Polizeiaufgabengesetz tritt ab Freitag in Kraft – Grüne und SPD kündigen Widerstand und Klagen an


Wochenlang wurde im Landtag darüber gestritten, Zehntausende gingen dagegen auf die Straße. Doch nun tritt das von der CSU durchgesetzte neue Polizeiaufgabengesetz mit verschärften Überwachungsrechten in Kraft. Es wird bald Gerichte beschäftigen.

Eineinhalb Wochen nach der Verabschiedung im Landtag tritt die umstrittene Verschärfung des bayerischen Polizeirechts an diesem Freitag in Kraft. Doch das neue Polizeiaufgabengesetz wird schon bald Verfassungsrichter beschäftigen.

Sowohl die SPD als auch die Grünen im Bayerischen Landtag machten am Donnerstag ihre Ankündigung wahr und teilten mit, vor das Bundesverfassungsgericht beziehungsweise vor den Bayerischen Verfassungsgerichtshof zu ziehen. Sie wollen das Gesetz zu Fall bringen.

Nach der Neuregelung genügt künftig schon Gefahr oder drohende Gefahr, um Überwachung und andere polizeiliche Maßnahmen wie etwa DNA-Tests und Onlinedurchsuchungen einzuleiten.

Ein konkreter Verdacht muss nicht mehr vorliegen. Allerdings muss die Polizei die Maßnahmen in der Regel bei einem Richter beantragen, nur in Einzelfällen dürfen höhere Polizeibeamte selbst entscheiden.

Das Gesetz war noch unter Ex-Ministerpräsident Horst Seehofer auf den Weg gebracht worden. Der CSU-Vorsitzende – inzwischen Bundesinnenminister – sieht es als Vorbild für die neuen Polizeiaufgabengesetze anderer Bundesländer.

Seehofers Nachfolger im Amt des bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), hatte das verschärfte Polizeirecht bei der abschließenden Debatte am 15. Mai vehement verteidigt:

Es wird Leben retten, es wird Menschen helfen, nicht zu Opfern zu werden.

Über die Umsetzung des Gesetzes soll eine Kommission unter Vorsitz des angesehenen Verfassungsrechtlers Karl Huber wachen, einst Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs.

Nach Überzeugung der SPD-Landesvorsitzenden Natascha Kohnen beschneidet das neue Gesetz „die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger in einer für unsere Demokratie unerträglichen Weise und begegnet ihnen mit tiefem Misstrauen“. Kohnen sagte weiter:

Wir verteidigen den Freistaat Bayern gegen das illiberale Gesetz der CSU.

Fraktionschef Markus Rinderspacher ergänzte, der Widerstand der SPD richte sich allein gegen die Politik der CSU-Staatsregierung und nicht gegen die Polizei. Die Landtagsfraktion werde sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch den Bayerischen Verfassungsgerichtshof anrufen.

Die Landtags-Grünen werden hingegen vorerst nur vor dem Verfassungsgericht des Freistaats klagen. Fraktionschefin Katharina Schulze sprach von „verfassungswidrigen, massiven und ausufernden Eingriffsbefugnissen der Polizei“. Bayern sei aber schon jetzt ein sicheres Bundesland. „Es leuchtet nicht ein, dass die Polizei weitere Eingriffsbefugnisse präventiv bekommt“, so Schulze abschließend.

Bei Demonstrationen waren kürzlich in München und anderen Städten Zehntausende gegen das massiv verschärfte Polizeirecht auf die Straße gegangen.

(dpa/rt deutsch)

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Gruß an die Erkennenden

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Schwedische Regierung bereitet Menschen auf Bürgerkrieg vor


Die schwedische Regierung warnt seine Bürger vor Unruhen und Krieg. In einer Broschüre werden die Schweden in einem umfangreichen Informationspapier auf das Verhalten im Kriegsfall und einem von der Regierung ausgerufenen Ausnahmezustand (Notstandsregelung) hingewiesen.

Eine Bedrohung von außen hat Schweden aber aktuell nicht zu befürchten. Anders sah es in Zeiten des Kalten Krieges aus, wo in den 60er Jahren viele europäische Regierungen wegen der Kuba-Krise ihre Bürger mit Informationen für einen Krieg versorgten. Damals stand die westliche Welt vor einer ernsten Bedrohung, weil die Sowjetunion im Streit mit den Vereinigten Staaten beabsichtigte, Raketen auf Kuba zu stationieren. Kuba gehörte damals zum sozialistischen Bruderbündnis, wie auch die DDR, Polen, Ungarn, das ehemalige Jugoslawien, Bulgarien, Rumänien, Weißrussland und natürlich auch die Ukraine.

Die Zeiten haben sich geändert, trotz regelmäßiger Propaganda aus den westlichen „Think Tanks“, ist Russland heute keine Bedrohung mehr wie im Kalten Krieg. Im Gegenteil, Die „Partner“ von heute sticheln nur noch gegenseitig, um ihre geostrategischen Interessen zu wahren. Die „Scripal-Causa“ war hier ein typisch unschöner Akt, der aber kein militärisches Bedrohungsszenario zurücklässt, auch wenn es manche Mainstreammedien gerne als Verkaufsschlager missbrauchen.

Ganz anders die Situation und Bedrohungslage im Inland

Mit der politisch erzwungenen Massenmigration steht das noch vor wenigen Jahren friedliche Europa vor ganz neuen Herausforderungen. In Schweden hat wie auch in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Belgien, Niederlande und natürlich Italien, der Zuzug von Millionen kulturinkompatiblen Muslimen, für Massenmigration und eine schwere Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit gesorgt.

Viele Kriminelle werden von Richtern trotz schwerer Straftaten nach Urteilsverkündung auf die Straße und in die Freiheit entlassen, ungeachtet dessen, daß weitere Straftaten folgen werden. Die Knäste und auch die Psychiatrien sind voll. Ankerzentren, wie in den Niederlanden sollen es richten, wo Migranten bis zu ihrem Asyl-Entscheid unter Beobachtung stehen. Experten rechnen mit Aufständen und schweren Unruhen, die auf die Einheimischen warten.

In der von der schwedischen Regierung herausgegeben Broschüre wird daher erklärt, wie die Zivilschutzbehörde das Anlegen von Notvorräten organisiert, das Erkennen feindlicher Propaganda und den zivilen Widerstand im (Bürger-) Kriegsfall.

Erklärt wird die Erkennung und Bedeutung von Sirenensignalen und das Auffinden von Schutzbunkern.
Das skandinavische Land, das seit mehr als 200 Jahren keinen Krieg mehr geführt hat, ist in großer Sorge.

Forderung nach Militäreinsatz schon vor 15Monaten

Unser-Mitteleuropa berichtet: Fast eine Schiesserei pro Tag im Durchschnitt und mehr als 40 Tote als Folge: Das ist, in den Worten von Schwedens sozialdemokratischem Ministerpräsidenten Stefan Löfven, die bedenkliche Bilanz des Jahres 2017 in Schweden. Nicht weniger dramatisch äussert sich der Oppositionsführer Ulf Kristersson. Er spricht von Angriffen auf Polizeiautos, Sprengstoffanschlägen auf Polizeiposten, Schüssen gegen die Wohnung eines Polizisten.

Doch es geht auch im neuen Jahr 2018 genauso weiter. Schießereien, bei denen Unbeteiligte sterben, Vergewaltigungen, die nicht mehr juristisch behandelt werden, weil Justiz und Polizei völlig überfordert sind, und Angriffe mit Sprengsätzen auf Letztere.

Für die Politik besteht unmittelbarer Handlungsbedarf; umso mehr, als im September ein neues Parlament gewählt wird und Sicherheit zu einem der zentralen Themen des Wahlkampfs werden dürfte. Die rechtsnationalen Schwedendemokraten verlangten bereits, in den Problemquartieren das Militär einzusetzen, wenn die Polizei überfordert sei. Der Vorschlag wirbelte viel Staub auf; Sicherheitsexperten konterten, dass das Militär für solche Aufgaben gar nicht ausgebildet sei.

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Rothschild-Marionette Macron auf Terror und Vergewaltigung: Schuld haben Europäer – nicht Muslime. Europa bestraft Opfer muslimischer Verbrechen, nennt Täter “Opfer”


 Breitbart 1 May 201: Gewaltverbrechen, Terroranschläge und epidemische Ausmaße sexueller Nötigung in Europa sind nicht mit Massenmigration verbunden, hat Präs. Emmanuel Macron gesagt,und er machte  “Diskriminierung” und Ungleichheit für die Phänomene verantwortlich.

In der vergangenen Woche sprach der französische Präsident auch an Studenten der George Washington University in den USA.90%” der afrikanischen Migranten, die nach Europa kommen, sind Wirtschaftsmigranten und keine Flüchtlinge.

Es ist alles die beabsichtigte Folge des unbeachteten Euromediterranen Prozesses des Jesuiten-EU-Kommissionspräsidenten, Jacques Delors, dem es gelang alle Europäische Freimaurer-Politiker-Marionetten in  Reih´und  Glied nach der Flöte seiner Meister  im Vatikan und der London City in die Hölle marschieren zu lassen.

DIE EU-KOMMISSION FINDET AFRIKANISCHE MASSENEINWANDERUNG AUS UNVERSTÄNDLICHEN GRÜNDEN ENTSCHEIDEND.
SIE HAT EINEN EUROPA-AFRIKA-VERSCHMELZUNGSPLAN IM RAHMEN DES FREIMAURERISCHEN/ILLUMINATEN NWO-EINE-WELT-STAATS.

SOEBEN HAT DER FRANZÖSISCHE PRÄSIDENT, ROTHSCHILD BANKER  MACRON,  BESTÄTIGT, DASS DIE ZUKUNFT VON  EURAFRIKA HEISST – MIT 200 MIO. NIEDRIG-IQ AFRIKANISCHEN ZUWANDERERN – SOGAR MIT LUFTBRÜCKE UND HIER UND HIER -IN DEN KOMMENDEN 30 JAHREN – WEIL SEINE JESUITEN-ILLUMINATEN-MEISTER SOWIE IHRE FREIMAURERMARIONETTEN-pOLITIKER  – WIE MACRON – ES SO WOLLEN.

