Der Einzug von General Flynn ins „Weiße Haus“ deutet auf eine Annäherung mit dem Kreml hin


Quelle: www.vz.ru, Übersetzung: fit4Russland

Donald Trump kündigte am Freitag die wichtigsten neuen Ernennungen in seiner künftigen Regierung an, die im Januar anfangen wird, zu arbeiten. Zu seinem Berater für nationale Sicherheit entschied sich Donald John Trump für den ehemaligen Lieutenant General der United States Army, Michael  Flynn, der in der jüngsten Vergangenheit die Defense Intelligence Agency (DIA ), also den Verteidigungsnachrichtendienst leitete. Formal bleibt Mr. Flynn Demokrat, jedoch war er in Schlüsselfragen mit dem Mitglied dieser Partei, Barack Obama anderer Auffassung.

Zum Justizminister soll der frühere Generalstaatsanwalt und Senator von Alabama, Jeff Sessions ernannt werden. Und für das Amt des CIA-Direktors wurde Mike Pompeo, Mitglied des Repräsentantenhauses von Kansas nominiert. Sessions und Pompeo müssen noch vom Senat genehmigt werden. Seinen Berater kann der Präsident selbst ernennen.

Trump lobte natürlich alle Drei. Jeff Sessions ist ein „gehobener juristischer Geist“, über Flynn sagte er, er wird mit ihm zusammen „an der Niederlage des radikalen islamischen Terrorismus“ arbeiten und Pompeo wird „ein brillanter und unermüdlicher Führer unserer Nachrichtendienste sein“.

Gestritten mit „Ersetzt Intelligenz durch straffe Haltung“ Ashton Carter

Der studierte Amerikanistiker Victor Olewitsch erinnerte daran, dass Michael Flynn den Verteidigungsnachrichtendienst nach einem Konflikt mit dem Chef des Pentagons, Ashton Carter verließ.

„Flynn drückte offen seine Unstimmigkeit mit der Politik des Verteidigungsministeriums aus, insbesondere mit der im Nahen Osten. Er war jedoch auffällig kein Einzelgänger. Hinter ihm stand eine ganze Gruppe von Offizieren des Generalstabs der US-Armee, die seit mehreren Jahren mit den Machenschaften der Mannschaft von Barack Obama unzufrieden war“, sagte der Experte. Insbesondere, so Olewitsch, passte den Offizieren nicht, dass das Pentagon den Sturz der Assad-Regierung in Syrien nicht etwa nur begrüßt hätte sondern sich aktiv darin einmischte und es zu diesem Zweck sogar ausgewiesen radikal  t e r r o r i s t i s c h e   G r u p p e n   u n t e r s t ü t z t e . Auch, dass der Sturz von Gaddafi zu einer völligen Destabilisierung in Libyen führte.

Die Ernennung von Michael Flynn auf den Posten des Beraters war vorhersehbar. „Anspruch auf den Posten des Chefs des Pentagons konnte der konsequent widerständige Flynn nicht erheben, da es das Gesetz nicht erlaubt, diese Position  ehemaligen Militärs vor dem Ablauf von sieben Jahren ab dem Tag ihrer Pensionierung zu erhalten. Aber auch in seiner  neuen Position wird er in der Lage sein, sich sowohl für die strategische Planung als auch eine zweckmäßigen Koordination  der Geheimdienste mit der Armee seitens des Weißen Hauses zu engagieren“, sagte er. Diese Ernennung zeige, dass der Erfolgs-Wahlkämpfer Trump nach seinen verbalen Ankündigungen zuvor tatsächlich die Außenpolitik Washingtons erheblich verändern will und insbesondere zu einem Kompromiss in den Beziehungen mit Russland geneigt ist, meint der Experte.

Nach seinem Rücktritt engagierte sich Mr. Flynn im Wahlkampf-Team Donald J. Trumps. In dieser Eigenschaft kam er auch nach Moskau, traf sich hier mit Präsident Wladimir Putin und trat im russischen Fernsehen zum Thema Naher Osten und zur ukrainischen Frage auf.

Bekannt sind auch Aufnahmen anlässlich der Feiern des zehnten Jahrestages des Fernsehsenders Russia Today am 10. Dezember 2015 in Moskau: Am Tisch sitzen die Chefredakteurin des Fernsehkanals, Margarita Simonyan, Präsident Wladimir Putin, der Chef der Präsidialverwaltung Sergej Iwanow, Pressesprecher Dmitri Peskow, sowie zwei Gäste aus Übersee – der Präsidentschafts-Kandidat der Grünen, Jill Stein und ebendieser Michael Flynn.

