Heiko Maas verlangt Geldstrafe fürs Teilen auf Facebook


Immer mehr Menschen müssen wegen Kommentare auf Facebook Geldstrafen zahlen, wenn es sich dabei um sogenannte Hasskommentare handelt. Doch das ist für Heiko Maas noch nicht genug. Sogar das Klicken auf „Teilen“ kann hart bestraft werden.

Eine 62-jährigen Frau aus Berlin wurde für „üble Hetze gegen Flüchtlinge im Internet“ zur Zahlung von 1.350 Euro verurteilt. Außerdem sperrte Facebook ihren Account und ihre Wohnung wurde von der Polizei durchsucht. Angeblich hatte sie nur ein Bild geteilt mit der Frage „Wie finden Sie Flüchtlinge„.

Die Meinungs- und Pressefreiheit ist in Deutschland sowiso schon stark eingeschränkt. Auf der „Rangliste der Pressefreiheit 2016“ belegte Deutschland nur Platz 16. Viele Meinungsäußerungen werden in der Bundesrepublik mit harten Strafen belegt. Besonders auf Facebook nimmt die Zensur ein unfassbares Ausmaß an.

Die 62-jährigen Frau aus Berlin hatte auf Facebook eine Bild geteilt. Unter dem Bild seien „allerschlimmste Drohungen und Beleidigungen“ von anderen Benutzern zu finden gewesen. Obwohl die Frau selbst keine strafbaren Kommentare hinterlassen hat, muss sie eine Gedstrafe in Höhe von 1.350 Euro bezahlen.

Die Angeklagte behauptete, den betreffenden Post nicht richtig gelesen und wohl nicht ausreichend nachgedacht zu habe. Das interessierte die vorsitzende Richterin überhaupt nicht. Die Richterin des Amtsgerichts Tiergarten verwies darauf, dass das Bild „gar nicht lustig“ gewesen sei.

Die Bundesregierung und Justizminister Heiko Maas planen eine weitere Verschärfung der Zensurgesetze. Nicht nur Lokalzeitungen, Bürgerrechtsorganisationen und Wirtschaftsverbänden, sondern auch der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kaye sieht am geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine große Gefährdung für die Meinungsfreiheit und Privatsphäre in Deutschland. Tatsächlich macht es den Eindruck, als wäre dieses geplante Gesetz bereits in der Umsetzung.

Quelle: http://derwaechter.net/heiko-maas-verlangt-geldstrafe-fuers-teilen-auf-facebook

Gruß an die Klardenker

TA KI

WDR-Propaganda: Rügen und Usedom durch Rechtsruck gefährdet


Ein Lehrstück in Sachen Propaganda und Volksverdummung ist diese Reportage des WDR, die so tut, als sei die Tatsache, daß die AfD an der Ostsee ein Drittel der Stimmen bekommen hat, eine Gefahr für den Tourismus dort.

Hinter keiner Stimme für die AfD habe eine politische Überzeugung gestanden, so der WDR – und läßt ein paar Einheimische zu Wort kommen. Lediglich ein Protestwahlverhalten sei das gewesen, weil Einiges an der Küste im Argen liege, was ausschließlich mit finanziellen, existentiellen Mißständen in Verbindung zu bringen sei. Krankenhausschließungen, Zentralisierung in Greifswald, Start der Bundesstraße 111, Tourismuslastigkeit samt ungerechter Bezahlung dortselbst und vieles mehr: Das seien die Gründe für das gute Abschneiden der AfD und zugleich eine Gefahr für das internationale Ansehen der Ferienregion, die seit Jahren boomt. Rügen wird bis zum Ende der Sommersaison 6 Mio. Gäste beherbergt haben. Der deutsche Touristikmarkt sei ausgereizt, läßt der WDR einen Hotelbesitzer erzählen. Es gehe nur noch um nationale Umverteilung bei den Gästezahlen. Wenn Wachstum, dann allenfalls durch ausländische Gäste. Die wiederum würden Abstand von einer Ferienbuchung nehmen, wenn sie den Eindruck haben müssen, ihren Urlaub bei „braunem Gesindel“ zubringen zu müssen.

