Kritik unerwünscht: Merkel-Regierung verlangt Gefängnisstrafen für unzufriedene Bürger


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Von Anonymousnews

 

In diesem Jahr ist Bundestagswahl und die totalitäre Junta von Angela Merkel (CDU) legt bereits den Grundstein für einen „erfolgreichen Wahlkampf“. Bis zum Urnengang muss man unliebsame Stimmen zum Schweigen bringen. Bundestagspräsident Norbert Lammert weiß auch schon wie. Er will möglichst viele kritische Bürger in Gefängnissen verschwinden lassen. Helfen soll dabei eine rasche Überarbeitung des bundesdeutschen Strafrechts. Für Gedankenverbrechen, wie Kritik an der Obrigkeit, soll es zukünftig ein Mindeststrafmaß geben.

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat zunehmende Hass-Angriffe auf Politiker im Internet beklagt und eine Gesetzesverschärfung gefordert. Es gebe „eine Verrohung von Kommunikationsformen in den sogenannten sozialen Medien, die jeder Beschreibung spottet“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“. „Die Mindestvoraussetzungen eines zivilisierten Umgangs miteinander werden zunehmend konterkariert.“

Was Politiker an Verleumdungen, Beschimpfungen und unmittelbarer Gewaltandrohung erlebten, sei in keiner Weise hinnehmbar. „Besonders empörend finde ich, dass solche Aktivitäten regelmäßig folgenlos bleiben – selbst wenn der Absender namentlich bekannt ist“, sagte Lammert.

Der Parlamentspräsident forderte „einen konsequenten Umgang mit Hass-Kommentaren“. Für solche Delikte solle es „ein Mindeststrafmaß geben, um Staatsanwaltschaften und Richtern die Möglichkeit zu nehmen, Strafverfahren wegen vermeintlicher Unerheblichkeit gleich niederzuschlagen“, verlangte er.

Er habe jüngst Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sowie die Vorsitzenden der Landesinnenminister- und der Landesjustizministerkonferenz angeschrieben mit der Bitte, das Thema aufzugreifen. Lammert warnte vor einem dramatischen Verlust der Bereitschaft, sich in der Politik zu engagieren.

„Es gibt immer mehr Politiker gerade auf kommunaler Ebene, die es sich und ihrer Familie nicht mehr zumuten wollen, zumindest verbal `zum Abschuss freigegeben` zu werden“, sagte er. „Das gilt besonders, wenn Staatsanwaltschaften entsprechende Strafverfahren einstellen mit dem Hinweis, es handele sich um eine virtuelle Bedrohung.“

Er forderte: „Wir müssen dieses Problem in einer gemeinsamen Kraftanstrengung überzeugend in den Griff bekommen.“ Lammert kritisierte indirekt auch die Wortwahl von Politikern wie des gewählten US-Präsidenten Donald Trump. „Über den Verlauf und das Ergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahlen bin ich immer noch fassungslos“, sagte er. „Ich hätte das ist der ältesten funktionierenden Demokratie der Welt nicht für möglich gehalten.“ Dass auch Angela Merkel keine Probleme damit hat, kritische Bürger in bundesdeutschen Gefängnissen verrotten zu lassen, machte die Kanzlerin beim zurückliegenden CDU-Parteitag in Essen deutlich.

Quelle: http://derwaechter.net/kritik-unerwunscht-merkel-regime-verlangt-gefangnisstrafen-fur-unzufriedene-burger

Gruß an die, die wissen wann es Zeit ist zu gehen

TA KI

„Rechte Gewalt“ – die neue Hoffnung für illegale Einwanderer!


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Für alle, die sich nach Deutschland aufmachen, um hier zu bleiben, auch wenn sie nach dem Asylrecht dazu gar kein Recht haben, hat die „Zeit“ eine frohe Botschaft:

Das Land Brandenburg schiebt geduldete Flüchtlinge, die Opfer rechter Gewalt wurden, nicht mehr ab. Ein entsprechender Erlass des Innenministeriums wurde im Internet veröffentlicht. Laut den Potsdamer Neuesten Nachrichten ist das Bundesland das einzige mit einer solchen Regelung.

