Oberstaatsanwalt: „Deshalb MÜSSEN wir diese Fotos zeigen!“ +++ ► Hinweise bitte an 0611-55-18444 oder fahndung@bka.bund.de
Es ist ein Fall von außergewöhnlicher Brutalität – und die Ermittler gehen bei der Aufklärung außergewöhnliche Wege. Ein unbekannter Täter soll ein kleines Mädchen sexuell missbraucht haben. Nun wenden sich die Behörden mit einer „letzten Maßnahme“ an die Öffentlichkeit.
Mit Fotos des missbrauchten minderjährigen Opfers fahnden Staatsanwaltschaft und Bundeskriminalamt (BKA) nach einem unbekannten Sexualstraftäter. Bei dem ebenfalls noch nicht identifizierten Opfer handelt es sich laut Mitteilung vom Montag um ein vier bis fünf Jahre altes Mädchen. Der Täter soll das Kind im Zeitraum von Oktober 2016 bis Juli 2017 mehrfach schwer sexuell missbraucht, den Missbrauch gefilmt und auf einer Kinderporno-Plattform im sogenannten Darknet verbreitet haben.
Oberstaatsanwalt Georg Ungefuk von der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurtbegründete den ungewöhnlichen Schritt, Fotos vom Opfer zu veröffentlichen: „Das ist die letzte Maßnahme, um den Täter zu identifizieren. Darauf greifen wir nur zurück, wenn alle anderen Möglichkeiten nicht zum Ziel geführt haben.“ Zudem sei Dringlichkeit geboten. „Wir gehen davon aus, dass das Kind weiter dem Zugriff des Täters ausgesetzt ist“, sagte Ungefuk.
Keine Aufnahmen des Kinderschänders
BKA und ZIT gehen davon aus, dass der Missbrauch in Deutschland stattfand. Weiter eingrenzen lasse sich der Ort nicht, sagte der Oberstaatsanwalt. Der Kinderschänder agiere äußerst vorsichtig, Bild- und Videoaufnahmen von ihm lägen nicht vor. Deswegen habe das Amtsgericht Gießen nun eine Öffentlichkeitsfahndung mit Bildaufnahmen des Opfers angeordnet.
Gegenüber der „Bild“-Zeitung vermutet der bekannte Profiler Axel Petermann, dass Opfer und Täter womöglich in einem familiären Verhältnis zueinander stehen. „Ich denke, es liegt eine engere Beziehung vor. Das kleine Mädchen ist dem Täter hilflos ausgeliefert, jederzeit verfügbar. Ich meine, es ist eine enge familiäre oder eine enge häusliche Beziehung wahrscheinlich.“
Tatort Darknet
Die Kinderporno-Szene spielt sich nach Einschätzung von Ermittlern mittlerweile überwiegend im Darknet, dem verborgenen Teil des Internets, ab. Dort können sich Internetnutzer fast komplett anonym bewegen. Dieser Bereich des Internets wird von Menschen genutzt, die viel Wert auf Privatsphäre legen oder in einem repressiven politischen System leben – aber auch von Kriminellen.
In einem anderen Fall waren Ermittler erst im Juli über ein Foto eines Missbrauchsopfers auf die Spur von Kinderschändern gekommen – eine Lehrerin aus Wienhatte das sieben Jahre alte Mädchen schließlich erkannt. Der Vater soll in dem Fall seine Tochter und ihren zwei Jahre jüngeren Bruder über Jahre schwer sexuell missbraucht und dies auch gefilmt haben. Zudem soll er seine Kinder über eine inzwischen zerschlagene Darknet-Plattform mindestens an zwei andere Männer vermittelt haben.
Pädophile bewegen sich aber auch im frei zugänglichen Netz, um dort in der Masse unterzutauchen. Ebenfalls im Juli war ein loses Szene-Netzwerk mit Dutzenden Verdächtigen aufgeflogen, das Material über den legalen Onlinedienst „Chatstep“ ausgetauscht hatte.
