Polizeigebäude in Armenien besetzt


Bewaffnete Regierungsgegner

Angreifer nehmen Geiseln. Ein Polizist wurde getötet. Angeblich soll ein inhaftierter Oppositionsführer freigepresst werden.

 

 

Policemen block a street after a group of armed men seized a police station along with an unknown number of hostages, according the country's security service, in Yerevan, Armenia, July 17, 2016.  REUTERS/Melik Baghdasaryan/Photolure EDITORIAL USE ONLY. NO RESALES. NO ARCHIVE

Policemen block a street after a group of armed men seized a police station along with an unknown number of hostages, according the country’s security service, in Yerevan, Armenia, July 17, 2016. REUTERS/Melik Baghdasaryan/Photolure EDITORIAL USE ONLY. NO RESALES. NO ARCHIVE

ERIWAN afp | Bewaffnete Oppositionelle haben in Armeniens Hauptstadt Eriwan ein Polizeigebäude gestürmt und mehrere Geiseln genommen. Ein Polizist sei getötet und zwei weitere verletzt worden, erklärten die Sicherheitsbehörden am Sonntag. Demnach wurden zwei Geiseln wieder freigelassen. Einer der Angreifer erklärte in sozialen Netzwerken, unter den Geiseln sei auch der stellvertretende Chef der nationalen Polizei.

„Der armenische Staat funktioniert weiter normal, die Polizei erfüllt ihre Pflichten, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu schützen“, erklärte die nationale Sicherheitsbehörde. Zuvor hatte es in sozialen Netzwerken Gerüchte über einen laufenden Umsturzversuch gegeben.

Laut dem Abgeordneten Nikol Paschinjan, der mit den Geiselnehmern verhandelte, hatte die Gruppe zunächst acht Polizisten in ihrer Gewalt. Medienberichten zufolge forderten die Angreifer die Freilassung eines inhaftierten Oppositionsführers, Dschirair Sefiljan. Dieser war im vergangenen Monat mit sechs Unterstützern festgenommen worden.

Ihnen wurde vorgeworfen, sie hätten eine Verschwörung zur Besetzung mehrerer Regierungsgebäude und Telekommunikationseinrichtungen geplant. Auf Facebook verlangte einer der Geiselnehmer zudem den Rücktritt von Präsident Sersch Sarkissjan.

Der Regierungsgegner Sefiljan war bereits einmal 2006 festgenommen worden, nachdem er zum gewaltsamen Umsturz der Regierung aufgerufen hatte. Nach anderthalb Jahren kam er wieder frei.

Sarkissjan wurde 2008 in einem umstrittenen Urnengang zum Präsidenten gewählt. Bei Auseinandersetzungen kamen damals zehn Menschen ums Leben.

 

Quelle: http://www.taz.de/Polizeigebaeude-in-Armenien-besetzt/!5325533/

Gruß an die Aufklärer

TA KI

Wegen Armenien-Resolution: Türkei bereitet Anklage vor – Deutsch-Türkischen Abgeordneten droht Haft


Die Armenien-Resolution schlagt weitere Wellen: Die Erdogan-Regierung plant nun offenbar elf türkischstämmige Abgeordnete des Bundestags, die die Resolution zum Genozid unterstützt haben, zu verklagen. Im Fall einer Verurteilung drohen den deutschen Politikern Haftstrafen in der Türkei.

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Die Verabschiedung der Armenien-Resolution könnte dramatische Konsequenzen für die elf türkischen Abgeordneten des deutschen Bundestages haben.

Der türkische Juristenverband Hukuki Mücadele Dernegi (HMD) geht nun gerichtlich gegen diese Politiker vor, berichten Deutsche Wirtschafts Nachrichten unter Berufung auf türkische Medien.