Verräterisch an der Reportage sind die Interviews mit deutschen Urlaubsgästen. Allesamt sind sie hochzufrieden mit ihrem Urlaub. Die Gastronomen, die Hoteliers und überhaupt alle seien sehr freundlich, erzählt einer nach dem anderen der Urlauber am Stand.

Mein Resumee: Rügen und Usedom haben eine phantastische Zukunft vor sich, wenn sie so bleiben, wie sie sind. Wer sein Land mitsamt seinen Traditionen, seiner gewachsenen Kultur und seinen zivilisatorischen Übereinkünften so liebt wie ich, der wird in Rügen und Usedom die Absenz dessen genießen, was ihm anderswo maximal auf den Senkel geht. Glückwunsch, WDR! Soeben hat die Ostsee einen weiteren Urlaubsgast gewonnen. Zwar liebe ich meine eigene Heimat Franken über alles, gerade deswegen, weil ich viel von der Welt gesehen habe, aber mir fehlen hier natürlich Strand, Meer und die Architektur der Seebäder. Nächstes Jahr bin ich dabei: Frau, Hund und ich zu Gast in einer Ferienregion, die uns zusagt. Bleibt solange, wie Ihr seid! Bis nächsten Sommer! (ME)

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/08/15/wdr-propaganda-ruegen-und-usedom-durch-rechtsruck-gefaehrdet/

Gruß an die Klardenker

TA KI

VIDEOS: „Feuer & Zorn!“ +++ BÜRGERKRIEG in Charlottesville (USA) +++ Antifaschisten gegen Rechtsextreme +++ Auto rast in Menschenmenge! – AUSNAHMEZUSTAND!


Charlottesville, US-Bundesstaat Virginia:

Am Samstag marschieren Ultrarechte (Ku Klux Klan und andere rechtsextreme Gruppierungen) unter dem Motto „Vereint die Rechte“ auf.

Grund: Die Stadtverwaltung will das Denkmal des legendären Generals Robert E. Lee entfernen, der im Amerikanischen Bürgerkrieg der Oberbefehlshaber der Südstaaten-Armee war.

Aber nicht nur Hunderte Rechte marschieren auf, sondern auch Hunderte linke Gegendemonstranten. Sprich: Rechtsextreme gegen Antifaschisten.

Schnell kommt es zu Krawallen, Massenschlägereien und Straßenschlachten. Mehrere Teilnehmer auf beiden Seiten werden verletzt.

Bei den Zusammenstößen rufen die Rechten:  „Ihr werdet uns nicht auslöschen“. Gegendemonstranten halten Schilder hoch, mit „Nazis, geht nach Hause“.

Die Polizei schreitet mit Tränengas ein, sichert mit Panzerwagen den Ort, verhaftet gewalttätige Demonstranten, räumt einen Park und untersagt die Kundgebung.

Hier ein Video:

Quelle

Der Gouverneur von Virginia, Terry McCauliffe ruft den Ausnahmezustand für Charlottesville aus.

Übrigens: Bereits am Freitag marschierten Ultrarechte in einem Fackelzug durch die Stadt. Aus ihrer Sicht kämpfen sie gegen eine „Entsorgung weißer Geschichte.“

Dann – zwei Stunden nach den ersten Zusammenstößen – kommt es zu einer barbarischen Auto-Attacke!

Ein Wagen fährt mit hoher Geschwindigkeit in eine Gruppe von Menschen. Laut US-Berichten handelte es sich dabei um Gegendemonstranten. Opfer fliegen durch die Luft. Ein Mensch stirbt, mindestens 19 werden verletzt.

Ein Augenzeuge berichtet: „Er hat Gas gegeben und alle umgefahren! Dann hat er zurückgesetzt und ist nochmal in uns reingefahren.“ Anschließend fuhr das dunkle Auto schnell rückwärts davon.

Hier die Videos:

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Kurz danach wird ein 20-jähriger Täter festgenommen, der den schwarzen Dodge Challenger gefahren haben soll. Die Hintergründe der Tat sind zunächst unklar.

Damit nicht genug: Ein Polizeihubschrauber stürzt ab, zwei Beamte sterben. Wie genau es zu diesem tragischen Crash kam, ist noch unklar.

