und sorgt damit für einen weltweiten Anstieg der Emissionen. Pro Kopf liegt bei einem Klimaflüchtling aus Mali der Anstieg bei satten 22500 Prozent! So wird das nichts mit dem Pariser Abkommen – Deutschland droht trotz anstehender Dieselwende seine hochgesteckten Klimaziele zu verfehlen. Werden die Grünen auf diese alarmierenden Zahlen reagieren?
+++EIMELDUNG+++ Deutsch Absurdistan: Insbesondere die Grünen, aber auch die FDP sind völlig heiß darauf mal wieder ein wenig mitzuregieren. Wurzelgnom Schulz, von der SPD, hat seine Kanzlerinnen-Anbetung allerdings eingestellt. Nachdem die letzte große Koalition sehr erfolgreich gegen das eigene Volk den bösen Mob regieren konnte, muss nunmehr die Regierungsbesetzung aus ästhetischen Gründen einmal gewechselt werden.
Die 19. Legislatur, dazu Merkels vierte, soll nach ihren Vorstellungen final und total märchenhaft werden. Dafür müssen die Kleinen einige Abstriche in Kauf nehmen. Schließlich ist das alles im Bundestag kein Wunschkonzert fürs Dumm-Volk, sondern es geht knüppelhart darum der eigenen Klientel zu entsprechenden Vorteilen zu verhelfen.
Zwar tagt die Elefantenrunde aktuell noch, wir haben aber bereits vertiefte, albgeträume Erkenntnisse zum Ausgang der noch laufenden Schocherrunde. Ebenso sicher ist, dass diese Ergebnisse so direkt, wie wir sie hier formulieren, später nicht an die Öffentlichkeit gelangen dürfen. Letztlich kann so etwas die Menschen in Deutschland arg verunsichern und das kann die Regierung im Sinne von Ruhe und Ordnung im Staat nicht wollen. Die Maxime der Merkel-Traum-Junta lautet nach wie vor, “man muss das Volk behandeln wie ein rohes Ei” … geräuschlos und sauber in die Pfanne hauen.
Durchaus vorstellbar ist auch, dass der Rest der heutigen Ergebnisse nicht vor dem 16. Oktober durchsickert. Es geht darum, die Wahlen in Niedersachsen nicht unnötig mit der Bundespolitik zu belasten. Die allgemeine Politikverdrossenheit könnte sonst in die Richtung auswachsen, das noch mehr Bürger den kleinen Parteien, auch bei der Landtagswahl, ihre Stimme hinterherwerfen. Wagen wir jetzt die Skizze einer neuen Merkel-Junta, die sich längst als Minderheitsregierung auf wechselnde Mehrheiten eingestellt hat. Die Realisierung einer solchen, bei so viel machtgeilen Typen im Bundestag, ist relativ einfach.
Zunächst einmal kann Landesvater Horst Seehofer sein Bayern endgültig ans Merkel-Messer liefern. Er darf letztmalig einen Kniefall vor der Märchenkönigin Merkel machen und die Einheit der C-Union beschwören, die inzwischen vollständig unter der Knute der Raute steht. Danach wird er nie wieder den wendehalsigen Türstopper der Nation mimen dürfen. Spätestens auf dem Parteitag der CSU im November 2017 dürfen wir mit seiner feierlichen Enthauptung rechnen. Seine bereits kratzfußenden Nachfolger werden versuchen den CSU-Scherbenhaufen wieder bayerngerecht zu sortieren, um bei der kommenden Landtagswahl nicht gänzlich Wasser saufen zu gehen.
Des vielbesungenen “Glückes Unterpfand” liegt logischerweise in den Ministerposten. Man braucht auch keine großartigen Koalitionsverträge, um entsprechende Bindungen zu schaffen. Hier wird uns Angela Merkel eindringlich erklären, dass das Regieren in Deutschland ganz einfach geht. Die FDP bekommt das Wirtschaftsressort, die Grünen dem Bereich Umwelt und Krieg (wegen der neuen ökologischen Kriegsführung). Die Linken bekommen das Sozial- und Familienressort. Die SPD darf sich weiterhin auf ihre Oppositionsrolle konzentrieren, könnte aber in diesem Zusammenhang schon präventiv ein Ministerium abbekommen. Da sie sich in Sachen Verrat gut auskennen, könnte man ihnen getrost das Innenministerium überlassen. An Maaslosigkeit scheiterte es schon beim letzten Mal nicht.
