Die ganze Wahrheit über den Flüchtlingsdeal: Israel will afrikanische Migranten nach Deutschland schicken & rudert VORERST zurück!


Israel will afrikanische Migranten nach Deutschland schicken!

Netanjahu rudert jetzt zurück!

Vorerst!

Hier die ganze Wahrheit über den „Flüchtlingsdeal!“

Erinnern Sie sich? Am 26. März 2018 ging das Foto mit dem Handshake zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem neuen Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Antrittsbesuch in Tel Aviv um die Welt.

Und kaum wenige Tage später diese Meldung: Israel will rund 16.000 Migranten „aussiedeln“ und in westliche Länder „verteilen“. Allen voran Deutschland, Italien und Kanada.

Bravo, Heiko! Gut gemacht!

Oder „weiß“ er gar nichts davon:-)

Hintergrund:

Netanjahu erklärte, Israel habe sich mit dem UNHCR auf eine Umsiedlung von tausenden afrikanischen Flüchtlingen in westliche Länder geeinigt.

Konkret:

Innenminister Arye Dery sagte , dass Israel nach den zähen Verhandlungen mit dem UNHCR zugestimmt hat, einen Asylsuchenden in einem westlichen Land für jeden Flüchtling mit einer befristeten Aufenthaltserlaubnis in Israel umzusiedeln.

Doch nun ruderte Netanjahu VOERST zurück, wie es heißt.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einen Deal mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR ausgesetzt, wonach das Land 16.000 afrikanische Migranten im Land behalten wolle und im Gegenzug das UNHCR dafür sorgt, dass weitere 16.000 Migranten auf westliche Länder aufgeteilt werden.

Offizielle Begründung für das Aussetzen des Deals:

Im Süden Tel Avivs hätte es Proteste gegen den Verbleib von tausenden Migranten gegeben, teilte Netanjahu auf Facebook mit.

Die Umsiedlung der Flüchtlinge werde innerhalb von fünf Jahren geschehen, hieß es in einer Mitteilung von Netanjahus Büro. In dieser Zeit gebe «es keine Notwendigkeit, die Politik der erzwungenen Ausweisung in Drittstaaten fortzusetzen».

Und weiter schreiben die Deutschen Wirtschafts Nachrichten dazu:

Die Regierung habe versucht, den ursprünglichen Plan umzusetzen. Aber aufgrund von „rechtlichen Zwängen und politischen Schwierigkeiten aufseiten der Drittstaaten“ sei es notwendig gewesen, einen anderen Weg zu finden. Die Einigung mit UNHCR folge internationalem Recht.

„Ich denke, das ist eine gute Lösung“, sagte Netanjahu. „Ich weiß, dass es die Erwartung gab, dass wir jeden durch einen Drittstaat wegbringen können.“

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Rigorose Flüchtlings-Politik Israels gegen ILLEGALE afrikanischen“Eindringlinge“!

Menschenrechtsgruppen laufen Sturm!

UN-Flüchtlingshochkommissar warnt!

Zunächst hört sich Israels Flüchtlingspolitik moderat an:

3.500 Dollar und zusätzlich ein Flugticket zurück in die Heimat soll jeder der rund 40.000 afrikanischen Einwanderer (überwiegend aus Eritrea und dem Sudan) erhalten, die momentan in dem winzigen jüdischen Staat leben.

Doch dieses Angebot gibt es nicht etwa wie in Deutschland freiwillig.

Ganz im Gegenteil: Verlassen die illegalen Afrikaner das Land nicht bis Ende März, dann drohen ihnen HARTE Strafen!

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach in diesem Zusammenhang davon, ansonsten „andere Mittel“ anwenden zu müssen.

Konkret meint er damit: Ab April werden die 3.500 Dollar Heimkehr-Prämie nach und nach gekürzt.

Wer sich dann immer noch weigert, das Land zu verlassen, kommt ins GEFÄNGNIS!

Natürlich laufen die Gutmenschen dagegen Sturm.

Menschenrechtsgruppen verurteilen dieses Vorgehen scharf. „Menschenverachtend und völkerrechtswidrig“ nannte die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) das Vorgehen.

UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi mahnte: „Israel blickt auf eine schmerzhafte Geschichte von Migration und Exil zurück. Die jüngeren Generationen dürfen nicht vergessen, dass Flüchtlinge nicht freiwillig flüchten, sondern weil sie keine andere Wahl haben.“

Hintergrund:

Am (vergangenen) Mittwoch verabschiedete das Kabinett in Jerusalem seinen Plan zur „Abschiebung illegaler Eindringlinge aus Israel“. Seine Entscheidung begründete der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu damit, dass „jedes Land seine Grenzen schützen“ müsse. Dies sei „sowohl das Recht als auch eine fundamentale Verantwortung eines souveränen Staates“.

20.000 Einwanderer wurden in den letzten Jahren bereits ausgewiesen. Die verbliebenen 40.000 leben in den ärmeren Teilen Israels: Im Süden Tel Avivs, der Grenzstadt Eilat oder Aschkelon, nahe Gaza. 

Darüber berichtet der deutsche Mainstream nicht. Und auch die hiesigen Politiker schweigen dazu.

Aus zwei Gründen:

Zum einen tut man sich hier aufgrund der deutschen „historischen Verantwortung“ sehr schwer mit Kritik an Israel.

Zum anderen würde man dann auf die lasche Flüchtlingspolitik hierzulande indirekt aufmerksam machen.


Was auch nicht thematisiert wird:

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Urban wurde für den Bau seines Grenzzauns anfangs hart von der „Gutmenschen-EU“ kritisiert.

Doch bereits 2010 baute Israel einen 240 Kilometer langen Zaun an der Grenze zu Ägypten, um Einwanderer davon abzuhalten, nach Israel zu flüchten. Haben Sie das gewusst?

Übrigens:

Bis 2013 war es afrikanischen Migranten in Israel verboten, überhaupt einen Asylantrag zu stellen. Deshalb erhielten sie auch keinen Flüchtlingsstatus. Seit diesem Jahr haben lediglich drei Eritreer einen solchen erlangt. Von den Sudanesen kein einziger!

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu erkennt die afrikanischen Flüchtlinge als solche nicht an.

Er bezeichnet sie konsequent als – EINDRINGLINGE!

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Nach der jüngsten Ankündigung, die dann wieder vorerst zurückgezogen wurde, dass Israel afrikanische Flüchtlinge auch nach Deutschland „umsiedeln“ will, wurde es hektisch in der hiesigen Politik und in den hiesigen Mainstream-Medien.

Schnell wurde vermeldet, dass das UNHCR mit Deutschland keine Vereinbarung und kein Abkommen darüber geschlossen habe. Dennoch würde sich das Flüchtlingswerk bemühen, Plätze im Ausland für die Migranten zu finden.

Das UNHCR in Genf bestätigte in einer Mitteilung, dass es in den kommenden fünf Jahren zusammen mit Israel rund 16.000 sudanesische und eritreische Flüchtlinge in andere Staaten umsiedeln will. Infrage kämen dazu etwa Patenschaften, Ressettlement-Programme, Familienzusammenführungen sowie Arbeits- und Ausbildungsvisa für Ausländer. Welche Länder die Migranten aufnehmen, müsse noch festgelegt werden.

Nachtigall ick hör dir trapsen, sage ich da nur!

Ich bin tausend Prozent sicher, dass Heiko Maas bei seinem Amtsantritt in Israel auch über das Ansiedlungsprogramm gesprochen hat! Verschoben wurde es wohl nur,  weil in Deutschland die Bayernwahl vor der Tür steht!

Wie könnte der neue Innenminister Horst Seehofer dieses „Geschenk“ aus Israel seinen Wählern denn erklären? Gerade der, der so hart in der Asylpolitik sein will? Richtig – gar nicht!

Deshalb wurde dieser „Umsiedlungsplan“ VOERST, wie es heißt, auf Eis gelegt.

 Das deutsche Innenministerium erklärte indes auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP, Deutschland sei in den vergangenen Jahren „seinen humanitären Verpflichtungen“ unter anderem durch die Aufnahme sogenannter Resettlement-Flüchtlinge „immer umfassend nachgekommen“ und werde dies auch in Zukunft tun. Eine konkrete Anfrage, in Israel lebende Flüchtlinge insbesondere aus afrikanischen Staaten im Rahmen des Resettlement-Programms des UNHCR in Deutschland aufzunehmen, seien dem Ministerium „nicht bekannt“.