Obwohl die betroffenen Abgeordneten in Deutschland leben, können Juristen diese Politiker, auf rechtlicher Grundlage des Artikels 301 des türkischen Strafgesetzbuchs, belangen. In dem Artikel heißt es, dass derjenige mit sechs Monaten bis zu zwei Jahren Gefängnisstrafe bestraft werden darf, der „die türkische Nation, den Staat der Türkischen Republik, die Große Nationalversammlung der Türkei, die Regierung der Türkischen Republik und die staatlichen Justizorgane öffentlich herabsetzt,“ so DWN.

Demnach gilt der HMD-Verband als regierungsnah und das Vorgehen könnte mit der Staatsanwaltschaft durchaus abgestimmt sein. Sollten die elf Bundestagsabgeordneten verurteilt werden, drohe ihnen bei einer Einreise in die Türkei die Verhaftung und Gefängnis.

Bei den betroffenen Politikern handelt es sich um Cem Özdemir, Mahmut Özdemir, Aydan Özoguz, Metin Hakverdi, Cansel Kiziltepe, Gülistan Yüksel, Ekin Deligöz, Özcan Mutlu, Sevim Dagdelen, Azize Tank und Cemile Giousouf.

DWN zitiert aus einer Mitteilung des Verbandes: „Die Armenier-Resolution des Bundestags hat keinerlei rechtliche Wirkung, da sie gegen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 15. Oktober verstößt. Der Gerichtshof hatte entschieden, dass in der Armenier-Frage im Gegensatz zum Holocaust verschiedene Ansichten geäußert werden dürfen.“

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir steht seit der Abstimmung besonders im Kreuzfeuer. Er wird wegen der Resolution in der Türkei heftig kritisiert. Gegen Özdemir gab es bereits Morddrohungen. Die Türken werfen ihm laut DWN auch vor, vor einigen Jahren noch das Gegenteil dessen gesagt zu haben, wofür er heute kämpft.

Anders als Deutschland, Russland und Frankreich, die das Massaker an den Armeniern als Genozid betiteln, geht die USA, Großbritannien und die Niederlande auf Distanz. Sie werden den Begriff Genozid für das Massaker an den Armeniern, bei dem 800.000 bis 1.5 Millionen Menschen ermordet wurden, nicht verwenden, so DWN.

Deutsche Politiker kritisieren Erdogan

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wegen der verbalen Angriffe gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete. Das Auswärtige Amt zitierte zudem den türkischen Geschäftsträger in Berlin zum Gespräch und machte das „Unverständnis“ der Bundesregierung deutlich, berichtet „T-Online“.

Die deutschen Parlamentarier seien „frei gewählte Abgeordnete, ausnahmslos, und die Vorwürfe und die Aussagen, die da jetzt gemacht werden von der türkischen Seite, halte ich für nicht nachvollziehbar“, sagte Merkel in Berlin. Die Opposition im Bundestag hatte zuvor eine Reaktion der Kanzlerin auf die Verbalattacken aus der Türkei auf Bundestagsabgeordnete mit türkischen Wurzeln gefordert.

Erdogan reagierte erbost auf die Verabschiedung der Resolution. Nach der Abstimmung zog er umgehend den türkischen Botschafter aus Berlin ab, darüber hinaus warf er den türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten, die für die Armenier-Resolution gestimmt hatten, vor, Sprachrohre der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein.

In deutschen Politikerkreisen sorgt Erdogans Vorgehen auf heftige Gegenreaktionen. Der Unionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) sagte: „Es ist überhaupt völlig inakzeptabel, Abgeordnete türkischer Abstammung wegen ihres Abstimmungsverhaltens massiv zu bedrohen.“ Er lasse sich von keinem Staatspräsidenten vorschreiben, wie er abstimme. „Das muss unser Selbstverständnis sein. Wir müssen hier ganz klar zusammenstehen.“