Um allerdings den ausstehenden Dialog mit der AfD endlich zu beginnen, das Volk ruhigzustellen, gibt es ein neues Ressort. Das Ministerium für “Braune Angelegenheiten” dürfen hernach die Rechts-Blauen bedienen. Logischerweise wird dieses Ministerium ausgelagert und in der Nähe der Kläranlage Marzahn nach Berlin-Ost ausgelagert, sodass es den anderen parlamentarischen Kollegen nicht zu sehr in der Nase beißt.
Mutti behält die Zügel in der Hand
Über eine Sache darf natürlich nicht diskutiert werden, die Richtlinienkompetenz! Die bleibt logischerweise bei Angela Merkel. Immerhin ist sie die stärkste Kraft im Bundestag, noch weit vor der CDU und den anderen sieben Schergen. So kann sich Hells Angela situativ zu den jeweiligen Themen ihre passende Mehrheit zusammenbasteln. Wenn es sein muss kann man die Zwerge auch mal gegeneinander ausspielen. Da jede Partei nunmehr zumindest mit einem Minister-Tellerchen am Merkel-Märchen-Regenten-Tisch vertreten ist, werden sie schon gute Miene zum stiefmütterlichen Spiel machen. Für Mutti ist es auch kein Problem sich wechselweise durch die Zwergenbetten zu schlafen. Wer AgitProp gelernt hat, der hält auch das aus.
Wer von den frisch gewählten und über den fragwürdigen Zweitstimmenklüngel neu ins Amt gekommen Kungler wollte schon die Regierung zur “Nazionalen Errettung” unter der “Bundesmutti”, gegen den erklärten Willen der Lobby, platzen lassen? In dem neu abzuleistenden Amtseid der der Kanzlerin soll zuvor noch “dem Wohle des deutschen Volkes” durch “dem Wohle des Volkes” kindergartengerecht ersetzt werden, um auch international korrekt aufgestellt zu sein. Das gebietet nicht nur Muttis Fürsorge für Europa, nein, das ist weit darüber hinaus gedacht. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann verarschen sie den Pöbel auch in der 19. Legislatur wieder nach Strich und Faden.
10:50 Uhr: Katalanischer Regionalpräsident stimmt trotz Polizeisperre ab
Trotz eines massiven Polizeiaufgebots vor seinem Wahllokal hat der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont seine Stimme beim umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum abgegeben. Puigdemont habe nicht in Girona, sondern in einem anderen Wahllokal in Cornella del Terri abgestimmt, erklärte die katalanische Regionalregierung am Sonntag im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Zuvor hatten spanische Polizeieinheiten Puigdemonts Wahllokal in Girona abgeriegelt und waren gewaltsam in das Gebäude eingedrungen.
In Girona drangen Polizisten gewaltsam in die als Wahllokal genutzte Sporthalle ein, in der Puigdemont seine Stimme abgeben sollte. Behelmte Polizisten mit Schutzausrüstung schlugen die gläserne Eingangstür ein.
Livestream: Zusammenstoß zwischen spanischen Polizisten und Demonstranten:
10:20 Uhr: Zusammenstöße zwischen Polizei und Wählern
Auf Twitter wurden Fotos und Videos veröffentlicht, die das harte Vorgehen der Polizei zeigen. Viele Menschen wurden verletzt.
9:48 Uhr: Polizei beschlagnahmt Wahlurnen
In der Hauptstadt Barcelona und den Gemeinden Kataloniens strömten die Menschen in die Wahllokale, um abzustimmen. Die Situation war zunächst relativ friedlich. Allerdings brachten sich Einheiten der aus Madrid entsandten Polizei vor Wahllokalen in Stellung.
