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Neues aus den Unterklassen: Hartz-IV-Empfänger härter bestraft als Straftäter


Von Susan Bonath von rt.com

Sozialverbände, Richter, Anwälte und Gewerkschafter halten Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig. Der Staat verteidigt dagegen auch harte Strafen vehement. Sie seien nötig, um ein bestimmtes Verhalten zu erzwingen.

Nicht jeder besteht auf dem Arbeitsmarkt, nicht jeden benötigt er. Ungeachtet dessen drangsaliert der Gesetzgeber Erwerbslose und Geringverdiener mit einem riesigen, teuren und strafenden Apparat. Jobcenter sanktionieren jährlich fast doppelt so viele Menschen wie sie und die Arbeitsagenturen zusammen in Arbeit vermitteln. Alleine im Jahr 2016 kürzten oder entzogen sie 416.000 Menschen 940.000 Mal jeweils drei Monate lang das Existenzminimum. Betroffen war damit erneut ein Zehntel aller erwerbsfähigen Leistungsbezieher. Nicht nur Erwerbslosen- und Sozialverbände halten das für verfassungswidrig. Auch Gewerkschafter, Richter und Anwälte teilen diese Ansicht inzwischen.Das geht aus Stellungnahmen an das Bundesverfassungsgericht hervor, die der Autorin vorliegen. Die Karlsruher Richter hatten sie angefordert. Sie wollen in diesem Jahr entscheiden, ob das seit zwölfeinhalb Jahren praktizierte Hartz-IV-Sanktionsregime mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Sozialgericht im thüringischen Gotha hatte das oberste deutsche Gericht angerufen. Es sieht das Sozialstaatsgebot sowie die Grundrechte auf Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit und die freie Berufswahl verletzt.

Härter bestraft als Straftäter

Immerhin weisen 13 der insgesamt 19 stellungnehmenden Institutionen auf bestehende Anhaltspunkte für teils schwerwiegende Verfassungsbrüche hin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) saß noch vor 15 Jahren selbst in der Kommission unter Peter Hartz, welche die Agenda 2010 zu Papier brachte. Nach bisher zögerlicher Kritik äußert er sich nun erstmals drastisch:

„Eine Sanktion, die im Fall eines schweren Verbrechens verfassungswidrig wäre, kann im Fall von Obliegenheitsverletzungen, die nicht einmal Ordnungswidrigkeiten darstellen, unter keinem denkbaren Gesichtspunkt als zulässig oder verhältnismäßig gelten.“

Dazu führt der DGB ein Urteil des Höchstgerichts aus dem Jahr 1977 an, wonach der Staat die Pflicht hat, auch Strafgefangenen ein Anrecht auf Obdach, Nahrung, Kleidung, medizinische Betreuung und Teilhabe zu ermöglichen. Selbst das Begehen schwerster Verbrechen führe nicht zum Verlust ihrer Menschenwürde, heißt es darin.

Im Gegensatz dazu ahnde das Sozialrecht missliebiges Verhalten wie einen verpassten Termin, zu wenige Bewerbungen oder die Ablehnung von Maßnahmen oder Jobs mit dem Entzug des Existenzminimums, so der DGB. Letzteres habe der Gesetzgeber aber mit Hartz IV berechnet. Folglich dürfe er es nicht unabhängig vom tatsächlichen Bedarf kürzen. Der von den Machern der Agenda 2010 ins Feld geführte Ausgestaltungsspielraum ende dort, wo die Bedürftigkeit beginnt.

Physischer Grundbedarf gestrichen

Auch der Deutsche Sozialgerichtstag hält „an seiner früheren Einschätzung nicht fest“. Er habe festgestellt, dass es verfassungswidrig sei, den physischen Bedarf zu kürzen. Bei Kürzungen um mehr als 30 Prozent sei dies immer der Fall, betonten die Richter. Die im Gesetz genannten Sachleistungen bei hohen Sanktionen sicherten die Menschenwürde nicht. Denn gerade das sei nie überprüft worden.

