Hamburger Silvester-Prozesse: Freispruch und Entschädigung für Angeklagte aus Marokko, Tunesien und dem Iran


400 sexuell belästigte Frauen, 3 Prozesse, 1 Verurteilung: Der vorläufig letzte Prozess in einer Reihe von Gerichtsverhandlungen zu den Übergriffen in Hamburger an Silvester endete mit Freisprüchen und Entschädigungen für die Angeklagten. Die Vorsitzende Richterin kritisierte nach Angaben eines Gerichtssprechers die Ermittlungsbehörden scharf. Bei der Vernehmung der betroffenen Frau seien schwere Fehler gemacht worden.

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Freispruch! – Die drei Angeklagten aus Marokko, Tunesien und dem Iran verlassen das Gericht als freie Männer. Jeder von ihnen bekommt 4.600 Euro Entschädigung für die Untersuchungshaft ausbezahlt. So endete der Prozess um sexuelle Nötigung und Beleidigung in der Silvesternacht am Hamburger Landgericht.

In der Urteilsbegründung kritisierte die Vorsitzende Richterin am Dienstag die Ermittlungsbehörden scharf. Sie sei geschockt, wie leicht das Rechtssystem zu erschüttern sei, wenn die öffentliche Meinung und die Politik Ergebnisse sehen wollen, berichtet der „NDR“.

Opfer sei unbewusst beeinflusst worden

Ein Opfer der Sex-Attacken, eine Studentin, die bedrängt und belästigt worden war, konnte offenbar vor Gericht keinen der Angeklagten wiedererkennen, obwohl sie zuvor die drei Angeklagten auf den ihr von der Polizei vorgelegten Fotos identifiziert hatte.

Die Zeugin sei durch die Art der Ermittlung schon bei der Polizei unbewusst suggestiv beeinflusst worden, hieß es in der Urteilsbegründung.

Richterin entschuldigt sich

Die Richterin entschuldigte sich „als Teil des Hamburger Justizsystems“ bei den drei Männern. Weiterhin hoffe sie, dass die Angeklagten den Glauben an den Rechtsstaat nicht verloren hätten, so die Richterin. Die drei Männer hatten rund 190 Tage in Untersuchungshaft gesessen, da eine zwischenzeitliche Entscheidung zur Haftentlassung vom Oberlandesgericht auf antrag der Staatsanwaltschaft widerrufen wurde.

Jeder der Freigesprochenen bekommt für die Untersuchungshaft 4.600 Euro Entschädigung.

Hamburger Silvester – 400 Frauen sexuell belästigt – 3 Anklagen – 1 Verurteilung

In der Hamburger Silvesternacht sollen mehr als 400 Frauen sexuell belästigt worden sein, so der Sender weiter. Aus all diesen Fällen schafften es nur drei bis zur Anklage. Ein junger Afghane wurde bereits freigesprochen. Die Zeugin konnte ihn vor Gericht nicht wiedererkennen.

Für einen weiteren Afghanen wurde nur deswegen ein Urteil erreicht, weil die Polizei ihn anhand von DNA-Spuren überführen konnte. Er hatte eine Frau vom Kiez aus bis nach Stellingen verfolgt und dort dann missbraucht.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/koelner-silvester-mob-freispruch-und-entschaedigung-fuer-angeklagte-aus-marokko-tunesien-und-dem-iran-a1964433.html

Gruß an die Erwachten

TA KI

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Groteske um Sextat: Putin kritisiert unsere Justiz


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Russlands Präsident Wladimir Putin hat heftige Kritik an Österreichs Jusitz geübt. Stein des Anstoßes war ein angeblicher Freispruch jenes irakischen Flüchtlings, der im Dezember des Vorjahres in einem Wiener Bad einen zehnjährigen Buben vergewaltigt hatte . „Das ist das Ergebnis der Auflösung traditioneller nationaler Werte und von einem Schuldgefühl Migranten gegenüber“, sagte Putin am Montag. Allerdings beruhen Putins Anschuldigungen auf einer Falschmeldung, denn in dem besagten Fall gab es keinen „Freispruch“, der Flüchtling sitzt weiterhin in Haft.

Österreichs Höchstrichter hatten am 20. Oktober lediglich das Urteil gegen den Iraker, der im Juni wegen Vergewaltigung zu sechs Jahren Haft verurteilt worden war, in einem einzelnen Anklagepunkt aufgehoben und eine teilweise Neudurchführung des Verfahrens angeordnet. Zur Vergewaltigung, so die Richter, hätten im schriftlichen Urteil formaljuristisch zwingend erforderliche Feststellungen gefehlt.