Der Sunday Express 11. Okt. 2008: Die EU hat in Mali ein erstes Werbebüro eingerichtet. Will  56 Millionen Arbeitnehmer aus Afrika in die EU bis zum Jahr 2050 holen (+ Familien), um unser demographisches Ungleichgewicht wettzumachen.
Marokko ist der erste “Partner”, der diesen fortgeschrittenen Status erhalten hat.

The Local 18 Jan. 2018:   Eine schwedische Fernsehshow reagierte auf die brutale 10-Stunden-Gruppenvergewaltigung einer Frau durch eine Gruppe Jugendlicher in Malmö, indem sie die Täter wiederholt als “Opfer” bezeichnete.

Einer Frau im Malmöer Stadtteil Lindängen wurde im letzten Monat von einer Gruppe von Jungen zwischen 13 und 16 Jahren bei einem Vorfall  Drogen-verabreicht, und sie wurde brutal misshandelt.
Kommentar: Hört sich wie ein Fall der viel zu islam-geselligen Frauen an.

Der nationale Sender, die SVT, reagierte, indem er die Vergewaltiger in einem sympathischen Licht darstellte.

Der Vertreter des Sozialdienstes, Martin Facks, wiederholte die Erzählung und erzählte: “Wie immer, wenn Kinder schreckliche Dinge tun, wie kriminelles oder anderes normwidriges Verhalten, sehen wir bei den Sozialdiensten sie immer  bis zu einem gewissen Grad als Opfer.”

Ein Polizeisprecher sprach ebenfalls mitfühlend über die Täter und behauptete, sie hätten nicht ganz verstanden, dass sie ein schreckliches Verbrechen begangen hätten.

Der unabhängige Journalist Joakim Lamotte verachtete den Sender, weil er die Notlage des Opfers ignorierte.

“Hier haben wir einen Journalisten, einen Vertreter der sozialen Dienste und einen Polizeibeamten. In diesem Feature erwähnen sie dieses Mädchen nicht einmal. Stattdessen wiederholen sie immer wieder, dass die Jungen die Opfer sind. Wie zum Teufel ist das überhaupt möglich? “, Fragte er. Ist es merkwürdig, dass wir diese Massenvergewaltigungs-Gewalt in Schweden nicht loswerden, wenn wir solche Leute in Machtpositionen haben? Wir müssen aufhören, diese verdammten Schweine zu betreuen und die Geschichten der Frauen ernst zu nehmen!”

Schweden scheint einen neuen Weg gefunden zu haben, mit seinem Problem der Spirale der Vergewaltigung umzugehen, indem es einfach die Leute festnimmt, die sich darüber beschweren.

Ein 55-jähriger Mann, der auf Facebook schrieb, dass muslimische Migranten “für viele Bandenkriminalität und andere gewalttätige Dinge wie Vergewaltigungen in Schweden verantwortlich sind”, wurde vor Gericht gestellt und erhielt eine Geldstrafe von 1.265 Dollar.

Eine private Untersuchung von 4.142 Urteilen über geschlechtsbezogene Straftaten, die zwischen 2012 und 2014 von 40 schwedischen Gerichten durchgeführt wurden, ergab, dass 95,6% der Vergewaltigungen von Männern ausländischer Herkunft begangen wurden.

Zwei von drei Vergewaltigungen mit erschwerenden Umständen wurden von neu angekommenen Migranten oder zugelassenen Asylbewerbern begangen. Offizielle Kriminalstatistiken zeigen, dass gemeldete Vergewaltigungen in den letzten 10 Jahren um 34% zugenommen haben.

Seit Schweden 1975 multikulti wurde, war  die Vergewaltigungsrate  im Jahr 2016 um 1472% gestiegen – und die Zahl wird immer grösser. Aber auch Deutschland hat hohe Vergewaltigungsrate.

The Gatestone Institute, March 20, 2018: Die französische Regierung und die französische Justiz behaupten, alle Religionen gleich zu behandeln, aber sie behandeln den Islam so, als wäre er “gleichberechtigter als andere” – er könnte besondere Privilegien genießen. Diejenigen, die den Islam kritisieren – oder die nur die Ergebnisse des islamischen Terrorismus zeigen -, werden Opfer scharfer Verfolgung, während hasserfüllte, rassistische Organisationen niemals berührt werden.

Wer hat das Recht zu sagen, dass Frankreich in dreißig bis vierzig Jahren kein muslimisches Land sein wird? Niemand in diesem Land hat das Recht, unser Recht aufzugeben, auf eine Gesellschaft zu hoffen, die dem Islam weltweit treu ist.– Marwan Muhammad, Sprecher des “Kollektiv gegen Islamophobie in Frankreich”

 Voice of Europe:   Es gibt eine Epidemie der Gewalt in den schwedischen Vorschulen, berichtet Göteborgs Posten (GP). Mitarbeiter einiger Vorschulen müssen Kinder einsperren, um zu verhindern, dass Kinder andere Kinder verletzen.

Kinder in den Vorschulen in Göteborg sind Gewalt, Fußtritten und Schlägen ausgesetzt und einige kommen mit schwarzen Augen und Kratzern nach Hause.


Eltern haben diese Vorfälle wiederholt der Polizei und der Schulaufsicht gemeldet. So wird der Alltag in einem so genannten anfälligen Gebiet in West-Göteborg gelebt, berichtet GP.

“Mein Sohn kommt jeden Tag mit Prellungen, Kratzern und Todesdrohungen nach Hause. Er wurde von allen möglichen Dingen getroffen, angefangen von Spielzeug bis hin zu Holzteilen und Stöcken in seinen Augen “, sagt ein Elternteil

Ein anderer Elternteil sagt: “Kinder schlagen sich gegenseitig, sogar mit Stühlen. Es gibt eine Menge Gewalt und sehr grobe Sprache. Ich habe gesehen, wie Kinder in den Hinterkopf getreten wurden. ”
Kritische Eltern glauben, dass sie nicht genug Unterstützung bekommen.  Göteborgs-Posten

 Infowars 30 Apr. 2018: Ältere Christen durften nicht in ihre eigene deutsche Kirche, weil ihre wöchentliche Versammlung mit einem muslimischen Frauen-Event zusammenfiel, die das Gebäude “frei von Männern” haben wollte, damit sie ihre Kopftücher ausziehen konnten.

“Wir Christen sind aus unserer christlichen Gemeinschaft ausgeschlossen, weil es ein muslimisches Ereignis ist“, sagte einer der Senioren. Ein anderer fügte hinzu, dass ihre “Vertreibung” nichts mit Toleranz zu tun habe. Wir müssen uns an die muslimischen Regeln in einer kirchlichen Institution halten. Das macht mir Angst.”

Kommentar
So ist es: Es besteht einfach Proportionalität zwischen der Anzahl der Muslime und dem Gewaltniveau in einer Gesellschaft, die unter muslimischer Eroberung ist. Denn so befiehlt es der Koran (z.B. Schwertvers 9:5). Eine weitere Waffe ist Täuschung (Sure 9:1-4) – und Taqija (die Lüge)

Das Zitat von Marwan Muhammad, Sprecher des “Kollektivs gegen Islamophobie in Frankreich”, ist korrekt. In 20-25 Jahren wird Europa aussehen wie Nordafrika heute.

UND ALLES DANK UNSERER FEIGHEIT,   GLEICHGÜLTIGKEIT, IRRELIGIÖSITÄT UND STETIGER WAHL VON NWO-FREIMAURER-POLITIKERN  = DEKADENZ. EINE STARKE RELIGIÖSE ÜBERZEUGUNG WIRD IMMER IRRELIGIÖSITAT BESIEGEN. UND DIE RÄDELSFÜHRER SIND ZUTIEFST LUZIFERISCH RELIGIÖS.
SOMIT VERDIENEN WIR ES JA.

Und die Freimaurer frohlocken – denn schauen sie mal, wen sie einladen: Ihren Gott. Sie nennen ihn auch Luzifer und  hier und hier

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Gruß an den Honigmann

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TA KI

Wie praktisch: Amokfahrer von Münster hinterlässt Lebensbeichte


Unmittelbar nach der Amokfahrt in Münster überschlugen sich die Meldungen: zuerst war der Todesfahrer nicht polizeibekannt, dann war er doch polizeibekannt, er galt als Drogenkonsument und Kleinkrimineller, klaute angeblich Handys und Autoradios. Der nächste Bericht (Die Welt.de) passt nun so gar nicht in das Schema eines Kleinkriminellen: Jens R. hat drei Wohnungen, fünf Autos – darunter auch teure Modelle, selbstständiger  Industriedesigner und entwarf Stühle, Schränke, Lampen und Verkaufsflächen für Geschäfte. Durch den Verkauf eines Patents für ein Lampendesign soll er zu einigem Wohlstand gekommen sein.

Saß Jens R. überhaupt (noch lebendig) hinter dem Steuer? Direkt nach der Amokfahrt soll es Zeugen gegeben haben, die zwei Männer aus dem VW-Van heraus kamen und flüchten sahen. Offenbar haben sich die Zeugen in Luft aufgelöst? Die Polizei meldete, Jens R. ist ein Einzeltäter, der sich nach der Tat erschoss, keine weiteren Mittäter. Warum dann der große Aufwand von der Polizei und die Grenzkontrollen an der deutsch-niederländischen Grenze, wenn es sich um einen (bereits toten) Einzeltäter handelt? Suchte man doch nach Mittätern?

Die Gerüchteküche brodelt weiter, Verwirrung stiftet ein Video auf YouTube eines rumänischen Senders, der über die Amokfahrt in Münster ab Minute 6:00 berichtet, ab Minute 15:43 wird die Schlagzeile eingeblendet: Surse: Atacatorul, un cetatean german de origine kurda – was übersetzt heißt:  Quelle: Der Angreifer, ein deutscher Staatsbürger kurdischer Herkunft. Ab Minute 18:08 dann die Schlagzeile:  Pasaportul atacatorului, gasit la locul tragediei – was übersetzt heißt: Der Pass des Angreifers wurde am Tatort gefunden.