US-Präsident Donald Trump reagiert umgehend, verurteilt „auf schärfste Weise diesen ungeheuerlichen Ausbruch von Hass, Fanatismus und Gewalt auf vielen Seiten. Egal, welche Farbe, welcher Glaube, welche Religion oder politische Partei: Wir sind alle zuerstner“.

http://www.guidograndt.de/2017/08/13/videos-feuer-zorn-buergerkrieg-in-charlottesville-usa-antifaschisten-gegen-rechtsextreme-auto-rast-in-menschenmenge-ausnahmezustand/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Mittelmeer: Zweite NGO gibt auf!


Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye hat ihre „Rettungsmission“ im Mittelmeer ausgesetzt. Zuvor hatten die Ärzte ohne Grenzen aufgegeben. Sea-Eye Gründer Michael Buschheuer erklärte am Sonntagmorgen, „Rettungsaktionen“ vor der libyschen Küste seine unter den aktuellen Umständen aus Verantwortung gegenüber der Crew „nicht möglich“,

Die libysche Marine hatte am Donnerstag erklärt, ausländische Schiffe dürften die Küste des Landes ohne eine spezielle Erlaubnis nicht mehr ansteuern und mit dem Einsatz von Schusswaffen gedroht (jouwatch berichtete).

 

„Wir hinterlassen eine tödliche Lücke im Mittelmeer“, meint der Gründer Michael Buschheuer. Er appelliert an die italienische Regierung und die EU-Einsatzkräfte der , „jetzt endlich alles zu unternehmen, um das sinnlose Sterben der Flüchtenden zu beenden“.

Nach eigenen Angaben fischte die Sea Eye seit Beginn ihrer Missionen im April 2016 rund 12.000 Menschen aus dem Mittelmeer.

https://www.journalistenwatch.com/2017/08/13/mittelmeer-zweite-ngo-gibt-auf/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Thüringer Polizei kooperiert mit Linksextremen


Die Thüringer Polizei scheint kein Problem damit zu haben, mit offen linksextremen Strukturen zu kooperieren. Letzte Woche unterzeichnete der Präsident der Thüringer Landespolizeidirektion eine Kooperationsvereinbarung mit Dr. Matthias Quent vom „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ (IDZ). Laut der Bürgerbewegung „EinProzent“ ein, in der „Antifa-Szene Thüringen ideologisch-gefestigter Akteur“.

„Die Thüringer Polizei kooperiert mit offen linksextremen Strukturen“, so die Feststellung der Bürgerrechtsbewegung „Ein Prozent“. Grund für die Aussage: Uwe Brunnengräber, Präsident der Thüringer Landespolizeidirektion unterzeichnete letzte Woche mit Dr. Matthias Quent vom „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ (IDZ) eine Kooperationsvereinbarung.

„Tarnorganisation“ der Amadeu-Antonio Stiftung

Wie „Ein Prozent“ feststellt, sei der Jeaner Soziologe Dr. Matthias Quent ein, „in der Antifa-Szene Thüringen ideologisch-gefestigter Akteur“. Diese Feststellung wird von JouWatch-Autor Christian Jung in seinem Buch „Der Links-Staat“ untermauert. Auch Jung gibt in seinem Buch an, dass der Rechtsextremismus-Experte und ausgewiesene AfD-Gegner Quent, der als einziger Bewerber dann als Leiter in der Einrichtung eingesetzt wurde, als ehemaliger Büromitarbeiter bei der „antifaschistischen“ Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss (Die Linke) tätig war.

Katharina König-Preuss, Tochter des Jenaer Pfarrers Lothar König, verfügt wiederum über gute Kontakte in die linksextreme Szene. Königs rot-rot-grüne Regierung förderte den Arbeitsplatz ihres vormaligen Kollegen 2016 mit 200.000 Euro Steuergeld. Die IDZ kann mit Fug und Recht als „Tarnorganisation“ der Amadeu-Antonio Stiftung bezeichnet werden. Wie „Ein Prozent“ darstellt, wurde das IDZ ursprünglich als politisch-linientreuer Ersatz für das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) konzipiert. Nach erfolgreicher Intervention der Landtagsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD) (ein Beitrag des AfD-Abgeordneten Brandner , der König-Preuss als parlamentarischer Arm der militanten Antifa begreift (JouWatch berichtete) wurde der Fall öffentlich, das IDZ diene nun primär zur Veröffentlichung fragwürdiger Publikationen mit vermeintlich wissenschaftlichem Anspruch. Besonders umstritten sei zudem die völlig intransparente Finanzierung des IDZ.