Bis zu 15 Jahre Haft möglich

Da bei dem Buben einem psychiatrischen Gutachten zufolge eine posttraumatische Belastungsstörung aufgetreten ist, die einer schweren Körperverletzung gleichzusetzen ist, wären im Fall einer erwiesenen Vergewaltigung bis zu 15 Jahre Haft möglich. Der Schuldspruch für sexuellen Missbrauch wurde bereits rechtskräftig und der Täter befindet sich weiterhin in Haft.

Der irakische Flüchtling wurde im Juni wegen Vergewaltigung eines Buben zu 6 Jahren Haft verurteilt.
Foto: APA/ROLAND SCHLAGER

Putin über Österreich: „Unvorstellbar, was die Politik dort anrichtet“

„In einem europäischen Staat wird ein Kind von einem Migranten vergewaltigt. Das Gericht sprach ihn aus zwei Gründen frei: Er spricht die Landessprache schlecht und er verstand nicht, dass der Bub, ja es war ein Bub, etwas dagegen sagte“, so Putin am Montag bei einer Besprechung zur Nationalitätenpolitik im südrussischen Astrachan. Es sei unvorstellbar, was sie (die politisch Verantwortlichen, Anm.) dort anrichten, sagte er. Eine Gesellschaft, die ihre Kinder nicht verteidigen könne, habe laut Putin keine Zukunft.

Foto: Associated Press

Russischer Sender: „Himmelschreiende Toleranz“

Am 26. Oktober berichtete der russische Staatsfernsehsender „Perwy kanal“ über diesen Fall. Der Sender sprach von „himmelschreiender Toleranz“ und einem angeblichen Freispruch, den die Richter gar mit der „sexuellen Notlage“ des Angeklagten begründet hätten. „Ein betont vorsichtiges Verhältnis zu Migranten zeigt wiederholt negative Auswirkungen für die Österreicher selbst“, hieß es im Beitrag weiter. Dabei wurde auch auf einen afghanischen Flüchtling, der in Österreich eine 72- Jährige verprügelte und vergewaltigte , verwiesen.

Der russische TV-Sender lästerte in einem längeren Beitrag über Österreichs Justiz.
Foto: Screenshot/YouTube.com

 

Der Österreich-Korrespondent des russischen TV-Senders „Perwy kanal“
Foto: Screenshot/YouTube.com

Zur Illustration verwendeten die russischen Fernsehgestalter unter anderem Wiens gleichgeschlechtliche Ampelpärchen: Homosexualität gilt im Kreml- nahen Politdiskurs als Ausdruck des westlichen Niedergangs, Europa wird deshalb abwertend oft auch als „Gayropa“ bezeichnet. Kritik an dem TV- Beitrag kommt nun aber sogar aus Russland selbst: „Perwy kanal“ habe auf juristische Details verzichtet und die Fakten verdreht, beklagte ein medienkritischer Blogger im russischen Internetmedium theins.ru vergangene Woche.

Auch Wiens gleichgeschlechtliche Ampelpärchen waren Teil der russischen Berichterstattung.
Foto: Screenshot/YouTube.com
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Gruß an die Russen
TA KI

Hillary und die Geister von Watergate


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Von Charles Hugh Smith

Charles H SmithWenn man aus den Geistern von Watergate auch nur eine Lehre ziehen kann, dann die, dass die umfangreiche monetäre Unterstützung eines Führers, der die Fähigkeit verloren hat zu liefern, zum Ende des Spiels sehr schnell wegbricht.

Die Parallelen zwischen Hillary Clinton und Richard Nixon sind nicht juristischer Natur, sie sind politischer Natur – genauer: wie kann ein von Skandalen und Vertuschungen verkrüppelter Führer regieren? Ganz einfach gesprochen: wie kann ein verkrüppelter Politiker gegenüber den besonderen Interessengruppen liefern, die ihr Geld und politisches Kapital auf die Fähigkeit gesetzt haben, dass dieser Politiker ihnen Gefälligkeiten liefern kann?

Unter den vielen Geistern von Watergate verfolgt ein Geist Hillary besonders stark: die Interessengruppen und Parteigetreuen, welche sie Monat für Monat und Jahr für Jahr bei jedem Skandal und jeder Vertuschung aufgrund des Versprechens verteidigt haben, dass sie liefern wird, sobald sie zur Präsidentin aufgestiegen ist. Wenn diese erkennen, dass sie zu beschädigt ist, als dass sie für irgendwen irgendetwas von Wert liefern wird, warum würden die sie dann weiter unterstützen wollen?