Im laufenden Jahr 2017 kam es bereits zu mehreren Skandalen in der römisch-katholischen Kirche. Die italienische Polizei stürmte eine Priesterwohnung, in der eine homosexuelle Drogenorgie im Gange war. Während dieser Orgie soll es zu umfangreichen Kokainkonsum gekommen sein. Die besagte Wohnung befindet sich in einem Palastkomplex, in dem früher die Kongregation der Glaubenslehre beheimatet war, und auch der ehemalige Papst Ratzinger wohnte einst in diesem Komplex. Als Mieter konnte der Sekretär des Kardinals Francesco Coccopalmerio ermittelt werden. Coccopalmerio ist ein persönlicher Berater des Papstes und sein Sekretär trägt den Namen Luigi Capozzi.
Im laufenden Jahr 2017 kam es bereits zu mehreren Skandalen in der römisch-katholischen Kirche. Die italienische Polizei stürmte eine Priesterwohnung, in der eine homosexuelle Drogenorgie im Gange war. Während dieser Orgie soll es zu umfangreichen Kokainkonsum gekommen sein. Die besagte Wohnung befindet sich in einem Palastkomplex, in dem früher die Kongregation der Glaubenslehre beheimatet war, und auch der ehemalige Papst Ratzinger wohnte einst in diesem Komplex. Als Mieter konnte der Sekretär des Kardinals Francesco Coccopalmerio ermittelt werden. Coccopalmerio ist ein persönlicher Berater des Papstes und sein Sekretär trägt den Namen Luigi Capozzi.
Kardinal Francesco Coccopalmerio
Eine Woche zuvor wurde der australische Kardinal George Pell wegen Kindesmissbrauchs-Vorwürfen angeklagt. KardinalPell gilt als einer der mächtigsten Männer in der Kirche, er soll die Nr. 3 in der gesamten Hierarchie sein. Gegen Kardinal Pell liegen nun in Australien mehrere Anklagen wegen Kindesmissbrauchs vor, den er in den letzten Jahrzehnten begangen haben soll. Er ist der ranghöchste Geistliche, der bisher wegen sexuellen Missbrauchs angeklagt wurde. In den 1970er-Jahren soll er mehrere Kinder in einem Swimmingpool in Melbourne angegangen sein, als er dort Erzbischof war. George Pell besuchte sofort den Papst in Rom, konnte jedoch nicht im Vatikanstaat bleiben, sondern kehrte nach Australien zurück, um sich der Gerichtsverhandlung zu stellen. In Zusammenhang mit diesem Vorfall wurde dann auch der Bischof von Regensburg, Gerhard Ludwig Müller, seines Amtes enthoben. Müller war dafür zuständig, Missbrauchsfälle aufzuklären, spielte den Skandal um Pell jedoch herunter. Er soll die Polizei auf die Schwulenorgie aufmerksam gemacht haben. Papst Franziskus will erst das Gerichtsurteil gegen Pell abwarten, bevor er sich zu dieser Sache äußert.
Kardinal George Pell
Am 15. September 2017 kam es dann zum nächsten Skandal. Ein wichtiger Botschafter des Vatikans wurde in Washington im Zuge der Ermittlungen zu einem Kinderpornographie-Ring identifiziert. Die amerikanische Staatsanwaltschaft wollte ihn deswegen in Amerika anklagen. Kurz darauf wurde der anonyme Priester in den Vatikan nach Rom zurückberufen. Der Vatikan will die Identität des Mannes nicht bekanntgeben, bis die internen Untersuchungen zu diesem Fall abgeschlossen seien. Es wird sich zeigen, ob die Versprechen von Papst Franziskus Wirkung zeigen. Er sprach im Laufe des Jahres bereits von einer „Null-Toleranz“ gegenüber Pädophilen im Vatikan. Der Vatikan ließ verlautbaren, dass das Zurückrufen des Priesters mit den diplomatischen Praktiken souveräner Staaten vereinbar sei. Bereits im Jahr 2013 wurde ein Botschafter des Vatikans, Erzbischof Józef Wesolowski, aus der Dominikanischen Republik zurückgerufen, weil er beschuldigt wurde, minderjährige Jungen sexuell missbraucht zu haben.Wesolowski wurde deswegen offiziell angeklagt.