Von Seiten der Grünen heißt es, der türkische Präsident betreibe „offene Hetze“ gegen deutsche Abgeordnete. Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth forderte Angela Merkel auf, bei Erdogan offiziell gegen dessen Vorwürfe zu protestieren. „Die Kanzlerin muss jetzt klar Stellung beziehen. Was Erdogan macht, verstößt gegen alle Gepflogenheiten“, sagte Roth so DWN. „Das darf man ihm nicht durchgehen lassen.“ (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/wegen-armenien-resolution-tuerkei-bereitet-anklage-vor-deutsch-tuerkischen-abgeordneten-droht-haft-a1335367.html

Gruß an die GANZE Wahrheit

TA KI

Russland setzt Einrichtung von Luftstützpunkten in verbündeten Ländern fort


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Moskau (Sputinknews/IRIB)

Russland ist bereit, Luftstützpunkte in Ländern der Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (OVKS) einzurichten.

Dies sagte der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew am Dienstag vor der Presse in der weißrussischen Stadt Grodno.

 

„Wir haben solche Stützpunkte bereits in Kirgistan und Armenien.  Die Errichtung der neuen Stützpunkte ist nicht verwunderlich. Wir sind bereit, solche Abkommen mit Ländern zu unterzeichnen, mit denen wir Bündnisbeziehungen haben“, sagte Medwedew.

Am gleichen Tag unterzeichnete Medwedew einen Regierungsbeschluss für  die Einrichtung eines Luftstützpunktes in Weißrussland. „Das Abkommen zwischen Moskau und Minsk wird eine langfristige militärische Präsenz Russlands in der Region verankern und zu deren Sicherheit beitragen“, heißt es in dem Beschluss.

Zu der 1992 ins Leben gerufenen OVKS gehören neben Armenien, Russland und Weißrussland die zentralasiatischen Republiken Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan.

Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/289536-russland-setzt-einrichtung-der-luftst%C3%BCtzpunkte-in-verb%C3%BCndeten-l%C3%A4ndern-fort

Gruß an die, die die Zeichen der Zeit erkennen

TA KI

Nun also der Papst – Wer unangenehme Wahrheiten sagt, wird umgebracht


Von Hubert von Brunn

Die Meldung “Morddrohungen gegen den Papst”, die einige Zeitungen am 14. April abdruckten, ist in mehrfacher Hinsicht erschütternd und birgt erheblichen Zündstoff in sich. Mit Andersdenkenden, die es auch noch wagen, unangenehme Wahrheiten beim Namen zu nennen, wird kein kritischer Disput mehr geführt – sie sollen eliminiert werden. An die Stelle einer dem demokratischen Prinzip inhärenten Streitkultur ist in den letzten 20-25 Jahren zunehmend ein menschenverachtender Radikalismus getreten, der vor nichts und niemand mehr Halt macht. Nun also ist Papst Franziskus in Visier geraten, und die Drohungen kommen aus der Türkei!

Das “Verbrechen”, dessen sich der Heilige Vater schuldig gemacht hat, besteht darin, dass er den Genozid, den die Osmanische Regierung 1915-17 an den Armeniern begangen hat, beim Namen nannte: Der erste Völkermord im 20. Jahrhundert in Europa. Die Zahl der Opfer variiert in der Geschichtsschreibung erheblich und wird – je nach Perspektive und zugrunde gelegten statistischen Materialien – mit 300.000 bis 1,5 Millionen beziffert. Doch bereits 1928 hat man sich gewissermaßen auf die Zahl 800.000 “geeinigt”. Eine Zahl, die auch der Gründer der Türkei, Mustafa Kemal, später Atatürk genannt, akzeptiert hat. Angesichts so vieler Opfer nicht von Völkermord zu sprechen, ist eine glatte Geschichtslüge.