Wenn ein Politiker erklären muss, dass er »kein Betrüger« ist – zumindest basierend auf Juristensprache, weniger aufgrund einer moralischen Basis -, dann hat sich die Fähigkeit dieses Politiker zu führen verflüchtigt. Hillary und ihre Unterstützer verlassen sich vollends auf die juristische Auslegung ihrer Fehltritte, anstatt auf eine selbsterklärende, grundlegende Moralbasis von richtig und falsch.

Zu erklären, dass man »kein Betrüger« sei, weil die Fehltritte nicht verfolgt werden, ist dasselbe wie zu erklären, man stehe »über dem Gesetz«. Wenn die Basis der eigenen Führungsfähigkeit sich auf juristische Spitzfindigkeiten und Verbündete im Justizministerium stützt, welche die Untersuchungen verhindern, während gleichzeitig Immunität wie Süßes an Halloween verteilt wird, dann ist die politische Fähigkeit zu führen nicht länger vorhanden.

Letztendlich führt der Präsident durch moralische Überzeugung. Selbst der politische Akt, gegenüber den besonderen Interessengruppen zu liefern, welche den Wahlkampf finanziert und für den eigenen Wohlstand gesorgt haben, muss durch die moralische Autorität persönlicher Integrität und die moralisch grundsätzliche Berufung zum Gemeinwohl gedeckt sein.

Ein Politiker der praktisch keinerlei persönliche Integrität besitzt, ist nur solange brauchbar, wie er fähig ist den besonderen Interessengruppen gegenüber entgegen des Willens der Bevölkerung zu liefern. Sich auf kaltblütige Kuhhandel zu verlassen funktioniert nur, wenn der Führer ausreichend politisches Kapital hat, einen jeden dazu zu bringen Gefälligkeiten gegenüber Verbündeten und besonderen Interessengruppen zu gewähren.

Dieses politische Kapital beruht jedoch auf moralischer Überzeugung und Unterstützung, die man sich nicht durch Versprechen verdient hat, sondern durch die Führung der Nation durch das dichte Gestrüpp von Lösungen, die für die Bevölkerung funktionieren und nicht nur für die wenigen an der Spitze.

Wenn die Fähigkeit zu führen erst einmal verloren ist, dann können sich die besonderen Interessengruppen die zu erwartenden Gefälligkeiten abschminken. Und sobald sie erkennen, dass ihr Politiker eher eine Bürde als ein Vorteil ist, dann muss der Selbsterhaltungstrieb diese Bürde alsbald aufgeben. Es ist nichts persönliches, nur Geschäft.

Wer glaubt, dass Hillary die persönliche Integrität hat nachhaltiges politisches Kapital als Führer aufzubauen, ist gestört. Wer glaubt, dass Hillary die moralische Grundlage hat gegenüber den vielen besonderen Interessengruppen zu liefern, die ihren Wahlkampf finanziert und für ihren persönlichen Wohlstand gesorgt haben, ist gleichermaßen gestört.

Sind Goldman Sachs und andere gestört? Falls es irgendeine Lehre aus den Geistern von Watergate gibt, dann die, dass die umfangreiche monetäre Unterstützung eines Führers, der die Fähigkeit verloren hat zu liefern, zum Ende des Spiels sehr schnell wegbricht.

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>>> zum englischsprachigen Original-Beitrag

Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2016/11/hillary-und-die-geister-von-watergate/

Gruß an die Aufklärer

TA KI

 

Erbitterter Gas-Krieg gegen Putin


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Die Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Rügen soll die Energieversorgung Europas sichern. Doch CDU-Politiker und die EU wollen das Projekt sabotieren.

Über die Migrationsströme und eine nicht enden wollenden Debatte über Rechtspopulismus in Deutschland ist der Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 vollkommen in Vergessenheit geraten. Politisch aber entwickelt sich das  Vorhaben zu einem Kriegsschauplatz.

Auf der einen Seite treibt der russische Staatskonzern Gazprom den Bau einer zweiten Erdgas-Trasse durch die Ostsee mit aller Kraft voran. Ende Oktober kamen die ersten 148 von insgesamt 90.000 Stahlrohren auf der Insel Rügen an, wo sie mit Beton ummantelt und für die Verlegung vorbereitet werden.