Erzbischof Józef Wesolowski
Bereits in Santo Domingo wollte man den Erzbischof vor Gericht stellen, weil einige erschütternde Zeugenaussagen ans Licht kamen. Junge Männer berichteten, wie sie von Wesolowski für Sexspiele bezahlt wurden. Einer der Jungen, mit dem er in sexuellen Kontakt stand, leidet unter Epilepsie und benötigte dringend Medikamente. Er wurde für seine Dienstleistungen mit den teuren Medikamenten bezahlt. Auf Wesolowskis Computer wurden außerdem mehr als 100.000 kinderpornografische Dateien entdeckt. Durch den Emailverkehr konnte zudem ermittelt werden, dass er ein Mitglied eines internationalen Pädophilenrings war. Polen wollte den Geistlichen ebenfalls ausliefern lassen, und in seiner Heimat drohten Wesolowski mehr als zehn Jahre Gefängnis. Doch der Vatikan weigerte sich in beiden Fällen, ihn auszuliefern. Die Begründung war, dass das vatikanische Strafrecht keine Auslieferung zulassen würde.
Er war der erste hochrangige Priester, der wegen Kindesmissbrauchs im Vatikan vor Gericht gestellt wurde. Der Erzbischof stand bereits seit 2014 unter Hausarrest. Rom gab dann offizell bekannt, dass Wesolowski aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands nicht die Haft antreten könne. Deshalb kam es letztlich auch nie zu einem Prozess. Wesolowski wurde dann im August 2015 tot in seinem Zimmer im Vatikan aufgefunden.
Im Mai 2017 erklärte Papst Franziskus, dass es offizielle Zahlen aus Rom gibt, wonach mindestens 2000 Fälle von klerikalen Missbrauchsfällen vorliegen. Die Dunkelziffer dürfte wesentlich höher liegen. Es kam bisher jedoch niemals zu Verurteilungen, weil die Untersuchungen des Vatikans kaum zu Ergebnissen führten und die Kirchenangehörigen im Vatikanstaat beschützt werden. Diese ganzen Skandale sollen heruntergespielt werden. 2014 gab der Papst zu, dass etwa 2 % der römisch-katholischen Priester Pädophile sind. Wenn ihm das bekannt ist, warum handelt er dann nicht nach seiner erklärten Null-Toleranz-Politik?
Verstörende Aussagen kamen auch von Vater Gino Flaim. Er behauptete, Pädophilie verstehen zu können. Er meint, Pädophilie wird durch Kinder verursacht, die nach Zuneigung suchen. Diese Kinder würde er aus Schulen kennen. Sie suchen Zuneigung, weil sie diese zuhause nicht bekommen würden. Flaim erklärte weiter, dass sich manche Priester nicht beherrschen könnten und Pädophilie für ihn nur eine Sünde sei. Er meint, dass alle Sünden akzeptiert werden sollten. Die Kirche sei eine Gemeinschaft von Sündern, deshalb sei es auch nicht überraschend, daß Jesus wegen dieser Sünden gestorben sei. Zu Ende des Interviews sagte er noch, dass an den meisten Missbrauchsfällen die Kinder selbst schuld wären.
Allem Anschein nach sollen alle diese Vorfälle verharmlost werden, damit die Kirche keine Wiedergutmachungszahlungen an die Opfer von Kindesmissbrauch leisten muss. Fälle in England haben gezeigt, dass es dabei pro Opfer zu Zahlungen zwischen 90.000-624.000 Euro gekommen war. Die Traumatisierungen, die diese Kinder durch den Missbrauch und die anschließenden Gerichtsverhandlungen erlitten, werden mit diesen Strafgeldern nicht wieder gut gemacht. Da verwundert es auch nicht, dass der Vatikan erst im Jahr 2013 ein Gesetz gegen Kinderpornografie erlassen hat. Das Schutzalter im Vatikanstaat ist das niedrigste der Welt. Erwachsene und Kinder dürfen bereits ab einem Alter von 12 Jahren legale sexuelle Beziehungen haben.
Vor einigen Jahren trat der Vatikan-Insider Leo Zagami an die Öffentlichkeit. Zagami behauptet, dem Orden der Illuminati in Rom anzugehören und veröffentlicht seitdem laufend neue Informationen über die geheimen Hintergründe und Vorgänge in Rom und über den Vatikan. Bekannt wurde Zagami durch seine Auftritte bei Alex Jones’ Sender InfoWars in Amerika. Er verfasste auch mehrere Bücher zu diesen Themen. Der Illuminatenorden, in dem Zagami arbeitet, ist christlich orientiert und kämpft für wahre christliche Werte. Deshalb wurde ihm erlaubt, sein Wissen zu veröffentlichen.