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Hören Sie genau hin, wenn es heißt:

Die Deutsche Botschaft in Israel äußerte sich zunächst nicht zu der Frage, ob Deutschland tatsächlich Flüchtlinge aus dem Kontingent aufnehmen werde. Ein Sprecher sagte der dpa lediglich: „Deutschland nimmt im Rahmen bestehender Resettlement-Programme des UNHCR Flüchtlinge auf.“ 

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Ich sage Ihnen wieder einmal: Lassen Sie sich nicht für dumm verkaufen!

Quelle: http://www.guidograndt.de/2018/04/03/die-ganze-wahrheit-ueber-den-fluechtlingsdeal-israel-will-afrikanische-migranten-nach-deutschland-schicken-rudert-vorerst-zurueck/

Gruß an die Sehenden

TA KI

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Was sie uns verschweigen Das wahre Gesicht der Einwanderer POLITIK REPORTAGE 2017


Werner Altnickel

Gruß an die Denkenden

TA KI

Serdar Somuncu kritisiert Erdogan-Anhänger: „Warum lebt ihr dann in Deutschland?“


In einem Interview mit focus.de über sein neuestes Buch „Matchpointe“, welches über „Lampenfieber, Erfolg und Versagen“ handelt, geht Serdar Somuncu auch auf das Thema Türkei ein.

Auf die Frage: „In ihrem türkischen Geburtsland findet seit dem gescheiterten Putsch eine riesige Verhaftungswelle statt, und hierzulande scheinen sich Teile der deutsch-türkischen Community aus der Gesellschaft zu verabschieden. Wie empfinden Sie diese Entwicklung?“ antwortet der Stand-Up Comedian folgendermaßen:

Das ist katastrophal. Ein Rückschritt um 100 Jahre. In Deutschland ist die vergangenen Jahrzehnte viel Integrationsarbeit geleistet worden. Nun kommt die vierte türkischstämmige Einwanderergeneration und dreht das Rad zurück.

Das sind alles Leute, die hier geboren wurden, die hier zur Schule gegangen sind. Die Frauen und Mädchen tragen Kopftücher, gehen nicht zum Schwimmunterricht. Diese Leute folgen einer erzreaktionären Form des Islam. Ich bin wahrlich kein Anhänger der AfD, aber auch in einer multikulturellen Gesellschaft muss man auf die Befindlichkeiten andersdenkender Menschen Rücksicht nehmen.

Wenn ich dann meine Landsleute sehe, die etwa in Köln zu Zehntausenden für die Einführung der Todesstrafe in der Türkei demonstrieren, da frage ich mich: Warum lebt ihr dann hier in Deutschland? Kurioserweise würde der größte Teil dieser Menschen nicht mal zwei Wochen unter dem Regime des türkischen Autokraten Erdogan überstehen, weil es so restriktiv ist.

Die meisten, die hierzulande die Zustände anprangern, säßen wahrscheinlich in der Türkei im Knast, wenn sie sich dort in ähnlicher Form äußern würden. Dieser Trend ist in meinen Augen sehr traurig, weil ich an einen Dialog zwischen Deutschen und Türken glaube.“

Weiterlesen auf: focus.de

Quelle: http://derwaechter.net/serdar-somuncu-kritisiert-erdogan-anhaenger-warum-lebt-ihr-dann-in-deutschland

Gruß an die Denkenden

TA KI

NGO-Schlepperei: Italien leitet Verfahren wegen „Förderung der illegalen Einwanderung“ ein


Dass die einzelnen NGOs in Sachen Schlepperei zusammenarbeiten, bestätigte der italienische Staatsanwalt Ambrogio Cartosio aus Trapani (Sizilien) gegenüber der Tageszeitung La Repubblica (wie Süddeutsche Zeitung, Der Standard). Jugend rettet „gibt, da ihr Schiff Iuventa nicht so groß ist, wir können sagen, in Empfang genommene Migranten an andere NGOs oder Militär-Einheiten weiter.“ Jugend rettet fungiert also als eine Art Zwischentaxi.