Spanische Polizisten blockieren ein Wahllokal in Barcelona. 1. Oktober 2017.Foto: PAU BARRENA/AFP/Getty Images
Dann kam es zu Tumulten: Sicherheitskräfte gingen teils energisch gegen Wähler vor, um sie an der Stimmabgabe zu hindern. Die mit Schlagstöcken ausgestattete Polizei beschlagnahmte Wahlurnen. Im Ort Sant Julià de Ramis, in dem der Chef der Regionalregierung seine Stimme abgeben will, drangen sie dafür mit Gewalt in eine Schule ein. Befürworter des Referendums versuchten, Wahlzubehör vor der Polizei in Sicherheit zu bringen.
Ein Katalane verteilt in Sant Julià de Ramis Blumen an spanischen Polizisten. 1. Oktober 2017.Foto: LLUIS GENE/AFP/Getty Images
6:57 Uhr: Hunderte strömen bereits zu den Wahllokalen in Katalonien
Zum Auftakt des umstrittenen Referendums über die Unabhängigkeit Kataloniens haben sich bereits am frühen Sonntagmorgen hunderte Menschen vor den Wahllokalen versammelt. In der katalanischen Hauptstadt Barcelona, aber auch in den Städten Girona und Figueres strömten die Menschen zu den Abstimmungslokalen. Sie wollten die Wahllokale vor dem Zugriff der Polizei schützen und ihr Stimmrecht verteidigen, erklärten Wähler.
Die Mehrheit der Katalanen pocht auf ihr Recht, ein Referendum abhalten zu dürfen.Foto: David Ramos/Getty Images David Ramos/Getty Images
Die Zentralregierung in Madrid versucht mit allen Mitteln, die Abhaltung des von ihr als illegal bezeichneten Referendums zu verhindern. Die Polizei beschlagnahmte Stimmzettel und Abstimmungsunterlagen, katalanische Regierungsmitarbeiter wurden festgenommen und mehr als die Hälfte der rund 2.300 Wahllokale geschlossen. Ein massives Polizeiaufgebot wurde mobilisiert, außerdem leiteten die Behörden der Zentralregierung Ermittlungen gegen die Bürgermeister Kataloniens ein, die das Referendum unterstützen.
Katalonien mit seinen etwa 7,5 Millionen Einwohnern ist etwa so groß wie Nordrhein-Westfalen und kommt für knapp ein Fünftel des spanischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf. In der wohlhabenden Region im Nordosten Spaniens, in der eine eigene Sprache gesprochen wird, gibt es seit Jahrzehnten Bestrebungen, sich von Spanien loszulösen.
In den Umfragen liegen die Gegner einer Unabhängigkeit zumeist deutlich vorn; allerdings pocht die Mehrheit der Katalanen auf ihr Recht, ein solches Referendum abhalten zu dürfen. Madrids verschärfte Gangart brachte in den vergangenen Tagen in Barcelona und anderen Städten hunderttausende empörte Katalanen auf die Straße. (afp/dpa/dts)
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, hat die künftige Koalition davor gewarnt, die Belange der neuen Länder zu vernachlässigen. Sie sieht eine Mitverantwortung der Kanzlerin: „Man kann nicht alles präsidial aussitzen. Man muss sich auch kümmern.“
Nach dem Erstarken der rechtspopulistischen AfD vor allem in den neuen Ländern warnte Gleicke vor einem «Ossi-Bashing».Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die amtierende Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, hat die künftige Koalition davor gewarnt, die Belange der neuen Länder zu vernachlässigen.
Auch in der neuen Bundesregierung müsse es weiterhin eine starke Stimme für Ostdeutschland geben, die auf Unterschiede etwa bei Löhnen, Rente und Vermögen hinweise – und zwar nicht nur einmal im Jahr, sagte die SPD-Politikerin dpa.
Das ist nicht nur ein Thema für schöne Festreden am Einheitstag, sondern eine Aufgabe, die das ganze Jahr über auf der Tagesordnung steht.“
Dabei spiele es keine Rolle, wo der Ostbeauftragte angesiedelt sei, sagte die Wirtschaftsstaatssekretärin Gleicke. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte sich dafür ausgesprochen, das Amt des Ostbeauftragten abzuschaffen und die Aufgabe direkt im Kanzleramt anzusiedeln.
Man kann nicht alles aussitzen – man muss sich auch kümmern
Nach dem Erstarken der rechten AfD vor allem in den neuen Ländern warnte Gleicke vor einem „Ossi-Bashing“. Sie selbst habe seit Jahren vor rechtspopulistischen und rechtsextremen Tendenzen in den neuen Ländern gewarnt und sei die Letzte, die das herunterspielen wolle, sagte die aus Thüringen stammende Politikerin.
