ABHÖRSKANDAL – Steckt der GEHEIMDIENST hinter der IBIZA-AFFÄRE?


Ja – Heinz Christian Strache hat sich offensichtlich erwischen lassen und er scheint das auch eingesehen zu haben: „Es war eine b’soffene G’schichte. (…) “ Er hat gestanden und sich entschuldigt. Menschlich gesehen ist der Fehler verzeihlich und beruflich wohl kaum. Entsprechend ist auch sein Rücktritt einzustufen. Seine Wähler/innen und Parteifreunde dürfen zu Recht enttäuscht sein, doch der politische Schaden wird sich für die FPÖ vermutlich in Grenzen halten, da die Partei aufgrund ihrer politischen Inhalte und ihres beachtlichen Leistungsausweises gewählt wird. So viel zum boulevardesken Aspekt der Geschichte, die bei genauerem Betrachten so einiges offenbart, das sich für die Drahtzieher möglicherweise rächen wird.

Es war definitiv eine Falle, doch wer hat sie gestellt? Man sieht auf den ersten Blick, dass Profis am Werk waren. Das technische Equipment war hochwertig und wurde professionell in der ganzen Villa eingerichtet. Zudem wurde Gudenus über längere Zeit von einer trainierten Agentin bearbeitet, um entsprechend in die Falle gelockt werden zu können. Es deutet alles auf eine illegale Geheimdienstoperation hin und erinnert stark an den Abhörskandal „Spygate“ des letzten US-Wahlkampfs, als der amtierende Präsident Obama seinen Wettbewerber Donald Trump unter dem Vorwand, dass sich Russland in die Wahlen einmischen würde, unlauter abhören liess.

In der Ibiza-Affäre können wir eine Einmischung Russlands vorneweg ausschliessen, da die angebliche Oligarchen-Tochter ein Lockvogel war. Interessant ist in diesem Zusammenhang jedoch die Doppelmoral der Mainstream Medien, die seit einigen Jahren unfassbar viele Fake News über Russland produzieren, um das Phantom einer unlauteren Einmischung in die westliche Politik zu erschaffen. Auf der anderen Seite scheuen sie vor nichts zurück, wenn es darum geht politische Gegner auszuschalten. Dank Jan Böhmermann wissen wir, dass die Mainstream Medien das Video mindestens seit April hatten und es offensichtlich gezielt vor den Europawahlen veröffentlicht wurde, um den Wahlkampf zu beeinflussen. Dass die Spiegel-Redaktion das Gegenteil behauptet, zeigt nur, dass sie nicht zu ihren Intrigen stehen können.

Grundsätzlich wäre das Timing und die Veröffentlichung des Videos jedoch legitim; ich würde das zumindest auch tun, wenn ich damit meiner Sache dienen könnte. Es zu leugnen ist jedoch feige und typisch für die Lügenpresse.

Ein weiterer Aspekt, der bislang ausgeblendet wurde, ist die tatsächliche Brisanz des Videos. Strache wurde in eine Falle gelockt, er war betrunken, es konnten keine Straftaten ausgemacht werden und wenn man bedenkt, dass sich die Spitze des globalen Führungspersonals aus multinationalen Konzernen, Banken, Zentralbanken, IWF,  Versicherungen, Pharmakonzernen, Medienhäusern, Staatsfernsehen, Politik, Thinktanks, Justiz, Polizei, Geheimdienste und hast du nicht gesehen jährlich hinter geschlossenen Türen an Bilderbergertreffen absprechen und sich im Rahmen von zweifelhaften Mandaten, Werbeverträgen und Lobbyaufträgen Milliarden zuspielen, erscheint das Strache-Video geradezu harmlos. Dass plötzlich alle so überrascht tun, ist vor diesem Hintergrund unverständlich. Um solche Verstrickungen aufzudecken, braucht es keine versteckten Kameras. Die Korruption findet täglich am helllichten Tag statt und alle wissen es, doch sie ist so allgegenwärtig und normal geworden, dass es leider niemanden mehr wirklich kümmert.

Fazit: Den Populisten ist es gelungen europaweit massiv Druck aufzubauen. Die Kabalen stehen mit dem Rücken zur Wand und werden entsprechend aus der Reserve gelockt. Mit Intrigen und Zensur werden sie das stark angekratzte Vertrauen in die Institutionen nicht retten können. Im Gegenteil – damit stärken sie die Position der Populisten. Letzte Woche wurden in Italien 23 Facebook-Seiten mit Millionen Abonnenten, die die italienischen Regierungsparteien Lega und Fünf Sterne unterstützten, unlauter gelöscht. Legitim berichtete über den Skandal, doch Facebook hat die Reichweite vor den Wahlen zusätzlich eingeschränkt. Trotz 200-mal geteilt und über 16’000 Abonnenten erreichte der Artikel gerade mal 2000 Leser/innen.

Dank Telegram und dem Newsletter, wurde der Artikel immerhin 10’000-mal gelesen, was jedoch sehr unterdurchschnittlich und gerade bei solch brisanten Themen äusserst bedauerlich ist. Zumal sich die Zensurwelle am Wochenende auch in Deutschland fortsetzte, wo letzten Samstag der FB-Account von Johannes Normann (AfD) gelöscht wurde.

Die EU-Politiker sprechen nicht umsonst von Schicksalswahlen. Die zentralistische  Scheindemokratie in Brüssel dürfte nächste Woche einen heftigen Schlag abbekommen. Zurecht, denn die vielen Schüsse vor den Bug wurden bislang selbstgefällig ignoriert.

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Gruß an die Denkenden

TA KI

Dr. Hans-Joachim Maaz: Von der Demokratie zur Diktatur der Irrationalität


Die Irrationalität ist der letzte Rettungsversuch eines falschen Lebens. Das ist unsere aktuelle gesellschaftliche Situation!

Eine demokratische Gesellschaft muss innerseelisch und beziehungsdynamisch verankert sein. Eine nur äußere Demokratie fordert Anpassung, die entschädigt werden muss, z. B. durch versprochenen Wohlstand und soziale Sicherheit für alle. Geht diese Kompensation verloren, verliert die nur politisch durchgesetzte Demokratie an Überzeugungskraft, und die bisher erfolgversprechenden Anpassungen werden fragwürdig. Damit werden alle bisher nur entschädigten Selbst-Entfremdungen wieder aktiviert. Das ist die Geburtsstunde der Irrationalität als letzter Rettungsversuch eines falschen Lebens.

Dr. med. Hans-Joachim Maaz: Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie/ Psychoanalyse.

Von 1980 bis 2008 Chefarzt der Klinik für Psychotherapie und Psychosomatik im Diakonie- Krankenhaus Halle/Saale. Vorsitzender des Choriner Instituts für Tiefenpsychologie und psychosoziale Prävention. Vorsitzender der „Hans-Joachim Maaz- Stiftung Beziehungskultur“

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Gruß an die Sehenden
TA KI

Dreistigkeit siegt!


Der Dieselskandal ist kein Automobil-Skandal und kein Umweltskandal, sondern ein politischer Skandal. Die Politik hat unsinnige Grenzwerte vorgegeben und damit der Industrie ein Bein gestellt. Der größte Skandal ist, dass es der Politik gelingt, dieses Versagen zu verdecken, indem sie erfolgreich das Industrie-Image beschmutzt. Und ihre Dreistigkeit siegt – zulasten von Industrie und Kommunen.

Dabei ist die Sache selbst so einfach zu verstehen: Stickoxide sind Gase, die sich von selbst auflösen und von denen für den Menschen kaum messbare oder erkennbare Gefahren ausgehen. Dementsprechend beträgt die Belastungsgrenze in der Schweiz 8.000 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. In Deutschland liegt die Obergrenze in geschlossenen Räumen laut Arbeitsplatzverordnung bei 950 Mikrogramm pro Kubikmeter. Diesen Grenzwert hat der deutsche Gesetzgeber festgelegt, nachdem in medizinischen Tests festgestellt wurde, dass es ab 3.000 Mikrogramm möglicherweise Einwirkungen auf das Befinden von Menschen geben könnte, insbesondere auf asthmatisch vorbelastete oder ähnliche Fälle. So viel die Realität. Dann kommt die Politik.