Die Sachleistungen bestehen aus Gutscheinen für Lebensmittel, in Einzelfällen auch Hygienebedarf, wie Paul Ebsen von der Bundesagentur für Arbeit (BA) gegenüber der Autorin ausführte. Bei einer Totalsanktion könnten Jobcenter diese maximal bis zum Wert des halben Regelsatzes gewähren. Bei einem Alleinstehenden sind das 205 Euro.

Doch erstens sind die Gutscheine keine Pflichtleistung. Zweitens nimmt sie nicht jeder Supermarkt an. Drittens können Betroffene davon weder Miete und Heizkosten noch Strom bezahlen. Laut einem Karlsruher Urteil aus dem Jahr 2010 gehört dies aber zum physischen Grundbedarf.

 

Ebsen weicht aus: Strom könne bei angedrohter Stromsperre direkt an den Energieversorger gezahlt werden. Wenn sich Betroffene nachträglich bereiterklärten, „ihre Pflichten zu erfüllen“, könnten Sanktionen abgemildert und die Miete wieder gezahlt werden. Ansonsten sei dies noch bei angedrohter Zwangsräumung möglich – jedoch nur als Darlehen. Das heißt: Betroffene müssen das Geld später abstottern.

In Prostitution und Kriminalität gedrängt

Auch die menschlichen Aspekte erwähnt der Sozialgerichtstag: Viele Sanktionierte seien körperlich und seelisch gar nicht in der Lage, verlangte Auflagen zu erfüllen. Dies aber interessiere die Behörden nicht.

„Vielmehr unternehmen Jobcenter in einer äußerst komplexen Lebens- und Problemlage den Versuch, ein bestimmtes Verhalten durch den Einsatz eines Drohszenarios und Zwangs sowie der Inkaufnahme einer Mangelsituation zu bewirken“,

mahnte der Sozialgerichtstag. Vor allem junge Erwerbslose verzweifelten daran. Einige würden obdachlos. Mangelnde Ernährung werde zur Gefahr. Manche glitten auch ab in Prostitution oder Kriminalität, um sich über Wasser zu halten. „Das steht in keinem Verhältnis zum Schutzgedanken für die Gemeinschaft“, appellierten die Richter an ihre Kollegen in Karlsruhe.

Psychisch Kranke häufiger bestraft – Sippenhaftung für Angehörige

Der Deutsche Anwaltsverein sieht es ähnlich. Jobcenter schikanierten vor allem psychisch Beeinträchtigte, Suchtkranke, Jugendliche mit massiven persönlichen Problemen und sogar Schwerbehinderte, konstatierte er. Betroffene seien oft gar nicht in der Lage, ihr Verhalten zu ändern. Die Jobcenter sanktionierten Alleinerziehende, weil sie Schichtarbeit ablehnten oder nötigten Depressive zu einem Job, den sie nicht ausüben können.

„Es besteht der Eindruck, dass gerade bei verhaltensauffälligen Menschen nicht selten sachfremde Erwägungen des Sachbearbeiters hinter einer Sanktion stehen“,“

rügten die Juristen und betonten: Bedürftige Familien, die sanktionierte Angehörige nicht verhungern lassen wollten, würden immer mit bestraft. Diese Sippenhaftung führe bei allen Beteiligten „regelmäßig zu einer deutlichen Verschlimmerung ihrer Lage“.

Bestimmtes Verhalten erzwingen

Doch Schicksale interessieren weder Bundesregierung und Arbeitsagentur noch Vertreter der Wirtschaft sowie den Landkreis- und Städtetag. Deren Stellungnahmen lassen tief blicken.

Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) unter Andrea Nahles (SPD) erklärt die Anwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs zum Beispiel, im Sozialrecht deklarierte Auflagen an Hartz-IV-Bezieher stünden als gleichwertiges Interesse der Menschenwürde gegenüber. Kürzungen des Existenzminimums bis auf null seien legitime

„Instrumente, die ein bestimmtes Verhalten des Leistungsberechtigten unterbinden oder erzwingen sollen.“

 

Konkret: Die Regierenden billigen nur gehorsamen Erwerbslosen Grundrechte zu. Beugten sich Betroffene nicht dem Rechtsgehorsam, sei dies ihr eigener Wille, so die BMAS-Anwälte. Denn: „Staatliche Maßnahmen zur Erzwingung eines vorgeschriebenen Verhaltens gehören zum etablierten Normenbestand.“

Minimum vom Minimum?

Zwar hat die Bundesregierung die Hartz-IV-Sätze als Minimum berechnet, die genannte Kanzlei, die im gegenständlichen Verfahren die öffentliche Hand vertritt, verneinte dies aber. Der unabweisbare Bedarf liege weit darunter, meinen sie, ohne eine Summe zu nennen. So sieht es auch die Arbeitsagentur. Sie klopfte sich zudem selbst auf die Schulter. Dass „nur“ 37 Prozent der Widersprüche und rund 40 Prozent der Klagen zugunsten der Leistungsberechtigten entschieden würden, zeuge von einer „erfreulich geringen Fehlerquote“.

Die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) lobte darüber hinaus die härteren Sanktionen für 15- bis 24-jährige Erwerbslose. Ihnen droht beim geringsten Fehlverhalten sofort eine 100-Prozent-Kürzung. Gerade diese Gruppe dürfe nicht die Erfahrung machen, dass die Solidargemeinschaft ohne Gegenleistung für sie aufkomme, mimte die BDA die schwarze Pädagogin. Auch der Landkreistag findet den gesamten Strafkatalog „sozialpolitisch notwendig“. Der Städtetag befürchtet lediglich, ein Wohnungsverlust könne am Ende die Vermittlung in Arbeit hemmen.

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G20-Fake-Video: „Was wirklich in Hamburg geschah“ – Social Media deckt ZDF-Fake-Cut auf + Arte-Beitrag „Der Kampf um die Bilder“


In einem ZDF-Clip vom Aufprall von Demonstranten auf eine Polizeisperre vor einem abgeriegelten Bereich wurde eine entscheidende Sequenz „weggelassen“. Das Video vermittelte unter der Überschrift: „Was wirklich in Hamburg geschah“ einen Angriff der Polizei auf die friedlichen Demonstranten, die Tatsachen lagen jedoch anders. Der Fake-Cut auf Twitter fiel einem User auf.

Das ZDF-Video vermittelte aggressive Polizisten, die auf friedliche grüne Demonstranten während des G20-Gipfels einprügeln. Doch in der ungeschnittenen Version von „ARTE“ zeigte sich die Situation völlig anders dar. Der Filmschnitt und die „Entsorgung“ der entscheidenden mittleren Sequenz sorgten für diesen falschen Eindruck, dem man eine Zufälligkeit kaum zu unterstellen vermag.

Im Anschluss kommen ausschließlich Demo-Teilnehmer zu Wort, die sich über das Vorgehen der Polizei beklagten, berichtet die „Junge Freiheit“. Das Video wurde vom ZDF am Montag via Twitter verbreitet.

Hier die gekürzte Szene mit der vom ZDF vermittelten Aussage:

Das kurze Video ist ein Ausschnitt aus einer Arte-Reportage von knapp 30 Minuten Länge. Unter dem Titel „Die Macht der Bilder“ waren Proteste und Ausschreitungen in Hamburg zu sehen, auch die eben gezeigte Situation. Im Gegensatz zu dem vom ZDF gezeigten Clip wurde die mittlere Sequenz des Videos jedoch mitgeliefert.