Auf der anderen Seite arbeiten genügend Saboteure daran, den Bau zu verhindern, der ihnen so gar nicht in die von Nato-Expansionsplänen und von Sanktionen gegen Moskau geprägte Großwetterlage passen will. Nicht ohne Grund warnte Gazprom-Vizepräsident Alexander Medwedew unlängst mit drastischen Worten vor einem Scheitern der zweiten Pipeline:

„Das käme einem Scheitern Europas gleich. Es wäre ein Diktat der Politik, die sich über wirtschaftliche Erfordernisse hinwegsetzt.“

Wie ein Drama aus dem Kalten Krieg

Trotz der noch fehlenden Genehmigungen für die etwa 1200 Kilometer lange Erdgaspipeline von Russland nach Deutschland hat Nord Stream II eigenen Angaben zufolge bislang Aufträge von vier Milliarden Euro ausgelöst und damit die Hälfte der Gesamtinvestitionssumme verplant.

Politisch betrachtet zeigt das Pipeline Großprojekt längst Züge eines klassischen Dramas aus der Zeit des Kalten Krieges. Washington, Brüssel und Warschau werden nicht müde mittels diplomatischer Keulen die Umsetzung des Pipeline-Projekts zu stoppen.

Besonders auffällig ist die Instrumentalisierung von offenbar hirngewaschenen Transatlantikern wie etwa der CDU-Politiker Norbert Röttgen oder Elmar Brok, die mit teilweise abstrus wirkender Argumentation aus allen Rohren schießen, mit dem Ziel den Pipelinebau zu verhindern. [1]

Am Wochenende reagierte Röttgen auf Medwedew Warnung:

„Die Sprachregelung der Bundesregierung, Nord Stream 2 habe als privatwirtschaftliches Projekt nichts mit Politik zu tun, finde ich inakzeptabel und provokativ.“[2]

Die Gasleitung berühre polnische, ukrainische und baltische Sicherheitsinteressen:

„Sie zu missachten, kann zu einer weiteren Spaltung innerhalb der Europäischen Union führen.“

Außerdem brachte er den Verzicht auf die Pipeline als eine Art Strafe für Russlands Vorgehen in der Ostukraine und seine Kriegsführung in Syrien Spiel. Russlands Verhalten dürfe schließlich nicht folgenlos bleiben. Röttgen:

„Wir können Verletzungen des Völkerrechts und des Kriegsrechts nicht durch Geschäfte mit Russland belohnen.“

Merkel laviert

Mit solchen Aussagen stützt der Transatlantiker Röttgen die Interessen seiner Einsager. Aber auch die Grünen stehen ihm dabei in nichts nach. So sagte der frühere Parteichef und heutige Europa-Abgeordnete:

„Gerhard Schröder engagiert sich für den russischen Energieexport, aus dem der russische Kriegsexport finanziert wird.“

Bereits im Dezember 2015 hatte der ukrainische Präsident und Scharfmacher Petro Poroschenko die Unterstützung von US-Vize Joe Biden gegen den Bau von Nord Stream 2 erhalten, was angesichts Bidens Verwicklungen in die ukrainische Korruption gewiss keiner großen Überzeugungsarbeit bedurfte.

In diesem Zusammenhang erscheint jedoch bemerkenswert, dass ebenfalls im Dezember 2015 der Wendehals geübte SPD-Chef Sigmar Gabriel in seiner Funktion als Wirtschaftsminister offenbar im Einklang mit Kanzlerin Angela Merkel verdeutlichte, dass Nord Stream-2 sowohl im Interesse Deutschlands als auch für die anderen EU-Mitgliedsstaaten wirtschaftlich vorteilhaft sei.

Gleichwohl wurde in Brüssel versucht, die Umsetzung des Projekts zu stoppen. Akribisch versuchten EU-Behörden rechtliche Hebel zu finden, um Nord Stream 2 zu verhindern.

Laut der Direktion für Energie bei der EU-Kommission sollten sich die Regeln der EU auf das Projekt ausdehnen, darunter auf die Teile der Pipeline, die durch die Ostsee verlegt werden. In diesem Fall sollten die Regeln der EU gelten, die es dem Gaslieferanten verbieten, gleichzeitig Infrastrukturobjekte zu besitzen, was Gazprom die Kontrolle über die Pipeline entziehen würde. Dann jedoch kam die Rechtsdirektion der EU-Kommission zu dem Schluss, dass sich die Regulierungsvorschriften des EU-Energiemarktes nicht auf das Projekt ausdehnen.