In Deutschland atmen Politik und Medien auf, kein Islamist oder „Flüchtling“, es ist ein Deutscher ohne Migrationshintergrund und obendrein psychisch gestört, der schon länger Suizid-Gedanken hatte. Da kommt die Lebensbeichte zur rechten Zeit, die der Todesfahrer vorher schriftlich aufzeichnete.

[…] Nach der Amokfahrt mit drei Toten in Münster suchen die Ermittler weiter nach einem Motiv des Täters. Nach bisherigen Erkenntnissen handelt es sich um die Einzeltat eines womöglich psychisch labilen Mannes aus Münster.

Der 48 Jahre alte Jens R. hatte demnach kein politisches Motiv und auch keinen islamistischen Hintergrund. Bereits am 29. März hatte der Industriedesigner nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, WDR und NDR eine Art Lebensbeichte und auch einen fünfseitigen Brief per E-Mail an Bekannte verschickt. In dem umfangreichen Opus geht es vor allem darum, was in seinem Leben alles schiefgelaufen ist und dass viele andere Menschen daran schuld seien. Jens R. stammt aus dem Hochsauerlandkreis.

Er galt als vermögend, worauf auch seine drei Wohnungen hindeuten. Alle drei – eine in Münster, zwei in Ostdeutschland – wurden durchsucht. Nirgends fand sich ein Hinweis auf ein politisches Motiv. In einer Wohnung in Pirna entdeckte die Polizei ein 18-seitiges Schreiben, das in Ermittlerkreisen im Nachhinein als klassische Ankündigung eines Suizids gelesen wird.

So berichtet R. darin von gravierenden Problemen mit seinen Eltern, von Schuldkomplexen, nervlicher Zerrüttung und regelmäßigen Zusammenbrüchen. Auch von „Aggressionsausbrüchen“ und Verhaltensstörungen ist die Rede. Eine besondere Rolle spielt in dem Schreiben eine womöglich verpfuschte Operation. Dem Sozialpsychiatrischen Dienst der Stadt war er schon länger bekannt.

Nach Informationen von SZ, WDR und NDR war R. bereits bei Polizeieinsätzen als nervenkrank aufgefallen. (dts/9.4.2018) […]

Quelle: https://politikstube.com/wie-praktisch-amokfahrer-von-muenster-hinterlaesst-lebensbeichte/

Gruß an die Wachsamen

TA KI

Völlig degeneriert: Opfer wegen Mordes verhaftet weil er sich Zuhause gegen Einbrecher zur Wehr setzt


In London hat die Polizei hat einen Mann verhaftet, der sich gegen einen Einbrecher zur Wehr setzte. Die Gesellschaft ist gestört und das Justizsystem am Ende empören sich die Menschen.

Ein 78-jähriger Renter wurde von der Polizei wegen Mordverdachts verhaftet, weil er einen Einbrecher in seinem Haus erstochen haben soll, wie „The Guardian“ berichtet.

Richard Osborn-Brooks und seine Frau wurden in der Nacht auf den Mittwoch von zwei Männern in ihrem Haus in Hither Green, Südost-London, spät am Dienstagabend überfallen und wurde von einem von ihnen, der mit einem Schraubenzieher bewaffnet war, in seine Küche gedrängt. Hier kam es schließlich zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen dem älteren Herrn und einem der Einbrecher. Osborn-Brooks konnte den Mann überwältigen und verletzte dabei den 38-jährigen am Oberkörper mit einem Schraubenzieher, so der Vorwurf von Scotland Yard. Der Gangster wurde anschließend von einem Rettungswagen in ein zentrales Londoner Krankenhaus gebracht, wo er in den frühen Mittwochmorgen verstarb, und für tot erklärt wurde.

Täterfürsorge vor Opferschutz auch in Great Britain

Der Hausbesitzer erlitt bei dem Kampf Blutergüsse an den Armen und hat ebenfalls Verletzungen davongetragen, die aber nicht lebensbedrohlich sein sollen. Erst wurde er wegen des Verdachts der schweren Körperverletzung und später dann, wegen Mordverdacht verhaftet. Am Mittwoch wurde er in einer Londoner Polizeistation verhört. Der zweite Einbrecher wird weiterhin gesucht, nachdem er noch vor Eintreffen der Polizei, die vom Rentner zum Grundstück an der Further Green Road gerufen wurde, fliehen könnte. Die Londoner Polizei könnte nicht bestätigen, ob der tote Einbrecher mit dem Schraubenzieher erstochen wurde. Die Nachbarn des Rentners sind empört und unterstützten den Hauseigentümer, der hier einer gesunden Wahrnehmung nach, das eigentliche Opfer ist und berichteten übereinstimmend von gestiegener Kriminalität in ihrer Wohngegend.

Adam Lake, der am Ende der Further Green Road wohnt, sagte dem Guardian: „Es war ein ziemlicher Schock heute Morgen um 6 Uhr, als die Straße von der Polizei abgesperrt wurde, aber irgendwie auch keine Überraschung. „Die Gegend ist zwar schön, aber die Kriminalität hat in den letzten Monaten deutlich zugenommen. Erst kürzlich wurde mein Bekannter beim Spazierengehen mit einem Messer bedroht, und wir wurden schon unzählige Male von Leuten angesprochen, die ihre Drogen an uns verkaufen wollten, was schon befremdlich ist, wenn man bedenkt, dass das hier eine ruhige Vorstadtstraße ist.

„Wir haben uns in den letzten Monaten definitiv weniger sicher gefühlt und wir haben sogar beschlossen, Überwachungssysteme zu installieren, aber auch das wird dich das nicht schützen, wenn jemand in dein Haus einbricht.“

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/04/06/voellig-degeneriert-opfer-wegen-mordes-verhaftet-weil-er-sich-zuhause-gegen-einbrecher-zur-wehr-setzt/

Gruß an die Erwachenden

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Ole Dammegård: Eine Botschaft für die uniformierten Mitmenschen


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Hamburger Kriminalpolizei am Ende – der Staat beginnt sich aufzulösen


Von Jürgen Fritz

Allein in einer Hamburger Dienststelle können tausende Straftaten nicht mehr verfolgt werden. Der Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter warnt vor dem Zusammenbruch, doch die Staatsgewalt beginnt bereits zu erodieren.

Verlust der inneren Sicherheit – Vertrauensverlust in den Mitmenschen

Dass sich unser Land durch die von höchster Stelle staatsstreichähnlich angeordnete Massenimmigration Kulturfremder drastisch verändern würde, war jedem aufmerksamen Beobachter seit langem klar, der über den Tellerrand hinaus zu denken vermag. Dies gilt nicht nur für die Grundlage unserer freiheitlichen Demokratie: das Bestehen eines ethisch-moralischen Grundkonsenses, der unabdingbar notwendig ist, damit die Bürger Gesetze und Institutionen des Staates, also des Gemeinwesens achten, weil es letztlich die von ihnen gemachten Gesetze sind, die ihren Wertvorstellungen entsprechen.

Dies gilt darüber hinaus auch für die innere Sicherheit, eigentlich die Kernaufgabe schlechthin jeden Staates. Wo die innere Sicherheit sukzessive verlustig geht, da geht auch das verloren, was mit zum Wichtigsten einer Gesellschaft überhaupt gehört, was für ihr kulturell-zivilisatorisches Niveau mit entscheidend ist: das Vertrauen in den Mitmenschen.

Wie Staat und Staatsgewalt allmählich erodieren

Wenn Straftaten ein bestimmtes Maß überschreiten, verlieren die Menschen ihr Sicherheitsgefühl. Und wenn das verloren geht, dann folgt dem auf den Fuß der Vertrauensverlust. Damit aber geht eine schwere Beeinträchtigung des gesamten Lebensgefühls einher. Kommt dann auch noch hinzu, dass nicht nur die Zahl der Straftaten, insbesondere der Gewalttaten drastisch ansteigt, sondern dass viele Straftaten gar nicht mehr verfolgt werden, weil es schlicht zu viele sind, dann löst sich der Staat, genauer: die Staatsgewalt allmählich auf. Damit aber erodiert auch das dritte konstitutive Element eines jeden Staates (Staat = Staatsgebiet + Staatsvolk + Staatsgewalt).

Nachdem spätestens seit dem 4./5. September 2015 a) die Staatsgrenzen bereits nicht mehr konsequent gesichert wurden, b) mithin das Staatsvolk, genauer: die Bevölkerung sich in ihrer Zusammensetzung seither schleichend verändert, ohne dass Staatsvolk, der eigentliche Souverän!, dazu selbst befragt worden wäre, ob es dies will, bricht nun c) die Staatsgewalt, hier die Kriminalpolizei unter der enormen Last, die (a) und (b) verursacht haben, zunehmend zusammen.

„Wir sind am Ende“

Wie das Hamburger Abendblatt aktuell berichtet, ist die Lage in der Hansestadt inzwischen so schlimm, dass bis zum Jahresende tausende Fälle einfach unbearbeitet liegen bleiben.

Wir sind am Ende“, sagt Jan Reinecke, Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

Allein für die SoKo Schwarzer Block, die nach den Randalierern des G20-Gipfels fahndet, sei jeder zehnte Kriminalbeamte abkommandiert worden. Bereits zuvor seien viele Dienststellen am Personalminimum betrieben worden, so Reinecke weiter.

„Die Situation lässt nicht mehr zu, die Kriminalität richtig zu bekämpfen. Das betrifft die Organisierte Kriminalität inzwischen ebenso wie Kapitalverbrechen. Der Zustand ist nicht tragbar.“

Tausende Fälle (Betrug und Sexualstraften) bleiben einfach liegen

Besonders eklatant seien die Zustände im Betrugsdezernat (Landeskriminalamt 55). Dort werden bis zum Jahresende voraussichtlich 5.000 Fälle liegen bleiben.

„Jede Woche sind es 150 Fälle, die auf die Fensterbank wandern, statt sofort bearbeitet zu werden“.