Italienische Behörden zwischen Pflichterfüllung und Gutmenschenjagd

Jetzt wurde ein Verfahren wegen „Förderung der illegalen Einwanderung“ eingeleitet, nicht jedoch gegen die seit langem im Mittelmeer als Helfer der Schlepper agierenden NGOs, sondern, so Staatsanwalt Ambrogio Cartosio, gegen „physische Personen“, die Teil der NGOs sind. Als Staaten noch Staaten und Gesetze noch Gesetze gewesen waren, wäre wohl Anklage wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ erhoben worden. Dies zeigt, unter welchem Druck sich die Gerichtsbehörde fühlt, weil das, was sie macht, nicht erwünscht ist.

Keine Seenot, kein Schiffbruch, keine „Rettung“

Die „Iuventa“ der bundesdeutschen NGO „Jugend rettet“, die auf Lampedusa beschlagnahmt worden war, ist in der Zwischenzeit mit vier Mann der italienischen Küstenwache an Bord aufgebrochen und Samstag im Hafen von Trapani, Sizilien, angekommen, von wo das Dekret zur Beschlagnahmung ausgegangen war.

Die Beschlagnahmung fußt auf dem Foto, das der Staatsanwalt dem Untersuchungsrichter Emanuele Cersosimo vorgelegt und damit den Richter überzeugt hatte. Das Bild zeigt, laut Staatsanwaltschaft, die Zusammenarbeit mit Schlepperbanden zur „Förderung der illegalen Einwanderung“. Die Schlepper bringen die Einwanderer zur vereinbarten Stelle, wo sie von einer NGO, konkret „Jugend rettet“, in Empfang genommen werden. Keine Seenot, kein Schiffbruch, keine „Rettung“, sondern ein geschmiert laufender Immigrationstourismus unter der Nase der Öffentlichkeit.

Drei solcher „Übergaben“ konnten von der Küstenwache dokumentiert werden: am 10. September 2016 sowie am 18. und 26. Juni 2017. Eine Geldtransaktion für die Übernahme zwischen Schlepperbanden und NGO konnte bisher nicht nachgewiesen werden.

Knieweiche italienische Führung

Unter dem Druck der NGOs und der Mainstream-Medien, die keine Kritik an ihren „humanitären Rettungen“ im Mittelmeer zulassen wollen, hatte Italiens Innenminister Marco Minniti (seit 2016 im Amt, Linksdemokrat, also PD, vor 1991 Kommunistische Partei) den Verhaltenskodex mit den NGOs ausgearbeitet. Daran hatten acht im Mittelmeer an den Schleppereien mitwirkende NGOs mitgewirkt, nur drei haben ihn am vereinbarten Tag unterschrieben. „Jugend rettet“ war nicht darunter, weil der Verhaltenskodex ihren „humanitären Überzeugungen“ widerspräche. Nach der Beschlagnahmung der „Iuventa“ hatte eine vierte NGO, die bundesdeutsche „Sea Eye“ dann doch unterschrieben. Die Staatsanwaltschaft betont, dass ihre Strafverfolgung nichts mit dem Kodex zu tun habe.

Der Kodex, den die EU gutgeheißen hat, sieht 13 Verpflichtungen vor: u.a. dass Polizei an Bord der Schiffe darf; dass aufgenommene Personen nicht mehr so leicht an andere Schiffe weitergegeben werden können (siehe aktuelle Aussage des Staatsanwalts zu „Jugend rettet“), sondern direkt zu einem Aufnahmepunkt gebracht werden sollen; dass libysche Gewässer nicht betreten werden dürfen; dass den italienischen Behörden die Herkunft der Gelder der NGOs auf Nachfrage bekanntgegeben werden muss.

Kodex-Missachtung zieht keine Sanktionen nach sich

Wer den Kodex nicht unterschreibt, so Innenminister Minniti, dem könnte das Anlaufen italienischer Häfen untersagt werden. Bei Nichtbeachtung des Kodex sind aber keine konkreten Sanktionen vorgesehen. Es heißt nur lapidar, dass Italien Maßnahmen ergreifen könnte. Das italienische Innenministerium bestätigte gegenüber der Huffington Post allerdings, dass „im Augenblick keine Sanktionen vorgesehen sind“.

