John Kerry droht Isis mit Luftschlägen


irak-john-kerry-droht-isis-mit-luftschlaegenAngesichts des Vormarsches der islamistischen Terrorgruppe Isis sind die USA auch vor Abschluss einer Regierungsbildung im Irak zu Militärschlägen bereit. „Sie (die Kämpfer der Isis) stellen eine Gefahr dar“, sagte US-Außenminister John Kerry nach Angaben des State Department während eines Besuchs in Bagdad. „Ihnen kann nirgendwo ein sicherer Zufluchtsort gewährt werden“.

Präsident Barack Obama werde sich bei militärischen Schritten im Zweifel nicht davon abhalten lassen, dass die Bildung einer neuen Regierung noch nicht abgeschlossen sei.

„Isis kämpft, um den Irak zu zerstören“

Zugleich drängen die USA und die EU nach rund zwei Wochen Isis-Terror, dass sich die Politiker der drei größten Bevölkerungsgruppen – der Schiiten, Sunniten und Kurden – endlich auf eine Regierung der nationalen Einheit verständigen. „Der Irak steht vor einer existenziellen Bedrohung, und die irakischen Führer müssen dieser Bedrohung mit der gebotenen Eile begegnen“, sagte Kerry. Dies sei nicht in der kommenden Woche oder im kommenden Monat, sondern jetzt. „Isis kämpft, um den Irak zu teilen und zu zerstören“, sagte Kerry.

Der irakische Ministerpräsident Nuri Al-Maliki steht seit langem in der Kritik, weil seine von Schiiten dominierte Regierung die Sunniten im Irak diskriminiert. Der Regierungschef lehnt einen Rücktritt jedoch ab. Laut dem Nachrichtenportal „Al-Sumaria“ sagte er beim Treffen mit Kerry, die stärkste politische Kraft im Land müsse die nächste Regierung bilden. Al-Maliki war aus den Parlamentswahlen im Mai mit seiner Rechtsstaats-Allianz als Sieger hervorgegangen. Der Regierungschef ist seit 2006 im Amt.

Seitenhieb auf den Iran

Auch mit einem Seitenhieb auf den Iran, der die Schiiten unterstützt, sagte Kerry: „Die Vereinigten Staaten wählen keinen Führer, wir stellen keine Bedingungen im Bezug darauf, wer sich (an der Regierungsbildung) beteiligen kann. Das ist Sache des Iraks.“

Das Problem bei der Regierungsbildung besteht nicht nur darin, dass es einen Machtkampf zwischen Schiiten, Sunniten und Kurden gibt, sondern auch zwischen Politikern der einzelnen Lager. Nach den Worten eines US-Regierungsbeamten ist in Bagdad zu hören, dass die Kurden wieder den Präsidenten, die Schiiten den Ministerpräsidenten und die Sunniten den Parlamentssprecher und Vizepräsidenten stellen wollten. Aber die Parteien könnten sich bislang nicht auf die Kandidaten einigen.

Isis will eigenes Kalifat

Einem Bericht des US-Senders CNN sollen mutmaßliche Isis-Kämpfer nun auch die größte irakische Ölraffinerie in Baidschi eingenommen haben. Das rund 200 Kilometer nördlich von Bagdad gelegene Baidschi ist strategisch bedeutend. Dort ist neben der Raffinerie, von der viele Tankstellen des Landes Treibstoff bekommen, auch ein Elektrizitätswerk, von dem aus Bagdad mit Strom versorgt wird.

Die Terrorgruppe Isis ist im Irak seit zwei Wochen auf dem Vormarsch Richtung Bagdad und kontrolliert bereits erhebliche Teile des Landes. Die selbst ernannten Gotteskrieger wollen langfristig über Landesgrenzen hinweg ein Kalifat im Nahen Osten errichten.

Steinmeier fordert Gespräche

Im Ringen um eine Entschärfung der Krise regte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier direkte Gespräche zwischen Iran und Saudi-Arabien an. „Ohne irgendeine Verständigung zwischen Riad und Teheran wird der Konflikt kaum zu lösen sein“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“. Gespräche zwischen beiden Staaten könnten einen Beitrag zu einer Beruhigung der Lage im Irak leisten.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will am Dienstag in Brüssel mit Kerry über die Krise beraten. Anschließend treffen sich die Nato-Außenminister. Auch sie wollen die Situation in dem arabischen Land erörtern.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_69946830/john-kerry-droht-isis-im-irak-mit-luftschlaegen.html

Gruß an die Kriegsfinanzierer

TA KI

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