Die Fallmappen werden teils nur noch in Kartons unter den Schreibtischen gesteckt.

„Bis ein Beamter dazu kommt, die Fährte wieder aufzunehmen, hatten die Täter etwa beim Online-Betrug schon genügend Zeit, ihre Spuren zu verwischen“, so Reinecke.

Das betreffe insbesondere den Identitätsklau im Internet.

Dramatische Zustände herrschen aber auch in sehr sensiblen Bereichen wie Sexualstraftaten. Die dortigen Beamten fühlten sich

„nicht mehr wohl in ihrer Haut. Früher hatten wir Wartelisten für Beamte, die unbedingt in der Mordkommission oder in der Abteilung für Sexualdelikte arbeiten wollten. Heute will da keiner mehr hin“.

Die Bürger werden den Mangel bald noch deutlicher spüren

Der Landesvorsitzende des Bundes deutscher Kriminalbeamte warnt davor, sich von den schönen Zahlen der Gesamtstatistik nicht blenden zu lassen.

„Wie viele Straftaten registriert werden, hängt auch davon ab, wie stark die Polizei das Dunkelfeld ausleuchtet“.

Bei mafiösen Strukturen etwa ließe die Personalsituation kaum noch intensive Ermittlungen zu.

Die allermeisten Dienststellen seien inzwischen personell „ausgepresst“, sagt Jan Reinecke. Entsprechend könnten die zusätzlichen Beamten nur aus dem Landeskriminalamt 1 kommen, das für die Bekämpfung der Kriminalität in der Fläche zuständig ist.

 „Das bedeutet auch, dass die Bürger den Mangel absehbar noch deutlicher spüren werden“.

Unser Staat beginnt sich aufzulösen

Neben der Forderung nach dringend benötigtem mehr Personal richtet der Kriminalbeamte einen Appell an Polizeiführung und Senat, klare Ansagen zu machen:

„Wir müssen wissen, welche Bereiche wir vernachlässigen sollen, wenn es immer neue Prioritäten gibt. So, wie es derzeit läuft, bleibt der Schwarze Peter beim einzelnen Sachbearbeiter hängen“.

Das heißt, Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte sind schon jetzt teilweise nicht mehr in der Lage, ihrem Strafverfolgungsauftrag vollumfänglich nachzukommen. Die Staatsgewalt (c) streicht sukzessive ihre Segel. Und es ist zu befürchten, dass dies nur der Anfang einer langanhaltenden Entwicklung sein wird, an deren Ende das stehen wird, was der Historiker Rolf Peter Sieferle kurz vor seinem Tod so eindruchsvoll beschrieb: die Auflösung des Staates.

https://brd-schwindel.org/hamburger-kriminalpolizei-am-ende-der-staat-beginnt-sich-aufzuloesen/

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Gruß

TA KI

 

Zustände wie in der DDR


von Silvana Heißenberg

Auch in der vergangenen Woche spielte der Begriff „Wahnsinn“ eine große Rolle.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Am vergangenen Sonntag ist das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ in Kraft getreten. Dieses Gesetz verpflichtet nun Betreiber sozialer Netzwerke, wie Facebook und Co., „Hassbotschaften und Fake News“ aus dem Netz zu entfernen. Sollte dies nicht geschehen, drohen den Betreibern zukünftig hohe Bußgelder. Offensichtlich rechtswidrige Inhalte müssen in der Regel binnen 24 Stunden, nach Eingang der Beschwerde, entfernt werden. Wer dieser Berichtspflicht nicht nachkommt oder das vorgeschriebene Beschwerdemanagement nicht einrichtet, kann mit einer Geldbuße von bis zu 5 Millionen Euro belangt werden. Bei juristischen Personen, z. B. Firmen, können es bis zu 50 Mio. Euro sein. (afp)

Da seitdem weitere, zahlreiche Facebook User  gelöscht wurden, bin ich sehr gespannt, wann mich Facebook löschen wird; zweimal wurde ich schon wegen folgender Äußerung und Post, für 24 Stunden und 3 Tage, komplett gesperrt:

Facebook belegt Links mit Shadowban

David Berger schrieb in einen weiteren Artikel bei Philosophia Perennis, dass Facebook seine Links mit einem „Shadowban“ belegt:

„Mit dieser Maßnahme dürfte sich Facebook einfach in extrem skrupulanter Weise gegen das kurz vor der letzten Bundestagswahl vom Bundestag verabschiedeten NetzDG von Heiko Maas abzusichern suchen. Politik-Digital hat bereits vor einigen Wochen vor genau dieser Folge des Maas-Gesetzes gewarnt.“

Solche „Shadowbans“ würden auch erklären, weshalb die Reichweite auf meiner Facebook Fanseite, von einst täglich 165.000 Leuten, auf eine derzeitige, tägliche Reichweite von nur noch 55.000 Leuten, eingebrochen ist.

Trotz Wahlschlappe – Anhaltender Realitätsverlust bei der SPD

Ich bin mal gespannt, wie sich dieses „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ auf den ständig pöbelnden SPD Typ Ralf Stegner und seine unerträglichen Ergüsse auswirken wird, denn er meldete sich vergangenen Samstag auch mal wieder zu Wort.

Via Facebook informierte er seine Leser über die traute Familienzusammenkunft am Vortag, bei der die Stegners über die „SPD-neu-denken-Reformansätze“ diskutierten. Das Profil der SPD werde sich in der Opposition schärfen, während CDU/CSU, FDP und Grüne die schwarze Ampel vorbereiten, bei der außer dem Machtwillen der Seehofers, Lindners und Özdemirs wenig zusammen passt, so Stegner.

Zudem haben wir die staatspolitische Verantwortung gegen die rechten Drecksäcke anzugehen, mit denen die Merkel-Union inzwischen in Sachsen-Anhalt und Thüringen (besonders schändlich gegen ein Mahnmal für die Opfer des NSU-Rechtsterrorismus) fröhlich gemeinsame Sache macht.“

Zustände wie in der DDR 

Ein Gymnasium in Osterburg setzte ein Zeichen gegen das Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl.

Die Schülerinnen und Schüler wurden aufgefordert, sich so bunt wie möglich zu kleiden. Dies solle die Vielfalt, das Bunte und auch die Offenheit des Gymnasiums symbolisieren.

Oberstufenkoordinator, Alexander Dankert, rief den Schülern in der großen Pause, auf dem Schulhof, über ein Mikrofon zu:

„Ihr Schüler und wir Lehrer sind eine Schulgemeinschaft ohne Rassismus und mit couragiertem Handeln“.

Für mich ist auch dieses Verhalten ein klarer Verstoß gegen die Demokratie und Meinungsfreiheit. Ein Lehrer hat sich politisch neutral zu verhalten.

Erika Steinbach (ehemalige CDU Bundestagsabgeordnete) nannte diese Aktion zutreffend „politischer Kindesmissbrauch:

Richter und Journalisten werden bedroht

In Ludwigsburg werden Richter und Journalisten von Anhängern des nationaltürkischen Boxclubs Osmanen Germania und des kurdischen Netzwerkes Bahoz bedroht.

Fast täglich kommen neue Drohungen gegen Journalisten und Richter, wenn es zu Prozessen gegen diesen Boxclub kommt.

Beispielsweise hängten diese Anhänger Zettel mit folgender Bedrohung an die Autoscheiben eines Journalisten:

„Morgen bist du tot“

Die sogenannten „Einzelfälle der Schutzsuchenden“ nehmen kein Ende 

In Wittenberg wurden ein 30 Jahre alter, deutscher Mann und seine 24 Jahre alte Begleiterin verbal von mehreren Arabern attackiert. Nach Angaben der Polizei griff der 30 Jahre alte Mann daraufhin einen der Pöbler körperlich an. Im folgenden Kampf sei der Deutsche laut Zeugen zu Boden gefallen und auf den Hinterkopf aufgeschlagen. Er verstarb in der folgenden Nacht im Krankenhaus.

Die Araber Gang flüchtete zunächst. „In der Nähe konnte dann ein 17 Jahre alter, syrischer Asylbewerber als Beschuldigter und auch weitere Zeugen namentlich bekannt gemacht werden“, sagte ein Polizeisprecher. Gegen ihn werde wegen Körperverletzung mit Todesfolge ermittelt.

In Wittenberg ein 63 Jahre alter Mann von zwei Syrern schwer verletzt. Nach einer verbalen Auseinandersetzung folgte eine körperliche Attacke mit einem 21-Jährigen – und einem 28-Jährigen Syrer. Dabei erlitt der ältere Wittenberger eine Kopfverletzung. Wie es ihm geht, konnte die Polizeisprecherin nicht sagen. Sein Zustand sei aber nicht lebensgefährlich.

Nun wird geprüft, ob es einen Zusammenhang zu der Auseinandersetzung im Wittenberger Einkaufszentrum Arsenal gibt. Dort endete der Streit mit einer Gruppe syrischer Jugendlicher für einen 30-Jährigen Wittenberger tödlich.

In Bielefeld ermittelt nun die Mordkommission in einem weiteren sogenannten „Einzelfall“, „in einem Deutschland, in dem wir gerne und sicher leben“.

Eine 22 Jahre alte – und eine 16 Jahre alte Bielefelderin wurden durch mehrere junge afghanische Männer beleidigt. Ein 21 Jahre alter Gütersloher wollte die Männer daraufhin zur Rede stellen.

Daraus entwickelte sich eine Schlägerei, in deren Verlauf einer, aus der 20 Personen Männergruppe, ein Messer zog und mehrfach auf den 21 Jährigen einstach. Anschließend flüchtete er mit den anderen Angreifern in unterschiedliche Richtungen der Bielefelder Innenstadt.

Nur dem schnellen Einsatz der Rettungssanitäter hat der 21jährige aus Gütersloh vermutlich sein Leben zu verdanken.

Die nun eingesetzte Mordkommission „Kessel“ fahndet nach den einzelnen Gruppenmitgliedern, vor allem aber nach einem Hauptverdächtigen, einem ca. 18 Jahre alten Iraker oder Kurden, der kurze schwarze Haare mit einer auffällig einrasierten Kante hat.