Unterzeichnet haben bisher: „Save the Children“, „Moas“, „Sea Eye“ und „Proactiva Open Arms“. Abgelehnt haben u.a. „Jugend rettet“, „Ärzte ohne Grenzen“, „Terres des Hommes“. UNICEF unterstützt sie in ihrer Ablehnung und ebenso die italienische Caritas, die von Francsco Montenegro, einem engen Vertrauten von Papst Franziskus, geleitet wird, den er zum Kardinal gemacht hatte.

Italienische Mainstream-Medien im Fahrwasser Linker und NGOs

Die italienischen Mainstream-Medien berichten über die Beschlagnahmung, aber Kritik an den NGOs gibt es nicht. „In den Sozialen Netzwerken herrschen Erstaunen und Ärger“ über die Beschlagnahmung, berichtete die Nachrichtenagentur ANSA und damit mehr oder weniger alle Medien (ähnlich wie hierzulande die APA-Abschreiber in den Redaktionen). Die regierenden Linksdemokraten und die Italienische Linke (Kommunisten und Grüne) sprechen von „Kriminalisierung“ humanitärer Aktivitäten und Organisationen.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0024631-NGO-Schlepperei-Italien-leitet-Verfahren-wegen-Foerderung-der-illegalen-Einwanderung

Gruß an die Denkenden

TA KI

Kriminalpsychologin rät Opfern im Falle einer Vergewaltigung zum Stillhalten


Die Kriminalpsychologin Lydia Benecke rät zum Stillhalten während einer Vergewaltigung, möglicherweise begangen durch einen „Gelegenheitsvergewaltiger“.
Foto: S. Bollmann / wikimedia (CC-BY-SA 4.0)

 

Nicht lange ist es her, dass ein Afrikaner mit einem negativen Asylbescheid ein junges Paar beim Campen in der Bonner Siegaue überfiel und die Frau vor den Augen des Mannes vergewaltige. Er „flüchtete“ ursprünglich vor seinem Todesurteil im Heimatland, dort hatte er seinen Schwager ermordet.

Gewöhnungsbedürftige Ratschläge einer „Expertin“

Der Mann aus Ghana wartet derzeit in der JVA Köln auf sein Urteil und bekam Besuch von der 34-jährigen Kriminalpsychologin Lydia Benecke. Nachdem sich die Frau mit den Sitten des Einwanderers und seiner Kumpanen in einem Gespräch vertraut gemacht hatte, gab die von Medien als „Star-Psychologin“ gefeierte Dame einen – nennen wir es gewöhnungsbedürftigen – Ratschlag: Halten Sie sich bei Vergewaltigungen möglichst still.

Falls einen Armlänge Abstand zum potentiellen Vergewaltiger also nicht mehr reicht, einfach nicht wehren, dann geht alles ganz schnell und es passiert hoffentlich so wenig wie möglich. Zuvor allerdings sollte das potentielle Opfer den Täter noch nach seiner Persönlichkeitsstruktur einordnen, empfiehlt die 34-jährige. Im Falle des besagten Ghanesen, der mittlerweile sogar wegen Gewalttätigkeit gegenüber Wachbeamten im Hochsicherheitstrakt verwahrt werden muss, handle es sich um den Typus „Gelegenheitsvergewaltiger“.

Gegenwehr erhört Risiko der Gewalt

In einem Interview mit dem Express gab die „Expertin“ ihre Analyse des Vergewaltigers bekannt und informierte darüber, dass er keinerlei Schuld- oder Mitgefühl habe und auf unmittelbare Bedürfnisbefriedigung aus sei. Wenn man sich also nicht gegen die Zwangsbeglückung wehrt, so wenden solcherlei Täter nur so viel Gewalt an wie notwendig sei, „um das Opfer zu sexuellen Handlungen zu zwingen“, hält sie fest.

„Wenn solche Täter auf Gegenwehr stoßen, dann schrecken sie allerdings auch vor drastischen Gewalthandlungen, im Extremfall sogar Tötungsdelikten, nicht zurück“, bestärkt die Psychologin ihre Handlungsanweisungen ganz im Gegensatz zu jeder Polizeiempfehlung, sich möglichst heftig zur Wehr zu setzen um den Täter abzuschrecken.

