Im Bundestag geht es um Militäreinsätze, die Verteilung von Milliarden und wichtige Gesetze – trotzdem bleibt von den Debatten offenbar kaum etwas hängen. Das soll sich nun radikal ändern.
Die meisten Bundesbürger nehmen die Debatten und die Arbeit im Deutschen Bundestag kaum wahr. Nur jeder Vierte kann sich konkret an eine Debatte der vergangenen Monate erinnern. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung, die am Montag im Internet veröffentlicht werden soll. 27 Prozent der Befragten haben demnach in den vergangenen Monaten eine Bundestagsdebatte im Radio oder Fernsehen verfolgt. Im Vergleich zu einer Umfrage Mitte der 80er Jahren ist dies ein Rückgang um rund die Hälfte.
So wissen 64 Prozent, dass es neben direkt gewählten Abgeordneten auch nicht direkt gewählte Parlamentarier gibt. Im Osten sind es nur 48 Prozent. Nur 17 Prozent haben in letzter Zeit etwas über die Tätigkeit ihres Wahlkreisabgeordneten in Berlin gehört. Der Anteil derer, die schon einen örtlichen Bundestagsabgeordneten kennengelernt oder von einem gehört haben, ist im Vergleich zu einer Befragung von 1995 hingegen von 55 auf 67 Prozent gestiegen.
Fragestunde soll attraktiver werden
Eine Mehrheit der Deutschen klagt über die Vorhersehbarkeit im Parlament. Nur eine Minderheit wünscht sich Bundestagsdebatten in erster Linie als Schaukämpfe, die den Bürgern die Argumente der Parteien nahebringen sollen. Sympathischer finden es der Studie zufolge viele, wenn die Redner stattdessen andere überzeugen wollen. Zugleich ist laut der Erhebung die Medienberichterstattung über die parlamentarische Arbeit zurückgegangen. Dabei wurden in den vergangenen zwölf Monaten lediglich 275 Beiträge in den wichtigsten deutschen Print- und Online-Medien verzeichnet. 2005 und 2006 waren es im Schnitt 468 Beiträge pro Jahr.
Bildergalerie: Die markigsten Bundestags-Pöbeleien
Die schwarz-rote Koalition will nach Kritik von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Attraktivität der Fragestunde etwas erhöhen. Künftig soll jeder Minister dem Parlament einmal im Jahr Rede und Antwort stehen. Den SPD-Vorschlag, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein- oder zweimal zur Befragung im Jahr erscheinen soll, blockte die Union mit dem Verweis „Kein Spektakel unter dem Bundesadler“ ab. Die Opposition kritisierte den Koalitionsvorschlag als völlig unzureichend.
Die Bertelsmann Stiftung regt nun viel weitreichendere Reformen an, um das Parlament attraktiver, lebhafter und bürgerfreundlicher erscheinen zu lassen. So solle die Regierungsbefragung Fragen und unmittelbare Antworten zu aktuellen Themen zwischen den Entscheidern und Fragestellern umfassen. Minister, Bundeskanzlerin und Vizekanzler sollten sich regelmäßig dem Bundestag stellen. Auch Bürger sollten ihre Fragen an die Regierung richten können.
Quelle: http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/5829300/keiner-interessiert-sich-fuer-den-bundestag.html
Gruß an die politisch Verdroßenen
TA KI
Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.
Wem sollten auch diese Firmenveranstaltungen Interessieren. Sind eh bloß Marionetten………………………….