Wie lange sollen wir diese brandgefährlichen Zustände noch ertragen?!

Katastrophale Sicherheitslage – europaweit

Nicht nur in Deutschland gerät die Sicherheitslage für die einheimische Bevölkerung immer weiter außer Kontrolle, dies trifft auch auf unsere Nachbarländer, wie Dänemark, zu:

Der konservativ-liberale dänische Premierminister Lars Løkke Rasmussen hat jetzt offen zugegeben, dass Muslime bereits Teile des Landes beherrschen. Wie in vielen anderen EU Staaten entstehen als Folge der unkontrollierten Migration, auch in Dänemark, Parallelgesellschaften, die nach selbst aufgestellten Regeln leben.

Es gäbe Orte im Land, wo der Staat Recht und Ordnung nicht mehr aufrecht halten könne. Dort machen muslimische Gangs ihre eigenen Gesetze. Die dänische Polizei habe dort nichts mehr zu sagen.

Viele Migranten leben in Dänemark von Sozialhilfe, der Asyl Tsunami verschärfe die Krise und Bürger würden zorniger.

Was war geschehen?

Nach Beginn des von Frau Merkel Mitte 2015 selbst initiierte „Asyl Invasion“ hatten in dessen Folge nicht nur die Deutschen unter ungebremst einströmenden Moslem Massen zu leiden, das traf ebenso auf Nachbarländer wie Dänemark zu, wo sich darauf hin allein im Jahr 2016 die Zahl der Migranten Ghettos von 4 auf 25 vervielfachte.

Um nicht noch mehr No Go Areas zu bekommen, hat Dänemark jetzt als unmittelbare Reaktion auf Merkels erneuten „Wahlsieg“, Soldaten an die deutsche Grenze entsendet und damit nun faktisch seine Grenzen zum großen deutschen Nachbarn dicht gemacht.

Unabhängigkeitsbewegungen – Das Ende der EU?

Viele Katalanen haben am vergangenen Sonntag über ihre Unabhängigkeit abgestimmt. Die Regionalregierung erklärte die Abstimmung für erfolgreich und fordert einen eigenen Staat. Nach ihren Angaben stimmten 90 Prozent der Wähler für die Unabhängigkeit, allerdings gaben nur 42,3 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Thomas Schlawig hat die Situation sehr gut zusammengefasst:

Man muß keine Ahnung um die Vorgänge in Spanien haben, allein die Tatsache, daß Merkel der Zentralregierung in Madrid ihre volle Unterstützung zusagt, muß hellhörig werden und erkennen lassen, worum es geht. Denn würde das Referendum für die Befürworter der Unabhängigkeit erfolgreich ausgehen, würde es eine Lawine in Gang setzen, welche nicht aufzuhalten wäre. Der Zerfall der EU wäre vorprogrammiert.  Zudem würde es die Gegner des Krim-Referendums innerhalb der EU, welche von einer russischen Annexion sprechen, Lügen strafen. Damit würde wiederum die gesamte „Politik“ der EU und besonders Deutschlands gegenüber Rußland wanken und in sich zusammenfallen wie ein Kartenhaus.

Worum geht es bei diesen Bestrebungen um Unabhängigkeit? Die Gründe sind ebenso vielfältig, wie logisch und nachvollziehbar. Es geht um die Situation von Minderheiten, oftmals mit eigener Kultur und Sprache, ebenso oft geht es aber auch um rein wirtschaftliche Gründe. Schauen wir Europa im einzelnen an. Sollten die Katalanen Erfolg haben, würde es sofort die Basken auf den Plan rufen, welche seit Jahrzehnten nach Unabhängigkeit streben und deswegen in Spanien schon einen blutigen Bürgerkrieg geführt haben. Mit den Basken wäre sofort Frankreich direkt involviert und das würde die EU ins Mark treffen. Mehrheitlich wirtschaftliche Gründe treffen im Fall von Belgien zu. Wie oft in Europa muß man weit in die Geschichte zurückgehen. Nach dem Wiener Kongress von 1815 wurde das Vereinigte Königreich der Niederlande gegründet. Dazu gehörten das heutige Belgien, Luxemburg und die Niederlande. Das Königreich Belgien wurde in der Belgischen Revolution von 1830 gegründet  und teilt sich seitdem in Flandern und die Wallonie. Getrennt sind beide durch das niederländisch sprechende Flandern und die französisch sprechende Wallonie, in der es im Grenzgebiet auch noch eine deutsch sprechende Region gibt. Hauptstreitpunkt zwischen Flamen und Wallonen ist allerdings das Wirtschaftsgefälle. Die wirtschaftsstarken Flamen wollen die schwachen Wallonen finanziell nicht mehr unterstützen. Das führt immer zu Reibereien zwischen den Bevorzugten und den Benachteiligten. Siehe EU insgesamt.“

Erschreckende Videos, wie die Polizei mit den Bürgern umging:

https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=10213216342979196&id=1114669802

https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=10213218197225551&id=1114669802

Zum Schluß die Krönung:

Steinmeier – Völliger Realitätsverlust 

Eine weitere verfehlte Rede hielt, der nicht vom Volk gewählte, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, am Tag der Deutschen Einheit, bei der zentralen Feier in Mainz.

„Die große Mauer quer durch unser Land ist weg“, sagte Steinmeier, nun seien andere Mauern entstanden, Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut. Diese seien bei manchen so fest, dass Argumente nicht mehr durchdrängen.

Steinmeier verlangte Argumente statt Empörung. Die Debatte über Flucht und Migration habe Deutschland aufgewühlt.

Steinmeier weiter: „Die Sehnsucht nach Heimat dürfen wir nicht denen überlassen, die Heimat konstruieren als ein „wir gegen die“, als Blödsinn von Blut und Boden. …

Die Not der Menschen darf uns niemals gleichgültig sein. …“

Herr Steinmeier, wenn Ihnen und der Bundesregierung die Not der Menschen niemals gleichgültig wäre, frage ich mich, warum wir in Deutschland über 2,5 Millionen arme Kinder -, eine noch nie dagewesene Altersarmut -,  Rentner, die Flaschen sammeln müssen, um über die Runden zu kommen und hunderttausende Obdachlose im Land haben?

Seit der illegalen, unlimitierten, unkontrollierten Masseneinwanderung aus völlig kulturfremden Ländern, ist die innere Sicherheit in Deutschland explosionsartig angestiegen, was jeder BKA Bericht – und die täglichen Horrornachrichten über die Migrantenkriminalität beweisen. Hunderttausende Straftaten wurden von den illegalen Migranten begannen, darunter unzählige Vergewaltigungen, die fast täglich geschehen und Morde.

Wer kümmert sich um die Opfer und die Hinterbliebenen?

Laut Herrn de Maizière müssen wir nun für eine lange Zeit mit dem Terror leben, und laut Herrn Maassen vom Verfassungsschutz müssen wir uns „mental“ darauf einstellen, dass hier weitere Terroranschläge geschehen können.

Was ist mit den „No Go Areas“ in diesem Land, die selbst unsere Polizisten fürchten?

Oder gilt das alles nur für Nichtdeutsche „in einem Land, in dem wir gut und gerne leben“?

Wer ist eigentlich mit „wir“ gemeint? Die Politiker und die Migranten?

Das eigene Volk kommt immer zuerst, merken Sie sich das, Herr Bundespräsident. Ein Bundespräsident setzt sich hauptsächlich für das Wohl des zu regierenden Volkes ein und äußert sich politisch neutral.

Und nein, Herr Steinmeier, es sind nicht etwa „Argumente“ oder „Debatten“, die Deutschland und seine Bürger aufwühlen, sondern 4 Jahre völlig verfehlte GroKo Politik, unter CDU und SPD, die unser Land in nur einer Legislaturperiode in das totale Chaos gestürzt haben – und weiter hinabstürzen.

Während eine rot-grüne Chaos Politik in Schweden über ein Jahrzehnt brauchte, um dieses ehemals blühende Land in einen kaputten, kranken Failed State zu verwandeln, schafften Frau Merkel und ihre Vasallen Vereine im Bundestag dies in absoluter Rekordzeit, was als beispielloser Vorgang in der deutschen Geschichte anzusehen ist.

Sich dann auch noch dreist hinzustellen und in einer sinnbefreiten Rede anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben, ist an Absurdität und Weltfremdheit nicht mehr zu toppen.

Das, Herr Steinmeier – ist der Wahnsinn und die Krönung der Woche!

Sie sind nicht mein Bundespräsident!

Auch nächste Woche wieder aktuelle – und interessante Themen in der meiner Youwatch Kolumne.

Seid alle lieb gegrüßt und ein angenehmes Wochenende.

Eure

Silvana Heißenberg

Quelle: https://brd-schwindel.org/zustaende-wie-in-der-ddr/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Katalanischer Premierminister kündigt Unabhängigkeitserklärung an


BARCELONA. Der katalanische Premierminister Carles Puigdemont hat angekündigt, daß sich Katalonien in Kürze für unabhängig erklären wird. Seine Regierung werde „am Ende dieser Woche oder zu Beginn nächster Woche handeln“, sagte er der BBC. Auf die Frage, was passieren würde, sollte die spanische Regierung daraufhin die katalanische Regierung auflösen, sagte er, dies wäre „ein Fehler, der alles verändern würde“.

Unterdessen hat sich Spaniens König Felipe VI. in der Katalonien-Krise hinter die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy (Partido Popular) gestellt. Den katalanischen Führern warf er vor, „die Staatsmacht geringschätzig behandelt“ zu haben. „Sie haben die demokratischen Prinzipien des Rechts verletzt“, monierte der Monarch. Zur Polizeigewalt gegen katalanische Wähler äußert sich Felipe nicht. In Barcelona schlugen die Menschen während der Rede des Königs aus Protest gegen Töpfe.