Ehrgeizige Spitzenbeamte und Politiker auf EU-Ebene im Schulterschluss mit einer regierenden Physikerin denken sich NOx-Niedrigstwerte für die Belastung an Straßen aus, die ihr Image als Umweltsaubermänner/Frauen polieren sollen. Das Ganze ist zehn Jahre her, wird zur EU-Verordnung und schon nimmt das Unglück seinen Lauf. Die europäischen Grenzwerte liegen erst bei 100 Mikrogramm pro Kubikmeter, dann bei 60, heute geplant bei 40, demnächst wohl bei Null. Und niemand wehrt sich so richtig.

Ach, der nette Herr Wissmann…

An der Spitze des VDA, des Verbandes der Automobilindustrie, also ihrer politischen Vertretung, steht zu dieser Zeit ein verdienter Berufspolitiker, Matthias Wissmann, ein lebenslänglicher Politiker sozusagen, und tut nichts. Jedenfalls ist nichts von einem etwaigen Tun erkennbar. Er, der VDA-Chef, überlässt die ganze Industrie sich selbst, anstatt mit allen Mitteln gegen den politisch-technischen Humbug aufzubegehren. Da nichts geschieht, wehren sich die Autobauer dann selbst – aber auf ihre Art.

Nun, Autobauer sind Techniker, Techniker suchen nach technischen Lösungen. Es gelingt zwar, den Ausstoß von NOx bei den beliebten Turbodieselmotoren drastisch zu senken, aber für die idiotisch niedrigen EU-Grenzwerte nahe Null reicht es nicht. Also denkt man sich einen Weg aus, wie man die Zulassungsbürokratie an der Nase herumführt. Man steuert den NOx-Ausstoß herunter, sobald das Programm feststellt, dass sich der Motor auf einem Prüfstand befindet. Das ist zwar die Täuschung einer Behörde, aber kein Betrug. Die Behörde erleidet keinen Vermögensschaden, wie das Gesetz es für den Betrug § 263 StGB voraussetzt. Außerdem ist die Abwehrmaßnahme gerechtfertigt, weil die Grenzwerte sichtlich Unsinn sind, also verfassungswidrige Eingriffe in die Handlungsfreiheit.
Ein Schaden tritt erst ein, als die krumme Sache publik wird. Denn was nun droht, sind Fahrverbote für den Diesel-Altbestand und damit dessen wirtschaftliche Abwertung. Ein echter Schaden für Hersteller, Handel und manche Dieselbesitzer.

Und schon wieder: Die Drohung mit Fahrverboten ist wieder ein Versagen der „großen“ Politik. Keine Gemeinde käme von sich aus auf die Idee, ganz normal amtlich zugelassene Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen oder Teil ihrer Innenstädte für sie zu sperren. Aber genau an dieser Stelle tritt wieder die große Politik auf, diesmal in Gestalt des Umweltministeriums. – Aber hoppla, diese Aussage ist etwas unscharf. Das Ministerium tritt nicht selbst auf, es lässt auftreten und zwar in Gestalt eines Abmahnvereins, der den unschlagbaren Namen „Deutsche Umwelthilfe e. V.“ trägt. Der Normalbürger assoziiert damit so etwas wie eine Nothilfe für die arme Umwelt. Wer will sich dem entgegenstellen?

Trittins trojanisches Pferd

Der Verein ist von seinem wichtigsten Förderer, dem Bundesumweltministerium, mit viel Geld ausgestattet, 4,2 Millionen Euro zum Beispiel im Jahr 2016. So berichtet das Nachrichtenmagazin Focus am 6. März 2018. Aufgabe des Abmahnvereins ist, landauf landab die Einhaltung von Umweltvorschriften aller Art zu kontrollieren und durchzusetzen. Eine Art private Umweltpolizei sozusagen.

Bereits im Jahre 2006 berief die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) Rainer Baake zusammen mit Jürgen Resch zum Bundesgeschäftsführer. Zuvor war Rainer Baake seit 1998 unter Jürgen Trittin Staatssekretär Bundesumweltministerium. Zwei Jahre später, im Jahr 2008, erkannte das Umweltbundesamt den Verein als klageberechtigte Vereinigung nach dem Umwelt-Rechtsbehelfegesetz an. Die Schlagkraft des Abmahnvereins war auf Dauer hergestellt. Trittin hat sich damit praktisch unsterblich gemacht – politisch, wohlgemerkt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Unterlassungserklärungen, die gegenüber der DUH abzugeben sind, haben stets unbefristete Gültigkeit. Sie haben also Dauerwirkung, und gerichtliche Unterlassungsurteile sind auf Dauer vollstreckbar. Deshalb grinst Trittin bei seinen wenigen verbliebenen Fernsehauftritten auch immer so siegessicher. Von der quasi echten Mutter des Vereins, dem Umweltministerium, steht in der Presse sonst nichts, obwohl auch andere Ministerien mit der DUH kooperieren. Man regt sich über die Unterstützung durch Toyota auf – wohl um die Öffentlichkeit abzulenken. Vereinfacht gesagt: Das einst grün regierte Umweltministerium hat es dauerhaft extern effizient und erfolgreich organisiert, Industrie und Kommunen zu drangsalieren. Dabei spielt es offenbar keine Rolle, dass Wirtschaftsminister und Umweltminister in Berlin als Kollegen am selben Kabinettstisch sitzen. Die Schlachten werden draußen geschlagen, zulasten der wehrlosen Bürger, drinnen gibt man sich artig lächelnd die Hand. Alles politisch gewollt.

Das grüne Meinungsbeamtentum

Nachdem sich die Automobilindustrie nicht gewehrt hat, sollte man meinen, die Gemeinden seien stark genug, sich zu wehren. Immerhin reden wir von Metropolen wie Stuttgart, Frankfurt, Hamburg und anderen Millionenstädten, deren Eigeninteresse am pulsierenden Verkehr auf der Hand liegt. Herzen ohne Blut pulsieren nicht, und der automobile Verkehr ist nun mal das Blut der Städte, weil nicht alle Aufgaben durch Fußgänger, Radfahrer und Schiennefahrzeuge bewältigt werden können. Weil nun aber die politische Dachorganisation der Städte der Deutsche Städtetag ist, hat dieser eine Bedeutung. Und hier ist die nächste Falle. Städte sind Verwaltungseinheiten, sind bürokratisch organisiert. Die Städte haben Umweltabteilungen und der Deutsche Städtetag auch. Und welche politische Couleur verdingt sich als Umweltbeamte bei den Städten und beim Städtetag? In den allermeisten Fällen sind es Anhänger der Grünen.

Und nun sitzen diese Menschen da und machen ihre Arbeit. Kein Wunder, dass sich der Deutsche Städtetag auf die Seite des Umweltministeriums und des Umwelthilfe-Abmahnvereinsschlägt – zulasten der Automobilindustrie und gegen die Interessen ihrer eigenen Mitglieder, der Städte. Brav fordert er die teure und unsinnige Umrüstung oder Nachrüstung oder gar ihren Austausch, um ältere Dieselfahrzeuge auf Null-NOx zu trimmen oder zu verbannen. Bezahlen soll es die Industrie und der Steuerzahler. Der Verbraucher selbstredend auch. Den Innenstädten drohen erst mal weiterhin gesperrte Straßen.