Anfang Juli 2017 gab er ein weiteres aufschlussreiches Interview mit InfoWars zu den aktuellen Themen. Leo Zagami berichtet von einem internen Kampf im Vatikan. Die Kardinäle Pell und Coccopalmerio hätten versucht, sich gegenseitig zu schaden, um in der Hierarchie aufzusteigen. Coccopalmerio und Capozzi sind starke Unterstützer von Papst Franziskus. Kardinal Pell soll im Vatikan lange Zeit für die Ermittlungen von Missbrauchsfällen in der katholischen Kirche verantwortlich gewesen sein. Zagami behauptet, Pell hatte die Aufgabe, so wenig Wiedergutmachungszahlungen auszuzahlen wie möglich und viele Missbrauchsfälle zu vertuschen. Wenn alle Missbrauchsfälle publik gemacht worden wären, wäre der Vatikan durch die Klagen buchstäblich in den Bankrott getrieben worden.
Ganz aktuell ist auch das Ende August 2017 erschienene Buch von Daniel Pittet „Pater, ich vergebe Euch! Missbraucht, aber nicht zerbrochen“. Darin schildert der Schweizer Pittet in allen Details, wie er jahrelang von Kapuziner-Priestern misshandelt und vergewaltigt wurde, aber trotzdem die Stärke fand, seinen Peinigern zu vergeben.
Weitere Enthüllungen aus einem ehemaligen katholischen Waisenhaus erschüttert derzeit gerade Schottland. Auf dem Friedhof eines Waisenhauses in Lanarkshire, das bis zum Jahr 1981 von katholischen Nonnen geführt wurde, kam es zu einem grausigen Fund. Viele ehemalige Waisen berichteten davon, dass sie brutal geschlagen, gewürgt und öffentlich von den Angestellten der Institution gedemütigt wurden. Es war bekannt, dass im Laufe der Zeit viele Kinder in diesem Heim gestorben waren, aber es wurde niemals offenbart, wodurch sie gestorben sind. In einem Massengrab wurden von der britischen BBC und der Sunday Post aus Schottland jetzt die Überreste von mindestens 400 Kindern entdeckt.
Den Aufzeichnungen zufolge ist durchschnittlich alle drei Monate ein Kind in diesem Heim verstorben. Die angegebenen Todesursachen waren immer bestimmte Krankheiten wie Tuberkulose und Lungenentzündungen. Ein Drittel der verstorbenen Kinder war unter fünf Jahre alt. Heute erwachsene Waisenkinder erzählen jedoch von anderen Ursachen. Die katholische Kirche wollte es lange verbergen, aber viele dieser Kinder sind durch Unterernährung und Schläge auf den Kopf gestorben. Viele von ihnen wurden auch sexuell missbraucht. Die ehemaligen Betreiber verweigern jede Aussage dazu. Die schottische Regierung untersucht nun 60 weitere solcher Institutionen und Privatschulen. Man ist sich sicher, dass das wahre Ausmaß dieses Horrors in den nächsten Jahren endlich aufgedeckt werden kann.
Aiman Mazyek, der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, hatte auch darauf hingewiesen, dass Organhändler sich an den verschwundenen Flüchtlingskindern vergriffen haben: „Ich will nicht den Teufel an die Wand malen, aber wir müssen davon ausgehen, dass viele dieser Kinder und Jugendlichen in kriminelle Kreise geraten sind, dass sie zur Prostitution gezwungen werden oder ihnen Organe entnommen wurden.“
Zagami erklärt, dass bei diesen Kinderleichen nicht nur die Organe, sondern auch das Blut fehlt. Die Eliten sollen es seiner Aussage nach dazu benutzen, um sich künstlich jung zu halten und ihr Leben zu verlängern. Weiter berichtet er davon, wie männliche Prostituierte täglich mit Ausweisen des Vatikans dort ein und ausgehen und dazu benutzt werden, Kokain hineinzuschmuggeln. (Ein Weininstitut aus Kalifornien hat außerdem festgestellt, dass der Vatikanstaat den höchsten Pro-Kopf Verbrauch an Wein weltweit vorweisen kann. Die 800-1000 Einwohner trinken im Schnitt 105 Flaschen Wein pro Jahr.)