Sie zeigt, wie die grünen Demonstranten hinter einem „Gender Revolution“-Banner versteckt versuchen, mit „Antikapitalista“-Gebrüll die Polizeisperre zu den abgeriegelten Bereichen zu durchbrechen. Zum Schutz vor den erwartenden Schlagstöcken haben sie sich aufblasbare Schwimmtiere mitgebracht. Während des Angriffs bewerfen sie die Polizisten mit weißem Pulver, unbekannter Zusammensetzung. Der Angriff scheitert.

Hier die komplette Szene des Ausschnitts von Arte:

Der versuchte gewalttätige Durchbruch wurde zudem von oben gefilmt. Aufgrund der vielfältigen Aufnahmen der Szene bemerkten Zuschauer des ZDF-Videos bald schon den Filmschnitt und konfrontierten den Sender mit dem Vorwurf, dass das Video manipulativ sei.

Ein anderer Social-Media-User klärt über einen weiteren Aspekt des grünen Angriffs auf, nämlich das Ziel des Durchbruchs:

Es fehlte zudem der Kontext: Der Bhf. Altona wurde zu dieser Zeit angegriffen, die Straße führt durch ein Wohngebiet auf diesen zu.“

Durch den Schnitt des ZDF wurde aus einer polizeilichen Abwehrreaktion ein Polizeiangriff gemacht. Der Sender entschuldigte das „Versehen“.

Die Überschrift des ZDF will jedoch auf eine „Enthüllung“ hinweisen, was eher eine mutmaßliche Absicht unterstreicht. Ein User schrieb:

Kackfrech noch​ als Überschrift , ‚was wirklich in Hamburg geschah‘. Nur noch unfassbar.“

Ein anderer schreibt: „Dies ist der Grund, warum immer weniger Menschen den Medien vertrauen. Die Manipulation ist durchschaubar und einseitig.“ Und: „Ihr braucht euch über euern Ruf nicht beschweren! Manipulieren, weglassen, zurechtschneiden, damit es in die ‚Realität‘ passt… MIT SYSTEM!“, so ein weiterer Leser.

Ein Leser weist darauf hin, dass ohne Social Media dem ZDF das wohl sogar durchgegangen wäre. Aus dieser Sicht bekommt das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine tiefere Facette.

Ohne Twitter und Co. wärt ihr mit der Sache doch durchkommen. Eure Zuschauer hätten das so geglaubt. Widerliche Versuche Stimmung zu machen!“

„G20 – Der Kampf um die Bilder“

Hier die vom ZDF mit dem Fake-Cut angekündigte Arte-Sendung:

https://www.facebook.com/plugins/video.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2FREbyARTE%2Fvideos%2F10154932735718869%2F&show_text=0&width=560

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/g20-fake-video-was-wirklich-in-hamburg-geschah-social-media-deckt-zdf-fake-cut-auf-arte-beitrag-der-kampf-um-die-bilder-a2164316.html

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Aufbruch in neue Zeiten und der Vergebung, ansonsten ist 3.0 uns allen sicher !!


Der einzige wahre Weg ist die Wahrheit und die Liebe, alles andere ist nur Lüge und Zerstörung !! Die Welt ist noch in deinen Hände aber deine Zeit läuft ab! Du hast bereits damals versagt und wirst auch dieses Mal versagen: „Das alles will ich dir geben, wenn du dich vor mir niederwirfst und mich anbetest!“

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Ganz Deutschland hasst die Antifa


Die Ablenkung ist geglückt. Selten wurde über Ausschreitungen von sogenannten Autonomen so ausführlich in den Einheitsmedien berichtet. Wann gab es das zuletzt?

rote flora photo
Foto by t–h–s

Richtig, 2015 bei den Blockupy-Demonstrationen in Frankfurt am Main, die ein Witz gegen das waren, was sich in Hamburg abspielte.

Zum Teil waren wieder die gleichen Schlägertrupps aus Italien, Griechenland und Spanien angereist, ebenso fand sich eine große Anzahl extremistischer Anhänger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK unter den Gewalttätern – natürlich neben den üblichen Wohlstandskindern und Kiezbewohnern, die sich „Antifa“ nennen und alles andere als echte Klassenkämpfer sind, sondern Sozialschmarotzer, die von Mutti oder Hartz4 leben.