Mit dem Erlass setzte die brandenburgische Regierung einen Landtagsbeschluss aus dem vergangenen Jahr um. Der „ermessenslenkende Erlass“ fordert die zuständigen Ausländerbehörden auf, ihre Spielräume entsprechend zu nutzen.

In dem Schreiben heißt es, mit dem Bleiberecht könnten die Opfer eine Wiedergutmachung erfahren. Ihnen solle zudem Sicherheit und Schutz geboten werden. Das Land habe auch ein öffentliches Interesse daran, den Tätern zu verdeutlichen, dass ihren Opfern Gerechtigkeit widerfahre und das Gegenteil dessen erreicht werde, was sie beabsichtigt hatten…

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/asylpolitik-brandenburg-fluechtlinge-rechte-gewalt-abschiebung

Natürlich wird uns nicht erklärt, wie das funktionieren soll, nur, dass es einen „Spielraum“ gäben soll, was dem Missbrauch dieser Regelung natürlich Tür und Tor öffnet.

Denn wenn sich diese frohe Botschaft in den einschlägigen Kreisen herumspricht, wird die „rechte Gewalt“ natürlich mächtig zunehmen, jede angezündete Matratze, jede Rangelei in einem Flüchtlingsheim kann nämlich in Zukunft den bösen Rechten in die Schuhe geschoben, damit sich die Abschiebung ein wenig hinauszögert.

Das ist psychologisch natürlich auch geschickt, denn wenn in Zukunft die „bösen Rechten“ zu Hause bleiben und dort herummuffeln – sie tragen nun wieder die ewige Schuld.

Foto: Metropolico.org/ Flickr/ https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

 

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/01/07/rechte-gewalt-die-neue-hoffnung-fuer-illegale-einwanderer/

Gruß an die, die endlich begreifen, daß wir in einer Diktatur leben, die zudem gegen Deutsche zu seien scheint, denn bisher wurde noch keine Maßnahme des Innenministeriums zum besonderen Schutz unserer Männer, Frauen und Kinder erhoben die tagtäglich von Immigranten sexuell Belästigt, vergewaltigt, beraubt, verletzt, oder  ermordet wurden…

TA KI

„Wir wollen AfD und Pegida dieses Symbol wegnehmen“


Deutschland-Flaggen werden von rechts instrumentalisiert. Die Modeblogger von „Dandy Diary“ begegnen dem mit einer Streetwear-Kollektion in Schwarz-Rot-Gold. Provokanter Name: „Das Deutschland Pack„.

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Im Jahr 2006 sah es mal ganz gut aus für die Deutschlandflagge. Das Symbol aller Deutschen wurde damals zum verbindenden Element des „Sommermärchens“, das im Zuge der Fußball-WM das ganze Land in euphorischen Taumel verfallen ließ. Heute sind die guten Erinnerungen durch eine Korruptionsaffäre getrübt – und die Deutschlandflagge wird vornehmlich bei Demonstrationen der neuen Rechten geschwenkt.

Carl Jakob Haupt und David Kurt Karl Roth, die Betreiber des Männermodeblogs „Dandy Diary“, wollen dagegen etwas unternehmen. Die beiden haben sich mit dem Münchner Streetwear-Label K1X zusammengetan und präsentieren am 15. Dezember ihre Kollektion „Das Deutschland Pack“, ein Set aus Jacke, Kapuzenpulli, T-Shirt, Hose, Cap und Stiefeln. Hauptmotiv auf allen Kollektionsteilen ist ausgerechnet: die Deutschlandflagge.

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„Unser Ziel ist es, die Flagge in einem neuen Kontext zu zeigen“, sagt Blogger David Roth. „Fernab von AfD und Pegida, die in den vergangenen Jahren diese Symbolik erfolgreich instrumentalisiert haben. Wir wollen uns dem entgegensetzen, wir wollen ihnen dieses Symbol wieder wegnehmen.“

Die beiden „Dandy Diary“-Blogger wissen, wie man mit Mode Politik macht. Eine ihrer bislang erfolgreichsten Provokationen war ein 2014 in einem indischen Sweatshop gedrehtes Video. Roth und Haupt wollten im Zusammenhang mit der Kollaboration des Designers Alexander Wang mit H&M auf die in der Modeindustrie häufige Kinderarbeit aufmerksam machen. Der schwedische Moderiese ließ das Video prompt verbieten.