„Aber es gibt eine rechtspopulistische Tendenz in ganz Deutschland.“ Es könne nicht ausgeblendet werden, dass die AfD auch in den alten Ländern aus dem Stand deutlich zweistellige Ergebnisse geschafft habe: „Es geht jetzt darum, ernsthaft Aufarbeitung zu betreiben.“
Die AfD zieht als drittstärkste Kraft in den neuen Bundestag ein, besonders viele Stimmen bekam sie in Ostdeutschland – in Sachsen landete sie sogar auf Platz eins vor der CDU. In einigen Gemeinden stimmte fast jeder Zweite für die AfD. Gleicke sieht da auch eine Mitverantwortung von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel: „Man kann nicht alles präsidial aussitzen. Man muss sich auch kümmern.“
Misstrauen gegenüber der Politik
Nach den Worten Gleickes gibt es in Ost und West gleichermaßen ein Misstrauen gegenüber der Politik. In Ostdeutschland gebe es aber dennoch „bestimmte Dinge“, die dort besonders wirkten.
Das hat Gleicke zufolge mit Erfahrungen nach der Wende zu tun und mit dem Gefühl, nicht ernst- und mitgenommen zu werden. „Insofern gibt es keine eindeutige Antwort“, sagte sie. „Man muss sich jetzt Zeit nehmen und darf nicht irgendwelche Erklärungen aus dem Hut zaubern.“
Nach dem Wahlergebnis dürften Ost und West nicht erneut gegeneinander ausgespielt werden. Alle demokratischen Parteien müssten sich damit auseinandersetzen – aber auch die Wirtschaft, Medien und der Rest der Gesellschaft.
Gleicke zufolge sind Antworten darauf nötig, warum sich Regionen in ganz Deutschland abgehängt fühlen – weil etwa Nahverkehr, ärztliche Versorgung oder Kitas nicht funktionierten: „Da hat der Bund eine Verantwortung und muss den Kommunen helfen.“
Angst spielt eine Rolle bei der Zuwanderung
Mit Blick auf die hohe Zustimmung für die AfD in Sachsen trotz relativ stabiler Konjunktur und niedriger Arbeitslosigkeit sagte Gleicke: „Man darf die Unzufriedenheit nicht nur auf wirtschaftliche Kennziffern reduzieren“. Da gebe es einfach auch Ängste nach den Erlebnissen in der Nachwendezeit, wie hohe Arbeitslosigkeit und geringere Einkommen.
„Die Angst, den gerade erarbeiteten Wohlstand verlieren zu können, ist da – und da spielt auch die Zuwanderung eine Rolle.“ Innere Sicherheit beispielsweise sei aber auch in den alten Ländern ein Thema.
Gleicke warnte erneut vor negativen Folgen der Fremdenfeindlichkeit für den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland. Es gebe Universitäten, die Professorenstellen auch aus solchen Gründen nicht besetzen könnten, es gebe Unternehmen, die sagten, sich jetzt doch nicht ansiedeln zu wollen – was aber nur hinter vorgehaltener Hand gesagt werde.
„Dass das auch wirtschaftliche Auswirkungen hat, ist ganz klar – und davon weiche ich auch nicht ab“, sagte Gleicke. Der Rechtspopulismus sickere immer tiefer in die Gesellschaft ein. Es drohe ein Teufelskreis: Investoren winkten wegen wachsender Ausländerfeindlichkeit ab, was die Wirtschaft schwäche, was dann wiederum Rechtspopulisten stärke.
Die Feierlaune am 3. Oktober will sich Gleicke trotz der aktuellen Entwicklungen nicht nehmen lassen. „Es gibt viele gute Gründe, die Wiedervereinigung zu feiern.“ Nicht nur die deutsche Teilung sei friedlich überwunden worden, sondern auch die europäische. (dpa)
Mit diesem Phantombild fahndete die Polizei nach dem Vergewaltiger (Bild: Polzeifoto/Collage)
Bonn – Im Prozess um die Vergewaltigung einer 23-jährigen Camperin in Troisdorf bei Bonn hat der Angeklagte Eric X. die Vorwürfe vollumfänglich bestritten. Er kenne den Fall nicht und habe nichts getan, so der aus Ghana stammende, abgelehnte Asylbewerber am ersten Verhandlungstag vor dem Bonner Landgericht. Wenn beim Opfer DNA von ihm aufgefunden wurde, müsse er das Mädchen eine Prostituierte nennen. Zudem wittert der Ghanaer eine Verschwörung.