Oettingers „Schlitzaugen-Rede“

Der damit aufgewirbelte Staub hat offenbar Wirkung gezeigt und den gesunden Menschenverstand einer zunehmend größeren Schar von EU-Parlamentariern gründlich beeinträchtigt. In einer kürzlich veröffentlichten und mehr als fragwürdigen Pressemitteilung des EU-Parlaments war zu lesen, dass Nord Stream 2 nicht den Interessen der Europäischen Union entspräche.

Wenn die Pipeline errichtet werde, würde dies unbedingt eine fundierte Einschätzung der Erreichbarkeit der Flüssiggas-(LNG)-Terminals und eine detaillierte Bewertung des Zustands des Nord-Süd-Gaskorridors fordern, meinten die Europarlamentarier. Mit ihrem Statement wollten die Abgeordneten glauben machen, dass der Bau von Nord Stream 2 die Energiesicherheit der Region und die Diversifikation der Gaslieferungen beeinträchtigen wird.

Da manche dieser Abgeordneten offenbar ein gespaltenes Verhältnis zu historischen Fakten haben, wollen oder können sie nicht akzeptieren, dass Russland selbst auf dem Höhepunkt des kalten Krieges seinen vertraglich zugesicherten Gas-Lieferverpflichtungen stets ohne wenn und aber nachgekommen ist!

Insofern sticht jene Argumentation bestenfalls bei unterbelichteten Anti-Russland-Protagonisten und gibt im Zusammenhang mit der Erwähnung von LNG-Terminals erneut Anlass darüber nachzudenken, ob damit eine breite Grundlage für künftige Exporte von teurem US-Schiefergas nach Europa die Türen geöffnet werden sollen.

Den sprichwörtlichen Vogel schoss jedoch der für seine schlichte Impertinenz bekannte EU-Kommissar Günther Oettinger während seiner „Schlitzaugen-Rede“[3] in Hamburg ab:

„Schröder soll nun Tengelmann und Kaiser retten? Nun, jetzt er ja auch Zeit. North Stream 2 wird nicht gebaut, und seine Frau ist weg.“

Dem ist nichts hinzuzufügen!

 

Amerkungen

[1] http://www.zeit.de/politik/2016-10/nord-stream-2-gaspipeline-norbert-roettgen-fordert-stopp-russland

[2] http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nord-stream-2-widerstand-gegen-putins-pipeline-waechst-14507991.html

[3] http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/oettinger-poebelt-gegen-schwule-und-chinesen-100.html

Quelle: http://www.geolitico.de/2016/11/02/erbitterter-gas-krieg-gegen-putin/

Gruß an die Mitdenker

TA KI

Mach diese einfache Übung nur 3-mal die Woche und du bist deine Rückenschmerzen endlich los. Ich bin begeistert!


Rückenschmerzen sind äußerst unangenehm. Die Gründe dafür können vielfältig sein. Oftmals sind jedoch die Bänder und Muskeln strapaziert. Ebenso können Probleme mit der Wirbelsäule oder der Bandscheibe diese unangenehmen Schmerzen verursachen und zu einer ungesunden Haltung führen.

 

Du kannst jedoch einiges dafür tun, um die Schmerzen zu reduzieren oder sogar verschwinden zu lassen. Neben viel Bewegung und der Reduzierung von Stress kann auch die folgende Übung erheblich dabei helfen.

So funktioniert es: 

Position 1: Leg dich auf einer Yoga-Matte oder einem dünnen Teppich auf den Bauch und berühre den Boden mit der Stirn. Platziere die Arme eng neben deinem Körper und drücke die Handflächen gegen deine Oberschenkel. Achte darauf, die Arme gerade zu halten. Presse deine Beine aneinander.

Wikipedia

Position 2: Atme tief ein und hebe beim Ausatmen deinen Kopf sowie deinen Brustkorb an. Halte die Position einige Sekunden lang und lege deinen Kopf wieder auf den Boden. Wiederhole das Ganze 10-mal.

Wenn du diese rückenstärkende Übung 3-mal die Woche machst, wirst du bald merken, wie deine Rückenschmerzen nachlassen. Außerdem verbessert sich mit einem stärkeren Rücken automatisch auch deine Haltung, sodass du selbstbewusster auf andere wirkst. Probiere es aus!

Quelle: http://www.gutfuerdich.co/ruecken-uebung-2/7_2/

Gruß an die Schmerzfreien

TA KI