Auch mit ihrer Lederhosen-Kollektion sorgten sie schon für Aufruhr

Auch mit der „Deutschland Pack“-Kollektion, deren Name sich auf die von Sigmar Gabriel inspirierte Kampfparole der neuen Rechten bezieht, haben David Roth und Jakob Haupt die Nase wieder ziemlich nah am Zeitgeist. Man könnte auch sagen: Die Kollektion kommt genau zur richtigen Zeit. Auch in Deutschland wird der Ton schärfer, der politische Diskurs unversöhnlicher, rechtes Gedankengut und rechte Symbolik auch außerhalb von sozialen Netzwerken sichtbarer. Die Reality-Webserie „Die Rekruten“ ist sicher nicht nur deshalb so erfolgreich, weil die Bundeswehr damit um Arbeitssuchende wirbt. Es ist ein Klima, in dem die Deutschlandflagge am Bundeswehrparka wieder populär wird, aus all den falschen Gründen.

Die Deutschland-Flagge wird wieder cool

Die positive Aufladung von Schwarz-Rot-Gold gelingt in der Blogger-Kollektion mit einfachen Mitteln erstaunlich effektiv. Auf schlichtes schwarzes Textil appliziert, wird aus der Flagge, die einmal einen abstürzenden Bundesadler zeigt und einmal verkehrt herum erscheint, als Gold-Rot-Schwarz, ein wirkungsvolles Protestzeichen. Ähnlich dem Bundeswehrparka mit Deutschlandflagge am Ärmel, der in den 70ern, 80ern und 90ern, von Punks und Alternativen getragen, zu einem der wichtigsten modischen Insignien der linken Gegenkultur wurde.

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Das Umwidmen von Codes war schon immer eine wirksame Strategie, um mit modischen Mitteln ein Statement zu setzen. Besonders gut gelingt das mithilfe von Streetwear, der relativ erreichbaren Straßenmode, die im Moment so erfolgreich ist, weil die Zeit nach einer Demokratisierung der Mode verlangt. Dass teuer heute oft nicht mehr von billig zu unterscheiden ist, dass ein „Champion“-Pulli aus der Sportabteilung von Karstadt heute gleichberechtigt neben dem vergleichsweise absurd kostspieligen, mit Gaga-Slogans in gotischen Lettern bedruckten Hoodie von Kanye West steht, ist der Streetwear und ihrer Fähigkeit zu Inklusion und Ausgleich zu verdanken.

Genau das sind auch die Ziele, die David Roth und Jakob Haupt mit ihrer Kollektion verfolgen. „Die Deutschlandflagge steht für alle Menschen in Deutschland“, sagt David Roth. „Wir wollen nicht, dass eine rechte Minderheit diese Symbolik für sich reklamiert. Denen sagen wir: ‚Nein, diese Flagge gehört nicht euch! Sie gehört uns allen!'“

Ungewöhnliche Models in ungewöhnlicher Umgebung

Man könne natürlich nicht ausschließen, dass die Sachen am Ende von den Falschen getragen werden, sagt David Roth. „Für uns war es deshalb wichtig, die Symbolik in einem jungen Kontext zu zeigen, der Kulturen sprengt.“ Als Models für das Fotoshooting zur Kollektion wählten Roth und Haupt Teenager mit unterschiedlichen Herkunftsbiografien, fotografiert wurde im Berliner „Dong-Xuan-Center“, einem vietnamesischen Großmarkt, bei Hipstern beliebt für Asia-Trash und original vietnamesisches Essen.

„Die Jugendlichen aus unserem Shooting finden die Sachen cool. Die dürfen zwar noch nicht wählen, aber man sieht ihnen an, dass sie damit sicher nicht zur nächsten Pegida-Demo rennen würden“, sagt Roth. „Dass solche Leute die Deutschlandflagge tragen, animiert vielleicht auch andere, zu sagen: OK, die Flagge als solches ist nicht schlimm. Nur die Leute mit dem rechten Gedankengut, die sie für ihre Zwecke benutzen, sind es.“

Abgesehen davon sah Flagge zeigen wahrscheinlich nie besser aus.