Dass sich alle großen LKWs und alle Kleintransporte praktisch ausschließlich mit Dieselmotoren vorwärts bewegen, wird unter den Teppich gekehrt. Auch dicke Schiffe kurven auf unseren Flüssen ausschließlich mit qualmenden Dieselmotoren durch die Städte Hamburg, Düsseldorf, Köln, Frankfurt und Berlin. Aber der Hinweis auf die idiotischen, realitätsfernen NOx-Grenzwerte wird vom Deutschen Städtetag beiseite gewischt: Das Umweltministerium wisse da mehr, man sei da richtigerweise völlig anderer Ansicht als die Medizin, die Wissenschaft und die Automobilindustrie. Und dem schließe man sich als Deutscher Städtetag an. Das wars dann.

Wie gesagt: Dreistigkeit siegt.

Und die nächste Attacke kündigt sich an: Wahrheitswidrig behauptet Jürgen Resch, Berlin habe ein NOx-Problem, und kündigt gerichtliche Schritte an. Dass hier letztlich das Bundesumweltministerium gerichtlich gegen die Stadt Berlin agiert, regt niemanden auf. Oder doch?

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Danke an Elisabeth

Gruß an die Klardenker

TA KI

Im Gespräch: Hans Püschel – Schlimmer als in der DDR! – TEIL 1+2


Ich traf Hans Püschel, der schon zu DDR-Zeiten gegen die Ungerechtigkeiten anlief. Aus gelebter Erfahrung stellt er der BRD ein wenig schmeichelhaftes Zeugnis aus. Doch sehet und höret selber…

Gedichttext:

Deutscher Mythos – von Hans Püschel:

Der Mythos und der Holokaust, das sind zwei große Dinger.

Und wem’s davor nicht artig graust, der ist ein schlimmer Finger!

Sie können beide nicht so recht wohl von einander lassen.

Und wehe, dem ergeht es schlecht, ohn knie’n und Händchen fassen!

Mit Lichtern noch wird’s heimelig – das gibt die schönsten Ketten.

Bei ihn‘ steht niemand nur für sich.

Sie häng’n uns an wie Kletten.

 

Die Mythen sind ja überall bei Völkern hier auf Erden stets Märchen aus der Zeiten Hall, aus Urgrund, Wuchs und Werden.

Das zeigt uns klar: S’ist eine Mär, wie’s Lied der Nibelungen.

Wohl niemand gäb dafür Gewähr, daß Wahres rein gesungen.

Ein Körnchen zwar ist immer dran, als Einkorn der Geschichte.

Doch zieht man selbst ungläub’gen Mann deshalb nicht vor Gerichte.

Den Kindern nur ist’s Märchen wahr und ihnen vorbehalten, daß sie im Geiste sehen klar die nebligen Gestalten.

Doch – ist der Mensch erwachsen dann, der Geist ihm wohl gereifet, die Märchenwelt der kluge Mann durch Wissen abgestreifet.

Wo dieses aber nicht geschieht, bleibt kindisch der Verstand.

Wohl gar noch bis ins dritte Glied.

Und was wird aus dem Land?

Wo keiner will erwachsen sein, grad, mit aufrechtem Gang und stehen gar im Ringelreihn bei Holokaustgesang?

Erwachsen‘ Mann – so unbedarft kann es nicht weitergehn!

So vieles ist doch schon entlarvt als märchenhaft‘ Geschehn.

Das Einkorn ward millionenmal gestapelt, hoch, geschichtet durch der Erzähler g’waltge Zahl zum Mythos uns verdichtet.

Den Vorteil der Erzähler zieht bei Märchen all auf Erden.

Die Zuhörer – wo das geschieht – woll’n unterhalten werden.

Der Unterhaltungswert im Land hier lang schon ist vergangen.

Zu oft erzählt und ohn‘ Verstand – wer will dem noch anhangen?

Nur noch mit Hilf‘ der Polizei, eifrigster Standgerichte bewahr’n die falsch‘ Erzählerei der düst’ren Mordsgeschichte?

D e r Mythos ist zum Gruseln gut, nicht für’s reale Leben.

Dort braucht der Mensch zum Handeln Mut, nach Höherem zu streben!

Ist doch der Mensch ein ulkig‘ Ding: Will, kann und muß sich regen.

Und täglich steigt er in den Ring. Nur Kämpfen bringt ihm Segen!

Der Holokaust taugt nicht als Ziel der Seel‘ bei klarem Lichte.

Wir hab’n der bess’ren Mythen viel aus tausend Jahr’n Geschichte.

Uns dort zu gründen, bringt uns Heil und Zukunft deutschem Volke!

Die böse Mär‘ auf’s Altenteil!

Fort mit der düst’ren Wolke!

(…)

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Deutsche Regierung auf Kriegskurs: Blankoscheck zum Bruch des Völkerrechts


Wenn die Berliner Regierung bedenkenlos die militärische Aggression gegen Syrien unterstützt, wohl wissend, daß diese vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags als Bruch des Völkerrechts eingestuft wird, dann müssen die Alarmglocken läuten.

Frau Merkel charakterisierte die Luftschläge durch die USA, Großbritannien und Frankreich – die erfolgten, noch ehe Untersuchungen stattfinden konnten, ob überhaupt Chemiewaffen zum Einsatz gekommen waren und wer gegebenenfalls dafür verantwortlich war – als „erforderlich und angemessen“.

Und die Verteidigungsministerin bekräftigte die prinzipielle Bereitschaft zu künftigen derartigen Aggressionen mit den Worten: Was „in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen“ habe, „können wir auch leisten“. Man sei allerdings „diesmal nicht gefragt worden“.

Das am 20. April veröffentlichte Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes charakterisiert die Militärschläge vom 14. des Monats als klaren Bruch des Völkerrechts.1 Es handele sich dabei um einen Rückfall in die Art militärischer Interventionen nach dem Muster der „Repressalien“ aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg.

Bei der völkerrechtlichen Bewertung falle umso schwerer ins Gewicht, daß im Falle der alliierten Militärschläge nicht einmal die OPCW-Untersuchungen abgewartet worden seien. Die jüngsten Aggressionen unterschieden sich auch nicht grundsätzlich von den bereits im April 2017 von den USA im Alleingang durchgeführten Schlägen, die im Ergebnis einhellig als völkerwidrig eingestuft worden seien (Russland wird keine weitere US-Militäraktion auf False-Flag-Basis zulassen (Videos)).

Das Prinzip der völkerrechtlichen Legalität sei damit zugunsten einer subjektiven „politisch- moralischen Legitimität“ aufgegeben worden, was wiederum einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot (Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta) dartelle. So stellten sich die Luftangriffe im Ergebnis eher als eine unverhohlene Rückkehr zu einer Form der – völkerrechtlich überwunden geglaubten – bewaffneten Repressalie im „humanitären Gewand“ dar.

Solche Repressalien – auch bekannt unter dem Namen Kanonenboot-Diplomatie – waren allerdings vor dem Ersten Weltkrieg gang und gäbe, und gelegentlich auch noch zwischen den Kriegen. Nach der furchtbaren Katastrophe des Zweiten Weltkriegs wurden sie völkerrechtlich gebannt und durch das Völkerrecht ersetzt, wie es in der UN-Charta dargelegt ist.

Weder sei eine Selbstverteidigungslage gegeben gewesen, noch habe es einen Beschluß des UN-Sicherheitsrates gegeben. Und einzig Großbritannien habe seine eigene Rechtsposition in einem „Policy Paper“ vom 14. April 2018 dargelegt.

In diesem Papier führt die britische Regierung dann die typische Argumentation für „humanitäre Interventionen“ auf, wie wir sie seit der „Blair-Doktrin“ von 1999 kennen. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes kommentiert dazu: „Die britische Rechtsposition zu den Militärschlägen gegen Syrien, der sich Deutschland im Grundsatz offenbar angeschlossen hat, kann im Ergebnis nicht überzeugen“.