Den Iran im Austausch für Syrien

In der gleichen Zeit kamen aus dem Munde Herrn Trumps einige Drohungen an die Adresse der Verbündeten Russlands – China und den Iran. „Donald Trump und seine Mitstreiter traten gegen das iranische Atomabkommen auf. Aber dieser Vertrag wurde mit Hilfe der aktiven Unterstützung Russlands abgeschlossen“.

Mehrmals, so wie während des Wahlkampfes, als auch viele Jahre vorher erklärte D. J. Trump, dass das ganze System der amerikanisch-chinesischen Beziehungen nachteilig für die USA ist, dass es gegen die amerikanische Arbeiterklasse funktioniert. Er versprach, die Wirtschaftsbeziehungen mit China grundlegend zu überdenken, was möglicherweise auch negative außenpolitische Auswirkungen in die Beziehungen mit Peking hineinbringen könnte.

Die Nominierung für den Posten des Chefs der CIA, des Kongressabgeordneten Mike Pompeo, der bekannt für seine Anti-Iran Rhetorik ist, bedeutet, dass der künftige Präsident gewillt ist, seine Versprechen zu halten. „Trump war immer stolz auf den ihm eigenen harten Verhandlungsstil, er kann ihn auch in den Verhandlungen mit Moskau nutzen. Eine baldige Aufhebung der Sanktionen oder einseitige Annahme der russischen Positionen in den ukrainischen oder syrischen Angelegenheiten ohne Bedingungen sollte Russland nicht erwarten. Die Amerikaner werden Etwas fordern, Substanzielles dafür fordern“, meint Olewitsch. Er schließt nicht aus, dass Russland aufgefordert wird, für eine neue US-Bindung die Beziehungen mit seinen Alliierten, insbesondere mit dem Iran und China aufzugeben.

Der Professor für Politikwissenschaft der University of Tennessee (USA), der Experte des Russischen Rates für Internationale Angelegenheiten, der Doktor der Wirtschaftswissenschaften Andrej Korobkow glaubt auch, dass es ziemlich wahrscheinlich ist, dass die neue Regierung Moskau auffordern wird, im Gegenzug für gemeinsame Aktionen in Syrien in unterschiedlichem Maße die Freundschaft mit Teheran aufzugeben. „Dabei hängt das nicht von der Mannschaft, sondern direkt von Donald Trump ab. Er ist Geschäftsmann und ist gewohnt „im Gegenzug“ zu verhandeln. Dies betrifft nicht nur Syrien und den Iran, sondern auch den ganzen Komplex der außenpolitischen Fragen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein ähnliches Geschäft Russland auch hinsichtlich der Ukraine angeboten wird“, sagt Andrej Korobkow.

Wer wird das Pentagon und das State Department leiten?

Nach Meinung von Victor Olewitsch ist es offensichtlich, dass es jetzt in einen Kampf zwischen Donald Trump und einen Teil der republikanischen Elite hineingeht und sehr bezeichnend sein wird, wer das Pentagon und das State Department leitet.

Victor Olewitsch erwartet, dass die Republikaner nicht offen gegen die Präsidentenvorschläge auftreten werden. Der Druck wird aus Hinterzimmern ausgeübt und versucht werden, Donald Trump Kompromisslinien aufzuzwingen.

Andrej Korobkov wiederum erinnert daran, dass in den USA das Ausmaß des Einflusses dieser oder jener Abteilungen im Regierungsapparat ganz von der Persönlichkeit des Präsidenten abhängt: „Seinerzeit hat Präsident Nixon, als er begriff, dass er nicht in der Lage wird, je gute Beziehungen mit dem State Department aufzubauen, sich eine eigene, ähnliche Außenministeriums- Struktur im Weißen Haus unter der Leitung von Henry Kissinger aufgebaut. Der damalige Außenminister William Pierce Rogers hatte keine Ahnung von Diplomatie und Außenpolitik und beschäftigte sich lediglich damit, dass er die relevanten offiziellen Veranstaltungen besuchte“.

Angesichts des Drangs von D. J. Trump, alles zu kontrollieren, setzt Andrej Korobkov voraus, dass er sich vor allem auf den Apparat des Weißen Hauses stützen wird: „Für den Posten des Beraters für nationale Sicherheit kann Trump ernennen, wen er will, und die Kandidatur des Verteidigungsminister muss vom Kongress genehmigt werden. Dementsprechend wird der künftige Verteidigungsminister die Person, die so gesehen, der Senat genehmigen muss“.

Quelle: http://www.fit4russland.com/analyse/1776-der-einzug-von-general-flynn-ins-weisse-haus-deutet-auf-eine-annaeherung-mit-dem-kreml-hin

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

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