Quelle: http://www.welt.de/icon/mode/article160155282/Wir-wollen-AfD-und-Pegida-dieses-Symbol-wegnehmen.html

Gruß an die, die wirklich wissen…

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TA KI

Hohe Politiker ▶ Kindersexpartys und ritueller Missbrauch (!!!)


Vor ein paar Jahren hätte ich mich politisch noch eher als „links“ bezeichnet. Als ich jedoch angefangen habe, mich näher mit dem Weltgeschehen und den Ursprüngen diverser politischen und gesellschaftlichen Bewegungen beschäftigt habe, musste ich feststellen, dass die von den LINKEN eingeforderte Toleranz völlig oberflächlich und vor allem einseitig ist. Ich habe erkannt, dass Ideologien generell dazu da sind, um uns Menschen besser kontrollieren zu können. Dieses „Teile und Herrsche“-Prinzip wird schon seit Jahrhunderten angewendet und auch weiterentwickelt, um nicht zu sagen, perfektioniert.

Die wahren Hintergründe der Entnazifizierung, der „Reeducation“ und der 68er Bewegung sind völlig andere. Nämlich die völlige Entwurzelung von seiner eigenen Vergangenheit, die Zerstörung der Sippe bzw. Familie und die Gleichschaltung aller nationalen und kulturellen Identitäten der Völker auf dieser Erde. Sowie die Verunsicherung der Kinder durch Gender-Mainstreaming und Sexualisierung der Gesellschaft.

VIELE LINKE UND FEMINISTINNEN ERKENNEN NICHT, DAS SIE NUR ZU DIESEM ZWECKE BENUTZT WERDEN (Open society foundation, George Soros)

Es ist paradox,
obwohl das Wissen der Welt heute nur noch einen Mausklick entfernt ist, sind Millionen Menschen jeder Altersgruppe geistig derart retardiert, dass sie nicht einmal wissen, dass das Wissen der Welt heute nur noch einen Mausklick entfernt ist.
So ähnlich beschreibt auch Michael Schmidt-Salomon in seinem Buch “Keine Macht den Doofen” die Problematik der Massenverblödung durch das Fernsehen.
Es wird beim Einschalten offenbar nicht nur der Alltag und die Langeweile ausgeschaltet, sondern der kritische Verstand gleich mit.
Wie anders ist es sonst zu erklären, dass Sendungen als „Wissenssendung“ durchgehen, die sich mit Fragen beschäftigen, wie: “Hat James Bond das in seinem Film wirklich alles so hinbekommen können?

Wie anders ist zu erklären, wenn sich Sendungen „Abenteuer Wissen“ nennen, in welchen so gut wie ausschließlich Schwach- und Unsinn präsentiert wird und das kaum jemanden auffällt?!

Wer heute nicht mehr in der Lage ist, selbstständig zu denken und sich seine eigene Meinung zu bilden, der wird von vorne bis hinten verarscht.
Man kann sich nicht mehr auf den Staat verlassen…!!!
Geschichte wird verfälscht, Grenzwerte und Patente die eine Gefahr für die Gesundheit darstellen, sind mittlerweile gang und gäbe….!!!!!!!

Angriffskriege in denen es NUR um US-amerikanische Interessen geht, werden dem Volk durch PR-Agenturen als humanistische Interventionen verkauft. Und wir glauben darum wirklich das die Flüchtlinge, die nach Europa GESCHLEUST werden, vor Assad und dem IS (US) flüchten, anstatt endlich den wahren Grund für Flucht und Vertreibung zu nennen….nämlich die Allmacht-Fantasie von wenigen, aber dafür sehr einflussreichen Menschen….!!!! EINFACH NUR HEUCHLERISCH UND ZYNISCH….!!!!!!
Man hat ein System erschaffen, in dem eine natürliche Auslese stattfindet, die es den korruptesten und moralisch flexibelsten Gestalten ermöglicht, ganz nach oben zu kommen. Ein System das es Menschen mit Charakter, Empathie und eigener Meinung besonders schwer macht…..!!!
Diejenigen, die für die größten Verbrechen der Menschheit verantwortlich sind, sitzen noch immer an den Hebeln der Macht. Es ist eine Tatsache das die Medien und die Bankenkartelle vorwiegend von Zionisten beherrscht werden. Ist es nicht seltsam das dieser Fakt nie Bestandteil des öffentlichen Diskurses ist…?