Der britische Ansatz stelle lediglich eine weitere „Spielart“ der Rechtsfigur der sogenannten „humanitären Intervention“ ohne Sicherheitsmandat und des Konzepts der völkerrechtlichen Schutzverantwortung („responsibility to protect“, „R2P“) dar. Wegen der bestehenden Mißbrauchsgefahr sei die Zulässigkeit einer humanitären Intervention bis heute völkerrechtlich ausgesprochen umstritten und erscheine als gewohnheitsrechtliche Ausnahme vom völkerrechtlichen Gewaltverbot jedenfalls nicht tragfähig.

Dem ist eigentlich nur hinzuzufügen, daß auch der Artikel 26 des Grundgesetzes einen Angriffskrieg verbietet, und dessen Vorbereitung unter Strafe stellt. Aber das in diesem Artikel geforderte Ausführungsgesetz (Art. 80 StGB) ist seit dem 1. Januar 2017 außer Kraft gesetzt worden – von eben dieser Regierung Merkel!

Der Jurist Andreas Kulick von der Eberhard-Karls-Universität in Tübingen weist auf eine weitere fatale Konsequenz des Rückfalls in die Ära der Repressalien hin. Wenn westliche Allianzen das Völkerrecht verletzen und statt dessen subjektive moralische Kriterien als Vorwand für Militärinterventionen ins Spiel bringen, kann dies prinzipiell von jedem Staat der Welt als Präzedenzfall für militärische Aggressionen gegen andere Staaten benutzt werden.

Aber was ist der tiefere Grund für dieses skandalöse Verhalten einer deutschen Regierung, die Positionen bezieht, als hätte es die Geschichte des 20. Jahrhunderts mit zwei Weltkriegen nicht gegeben?

Es ist ja nun nicht nur so, daß Ursula von der Leyen Kenntnis von dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags hatte, man kann davon ausgehen, daß sie auch den historischen und strategischen Hintergrund der Tragödie des Nahen und Mittleren Ostens kennt.

Zbignew Brzizinski spielte seit Mitte der 70er Jahre die „Islamische Karte“ gegen die Sowjetunion, ohne die es die Radikalisierung des Islams nie gegeben hätte. In den Jahrzehnten seitdem setzten diverse geopolitisch operierende Kräfte des Westens wahlweise auf die Mudschaheddin, Al-Kaida, Al-Nusra oder den Islamischen Staat (ISIS/ISIL/IS), um nur einige zu nennen, jeweils in Unterstützung der „guten Islamisten“ gegen die „bösen“ – und zwar, um Regimewechsel gegen Regierungen durchzusetzen, die der Idee einer unipolaren Welt entgegen standen.

Dem Verteidigungsministerium ist sicherlich nicht entgangen, daß der ehemalige Chef des US-Militärgeheimdienstes DIA General Michael Flynn am 29. Juli 2015 in einem Interview mit dem TV-Sender Al Jazeera die Obama-Administration beschuldigte, die ISIS-Organisation absichtlich, und nicht etwa als Folge einer Fehleinschätzung, aufgebaut zu haben.

Dahinter habe die Absicht gestanden, auf dem Territorium des Irak und Syriens ein „islamisches Kalifat“ aufzubauen. Im Mai des selben Jahres war durch eine Veröffentlichungsklage der Organisation Judicial Watch ein Memorandum des DIA aus dem Jahr 2012 bekannt geworden, in dem die Analyse wiedergegeben war, daß die USA – mit der gleichen Absicht, nämlich ein Islamisches Kalifat aufzubauen – Waffen aus den Arsenalen Gaddafis an die syrischen Rebellen lieferte.

Die Berichte des DIA waren die Grundlage, auf der der damalige US-Generalstabschef Dempsey Obama im September 2013 im letzten Moment davon abhalten konnte, den geplanten Militärschlag gegen Syrien durchzuführen. Es wäre schon sehr seltsam, wenn diese Einsichten General Flynns nicht etwas damit zu tun hätten, warum gerade er das erste Opfer des vom britischen Geheimdienst MI6 und den Geheimdienstchefs der Obama-Administration inszenierten Putschversuchs gegen Präsident Trump war (Will Trump den Dritten Weltkrieg oder steckten hinter dem Angriff auf Syrien in Wahrheit gezielte Schläge gegen die Kabale?).

Der ehemalige britische Diplomat und Geheimagent Alastair Crooke kommentierte die Anschuldigungen Flynns gegenüber Obama in einem Artikel vom 13. November 2015 auf der Webseite des „Conflicts Forum“: „Niemand wollte sich mit der explosiven Geschichte einer möglichen Kollusion der USA mit den Kräften des Kalifats befassen.

Aber es war deutlich genug, was der amerikanische General sagte: Die Dschihadisierung des syrischen Konflikts war eine ,willentliche politische Entscheidung, und da Al-Kaida und das ISIS-Embryo die einzigen Bewegungen waren, die in der Lage waren, ein Kalifat auf dem Territorium von Syrien und Irak zu errichten, folgte daraus einfach, daß die US-Administration und ihre Verbündeten im Interesse der Schwächung oder des Sturzes des syrischen Staates stillschweigend das Ergebnis akzeptierten.“

Die gleiche Ansicht wie General Flynn, daß die US-Administration bewußt ISIS aufgebaut habe und deshalb für die Flüchtlingskatastrophe verantwortlich sei, vertrat 2015 auch der Chef der russischen Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow. Er gab damals an, im Besitz von Informationen zu sein, wonach der ehemalige CIA-Chef und Kommandant der Koalitionskräfte im Irak und in Afghanistan, General David Petraeus, persönlich den Chef von ISIS, Abu Bakr Al-Bagdadi, angeworben habe, im Interesse der USA zu arbeiten. Der spätere Kopf des Islamischen Staats, der laut Kadyrow in Petraeus’ Diensten stand, hatte zuvor Al-Nusra gegründet.

Die lange Geschichte der Unterstützung der „guten Rebellen“ mit Geld, Waffen und Ausbildung durch verschiedene westliche Regierungen gegen die legitimen souveränen Regierungen in Südwestasien, ist hinlänglich bekannt. Das Obama-Pentagon stellte u.a. 500 Millionen Dollar zur Verfügung, um 5000 syrische Dschihadisten auszubilden, die sich dann in der Folge den Terrorgruppen anschlossen.

Das stillschweigende Einvernehmen mit dieser Politik durch die Verbündeten gehört im übrigen ganz direkt zu den „Fluchtursachen“, die für die Flüchtlingskrise verantwortlich sind. Wenn Frau Merkel die „Fluchtursachen“ bekämpfen will, was sie zumindest ab und zu behauptet hat, dann könnte sie mit der schuldhaften Verstrickung des Westens in diese Politik beginnen.

Umso scheinheiliger ist es, wenn sich die Verteidigungsministerin in der Zukunft an weiteren Militärinterventionen beteiligen will, die lediglich weiteres Leiden der betroffenen Bevölkerungen zur Folge haben würden. Ebenso abscheulich ist es, wenn sich die EU und die deutsche Regierung nur an Wiederaufbaumaßnahmen für Gebiete in Syrien beteiligen wollen, die nicht unter der Kontrolle der Assad-Regierung stehen. Also steht Regimewechsel immer noch auf der Tagesordnung (Der Westen will den Weltkrieg: Wo bleibt das Schamgefühl? (Video)).

Während die deutsche Regierung offensichtlich kein Problem damit hat, das nach dem Zweiten Weltkrieg etablierte Völkerrecht zu demolieren und sich weiter auf dem gefährlichen Pfad der Geopolitik vorzuwagen, demonstrieren die Nationen Asiens, wie ein friedliches Zusammenleben zum gegenseitigen Vorteil aussehen kann.

Der historische Gipfel zwischen Nord- und Südkorea, an dessen Zustandekommen ganz entscheidend China, die USA und Rußland beteiligt waren, sowie das ebenfalls extrem wichtige Gipfeltreffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem indischen Premierminister Nahendra Modi repräsentieren die Politik des neuen Paradigmas, von dem die deutsche Regierung leider meilenweit entfernt ist, es auch nur zu verstehen.