„Dieses Gebäude wird eine Bücherei“

Zuvor war es am Dienstag in Katalonien zu einem Generalstreik gekommen, dem sich auch der Fußballverein FC Barcelona anschloß. Die Katalanen zogen dabei in einem „Protest gegen die Polizeigewalt“ vom Sonntag durch die Straßen. In Barcelona versammelte sich die Menge vor dem Hauptquartier der spanischen Polizei und skandierte: „Dieses Gebäude wird eine Bücherei.“

Mehrere katalanische Hotelbetreiber forderten spanische Polizisten auf, die dort nächtigten, ihre Zimmer zu räumen. Die spanische Generalstaatsanwaltschaft kündigte daraufhin an, Ermittlungen gegen die Hotelbetreiber aufzunehmen.

Eine große Mehrheit der Katalanen hatte sich am Sonntag in einem Referendum für die Unabhängigkeit von Spanien ausgesprochen. Rund 90 Prozent votierten bei einer Wahlbeteiligung von 42,3 Prozent für eine Republik Katalonien. Überschattet wurde die Abstimmung von massiver Gewalt der spanischen Polizei gegen friedliche Wähler. Fernsehbilder zeigten wie spanische Polizisten mit Schlagstöcken auf Wähler einschlugen, die der spanischen Staatsmacht mit erhobenen Händen entgegen traten.

Spanien hält Referendum für illegal

Auch auf katalanische Feuerwehrleute, die die Abstimmung mit friedlichen Mitteln sichern wollten, prügelten die Spanier ein. Es gab 850 Verletzte. Der Polizei gelang es zudem, zahlreiche Urnen zu beschlagnahmen. Die Regierung von Ministerpräsident Marian Rajoy betrachtet das Referendum als illegal und kann dabei auf die Rückendeckung des spanischen Verfassungsgerichts verweisen. (tb)

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/katalanischer-premierminister-kuendigt-unabhaengigkeitserklaerung-an/

Gruß an die Aufrichtigen

TA KI

Katalonien: Hotels werfen Polizisten raus


von FAZ

Beamte der spanischen Staatspolizei sind in manchen katalanischen Hotels nicht mehr willkommen. Unterdessen hat der Generalstreik begonnen. Auch die Unabhängigkeitsgegner wollen bald demonstrieren.

Nach dem harten Einsatz der spanischen Staatspolizei beim Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien vom Sonntag protestieren nun Hoteliers in der Region: Im Küstenort Calella warf ein Hotel mehr als 200 Beamte der paramilitärischen Polizeieinheit Guardia Civil hinaus, die von der Zentralregierung in Madrid entsandt worden und dort seit Tagen untergebracht waren. Bürgermeisterin Montse Candini bestritt am Montagabend den Vorwurf, diese Entscheidung sei auf Druck des Rathauses gefallen.

„Das ist eine Entscheidung von Unternehmern, die ich aber begrüße.“

Auch im Badeort Pineda de Mar sind die Polizisten offenbar nicht mehr willkommen. Die stellvertretende Bürgermeisterin Carme Aragonés verkündete nach Medienberichten auf einer Kundgebung für Unabhängigkeit am späten Montagabend:

„Alle Polizisten sind morgen weg.“

Die Menschen hätten sie daraufhin laut bejubelt. Es handele sich um Beamte, die in zwei Hotels untergebracht seien. Wie viele Polizisten es sind, wurde aber nicht bekannt.

In dem 50 Kilometer nordöstlich von Barcelona gelegenen Calella hatten in den vergangenen Tagen Hunderte Menschen mehrmals lautstark vor dem Hotel protestiert und die Polizisten beleidigt.

„Die Angehörigen der Guardia Civil haben uns von ihren Fenstern aus bespuckt und mit Urin beworfen“,

wurde der 22 Jahre alte Josep von der Zeitung „El País“ zitiert. Videos zeigen, dass Staatspolizisten in Zivil nachts auch aus dem Hotel gelaufen waren und Demonstranten mit Schlagstöcken attackiert hatten.

Seit Dienstagmorgen findet in Katalonien aus Protest gegen die Polizei-Gewalt ein Generalstreik statt. Spanische Medien berichteten von geschlossenen Büros, Cafés und Geschäften, auch auf Barcelonas Flaniermeile Las Ramblas. Zehntausende Katalanen folgten dem Aufruf zu Demonstrationen. Diese sorgten auf den Straßen an mehreren Orten für lange Autoschlangen, der öffentliche Verkehr war unter anderem in Barcelona stark eingeschränkt. An mehreren Orten Kataloniens sollten Kundgebungen stattfinden.

Am kommenden Sonntag wollen in Katalonien auch Gegner der Unabhängigkeit demonstrieren. Es gehe darum, in dem ganzen Prozess wieder „die Vernunft zurückzugewinnen“, sagte Àlex Ramos, der Vizepräsident der zivilen Organisation Societat Civil Catalana (SCC), laut der Nachrichtenagentur Europa Press.

Quelle: https://brd-schwindel.org/katalonien-hotels-werfen-polizisten-raus/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Der Unabhängigkeitskampf in Katalonien


Das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien wurde von der Polizei brutal niedergeschlagen…

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Gruß an die Erwachenden
TA KI

Wie der Linksextremismus vom Staat systematisch gefördert wird.


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Gruß an die Sehenden
TA KI

Menschenrechte: Das unüberhörbare Schweigen der Europäischen Union zu Katalonien


von Michael Klein

Die Katalanen wollen von Spanien unabhängig sein. Gemessen an der Wirtschaftskraft des Landes ist dies in etwa damit vergleichbar, dass Hessen sich von Deutschland unabhängig machen will.

Im Einklang mit demokratischen Gepflogenheiten soll über die Unabhängigkeit Kataloniens abgestimmt werden, d.h. die Regionalregierung in Barcelona versucht, sich ein Mandat für Verhandlungen über eine Unabhängigkeit geben zu lassen. Denn selbst wenn das Referendum damit enden würde, dass eine Mehrheit der Katalanen ihren Willen, unabhängig von Madrid zu sein, bekundet, wäre das nicht gleichbedeutend mit einer Unabhängigkeit. Für eine Unabhängigkeit bedarf es der entsprechenden völkerrechtlichen Anerkennung. Dass es eine solche durch die EU oder Nationalstaaten geben könnte, ist derzeit kaum zu erwarten.

Nun sollte man, angesichts dieser Konstellation erwarten, dass die spanische Regierung gelassen auf das Referendum blickt und dessen Ergebnis in Ruhe erwartet. Das Gegenteil ist der Fall. Die geballte Polizeimacht Spaniens wird aufgefahren, um zu verhindern, dass ein Referendum durchgeführt werden kann. Die Folgen davon sind vorhersehbar: Auseinandersetzungen, Verletzte, viel verbrannte Erde, verhärtete Fronten und wenig Möglichkeit, nach dem heutigen Tag noch miteinander zu reden.

Und weil das so vorhersehbar ist, fragt man sich, was die Machtdemonstration der spanischen Regierung bezwecken soll. Was bringt diejenigen, die sich in Staaten als Führer ihrer Bevölkerung ansehen dazu, Teile ihrer eigenen Bevölkerung zu beschimpfen, zu malträtieren und mit Polizeigewalt ruhig zu stellen?

Und was bringt die EU-Kommission, deren Präsident Jean-Claude Juncker immer als erster die Menschenrechte im Mund führt, wenn es gefahrlos z.B. gegenüber Ungarn, Polen oder Russland möglich ist, dazu, so unüberhörbar zu schweigen und selbst den Vertrag zu vergessen, dem seine Position ihre Existenz verdankt?

Wir erinnern an dieser Stelle an Artikel 2 des Lissabonner Vertrags, in dem es heißt:

“The Union is founded on the values of respect for human dignity, freedom, democracy, equality, the rule of law and respect for human rights, including the rights of persons belonging to minorities. These values are common to the Member States in a society in which pluralism, non-discrimination, tolerance, justice, solidarity and equality between women and men prevail.”

Wie es um die EU-geschützten Menschenrechte und die Menschenwürde in Spanien derzeit bestellt ist, kann man den folgenden willkürlich zusammengestellten Videos entnehmen:

Der im Tweet angesprochene Artikel des Lissabonner Vertrages lautet in seinem zweiten und dritten Absatz:

“2. The European Council, acting by unanimity on a proposal by one third of the Member States or by the European Commission and after obtaining the consent of the European Parliament, may determine the existence of a serious and persistent breach by a Member State of the values referred to in Article 2 after inviting the Member State in question to submit its observations.

3. Where a determination under paragraph 2 has been made, the Council, acting by a qualified majority, may decide to suspend certain of the rights deriving from the application of the Treaties to the Member State in question, including the voting rights of the representative of the government of that Member State in the Council. In doing so, the Council shall take into account the possible consequences of such a suspension on the rights and obligations of natural and legal persons.”

Das Referendum der Katalanen widerspricht wohl der spanischen Verfassung. Ein Verfassungsbruch wird gewöhnlich dann als gerechtfertigt angesehen, wenn diejenigen, die die Verfassung brechen, in ihren Menschenrechten bedroht oder geschädigt wurden.

Die spanische Regierung tut derzeit alles, um sich ins Unrecht zu setzen und das Referendum der Katalanen nachträglich zu legitimieren.

Quelle: https://brd-schwindel.org/menschenrechte-das-unueberhoerbare-schweigen-der-europaeischen-union-zu-katalonien/

Gruß an die Katalanen

TA KI

Tumulte bei Referendum in Katalonien: Polizei entfernt Wahlurnen + VIDEO


Die Zentralregierung in Madrid versucht mit allen Mitteln, die Abhaltung des von ihr als illegal bezeichneten Referendums zu verhindern.

+++ Newsticker +++

 10:50 Uhr: Katalanischer Regionalpräsident stimmt trotz Polizeisperre ab

Trotz eines massiven Polizeiaufgebots vor seinem Wahllokal hat der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont seine Stimme beim umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum abgegeben. Puigdemont habe nicht in Girona, sondern in einem anderen Wahllokal in Cornella del Terri abgestimmt, erklärte die katalanische Regionalregierung am Sonntag im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Zuvor hatten spanische Polizeieinheiten Puigdemonts Wahllokal in Girona abgeriegelt und waren gewaltsam in das Gebäude eingedrungen.