Laut Anklage soll der Mann in der Nacht zum 2. April einem Paar, das in Siegaue zelteten, mit einer Säge das Zelt zerschnitten und dann beide bedroht haben. Nachdem das Pärchen ihm Geld und eine Lautsprecherbox gegeben hatten, soll er die Frau vergewaltigt haben (JouWatch berichtete). Zuvor hatte er das Opfer aufgefordert aus dem Zelt zu kommen, den Freund des Opfers hatte er gezwungen im Zelt zu verbleiben. Wenige Tage nach der Tat nahm die Polizei den 31-Jährigen Asylbewerber fest. Ein Spaziergänger hatte ihn anhand eines veröffentlichten Phantombildes erkannt.
„Dann ich das Mädchen eine Prostituierte nennen“
Der Vorsitzende Richter hatte dem Angeklagten am ersten Verhandlungstag vorgehalten, dass an dem Opfer DNA-Spuren, die mit seiner identisch seien gefunden wurden. Darauf habe der aus Ghana stammende Mann laut übereinstimmender Medienberichte erwidert: „Wenn das Gericht sagt, dass die DNA passt, muss ich das Mädchen eine Prostituierte nennen.“Zur Tatzeit sei er nicht am Tatort, sondern in seiner Flüchtlingsunterkunft gewesen. Zudem wittert der in Handschellen vorgeführte Angeklagte eine Verschwörung. „Ich habe einfach keine Zeit, mir diese Märchengeschichten anzuhören“, so der 31-Jährige am Montag im Bonner Landesgericht.
Vor Gericht gab der Angeklagte dann ausführlich seine Kindheit in Ghana zum Besten und berichtete, wie er später über Italien nach Deutschland „geflüchtet sei“, da er in seinem Heimatland einen Schwager erschlagen und vor der Rache der Familie Angst gehabt habe. In Deutschland war der Asylantrag des Mannes nach Angaben der Bezirksregierung erst kurz vor der Tat abgelehnt worden. Dagegen hatte er geklagt, sodass das Verfahren noch anhängig gewesen sei.
Wie der Express berichtet, soll sich der Ghanaer während seiner Haft wie ein „Wahnsinniger“ gebärdet haben, indem er in seiner Zelle gezündelt und auf JVA-Bedienstete eingeschlagen und mit dem Tode bedroht habe.Die Gutachter halten den mutmaßlichen Siegauen-Vergewaltiger für schuldfähig und attestiert dem Mann „Narzissmus“.
„Abgelehnter Asylbewerber ist ein Gelegenheitsvergewaltiger“
Die, als Starpsychologin gehandelte und bereits durch unzählige Fernsehsendungen getingelte Lydia Benecke, hatte den mutmaßlichen ghanaischen Sexualstraftäter in der JVA Köln interviewt und analysiert, dass dieser dem Typus „Gelegenheitsvergewaltiger“ zugerechnet werden könne, die nach Beneckes Darstellung „spontan, aus einer sich bietenden Gelegenheit heraus vergewaltigen und „nur“ so viel Gewalt an wenden, wie notwendig ist, um das Opfer zu sexuellen Handlungen zu zwingen(JouWatch berichtete).