Schuldanerkenntnis würde der Türkei teuer zu stehen kommen

Diese Lüge betreibt die türkische Regierung beharrlich, denn als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches müsste die Türkei – würde sie diesen Genozid als historische Tatsache anerkennen – Gerechtigkeit walten lassen. Und das würde dem türkischen Staat sehr teuer kommen. Denn dann müssten die Nachfahren der Opfer entschädigt werden. Grund- und Immobilienbesitz müssten zurückgegeben, über den Verbleib gestohlener Wertgegenstände Rechenschaft abgelegt werden und vieles mehr. Das türkische Volk, alle, auch die Jungen, die ursächlich mit den Verbrechen nichts zu tun haben, müssten sich zu einer gewissen moralischen Schuld bekennen und die Vergehen ihrer Vorfahren öffentlich und vorbehaltlos verurteilen. Der Schandfleck müsste in den Geschichtsbüchern als solcher benannt und den nachfolgenden Generationen als verachtenswerte Tat, die sich nie mehr wiederholen darf, vor Augen gehalten werden.

Das gesamte Programm also, das Deutschland und die Deutschen nach 1945 durchmachen mussten und immer noch müssen, wäre fällig. Kein anderes Land hat die dunklen Episoden seiner Vergangenheit so minutiös, selbstkritisch und verantwortungsvoll aufgearbeitet wie Deutschland. Kein anderes Volk hat für die Vergehen seiner Vorfahren so viel bezahlt wie das deutsche. Wo Krieg ist, herrscht das Grauen, Menschen werden zu Bestien und Dinge geschehen, die in Friedenszeiten unvorstellbar sind. Das gilt für alle Kriege, auch für die, an denen Deutschland nicht teilgenommen hat, und das gilt für alle Beteiligten! Aber wenn es um Schuld und Sühne, Bekenntnis und Wiedergutmachung geht, ist es gewissermaßen ein deutsches Privileg, im Fokus des Interesses zu stehen. Die anderen waren immer die “Guten” – die Türken sowieso.

Erdogan will Franziskus den Mund verbieten

Weil Papst Franziskus das etwas differenzierter sieht, giftet nun die türkische Regierung gegen ihn. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu nannte den Pontifex sinngemäß einen “Hassprediger” und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu warf ihm vor, mit seinem Statement den “wachsenden Rassismus in Europa” zu schüren. Dem türkischen Minister für EU-Angelegenheiten, fiel dann wieder mal gar nichts Dümmeres ein, als die Nazi-Karte zu ziehen, indem er sich zu der Bemerkung verstieg: Franziskus komme ja aus Argentinien und “Argentinien ist das Land, das Nazi-Folterer mit offenen Armen empfing”. Wie verblödet muss man sein, um Papst Franziskus mit den Nazis in Verbindung zu bringen? Oder wie perfide?

Präsident Recep Tayyip Erdogan, der Kalif von Ankara, erteilte dem Pontifex eine öffentliche Rüge und warnte ihn davor, weiterhin „Unsinn“ zu reden und den Vorwurf des Völkermords zu wiederholen. Er solle sich, so Erdogan weiter, als religiöses Oberhaupt betätigen, aber nicht als weltlicher Staatsmann mit politischen Absichten. Bezogen auf den türkischen Staatspräsidenten müsste die Ermahnung genau anders herum lauten: Kümmere dich um weltliche Politik und versuche nicht, aus einem laizistischen Staat wieder Stück für Stück ein Kalifat zu machen. Der Papst hat – im Gegensatz zu Erdogan – keinerlei Ambitionen, seine persönliche Macht zu vermehren. Er sorgt sich vielmehr um die Menschlichkeit und den Frieden in der Welt und als Chef eines völkerrechtlich anerkannten souveränen Staates, nämlich des Vatikan, hat er sehr wohl das Recht, sich auch zu politischen Fragen zu äußern.

Twitter wird als Kampfmittel eingesetzt

Die Morddrohungen gegen den Papst wurden über das Internet, hauptsächlich über Twitter, verbreitet. Dieser Umstand erscheint besonders pikant, wenn man sich daran erinnert, dass Erdogan in jüngster Zeit – zuletzt vor wenigen Wochen – Order gegeben hatte, solche Internet-Dienste, in denen jeder seine Meinung – auch regierungskritische – von sich geben kann, für eine gewisse Zeit abzuschalten. Jetzt aber ist Wahlkampf in der Türkei und die bei den jungen, aufgeklärten Türken alles andere als unumstrittene Regierungspartei AKP muss sehen, wo sie willige Wähler an den Rändern einsammelt.