In Girona drangen Polizisten gewaltsam in die als Wahllokal genutzte Sporthalle ein, in der Puigdemont seine Stimme abgeben sollte. Behelmte Polizisten mit Schutzausrüstung schlugen die gläserne Eingangstür ein.

Livestream: Zusammenstoß zwischen spanischen Polizisten und Demonstranten:

10:20 Uhr: Zusammenstöße zwischen Polizei und Wählern

Auf Twitter wurden Fotos und Videos veröffentlicht, die das harte Vorgehen der Polizei zeigen. Viele Menschen wurden verletzt.

9:48 Uhr: Polizei beschlagnahmt Wahlurnen

In der Hauptstadt Barcelona und den Gemeinden Kataloniens strömten die Menschen in die Wahllokale, um abzustimmen. Die Situation war zunächst relativ friedlich. Allerdings brachten sich Einheiten der aus Madrid entsandten Polizei vor Wahllokalen in Stellung.

Dann kam es zu Tumulten: Sicherheitskräfte gingen teils energisch gegen Wähler vor, um sie an der Stimmabgabe zu hindern. Die mit Schlagstöcken ausgestattete Polizei beschlagnahmte Wahlurnen. Im Ort Sant Julià de Ramis, in dem der Chef der Regionalregierung seine Stimme abgeben will, drangen sie dafür mit Gewalt in eine Schule ein. Befürworter des Referendums versuchten, Wahlzubehör vor der Polizei in Sicherheit zu bringen.

6:57 Uhr: Hunderte strömen bereits zu den Wahllokalen in Katalonien

Zum Auftakt des umstrittenen Referendums über die Unabhängigkeit Kataloniens haben sich bereits am frühen Sonntagmorgen hunderte Menschen vor den Wahllokalen versammelt. In der katalanischen Hauptstadt Barcelona, aber auch in den Städten Girona und Figueres strömten die Menschen zu den Abstimmungslokalen. Sie wollten die Wahllokale vor dem Zugriff der Polizei schützen und ihr Stimmrecht verteidigen, erklärten Wähler.

Die Zentralregierung in Madrid versucht mit allen Mitteln, die Abhaltung des von ihr als illegal bezeichneten Referendums zu verhindern. Die Polizei beschlagnahmte Stimmzettel und Abstimmungsunterlagen, katalanische Regierungsmitarbeiter wurden festgenommen und mehr als die Hälfte der rund 2.300 Wahllokale geschlossen. Ein massives Polizeiaufgebot wurde mobilisiert, außerdem leiteten die Behörden der Zentralregierung Ermittlungen gegen die Bürgermeister Kataloniens ein, die das Referendum unterstützen.

Katalonien mit seinen etwa 7,5 Millionen Einwohnern ist etwa so groß wie Nordrhein-Westfalen und kommt für knapp ein Fünftel des spanischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf. In der wohlhabenden Region im Nordosten Spaniens, in der eine eigene Sprache gesprochen wird, gibt es seit Jahrzehnten Bestrebungen, sich von Spanien loszulösen.

In den Umfragen liegen die Gegner einer Unabhängigkeit zumeist deutlich vorn; allerdings pocht die Mehrheit der Katalanen auf ihr Recht, ein solches Referendum abhalten zu dürfen. Madrids verschärfte Gangart brachte in den vergangenen Tagen in Barcelona und anderen Städten hunderttausende empörte Katalanen auf die Straße.  (afp/dpa/dts)

http://www.epochtimes.de/politik/europa/tumulte-bei-referendum-in-katalonien-polizei-entfernt-wahlurnen-a2230049.html

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Gruß

TA KI

 

Die Bundespolizei soll Grenzen auch im „Ätherraum“ schützen


Die Bundespolizei ist für den Grenzschutz verantwortlich, Cyberabwehr gehört bisher jedoch nicht zu ihren Schwerpunkten. In Zukunft könnte sich das ändern. Die Bundespolizei würde dann die Grenzen nicht nur auf See, zu Luft und an Land schützen, sondern auch bei grenzüberschreitender Kommunikation. Die Bundesregierung nennt dieses Feld „Ätherraum“.

Wer Bundespolizei hört, denkt vermutlich an Polizisten an Bahnhöfen, Flughäfen oder Grenzen. Zu ihren anderen traditionellen Aufgaben gehören auch die Überwachung des Schiffsverkehrs in der Nord- und Ostsee, Hilfeleistungen für Landespolizeien, beispielsweise bei Großveranstaltungen oder Objektschutz für Bundesministerien. Natürlich ermittelt die Bundespolizei im Internet, doch Deutschland vor sogenannten Cybergefahren aus dem Ausland zu schützen, gehörte bisher nicht in ihr klassisches Repertoire.

Das könnte sich in Zukunft ändern. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Politikerin Irene Mihalic heißt es, bisher sei noch nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, „[o]b und in welchem Umfang der grenzüberschreitende Kommunikationsverkehr mittels Internet unter die Aufgabe ‚Grenzschutz’“ fallen könne.

Zu Luft und zu Äther

Eine Präferenz hat die Bundesregierung schon, lässt sie durchblicken. Grenzschutz, dazu gehört laut Bundespolizeigesetz „die polizeiliche Kontrolle des grenz­überschreitenden Verkehrs“ und die Abwehr der entsprechenden Gefahren. „Folgerichtig“, führt die Regierung aus, gehörten dazu sowohl der Luftraum als auch der „sog. Ätherraum“.

Fragestellerin Mihalic sieht die sich andeutende Ausweitung nach eigenen Worten sehr kritisch: „Auch weil es der Versuch einer Aufgabenverschiebung innerhalb des föderalen Systems unterhalb der Schwelle einer Verfassungsänderung sein könnte.“ Laut Regierung umfasse der Ätherraum Fernmelde- und Telekommunikationsverkehre – er muss wohl so etwas sein wie der Cyberraum plus Telefon.

Das Cyber-Abwehrzentrum+

Bislang sind die Aufgaben der Bundespolizei bei der Cyber- beziehungsweise Äther-Grenzkontrolle überschaubar: Sie ist Mitglied im Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ), ihre genaue Rolle darin ist jedoch weder auf Seiten des Bundesinnenministeriums noch in der Verwaltungsvereinbarung zur Kooperation beschrieben. Uns gegenüber führt ein Pressesprecher der Bundespolizei allgemein aus, sie und die anderen im Cyber-AZ+ beteiligten Institutionen nähmen „ihre jeweiligen Aufgaben und Befugnisse im Rahmen der bestehenden Gesetze wahr“. Das „+“ meint die Weiterentwicklung des Cyber-AZ anhand der Cybersicherheitsstrategie von 2016.

Die Pläne, die Cyberabwehr in der Bundespolizei zu stärken, sei „vor einem mehrfachen Hintergrund geboten“, so der Pressesprecher weiter. Die Bundespolizei beschäftige sich „naturgemäß mit den neuen Technologien und Methoden von Angreifern (Straftätern) mit Wirkungen aus und im Cyberraum“. Das Ziel sei, „Gefahren für die Bundesrepublik Deutschland im originären Zuständigkeitsbereich abzuwenden“. Der Aufbau einer eigenen Abteilung sei derzeit nicht in Planung.

Das Wort Ätherraum nimmt die Bundespolizei nicht in den Mund. Sonst kommt der Begriff auch eher in der spirituellen Szene vor, der YouTube-Account „Hohe Feste – deine mystische Webcadamy“ erklärt das Konzept, mit dem etwas anderes gemeint ist, in einem Video ausführlich. Eine der wenigen kommunikationsbezogenen Verwendungen taucht bei Kurt Tucholsky auf, der 1932 unter dem Pseudonym Ignaz Wrobel zur Zensur von Funk und Film schrieb: „Gebt den Ätherraum frei!“

Quelle: https://netzpolitik.org/2017/die-bundespolizei-soll-grenzen-auch-im-aetherraum-schuetzen/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

MIGRANTEN-GEWALT an Sachsen-Anhalts Schulen ESKALIERT! Syrer gehen mit STAHLKETTEN auf Mitschüler los! Auch Lehrer BEDROHT!


Das verschweigen die Leitmedien wohlweislich vor der Bundestagswahl:

An einigen Schulen in Sachsen-Anhalt ist es in den vergangenen Wochen zu schweren gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen, an denen in allen Fällen Migranten beteiligt waren!

Konkret in Wittenberg, Bitterfeld, Magdeburg und zweimal in Stendal ereignet. Dabei sind auch Lehrer bedroht worden.

Darüber berichtet der MDR Sachsen-Anhalt:

 An mehreren Schulen in Sachsen-Anhalt ist es in den vergangenen zwei Wochen zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Migranten gekommen. Wie Silke Stadör vom Landesschulamt MDR SACHSEN-ANHALT sagte, gab es fünf Vorfälle in den zwei Wochen (…)

Darunter eine Schlägerei vor einer Schule in Bitterfeld:

Drei Heranwachsende aus Syrien sollen mit Stahlketten auf Mitschüler eingeschlagen haben. Drei deutsche Jugendliche wurden verletzt. Die Polizei ermittelt und prüft einen Zusammenhang mit einer Massenschlägerei am Berufsschulzentrum Wittenberg. Dort waren Anfang September 20 Jugendliche aneinandergeraten, darunter Afrikaner und Syrer.

Nun beraten an der Sekundarschule in Bitterfeld Schulleitung und die Koordinationsstelle für Migranten darüber, wie es zu dem Gewaltexzess kommen konnte.

Der MDR Sachsen-Anhalt weiter:

An allen Schulen, an denen es Zwischenfälle gab, sind laut Stadör inzwischen Schulpsychologen im Einsatz. Sie würden vor Ort Einzelgespräche anbieten. Außerdem sollen laut Silke Stadör Lehrer geschult werden, wie sie sich im Fall einer körperlichen Auseinandersetzung verhalten sollen.