Im Jahr 2013 erzählte Patrizio Poggi, ein ehemaliger Priester in Rom, der wegen Pädophilie verurteilt wurde, der Polizei genauere Einzelheiten dazu. Die Jungs, die für den Klerus in Rom benötigt werden, werden in Gay-Discos, Saunas und einer Bar namens Twink in der Nähe des Hauptbahnhofs rekrutiert. Zuständig dafür sollen spezielle Beamte der italienischen Polizei sein. Es wurden Transporter mit der Aufschrift „frisches Blut Transport“ benutzt. Mit diesen Fahrzeugen kann man überall Parkgebühren vermeiden und die Jungen schnell und unauffällig in den Vatikan befördern.
Alex Jones stellte dann im Interview mit Leo Zagami die vielsagende Frage, warum keiner der europäischen Führer Kinder hat. Präsident Trump hat Kinder. Jones glaubt, dass die traditionelle Familie zerstört werden soll.Laut Zagami soll Papst Franziskus mit George Soros zusammenarbeiten, um alle diese illegalen Migranten nach Europa zu schleusen. Seinen Aussagen nach arbeiten die Jesuiten im Vatikan eng mit dem Islam und sogar ISIS zusammen. Leo Zagami glaubt zudem, dass viele der Jesuiten nicht wirklich Christen sind, sondern eher den Islam favorisieren. Das soll unter anderem damit zusammenhängen, daß im Islam Kinderehen möglich sind und im Christentum nicht. Papst Franziskus ist selbst ein Jesuit und führt die Befehle seines Ordens und der Propaganda Due (P2) Freimaurerloge aus.
Zagami erläutert weiter, dass es zahlreiche Geheimgesellschaften und Freimaurerlogen gibt, die im Vatikan aktiv sind. Viele dieser Logen sind tatsächlich eher christlich orientiert. Das trifft auch auf die Ritter von Malta zu. Diese Kreise arbeiten eng mit Präsident Trump zusammen. Als Papst Franziskus das herausfand, enthob er den Großmeister des Ordens, Matthew Festing, Anfang 2017 von seinem Posten.
Matthew Festing, der ehemalige Grossmeister des Malteserordens
Leo Zagami behauptet weiter, dass eigentlich Ratzinger immer noch der legitime Papst im Vatikan sei. Er wurde jedoch angeblich von den Jesuiten erpresst, um zurückzutreten, weil er nicht mit Soros und den Rothschilds zusammenarbeiten wollte.
Die weitgehend verkannte globale Pandemie der Kinderpornografie geriet abermals in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses, nachdem ein riesiges Kinderpornografienetzwerk mit über 87.000 Mitgliedern durch die Polizei zerschlagen wurde.
Das Pädophilienetzwerk machte sich eine Internetplattform namens Elysium zunutze, die seit Ende 2016 existierte und nur durch das Darknet zugänglich war – einen versteckten Teil des Internets, der nicht durch Suchmaschinen katalogisiert ist. Die Seite wurde dazu benutzt, um den Austausch von Videos und Bildern von Kindern zu erleichtern, die mitunter noch im Kleinkindalter waren und körperlich und sexuell missbraucht wurden.
Dazu der internationale deutsche Sender Deutsche Welle:
Die Ermittler sagten, dass die Seite seit Ende 2016 in Betrieb gewesen und nur durch das Darknet zugänglich gewesen sei, einem Teil des Internets, der nicht mit konventionellen Suchmaschinen gefunden werden kann, sondern die Verwendung von Verschlüsselungs-Software erfordert.
Laut den Behörden in Frankfurt waren auch „schwerwiegendste Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern“ zu verzeichnen, sowie Gewalt gegen Kinder und Missbrauch „der Jüngsten“. Die Plattform wurde auch dazu benutzt, um Verabredungen zur Ausbeutung und zum Missbrauch von Kindern zu planen.
Die meisten Verdächtigen wurden in den Ländern Deutschland und Österreich verhaftet.
Ein deutscher Polizeisprecher erklärte, dass auch holländische Behörden in den Fall involviert seien:
Wir erwarten sicherlich Dinge, die wichtig für die Niederlande sind, aber momentan zeichnet sich noch nicht ab, in welchem Umfang dies der Fall sein wird.