Quelle:https://www.unzensuriert.at/content/0024296-Kriminalpsychologin-raet-Opfern-im-Falle-einer-Vergewaltigung-zum-Stillhalten

Gruß an die Klardenker

TA KI

Der falsche Weg


In diesem kurzen Video haben wir eine Kolumne – aus der Krone Bunte von dem Bestsellerautor, Kolumnist & Rechtsanwalt Dr. Tassilo Wallentin aus Österreich – mit einer interessanten Zeitraffer-Aufnahme von gefira.org kombiniert, die über zwei Monate lang die Bewegung von Schiffen der NGO’s analysiert, die sich auf „Flüchtlingshilfe“ spezialisiert haben. Es wurde hierzu marinetraffic.com benutzt, um die Routen zu verfolgen, bzw. darzustellen. Hier wurden die täglichen Ankünfte von mutmaßlich afrikanischen Migranten in Italien aufgezeichnet und welche Schiffe sie über das Mittelmeer bringen, bzw. sie dort abholen. Die Ersteller sind dabei Zeugen von einem ungeheuerlichen Betrug und einer massiven Gesetzesverletzung geworden. Dies alles läßt den dringenden Vedacht zu, daß NGO’s mit Schmugglern, der Mafia, italienischer Küstenwache und den Vertretern der Europäischen Union eng zusammenarbeiten, um ‚zigtausende Afrikaner nach Italien und damit in die EU einzuschleusen/zu verbringen. Das Ganze läuft unter dem Deckmantel der „Rettung von Flüchtlingen“, dabei handelt es sich in Wirklichkeit eher um illegalen Menschenhandel und EU-Siedlungspolitik.

Insgesamt wurden 15 Schiffe observiert, die entweder NGO’s gehören, oder von denen gechartert sind. Schiffe, die regelmäßig italienische Häfen verlassen, die libysche Küste anlaufen, dort die Menschen-„Fracht“ aufnehmen/abholen und dann nach Italien zurückkehren, um die Migranten dann in Häfen im EU-Gebiet zu „entladen“. Von dort werden die Ankömmlinge von den italienischen Behörden zumeist nach Norden weitergeschickt, insbes. nach Frankreich, Holland, Deutschland, Österreich, Schweiz und Skandinavien. Bei den möglicherweise in Frage kommenden „Hilfs“-Organisationen handelt es sich um: MOAS, Jugend Rettet, Stichting Bootvluchting, Médecins Sans Frontières, Save the Children, Proactiva Open Arms, Sea-Watch.org, Sea-Eye und Life Boat.

Zu Merkels Rolle im „Wettbewerb der Gauner“ schrieb seinerzeit der „Verfassungsrichter“ Udo Di Fabio:

Niemals war die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit größer und kommt in seinem Rechtsgutachten ‚Merkels Politik der offenen Grenzen‘ zu dem Schluss, dass es sich um ‚einmaligen historischen Rechtsbruch‘ handelt.

Die handstreichartige Aussetzung des Dublin-Verfahrens für illegale Einwanderer hat eine Kettenreaktion von Gesetzesbrüchen nach sich gezogen, sodass Merkels Bundesregierung eine Politik des fortlaufenden Rechtsbruchs betreibt.

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Gruß an die Denkenden

TA KI

Migranten nutzen Pendeltrick um abzuzocken – Noch immer europaweit mehrfache Registrierungen möglich


Einwanderer kassieren Sozialgelder in mehreren Ländern. Sie melden sich unter verschiedenen Namen an und pendeln über die Grenzen um Sozialgelder zu erschleichen. Dies sollte eigentlich die Eurodac-Datei verhindern. Eurodac soll alle Menschen erfassen, die Europas Grenzen ohne Erlaubnis übertreten. Offenbar basiert aber das Registrierungssystem meistens auf der Ehrlichkeit der Einwanderer, nicht aber auf europaweit vergleichbare biometrische Daten, wie Fingerabdrücken. Zuverlässige Zahlen über diese Art von Sozialbetrug gibt es jedenfalls nicht, so Behörden. Offenbar ist die Dunkelziffer groß. Fragt man bei den deutschen Behörden an, schieben sich diese die Verantwortung gegenseitig zu.