Da kommt es doch ganz gelegen, den Papst als Buhmann einzusetzen, um mit diesem Feindbild im Lager der Nationalisten (MHP) und der radikalislamischen Saadet-Partei nach Stimmen zu fischen. Also wird jetzt über Tausende von AKP-treuen Twitter-Konten eine Kampagne organisiert, der sich die nationalistischen und religiösen Ultras gerne anschließen. Die Sozialen Medien werden von der türkischen Regierung brutalst instrumentalisiert und nach Erdogans Gnaden entweder abgedreht oder als Kampfmittel eingesetzt. Nun ist es also Papst Franziskus, an dem sich die Gemüter erregen. Und wenn türkische Gemüter sich erregen, kann es gefährlich werden, auch für einen Papst. An der Stelle sei an den Anschlag gegen Papst Johannes Paul II. im Jahr 1981 erinnert. Der Attentäter hieß Ali Agcas – und kam aus der Türkei.

Wenn aus den Drohungen Ernst würde? – Eine Katastrophe!

Erdogans Machtkalkül hinter den Twitter-gesteuerten Morddrohungen, ist unübersehbar. Das Problem ist: Wir reden hier nicht über irgendein Land in Zentralafrika oder in Südostasien. Wir reden über die Türkei, ein geopolitisch und wirtschaftlich wichtiges Land an der Nahtstelle zwischen Europa und Asien, ein Land, das so gerne Teil der EU sein möchte, ein Land das Mitglied der Nato ist. Wenn Regierungsmitglieder dieses Landes sich nicht entblöden, das Oberhaupt der Katholischen Kirche und des Vatikanstaates zu beschimpfen und ihm einen Maulkorb zu verpassen, ist das schon eine sehr schlimme Sache. Wenn sich aber diese Regierung nicht sofort und entschieden von den gegen Papst Franziskus ausgestoßenen Morddrohungen distanziert und versucht, die Urheber dingfest zu manchen, sondern stattdessen diese üble Kampagne auch noch unterstützt – dann ist das zutiefst böse. Dieses Verhalten bestärkt mich in meiner in früheren Beiträgen schon mehrfach geäußerten Meinung: Diese Türkei hat in der EU nichts verloren.

Denken wir doch die Morddrohungen gegen Franziskus einmal bis zur letzten Konsequenz zu Ende. Der Vatikan ist eine 0,44 qkm kleine Enklave mit weniger als 900 Einwohnern inmitten der italienisch Hauptstadt Rom gelegen – aber ein souveräner Staat. Italien ist auch Mitglied der Nato und hat in militärischer Hinsicht eine gewisse Schutzfunktion für den Vatikan übernommen. Was also, wenn das Oberhaupt des Vatikan, Papst Franziskus, mit Unterstützung oder mindestens mit Billigung der Regierung eines anderen Nato Landes, der Türkei, ermordet würde? Schwerwiegende diplomatische Verwicklungen und nachhaltige Zerwürfnisse innerhalb Europas und der gesamten westlichen Welt wären unweigerlich die Folge. Bis jetzt ist das Verhalten des Kalifen von Ankara und seiner Gefolgsleute „nur“ moralisch verwerflich. Solle es zum Äußersten kommen, wird Erdogan als der schlimmste Brandstifter des 21. Jahrhunderts in die Geschichte eingehen. Vor dieser Verantwortung werden sich die türkischen Nachfahren dann nicht mehr drücken können.

http://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-2015/nun-also-der-papst-wer-unangenehme-wahrheiten-sagt-wird-umgebracht/

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Gruß an die „Weiter-Denker“

TA KI