Wir brauchen dringend eine neue Politik in Deutschland!

Literatur:

Was in Syrien tatsächlich geschieht: Augenzeugen widersprechen den westlichen Medienlügen vom syrischen ‘Bürgerkrieg’

verheimlicht – vertuscht – vergessen 2018: Was 2017 nicht in der Zeitung stand

Die CIA und der Terror

Quellen: PublicDomain/solidaritaet.com am 01.05.2018

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Quelle: https://www.pravda-tv.com/2018/05/deutsche-regierung-auf-kriegskurs-blankoscheck-zum-bruch-des-voelkerrechts/

Gruß an die Friedvollen

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TA KI

„Heimatlos im eigenen Land“ – Interview mit Vera Lengsfeld 1+2


Die Interviewreihe „Heimatlos im eigenen Land“ dient dazu, Persönlichkeiten aus unterschiedlichen Segmenten der Gesellschaft zu befragen über das, was ihrer Meinung nach grundsätzlich falsch läuft in unserem Land. So möchten wir einen Beitrag zur Lösung lange existierender Probleme leisten, wie auf http://www.reformenfürdeutschland.de detaillierter dargestellt. These ist, dass Politik, Kultur und Medien in zentralen Fragen zu häufig übereinstimmen statt kontrovers zu diskutieren. Dies führt bei etlichen Menschen zu Entfremdung und dem Lebensgefühl, man sei quasi im „falschen Film“: einseitige Agitation anstelle aufrichtiger Debatten, die hier eingefordert werden.

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Gruß an die Sehenden
TA KI

Das Ende der Redefreiheit in den Sozialen Medien


Während des „Arabischen Frühlings“ galten die Sozialen Medien noch als Inbegriff von Freiheit und Demokratie. Hier kamen all jene zu Wort, die ansonsten keine Stimme hatten. Hier wurde Protest organisiert, der ansonsten unterdrückt worden wäre.

Doch die goldenen Zeiten der Redefreiheit scheinen vorbei, seit sich auch in den westlichen Demokratien die Meinung der Bevölkerung in den Sozialen Medien manifestiert: Ob durch gesperrte Accounts oder Werbeverbote für unliebsame politische Gegner.

Die Internetgiganten werden ihren großen Idealen nicht mehr gerecht. Und die Politik übt weiter Druck aus, um die Grenzen der Redefreiheit ihren Wünschen gemäß zu gestalten.

Quelle: https://politikstube.com/das-ende-der-redefreiheit-in-den-sozialen-medien/

Gruß an die Denkenden

TA KI

„Das Geheimnis der schwarzen Dreiecke“ – Frank Schwede stellt sein neues Buch vor!


Schriftsteller und Buchautoren sind ja bekanntlich eine seltsame Spezies. Beißen sie sich an einem Thema fest, lassen sie so schnell nicht wieder los. Man beißt sozusagen in die Story, wie eine Hundeschnauze in einen Ball. Auch bei mir war das so. Wobei dieses Buch sogar ein ganzes Spektrum von Themen abzudecken versucht, die aber auch gleichzeitig alle Teile eines großen Puzzles sind. Denn alle in diesem Buch angesprochenen Themenbereiche gehören auf eine bestimmte Weise zusammen. Auch wenn das vielleicht auf den ersten Blick nicht sofort auffällt und viele Leser beim schmökern denken: Och, was hat das denn mit dem Thema UFOs zutun. In diesem Fall sage ich dem Leser dann: Sehr viel. Aber nur wer das Buch aufmerksam und vor allem auch zwischen den Zeilen liest, wird den Zusammenhang entdecken.

Um das Buch zu verstehen, muss man wissen, dass die Menschheit seit Tausenden von Jahren in einer Matrix gefangen gehalten wird, die es auf Anhieb unmöglich macht, Sinn und Unsinn einer Sache zu erkennen und zu verstehen, vor allem aber lässt diese Matrix nicht zu, dass System in seiner komplexen Ganzheit zu durchschauen. Man muss wissen, dass das System durchaus clever und vor allem intelligent aufgebaut ist und es oft selbst durchaus auch gebildete Menschen schwer haben, dieses System in seiner Perfidie zu enträtseln.

Jeder Mensch befindet sich gewissermaßen von der Einschulung bis zur Rente in einem Hamsterrad. Dieses Hamsterrad wird ihm, wenn man so will, gratis in die große Schultüte gepackt. Und in diesem Käfig hat er sich gefälligst, wie ein williges Nagetier, zu bewegen, Blick und Ohren nach vorne, was außerhalb dieses Blickfeldes geschieht, hat  diesen Menschen nicht zu interessieren. Klar, dass an Menschen, die in einem solchen Käfig leben, dass wahre, das tatsächliche Leben, vorbei zieht, ohne dass sie auch nur einen Blick darauf erhaschen können.

Um auf das Thema des Buches zu sprechen zu kommen, heißt das, dass in den zurückliegenden siebzig Jahren die Technik einen gewaltigen Schub erfahren hat, einen Quantensprung, den nicht einmal ein Prozent der Menschheit wahrgenommen hat, weil es ihr nicht gestattet wurde, an diesem Fortschritt teilzuhaben, weil eine machthungrige Elite allein die berühmten Lorbeeren einsammeln möchte, weil moderne Technologie das Leben aller Menschen auf dem Planeten verändern würde, was zahlreiche Konzerne natürliche in die berühmte finanzielle Bredouille bringen könnte, wie Leser meines Buches ausführlich erfahren.

Denn die Technologie, von der in diesem Buch die Rede ist, basiert auf der Technologie der freien Energie. Eine Technologie, die bahnbrechend und wegweisend ist und Verbrennungsmotoren komplett überflüssig machen würde. Mal Hand aufs Herz: es ist doch paradox, dass Politiker auf der ganzen Welt vom Klimawandel reden, aber niemand aus der politischen Elite wirklich etwas dagegen tut, außer ein wenig Kosmetik aufzutragen.

Das ist, wie wenn man auf ein faltiges Gesicht dick Puder packt. Oberflächlich wirkt es zwar für den außenstehenden Betrachter glatt und vielleicht auch ein wenig jugendlich, aber wie es darunter aussieht, sieht nur der Betroffene selbst und das macht den Mensch am Ende fertig, denn er bleibt trotzdem der Alte, mit all seinen hässlichen Falten. Nur ein chirurgisches Lifting würde einen wirklich tiefgreifenden und immer sichtbaren Erfolg erbringen. So ist das auch mit dem Klimawandel: niemand aus der globalen Politikerkaste will wirklich chirurgisch intervenieren und dem „Verbrennungswahnsinn“ auf der Straße und in der Industrie ein Ende setzen. Schließlich steht ja eine Menge „Kohle“ auf dem Spiel. Im wahrsten Sinne des Wortes.

Natürlich ist es anstrengend, sich mit solchen Themen zu beschäftigen. Es ist nicht leicht, sich selbst einzugestehen, dass man über viele Jahre Lügen statt der Wahrheit Glauben geschenkt hat – aufgrund der Tatsache, dass man so erzogen wurde, nur das zu glauben, was einem von der Obrigkeit erzählt wird. Es ist in der Tat schwer, sich aus dem Gedankengefängnis zu befreien und ein selbstständig denkender Mensch zu werden. Ich denke, dass die Eliten große Angst davor haben, dass die Menschen sich von den alten Verhaltens- und Denkmustern befreien. Schließlich ist für die Eliten nichts gefährlicher, als ein selbstbewusster, selbstdenkender Mensch, dem man so schnell nichts vormachen kann. Und tatsächlich ist es so, dass die Zeit der alten Freigeister offenbar vorbei ist. Es gibt sie nicht mehr. Vor allem nicht mehr unter den jungen Studenten. Hier herrscht ein noch nie da gewesenes Elitedenken vor, das mir echte Sorge bereitet.