Überraschenderweise ist das Netzwerk aus beinahe 90.000 Einzelpersonen nicht der größte Schlag gegen Pädophilie in der Geschichte, indem Anfang des Jahres eine weitere Pädophilenplattform im Darknet namens Playpen zerschlagen wurde und der 58-jährige Amerikaner Steven Chase zu 30 Jahren Haft in einem Bundesgefängnis verurteilt wurde. Chase wurde für die Existenz von Playpen verantwortlich gemacht, einem Kinderpornografienetzwerk, das 2014 eingerichtet wurde und an dem sich 150.000 aktive Pädophile auf der Seite beteiligten.
Der Fall Playpen war extrem kontrovers, indem das US-Justizministerium vor Gericht eingestand, dass das FBI selbst tatsächlich die Seite vom 20. Februar bis 4. März 2015 betrieben hatte.
Darüberhinaus hat das US-Justizministerium in einem Schritt, der für große Bestürzung sorgte, am Bundesgericht des US-Bundesstaates Washington einen schriftlichen Antrag gestellt, um eine Klage gegen die Kinderpornografiseite zurückzuziehen.
Dazu ein Bericht in Wired:
Es ging nicht um den Mangel an Beweisen; es ging darum, dass das FBI gegenüber der Verteidigung als Teil der Aufdeckung keine Einzelheiten eines Hacker-Werkzeugs enthüllen wollte. Beweise im Fall „Vereinigte Staaten v. Jay Michaud“ hingen zumindest teilweise von Informationen ab, die Bundesermittler gesammelt hatten, indem sie eine Schwachstelle im Anonymisierungsnetzwerk „Tor“ ausnutzten.
„Weil die Regierung unwillig bleibt, bestimmte Erkenntnisse in Bezug auf den Einsatz einer ‘Network Investigative Technique’ (‘NIT’) als Teil seiner Untersuchung über die Kinderpornografieseite ‘Playpen’ freizugeben, bleibt der Regierung keine andere Wahl als eine Rücknahme der Klage zu verfolgen“, schrieb die Bundesanwältin Annette Hayes in einem gerichtlichen Aktenvermerk vom Freitag.
Die Bundesanwältin wies darauf hin, dass die Vorgehensweise des Verteidigungsministeriums, sich der Enthüllung der NIT zu widersetzen, Teil „einer Bestrebung ist, die vielen konkurrierenden Interessen auszubalancieren, die im Spiel sind, wenn sensible Strafverfolgungstechnologie zum Gegenstand eines Ersuchens zur Aufdeckung von Kriminalität wird“.
Kurz gesagt, die Bundesanwälte entschieden, mutmaßliche Kinderpornografen laufen zu lassen, damit die Methoden geheim und illegal bleiben, die sie dazu einsetzen, um Kriminelle im Darknet zu stellen.
Im Hinblick auf das Netzwerk Elysium sagte das Büro der Strafermittler in Frankfurt, dass der mutmaßliche Betreiber der Seite, ein 39-jähriger Mann aus dem zentral gelegenen deutschen Bundesland Hessen, bereits am 12. Juni verhaftet wurde.
Der mutmaßliche Betreiber der Plattform wurde laut DW verhaftet, nachdem seine Wohnung durchsucht und der Server beschlagnahmt wurde. Zahlreiche weitere Verdächtige wurden ebenfalls laut offiziellen Angaben der Polizei verhaftet.
Die deutsche und die österreichische Polizei erklärte, dass sie am Freitag eine Pressekonferenz abhalten werden, um weitere Einzelheiten über den Stand der Ermittlungen bekanntzugeben.
Der britische Leitende Polizeipräsident hat sich soeben dafür ausgesprochen, Pädophile in die Rehabilitation zu schicken, anstatt sie hinter Gitter zu bringen, wo sie eigentlich hingehören.
Weil die Polizei den “riesigen” Zustrom von Berichten über Kindesmissbrauch “nicht bewältigen kann”, sagen sie neuerdings, dass Pädophile deren “einziges” Verbrechen darin besteht, Kinderpornographie anzusehen, sich einer Rehabilitation unterziehen sollten – anstatt ins Gefängnis zu gehen.