Sollte man sich jedoch einem solchen Täter widersetzen, dann schrecke dieser auch nicht vor drastischen Gewalthandlungen – im Extremfall sogar Tötungsdelikten- zurück, weshalb das Verhalten des Freundes des Opfer das einzige richtige in dieser Situation gewesen sei, weiß die hoch gelobte Kriminalpsychologin über die Gefährlichkeit eines mutmaßlich Vergewaltiger zu berichten, der sich, ohne die Merkelsche Politik, nicht in unserem Land hätte aufhalten können. (SB)
Schriftsteller und Buchautoren sind ja bekanntlich eine seltsame Spezies. Beißen sie sich an einem Thema fest, lassen sie so schnell nicht wieder los. Man beißt sozusagen in die Story, wie eine Hundeschnauze in einen Ball. Auch bei mir war das so. Wobei dieses Buch sogar ein ganzes Spektrum von Themen abzudecken versucht, die aber auch gleichzeitig alle Teile eines großen Puzzles sind. Denn alle in diesem Buch angesprochenen Themenbereiche gehören auf eine bestimmte Weise zusammen. Auch wenn das vielleicht auf den ersten Blick nicht sofort auffällt und viele Leser beim schmökern denken: Och, was hat das denn mit dem Thema UFOs zutun. In diesem Fall sage ich dem Leser dann: Sehr viel. Aber nur wer das Buch aufmerksam und vor allem auch zwischen den Zeilen liest, wird den Zusammenhang entdecken.
Um das Buch zu verstehen, muss man wissen, dass die Menschheit seit Tausenden von Jahren in einer Matrix gefangen gehalten wird, die es auf Anhieb unmöglich macht, Sinn und Unsinn einer Sache zu erkennen und zu verstehen, vor allem aber lässt diese Matrix nicht zu, dass System in seiner komplexen Ganzheit zu durchschauen. Man muss wissen, dass das System durchaus clever und vor allem intelligent aufgebaut ist und es oft selbst durchaus auch gebildete Menschen schwer haben, dieses System in seiner Perfidie zu enträtseln.
Jeder Mensch befindet sich gewissermaßen von der Einschulung bis zur Rente in einem Hamsterrad. Dieses Hamsterrad wird ihm, wenn man so will, gratis in die große Schultüte gepackt. Und in diesem Käfig hat er sich gefälligst, wie ein williges Nagetier, zu bewegen, Blick und Ohren nach vorne, was außerhalb dieses Blickfeldes geschieht, hat diesen Menschen nicht zu interessieren. Klar, dass an Menschen, die in einem solchen Käfig leben, dass wahre, das tatsächliche Leben, vorbei zieht, ohne dass sie auch nur einen Blick darauf erhaschen können.
Um auf das Thema des Buches zu sprechen zu kommen, heißt das, dass in den zurückliegenden siebzig Jahren die Technik einen gewaltigen Schub erfahren hat, einen Quantensprung, den nicht einmal ein Prozent der Menschheit wahrgenommen hat, weil es ihr nicht gestattet wurde, an diesem Fortschritt teilzuhaben, weil eine machthungrige Elite allein die berühmten Lorbeeren einsammeln möchte, weil moderne Technologie das Leben aller Menschen auf dem Planeten verändern würde, was zahlreiche Konzerne natürliche in die berühmte finanzielle Bredouille bringen könnte, wie Leser meines Buches ausführlich erfahren.
Denn die Technologie, von der in diesem Buch die Rede ist, basiert auf der Technologie der freien Energie. Eine Technologie, die bahnbrechend und wegweisend ist und Verbrennungsmotoren komplett überflüssig machen würde. Mal Hand aufs Herz: es ist doch paradox, dass Politiker auf der ganzen Welt vom Klimawandel reden, aber niemand aus der politischen Elite wirklich etwas dagegen tut, außer ein wenig Kosmetik aufzutragen.
Das ist, wie wenn man auf ein faltiges Gesicht dick Puder packt. Oberflächlich wirkt es zwar für den außenstehenden Betrachter glatt und vielleicht auch ein wenig jugendlich, aber wie es darunter aussieht, sieht nur der Betroffene selbst und das macht den Mensch am Ende fertig, denn er bleibt trotzdem der Alte, mit all seinen hässlichen Falten. Nur ein chirurgisches Lifting würde einen wirklich tiefgreifenden und immer sichtbaren Erfolg erbringen. So ist das auch mit dem Klimawandel: niemand aus der globalen Politikerkaste will wirklich chirurgisch intervenieren und dem „Verbrennungswahnsinn“ auf der Straße und in der Industrie ein Ende setzen. Schließlich steht ja eine Menge „Kohle“ auf dem Spiel. Im wahrsten Sinne des Wortes.