Deutlich erkennbar wird das durch die uns seit geraumer Zeit fest vorgegebene Denk- und Sprechweise. Mittlerweile wird es ja den Menschen von der herrschenden Elite vorgeschrieben, was sie gut und was sie schlecht zu finden haben. Ein offener Diskurs, wie er noch vor gut zwanzig Jahren möglich war, ist mittlerweile nahezu ausgeschlossen. Und wer sich per du nicht an die Spielregeln halten will, ist eben ein Rechtspopulist. Das sind die Spielregeln des Neoliberalismus, den wir seit der Schröder-Regierung auch in unserem Land haben und der von Legislaturperiode zu Legislaturperiode immer weiter  verfeinert und ausgebaut wird. Neoliberalismus heißt Elitenpolitik für Eliten und Kapitalisten. Eine Politik, die wir bereits aus den Vereinigten Staaten der frühen 1990er Jahren kennen und die nun auch uns mit voller Wucht getroffen hat.

Eine Politik, die alles wegrasiert, was nicht in die Norm passt und den Eliten gefährlich werden könnte. Neoliberale Politik hat übrigens nichts mit Demokratie zu tun. In der neoliberalen Politik zählt schließlich die Meinung der breiten Masse nicht, hier zählen nur die Vorgaben der elitären Gesellschaft, was dementsprechend auch zu einer wirtschaftlichen Umverteilung führt, wie wir sie schon seit geraumer Zeit erleben. Das heißt, einer neoliberalen Politik geht auch immer eine Spaltung der Gesellschaft voraus.

Was das auf mein Buch bezogen heißt, möchte ich in einem knappen abschließenden Absatz sagen: Mit einer Spaltung meine ich in diesem Fall nicht nur eine wirtschaftliche Spaltung, sondern auch eine Spaltung des Wissens und der Aufklärung. Es existiert meiner Meinung nach seit mehr als einhundert Jahren eine Parallelgesellschaft, in der andere Gesetzmäßigkeiten vorherrschen, in der eine andere, eine völlig revolutionäre Technologie vorherrscht, die seit dem Untergang von Atlantis vielleicht nie aufgehört hat zu existieren. Ich gehe sogar so weit zu behaupten, dass ein Großteil der Bevölkerung bewusst im Zustand einer veränderten Zeitlinie gehalten wird, eine Zeitlinie, in der eine andere, eine veränderte Realität vorherrscht und in der diese Technologie keinen Raum einnimmt. Deutlich machen möchte ich das in dem Kapitel über das berühmte Philadelphia Experiment. Auch hier wurde schließlich mit Zeitmanipulation gearbeitet und ich denke, dass dies auch heute noch getan wird, nur viel perfider und verfeinerter eben.

Ich denke, dass wir gerade an der Schwelle zur Wahrheit stehen, dass sich uns die Wahrheit ganz langsam und leise nähert, dass wir sie in kleinen und leicht verdaulichen Dosen bekommen. Und ich bin mir sicher, dass auch dieses Buch seinen Beitrag dazu leisten wird.

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Quelle: https://dieunbestechlichen.com/2017/09/das-geheimnis-der-schwarzen-dreiecke-frank-schwede-stellt-sein-neues-buch-vor/

Danke und Gruß an Reiner Feistle

TA KI

Flucht vor der Wirklichkeit


Die uns tagtäglich umgebenden Lebensumstände sind in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten nachweislich schwerer erträglich geworden. Besonders jene Menschen, welche einen gewissen Wachheitszustand erreicht haben, finden sich enormen Konflikten ausgesetzt, wenn sie die absurd-groteske Welt des Illusionstheaters, wie sie uns von LeiDmedien und Politik präsentiert wird, mit der sie umgebenden Wirklichkeit abgleichen.

Allenthalben ist zu hören, dass diese Diskrepanz mittlerweile “nicht mehr auszuhalten“ ist und viele Betroffene wünschen sich sehnlichst den “großen Knall“, mit welchem die notwendige Heilung zwangsläufig einhergehen wird. Der Zorn und die Wut auf “die Politik“ oder “die Medien“ ist gewiss sehr gut begründet, doch ist beides letztlich ein unübersehbarer Ausdruck verschiedener Wirkungen, welche nur zu noch mehr Zorn, Wut und noch größerem Abstand zur uns alle umgebenden Realität führen – was es, um der eigenen geistigen Gesundheit willen, tunlichst zu vermeiden gilt.

Ob nun das politische Theaterensemble allerorten, die lücken- und lügenhaften LeiDmedien, die völlig überdosierte und doch fest etablierte, sich trotz mangelnder Ressourcen dem Konsum ergebenden Gesellschaft, die profitorientierte Krankheitsindustrie, oder andere Teile der derzeitigen Strukturen, kaum etwas befindet sich auch nur noch ansatzweise in der Nähe einer natürlichen Ordnung. Und dieser Zustand des induzierten Irreseins hat selbstverständlich Folgen.

Der natürliche Umgang in gegenseitigem Respekt miteinander ist im Hier und Jetzt zur Mangelware geworden und sollte man einmal jemanden mit Respekt behandeln, so erntet man bestenfalls wunderliche Blicke. Millionen von Lohnsklaven rennen ungehemmt im Hamsterrad, um sich den neusten Modetrends oder technischem Unsinn hingeben zu können und erhoffen sich die Anerkennung von Menschen in ihrem persönlichen Umfeld, welche selbst mit denselben “Problemen“ zu kämpfen haben.

Familien leiden unter diesen allgemeinen Zuständen genauso, wie die Gesellschaft, das Volk als Ganzes. Die Indoktrination durch Medien und Schulwesen tragen ihren maßgeblichen Teil zu der Aufspaltung sämtlicher über Äonen bewährter Strukturen bei. Selbst wenn man seine Informationen aus alternativen Quellen bezieht und zu diesen mehr Vertrauen hat, als zum LeiDstrom, begegnen einem tagtäglich neuerliche Vorstellungen des Grauens, von hierzulande lange unbekannter Gewalt über Mord und Totschlag bis zu absoluten Absurditäten über neudefinierte Geschlechterrollen.

Es geht sogar so weit, dass sich aus oberflächlich unerfindlichen Gründen körperliche Leiden manifestieren und das einzige Angebot der medizinischen “Fachleute“ besteht bekanntlich darin, mit Pillen nach Menschen zu werfen, welche ureigentlich gar nicht krank im medizinischen Sinne, sondern schlichtweg ver-rückt sind – also sprichwörtlich abseits der natürlichen Ordnung stehend, wie es auch für die breite Masse gilt. Sie fallen ungebremst mutwillig von außen induzierten Depressionen zum Opfer, deren Ursache die Betroffenen nicht erkennen.

Ein Ausdruck findet sich in der Nutzung von Antidepressiva, welcher in den vergangenen Jahren in einem Ausmaß gestiegen ist, welcher sich keineswegs nur auf die Profitmaximierung der Pharmaindustrie zurückführen lässt. Der durch Stress induzierte gesellschaftliche Druck und der vornehmlich durch (Soziale) Medien und Produktwerbung induzierte Neid hinterlassen eine breite Bresche der Verheerung auf geistiger Ebene, welche nur so nach Heilung schreit.

Diese wird durch Antidepressiva angepriesen und zu keiner Zeit gab es so viele Nutzer dieser Art “Arzneimittel“ wie heute. Allein in “Germany“, also der BRD, ist die Nutzung von Antidepressiva in den vergangenen 4 Jahren um 46 % gestiegen, wie der Business Insider zu vermelden weiß. Demnach nimmt aktuell jeder Zwanzigste Deutsche Medikamente zur Stimmungsaufhellung.