Innerhalb von nur drei Jahren sind Berichte über Kindesmissbrauch im Volumen um 80 Prozent sprunghaft angestiegen. Chief Constable Simon Bailey vom Rat der Nationalen Polizeichefs und Leiter der Operation Hydrant, die vielfache Vorwürfe sexuellen Missbrauchs in der Vergangenheit in Großbritannien untersucht,wusste laut BBC-Berichten, “dass seine Ansicht Nervosität verursachen und Schlagzeilen auslösen würde”.
“Aber er sagte, die Zahl der Berichte über Missbrauch kämen “in riesigen Mengen” – eine NSPCC Studie nannte Ende 2016 Zahlen, wonach die Anzahl von Personen, die solche Bilder betrachten, eine halbe Million übersteigen könnte.”
Kinderpornografie, in der Tat ein in jeder Hinsicht unglaublich schweres Verbrechen, scheint sehr “beliebt” geworden zu sein – Bailey sagte gegenüber dem Programm Today von BBC Radio 4, dass rund 400 Menschen pro Monat von der Polizei in Zusammenarbeit mit der Nationalen Agentur zur Krimiminalitätsbekämpfung wegen des Betrachtens unanständiger Bilder verhaftet werden.
“Es gibt zweifellos Zehntausende von Männern, die Kinder online auszunutzen suchen und sie treffen wollen”, fuhr er fort, “in der Absicht, sie dann zu vergewaltigen und den schrecklichsten sexuellen Missbrauch an ihnen vorzunehmen”.
“Das ist es, wo meiner Ansicht nach unser Schwerpunkt liegen sollte. Sie sind diejenigen Personen, welche die wirklich erhebliche Bedrohung darstellen.”
Bailey ist der dunkle Bereich des sexuellen Missbrauchs von Kindern nicht fremd, aber es ist äußerst ungewöhnlich, dass ein Polizeibeamter von so hohem Rang es befürwortet, Prioritäten in der Kriminalitätsbekämpfung neu zu setzen – vor allem, da Verbrechen im Trüben so ungehindert weitergehen und gar stärker werden.
Ohne Statistiken oder Referenzen bereitzustellen, verfocht Bailey Verweise auf Rehabilitation für das Betrachten von Kinderporno, wobei er sagte Rehabilitation sei “zunehmend wirksam” – wie es ebenfalls effektiv wäre, das Gerichtssystem von solchen Fällen zu befreien, um “die Dinge zu beschleunigen”.
Da Kindesmissbrauch und Ausbeutung so weit verbreitet sind, glaubt der überlastete Polizeichef, dass die zwingende Notwendigkeit, auf die schlimmsten Pädophilen Täter abzuzielen, bei weitem die Schwere des Verbrechens der Betrachtung eindeutiger Bilder überwiegt – obwohl letzteres eine ernste, wiederholte Versündigung gegen das Opfer darstellt.
“Jedes Mal, wenn ein Bild betrachtet wird, wird das Opfer abermals zum Opfer, und es gibt nichts abstoßenderes. Aber wir müssen in der Lage sein, mit den Ganzem fertig zu werden.”
Neben Polizeieinsätzen, so sagte ein Sprecher des Innenministeriums gegenüber der BBC, habe man 20 Millionen Pfund Sterling der Nationalen Agentur zur Krimiminalitätsbekämpfung zugeteilt, speziell für den Kampf gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern im Internet.
“Außer sicherzustellen, dass wir eine harte Antwort der Strafverfolgung haben, um die Täter vor Gericht zu bringen, sind wir auch verpflichtet, zu verhindern, dass Taten überhaupt begangen werden”, sagte der Sprecher.
Gefängnisstrafen und harte Strafen können als Abschreckungsmittel wirksam sein, aber ein Sprecher des Rats der Nationalen Polizeichefs bemerkte: “Wir können uns aus dieser Sitation nicht durch Verhaftungen befreien. Wenn wir mehr Kinder schützen möchten, müssen wir Prävention und Rehabilitation zu einer Priorität machen.”
Die Ressourcen in ganz Großbritannien sind bis zum Zerreißen strapaziert worden vor kurzem, nachdem eine Reihe von Fällen von Kindesmissbrauch und sexueller Ausbeutung mit hohem Bekanntheitsgrad und unter Beteiligung prominter Persönlichkeiten über Wochen hinweg die Schlagzeilen in den Medien bestimmt hatten. Solche erstaunlichen Skandale mögen das öffentliche Bewusstsein geweckt und eine Plattform für die Opfer bewirkt haben, aber die Menge an Anzeigen bei der Polizei und Bitten um Hilfe an gemeinnützige Organisationen haben einen enormen Rückstau geschaffen.