Natürlich ist es anstrengend, sich mit solchen Themen zu beschäftigen. Es ist nicht leicht, sich selbst einzugestehen, dass man über viele Jahre Lügen statt der Wahrheit Glauben geschenkt hat – aufgrund der Tatsache, dass man so erzogen wurde, nur das zu glauben, was einem von der Obrigkeit erzählt wird. Es ist in der Tat schwer, sich aus dem Gedankengefängnis zu befreien und ein selbstständig denkender Mensch zu werden. Ich denke, dass die Eliten große Angst davor haben, dass die Menschen sich von den alten Verhaltens- und Denkmustern befreien. Schließlich ist für die Eliten nichts gefährlicher, als ein selbstbewusster, selbstdenkender Mensch, dem man so schnell nichts vormachen kann. Und tatsächlich ist es so, dass die Zeit der alten Freigeister offenbar vorbei ist. Es gibt sie nicht mehr. Vor allem nicht mehr unter den jungen Studenten. Hier herrscht ein noch nie da gewesenes Elitedenken vor, das mir echte Sorge bereitet.
Deutlich erkennbar wird das durch die uns seit geraumer Zeit fest vorgegebene Denk- und Sprechweise. Mittlerweile wird es ja den Menschen von der herrschenden Elite vorgeschrieben, was sie gut und was sie schlecht zu finden haben. Ein offener Diskurs, wie er noch vor gut zwanzig Jahren möglich war, ist mittlerweile nahezu ausgeschlossen. Und wer sich per du nicht an die Spielregeln halten will, ist eben ein Rechtspopulist. Das sind die Spielregeln des Neoliberalismus, den wir seit der Schröder-Regierung auch in unserem Land haben und der von Legislaturperiode zu Legislaturperiode immer weiter verfeinert und ausgebaut wird. Neoliberalismus heißt Elitenpolitik für Eliten und Kapitalisten. Eine Politik, die wir bereits aus den Vereinigten Staaten der frühen 1990er Jahren kennen und die nun auch uns mit voller Wucht getroffen hat.
Eine Politik, die alles wegrasiert, was nicht in die Norm passt und den Eliten gefährlich werden könnte. Neoliberale Politik hat übrigens nichts mit Demokratie zu tun. In der neoliberalen Politik zählt schließlich die Meinung der breiten Masse nicht, hier zählen nur die Vorgaben der elitären Gesellschaft, was dementsprechend auch zu einer wirtschaftlichen Umverteilung führt, wie wir sie schon seit geraumer Zeit erleben. Das heißt, einer neoliberalen Politik geht auch immer eine Spaltung der Gesellschaft voraus.
Was das auf mein Buch bezogen heißt, möchte ich in einem knappen abschließenden Absatz sagen: Mit einer Spaltung meine ich in diesem Fall nicht nur eine wirtschaftliche Spaltung, sondern auch eine Spaltung des Wissens und der Aufklärung. Es existiert meiner Meinung nach seit mehr als einhundert Jahren eine Parallelgesellschaft, in der andere Gesetzmäßigkeiten vorherrschen, in der eine andere, eine völlig revolutionäre Technologie vorherrscht, die seit dem Untergang von Atlantis vielleicht nie aufgehört hat zu existieren. Ich gehe sogar so weit zu behaupten, dass ein Großteil der Bevölkerung bewusst im Zustand einer veränderten Zeitlinie gehalten wird, eine Zeitlinie, in der eine andere, eine veränderte Realität vorherrscht und in der diese Technologie keinen Raum einnimmt. Deutlich machen möchte ich das in dem Kapitel über das berühmte Philadelphia Experiment. Auch hier wurde schließlich mit Zeitmanipulation gearbeitet und ich denke, dass dies auch heute noch getan wird, nur viel perfider und verfeinerter eben.
Ich denke, dass wir gerade an der Schwelle zur Wahrheit stehen, dass sich uns die Wahrheit ganz langsam und leise nähert, dass wir sie in kleinen und leicht verdaulichen Dosen bekommen. Und ich bin mir sicher, dass auch dieses Buch seinen Beitrag dazu leisten wird.
Breitbart 17 May 2018:
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Was auch nicht thematisiert wird:
Das Erwachen der Valkyrjar 