In den Vereinigten Staaten von Amerika liegt diese Zahl mit satten 11 % ungleich höher, was gewiss auch mit der medialen Bearbeitung der Menschen und der generellen Neigung zu tun hat, bei irgendwelchen körperlichen oder mentalen Außergewöhnlichkeiten gleich Pillen einzuwerfen. Angesichts der jüngsten Steigerung der Verschreibungen hierzulande darf getrost damit gerechnet werden, dass hier bald ähnliche Zustände erreicht werden – wenn denn alles so weitergeht …

Die Kernfrage dürfte sein, wie lange diese abgrundtief widernatürlichen Zustände noch am Laufen gehalten werden können? Wie lange kann die ständige Erhöhung der Schlagzahl noch aufrechterhalten werden, bevor der Motor allein aufgrund der viel zu hohen Drehzahl mit großem Getöse auseinanderfliegt und die Bruchstücke alles zerstören, was auf ihrer Bahn liegt?

Seit Jahren wird von kritischen Geistern proklamiert, dass die uns alle umgebenden Strukturen nicht nur rechtlos und kernpleite, sondern vollkommen am Ende sind und doch wachen wir jeden Morgen auf und dürfen erkennen, dass immer noch “alles beim Alten“ ist. Ungeduld macht sich bei vielen breit und dem Irrsinn um uns herum ist an sich nur noch mit verbittertem Lachen zu begegnen, weil alles andere den Zorn nährt und einen in den Wahnsinn treibt.

Die Mehrzahl zieht unter den gegebenen Zuständen die Flucht vor der Wirklichkeit vor, was allerdings auf Dauer irreparable Schäden verursacht – und zwar an der Basis der Strukturen selbst. Diese Strukturen sind derart morsch, dass es kaum vorstellbar ist, dass “es“ sich noch lange hinziehen kann. Es braucht nicht einmal zwingend ein externes Ereignis, um das Kartenhaus zu Fall zu bringen, dies geschieht letztlich von ganz alleine und die Zeit dafür ist lange reif.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

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Quelle: http://n8waechter.info/2017/09/flucht-vor-der-wirklichkeit/

Gruß an die Klardenker

TA KI

 

Was sie uns verschweigen Das wahre Gesicht der Einwanderer POLITIK REPORTAGE 2017


Werner Altnickel

Gruß an die Denkenden

TA KI

Ein Polizist packt aus: Polizei soll Kriminaldelikte von Migranten verdecken


Ich möchte nicht für andere Menschen sprechen, obwohl ich fest überzeugt bin, dass mich viele Polizisten unterstützen würden, ich spreche nur für mich selbst. Ich bin dafür Polizist geworden, um meine Mitbürgerinnen und Mitbürger, also unschuldige Menschen zu schützen, aber nun wird es mir befohlen, Verbrecher zu verdecken, bloß weil sie Migranten sind. Und noch ein Grund kommt dazu: Das kommt zum Vorteil der Behörden und Frau Merkel persönlich, infolge derer Politik wir in so eine Lage geraten sind. Anders kann ich die Tatsache, dass diese zwei Ereignisse zusammenfallen, nicht erklären.

„Es wird verordnet…“ Ach, da liegt wohl der Hund begraben! Gemäß dieser Vorschrift soll ich als Polizeibeamter, als Ordnungshüter also irgendeinem Arschloch aus z.B. Somalia, der einen Ladenverkäufer halbtot geschlagen hat, auf den ersten Ruf Rotz abwischen. Er ist doch ein Flüchtling! Und wenn zu mir eine verblutende, blaugeschlagene und verweinte Frau kommt und sagt, dass sie von mehreren Migranten vergewaltigt wurde, dann soll ich gemäß den erhaltenen Anordnungen alle Papiere mit dem Bleistift ausfüllen, um das Geschriebene dann später zu verlöschen, und ihre Anzeige gehört in die Eimer. Und das sind doch die häufigsten Delikte von Migranten in Deutschland: Vergewaltigung, Körperverletzung, Beschimpfung von Bekenntnissen. Das sind reale Tatsachen, reale Statistiken, und das weiß ich nicht vom Hörensagen.

Das Strafverfahren nicht einleiten? Jegliche Kontakte mit Massenmedien ausschließen? Die Akten an das Gericht nicht übergeben? Und wo ist die berüchtigte Transparenz dann? Wo ist der Vorrang des Gesetzes dann? Oder darf man darauf sowie auch auf die Ehre und Pflicht der Polizeibeamten pfeifen, um bloß die Folgen der gescheiterten Einwanderungspolitik zu verheimlichen? Wenn ein Staatschef bereit ist, den Wohlstand seiner Bürger als Opfer zu bringen, um eigenen Arsch zu retten, dann ist es die höchste Zeit für seinen Rücktritt! Aber ich für meine Person kann nicht länger schweigen!

Erika Steinbach schreibt zu dieser Anweisung auf Facebook: „Sollte das zutreffen, wäre es ein Verbrechen an unserem Rechtsstaat und strafbar. Allerdings wird so etwas eher nur mündlich geregelt. Bin mir also nicht sicher ob dieses Schreiben echt ist. Dass es in der Praxis sehr häufig so gehandhabt wird, ist mir bekannt. Unter der Hand und sehr vertraulich wurde mir von hessischen Polizeibeamten bereits vor geraumer Zeit berichtet, dass z.B. alles was sich in Asyleinrichtungen an kriminellen Delikten abspielt, nicht aufgezeichnet werden soll.  Das würde sich mit diesem schriftlichen Vorgang decken.“

Das Schreiben:
Quelle des Schreibens: Homment.com

Spürnase: Gernot-C

Politikstube: Auch wir können die Echtheit des Schreibens nicht überprüfen. Wir verfolgen jedoch täglich die Polizeipresse und stellen dabei fest, dass kaum noch die Herkunft / Hautfarbe des gesuchten Täters genannt wird, es sei denn, es handelt sich um einen deutschen Täter bzw. um einen Passdeutschen. Beispiel aus NRW HIER

Das Schreiben soll ein dreister Fake sein, berichtet die WAZ:
Am Mittwoch sah sich auch Innenminister Herbert Reul selbst zu einer Klarstellung auf Facebook genötigt, in der er das Schreiben als dreiste Fälschung bezeichnete. Nach Darstellung seines Ministeriums hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen. „Es steckt ja mindestens Urkundenfälschung dahinter“, sagte ein Sprecher zu unserer Redaktion. Das Ministerium hatte schon am Abend klar gestellt: „Die Polizei handelt nach Recht und Gesetz.“ Das mache man „auf allen Kanälen, die uns zur Verfügung stehen“ deutlich, so der Sprecher. „Wir mussten darauf reagieren und klarstellen, dass jemand, der das teilt, in einer ganz falschen Richtung unterwegs ist.“

Quelle: https://politikstube.com/ein-polizist-packt-aus-polizei-soll-kriminaldelikte-von-migranten-verdecken/

Gruß an die Wahrheit

TA KI

Es ist an der Zeit die Wahrheit anzuerkennen


Frubi TV

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Österreich: Muslim tötet Ehepaar weil es angeblich die FPÖ wählte – Kanzler Kern „tief bestürzt“


Ein Tunesier hat in Linz zwei Pensionisten getötet, weil er einen Hass auf die FPÖ und auf die österreichische Gesellschaft hat. Seine Opfer hatten den zugewanderten Muslim sogar finanziell unterstützt.

Ein verärgerter Muslim hat am Freitag zwei Pensionisten in Linz getötet. Die Einvernahmen des Verdächtigen hat laut Polizei ein politisches Motiv zutage gefördert.

Der 54-Jährige habe in Österreich „viele negative Erfahrungen“ gemacht und der FPÖ die Schuld dafür gegeben. Der Tunesier, der seit 1989 in Österreich lebt, habe mit der Tat ein Exempel an der Gesellschaft statuieren wollen, gab die Polizei verschiedenen Medienberichten zufolge am Samstag bekannt.

Er habe seit Langem das Gefühl gehabt, als Muslim und als Ausländer in Österreich nicht willkommen zu sein, so die Begründung seiner Tat. Hinzu kam, dass er 2011 wegen Tierquälerei angezeigt und auch verurteilt wurde. Laut Polizei, sei der Verdächtige fälschlicherweise davon ausgegangen, dass es sich bei dem Mann, der damals Anzeige erstattete, um einen FPÖ-Mandatar handelte.