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Pendler zwischen Italien und Deutschland fahren mit dem Fernbus zwischen den Ländern hin und her und kassieren auf beiden Seiten Sozialgelder. Dieses Phänomen sei ein „relativ neu“, so Alexander Pfaff, Chef der Lindauer Schleierfahnder. Es sei jünger als die Flüchtlingswelle. Und die Idee hätte sich „eventuell auch über sozialen Medien wie Facebook“ herumgesprochen, vermutet Pfaff. Rund 80 solcher mutmaßlicher Betrüger haben Lindauer Schleierfahnder im vergangenen Jahr erwischt. Die Dunkelziffer dürfte aber um einiges höher sein. Die „Lindauer Zeitung“  (LZ) berichtete.

Die Fahnder hatten Passagiere der Fernbusfirma „Flixbus“ überprüft. Zwei Linien von „Flixbus“ scheinen besonders beliebt bei Sozialbetrügern. Die eine geht von Frankfurt nach Rom, die andere  von München nach Turin. Die Einwanderer zeigen im Bus der Polizei ihre italienischen Papiere vor, weil dies dem Reiseziel entspricht. Im Gepäck finden die Fahnder dann manchmal eine deutsche Aufenthaltsgenehmigung.

Kein europaweiter Abgleich der Registrierungsdaten

Findet eine Überprüfung in Lindau statt, sammeln Polizisten in zwei Teams rasch die Pässe aller Passagiere im Bus ein. Dann lassen sie die Prüfnummern durch mehrere Datenbanken  laufen. Verhält sich jemand verdächtig, muss er mit den Fahndern aufs Revier. Dort werden Fingerabdrücke genommen.

Biometrische Fotos und Fingerabdrücke werden nicht überall in Europa bei der Registrierung genommen. Noch weniger gibt es ein europaweit funktionierendes System, das einen Vergleich der Daten ermöglicht. Offenbar funktioniert die sogenannte Eurodac-Datei nicht wirklich. Diese sollte theoretisch alle Menschen gespeichert haben, die Europas Grenzen ohne Erlaubnis übertreten.

Wie Terrorexperte Shams Ul-Haq gegenüber der EPOCH TIMES in einem Interview erklärte, können Einwanderer frei in Europa reisen. Stellt jemand in Zürich einen Antrag und zusätzlich weitere in Berlin, Wien, Belgien und so weiter, dann können die Behörden das mit dem Fingerabdrucksystem nicht sehen, so Haq. Ein Flüchtling kann in fünf Ländern Europas Asyl beantragen und fällt nicht auf, weil das Fingerabdrucksystem nicht funktioniert, so Haq.

Ministerien schieben sich gegenseitig Verantwortung zu

Bei welcher Behörde, wegen dieses Missstands die Verantwortung liegt, ist die Frage. Offenbar gibt es nicht einmal bundes- oder landesweiten Zahlen für Sozialleistungsbezug, so der Sprecher des Bundessozialministeriums Christian Westhoff mit Verweis auf die Innen- und Sozialministerien der Länder. Auch gebe es keinen staatenübergreifenden Datenabgleich,  sagt Westhoff.

Dies zu regeln, ist Aufgabe des Bundes, beziehungsweise der Europäischen Union“, schreibt Ulrike Sparka, Sprecherin des bayerischen Sozialministeriums, auf Anfrage der „LZ“.

Im bayerischen Innenministerium kennt man das Problem zunächst nicht. „Aber zuständig ist sowieso das Sozialministerium“, sagt Ministerialrat Stefan Frey – und räumt kurze Zeit später ein, dass es doch Fälle von Sozialbetrügern im Fernbus gegeben habe. Zahlen kann auch er nicht liefern.

Wie das bayerische Innenministerium schreibt sei für das Asylverfahren von Personen, die bereits in Italien Asyl beantragt haben oder einen italienischen Aufenthaltstitel besitzen, nach der Dublin-Verordnung Italien zuständig.