Weitere WICHTIGE Informationen:

https://register.dpma.de/DPMAregister…
http://www.salve.tv/tv/RegioLounge/12…
http://www.sexualerziehung.at/wir-bra…
https://www.youtube.com/channel/UC_5c…
https://www.yumpu.com/de/document/vie…

 

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Deutscher Grün-Politiker wegen Verwendung des Wortes „Mohrenkopf“ auf Facebook gesperrt


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Die Arvato AG ist ein Dienstleister, der mit seinem „Social Media Monitoring“ Online-Service Unternehmen anbietet, die Kommunikation in relevanten Foren, Blogs und Communities zu beobachten und daraufhin über eine Beeinflussung zu beraten. Dieser zum Bertelsmann gehörende Dienstleister überprüft nun im Auftrag von Facebook das deutsche Internet auf sogenannte „Hass-Postings“, nachdem die Deutsche Bundesregierung diesbezüglich eine schärfere Kontrolle verlangte.

Grüner Oberbürgermeister im Visier von Facebook

Nun hat man am Donnerstag für 24 Stunden den Account des grünen Oberbürgermeisters von Tübingen, Boris Palmer gesperrt. Er selbst äußerte dazu den Verdacht, dass es das Wort „Mohrenkopf“ gewesen ist, welches diese Sperre verursacht hätte.

Was wurde aus dem Mohrenkopf?

Ursprung der Facebook-Strafaktion ist eine Veranstaltung vor vier Jahren gewesen, wo damals ein Konditor auf der Schokoladenmesse Chocolart „Tübinger Mohrenköpfe“ im Sortiment hatte. Damals äußerte sich Palmer bereits auf Facebook, und jetzt wollte er mit seinem Posting (weil die Schokomesse wieder ansteht) die alte Debatte „zu einem Ende bringen“.

So stellte er die Frage: „Was wurde aus dem Mohrenkopf?“ Denn mittlerweile darf dieser Begriff aus Political Correctness nicht mehr in den Mund genommen werden („Mohrenkopf“ ist eine Übersetzung des französischen „Tête de Nègre“ mit gleicher Bedeutung), sondern es wird für dieses gefüllte und mit Schokolade oder Kuvertüre überzogene Biskuit-Gebäck der „unverfängliche“ Name „Chocolino“ verwendet. Auf diesen Unsinn hat Boris Palmer hingewiesen.

Facebook fackelte nicht lange

In einem Gespräch mit dem Schwäbischen Tagblatt echauffierte sich der Oberbürgermeister: „Facebook hat mich einfach ausgeloggt.“ Außerdem wäre diese Sanktion, „unglaublich, vor allem angesichts der unfassbaren Hassbeiträge von Rechten (hier kommt natürlich die grüne Gesinnung zu Tage, weil er jene der Islamisten nicht erwähnt), die auf Facebook kursieren.“

Orwell’sche Sprachkontrolle

Trotzdem erkennt der durchaus kritische Oberbürgermeister Palmer, der es sogar als Grünen-Politiker einmal gewagt hatte, sich über undankbare, aggressive und fordernde Flüchtlinge zu äußern (Unzensuriert.at berichtete), dass derzeit eine „Zensur erstaunlichen Ausmaßes“ zu beobachten ist. Das Vorgehen Facebooks nannte er sogar „Orwell’sche Sprachkontrolle“.

Nächste Sperre könnte im Raum stehen

Derzeit darf Boris Palmer allerdings wieder auf Facebook posten und schrieb zuletzt:

Facebook findet mich nicht pc…

…Wenn Facebook unseren Sprachgebrauch durch Sperren reglementiert, ist das der Anfang einer Zensur durch eine nicht erreichbare private Behörde.

Allerdings könnte natürlich beim nächsten Regelverstoß eine durchaus längere Strafe für Boris Palmer drohen, wenn er weiter „politically incorrect“ postet.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0022507-Deutscher-Gruen-Politiker-wegen-Verwendung-des-Wortes-Mohrenkopf-auf-Facebook

Gruß an die, die

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negerkuss

und

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mögen!!!