Der 54-Jährige entwickelte zunehmenden Hass auf die Gesellschaft und speziell auf die FPÖ, erklärte der oberösterreichische Landespolizeidirektor Andreas Pilsl die Motivlage des Verdächtigen, berichtet die APA.

Der Täter habe die Partei und die Gesellschaft für viele negative Erfahrungen verantwortlich gemacht. Beispielsweise wenn er seiner Ansicht nach im Arbeitsamt nicht gut behandelt wurde oder ihm die Mindestsicherung gekürzt wurde.

Wenige Tage vor den Morden soll er den Entschluss gefasst haben, an der Gesellschaft ein Exempel zu statuieren. Seine Opfer: Ein 87-Jähriger und seine 85-jährige Frau. Bei den beiden Pensionisten sah er einen Bezug zur FPÖ – den es offenbar gar nicht gab. Die beiden Opfer hatten den Tunesier sogar finanziell unterstützt.

Laut Pilsl gab der Mann an, dass er wisse, dass die Tat nicht richtig gewesen sei und die beiden Opfer eigentlich nichts für seine Situation konnten. Dennoch habe er beschlossen, sich an der Gesellschaft zu rächen. Kurz nach der Tat stellte sich der Tunesier selbst bei der Polizei.

Kanzler Kern „tief bestürzt“

Bundeskanzler Christian Kern zeigte sich angesichts der Tat „tief bestürzt“.

„Verbrechen wie diese zerstören das Vertrauen in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und sind auf das Härteste zu verurteilen“, so der Kanzler am Samstag in einer Aussendung.

„Wenn Menschen – wie in Linz offenbar passiert – wegen einer echten oder fiktiven Nähe zu einer Partei ermordet werden, müssen alle gemeinsam gegen solche Entwicklungen auftreten.“

Laut Kern müsse man sich nun „sehr genau ansehen“, wie mit noch strengeren Kontrollen und mehr Mitteleinsatz solche unmenschlichen Taten verhindert werden können.

„Eines ist klar: Österreich muss das Land des Zusammenhaltes und des Gemeinsamen sein. Denn nur das Verbindende macht uns stark und steht immer über dem Trennenden“, fügte der Kanzler hinzu. (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/oesterreich-muslim-toetet-ehepaar-weil-es-angeblich-die-fpoe-waehlte-kanzler-kern-tief-bestuerzt-a2156979.html

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Verwaltungsrichter spricht TACHELES über ASYLINDUSTRIE: „Einnahmequellen, Gefälligkeitsatteste & falsche Unterlagen!“


Die Verwaltungsgerichte in Deutschland sind hoffnungslos überfordert und überlastet. Denn sie werden mit Asyl-Klagen geradezu überrollt.

Derzeit sind über 193.000 Verfahren anhängig. Und täglich werden es mehr! Vor allem von Afghanen und Syrern. Werden sie als Flüchtlinge anerkannt, erhalten sie bis zu drei Jahre Aufenthaltsrecht und können ihre Familienmitglieder nachholen.

Quelle

Führen Sie sich mal folgendes vor Augen: Eine derartige Klage vor Gericht dauert durchschnittlich 6,7 Monate.

Bei 193.000 Verfahren entspricht das annähernd 1.293.100 Monate. Oder anders und statistisch ausgedrückt: Rund 107.758 Jahre!

Das ist purer Wahnsinn!

Damit hat Merkels „Welcome-Refugee-Politik“ sogar die Justiz ausgebremst bzw. lahmgelegt.

Und wie reagieren die „Schuldigen“? So wie man es erwarten kann:

„Die (Bundes-)Länder müssen jetzt ihre Gerichte so organisieren und ausstatten, dass die Klagen schnell abgearbeitet werden können.“ Das erklärte unlängst Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.

Quelle

Diese Worte klingen wie Hohn.

Das, was die Politik angerichtet hat, soll jetzt die Justiz im sprichwörtlichen Sinne „richten“.  Denn die Justiz landauf und landab ist bereits hoffnungslos überlastet. Sie hat Probleme, genügend Personal zu finden und viele Richter werden pensioniert.

Der Potsdamer Verwaltungsrichter Wilfried Kirkes spricht hinsichtlich der Asylverfahren und Asyl-Industrie Tacheles! Der Jurist ist zuständig für Asylfragen.

Wie wohl der Mainstream mit dem Richter umgeht, wo doch jeder, der daran Kritik äußert, sofort als Rechter, Populist oder gar Rassist abgestempelt wird?

Man darf gespannt sein.

Auf jeden Fall zeigt der Verwaltungsrichter  jede Menge Zivilcourage, um endlich mal das auszusprechen, was politisch nicht korrekt ist und doch jeder weiß.

„Was hier passiert, ist an der Schwelle zu verfassungswidrigen Zuständen“, sagt er. Und weiter:

– Das Thema Asyl sei kompliziert. Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kämen zahlreiche Mitarbeiter nicht zurecht. So hätten viele Bescheide Fehler und die Gerichte müssten solche Bescheide dann aufheben.

–  Die lange Verfahrensdauer führe oft auch dazu, dass einige Asylbewerber immer wieder kommen. Der Grund: Wenn etwa das Gericht entscheidet, dass für den Asylbewerber ein anderes Land zuständig ist, muss der Abgelehnte binnen sechs Monaten dorthin zurückkehren oder abgeschoben werden. „Doch damit sind Bundesamt, Ausländerbehörden und Polizei vollkommen überfordert. Ist aber der Asylbewerber sechs Monate nach seiner Ablehnung immer noch in Deutschland, so beginnt das Verfahren von vorn. „Ich habe einige Kläger, die schon zum vierten oder fünften Male ihr Asylverfahren betreiben“, so der Verwaltungsrichter.

– Kirkes spricht auch von einer „Asyl-Industrie“:  „Das ist das Schlepperunwesen mit Menschen- und Drogenschmuggel. Es gibt mehr und mehr vernetzte Systeme in der Anwaltschaft, in der Medizin, in der Psychologie und bei Unterstützerkreisen.“

–  Für die hiesigen Anwälte seien Asylklagen eine sichere Einnahmequelle, da fast alle Asylbewerber staatliche Prozesskostenhilfe erhalten. Auch das trägt nach Kirkes‘ Einschätzung zur Klageflut bei.

–  Und bei Ärzten und Psychologen gibt es nach seiner Beobachtung schwarze Schafe: „Gefälligkeitsatteste und falsche Unterlagen – das gab es immer schon“, sagt der Richter. „Es ist aber ein sehr massenhaftes Phänomen geworden.“

Kirkes sagt aber auch: „Viele der Verfahren ziehen sich.“ Manche Menschen, mit denen er tun habe, seien schon fünf Jahre in Deutschland und wüssten nicht, wie es mit ihnen weitergeht. „Sie leben in der Warteschleife.  Ich stelle es mir belastend vor.“

Quelle

Quelle: http://www.guidograndt.de/2017/06/27/verwaltungsrichter-spricht-tacheles-ueber-asylindustrie-einnahmequellen-gefaelligkeitsatteste-falsche-unterlagen/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Deutsche raus Migranten rein!!!


Dieses Video zeigt auf, dass Deutsche für Migranten Platz machen müssen.
Warum? Das Video zeigt Beispiele auf.

Viele Spaß

Euer Sergeant Meinungsfrei

Quellen und sehenswerte Inhalte

https://www.youtube.com/watch?v=5_71Z…

https://www.welt.de/videos/video14766…
http://www.focus.de/immobilien/mieten…
http://rtlnext.rtl.de/cms/mieter-mues…

http://www.focus.de/immobilien/mieten…

Sergeant Meinungsfrei

Gruß an die Klardenker

TA KI