Lisa Thornhill, Senior Praktiker an der Lucy Faithfull-Stiftung, die mit Menschen arbeitet, die einem Kind sexuell Schaden zugefügt haben oder fürchten, dass sie einem Kind schaden könnten, sagt, ihr Hilfszentrum sei nicht nur bis an die Kapazitätsgrenze hin voll beansprucht, sondern man habe bereits Hunderte abweisen müssen, die um Rehablitation nachfragten.
“Die meisten Menschen, die solche Straftaten begehen, haben durchaus eine gewisse Vorstellung, dass das, was sie da tun, falsch ist”, sagte Thornhill gegenüber BBC. “Wir appellieren an die mutige und verantwortungsbewusste Seite in der Seele jener Menschen, mit uns in Kontakt zu treten und damit aufzuhören, und nicht wieder damit anzufangen.”
Wie das Hilfszentrum bestätigt, “Anrufe bei der Hotline übersteigen die möglichen Kapazitäten – etwa 800 Anrufer pro Monat kommen durch, während 2.500 Anrufe aufgrund der großen Nachfrage nicht angenommen werden können.”
Unabhängig davon, ob Bailey’s Appell, den kriminellen Schweregrad für Pädophile zu verringern, die “nur” Kinderpornografie betrachten, eine Änderung der Politik oder Gesetzgebung zur Folge haben wird, bleibt abzuwarten, aber ein wütende Gegenreaktion von Opfern und ihren Familien wird nicht auf sich warten lassen, soviel ist jetzt schon fast sicher.
Ein wegen Kinderpornographie und Schlepperei verurteilter Straftäter aus Somalia kann nicht abgeschoben werden. Denn das Verfahren zieht sich wegen Berufungen und Revisionen mittlerweile über Jahre. Jetzt ist sogar der Verfassungsgerichtshof damit befasst, der den entsprechenden Paragrafen kippen soll…
Wie mit straffällig gewordenen Asylwerbern, verfahren werden soll, dieses Thema beschäftigt derzeit gleich mehrere Gerichtshöfe. Konkret geht es um diesen Fall: Bereits im Jahr 2009 war dem Somalier laut einem Bericht des ORF Schutzstatus zuerkannt worden. Doch drei Jahre später stand er in Korneuburg wegen Schlepperei und pornografischer Darstellung Minderjähriger vor dem Richter und wurde rechtskräftig verurteilt – zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe.
Langwieriges Verfahren
Daraufhin leitete das Bundesasylamt automatisch ein Verfahren ein und entzog dem Mann die Aufenthaltsberechtigung. Im Gesetzbuch heißt es nämlich, dass der Status der oder des subsidiär Schutzberechtigten abzuerkennen ist, „wenn eine rechtskräftige Verurteilung eines inländischen Gerichtes wegen eines Verbrechens oder eine gleichzuhaltende Verurteilung eines ausländischen Gerichtes vorliegt“.
Was dann folgte, war ein langwieriges Verfahren, wie es auch in vielen anderen Fällen stattfindet. Und es ist bis dato nicht abgeschlossen. Denn der Somalier legte Beschwerde ein. Die Begründung: Es liege keine schwere Straftat vor, zudem falle seine Prognose positiv aus. Das Bundesverwaltungsgericht wies den Antrag zwar zunächst als unbegründet ab, woraufhin aber eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erging.
Aufhebung des Paragrafen beantragt
Dieser stellte dann tatsächlich fest, dass der betreffende Paragraf bedenklich ist: Es stelle sich die Frage, ob die Maßnahme der Aberkennung des Schutzstatus tatsächlich in Relation zum begangenen Verbrechen steht, heißt es in dem ORF- Bericht. Mit anderen Worten: Man solle nicht alle straffällig gewordenen Asylwerber über einen Kamm scheren.
Der VwGH beantragte daher nun beim Verfassungsgerichtshof die Aufhebung der Gesetzesstelle. Denn diese Bestimmung könnte im Widerspruch zum Gleichheitsgrundsatz stehen.
Das Erwachen der Valkyrjar 