Und sich nicht alles einreden lassen:

2negerkuss

 

TA KI

Auf den Weg in die Diktatur: Mit gefährlicher EU-Richtlinie kann jeder kritische Bürger ein Terrorist sein


 

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In wenigen Tagen wird das EU-Parlament eine besorgniserregende Richtlinie verabschieden. Mit dieser neuen EU-Regelung bekommen nationale Regierungen die Möglichkeit die Grundrechte der Bürger massiv zu beschneiden. Zudem kann jeder Bürger, der eine kritische Meinung gegenüber den wirtschaftlichen oder sozialen Strukturen äußert, als „Terrorist“ eingestuft werden.

Das Europäische Parlament verabschiedet am 5. Dezember eine neue EU-Richtlinie mit weitreichenden Folgen. Diese Richtlinie wird nationalen Regierungen Möglichkeiten einräumen, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht und die Grundrechte der Bürger massiv zu beschneiden.

Der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments (LIBE) beschäftigt sich mit der EU-Richtlinie, die die bürgerlichen Freiheiten in der EU in bisher nicht bekannter Weise beschränken kann.

Mit der neuen Regelung können Behörden unter dem Vorwurf der „Terrorismusförderung“ Webseiten blockieren und jeden EU-Bürger faktisch zum Terrorverdächtigen erklären lassen. Den Behörden wird mit dieser EU-Richtlinie ein enormer Spielraum für Missbrauch eingeräumt, kritisieren verschiedene Menschenrechtsorganisationen.

Der EU-Observer analysiert, dass die Richtlinie Regeln enthält, die dazu genutzt werden können, die freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit drastisch zu beschneiden.

Jeder kann als Terrorist eingestuft werden

Die EU-Richtlinie zur „Bekämpfung des Terrorismus“, die bereits am 30. November von den EU-Staaten auf der politischen Ebene gebilligt worden ist, orientiert sich stark an den französischen Gesetzen.

Von Human Rights Watch wird diese Regelung wegen ihrer vagen Definition des Terrorismus scharf kritisiert. Sie würde den Regierungen viel zu viel Spielraum einräumen, um diese missbrauchen zu können, so die Menschenrechtsgruppe berichten  „Deutsche Wirtschafts Nachrichten“.

Das Gesetz könne sehr weit ausgelegt werden, was zu einer Verletzung von Bürgerrechten führen könnte, beklagt Human Rights Watch.

In der EU-Richtlinie heißt es:

„Diese Richtlinie enthält eine Reihe schwerer Verbrechen wie Angriffe auf das Leben einer Person als vorsätzliche Handlungen, die als terroristische Straftaten qualifiziert werden können, wenn und soweit ein bestimmtes terroristisches Ziel verfolgt wird, zum Beispiel eine Bevölkerung ernsthaft einzuschüchtern oder unrechtmäßig eine Regierung oder internationale Organisation zu zwingen, eine Handlung durchzuführen oder zu unterlassen oder die grundlegenden politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen Strukturen eines Landes oder einer internationalen Organisation ernsthaft zu destabilisieren oder zu zerstören. Die Bedrohung, solche vorsätzlichen Handlungen zu begehen, sollte auch als terroristische Straftat angesehen werden, wenn sie auf der Grundlage objektiver Umstände festgestellt wird, die mit einem solchen terroristischen Ziel begangen wurden. Im Gegensatz dazu gelten Handlungen, die zum Beispiel eine Regierung unter Druck setzen, ohne jedoch die Tatbestände der umfassenden Liste der schweren Verbrechen zu erfüllen, nicht als terroristische Straftaten im Sinne dieser Richtlinie.“

Mit der Regelung kann also jeder der massive Kritik an den wirtschaftlichen oder sozialen Strukturen äußert, als Terrorist eingestuft werden. Die Regierung kann damit den Begriff des Terrorismus nach Belieben anwenden. Auch das Demonstrationsrecht kann beliebig eingeschränkt werden.