Verstehen Sie?

Die Lehrer müssen schon lernen, wie sie sich im Falle einer Prügelei mit Migranten-Schülern verhalten, sprich verteidigen sollen!

Unfassbar!

Nach Aussage des Landesschulamtes ist der Ausländeranteil vor allem an Sekundar- und Berufsschulen rasant gestiegen. Dadurch gebe es auch mehr Vorfälle mit Migranten. Von einem Trend zu mehr Gewalt auf dem Schulhof will Stadör nicht sprechen, dafür lägen bisher zu wenige Zahlen vor. Die aktuelle Häufung der Vorfälle hätte beim Landesschulamt aber die Alarmglocken schrillen lassen.

An den Schulen sollen nun Kriseninterventionsteams gebildet werden. Mit Landkreisen und Kommunen soll außerdem über mehr Schulsozialarbeiter gesprochen werden.

Quelle

Quelle: http://www.guidograndt.de/2017/09/22/migranten-gewalt-an-sachsen-anhalts-schulen-eskaliert-syrer-gehen-mit-stahlketten-auf-mitschueler-los-auch-lehrer-bedroht/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

München: Rentnerin (76) sammelt Flaschen am Bahnhof – 2.000 Euro Geldstrafe und ist jetzt vorbestraft


Auch in München suchen viele arme und ältere Menschen nach Pfandflaschen, oft reicht die karge Rente nicht bis zum Monatsende. Nun wurde eine gehbehinderte Rentnerin beim Pfandflaschen sammeln am Münchner Hauptbahnhof erwischt, die Folge: Wegen Hausfriedensbruch soll sie nun eine Strafe von 2.000 Euro bezahlen und ist zudem vorbestraft. Glücklicherweise wurde der Rollator der Rentnerin nicht beschlagnahmt.

So ein „kriminelles“ Verhalten einer Rentnerin wegen Altersarmut geht gar nicht, da muss die Deutsche Bahn hart durchgreifen, wo kommt das „humanitäre“ Deutschland hin, wenn ein Mülleimer durcheinandergebracht wird. Na wenigstens werden „die hier  schon länger leben“ noch der Tat entsprechend bestraft, bei den erst kürzlich Eingereisten wäre es wiederholt bei  „du, du, du, das macht man aber nicht“ geblieben. Da bleibt nur noch übrig zu sagen: In diesem Land, in dem wir gut und gerne leben.

[…]  Vor knapp zwei Jahren wurde der heute 76-Jährigen Anna Leeb der kleine Zuverdienst von zwei Bahn-Mitarbeitern untersagt. Die gehbehinderte Rentnerin erhielt Hausverbot. Wegen Hüftproblemen hatte sie jetzt eine Abkürzung durch die Bahnhofshalle nehmen wollen – und nahm gleich noch eine leere Bierflasche mit. Allerdings wurde sie prompt erwischt! Just von den zwei Mitarbeitern, die ihr vor zwei Jahren das Sammeln untersagt hatten.

Die Folge: Ein Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs. „Die eigentlichen Verbrecher in München finden sie nicht, dann müssen sie jemanden wie mich rupfen“, klagt die Rentnerin. 2000 Euro Geldstrafe soll sie zahlen – und sie ist jetzt vorbestraft!

„Ich bin mit meinem Rollator durch die Bahnhofshalle, kam grad aus dem Krankenhaus, und dann hielten mich die zwei Männer der Bahn auf, haben mich am Arm gepackt, mit dem Rollator aus dem Hauptbahnhof gezerrt, und die Bierflasche musste ich wieder reinwerfen“, erzählt die Rentnerin.

Ein Bahn-Sprecher teilt auf tz-Anfrage mit: „Wenn in den Abfallbehältern rumgewühlt wird, dann fällt eine Menge daneben. Sauberkeit ist für unsere Kunden ein wichtiger Punkt. Es geht nicht, dass ein Mülleimer durcheinandergebracht wird.“ Anna Leeb wird auf jeden Fall nichts mehr durcheinanderbringen. Auch wenn das Hausverbot bald ausläuft – der Hauptbahnhof ist für sie tabu! „Das waren jetzt genug Scherereien, der Hauptbahnhof wird mich nie wieder sehen.“ […] Quelle: tz.de vom 19.09.2017

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Gruß an die Erkennenden
TA KI

TACHELES der Neuen Zürcher Zeitung: „Kein Ökonom oder Manager behauptet mehr, dass die MASSENHAFTE ZUWANDERUNG für DEUTSCHLAND ein Segen sei!“ – Was Ihnen Politiker und Mainstream-Medien über Flüchtlinge VERSCHWEIGEN!


Die renommierte Neue Zürcher Zeitung geht hart mit dem deutschen Mainstream ins Gericht – mit hiesiger Politik und Medien.

Es muss also eine Schweizer Zeitung sein, die endlich Tacheles redet. Und das, was Kritiker der Flüchtlingspolitik seit Monaten bemängeln, auf einen Nenner bringt.

Beispielsweise so (alle nachfolgenden Hervorhebungen durch mich):

Die deutschen Wahlkämpfer gehen wie auf Stelzen durch das Land. Sie reden und versprechen dieses und jenes, doch die Flüchtlingskrise, welche die Menschen seit zwei Jahren umtreibt und nach allen Umfragen ganz oben auf der Liste ihrer Sorgen steht, wird meist ignorant übergangen

Tatsächlich werden die Bürger hierzulande über wichtige Fragen hinweg getäuscht, die Antworten sind entweder Fake News oder verschwommen.

Beispielsweise, wie viele Migranten wir tatsächlich noch aufnehmen sollen?

Wie sieht es mit der (Nicht-) Integration der seit 2014 etwa 1,7 Millionen Zuwanderer aus?

Was kostet die „Willkommens-Kultur“ den Steuerzahler überhaupt?


Was gerade in Deutschland passiert ist ein absoluter Skandal! Einbrecherbanden ziehen auf einem Raubzug durchs Land, nachts traut man sich kaum noch auf die Straße, der IS plant Terror-Anschläge in Deutschland … Die Leidtragenden sind wir Bürger! Denn die nachlassende Sicherheit in unserem täglichen Leben bedroht mittlerweile unsere Demokratie, ja sogar unsere persönliche Freiheit! Wenn auch Sie sich endlich schützen möchten, dann klicken Sie jetzt hier und erfahren Sie mehr über meine Initiative für mehr Sicherheit in unserem Land!


Nachfolgend einige weitere wichtige und bezeichnende Zitate aus der Neuen Zürcher Zeitung dazu:

Die Flüchtlingskosten werden auf viele Etats verteilt. Wer bei der Berliner Regierung nach der Gesamtsumme fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt. Nur die eine entscheidende Zahl gibt es nicht: die aller Aufwendungen für einen klar definierten Personenkreis.

Für ein Land, das sonst jede Schraube zählt, ist das nur mit der Angst vor dem Bürger zu erklären. Der Bochumer Verwaltungswissenschafter Jörg Bogumil hat zudem ein «eklatantes Kompetenz- und Organisationsversagen» ausgemacht.

Dann werden die verschiedenen Etatposten aufgelistet:

  •  Allein der Bund will von 2016 bis 2020 zur Versorgung der Flüchtlinge 93,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.
  • Da die Bundesländer klagen, allenfalls die Hälfte der Kosten erstattet zu bekommen, wären also jährlich zwischen 30 und 40 Milliarden zu veranschlagen.
  • Unklar bleibt, ob dabei die zusätzlichen Ausgaben für 180 000 neue Kindergartenplätze, 2400 zusätzliche Grundschulen und die zugesagten 15 000 Polizisten eingerechnet sind.
  • Allein die Verwaltungsgerichte fordern 2000 weitere Richter, um die Asyl-Klagewelle zu bewältigen, die sich seit 2015 auf 200 000 Widerspruchsverfahren vervierfacht hat.
  • Indirekt bestätigt Entwicklungshilfeminister Gerd Müller die Zahlen. Der CSU-Politiker rechnet vor: «Für eine Million Flüchtlinge geben Bund, Länder und Gemeinden 30 Milliarden Euro im Jahr aus. Das Geld wäre in den Herkunftsländern besser angelegt.»
  • Legt man die Kalkulation von Minister Müller zugrunde, so kostet jeder Schutzsuchende in Deutschland 2500 Euro pro Monat. Das entspricht der Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern (3000 Euro pro Monat, Steuerklasse III); oder der von fünf Singles (Steuerklasse I) in dieser mittleren Einkommensklasse. Für einen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis zu 5000 Euro im Monat veranschlagt.
  • Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kommt auf den Betrag von 50 Milliarden, den auch der Sachverständigenrat für 2017 errechnet hat. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert mit bis zu 55 Milliarden Euro pro Jahr.
  • Wegen des geringen Bildungsniveaus kalkuliert der Finanzwissenschafter Bernd Raffelhüschen, «dass jeder Flüchtling in seiner Lebenszeit per saldo 450 000 Euro kostet». Bei zwei Millionen Zugewanderten bis 2018 summiere sich das auf Gesamtkosten von 900 Milliarden Euro.
  • Und dann geht es noch um die  Langzeitar Arbeitslosen: Tatsächlich sind bis jetzt nur 13 Prozent der Flüchtlinge erwerbstätig, und auch das meist nur als Praktikant oder Hilfskraft. Denn 59 Prozent von ihnen verfügen über keinen Schulabschluss. Viele sind Analphabeten.

Aufgrund dieser Fakten und Zahlen resümiert die Schweizer Zeitung:

Inzwischen behauptet kein Ökonom oder Manager mehr, dass die massenhafte Zuwanderung für den deutschen Staat ein Segen sei. Im Gegenteil …

Quelle

 

Quelle: http://www.guidograndt.de/2017/09/20/tacheles-der-neuen-zuercher-zeitung-kein-oekonom-oder-manager-behauptet-mehr-dass-die-massenhafte-zuwanderung-fuer-deutschland-ein-segen-sei-was-ihnen-politiker-und-mainstream-medien-ueber-fl/

Gruß an die Klardenker

TA KI