Natürlich wurden die marodierenden Terrorbanden wieder nur „Demonstranten“ genannt, aber jede Ausschreitung wurde live übertragen, rund um die Uhr.

Die perfekte Ablenkung, Brot und Spiele für die Massen, diesmal auf der Straße und für Anwohner ein unvergesslicher Real-life Nervenkitzel. Wie konnte das geschehen? Ist dem Staat tatsächlich die Lage entglitten?

Die mediale Aufmerksamkeit galt der Gewalt auf der Straße, nicht dem, was die versammelten Staatsoberhäupter unter der Aufsicht von Währungshüterin Lagarde besprochen haben. Beim Gruppenbild mit Dame thronte ihr erhabener silbergrauer Schopf über den Häuptern von Merkel, Trump, Putin, Erdogan und Co. Diese Leute zünden keine Autos an, sondern ganze Staaten.

Wie fanden die Gewalttäter ihren Weg nach Hamburg? Mit kostenlosen Bussen, organsiert von Buntparteien und Gewerkschaften und sogar per Sonderzug. Über die kriminelle Plattform „Linksunten“ und weitere Internetseiten verabreden sich die Burka-Männlein vom Schwarzen Block zu ihren Aktionen – es geht um Gewalt und Zerstörung und Kräftemessen mit der Polizei. Es sind rotlackierte Hooligans, nichts weiter. Komisch, dass man sogar Kinderschänder im Darknet ausspionieren und die Plattform beschlagnahmen kann, aber das von einer bestimmten NGO finanzierte Indymedia Netzwerk unantastbar bleibt.

Der Ablauf der Gewalt gleicht einem Ritual, dieses Mal konnte ganz Deutschland zusehen, wie die Vermummnten Feuer legten, Geschäfte demolierten und ihre albernen Parolen skandierten. „Ganz Hamburg hasst die Polizei“ verkehrt sich für die Dauer der Empörung ins Gegenteil. Gewalt ist böse, G20 ist gut oder nur halb so schlimm. Ähnlich funktionierte das Theater um die EZB.

Wenn die gleichen Banden AfD Versammlungen blockieren, Vorlesungen an der Uni stürmen, Professoren mobben, Brandanschläge und Schlägerattacken bis hin zu Mordversuchen verüben, schweigt die gesamte Medienmeute oder nennt die Täter wieder nur „Aktivisten“, damit nicht untergeht, wer in dem Spiel die Bösen sind.

Dieses Mal hatte der Mob eine andere Rolle, aber die gleiche Funktion. Und das, wie gewohnt, unter falscher Flagge. Die Meute dient dem System, sonst wäre sie längst verboten.

Quelle: https://opposition24.com/ganz-deutschland-hasst-die-antifa/341082

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Dein Smartphone ist ein Teil der neuen Weltordnung – Das Messgerät der Mächtigen


Beinahe jeder hat inzwischen ein Smartphone. Ein Smartphone ist allerdings kein Telefon. Es ist ein Messgerät. Erst langsam fällt der Groschen, was da alles passiert. Es ist allerdings schwierig zu verstehen, weil der Schaden erst zeitverzögert eintritt.
Quelle: http://bit.ly/1WnxO99

uncutnews.ch

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TA KI

Deutsche raus Migranten rein!!!


Dieses Video zeigt auf, dass Deutsche für Migranten Platz machen müssen.
Warum? Das Video zeigt Beispiele auf.

Viele Spaß

Euer Sergeant Meinungsfrei

Quellen und sehenswerte Inhalte

https://www.youtube.com/watch?v=5_71Z…

https://www.welt.de/videos/video14766…
http://www.focus.de/immobilien/mieten…
http://rtlnext.rtl.de/cms/mieter-mues…

http://www.focus.de/immobilien/mieten…

Sergeant Meinungsfrei

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