Die EU-Richtlinie wird für die Meinungs- und Pressefreiheit große negative Auswirkungen haben. Mit der Richtlinie können Webseiten blockiert werden, wenn eine Regierung feststellt, dass diese die politischen und wirtschaftlichen Realitäten in einem Land „destabilisieren“.

Nicht nur die Betreiber der Webseiten, sondern auch deren Besucher machen sich dann des „Terrorismus“ schuldig. Damit wird auch Druck auf die User ausgeübt, regierungsunliebsame Webseiten nicht mehr zu besuchen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Justizminister Heiko Maas haben sich bereits öffentlich dafür ausgesprochen, Inhalte im Internet zu regulieren. Die Regierung will „Falschmeldungen“ unterbinden, heißt es. Wann etwas als eine „Falschmeldung“ eingestuft wird, liegt alleine im Ermessen der Bundesregierung.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/auf-den-weg-in-die-diktatur-mit-gefaehrlicher-eu-richtlinie-kann-jeder-kritische-buerger-ein-terrorist-sein-a1989759.html

Gruß an die Erwachten

TA KI

„Armutszeugnis für den Sozialstaat“: Jeder dritte Arbeitslose zu arm für viele Alltagsgüter


Arbeitslosigkeit bedeutet für fast jeden dritten Betroffenen: Das Geld wird selbst bei alltäglichen Ausgaben zu knapp. Etwa für die Miete, das Heizen, einen kleinen Urlaub im Jahr oder Geräte wie Fernseher oder Telefon.

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Fast jeder dritte Arbeitslose in Deutschland kann sich Dinge des täglichen Lebens nicht leisten. Im vergangenen Jahr waren 30,1 Prozent der Erwerbslosen von erheblicher materieller Entbehrung betroffen, wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Statistik hervorgeht.

Die offiziellen Zahlen zeigen, dass 2008 erst 26 Prozent der Erwerbslosen davon betroffen waren. Seit 2012 lag der Anteil stets über 30 Prozent. Die Zahlen aus der Befragung „Leben in Europa“ stammen vom Statistischen Bundesamt. Die Behörde stellte die Werte auf Anfrage der Linken im Bundestag zusammen.

Erhebliche materielle Entbehrung liegt laut einer Definition der Europäischen Union vor, wenn man sich vier von neun bestimmte Gütern oder Aktivitäten nicht leisten kann. Dazu zählt, wenn man nicht rechtzeitig Miete, Wasser und Strom zahlen kann, wenn man die Wohnung nicht immer ausreichend heizen oder unerwartete Ausgaben oft nicht decken kann.

Es zählt dazu, wenn man sich nicht jeden zweiten Tage eine Mahlzeit mit Fleisch, Fisch oder Gleichwertigem leisten kann, sich keinen zumindest einwöchigen Urlaub im Jahr, kein Auto, keine Waschmaschine, keinen Fernseher oder kein Telefon leisten kann.

Der europäische Vergleich zeigt: Unter erheblicher materieller Entbehrung leiden im Durchschnitt aller EU-Mitgliedsländer weniger Arbeitslose als in Deutschland. Der Anteil liegt im EU-Schnitt bei einem Viertel (25,2 Prozent im Jahr 2015).

Linke-Fraktionsvize Sabine Zimmermann wertete die Befunde als Armutszeugnis für den Sozialstaat. „Das für die meisten Erwerbslosen einschlägige Arbeitslosengeld II ist nicht armutsfest.“ Angemessene Teilhabe an der Gesellschaft würden nicht gewährleistet, selbst elementare Bedürfnisse nicht ausreichend gedeckt.

Bei der derzeit in der parlamentarischen Beratung befindlichen Neufestlegung der Hartz-IV-Sätze für 2017 müsse Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) die Regelbedarfe spürbar anheben. „Das Kleinrechnen des Existenzminimums muss endlich beendet werden.“ Zimmermann forderte einen Regelsatz von 560 Euro im Monat. (dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/armutszeugnis-fuer-den-sozialstaat-jeder-dritte-arbeitslose-zu-arm-fuer-viele-alltagsgueter-a1986445.html

Gruß an die, die wissen, daß wesentlich mehr Menschen in Armut leben , als im Artikel beschrieben!!!

TA KI