Ein weiterer Schritt in Richtung undemokratischer Zustände

Thüringen wird von einer tiefroten Koalition regiert, seit Jahren verfestigen sich dort antidemokratische Strukturen. Der Freistaat duldet, wie nahezu jedes Bundesland, besetzte Zentren und hofiert offen verfassungsfeindliche Akteure, so „Ein Prozent“. Die nun unterzeichnete Kooperation einer linksextremen Tarnorganisation mit der Polizei sei ein weiterer Schritt in Richtung undemokratischer Zustände, so die Bürgerbewegung.

Die Polizei Thüringen beschreibt ihrer „Kooperation“ mit dem IDZ wie folgt: „Als Ziele der Zusammenarbeit wurden unter anderem die wechselseitige Unterstützung bei Analysen und Forschung, die Durchführung von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sowie der regelmäßige Austausch zwischen den Institutionen formuliert“ und freut sich „auf gute Zusammenarbeit! Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“.

Der Kommentarbereich auf der Internetpräsenz der Polizei Thüringen zeigt zudem mehr als deutlich, was der Bürger mittlerweile von solchen „Kooperationen“ hält. (BS)

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/08/11/thueringer-polizei-kooperiert-mit-linksextremen/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Der Malaysia Airlines Flug MH17 wurde von ukrainischen Militärs abgeschossen


Die ukrainischen Behörden lügen über die Situation mit dem Flugzeug, der im Osten der Ukraine abgeschossem wurde, sowie über die Situation mit der Vernichtung durch die Rakete der ukrainischen Armee des russischen Passagierflugzeuges über dem Schwarzen Meer.

Dies teilte der Exchef des Ministeriums für Staatssicherheit der selbsternannten Volkrepublik Donezk Andrej Pintschuk im Interview der Ausgabe «Moskauer Komsomolez» mit.

«Die Situation mit «Boeing» muss man im Kontext mit anderen Flugzwischenfällen betrachten, an denen die Ukraine beteiligt ist. In 2001 schossen die ukrainischen Militärs das russische Personenflugzeug während der Übungen  mit der Rakete С-200 über dem Schwarzen Meer ab, das aus Israel zu Nowosibirsk flog. Es ist vollständig bewiesen. Wissen Sie, dass die Ukraine diese Tat bis jetzt offiziell nicht anerkannt hat? Haben Sie etwas über den internationalen Gerichtshof wegen dieses Flugzeuges gehört? So die Militärs, die jenes Flugzeug abschossen, auch so mit «Boeing» getan haben, teilt Pintschuk mit.

Dabei betont er, dass der Algorithmus der Handlungen der Ukraine anlässlich der abgeschossenen «Boeing» dem Algorithmus ihrer Handlungen nach dem vorhergehenden Flugzeug absolut ähnlich ist.

«Sie logen und bestritten alles wie in diesem Fall. Auch vor kurzem führte das ukrainische Abwehrsystem die Militärübungen in der Zone der Flüge der bürgerlichen Luftflotte der Russischen Föderation nahe Krim zweimal durch. Sie meinen, dass das internationale Protektorat ihnen zulässt, es zu machen», sagte der Exminister für Staatssicherheit der Republik.

Quelle: https://de.news-front.info/2017/08/09/der-malaysia-airlines-flug-mh17-wurde-von-ukrainischen-militars-abgeschossen-die-an-vernichtung-russisches-personenflugzeuges-beteiligt-sind/

Gefunden bei; http://uncut-news.ch/2017/08/10/der-malaysia-airlines-flug-mh17-wurde-von-ukrainischen-militaers-abgeschossen/

Gruß an die Wahrheit

TA KI