Deshalb müssten die in Deutschland beantragten Asylverfahren vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) so schnell wie möglich erledigt werden. Gleichzeitig müssten die Asylanträge als unzulässig abgelehnt werden. Das Bamf sieht sich auf Anfrage der LZ wiederum nicht als zuständig und verweist auf die Länder.

Tür und Tor offen für Betrug

Der Betrug kann jedenfalls ohne europaweit funktionierendes Fingerabdrucksystem munter weitergehen. Seit vergangenem Herbst behandelt das Bamf alle Einwanderer nun erkennungsdienstlich und nimmt Fingerabdrücke, aber die bayerischen Kommunen eben zum Beispiel nicht.

Bayerische Behördenchefin des Bamf Jutta Cordt hatte vor wenigen Tagen die Kommunen aufgefordert, ebenfalls Fingerabdrücke von Flüchtlingen zu nehmen. Das aber dürfen die Kommunen gar nicht, wie Lindaus Landrat Elmar Stegmann erklärt. Zwar verfüge die Ausländerbehörde des Landratsamtes Lindau über einen leistungsfähigen Fingerabdruckscanner. Doch dürften die Mitarbeiter das Gerät nur verwenden, wenn Flüchtlinge Ausweis- oder Aufenthaltsdokumente brauchen. Danach werden die Daten wieder gelöscht.

Anis Amri war mit 14 Identitäten unterwegs

Bestes Beispiel, wie einfach es ist, mehrere Identitäten zu haben ist ja der Fall von Anis Amri, so der Chef der Lindauer Schleierfahnder Pfaff. Der Attentäter hatte 14 verschiedene Identitäten und war in Deutschland und Italien unterwegs. 300 Fälle von Sozialbetrug wurden in Braunschweig aufgedeckt und hatten Niedersachsen mehrere Millionen Euro gekostet. Die Flüchtlinge hatten sich einfach unter verschiedenen Namen mehrfach registriert.

Die Busfahrer des Unternehmens Flixbus sind die Hände natürlich gebunden. Sie können könne nicht die Echtheit der Reisedokumente überprüfen. Beim Unternehmen wünscht man sich Behördenpräsenz an den Haltestellen, sowie an Flughäfen und Bahnhöfen, so der Sprecher des Unternehmens in einem Schreiben an die Lindauer Zeitung.

Wie Pressesprecher Matthias Knott erklärt, führt neben den Lindauer Fahndern die Bundespolizei zwar auch Überprüfungen auf der Route Deutschland-Italien durch. Das passiert allerdings bei der Einreise nach Deutschland. Ergeben sich Anhaltspunkte für einen Missbrauch von Sozialleistungen werden die Ausländerbehörden informiert, so Knott.

Pfaff kann Zahlen über Fälle von Sozialbetrug unter Fernbusreisenden im letzten Jahr nicht nennen. Selbst die 80 Fälle der Schleierfahnder seien keine absolute Zahl. Die Dunkelziffer sei hoch, sagt er.

20.000 Euro im Gepäck

Erst vor zwei wochen hätten Fahnder eine Nigerianerin, einen Pakistani und einen Eriträer erwischt. Sie alle hatten ihren Wohnsitz eine Aufenthaltsgenehmigung und einen gültigen Pass für Italien. Außerdem hatten sie einen Asylantrag in Deutschland gestellt und bezogen dort Sozialleistungen. Zusammen führten sie insgesamt 7.000 Euro mit sich. Das Geld wurde an die zuständigen Sozialkassen überwiesen. Ein anderes Mal wurde ein mutmaßlicher Betrüger mit 20.000 Euro im Gepäck erwischt.

Wie Pfaff erklärt, kämen die Sozialbetrüger, die in Lindau über die Grenze wollen, aus ganz Deutschland. Sie würden mehrere Male umsteigen. „Um ihre Wege zu verschleiern, fahren manche Zickzack durchs ganze Land“, so Pfaff.

Das Bundes- und Innenministerium dürften nicht erst seit Anis Amri über diese Aktivitäten von Einwanderern in Europa Bescheid wissen. Als die „LZ“ dort anfragte gab es aber nicht einmal eine Antwort.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/migranten-nutzen-pendeltrick-um-abzuzocken-noch-immer-europaweit-mehrfache-registrierungen-moeglich-a2053374.html

Gruß an die Erwachten

TA KI